Vorrichtung zum Reinigen der Trittfläche eines Urinais und entsprechende Urinalanordnuna

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von einer Trittfläche von einem Urinal und eine entsprechende Urinalanordnung.

Stand der Technik

Die Trittflächen von Urinalen, d.h. die Bodenflächen unterhalb der Urinalbecken, unterliegen erfahrungsgemäß einer starken Verschmutzung durch das Herabtropfen von Urin. Um das daraus resultierende negative optische Erscheinungsbild zu vermeiden, welches insbesondere das Image öffentlicher Einrichtungen beeinträchtigt, ist ein mit höheren Betriebskosten verbundener höherer Reinigungsbedarf als im übrigen Toilettenbereich erforderlich.

Bislang bekannte automatische Reinigungsprozesse im Bereich von einem Urinal konzentrieren sich auf die sensorengesteuerte Reinigung der Becken selbst, wobei nach deren Benutzung eine Reinigungsphase folgt. Eine Reinigung der unter den Becken befindlichen Fußbodenflächen erfolgt dabei nicht.

Auch siebartige Einsätze in den Urinalbecken haben nur zu Teillösungen geführt insofern, als dass das Vermeiden der Fußbodenverschmutzung zu einem zunehmend unansehlichen Anblick und einer unhygienischen Verschmutzung dieser Einsätze führt.

Die DE 698 16 591 T2 offenbart eine öffentliche Toilette, wobei in einer Aussparung im Fußboden unter der Toiletteneinheit eine bewegliche Trittffäche integriert ist, die durch eine Reinigungszone führbar ist.

Die DE 10 2008 034 072 A1 offenbart eine Vorrichtung zum reinigen der Trittfläche im Bereich eines Urinais mit einer beweglichen Trittfläche, eine Reinigungseinrichtung und einer mittels Sensoren steuerbaren Antriebseinrichtung, mit der die bewegliche Trittfläche an der Reinigungseinrichtung zum reinigen der Trittfläche vorbei beweglich ist.

Bislang bekannte automatische Fußbodenreinigungsvorrichtungen in Toilettenanlagen wider- rum sind dadurch gekennzeichnet, dass sich ■ ihr Anwendungsbereich, ausgehend von der Reinigung eines WC-Beckens, auf eine komplette abschließbare und jeweils von einer einzelnen Person nutzbare Raumzelle konzentriert;

■ das Reinigungssystem überwiegend freistehende automatische WC-Anlagen im öffentlichen Stadtraum betrifft und mit Schließzeiten während der im Anschluss an die Benutzung erforderlichen Reinigungsphase verbunden ist;

■ der zu reinigende Fußboden, der zumeist ein konstruktiver Bestandteil der gesamten Raumzelle ist, die gesamte Fußbodenfläche der Raumzelle umfasst, also die Raumzell beim Reinigen nicht betretbar ist; und

■ außerhalb der eigentlichen WC-Zelle ein zusätzlicher Raumbedarf für Technikräume und Reinigungszonen besteht.

Offenbarung der Erfindung

Die Erfindung schafft eine Vorrichtung zum Reinigen von einer Trittfläche von einem Urinal nach Anspruch 1 sowie eine Urinalanordnung nach Anspruch 10.

Bevorzugte Weiterbildungen sind Gegenstand der jeweiligen Unteransprüche.

Vorteile der Erfindung

Die vorliegende Erfindung schafft eine Reinigungsvorrichtung, die sich über die automatische Reinigung des Urinalbeckens hinaus mit der gezielten automatischen Reinigung von einer unterhalb des Urinais befindlichen Trittfläche innerhalb von mehreren Personen gleichzeitig begehbaren und nutzbaren, frei zugänglichen Pissoirräumen befasst. Somit ist eine automatische mechanische Reinigung der gesamten Raumfußbodenfläche nicht mehr notwendig.

