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Title:
DEVICE FOR CLEANING TEETH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/014061
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for cleaning teeth of a human or animal user, with a mouthpiece (3) to be received in the mouth of the user, with a carrier (4) having cleaning elements (5) arranged therein, which cleaning elements (5) are arranged on the carrier (4) for simultaneous engagement with substantially all the teeth of an upper jaw and/or a lower jaw of the user, and with an electrical drive unit (2) which is fastened releasably to the mouthpiece (3) and which has at least one vibration element (8) for executing a vibration movement, wherein the cleaning elements (5) are arranged on the carrier (4) for simultaneous engagement with substantially all the teeth of the upper jaw and the lower jaw of the user, and a releasable magnet connection (M) is provided for the releasable fastening of the drive unit (2) to the mouthpiece (3).

Inventors:
MUSIALEK, Marvin (Schlachthausgasse 46/1/19, 1030 Wien, 1030, AT)
Application Number:
AT2017/060179
Publication Date:
January 25, 2018
Filing Date:
July 19, 2017
Export Citation:
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Assignee:
MUSIALEK, Marvin (Schlachthausgasse 46/1/19, 1030 Wien, 1030, AT)
International Classes:
A61C17/22; A46B9/04; A61C17/02; A61C17/20; A61C17/34
Attorney, Agent or Firm:
SONN & PARTNER PATENTANWÄLTE (Riemergasse 14, 1010 Wien, 1010, AT)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Vorrichtung (1) zum Reinigen von Zähnen eines menschlichen oder tierischen Benutzers, mit einem Mundstück (3) zur Aufnahme im Mund des Benutzers, mit einem Träger (4) mit daran angeordne¬ ten Reinigungselementen (5), welche Reinigungselemente (5) für einen gleichzeitigen Eingriff mit im Wesentlichen allen Zähnen eines Oberkiefers und/oder eines Unterkiefers des Benutzers am Träger (4) angeordnet sind, und mit einer am Mundstück (3) lösbar befestigten elektrischen Antriebseinheit (2) mit zumindest einem Vibrationselement (8) zur Ausführung einer Vibrationsbewe¬ gung, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungselemente (5) für einen gleichzeitigen Eingriff mit im Wesentlichen allen Zähnen des Oberkiefers und des Unterkiefers des Benutzers am Träger

(4) angeordnet sind, und dass zur lösbaren Befestigung der Antriebseinheit (2) am Mundstück (3) eine lösbare Magnetverbindung

(M) vorgesehen ist.

2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Vibrationselement (8) durch ein Piezoelement , einen elektromagnetischen Schallwandler oder einen Unwuchtmotor gebildet ist und zur Erzeugung einer Vibrationsbewegung vorzugsweise senkrecht zum Oberkiefer und Unterkiefer ausgebildet ist.

3. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (2) einen Aufnahmebehälter (9) für ein Zahnpflegemittel (13) und eine Pumpe (10) zum Transport des Zahnpflegemittels (13) aus dem Aufnahmebehälter (9) zu einem im Bereich der Verbindung mit dem Mundstück (3) angeordneten Aus- lass (11) aufweist.

4. Vorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (10) durch eine piezoelektrische Mikropumpe, eine Ver¬ drängerpumpe oder eine Strömungspumpe gebildet ist.

5. Vorrichtung (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (9) eine Einfüllöffnung (12) zum Befüllen des Aufnahmebehälters (9) mit dem Zahnpflegemittel (13) aufweist .

6. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (9) austauschbar ausgebildet ist.

7. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Mundstück (3) einen im Bereich der Verbindung mit der Antriebseinheit (2) angeordneten Einlass (18) aufweist, der bei verbundener Antriebseinheit (2) mit dem Aus- lass (11) der Antriebseinheit (2) fluchtet, und der Einlass (18) mit zumindest einem Kanal (7) verbunden ist, welcher zumindest einen Kanal (7) mit mehreren Mündungen (6) auf dem Träger (4) aufweist .

8. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Magnetverbindung (M) durch zumindest einen Magnet (19) und zumindest ein magnetisches oder magnetisierbares Gegenstück (20) gebildet ist.

9. Vorrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Magnet (19) und das zumindest eine Gegenstück ( 20 ) ringförmig um den Auslass (11) an der Antriebseinheit (2) und den Einlass (18) am Mundstück (3) angeordnet sind.

10. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (2) und das Mundstück (3) Führungselemente (21) zur Gewährleistung einer fluchtenden

Anordnung des Auslasses (11) für das Zahnpflegemittel (13) an der Antriebseinheit (2) und des Einlasses (18) für das Zahnpfle¬ gemittel (13) am Mundstück (3) aufweisen.

11. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (2) einen mit dem Vi¬ brationselement (8) und der Pumpe (10) verbundenen elektrischen Energiespeicher (14), insbesondere einen Akkumulator, aufweist.

12. Vorrichtung (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (15) zur induktiven Ladung des Energiespeichers (14) vorgesehen ist.

13. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungselemente (5) durch Borsten gebildet sind.

14. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass im Mundstück (3) zumindest ein Drucksensor (23) angeordnet ist.

15. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (2) eine Steuereinrich¬ tung (16), vorzugsweise mit einer drahtlosen Datenübertragungs¬ schnittstelle (17), aufweist.

Description:
Vorrichtung zum Reinigen von Zähnen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Zähnen eines menschlichen oder tierischen Benutzers, mit einem Mundstück zur Aufnahme im Mund des Benutzers, mit einem Träger mit daran angeordneten Reinigungselementen, welche Reinigungselemente für einen gleichzeitigen Eingriff mit im Wesentlichen allen Zähnen eines Oberkiefers und/oder eines Unterkiefers des Benut ¬ zers am Träger angeordnet sind, und mit einer am Mundstück lös ¬ bar befestigten elektrischen Antriebseinheit mit zumindest einem Vibrationselement zur Ausführung einer Vibrationsbewegung.

Zahnreinigungsgeräte zur automatischen Reinigung von Zähnen sind aus dem Stand der Technik bekannt. Elektrische Zahnbürsten wei ¬ sen einen Antriebsmotor auf, welcher einen Bürstenträger mit daran angeordneten Reinigungsbürsten in Bewegung, insbesondere in Rotation versetzt. Die Reinigungsbürsten werden durch den Benutzer mit einem oder mehreren Zähnen in Kontakt gebracht. Zudem sind Zahnreinigungsgeräte bekannt, welche ein beispielsweise hufeisenförmiges Mundstück mit Borsten aufweisen, welches in den Mund des Benutzers eingesetzt und über eine Antriebseinheit in Bewegung versetzt wird. Auf diese Weise können im Wesentlichen alle Zähne eines Oberkiefers oder eines Unterkiefers des Benut ¬ zers gleichzeitig gereinigt werden.

Die DE 10 2005 059 775 AI offenbart eine Vorrichtung mit einem in einen Mund einführbaren Trägerkörper, welcher eine Vielzahl bewegbar befestigter Borsten zur gleichzeitigen Anlage an mehreren Zähnen aufweist. Die Borsten können in Büscheln auf Borstenträgern angeordnet sein, die mit einer elektrischen

Antriebsvorrichtung verbunden sind. Dabei wird die von der elektrischen Antriebsvorrichtung erzeugte Bewegung mechanisch auf die Borstenträger übertragen. Weiters kann der gesamte Trägerkörper mit den Borsten in eine Rüttelbewegung versetzt werden.

Die DE 20 2014 002 428 Ul offenbart ein Zahnreinigungsgerät mit einem Akkumulator, einem Elektromotor, einem Bewegungsübersetzer und zwei U-förmigen Reinigungsstücken mit unterschiedlich langen Borsten. Die Reinigungsstücke bzw. Mundstücke sind zur Rotation ausgebildet und werden mittels eines Dreh-/Klicksystems mit dem Elektromotor verbunden oder davon getrennt

Die US 4,011,616 betrifft eine Zahnreinigungsvorrichtung mit einer hufeisenförmigen Bürste, welche über eine Steckverbindung abnehmbar auf einer ebenso geformten Basis montiert ist. Die Ba ¬ sis ist über eine Stange mit einer Vibrationsvorrichtung verbunden, um deren Vibrationen auf die Bürste zu übertragen.

Alternativ kann eine Vibrationsvorrichtung direkt mit einer Bürste verbunden sein, welche beweglich auf einer Basis aufsitzt. Durch einen rohrförmigen Abschnitt der Basis verläuft eine Stange oder eine Kabel, welche (s) die Vibrationsvorrichtung mit der Bürste lösbar verbindet.

