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Title:
DEVICE FOR CLEANING A MAT CONSISTING OF FILTER MATERIAL BY MEANS OF LIQUID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/147577
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a device for cleaning a mat consisting of filter material by means of liquid. In order for the cleaning to take place quickly and in a simple manner, according to the invention the device comprises a rectangular receiving part into which the mat to be cleaned can be inserted, folded into folds, the receiving part comprises adjusting means by which the folds of the mat can be tensioned and held spaced apart from one another, the tensioned filter unit comprising the receiving part and the adjusting means is introduced into a filter bag, and jets of liquid can be delivered to the filter bag and clean the outer surfaces and the inner surfaces of the tensioned filter unit.

Inventors:
HELD, Wolfgang (Holzlütweg 7, Hard, A-6971, AT)
Application Number:
EP2011/002617
Publication Date:
December 01, 2011
Filing Date:
May 27, 2011
Export Citation:
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Assignee:
HELD, Wolfgang (Holzlütweg 7, Hard, A-6971, AT)
Attorney, Agent or Firm:
JECK, Anton (Jeck - Fleck - Herrmann, Klingengasse 2/1, Vaihingen/Enz, 71665, DE)
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Claims:
Vorrichtung zum Reinigen einer aus Filtermaterial bestehenden Matte (20) mittels Flüssigkeit,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Vorrichtung ein rechteckiges Aufnahmeteil (10) aufweist, in das die zu reinigende Matte (20) in Falten (21) gefaltet einhängbar ist,

dass das Aufnahmeteil (10) Versteileinrichtungen (12, 13) aufweist, mit denen die Falten (21) der Matte (20) spannbar und im Abstand zueinander gehalten sind,

dass die gespannte Filtereinheit (20') mit dem Aufnahmeteil (10) und den Ver- stelleinrichtungen (12, 13) in einen Filtersack (25) eingebracht ist und

dass dem Filtersack (25) Flüssigkeitsstrahlen (30) zuführbar sind, die die Außenflächen und die Innenflächen der gespannten Filtereinheit (20') reinigen.

Vorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Aufnahmeteil (10) als rechteckförmiger Rahmen ausgebildet ist, an dessen Längsschenkel (14) Anfang und Ende der zu reinigenden Matte (20) festgelegt sind.

Vorrichtung nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Festlegung des Anfangs und des Endes der zu reinigenden Matte (20) zwischen dem Aufnahmeteil (10) und einem rechteckigen Deckel (15) erfolgt, wobei das Aufnahmeteil (10) und der Deckel (15) ineinander setzbar und die Mattenenden dazwischen festklemmbar sind. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Falten (21) der Matte (20) durch hügelförmige Halter (11) gestützt sind, die parallel zu den Längsschenkeln des Aufnahmeteils (10) ausgerichtet sind und unterschiedliche Höhe aufweisen.

Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass als VerStelleinrichtung Hebel (12) verwendet sind, die am Aufnahmeteil (10) verschwenkbar angebracht sind.

Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass als Versteileinrichtungen Schieber (13) verwendet sind, die am Aufnahmeteil (10) verschiebbar angebracht sind.

Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Filtersack (25) mit der darin befindlichen gespannten Filtereinheit (20') in einen zusätzlichen Behälter (35) einsetzbar ist, wobei das Aufnahmeteil (10) an die Aufnahme (36) des Behälters (35) angepasst ist.

Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (35) in der Aufnahme (36) Wasserdüsen (38) aufweist, denen Wasser über eine Leitung (39) zuführbar ist, um die Innenflächen der Falten (21') der Matte (20') zu reinigen. Vorrichtung nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Außenflächen der Falten (21') der Matte (20') mit einem mit einer Düse abgeschlossenen Schlauch (37) reinigbar sind.

0. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Filtereinheit (20) mit dem Aufnahmeteil (10) und dem Filtereck (25) mit der gespannten Matte (20') Wasser aus einem Wasserbecken, Swimmingpool oder dgl. zur Reinigung des Wassers zuführbar ist, wobei das Wasser mittels eines im Wasserbecken, Swimmingpool oder dgl. bewegten Gerät absaugbar und der Einheit aus Filtersack (25), Aufnahmeteil (10) und Filtereinheit (20') zuführbar ist, und

dass das gereinigte Wasser dem Wasserbecken, dem Swimmingpool oder dgl. wieder zuführbar ist.

