Vorrichtung zum Verschließen einer Öffnung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen einer Behälteröffnung eines Schienenfahrzeuges mit einem um ^¬ fänglich geschlossen um eine Dichtringöffnung umlaufenden Dichtring zur Befestigung an einer Begrenzungswand der besagten Behälteröffnung, einem an dem Dichtring angebrachten Scharnier, einem Deckel, der mittels des Scharniers an dem Dichtring angelenkt ist, und Verschlussmittel zum Anlegen des Deckels an den Dichtring, so dass die Dichtringöffnung verschlossen ist.

Die Erfindung betrifft ferner einen Sandungsbehälter mit einer solchen Vorrichtung.

Vorrichtungen zum Verschließen eines Sandungsbehälters einer Lokomotive sind aus der Praxis bereits bekannt. Solche vorbe ^¬ kannten Vorrichtungen sind beispielsweise in die Seitenwand des Schienenfahrzeugs integriert. Eine solche integrierte Verschlusseinheit ist jedoch aufwändig, da der Behälter zu ^¬ sammen mit der Verschlusseinheit zum Verschließen hergestellt werden muss.

Aus der Praxis sind auch separate herstellbare Verschlussein ^¬ heiten bekannt, die beispielsweise über eine Ringschelle ver ^¬ fügen, die mit einem Verschlussbolzen ausgerüstet ist. An seiner dem Verschlussbolzen gegenüberliegenden Seite weist die Ringschelle ein Gelenk mit einem Scharnier auf, an dem ein Deckel befestigt ist. Der zu verschließende Behälter weist eine Nut zur Aufnahme der Ringschelle auf, die mit Hil ^¬ fe des Verschlussbolzens in der Nut verspannt wird. Der De- ekel ist mit einem Spannverschluss versehen, der nach dem Prinzip eines Kniehebels arbeitet.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, die kostengünstig ist sowie einfach und sicher betätigt werden kann.

Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, dass die Ver ^¬ schlussmittel als Kompressionsverschluss ausgestaltet sind, der fest mit dem Deckel verbunden ist und sich von einer Außenseite durch den Deckel hindurch zu einer Innenseite des Deckels erstreckt, wobei sich der Kompressionsverschluss in einer geschlossenen Stellung an dem Dichtring abstützt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist als Verschlussmittel einen Kompressionsverschluss auf. Der Kompressionsverschluss ist in den Deckel integriert und von einer Außenseite des De ^¬ ckels her zugänglich. Der Kompressionsverschluss kann mit an ^¬ deren Worten von der Außenseite des Deckels betätigt werden. Auf der Innenseite des Deckels verfügt der Kompressionsver ^¬ schluss über ein zweckmäßiges Abstützelement, das zum Schlie ^¬ ßen des Kompressionsverschlusses in Eingriff mit dem Dicht ^¬ ring bringbar ist. Der Dichtring bildet daher im Rahmen der Erfindung einen Gegenanschlag für den Kompressionsverschluss aus. Das Ausbilden eines Gegenanschlags an dem zu verschlie ^¬ ßenden Behälter ist daher unnötig geworden. Die Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung muss daher lediglich an dem zu verschließenden Behälter befestigt werden, beispielsweise durch Schweißen, Aufkleben oder dergleichen, wobei nach der Befestigung ein vollfunktionstüchtiger Verschließmechanismus bereitgestellt ist. Dabei ist die Vorrichtung so ausgebildet, dass sämtliche im Schienenfahrzeugbereich vorliegenden Anforderungen erfüllt werden. Die Vorrichtung ist vorteilhafterweise zum Verschließen eines Sandungsbehälters vorgesehen, in dem Sand angeordnet ist. Der Sand wird bei Bedarf mit Hilfe von Druckluft zwischen Rad und Schiene ausgeblasen, um so die Haftwirkung zwischen Rad und Schiene zu erhöhen. Vorteilhafterweise weist der Kompressionsverschluss einen mit dem Deckel fest verbundenen Kopfabschnitt mit einer an der Außenseite angeordneten Einstecköffnung und eine Klemmzunge an der Innenseite des Deckels auf, die über drehbar in dem Kopfabschnitt gelagerte Kraftübertragungsmittel mit dem Kopf- abschnitt verbunden ist. Ein auf diese Art und Weise ausges ^¬ talteter Kompressionsverschluss ist kostengünstig am Markt erhältlich. Die Kraftübertragungsmittel können beliebig aus ^¬ gebildet sein, weisen zweckmäßigerweise jedoch ein Federele ^¬ ment auf. Darüber hinaus können die Kraftübertragungsmittel ein Außengewinde oder einen sonstige Mittel aufweisen, die eine in die Kraftübertragungsmittel eingeleitete Drehbewegung in eine Hubbewegung umwandeln, mit dem der Abstand zwischen Deckel und Klemmzunge verändert wird. Dabei ist der Hub von dem jeweiligen Drehwinkel abhängig. Auf diese Art und Weise ist über den Drehwinkel die Kraft einstellbar, mit welcher die Klemmzunge des Kompressionsverschlusses gegen den Gegen ^¬ anschlag des Dichtringes gedrückt wird. Hierbei ist es selbstverständlich auch möglich einen Anschlag auszubilden, um die Andrückkraft zwischen Zunge und Dichtring zu begren- zen. Eine besonders genaue Krafteinstellung ist mit dem be ^¬ sagten Federelement möglich.