Die WO 2007/121760 AI offenbart eine Vorrichtung zum Reinigen, Massieren und/oder Polieren von Zähnen und Zahnfleisch. Hierbei werden U-förmige Reinigungskörper mit jeweils zwei Bürstenreihen mittels eines dazwischen angeordneten Trägers lösbar bzw. austauschbar miteinander verbunden. Der Träger weist eine oder mehrere Bewegungsvorrichtungen, insbesondere Ultraschallwandler, Ultraschallmotoren oder magnetische Motoren, auf, deren Bewegungen auf die Bürsten übertragen werden. Über einen Kanal der Reinigungskörper kann u.A. ein Bleichmittel, ein Reinigungsmittel oder ein Schmerzmittel zugeführt werden.

Die US 6,223,376 Bl betrifft eine Zahnbürste für Kleinkinder, mit einem Basiskörper, einem darin einsetzbaren Zwischenelement und einem in dieses einsetzbaren Bürstenträger, die jeweils U- förmig und lösbar miteinander verbindbar ausgebildet sind. Der Basiskörper weist einen Handgriff zum Festhalten der Zahnbürste und - an der Unterseite - einen Vibrationsabschnitt auf, welcher über eine Fernsteuerung gesteuert wird und die Zahnbürste konti ¬ nuierlich nach vor, zurück, nach links und nach rechts bewegt. Für die Verbindung des Basiskörpers mit dem Zwischenelement kön ¬ nen Magnete vorgesehen sein.

Die bekannten Vorrichtungen weisen den Nachteil auf, dass sie nur umständlich benutzbar sind, die Antriebseinheit nicht oder nur umständlich von dem Mundstück lösbar ist oder dass die mit den Vorrichtungen ausgeführte Reinigung von Zähnen zeitaufwändig ist. Bei Mundstücken mit elektrischen Komponenten ist zudem nachteilig, dass ein Austausch der Mundstücke, wegen Verschlei ¬ ßes oder aus hygienischen Gründen, relativ kostspielig ist.

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Vorrichtung der eingangs genannten Art, welche möglichst einfach, insbesondere auch von Personen mit eingeschränkter Handmobilität, zu bedienen ist und einen kostengünstigen Austausch des Mundstücks oder gegebenenfalls von Komponenten davon gestattet. Nachteile bekann ¬ ter Vorrichtungen sollen verhindert oder zumindest reduziert werden .

Gelöst wird die erfindungsgemäße Aufgabe dadurch, dass die Rei ¬ nigungselemente für einen gleichzeitigen Eingriff mit im Wesentlichen allen Zähnen des Oberkiefers und des Unterkiefers des Benutzers am Träger angeordnet sind, und dass zur lösbaren Be ¬ festigung der Antriebseinheit am Mundstück eine lösbare Magnet ¬ verbindung vorgesehen ist. Zum Reinigen der Zähne des Benutzers wird das Mundstück der Reinigungsvorrichtung in den Mund des Benutzers eingeführt. Das Mundstück weist einen Träger mit Reini ¬ gungselementen auf, welche derart am Träger angeordnet sind, dass sie gleichzeitig mit im Wesentlichen allen Zähnen eines Oberkiefers und eines Unterkiefers des Benutzers in Eingriff ge ¬ langen. Demnach umfasst die Erfindung Vorrichtungen für die gleichzeitige Reinigung der Zähne des Oberkiefers und des Unter ¬ kiefers. Um das Mundstück und somit die daran angebrachten Reinigungselemente in die für den Reinigungsvorgang erforderliche Bewegung zu versetzen, ist eine elektrische Antriebseinheit vor ¬ gesehen, welche zumindest ein Vibrationselement zur Ausführung einer Vibrationsbewegung aufweist. Vorzugsweise weist die An ¬ triebseinheit möglichst viele der elektrischen Komponenten oder insbesondere alle elektrischen Komponenten der Reinigungsvorrichtung auf. Die Antriebseinheit ist außerhalb des Munds des Benutzers angeordnet und kann durch die lösbare Magnetverbindung besonders einfach am Mundstück befestigt werden und ebenso einfach wieder vom Mundstück gelöst werden. Das Vibrationselement ist derart in der Antriebseinheit angeordnet, dass seine Vibra ¬ tionsbewegung im Wesentlichen auf die gesamte Antriebseinheit und von dieser über die Magnetverbindung auf das Mundstück übertragen werden kann. Die Magnetverbindung kann auch von Personen mit eingeschränkter Handmobilität rasch und unkompliziert herge- stellt bzw. wieder gelöst werden. Dies ist insbesondere wesent ¬ lich, da das Mundstück aus hygienischen Gründen regelmäßig zu reinigen ist. Demgegenüber sind aus dem Stand der Technik bekannte Steckverbindungen umständlich oder überhaupt nicht zu handhaben und daher ungeeignet. Die Magnetverbindung ermöglicht auch Personen mit eingeschränkten Sehfähigkeiten eine zuverlässige und rasche Herstellung oder Lösung der Verbindung der Antriebseinheit mit dem Mundstück. Die Magnetverbindung ist einerseits stark genug ausgebildet, um im Betrieb der Vorrich ¬ tung ein unbeabsichtigtes Lösen der Antriebseinheit vom Mund ¬ stück zu verhindern, und andererseits nur so stark ausgebildet, dass ein einfaches beabsichtigtes Lösen der Magnetverbindung ohne großen Kraftaufwand möglich ist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das zumindest eine Vibrationselement durch ein Piezoelement , einen elektroma ¬ gnetischen Schallwandler oder einen Unwuchtmotor gebildet und zur Erzeugung einer Vibrationsbewegung vorzugsweise senkrecht zum Oberkiefer und Unterkiefer ausgebildet. Piezoelemente, elek ¬ tromagnetische Schallwandler und Unwuchtmotoren sind kostengüns ¬ tig erhältlich, was sich günstig auf die Gesamtkosten der

