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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR CLEANING OBJECTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/006921
Kind Code:
A1
Abstract:
A device for cleaning objects, comprising: a device (4, 24, 44) for suctioning surrounding air, a device (6, 6', 26, 46) for producing plasma and means for blowing out a mixture of surrounding air and plasma into the object (11) to be cleaned. The device is used preferably in household applications in the cleaning and sanitization of mattresses, joints and walls.

Inventors:
BISGES, Michael (Laberstr. 40a, Sinzing, 93161, DE)
KRÜGER, Thorsten (Agnesstr. 19, Regensburg, 93049, DE)
WICHMANN, Patrick (Meierwisck 15, Petershagen, 32469, DE)
ARNING, Hans-Jürgen (Ammerweg 1, Lübbecke, 32312, DE)
Application Number:
EP2009/058184
Publication Date:
January 21, 2010
Filing Date:
June 30, 2009
Export Citation:
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Assignee:
MELITTA HAUSHALTSPRODUKTE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT (Ringstraße 99, Minden, 32427, DE)
REINHAUSEN PLASMA GMBH (Weidener Straße 20, Regensburg, 93057, DE)
BISGES, Michael (Laberstr. 40a, Sinzing, 93161, DE)
KRÜGER, Thorsten (Agnesstr. 19, Regensburg, 93049, DE)
WICHMANN, Patrick (Meierwisck 15, Petershagen, 32469, DE)
ARNING, Hans-Jürgen (Ammerweg 1, Lübbecke, 32312, DE)
International Classes:
B08B7/00
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (Am Zwinger 2, Bielefeld, 33602, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Vorrichtung zur Reinigung von Gegenständen, insbesondere von Matratzen, umfassend: eine Einrichtung (4, 24, 44) zum Ansaugen von Umgebungsluft, - eine Einrichtung (6, 6', 26, 46) zur Erzeugung von Plasma und

Mittel zum Ausblasen einer Mischung von Umgebungsluft und Plasma in den zu reinigenden Gegenstand (1 1).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (2) vorgesehen ist, an dem mindestens eine Ausblasöffnung (8) angeordnet ist, die allseitig von einer Dichtung (9) umgeben ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Erzeugung von Plasma mindestens eine Elektrode (14, 6') umfasst, an der eine elektrische Entladung erzeugbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gebläse (4, 24, 44) zum Ansaugen von Umgebungsluft und Ausblasen der Mischung aus Umgebungsluft und Plasma vorgesehen ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drucksensor vorgesehen ist, mittels dem ein Überdruck im Bereich der Ausblasöffnung (8, 28, 48, 58, 68) erfassbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung vorgesehen ist, mittels der das Gebläse abhängig vom erfassten Druck regelbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Erzeugung von Plasma einen Formkörper (6) aufweist, an dem mindestens eine Entladungselektrode (14) und mindestens zwei Einkopplungselektroden (12, 13) kapazitiv miteinander gekoppelt sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem

Formkörper (6) eine Vielzahl von Luftkanälen (15) vorgesehen ist, durch die mit Plasma angereicherte Luft strömt.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (9) als elastischer Dichtgummi ausgebildet ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Erzeugung von Plasma eine Vielzahl von Piezo- Elementen (6') aufweist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Gehäuse (2) ein Handgriff (10) zur Führung der Vorrichtung entlang des zu reinigenden Gegenstandes vorgesehen ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an einer Unterseite (27, 47) des Gehäuses (22, 42) eine Reinigungsvorrichtung zur mechanischen Reinigung in Form einer Bürste (34, 54, 64, 74) und/oder eines Schwamms und/oder eines Scheuerpads (31 ) vorgesehen ist.

13. Vorrichtung nach dem Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die

Reinigungsvorrichtung über einen Antrieb (62) bewegbar ist.

14. Vorrichtung nach dem Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Material der Reinigungsvorrichtung gasdurchlässige Poren oder Kanäle (33, 53) aufweist.

15. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (42) rohrförmig mit einem Verhältnis von Länge zu Breite von 3 :1 bis 20: 1 ausgebildet ist.

Description:
Vorrichtung zur Reinigung von Gegenständen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Gegens- tänden, insbesondere von Matratzen.

