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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR CLEANING A HOLLOW CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/092152
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for cleaning a hollow container (6), which consists of a narrow neck at the top and a radially expanded hollow cavity at the lower part thereof, comprising a handle (1) and a cleaning head (2) which is introducible through the narrow neck of said hollow container (6), provided with a cleaning material and is arrangeable inside the container. In order to obtain a cleaning head better matching the container contours and producing an improved cleaning effect, the inventive cleaning head (2) comprises an extending in the inserting direction loop (3) which is substantially stiff, made of a plastic material, coated with a cleaning material and which, when it is emerged towards the container (6) bottom, is outwardly deformable, thereby applying to the container (6) walls and matching the contours thereof. Said cleaning material is usefully made from textile fibres for actively scrubbing or drying the walls.

Inventors:
KOHLRUSS GREGOR (DE)
WIESNER HUBERT (DE)
GRIEBE OLIVER (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/001708
Publication Date:
September 08, 2006
Filing Date:
February 18, 2005
Export Citation:
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Assignee:
KOHLRUSS GREGOR (DE)
WIESNER HUBERT (DE)
GRIEBE OLIVER (DE)
International Classes:
A47L17/00; B08B1/00; B08B9/08; (IPC1-7): A47L17/00
Foreign References:
US20020112301A12002-08-22
US4317249A1982-03-02
US2432924A1947-12-16
US20030056809A12003-03-27
GB2270831A1994-03-30
CH4306A1892-04-15
CH24204A1902-11-30
CH167467A1934-02-28
CH4306A1892-04-15
CH24204A1902-11-30
CH167467A1934-02-28
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1998, no. 12 31 October 1998 (1998-10-31)
Attorney, Agent or Firm:
SCHNEIDERS & BEHRENDT (DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Reinigen eines Hohlgefäßes (6), welches oben einen engen Hals und darunter einen radial aufgeweiteten Hohlraum aufweist, 5 mit einem Hangriff (1) und einem durch den engen Hals des Hohlgefäßes (6) hindurchführbaren Reinigungskopf (2), der mit Reinigungsmaterial versehen ist und im Inneren des Hohlgefäßes aufspreizbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Reinigungskopf (2) aus einer weitgehend steifen, sich in Einschiebe o richtung erstreckenden Schlaufe (3) aus elastischem Material besteht, die mit Reinigungsmaterial überzogen ist und sich beim Aufstauchen auf dem Boden des Hohlgefäßes (6) nach außen verbiegt und dabei am Boden und den Wandungen des Hohlgefäßes (6) unter Anpassung an deren Kontur anlegt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die 5 Schlaufe (3) aus einem flachen Kunststoffband (4) besteht, welches mit dem Reinigungsmaterial verbunden ist.
3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoffband (4) der Schlaufe (3) in den weniger auf Biegung beanspruchten Bereichen eine höhere Biegesteifigkeit als in den höher auf Bie o gung beanspruchten Bereichen hat.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoffband (4) in den Bereichen höhere Biegesteifigkeit zwei oder mehrlagig ausgebildet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsmaterial als auswechselbar über das Kunststoffband (4) gezogene Hülle (5) ausgebildet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsmaterial an der Außenseite mit scheuernd wirkenden Textilfasem versehen ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsmaterial an der Außenseite mit trocknend wirkenden Textilfasem versehen ist.
Description:
WIKO0517 (343/05) D54/D4554 AC/da/...

Vorrichtung zum Reinigen eines Hohlqefäßes

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen eines Hohlgefäßes, wel- ches oben einen engen Hals und darunter einen radial aufgeweiteten Hohlraum aufweist, mit einem Hangriff und einem durch den engen Hals des Hohlgefäßes hindurchführbaren Reinigungskopf, der mit Reinigungsmaterial versehen ist und im Inneren des Hohlraums aufpreizbar ist.