Antriebseinheit auswirkt, und zeichnen sich durch hohe Zuverläs ¬ sigkeit aus. Das Piezoelement, der elektromagnetische Schall ¬ wandler oder der Unwuchtmotor sind in der Antriebseinheit angeordnet und derart daran bzw. darin befestigt, dass sie ihre Vibrationsbewegungen auf die Antriebseinheit übertragen und die Vibrationsbewegungen der Antriebseinheit in einer Ebene erfolgen, die senkrecht zu einer von den hinteren Zähnen zu den vorderen Zähnen des Benutzers weisenden Richtung verläuft.

Um dem Benutzer das Zuführen eines Zahnpflegemittels zu den Rei ¬ nigungselementen zu erleichtern, ist es von Vorteil, wenn die Antriebseinheit einen Aufnahmebehälter für ein Zahnpflegemittel und eine Pumpe zum Transport des Zahnpflegemittels aus dem Auf ¬ nahmebehälter zu einem im Bereich der Verbindung mit dem Mundstück angeordneten Auslass aufweist. Somit kann der

Aufnahmebehälter einen Vorrat des Zahnpflegemittels für mehrere Reinigungsvorgänge enthalten. Zudem wird für jeden Reinigungs ¬ vorgang eine für einen einmaligen Reinigungsvorgang geeignete Menge des Zahnpflegemittels mittels der Pumpe zu dem Auslass transportiert. Der Auslass ist im Bereich der Verbindung der Antriebseinheit mit dem Mundstück angeordnet.

Um eine platzsparende und zuverlässige Ausführung der Antriebs ¬ einheit zu gewährleisten ist es zweckmäßig, wenn die Pumpe durch eine piezoelektrische Mikropumpe gebildet ist. Die Pumpe kann aber auch durch eine Verdrängerpumpe oder eine Strömungspumpe realisiert werden.

Besonders günstig ist es, wenn der Aufnahmebehälter eine Einfüllöffnung zum Befüllen des Aufnahmebehälters mit dem Zahnpfle ¬ gemittel aufweist. Auf diese Weise kann der Aufnahmebehälter nach Aufbrauchen des darin aufgenommenen Zahnpflegemittels erneut mit Zahnpflegemittel befüllt werden. Die Einfüllöffnung kann beispielsweise durch ein Ventil, einen Deckel oder eine Durchstechmembran gebildet werden, die mehrfach offenbar und verschließbar sind.

Wenn der Aufnahmebehälter austauschbar ausgebildet ist, kann gegebenenfalls eine Einfüllöffnung am Aufnahmebehälter entfallen. Das Zahnpflegemittel kann somit auch in Einweg-Aufnahmebehältern bzw. Kartuschen oder Patronen bereitgestellt werden, welche einfach ausgetauscht werden können. Zweckmäßiger Weise wird der austauschbare Aufnahmebehälter während des Einsetzens in die An ¬ triebseinheit in eine zur Pumpe führende Verbindungsleitung ein ¬ gestochen oder dgl .