Es sind Staubsauger bekannt, mittels denen eine Reinigung von Teppichen, Polstermöbeln und Matratzen möglich ist. Dabei kann ein Staubsauger allerdings keine Gerüche neutralisieren und auch Keime und Sporen lassen sich nur schlecht ab- saugen und bleiben daher im Textil erhalten.

Ferner gibt es Nassreiniger, die eine gewisse Entkeimungswirkung besitzen. Solche Nassreiniger wirken aber nur oberflächlich und benötigen eine lange Trocknungszeit. Die Reinigung ist vergleichsweise aufwendig und es muss darauf ge- achtet werden, dass nicht zuviel Nässe in das Textil eindringt.

Zudem gibt es UV-Lampen, die oberflächlich wirksam sind und dort Keime und Sporen abtöten. Es ist allerdings nicht möglich, einen Bereich innerhalb des Tex- tils damit zu erreichen, so dass die Wirksamkeit sehr begrenzt ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Reinigung von Gegenständen, insbesondere von Matratzen zu schaffen, die auch eine Tiefenreinigung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung zur Reinigung von Gegenständen mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung zur Reinigung von Gegenständen eine Einrichtung zum Ansaugen von Umgebungsluft, eine Einrichtung zur Erzeugung von Plasma und Mittel zum Ausblasen einer Mischung von Umgebungsluft und

Plasma in den zu reinigenden Gegenstand. Dadurch kann die Mischung von Umgebungsluft und Plasma den Gegenstand nicht nur oberflächlich reinigen, sondern wird in den Gegenstand eingeblasen, so dass die Reinigung auch mit einer gewissen Tiefenwirkung erfolgt. Das Plasma ist dabei vorzugsweise ozonhaltig, so dass auch Keime und Sporen sicher abgetötet werden können. Eine solche Reinigung ist besonders materialverträglich und beeinträchtigt nicht die Nutzung des Gegenstandes, beispielsweise aufgrund von Nässe. Zudem sind keine chemischen Verbrauchsmaterialien notwendig.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist ein Gehäuse vorgesehen, an dem mindestens eine Ausblasöffnung angeordnet ist, die allseitig von einer Dichtung umgeben ist. Das Gehäuse kann dabei an einer Unterseite eine oder mehrere Ausblasöffnungen aufweisen, die von der Dichtung umgeben sind, so dass ein gewisser Überdruck aufgebaut werden kann, was eine besonders gute Tiefenreini- gung ermöglicht.

Die Einrichtung zur Erzeugung von Plasma umfasst vorzugsweise mindestens eine Elektrode, an der eine elektrische Entladung erzeugbar ist. Die Elektrode kann dabei geschützt in dem Gehäuse angeordnet sein, so dass kein Sicherheitsrisiko für den Benutzer gegeben ist. Eine entsprechende Spannungsversorgungseinheit mit einem Transformator kann ebenfalls in die Vorrichtung integriert sein.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ein Gebläse zum Ansaugen von Umgebungsluft und Ausblasen der Mischung aus Umgebungsluft und Plasma vor- gesehen. Das Gebläse kann dabei im Strömungsweg sowohl vor als auch hinter der

Einrichtung zur Erzeugung von Plasma vorgesehen sein. Der Querschnitt des Strömungsweges kann im Bereich des Gebläses vergleichsweise klein gewählt werden, so dass eine hohe Strömungsgeschwindigkeit vorhanden ist, während der Querschnitt im Bereich der Einrichtung zur Erzeugung von Plasma größer gestal- tet ist, um eine etwas langsamere Strömungsgeschwindigkeit zu erhalten.

Vorzugsweise ist ein Drucksensor vorgesehen, mittels dem ein Überdruck im Bereich der Auslassöffnung erfassbar ist. Ferner kann eine Steuerung vorgesehen sein, mittels der das Gebläse abhängig von dem erfassten Druck regelbar ist. Bei- spielsweise kann bei einem hohen S trömungs widerstand, was einen hohen Druck bewirkt, das Gebläse mit höherer Umdrehungszahl betrieben werden, um eine Tiefenreinigung bei dem Textil zu gewährleisten. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Einrichtung zur Erzeugung von Plasma einen Formkörper auf, an dem mindestens eine Entladungs- elektrode und mindestens eine Einkopplungselektrode kapazitiv miteinander gekoppelt sind. Dadurch kann die Einrichtung zur Erzeugung von Plasma als Modul in ein Gehäuse eingebaut werden. Der Formkörper kann dabei eine Vielzahl von Luftkanälen aufweisen, durch die Umgebungsluft strömt, so dass das erzeugte

Plasma effektiv durchmischt und weiteitransportiert werden kann.