Dazu bedarf es erfindungsgemäß einzelner kassettenartig austauschbar in Aussparungen des Toilettenfußbodens einsetzbarer selbstreinigender Bauelemente, die vorzugsweise ähnlich einem Abstreichrost oder einem Fußbodeneinlauf oberflächengleich mit dem Raumfußboden in diesen eingelassen werden und die gewährleisten, dass sie der unterhalb des Urinalbeckens befindliche Fußbodenbereich ständig in einem optisch und hygienisch einwandfreien Zustand befindet. Gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten automatischen Fußbodenreinigungssystemen werden mit der Anwendung einer austauschbaren Fußbodenreinigungskassette an Trittflächen von einem Urinal folgende Vorteile generiert:

■ Anwendbarkeit innerhalb üblicher Gebäudeanlagen, d.h. nicht eingeschränkt auf gesonderte Außenbereichsstandorte im öffentlichen Stadtraum;

■ Entfall zusätzlichen Raumbedarfes für Technik- und Reinigungszonen;

■ Anwendbarkeit in frei zugänglichen, von mehreren Personen gleichzeitig begehbaren und nutzbaren Toilettenbereichen;

■ gezielte, effektive Reinigung eines klar definierten Teilbereiches eines Toilettenraumes;

■ Entlastung des Reinigungselementes von einer konstruktiv bedingten Funktion als raumtragendes Bauelement;

■ Ersetzbarkeit des flachen kassettenartigen Ausbauelementes in jeden beliebigen Raumfußboden, unabhängig von dessen Aufbau und Materialzusammensetzung und ohne Eingriff in die statisch erforderliche Tragkonstruktion der Rohdecke;

■ uneingeschränkte Gestaltungsfreiheit für die Fußbodenfläche des Sanitärraumes hinsichtlich Materialwahl und optischer Gliederung;

■ Anwendbarkeit sowohl bei Neubauten als auch bei Sanierungsmaßnahmen;

■ Erhöhung der zeitlichen Nutzungsverfügbarkeit der mit Urinalen ausgestatteten Toilettenräume durch Entfall von Raumschließzeiten während der Reinigungsphase;

■ Erhöhung der Betriebssicherheit der mit Urinalen ausgestatteten Toilettenräume dadurch, dass bei Ausfall eines einzelnen Reinigungselementes innerhalb der zumeist batterieartigen Anordnung mehrerer Urinalstände nahezu keinerlei Betriebsunterbrechung entsteht; ■ Vereinfachung der Reparatur- und Serviceleistungen durch einfache Austauschbarkeit des kassettenartigen Reinigungselementes in Verbindung mit möglicher Vorratshaltung dieser Bauteile am Einsatzort und einfacher Handhabung ohne speziell geschultes Personal;

■ Steigerung der Wirtschaftlichkeit des Reinigungsprozesses durch Konzentration der Reinigungsmaßnahmen auf besonders stark verschmutzte Fußbodenbereiche, durch weitgehenden Verzicht auf Hochdruck- und Hochtemperaturanwendung, durch Reduzierung der Kosten für Personal, Reinigungsmittel und Energie sowie durch hohe Werbetauglichkeit der beweglichen Oberflächen der Reinigungselemente;

Die automatische Reinigung erfolgt erfindungsgemäß dadurch, dass das kassettenförmige Einbauelement über eine bewegliche Trittfläche verfügt, welche nach Benutzung des Urinais in einen Reinigungsbereich bewegt werden kann.

Hinsichtlich der beweglichen Trittfläche sind folgende bevorzugte Ausführungsformen vorgesehen:

1 ) ein Laufband, ähnlich der von Laufbändern zur Gepäck- und Personenbeförderung bekannten Konstruktion, welches quer oder längs zur Montagewand zu einer Reinigungseinrichtung bewegbar ist, wobei die Reinigung beispielsweise hinter der Montagewand des Urinais oder in der Kassette stattfindet;

2) eine kreisrunde Drehscheibe, von der ein Segment in karussellartiger Bewegung durch eine vor oder hinter der Montagewand des Urinalbeckens befindliche, fest installierte oder bewegliche Reinigungseinrichtung geführt wird.