Hinsichtlich der Ausführung des Mundstücks ist es zweckmäßig, wenn das Mundstück einen im Bereich der Verbindung mit der Antriebseinheit angeordneten Einlass aufweist, der bei verbundener Antriebseinheit mit dem Auslass der Antriebseinheit fluchtet, und der Einlass mit zumindest einem Kanal verbunden ist, welcher zumindest einen Kanal mit mehreren Mündungen auf dem Träger aufweist. Der Einlass des Mundstücks ist somit deckungsgleich oder zumindest teilweise überlappend zum Auslass der Antriebseinheit angeordnet, wenn das Mundstück mit der Antriebseinheit im Ver ¬ wendungszustand der Reinigungsvorrichtung verbunden ist. Der Einlass des Mundstücks und der Auslass der Antriebseinheit sind im Verbindungsbereich des Mundstück mit der Antriebseinheit angeordnet. Der Verbindungsbereich ist jener Bereich in dem das Mundstück und die Antriebseinheit einander kontaktieren oder ein von diesem Kontaktbereich umgebener Bereich. Um das vom Aufnahmebehälter durch den Auslass der Antriebseinheit und des Einlas ¬ ses des Mundstücks transportierte Zahnpflegemittel am Mundstück zweckmäßig zu verteilen, ist der Einlass mit zumindest einem Ka ¬ nal verbunden, welcher mehrere Mündungen auf dem Träger aufweist. Das Zahnpflegemittel wird vorzugsweise mittels der Pumpe in der Antriebseinheit durch den Kanal und zu den Mündungen transportiert, von wo es zu den Reinigungselementen und Zähnen gelangt .

In einer besonders zweckmäßigen Aus führungs form kann die lösbare Magnetverbindung durch zumindest einen Magnet und zumindest ein magnetisches oder magnetisierbares Gegenstück gebildet sein. Demnach kann sowohl an der Antriebseinheit als auch am Mundstück ein Magnet angebracht sein, welche Magnete zur Herstellung der Magnetverbindung einander mit entgegengesetzter Polarität zugewandt sind. Ebenso kann zumindest ein Magnet an der Antriebsein ¬ heit oder am Mundstück angebracht sein, welcher mit zumindest einem magnetisierbaren Gegenstück am jeweiligen gegenüberliegenden Mundstück oder der Antriebseinheit magnetisch verbindbar ist .

Wenn der zumindest eine Magnet und das zumindest eine Gegenstück ringförmig um den Auslass an der Antriebseinheit und den Einlass am Mundstück angeordnet sind, können im verbundenen Zustand der Antriebseinheit mit dem Mundstück der Auslass und der Einlass fluchten. Auf diese Weise lässt sich nicht nur eine einfache Verbindung zwischen der Antriebseinheit und dem Mundstück herstellen, sondern es wird gleichzeitig auch eine Transportverbindung für das Zahnpflegemittel zum Mundstück gewährleistet.

Um den Transport des Zahnpflegemittels zum Mundstück noch zuver ¬ lässiger zu gestalten, kann vorgesehen sein, dass die Antriebseinheit und das Mundstück Führungselemente zur Gewährleistung einer fluchtenden Anordnung des Auslasses für das Zahnpflegemit ¬ tel an der Antriebseinheit und des Einlasses für das Zahnpflege ¬ mittel am Mundstück aufweisen. Die Führungselemente können einfache geometrische Formen aufweisen, um mit einfachen Hand ¬ griffen in gegenseitigen Eingriff gebracht zu werden. Beispiels- weise können an der Antriebseinheit und am Mundstück jeweils ein Ring mit zueinander unterschiedlichem Durchmesser vorgesehen sein, sodass der eine Ring in den anderen Ring eingesetzt werden kann bzw. einschnappen kann. Die Führungselemente können auch durch die magnetischen oder magnetisierbaren Elemente der Magnetverbindung selbst gebildet sein, indem diese entsprechende Gestalt aufweisen. Selbstverständlich sind zahlreiche andere Formen als Ringe für geeignete Führungselemente denkbar. Wesent ¬ lich hierbei ist, dass der Auslass und der Einlass fluchten, wenn die Führungselemente vom Benutzer in ihre vorgesehene zu ¬ sammenwirkende Position gebracht wurden.