Um ein Austreten der Mischung von Plasma und Umgebungsluft zu einer Seite hin zu vermeiden, kann die Dichtung als elastischer Dichtgummi ausgebildet sein, der eine seitliche Abdichtung mit dem Textil bildet, so dass ein gewisser Überdruck zum Einblasen aufrecht erhalten wird.

Die Einrichtung zur Erzeugung von Plasma weist bevorzugt eine Vielzahl von Piezo-Elementen auf, die für eine kompakte Bauweise sorgen.

Für eine einfache Handhabung der Vorrichtung kann an dem Gehäuse ein Handgriff zur Führung vorgesehen sein, so dass die Vorrichtung leicht entlang des zu reinigenden Gegenstandes bewegt werden kann.

Zusätzlich vorteilhaft ist die Kopplung der Plasmareinigung mit einer mechanischen Reinigungsvorrichtung. Gerade in Bereichen starker Keimbelastung, etwa bei der Fugenreinigung oder bei Schimmelbildung an Wänden, lassen sich Oberflächen dadurch effizienter reinigen. Die mechanische Reinigungsvorrichtung kann dabei in Form einer Bürste, eines Schwamms oder eines Scheuerpads am Boden der Vorrichtung ausgebildet sein, welcher auf einer zu reinigenden Oberfläche aufliegt.

Da bei der Reinigung von engen Zwischenräumen und Fugenflächen oft kein Platz ist, um eine mechanische Reinigung der Oberfläche zusätzlich zur Plasmareini- gung zu ermöglichen, sieht die Erfindung in einer bevorzugten Ausführung einen mechanischen Antrieb vor, welcher die Reinigungsvorrichtung vorzugsweise in rotierenden oder oszillierenden Bewegungen antreibt. Um ein optimales Einwirken und eine gewisse Eindringtiefe zu gewährleisten, weist das Material der Bürste, des Schwamms oder des Scheuerpads gasdurchlässige Poren auf, wodurch die Plasmateilchen an die zu reinigende Oberfläche geleitet werden.

Für eine Reinigung von stark verschmutzen Oberflächen auf einem begrenzten Bereich, beispielsweise bei Fugen, ist eine rohrförmige Ausbildung des Gehäuses vorteilhaft. Die Abmessungen des Gehäuses befinden sich bevorzugt in einem Verhältnis von Länge zu Breite von 3:1 bis 20:1.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Sie zeigen:

Figur IA, B zwei Ansichten eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Reinigung von Gegenständen; Figur 2 eine geschnittene Seitenansicht der Vorrichtung der Figuren IA und

IB 5 Figur 3 eine geschnittene Seitenansicht einer modifizierten Vorrichtung zur

Reinigung von Gegenständen,

Figur 4 a), b) zwei geschnittene Seitenansichten von weiteren erfindungsgemäßen Vorrichtungen zur Reinigung von Gegenständen, und

Figur 5 a) - c) drei geschnittene Seitenansichten von modifizierten Vorrichtungen zur Reinigung von Gegenständen.

Eine Vorrichtung 1 zur Reinigung von Gegenständen umfasst ein Gehäuse 2, an dem eine Einsaugöffnung 3 zum Ansaugen von Umgebungsluft vorgesehen ist.