Reinigungsvorrichtungen der genannten Art sind beispielsweise aus der CH-PS 43 06, CH-PS 24 204 oder CH-PS 167 467 bekannt. Bei den vorbekannten Reinigungsvorrichtungen ist der Reinigungskopf als mehrteiliger

Bürstenkopf ausgebildet, der durch einen entsprechenden

Betätigungsmechanismus aufspreizbar ist. Hierdurch legen sich die Teile des

Borstenkopfes an die Wandungen des Hohlgefäßes an, welches auf diese Art und Weise intensiv gereinigt werden kann.

Die vorbekannten Vorrichtungen sind insbesondere für Flaschen oder ähnlich Hohlgefäße geeignet. Sie sind weniger geeignet, wenn es darauf ankommt, ein Hohlgefäß zu reinigen, welches eine sehr starke radiale Auswölbung hat, wie dies beispielsweise bei Dekantiergefäßen für Rotwein der Fall ist. Hier können sich die starr ausgebildeten Teile des Bürstenkopfes nicht mehr ausreichend den Ausbauchungen der Wandungen anpassen.

Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, die Vorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß sich der Reinigungskopf besser den Konturen des Hohlgefäßes anpassen kann, um eine verbesserte Reinigungswirkung zu erzielen.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung ausgehend von einer Vorrichtung der eingangs genannten Art vor, daß der Reinigungskopf aus mindestens einer weitgehend steifen, sich in Einschieberichtung erstreckenden Schlaufe aus elastischem Material besteht, die mit Reinigungsmaterial überzogen ist und sich beim Aufstauchen auf dem Boden des Gefäßes nach außen verbiegt und dabei am Boden und den Wandungen des Hohlgefäßes unter Anpassung an deren Kontur anlegt.

Beim Gebrauch der Vorrichtung gemäß der Erfindung wird zunächst das untere Ende der Schlaufe eng zusammengebogen, so daß die Schlaufe durch den en- gen Hals des Hohlgefäßes von oben in das Hohlgefäß eingeführt werden kann, bis die Schlaufe gegen den Boden des Hohlgefäßes stößt. Bei weiterem Einschieben der Schlaufe in das Hohlgefäß verbiegt sich die Schlaufe durch Aufstauchen auf dem Boden radial nach außen und legt sich dabei gegen den Boden und die Wandungen des Hohlgefäßes an. Wegen ihrer Elastizität, paßt sich die Schlaufe dabei den Konturen des Bodens und der Wandung vollkommen an. An ihrer Außenseite ist die Schlaufe mit einem geeigneten Reinigungsmaterial überzogen. Bei diesem Reinigungsmaterial kann es sich beispielsweise um einen geeigneten Reinigungsplüsch handeln. Durch Verdrehen des Gefäßes relativ zu der Schlaufe werden der Boden und die Wandungen des Hohlgefäßes intensiv gereinigt oder getrocknet.

Die Schlaufe besteht zweckmäßig aus einem flachen Kunststoffband, welches mit dem Reinigungsmaterial verbunden ist. Das flache Kunststoffband ermöglicht relativ große Kontaktflächen an den Wandungen und dem Boden des zu reinigenden Gefäßes. Außerdem überträgt ein solches Band am besten die bei der Reinigungsarbeit zu übertragenden Kräfte und Momente, ohne das die Anpassungsfähigkeit an die Konturen des Hohlgefäßes verloren geht.

Eine noch bessere Anpassungsfähigkeit und Handhabbarkeit ergibt sich, wenn das Kunststoffband der Schlaufe in den weniger auf Biegung beanspruchten Bereichen eine höhere Biegefestigkeit als in den höher auf Biegung bean- spruchten Bereichen hat. Auf diese Weise ist es möglich, die als Reinigungskopf dienende Schlaufe optimal dem Verlauf des zu reinigenden Gefäß anzupassen.

Die höhere Biegesteifigkeit in bestimmten Bereichen der Schlaufe wird zweckmäßig dadurch erreicht, daß das Kunststoffband dort zwei oder mehrlagig ausgebildet ist.

Das Reinigungsmaterial ist zweckmäßig als über das Kunststoffband gezogene, auswechselbare Hülle ausgebildet. Auf diese Weise kann das Reinigungsmaterial auf einfach Weise anderweitig gereinigt werden, z. B. in der Waschmaschine, und im Bedarfsfall ausgewechselt werden.

