Beschreibung

Einrichtung zur Reinigung einer Scheibe

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Reinigung einer Scheibe oder einer Streuscheibe eines Kraftfahrzeuges mit einer von einem Düsenstock gehaltenen, einen Fächerstrahl erzeugenden Waschdüse und mit Mitteln zur Verstellung des Neigungswinkels der Waschdüse gegenüber der Scheibe, wobei die Waschdüse in ihrer Neigung gegenüber dem Düsenstock verstellbar ist.

Solche Einrichtungen werden bei heutigen Kraftfahrzeugen häufig eingesetzt und sind in verschiedenen Ausführungen aus der Praxis bekannt. Bei einer aus der Praxis bekannten

Ausführung ist die Waschdüse zylinderförmig gestaltet und lässt sich in dem Düsenstock verdrehen. Hierfür ist an einer der Stirnseiten der Waschdüse eine schlitzartige Ausnehmung angeordnet. Eine Austrittsöffnung der Waschdüse ist auf dem Mantel der Waschdüse angeordnet. Dies führt jedoch zu einer großen Anzahl an Dichtflächen. Weiterhin lässt sich die Waschdüse ausschließlich in ihrer Neigung verstellen. Für eine Verstellung der Waschdüse in einem quer zum Neigungswinkel angeordneten Kippwinkel müsste der gesamte Düsenstock verstellt werden. Bei heutigen Kraftfahrzeugen ist jedoch auch eine Einstellung des Kippwinkels wünschenswert, da beispielsweise bei Scheinwerfern die Waschdüse nicht immer zentral vor der Streuscheibe angeordnet werden kann. Weiterhin sind die Streuscheiben von Scheinwerfern häufig geneigt oder angrenzende Bauteile zur Halterung des

Düsenstocks sind geneigt zu den Streuscheiben angeordnet.

Weiterhin sind Einrichtungen bekannt geworden, bei denen der gesamte Düsenstock gegenüber einem Karosserieblech verstellbar ist. Dies erfordert jedoch einen hohen baulichen Aufwand. Weiterhin werden durch Bewegungen einer an dem Düsenstock angeschlossenen Waschflüssigkeitsleitung Kräfte in

den Düsenstock eingeleitet. Dies kann zu einer Verstellung der Ausrichtung der Wachdüse führen.

Weiterhin ist es bekannt, eine Düse in einer Aufnahme anzuordnen und diese über ein Kugelgelenk mit angrenzenden Bauteilen der Einrichtung zu verbinden. Dies führt jedoch zu einer hohen Anzahl an Dichtflächen. Weiterhin gestaltet sich die Einstellung der Waschdüse nur sehr ungenau, da die Aufnahme und das Kugelgelenk federn und daher nach der Einstellung Rückstellkräfte auf die Waschdüse einwirken. Zudem benötigt diese Gestaltung einen besonders großen Bauraum.

Weiterhin sind aus der Praxis kugelförmige Waschdüsen bekannt geworden. Solche kugelförmigen Waschdüsen erzeugen jedoch Punktstrahlen. Zur Eingrenzung eines Sprühbereichs werden daher in der Regel mehrere, nebeneinander angeordnete, kugelförmige Waschdüsen eingesetzt, welche jeweils einen kleinen Teilbereich des vorgesehenen Sprühbereichs besprühen. Dies führt jedoch zu einer starken Erhöhung des Aufwandes bei der Einstellung des gesamten Sprühbereichs.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Einrichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass sie eine besonders freie Einstellung des Sprühbereichs auf der Scheibe ermöglicht und möglichst einfach aufgebaut ist.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass Mittel zur Verstellung des quer zum Neigungswinkel weisenden Kippwinkels des von der Waschdüse erzeugten Fächerstrahls vorgesehen sind, und dass die Waschdüse zur Verstellung des Kippwinkels gegenüber dem Düsenstock verstellbar ist.

Durch diese Gestaltung weist die Einrichtung zwei Freiheitsgrade, nämlich bezüglich des Neigungswinkels und des Kippwinkels, auf, um die die Waschdüse verstellt werden kann. Daher lässt sich dank der Erfindung der vorgesehene

Sprühbereich auf der Scheibe einfach einstellen. Dank der Erfindung lässt sich daher auch bei geneigten Streuscheiben und zu den Streuscheiben geneigt angeordneten Bauteilen zur Halterung des Düsenstocks der Sprühbereich auf der Streuscheibe zuverlässig festlegen. Da die Einstellung des Sprühbereichs unmittelbar an der Waschdüse erfolgt, werden Rückstellkräfte besonders gering gehalten. Weiterhin benötigt die erfindungsgemäße Einrichtung nur sehr wenige und zudem einfach abzudichtende Bauteile und ist daher besonders einfach aufgebaut. Zur Erzeugung des Fächerstrahls ist die Waschdüse vorzugsweise als Fluidic-Düse ausgebildet.