Zweckmäßigerweise ist die Einstecköffnung eine Vierkantöff ^¬ nung. Insbesondere ist die Einstecköffnung mit einem Bahn- vierkant zu öffnen. Auf diese Art und Weise ist ein unbefug ^¬ tes Öffnen des Deckels eingeschränkt, so dass der verschlos ^¬ sene Behälter vor Vandalismus geschützt ist. Das Öffnen des Deckels ist nur dem Bahnpersonal mit geeignetem Vierkant ^¬ schlüssel möglich. Da sich der Kompressionsverschluss erfindungsgemäß im Wesent ^¬ lichen an der Innenseite des Deckels erstreckt, ist dieser während der Fahrt eines Schienenfahrzeuges, bei welcher der die erfindungsgemäße Vorrichtung geschlossen ist, gegen Käl ^¬ te, aggressivem Waschmittel und Steinschlag geschützt. Der Kompressionsverschluss ist darüber hinaus auch verletzungssi ^¬ cher, da er im Gegensatz zu Spannverschlüssen, beim Schließen nicht kräftig einschnappt, wodurch eine Verletzung der Hand erfolgen kann. Schließlich ist ein Kompressionsverschluss kostengünstig am Markt erhältlich. Die Verschlusskräfte sind beispielsweise durch Verstellung einer Klemmzunge einstell ^¬ bar, wodurch Fertigungstoleranzen des Deckels ausgeglichen werden können. Darüber hinaus ist bei entsprechender Ausgestaltung der Kraftübertragungsmittel ein optimales Einstellen des Drucks zwischen Deckel und Dichtring gewährleistet. Daher ist eine längere Lebensdauer der erfindungsgemäßen Vorrichtung gegeben.

Zweckmäßigerweise weist der Deckel eine ringförmige Erhöhung in seinem Außenbereich auf, die einen tief gezogenen Innenbereich umschließt, wobei an der Außenseite der ringförmigen Erhöhung ein umgebogener Kragen angeformt ist, so dass an der Innenseite des Deckels eine ringförmig umlaufende Dichtnut ausgebildet ist. Zweckmäßigerweise ist in der Dichtnut eine Flachdichtung angeordnet. Die Flachdichtung besteht zweckmä ^¬ ßigerweise aus einem elastischen Material, das in der ge ^¬ schlossenen Stellung der Vorrichtung an dem Dichtring anliegt und eine Dichtwirkung entfaltet. Der Deckel und der Dichtring sind dabei zweckmäßigerweise so ausgebildet, dass in der ge ^¬ schlossenen Stellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung die umlaufende Dichtnut teilweise in dem Dichtring aufgenommen ist . Die ringförmige Erhöhung erhöht die Steifigkeit des Deckels und positioniert die Flachdichtung bezüglich des Dichtrings. Darüber hinaus zentriert die ringförmige Erhöhung auch die Flachdichtung und verhindert ein Verrutschen nach außen und innen. Der zusätzlich umgebogene Kragen sorgt für mehr Stabi lität des Deckels und schützt die Flachdichtung von außen vo Witterungseinflüssen, wie beispielweise Sonneneinstrahlung, Schotterflug sowie gegenüber aggressiven Reinigungsmitteln. Zweckmäßigerweise ist der Kopfabschnitt im Innenbereich des Deckels angeordnet und schließt bündig mit der ringförmigen Erhöhung ab. Mit anderen Worten liegen die ringförmige Erhöhung und der Kopfabschnitt an einer gemeinsamen Ebene an. Diese gemeinsame Ebene ist beispielsweise eine durch die Sei- tenwand eines Schienenfahrzeugs definierte Ebene, so dass der Deckel im Rahmen der Erfindung im Außenbereich des Schienenfahrzeugs angeordnet werden kann, ohne dass ein Deckelbauteil die Seitenwand seitlich überragt. Durch diese fluchtende An ^¬ ordnung kann der Deckel mit einem großen Öffnungswinkel ge- öffnet werden, was das Einfüllen von beispielsweise Sand er ^¬ leichtert. Zweckmäßigerweise ist der Kopfabschnitt so in den Deckel integriert, dass dieser gegen seitliche Einflüsse, wie beispielsweise Schotterflug oder dergleichen, geschützt ist. Mit anderen Worten ist der von dem Innenabschnitt des Deckels aufragende Kopfabschnitt möglichst flach und beispielsweise kegelstumpfförmig ausstaltet.

Zweckmäßigerweise ist der Deckel einstückig ausgebildet und verfügt beispielweise über einen Griff. Der Griff und das Scharnier können durch verschiedene Verfahren, beispielsweise Punktschweißen, Nieten oder dergleichen, mit dem Deckel verbunden werden. Der Griff ist so ausgebildet, dass dieser mit vier Fingern betätigt werden kann, um ein leichtes Öffnen insbesondere bei niedrigen Temperaturen mit Handschuhen zu gewährleisten .