Zur Festlegung des Zeitpunktes der Reinigung erfolgt eine Steuerung zweckmäßigerweise durch Sensoren (z.B. Gewichtssensoren und/oder Lichtschranken und/oder Infrarotsensoren o.a.), wodurch sichergestellt werden kann, dass eine Bewegung der Stehfläche in die Reinigungseinheit bzw. des Reinigungsarms in die Stehtfläche erst nach Verlassen durch den Benutzer des Urinais in Gang gesetzt sowie eine Bewegung der zu reinigenden Fläche bei Betreten während des Reinigungsvorganges unterbunden wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend anhand von Ausführungsformen mit Bezug auf die Figuren erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 a,b schematische perspektivische Ansichten verschiedener Aussparungen eines

Toilettenbodens, welche geeignet sind, eine Vorrichtung zum Reinigen von einer Trittfläche von einem Urinal gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung aufzunehmen;

Fig. 2a-d schematische Darstellungen einer Vorrichtung zum Reinigen von einer Trittfläche von einem Urinal gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig, 3a-d schematische Detaildarstellungen der Vorrichtung zum Reinigen von einer

Trittfläche von einem Urinal gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; schematische Darstellungen einer Vorrichtung zum Reinigen von einer Trittfläche von einem Urinal gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5a-d schematische Detaildarstellungen der Vorrichtung zum Reinigen von einer

Trittfläche von einem Urinal gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6a-d schematische Detaildarstellungen der Vorrichtung zum Reinigen von einer

Trittfläche von einem Urinal gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 7a-d schematische Detaildarstellungen der Vorrichtung zum Reinigen von einer

Trittfläche von einem Urinal gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 8a-d schematische Detaildarstellungen der Vorrichtung zum Reinigen von einer

Trittfläche von einem Urinal gemäß einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und Fig. 9a-c schematische Detaildarstellungen der Vorrichtung zum Reinigen von einer Trittfläche von einem Urinal gemäß einer sechsten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Ausführungsformen der Erfindung

Fig. 1a,b sind schematische perspektivische Ansichten verschiedener Aussparungen eines Toilettenbodens, welche geeignet sind, eine Vorrichtung zum Reinigen von einer Trittfläche von einem Urinal gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung aufzunehmen.

In Fig. 1a bezeichnet Bezugszeichen 50 einen Raumboden einer Toilette. Eine Montagewand zur Anbringung von einem oder mehreren (in Fig. 1a, b nicht dargestellten) Urinalen ist mit Bezugszeichen 1 gekennzeichnet.

Beispielhaft sind in Fig. 1a, b Aussparungen 1a, 1a', 1b, 1 b' dargestellt, welche eine kassettenartige Vorrichtung zum Reinigen von Trittflächen der Urinale aufnehmen können.

Dabei bezeichnet Bezugszeichen 1 a eine rechteckige Aussparung, welche durch einen Durchbruch 2a der Montagewand 1 bis hinter die Montagewand geführt ist.

Die Aussparung 1a' ist ebenfalls rechteckig, jedoch nur bis vor bzw. unmittelbar an die Mon- tagewand geführt.

Bezugszeichen 1b bezeichnet eine kreisförmige Aussparung, welche durch einen Durchbruch 2b der Montagewand 1 bis hinter die Montagewand geführt ist.

Schließlich bezeichnet Bezugszeichen 1b' eine kreisförmige Aussparung, welche bis vor bzw. direkt an die Montagewand 1 geführt ist.

Es sei bemerkt, dass die dargestellten Geometrien der Aussparungen und der darin aufzunehmenden Reinigungsvorrichtungen nur beispielhaft sind und im Prinzip beliebig gestaltbar sind.