Die erfindungsgemäße Einrichtung gestaltet sich konstruktiv besonders einfach, wenn die Waschdüse eine Kugelform aufweist und wenn der Düsenstock eine Kugelpfanne zur Aufnahme der

Waschdüse aufweist. Dank der Erfindung weisen Waschdüse und Düsenstock bei den beiden einstellbaren Freiheitsgraden nur eine einzige Dichtfläche auf.

Der Kippwinkel und der Neigungswinkel der Waschdüse lassen sich im montierten Zustand einfach in einem Arbeitsgang einstellen, wenn Ausnehmungen zum Ansetzen eines Verstellwerkzeuges zur Verstellung des Neigungswinkels und des Kippwinkels um eine Austrittsöffnung der Waschdüse gruppiert sind. Weiterhin lässt sich hierdurch die

Dichtfläche zwischen Waschdüse und Düsenstock besonders klein halten, was zur Verminderung eines unerwünschten Austretens an Waschflüssigkeit beiträgt. Insbesondere im Vergleich zu einer seitlichen Anordnung von Ausnehmungen in einer zylinderförmigen Waschdüse lässt sich dank der Erfindung auch die Anzahl der Dichtflächen zwischen Waschdüse und Düsenstock besonders gering halten.

Die Waschdüse ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach zu greifen und zu montieren, wenn die Waschdüse eine Abflachung aufweist und

wenn die Ausnehmungen zum Ansetzen eines Verstellwerkzeuges und die Austrittsöffnung an der Abflachung angeordnet sind.

Zur Vergleichmäßigung der Strömung in der Waschdüse trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn die Waschdüse eine Eintrittsöffnung hat und wenn die Eintrittsöffnung ein Gitter aufweist.

Eine Abhängigkeit von Verwirbelungen einer Strömung im Düsenstock vom Neigungswinkel oder Kippwinkel lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn die Eintrittsöffnung in einer Abflachung angeordnet ist.

Die Fertigung der Waschdüse gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn die Waschdüse zwei Schalenteile aufweist, wenn in einem der Schalenteile Einsätze zur Erzeugung des Fächerstrahls angeordnet sind und das andere Schalenteil die Einsätze abdichtet und wenn das die Einsätze aufweisende Schalenteil größer ist als das die Einsätze abdichtende Schalenteil. Weiterhin lässt sich hierdurch die Austrittsöffnung mittig in der Kugelform der Waschdüse anordnen .

Zur Vereinfachung der Montage der erfindungsgemäßen Einrichtung trägt es bei, wenn die Waschdüse kraftschlüssig in dem Düsenstock gehalten ist und die Schalenteile durch den Düsenstock gegeneinander vorgespannt sind.

Zur weiteren Vereinfachung der Fertigung der Waschdüse trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn die Schalenteile an der Seite der Austrittsöffnung über ein einstückig mit den Schalenteilen gefertigtes Filmscharnier miteinander verbunden sind. Die Anordnung des Filmscharniers an der Seite der Austrittsöffnung stellt sicher, dass die Schalenteile an

dieser Seite zuverlässig gegeneinander ausgerichtet und damit abgedichtet sind. Da diese Seite für den erzeugten Fächerstrahl maßgebend ist, wird hierdurch eine hohe Qualität der Strahlcharakteristik gewährleistet. Vorzugsweise ist die Waschdüse aus Kunststoff im Spritzgussverfahren gefertigt.

Eine Verstellung der Schalenteile zueinander bei einer Verstellung der Waschdüse gegenüber dem Düsenstock lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weitgehend vermeiden, wenn auf beiden Seiten der

Austrittsöffnung jeweils ein Filmscharnier angeordnet ist. Durch diese Gestaltung sind die Schalenteile durch die beiden Filmscharniere in einer vorgesehenen Lage zueinander gehalten. Das Ansetzen des Verstellwerkzeuges führt daher nicht zu einer Verstellung der Schalenteile zueinander. Im günstigsten Fall kann hierdurch auf weitere Zentriermittel für die Schalenteile verzichtet werden.

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 einen Teilschnitt durch eine erfindungsgemäße Einrichtung mit angrenzenden Bauteilen eines

Kraftfahrzeuges,

Fig. 2 eine Ansicht auf die erfindungsgemäße Einrichtung aus Figur 1 von Position II aus gesehen,

Fig. 3 stark vergrößert eine perspektivische Darstellung einer Waschdüse der erfindungsgemäßen Einrichtung aus Figur 1,

Fig. 4 die Waschdüse aus Figur 3 im aufgeklappten

Zustand,

Fig. 5 eine weitere perspektivische Darstellung der Waschdüse im aufgeklappten Zustand.