Zur Energieversorgung der Antriebseinheit ist es günstig, wenn die Antriebseinheit einen mit dem Vibrationselement und der Pum ¬ pe verbundenen elektrischen Energiespeicher, insbesondere einen Akkumulator, aufweist. Für die Ladung des Energiespeichers kann ein externes Ladegerät vorgesehen sein oder die Antriebseinheit weist hierfür Solarzellen und elektrische Komponenten zur Ladung des Energiespeicher auf. Vorzugsweise ist die Ladeeinrichtung zur energieautarken Ladung des Energiespeicher, insbesondere Akkumulators, vorgesehen.

Um den Ladevorgang für den Benutzer möglichst einfach zu geschalteten, kann alternativ auch eine Einrichtung zur vorzugsweise induktiven Ladung des Energiespeichers vorgesehen sein. Mittels der Einrichtung zur drahtlosen Energieübertragung, beispielsweise für die induktiven Kopplung, ist es nicht nötig für jeden Ladevorgang eine elektrische Verbindung, insbesondere eine Steckverbindung, der Antriebseinheit mit einer Stromquelle vor ¬ zunehmen .

Die Zahnreinigung kann besonders effizient erfolgen, wenn die Reinigungselemente durch Borsten gebildet sind. Somit stehen die Borsten vorzugsweise mit allen Zähnen des Oberkiefers und des Unterkiefers des Benutzers in Eingriff, wenn die Vorrichtung zum Reinigen von Zähnen in ihrer Verwendungsstellung im Mund des Benutzers eingesetzt ist.

Um einerseits Verletzungen des Zahnfleisches oder der Zähne durch einen zu starken Druck der Zähne auf das Mundstück zu ver- meiden und eine möglichst gute Zahnreinigung zu erzielen, ist es günstig, wenn im Mundstück zumindest ein Drucksensor angeordnet ist. Der Drucksensor kann den durch die Zähne auf das Mundstück ausgeübten Druck erfassen und es kann bei Überschreitung eines bestimmten Grenzwerts für den Druck beispielsweise eine Abschal ¬ tung der Antriebseinheit eingeleitet werden. Für die Auswertung der erfassten Werte kann der Drucksensor mit einem Datenspeicher im Mundstück oder in der Antriebseinheit verbunden sein. Wenn sich der Datenspeicher in der Antriebseinheit befindet, können im Bereich der Magnetverbindung elektrische Kontakte vorgesehen sein, welche den Drucksensor mit dem Datenspeicher elektrisch verbinden .

Wenn die Antriebseinheit eine Steuereinrichtung vorzugsweise mit einer drahtlosen Datenübertragungsschnittstelle aufweist, können Betriebsparameter der Antriebseinheit auf einfache Weise geän ¬ dert und/oder ausgelesen werden. Beispielsweise kann die Antriebseinheit ausgebildet sein und entsprechend gesteuert werden, um unterschiedliche Vibrationsbewegungen auszuführen. Beispiele hierfür sind Schwingungen mit konstanter oder veränderlicher Frequenz und/oder Amplitude. Für die Datenübertragung zu und von der Antriebseinheit ist günstiger Weise eine Daten ¬ verarbeitungseinheit, wie ein PC, Laptop oder auch ein Mobilte ¬ lefon vorgesehen. Die Datenübertragung kann mittels Funk oder Lichtsignalen und vorzugsweise über bekannte Übertragungsproto ¬ kolle erfolgen.

Die Erfindung wird anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reinigen von Zähnen mit einer Antriebseinheit und einem Mundstück in einem zusammengesetzten Zustand;

Fig. 1A eine Schnittansicht durch das Mundstück gemäß Fig. 1 in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene;

Fig. 1B eine Schnittansicht durch das Mundstück gemäß Fig. 1 in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene; Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 1, wobei die Antriebseinheit und das Mundstück voneinander ge ¬ trennt sind;

Fig. 3 ein Blockschaltbild der Antriebseinheit;

Fig. 4A bis 4C Vorderansichten auf die im zusammengesetzten Zustand einander zugewandten Flächen der Antriebseinheit bzw. des Mundstücks ;

Fig. 5 eine Seitenansicht der Antriebseinheit und des Mundstücks im zusammengesetzten Zustand; und

Fig. 6 eine Seitenansicht auf einen Teil eines Mundstücks im Be ¬ reich der Verbindung mit der Antriebseinheit mit einem ringförmigen Führungselement.