Ferner ist ein schematisch dargestelltes Gebläse 4 vorgesehen, um die Umgebungsluft anzusaugen und in eine Kammer 5 zu blasen, in der eine Einrichtung 6 zur Erzeugung von Plasma angeordnet ist. Die eingesaugte Luft vermischt sich mit dem hergestellten ozonhaltigen Plasma in der Kammer 5 und wird dann an eine Unterseite des Gehäuses 2 durch eine Vielzahl von Ausblasöffnungen 8 in einem

Boden 7 des Gehäuses 2 ausgeblasen. Unterhalb des Bodens 7 ist ein Raum ausgebildet, der randseitig durch eine umlaufende Dichtung 9 in Form eines elastischen Gummiprofils begrenzt ist. Dadurch wird der Raum unterhalb des Bodens 7 abgedichtet, so dass die ausgeblasene Mischung aus Umgebungsluft und Plasma in den zu reinigenden Gegenstand 1 1 mit Überdruck eingeblasen werden kann. Der

Gegenstand 1 1 kann insbesondere als Matratze, Teppich, Polstermöbel etc. ausgebildet sein.

Um das Gehäuse 2 entlang dem zu reinigenden Gegenstand 1 1 führen zu können, ist ein hervorstehender Handgriff 10 vorgesehen, der eine leichte Handhabung gewährleistet. Über den Handgriff 10 kann das Gehäuse 2 mit der Dichtung 9 gegen den zu reinigenden Gegenstand 1 1 gedrückt werden, um eine Abdichtung zu erreichen.

An dem Gehäuse 2 kann ferner ein Drucksensor vorgesehen sein, mittels dem ein

Überdruck im Bereich der Ausblasöffnungen 8 unterhalb des Bodens 7 erfassbar ist. Dieser Drucksensor ist mit einer Steuerung gekoppelt, die das Gebläse 4 steuert. Wenn ein hoher Überdruck festgestellt wird, also der Strömungswiderstand durch den Gegenstand 11 groß ist, kann das Gebläse 4 stärker betrieben werden, um eine Tiefenreinigung an dem Gegenstand 1 1 zu gewährleisten.

In Figur 2 ist die Vorrichtung 1 im Schnitt dargestellt, wobei in der Kammer 5 die Einrichtung 6 zur Erzeugung von Plasma dargestellt ist, die einen Formkörper um- fasst, der an einer Seite zwei Einkopplungselektroden 12 und 13 besitzt, die kapa- zitiv mit einer Entladungselektrode 14 gekoppelt sind, die an der gegenüberliegenden Seite des Formkörpers angeordnet ist. Die Elektroden 12 und 13 sind mit einer Spannungsversorgungseinheit verbunden, die bei einer geeigneten Spannung und Frequenz für eine Entladung an der Entladungselektrode 14 sorgt, so dass sich o- zonhaltiges Plasma ausbildet, das sich in der Kammer 5 mit der eingesaugten Luft durchmischt. Es ist auch möglich, mehrere der Formkörper bzw. mehrere Elektroden 12, 13, 14 vorzusehen, um die Menge an Plasma zu erhöhen. In dem Formkörper sind ferner Luftkanäle 15 ausgebildet, so dass sich die Luft besonders effektiv mit dem erzeugten Plasma durchmischt. Anschließend tritt die Mischung aus Umgebungsluft und Plasma über bodenseitig angeordnete Luftkanäle 8 aus der Kammer 5 aus.

In Figur 3 ist eine modifizierte Ausführungsform einer Vorrichtung 1 ' dargestellt, bei der im Gehäuse 2 eine Kammer 5 ausgebildet ist, in der eine Vielzahl von Pie- zo-Elementen 6' angeordnet sind, die zur Erzeugung von Plasma dienen, Die ein- gesaugte Luft wird somit durch das Gebläse 4 in die Kammer 5 eingeblasen und tritt dann am Boden des Gehäuses 2 aus. Die Anzahl der P iezo- Elemente 6' ist an den Volumenstrora der eingesaugten Luft angepasst.

Fig. 4a zeigt eine modifizierte Vorrichtung 21, welche die Reinigung durch Plas- maerzeugung mit einer mechanischen Reinigung kombiniert. Die Vorrichtung 21 verfügt über eine, in einem Gehäuse 22 angebrachte Ansaugöffnung 23 und ein Gebläse 24, welches für die kontinuierliche Luftzufuhr von Umgebungsluft und Plasmaabfuhr sorgt und eine erhöhte Konzentration von Plasma vermeidet.