Description:
Vorrichtung zum Reinigen einer aus Filtermaterial bestehenden Matte mittels Flüssigkeit

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen einer aus Filtermaterial bestehenden Matte mittels Flüssigkeit.

Bekannte Lösungen haben den Nachteil, dass die verschmutzte Matte aus dem Gerät entnommen werden muss. Dann muss die Matte manuell gehalten werden, um wirklich gereinigt werden zu können.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Es ist Aufgabe der Erfindung eine aus Filtermaterial bestehende verschmutzte Matte schnell und einfach zu reinigen, um wieder zur Reinigung des Wassers aus Wasserbecken, Swimmingpools oder dgl. eingesetzt werden zu können. Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Die Vorrichtung nach der Erfindung weist einen rechteckiges Aufnahmeteil auf, in den die zu reinigende Matte in Falten gefaltet einhängbar ist. Zudem weist das Aufnahmeteil Versteileinrichtungen auf, mit denen die Falten der Matte spannbar und im Abstand zueinander gehalten sind. Die gespannte Filtereinheit mit dem Aufnahmeteil und den Versteileinrichtungen ist in einen Filtersack eingebracht. Dem Filtersack sind dann Flüssigkeitsstrahlen zuführbar, die die Außenflächen und die Innenflächen der gespannten Filtereinheit reinigen. Die so aufgebaute Einheit erlaubt eine schnelle und leichte Reinigung der Matte.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

So ist das Aufnahmeteil als rechteckförmiger Rahmen ausgebildet, an dessen Längsschenkel Anfang und Ende der zu reinigenden Matte festgelegt sind. Die Festlegung des Anfangs und des Endes der zu reinigenden Matte erfolgt zwischen dem Aufnahmeteil und einem rechteckigen Deckel, wobei das Aufnahmeteil und der Deckel ineinander setzbar und die Mattenenden dazwischen festklemmbar sind. Die Falten der Matte sind durch bügeiförmige Halter gestützt, die parallel zu den Längsschenkeln des Aufnahmeteils ausgerichtet sind und unterschiedliche Höhe aufweisen. Als VerStelleinrichtungen sind Hebel verwendet, die am Aufnahmeteil verschwenkbar angebracht sind. Als Versteileinrichtungen können auch Schieber verwendet sein, die am Aufnahmeteil verschiebbar angebracht sind. Der Filtersack ist mit der darin befindlichen gespannten Filtereinheit in einen zusätzlichen Behälter eingesetzt, wobei das Aufnahmeteil an die Aufnahme des Behälters angepasst ist. Der Behälter weist in der Aufnahme Wasserdüsen auf, denen Wasser über eine Leitung zuführbar ist, um die Innenflächen der Falten der Matte zu reinigen. Die Außenflächen der Falten der Matte sind mit einem mit einer Düse abge- schlossenen Schlauch reinigbar.

Die gereinigte Matte hat in dem Filtersack eine neue Aufgabe.

Dem Filtersack mit dem Aufnahmeteil und der gefalteten Filtereinheit ist aus einem Wasserbecken, Swimmingpool oder dgl. Wasser zur Reinigung zuführbar, wobei das Wasser mittels eines im Wasserbecken, Swimmingpool oder dgl. bewegten Geräts absaugbar und der Einheit als Filtersack, Aufnahmeteil und Filtereinheit zur Reinigung des zugeführten Wassers zuführbar ist. Das gereinigte Wasser wird dann wieder dem Wasserbecken, dem Swimmingpool oder dgl. bzw. der Kanalisation zuge- führt.

Ist die Matte verschmutz, dann erfolgt ihre Reinigung, wie eingangs beschrieben.

Die Erfindung wird anhand des in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbei- spiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 die für die Filtereinheit in Filtersack verwendeten Bauteile, Fig. 2 die in das Aufnahmeteil eingehängte und durch einen Hebelmechanismus gespannte Matte,

Fig. 3 die in das Aufnahmeteil eingehängte und durch einen Schiebermechanismus gespannte Matte und

Fig. 4 die Verwendung eines zusätzlichen Behälters zum Aufsetzten der Filtereinheit beim Reinigen der Außenflächen und der Innenflächen der gespannten Matte.