Fig. 1 zeigt eine Vorrichtung 1 zum Reinigen von Zähnen (nicht dargestellt) eines menschlichen oder tierischen Benutzers. Die Vorrichtung 1 weist eine elektrische Antriebseinheit 2 und ein damit verbindbares Mundstück 3 auf. In dem Fig. 1 dargestellten Verwendungszustand der Vorrichtung 1 ist die elektrische An ¬ triebseinheit 2 mit dem Mundstück 3 verbunden bzw. gekoppelt. Das Mundstück 3 ist zur Aufnahme im Mund des Benutzers vorsehen und weist hierfür einen Träger 4 mit daran angeordneten Reinigungselementen 5, insbesondere Borsten auf. Die Antriebseinheit 2 ist außerhalb des Munds des Benutzers angeordnet. Der Träger 4 des Mundstücks 3 weist eine nach oben offene gebogene Schiene für die Aufnahme der Zähne des Oberkiefers und auch eine nach unten offene gebogene Schiene für die Aufnahme der Zähne des Un ¬ terkiefers auf. Für eine effiziente Reinigung der Zähne verlau ¬ fen die Reinigungselemente 5 vorzugsweise entlang den offenen Schienen des Trägers 4 von der Vorderseite bis zu Rückseite des Mundstücks 3. Das dargestellte Mundstück 3 ist für einen gleich ¬ zeitigen Eingriff mit im Wesentlichen allen Zähnen eines Oberkiefers und eines Unterkiefers des Benutzers ausgebildet. Die elektrische Antriebseinheit 2 ist zur Ausführung von Vibrations ¬ bewegungen ausgebildet und kann lösbar am Mundstück 3 befestigt werden. Hierfür ist eine lösbare Magnetverbindung M vorgesehen. Bei verbundener Antriebseinheit 2 und Mundstück 3 werden die er- zeugten Vibrationen auf das Mundstück 3 und in der Folge auf die Reinigungselemente 5 übertragen.

Wie in den Schnittbildern gemäß Fig. 1A und Fig. 1B des Mundstücks 3 ersichtlich, verläuft im Mundstück 3 bzw. dessen Träger 4 ein Kanal 7 zur Förderung eines Zahnpflegemittels 13 (siehe Fig. 3), der in entsprechenden Mündungen 6 endet, von wo aus das Zahnpflegemittel 13 zu den Reinigungselementen 5 und Zähnen gelangen kann. Der Kanal 7 weist einen Einlass 18 auf, der mit ei ¬ nem entsprechenden Auslass 11 an der Antriebseinheit 2

zusammenwirkt (siehe Fig. 3) . In den Figuren 1 und 1A sind die Reinigungselemente 5 nur schematisch eingezeichnet. Natürlich können auch an der horizontalen Seite des Trägers 4 Reinigungselemente 5 insbesondere zur Reinigung der Kauflächen der Zähne angeordnet sein.

Im Mundstück 3 können auch Drucksensoren 23 zur Erfassung des Drucks auf das Mundstück 3 vorgesehen sein.

Fig. 2 zeigt die Vorrichtung 1, wobei die Antriebseinheit 2 und das Mundstück 3 voneinander getrennt sind. In diesem Zustand ist die Magnetverbindung M gelöst. Somit kann das Mundstück 3 einfach gereinigt oder getauscht werden. Die Magnetverbindung M wird durch zumindest einen Magneten 19 an der Antriebseinheit 2 und zumindest ein magnetisches oder magnetisierbares Gegenstück 20 am Mundstück 3 gebildet. Natürlich kann der Magnet 19 auch am Mundstück 3 und das magnetische oder magnetisierbare Gegenstück 20 an der Antriebseinheit 2 angeordnet sein. Vorzugsweise ist der Magnet 19 und das zumindest eine Gegenstück 20 ringförmig um den Auslass 11 an der Antriebseinheit 2 und dem Einlass 18 am Mundstück 3 angeordnet.