Fig. 2a-d sind schematische Darstellungen einer Vorrichtung zum Reinigen von einer Trittfläche von einem Urinal gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Wie in Fig. 2a dargestellt, ist in die Aussparung 1a gemäß Fig. 1a ein Kassettenbehälter 2 eingesetzt, in dem eine Vorrichtung 3 zum Reinigen von Urinalen gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung eingesetzt ist. Aufgrund des Durchbruchs 2a reicht die Vorrichtung 3 bis hinter die Montagewand 1 , sodass dort verdeckte Funktionselemente angebracht werden können.

Wie viel Platz dafür zur Verfügung steht, richtet sich nach dem Abstand d der Montagewand 1 von der dahinter befindlichen Rohbauwand 100.

Bei der Darstellung gemäß Fig. 1a-d ist die Vorrichtung zur Reinigung von Trittflächen von Urinalen nur schematisch in ihrem Umriss dargestellt. Weitere Funktionselemente werden nachstehend mit Bezug auf Fig. 3 bis 9 beschrieben.

Im Einzelnen bezeichnet Fig. 2a einen Längsquerschnitt, Fig. 2b einen Breitenquerschnitt entlang der Linie A-A' in Fig. 1A, Fig. 2c eine schematische Draufsicht und Fig. 2d eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung 3.

Fig. 3a-d sind schematische Detaildarstellungen der Vorrichtung zum Reinigen von einer Trittfläche von einem Urinal gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

In Fig. 3a-d bezeichnet Bezugszeichen U ein Urinal, welches oberhalb der Vorrichtung 3 an der Montagewand 1 befestigt ist.

Die Vorrichtung 3 ist dabei derart zum Urinal U ausgerichtet, dass sie eine Trittfläche für einen Benutzer des Urinais U bildet.

Im Einzelnen weist die Vorrichtung 3 ein auf Walzen 4 geführtes Laufband 5 als Trittfläche auf, welches von einer Trittverstärkungseinrichtung 6 gestützt wird.

Das Laufband 5 kann beispielsweise aus einem Kunststoff material bestehen. In der Vorrichtung 3 befindet sich in dem Bereich hinter der Montagewand 1 eine mit Bezugszeichen 8 bezeichnete Reinigungseinheit, welche bei dieser Ausführungsform aus einem Wischsystem 9 und einer aus einem saugfähigen Material bestehenden Trocknungseinheit 11 besteht.

Wie in Fig. 3c schematisch angedeutet, weist die Vorrichtung 3 ebenfalls einen Motor 7 einschließlich einer (nicht gezeigten) Motorsteuerung sowie einen Flüssigkeitsbehälter 10 für eine Reinigungsflüssigkeit auf. Die Komponenten 7, 10 können entweder innerhalb der kassettenartigen Vorrichtung 3 vorgesehen werden oder wie bei diesem Ausführungsbeispiel davon getrennt hinter der Montagewand 1 für das Urinal U.

Bezugszeichen 12 bezeichnet in Fig. 3a-d einen Gewichtssensor, welcher erfasst, ob sich auf dem Laufband 5 ein Benutzer des Urinais U befindet.

Beispielsweise kann die Vorrichtung 3 derart gesteuert werden, dass die Reinigungsfunktion deaktiviert ist, solange der Gewichtssensor 12 erfasst, dass ein Benutzer auf dem Lauf band 5 steht.

Verlässt der Benutzer das Laufband 5, so kann der Reinigungsprozess beispielsweise nach einer vorgegebenen festen Zeitspanne gestartet werden, wobei sich das Laufband 5 in Laufrichtung L bewegt und an der Reinigungseinheit 8 bestehend aus Wischsystem 9 und Trocknungseinheit 11 vorbeigeführt wird. Je nach Größe des Laufbands 5 kann dazu eine 360°- Drehung oder eine Drehung geringeren Winkels erforderlich sein, damit ein neuer Benutzer ein gereinigtes Laufband 5 vorfindet.