Wie die Fig. 1 zeigt, weist die Filtereinheit 20 ein Aufnahmeteil 10 auf, das mit Längsschenkeln 14 versehen ist. An den Stirnseiten des rechteckförmigen Rahmens sind Schieber 13 als Schließ- und Öffnungsmechanismus angebracht, die entlang von bügeiförmigen Haltern 1 verschiebbar sind. In das Aufnahmeteil 10 ist die zu reinigende Matte 20 gefaltet einhängbar, wobei Anfang und Ende der Matte 20 an den Längsschenkeln 14 des Aufnahmeteils 10 festlegbar sind. Die Festlegung erfolgt mittels Verklemmung zwischen dem Aufnahmeteil 10 und einem in dieses einsetzbaren Deckels 15. Durch Verschieben der Schieber 13 entlang der Bügel 11 werden die Falten 21 der Matte 20 gespannt, so dass die Falten 21 einen Abstand zwischen zu- einander einnehmen. Dann wir diese so vorbereitete Filtereinheit mit der gespannten Matte 20' in einen Filtersack 25 eingebracht, der mit seiner Aufnahme 26 an die Einheit aus Aufnahmeteil 10 und Deckel 15 angepasst ist.

Wie der Schnitt der Fig. 1 zeigt, werden Wasserstrahlen über die Öffnung zugeführt, das wie die Strömungspfeile zeigen, die gestrafften Falten 21' der Matte 20' auf den Innenflächen und Außenflächen reinigen. Das Wasser 31 fließt dann über die offene Unterseite 27 des Filtersacks 25 ab. Anhand der Fig. 2 wird, der Öffnungsmechanismus mit Hebeln 12 gezeigt, die an den Bügeln 1 1 hochgeschoben und verschwenkt werden. Dabei werden die Falten 21 der Matte 20 in einen gespannten Zustand gebracht, wie die Bezugszeichen 21 ' und 20' erkennen lassen. Damit sind die Innenflächen und die Außenflächen der Mattenteile beabstandet und für die Reinigungs-Wasserstrahlen frei zugänglich.

Ähnliche Funktionen übernehmen die als Schieber 13 ausgebildeten Stelleinrichtungen nach Fig. 3. Dabei sind die stirnseitigen Schieber 13 an den Bügelenden hoch- schiebbar, um den Einbauzustand der Matte 20 in dem Aufnahmeteil zu vervollstän- digen.

Anhand der Fig. 4 wird gezeigt, wie mit Hilfe eines zusätzlichen Behälters 35, das bei der Reinigung anfallende verschmutzte Wasser aufgefangen werden kann. Die gespannte Filtereinheit 20' kann ohne Filtersack mit dem Aufnahmeteil 10 und dem De- ekel 15 auf die Aufnahme 36 des wannenartigen Behälters 35 aufgesetzt werden. Im Innenraum des Behälters 35 sind Düsen 38 angeordnet, denen über eine Zuleitung 39 Wasser zugeführt wird. Damit lässt sich die Filtereinheit mit der gespannten Matte 20 von innen reinigen. Zur Reinigung der Außenflächen wird eine mit einer Düse abgeschlossene Leitung 37 verwendet.

Die in Fig. 1 zusammengesetzte Einheit kann auch zur Reinigung des Wassers aus einem Wasserbecken, Swimmingpool oder dgl. verwendet werden. Dabei bewegt sich ein Gerät in dem Wasserbecken, Swimmingpool oder dgl. und saugt das verschmutzte Wasser an und führt es der mit Filtersack 25 vervollständigten Einheit zu. Die Matte hält den Schmutz des zugeführten Wassers zurück. Das gereinigte Wasser tritt am Ausgang 27 des Filtersacks 25 aus und kann wieder dem Wasserbecken, Swimmingpool oder dgl. zugeführt werden. Nach der Reinigung des Wassers aus dem Wasserbecken, Swimmingpool oder dgl. kann die Matte wieder vom zurückgehaltenen Schmutz gereinigt werden, wie eingangs beschrieben.