Dabei ist durch eine Steuerung des Gebläses 24 die Strömungsgeschwindigkeit der angesaugten Umgebungsluft ins Gehäuse einstellbar. Die Luft wird in einer Kammer 25 an der Einrichtung 26 zur Plasmaerzeugung in ein ozonhaltiges Plasma/Luftgemisch umgewandelt. Die Einrichtung zur Plasmaerzeugung 26 ist mit einem internen Stromspeichern 30 gekoppelt. Eine externe Stromversorgungs/- Speichereinheit ist ebenfalls möglich.

Das Luft/Plasmagemisch tritt entlang einer Unterseite 27 der Vorrichtung 21 aus dem Gehäuse 22 aus. Ein Scheuerpad 31, das durch eine Klebeschicht oder ein Klettband 32 am Gehäuse 22 befestigt ist, kann zur Reinigung einer Oberfläche von abgetötetem biologischem Material eingesetzt werden. Dabei weist das

Scheuerpad 31 Gaskanäle 33 auf, die mit dem Plasma/Luftgemisch durchströmt werden.

Fig, 4b zeigt eine weitere Variante der Vorrichtung mit einer mechanischen Reini- gungsvorrichtung. Alle Bauteile entsprechen in ihrer Ausführungsart der Beschreibung in Figur 4a, bis auf die mechanische Reinigungsvorrichtung in Form einer Bürste 34. Sie ist durch eine Klebeschicht oder ein Klettband 32 am Gehäuse 22 befestigt. Die Borsten der Bürste verfügen über Gaskanäle 33.

Figur 5a zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung 41, bei welcher ein Gehäuse 42 rohrförmig ausgebildet ist und sich dadurch besonders zur Reinigung von Fugen und Ecken eignet. Über eine Ansaugöffnung 43 wird durch ein Gebläse 44 Umgebungsluft in eine Kammer 45 angesaugt. Die dabei erzeugte Strömungsgeschwindigkeit wird durch eine Steuerung des Gebläses 44 geregelt. Eine Einrichtung 46 zur Erzeugung von Plasma wandelt die Umgebungsluft anschließend teilweise in

Plasma um. An der Unterseite 47 des Gehäuses 42 sind Ausblasöffnungen 48 angebracht, über die ein Austausch des Luft/Plasmagemisches mit einer zu reinigenden Oberfläche erfolgt.

An der Unterseite 47 des Gehäuses 42 ist eine Bürste 54 angebracht. Das Bürste verfügt dabei über Borsten mit Gaskanälen 53. Die Stromversorgung erfolgt über Stromspeicher 50, welcher im Gehäuse 42 der Vorrichtung integriert ist.

Eine spezielle Modifikation der Vorrichtung 41 ' der Figur 5a ist in Figur 5b darge- stellt. Dabei ist schematisch eine Bürste 64 an der Peripherie der Ausblasöffnung

58 gezeigt, die rotierende oder oszillierende Bewegungen entsprechend dem Pfeil 62 ausführt. Die Austrittsöffnung 58 ist breiter als im vorhergehenden Beispiel um einen verbesserten Ausstoß des Plasma/Luftgemisches zu ermöglichen.

Figur 5c zeigt ebenso eine Modifikation der Vorrichtung 41 " aus Figur 5a, wobei hierbei eine Bürste 74 statisch an der Peripherie der Ausblasöffnung 68 angebracht ist. Die Breite der Ausblasöffnung 68 ermöglicht die Ausbildung eines laminaren Strömungsprofils des austretenden Plasma/Luftgemisches und damit eine Bündelung des Plasmastroms.

Bezugszeichen

Vorrichtung 1,21,41

Gehäuse 2, 22, 42

Ansaugöffnung 3,23,43

Gebläse 4, 24, 44,

Kammer 5, 25, 45

Einrichtung 6, 6', 26, 46

Boden 7,

Unterseite 27,47

Ausblasöffnung 8,28,48,58,68

Dichtung 9

Handgriff 10

Gegenstand 11

Einkopplungselektrode 12, 13

Entladungselektrode 14

Luftkanal 15

Piezo-Element 16

Stromversorgung 30,50

Scheuerpad 31

Klebe- oder Klettband 32

Gaskanäle 33,53

Bürste 34, 54, 64, 74

Pfeil 62