Sollte ein neuer Benutzer bereits während des andauernden Reinigungsprozesses auf das Laufband 5 treten, so wird dies vom Gewichtssensor 12 erfasst und der Reinigungsprozess unterbrochen, um den neuen Benutzer nicht zu gefährden.

Fig. 4a-d sind schematische Darstellungen einer Vorrichtung zum Reinigen von einer Trittfläche von einem Urinal gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

In Fig. 4a-d, welche eine analoge Darstellung zu Fig. 2a bis d sind, ist die Vorrichtung zum Reinigen von Trittflächen von Urinalen gemäß der zweiten Ausführungsform mit Bezugszeichen 13 bezeichnet.

Im Unterschied zur ersten Ausführungsform ist in der Montagewand 1 kein Durchbruch vorgesehen, und die Aussparung 1a', wie in Fig. 1a dargestellt, reicht lediglich bis an die Montagewand 1 heran bzw. kann in einer (nicht dargestellten) Ausführungsform auch ein gewisses Stück vor der Montagewand 1 enden.

Fig. 5a-d sind schematische Detaildarstellungen der Vorrichtung zum Reinigen von einer Trittfläche von einem Urinal gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Wie in Fig. 5a-d dargestellt, sind bei der Vorrichtung zum Reinigen von Trittflächen von Uri- nalen gemäß der zweiten Ausführungsform die Reinigungseinheit 8 mit dem Wischsystem 9 und der Trocknungseinheit 1 1 in der, in den Raumboden 50 eingelassenen, kassettenartigen Vorrichtung 13 untergebracht. Ebenfalls ist der Motor 7 in der Kassette untergebracht.

Bei der Variante gemäß Fig. 5a, b sind diese Komponenten stirnseitig unterhalb des Urinais U vorgesehen, wobei die Laufrichtung L analog zur Laufrichtung L gemäß Fig. 3 in Richtung des Urinais U während des Reinigungsprozesses verläuft.

Im Gegensatz dazu sind die Komponenten 7, 8, 9, 10 bei der Variante gemäß Fig. 5c, d seitlich in der kassettenartigen Vorrichtung 13 vorgesehen, wobei die Laufrichtung L' ebenfalls seitlich, also parallel zur Montagewand 1 verläuft.

Ansonsten sind die Komponenten aufgebaut, wie oben bereits im Zusammenhang mit Fig. 3a-d beschrieben, und verläuft der Reinigungsprozess bei nicht benutztem Laufband 5 analog.

Fig. 6a-d sind schematische Detaildarstellungen der Vorrichtung zum Reinigen von einer Trittfläche von einem Urinal gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Bei der dritten Ausführungsform gemäß Fig. 6a-d ist der in die Aussparung gemäß Fig. 1 b eingesetzte Kassettenbehälter mit Bezugszeichen 14 bezeichnet, und die Vorrichtung zum Reinigen von Urinalen trägt Bezugszeichen 13a. Die Trittfläche 15 bei dieser Ausführungsform ist als Drehscheibe ausgeführt, welche in einem zentralen Lager 16 geführt ist. Angetrieben wird die Drehscheibe 15 von einem Motor, welcher bei dieser dritten Ausführungsform Bezugszeichen 17 trägt und welcher vorzugsweise hinter der Montagewand 1 angebracht wird. Die Reinigung erfolgt mittels eines vorzugsweise hinter der Montagewand 1 des Urinais U untergebrachten schwenkbaren Reinigungsarms 18a, zu dessen Ausstattung wie bei der obigen ersten und zweiten Ausführungsform eine nicht gezeigte Reinigungseinheit mit einem Wischsystem, das mit einer Flüssigkeit aus einem hinter der Montagewand angebrachten Reinigungsflüssigkeitsbehälter 19 befeuchtet wird, und eine ebenfalls nicht gezeigte Trocknungseinheit zählen.