Sofern es in erster Linie auf die mechanische Reinigung der Wandungen des Hohlgefäßes ankommt, ist das Reinigungsmaterial an der Außenseite mit scheuernd wirkenden Textilfasern versehen. Wenn die Vorrichtung allerdings dazu verwendet werden soll, die Innenwand von Hohlgefäßen tropfenfrei trocken zu wischen, besteht das Reinigungsmaterial an der Außenseite aus trocknend wirkenden Textilfasern.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 : Die Vorrichtung gemäß der Erfindung schematischen Seitenansicht;

Fig. 2: die Vorrichtung gemäß Figur 1 beim Reinigen eines Dekantiergefäßes;

Fig. 3a, 3b, 3c: Schnitte durch das die Schlaufe bildende

Kunststoffband, einlagig, zweilagig und dreitägig.

In der Zeichnung sind der Handgriff des Reinigungsgerätes mit dem Bezugszeichen 1 und der Reinigungskopf mit dem Bezugszeichen 2 bezeichnet. Der Reinigungskopf 2 weist eine Schlaufe 3 auf, die aus einem flachen Kunststoffband 4 hergestellt ist, welches mit seinen beiden Enden 4a und 4b am Handgriff 1 befestigt ist.

Das Kunststoffband 4 ist in seinem sich unmittelbar an den Handgriff anschließenden Bereich dreilagig ausgebildet und hat dort aus diesem Grund eine verhältnismäßig große Steifigkeit. In den sich anschließenden Bereichen ist das Kunststoffband 4 demgegenüber zweilagig ausgebildet (vgl. Figur 3b), und hat dort deshalb eine mittelmäßige Steifigkeit. Am unteren Ende der Schlaufe 3 ist das Kunststoffband 4 demgegenüber einlagig ausgebildet und hat dort deshalb die geringste Steifigkeit.

Außen ist das Kunststoffband 4 von einer Hülle 5 aus einem Reinigungstextil, z. B. einem Reinigungsplüsch umgeben. Diese Hülle 5 kann von dem Kunst- stoffband 4 abgezogen werden und separat gereinigt werden, bzw. ausgewechselt werden. Zum Ablösen von Verunreinigung der Wand des zu reinigenden Hohlgefäßes ist diese Hülle 5 außen mit scheuernden Textilfasern versehen. Alternativ oder zusätzlich kann die Hülle 5 zum Zwecke des Trocknens auch mit trockenen Textilfasern versehen sein.

Wie aus Figur 2 ersichtlich ist, wird der als Schlaufe 3 ausgebildete Reinigungskopf 2 von oben in das zu reinigende Hohlgefäß 6 (hier ein Rotwein-Dekantiergefäß) eingeführt werden. Sobald die Schlaufe 3 mit ihrem unteren Ende auf den Boden des Hohlgefäßes 6 auftrifft, biegen sich die Schenkel der Schlaufe 3 nach außen. Beim weiteren Einschieben der Schlaufe 3 in den engen Hals des Hohlgefäßes 6 schmiegen sich die elastischen Schenkel der Schlaufe 2 an den

Boden und die Wandungen des Hohlgefäßes 6 an und passen sich dabei deren Kontur an.

Zum Reinigen des Hohlgefäßes 6 wird sodann eine relative Drehbewegung zwischen der Reinigungsvorrichtung einerseits und dem Hohlgefäß 6 andererseits erzeugt. Wenn die Hülle 5 mit Scheuerfasern bestückt ist, werden dabei Verunreinigungen von der Wandung bzw. vom Boden des Hohlgefäßes 6 mechanisch abgelöst. Wenn demgegenüber die Hülle 5 mit trocknenden Textilfasern bestückt ist, können auf diese Weise die Wandungen und der Boden des Hohlgefäßes schlierenfrei getrocknet werden.

Zum Reinigen der Hülle 5 kann diese von dem Kunststoffband 4 abgezogen werden und separat gewaschen werden, z. B. in der Waschmaschine.