Fig. 3 zeigt ein Blockschaltbild der Antriebseinheit 2. Im dar ¬ gestellten Beispiel weist die Antriebseinheit 2 ein Vibrations ¬ element 8, beispielsweise ein Piezoelement , einen

elektromagnetischen Schallwandler oder einen Unwuchtmotor auf, welches die für die Reinigung der Zähne erforderlichen Vibrationsbewegungen erzeugt. Zudem enthält die Antriebseinheit 2 einen Aufnahmebehälter 9, in welchem ein Zahnpflegemittel 13 aufgenommen werden kann, und eine Pumpe 10 zum Transport des Zahnpflege- mittels 13 aus dem Aufnahmebehälter 9 zu einem Auslass 11 der Antriebseinheit 2. Der Auslass 11 der Antriebseinheit 2 ist im Bereich der Verbindung der Antriebseinheit 2 mit dem Mundstück 3 angeordnet. Die Pumpe 10 kann durch eine piezoelektrische Mikro- pumpe, eine Verdrängerpumpe oder eine Strömungspumpe gebildet sein. Zum Nachfüllen des Zahnpflegemittels 13 weist der Aufnahmebehälter 9 eine Einlassöffnung 12, beispielsweise einen Deckel, ein Ventil oder eine Durchstechmembran auf. Auch kann der Aufnahmebehälter 9 austauschbar in Art einer Kartusche oder Patrone ausgebildet sein (siehe Fig. 5), wodurch dieser sehr einfach getauscht werden kann. Für die Energieversorgung des

Vibrationselements 8 und der Pumpe 10 weist die Antriebseinheit 2 einen damit verbundenen elektrischen Energiespeicher 14, insbesondere einen Akkumulator, auf. Dieser kann mit einer Einrichtung 15 zur vorzugsweise induktiven Ladung des Energiespeichers 14 verbunden sein. Zudem kann eine Steuereinrichtung 16 mit einer vorzugsweise drahtlosen Datenübertragungsschnittstelle 17 in der Antriebseinheit 2 enthalten sein, welche ebenfalls mit dem Energiespeicher 14 verbunden ist.

Das Mundstück 3 weist im Bereich der Verbindung mit der Antriebseinheit 2 einen Einlass 18 auf, der bei verbundener An ¬ triebseinheit 2 mit dem Auslass 11 der Antriebseinheit 2

fluchtet (siehe Fig. 2) . Der Einlass 18 ist mit dem Kanal 7 ver ¬ bunden, welcher an den Mündungen 6 am Träger 4 endet. Somit kann das Zahnpflegemittel 13 aus dem Aufnahmebehälter 9 durch den Auslass 11 und durch den Einlass 18 über den Kanal 7 und

schließlich über die Mündungen 6 den Reinigungselementen 5 bzw. Borsten und Zähnen zugeführt werden.

Die Fig. 4A zeigt eine Ansicht auf die Antriebseinheit 2 mit ei ¬ nem Teil der Magnetverbindung M, insbesondere einem ringförmigen Magneten 19, der um den Auslass 11 für das Zahnpflegemittel 13 angeordnet ist.

In Fig. 4B ist eine Ansicht auf das Mundstück 3 dargestellt, wo ¬ bei hier ein korrespondierender Teil der Magnetverbindung M, insbesondere ein ringförmiges magnetisierbares Gegenstück 20 er ¬ sichtlich ist, welches ringförmig um den Einlass 18 für den Kanal 7 am Mundstück 3 angeordnet ist. Um das magnetisierbare Gegenstück 20 kann ein ringförmiges Führungselement 21 zur Ge ¬ währleistung einer fluchtenden Anordnung des Auslasses 11 und des Einlasses 18 vorgesehen sein. Das Führungselement 21 kann beispielsweise wie in Fig. 6 dargestellt ausgebildet sein, indem es einen Kragen 22 oder dgl . aufweist, der zur entsprechenden Aufnahme des Gegenstücks an der Antriebseinheit 2 dient. Im ver ¬ bundenen Zustand der Vorrichtung 1 liegen der ringförmige Magnet 19 oder das ringförmige magnetisierbare Gegenstück 20 durch die magnetischen Kräfte angezogen aneinander an.

Fig. 4C zeigt einen als Führungselement 21 wirkendes magneti- sierbares Gegenstück 20 am Mundstück 3.

Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht der Antriebseinheit 2 und des Mundstücks 3 im zusammengesetzten Zustand der Vorrichtung 1, mit dem Magneten 19 und magnetisierbarem Gegenstück 20, welche günstiger Weise eben ausgebildet sind, um einen großflächigen Verbindungsbereich zu schaffen. An der Antriebseinheit 2 ist der Aufnahmebehälter 9 für das Zahnpflegemittel 13 austauschbar in Art einer Kartusche oder Patrone angeordnet. Dies ermöglicht ein einfaches und rasches Austauschen des Aufnahmebehälters 9.