Figur 1 zeigt eine Einrichtung 1 zur Reinigung einer Scheibe 2 eines Kraftfahrzeuges mit einem in einem Karosserieteil 3 vor der Scheibe 2 befestigten Düsenstock 4. In dem Düsenstock 4 ist eine Waschdüse 5 angeordnet, welche einen Fächerstrahl 6 von Waschflüssigkeit auf die Scheibe 2 sprüht. Der Düsenstock 4 hat einen Anschlussstutzen 7, an dem eine Waschflüssigkeitsleitung 8 angeschlossen ist. Eine

Waschflüssigkeitspumpe 9 fördert Waschflüssigkeit aus einem Vorratsbehälter 10 über die Waschflüssigkeitsleitung 8 zu dem Düsenstock 4 und damit zu der Waschdüse 5. Die Befestigung des Düsenstocks 4 in dem Karosserieteil 3 weist Rasthaken 11 und Positionierelemente 12 auf. Die Waschdüse 5 hat eine Kugelform und der Düsenstock 4 eine Kugelpfanne 13 zur Aufnahme der Waschdüse 5. Der Düsenstock 4 haltert die Waschdüse 5 kraftschlüssig. Der von der Waschdüse 5 erzeugte Fächerstrahl 6 erzeugt auf der Scheibe 2 ein streifenförmiges Sprühbild mit einer sich senkrecht zur Zeichenebene erstreckenden Ausdehnung.

Der von der Wachdüse 5 auf die Scheibe 2 gesprühte Fächerstrahl 6 an Waschflüssigkeit ist um den Neigungswinkel α geneigt. Durch ein Verdrehen der Waschdüse 5 in der Kugelpfanne 13 des Düsenstocks 4 lässt sich der Neigungswinkel α verstellen. Zum Ansetzen eines nicht dargestellten Verstellwerkzeuges hat die Waschdüse 5 um eine Austrittsöffnung 14 der Waschdüse 5 angeordnete Ausnehmungen 15. Eine Eintrittsöffnung 16 der Waschdüse 5 ist innerhalb des Düsenstocks 4 angeordnet.

Figur 2 zeigt eine Ansicht auf die Einrichtung 1 aus Figur 1 von Position II aus gesehen. Hierbei ist zu erkennen, dass ein Kippwinkel ß, in dem der Fächerstrahl 6 an

Waschflüssigkeit auf die Scheibe 2 aus Figur 1 gesprüht wird, ebenfalls verstellbar ist. Die Verstellung des Kippwinkels ß

erfolgt in demselben Arbeitsgang mit demselben Verstellwerkzeug wie die zuvor beschriebene Verstellung des Neigungswinkels α.

Figur 3 zeigt die Waschdüse 5 aus den Figuren 1 und 2 in einer stark vergrößerten perspektivischen Ansicht auf die Austrittsöffnung 14. Die Waschdüse 5 hat im Bereich der Austrittsöffnungen 14 und der Ausnehmungen 15 für das Verstellwerkzeug eine Abflachung 17. Weiterhin hat die Waschdüse 5 zwei Schalenteile 18, 19, welche um

Filmscharniere 20, 21 gegeneinander verschwenkbar sind. Die Filmscharniere 20, 21 sind zu beiden Seiten der Austrittsöffnungen 14 angeordnet.

Figur 4 zeigt die Waschdüse 5 aus Figur 3 im aufgeklappten

Zustand von der Seite der Eintrittsöffnung 16. Hierbei ist zu erkennen, dass die Waschdüse 5 im Bereich der Eintrittsöffnung 16 ebenfalls eine Abflachung 22 und ein Gitter 23 hat. Weiterhin sind ein von der Eintrittsöffnung 16 bis zu der Austrittsöffnung 14 geführter Kanal 24 und

Einsätze 25 zur Erzeugung des Fächerstrahls 6 in einem der Schalenteile 18 angeordnet. Das andere Schalenteil 19 dichtet die Einsätze 25 und die seitlichen Begrenzungen des Kanals 24 ab. Das die Einsätze 25 aufweisende Schalenteil 18 ist größer als das die Einsätze 25 abdichtende Schalenteil 19, so dass wie in Figur 3 dargestellt, die Austrittsöffnung 14 mittig in der Kugelform der Waschdüse 5 angeordnet ist. Zur Verdeutlichung ist in Figur 5 die Waschdüse 5 im aufgeklappten Zustand von der Seite der Austrittsöffnung 14 dargestellt.