Beim Reinigungsprozess dreht sich die Drehscheibe 15 um ihre zentrale Achse in Laufrichtung L", wobei gleichzeitig der schwenkbare Reinigungsarm 18a aus seiner Ruheposition heraus in eine Reinigungsposition gefahren wird, wie durch den Pfeil P in Fig. 6c und d angedeutet. Dies geschieht mittels eines üblichen Verschwenkmechanismus. In diesem Zusammenhang sei auch erwähnt, dass eine Verschwenkung des Reinigungsarms 18a nicht zwingend erforderlich ist, sondern der Reinigungsarm 18a auch stationär hinter der Wand vorgesehen werden kann, wenn der Abstand d zur Rohbauwand 100 entsprechend groß ist.

Ansonsten ist die Funktionsweise der Vorrichtung 13a gemäß der dritten Ausführungsform analog zur Funktionsweise der bereits beschriebenen ersten und zweiten Ausführungsform.

Fig. 7a-d sind schematische Detaildarstellungen der Vorrichtung zum Reinigen von einer Trittfläche von einem Urinal gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Bei der vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Aufbau ähnlich wie bei der dritten Ausführungsform mit dem Unterschied, dass eine Reinigungseinheit 21 an der Montagewand 1 unterhalb des Urinais U angebracht ist, zu deren Ausstattung ebenfalls ein Wischsystem 22 und eine Trocknungseinheit 23 zählen. Der Motor 17 und der Flüssigkeitsbehälter für das Reinigungsmittel 19 sind auch hier bevorzugt hinter der Montagewand 1 angebracht.

Ansonsten gleicht die vierte Ausführungsform der oben beschriebenen dritten Ausführungsform.

Fig. 8a-d sind schematische Detaildarstellungen der Vorrichtung zum Reinigen von einer Trittfläche von einem Urinal gemäß einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Bei der fünften Ausführungsform ist die Reinigungsvorrichtung 13a gemäß Fig. 7c in einer Aussparung 1 b' angeordnet, welche sich gemäß Fig. 1 b vor der Montagewand 1 befindet.

Ansonsten ist die fünfte Ausführungsform gleich der vierten Ausführungsform.

Bei der Variante gemäß Fig. 8c, d ist die Reinigungseinheit mit Bezugszeichen 21a bezeichnet und unterscheidet sich von der Reinigungseinheit 21 dadurch, dass der Elektromotor 17 und der Flüssigkeitsbehälter 19 für das Reinigungsmittel in der Reinigungseinheit 21a integriert sind. Fig. 9a-c sind schematische Detaildarstellungen der Vorrichtung zum Reinigen von einer Trittfläche von einem Urinal gemäß einer sechsten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

In Fig. 9a-c ist im Zusammenhang mit der Ausführungsform gemäß Fig. 3 illustriert, wie eine zusätzliche Sensoreinrichtung den Reinigungsprozess steuern kann und verhindern kann, dass das Laufband 5 bzw. die Drehscheibe 15 bewegt wird, während sich ein Benutzer oder sonstige Personen darauf aufhalten.

Die Sensoreinrichtung umfasst einen Sensor 27, der beispielsweise auf Infrarotbasis oder Radarwellenbasis arbeitet und über eine Reflexionsanalysevorrichtung 28 das Umfeld 29 des Urinais U abtastet.

Besonders bevorzugt ist es, den bereits zuvor beschriebenen Gewichtssensor mit dem Sensor 27 und der Reflexionsanalyseeinheit 28 zu kombinieren, um dadurch eine Anpassung an unterschiedliche Betriebsfälle zu ermöglichen. Beispielsweise kann bei Erfassung von Kindern als Benutzer die Umschaltung des Gewichtssensors 12 auf ein geringeres Gewicht erfolgen.

Selbstverständlich ist es auch möglich, andere Sensoren zusätzlich oder alternativ zu verwenden, beispielsweise induktive Sensoren o.Ä.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt. Insbesondere sind die genannten Topologien nur beispielhaft und nicht auf die erläuterten Beispiele beschränkt.