Zweckmäßigerweise ist der Dichtring so breit ausgebildet, dass dieser, wenn er an der Begrenzungswandung beispielsweise angeschweißt ist, einen Abstützabschnitt ausbildet, mit dem er in die Behälteröffnung hineinragt. Somit kann der Kompres- sionsverschluss einfach an der von dem Deckel angewandten Seite des Dichtringes in Eingriff mit dem Abstützabschnitt gebracht werden. Das Einbringen einer Eingriffsnut in den

Dichtring ist bei dieser Variante der Erfindung vermieden, so dass die Kosten noch weiter herabgesetzt sind.

Zweckmäßigerweise ist in dem Dichtring eine Druckausgleichs- bohrung vorgesehen, die beispielsweise im Bereich des Überstandes des Dichtrings angeordnet ist. Die Druckausgleichs ^¬ bohrung übernimmt die Aufgabe des Druckausgleichs, der bei ^¬ spielsweise bei Abgabe von Sand aus einem Sandungsbehälter bereitgestellt werden muss. Das über der Behälteröffnung lie- gende Scharnier schützt die Druckausgleichsbohrung vor

Spritzwasser oder Schmutz. Der Abstützabschnitt ist auch beim Befüllen des erfindungsgemäßen Sandungsbehälters hilfreich, da dieser ein Herausfallen des Restsandes beim Zurückziehen einer Schaufel verhindert. Bei einem maschinellen Befüllen mit druckluftbetriebenen Sandungsanlagen, die im Markt erhältlich sind, dient der Dichtring zur Aufnahme eines Dicht ^¬ stopfens .

Zweckmäßigerweise besteht die gesamte Vorrichtung aus Edel ^¬ stahl und somit verschleißsicher ausgestaltet. Der Dichtring ist zweckmäßigerweise kaltgezogen und durch Laserbearbeitung hergestellt. Auf diese Art und Weise bildet er eine zur Ab ^¬ dichtung geeignete Oberfläche aus. Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfin ^¬ dung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibungs- und Ausführungsbeispielen der Erfindung unter Bezug auf die Figuren der Zeichnung, wobei gleiche Bezugszeichen auf gleich wirkende Bauteile verweisen und wobei

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Vorrichtung in einer perspektivischen Ansicht, Figur 2 die auf eine Behälteröffnung angebrachte

Vorrichtung gemäß Figur 1,

Figur 3 die Vorrichtung gemäß Figur 2 von innen und

Figur 4 die Vorrichtung gemäß Figur 2 in einer geöffneten

Stellung, mit eingeschobenem Dichtstopfen verdeutlichen.

Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1. Die Vorrichtung 1 weist einen Dichtring 2 auf, der eine Dicht- ringöffnung 3 vollständig umschließt. Dabei bildet der Dicht ^¬ ring 2 Überstände 4 auf, die zur Aufnahme eines Scharniers 5 dienen. Das Scharnier 5 ist über eine Punktschweißverbindung mit einem Deckel 6 verbunden, der als Tiefziehteil ausgebil ^¬ det ist und einen innenliegenden Innenbereich 7 sowie in sei- nem Außenbereich eine ringförmige Erhöhung 8 aufweist. An dem Außenbereich der ringförmigen Erhöhung 8 ist wiederum ein frei gebogener Kragen 9 angeformt. Ferner ist an der ringförmigen Erhöhung 8 ein Griff 10 angebracht, der so breit ausgebildet ist, dass er von etwa vier Fingern gleichzeitig ge- griffen werden kann. Mittels des Scharniers 5 ist der Deckel 6 an dem Dichtring 2 angelenkt.

Zum Verschließen der Dichtringöffnung 3 ist ein Kompressions- verschluss 11 vorgesehen, der sich von einer in Figur 1 er- kennbaren Außenseite des Deckels 6 durch den Deckel 6 hin ^¬ durch erstreckt. In Figur 1 ist lediglich ein Kopfabschnitt 12 des Kompressionsverschlusses 11 erkennbar, der kegel- stumpfförmig ausgebildet ist und vom Innenbereich 7 des De- ckels 6 aufragt, wobei er bündig mit der ringförmigen Erhö ^¬ hung 8 abschließt. Mit anderen Worten liegen die ringförmige Erhöhung 8 sowie der kegelstumpfförmige Außenbereich 12 an einer gemeinsamen Ebene an. Auf diese Art und Weise kann die Vorrichtung beispielsweise bündig an der Seitenwand eines Schienenfahrzeugs angeordnet werden, ohne dass Bauteile der

Vorrichtung 1 die Seitenwand überragen. Durch diese hervorge ^¬ zogene Anordnung ist auch das Scharnier in etwa auf der Höhe der Seitenwand angeordnet, so dass der Deckel 6 mit einem weiten Öffnungswinkel geöffnet werden kann, bevor er an der Seitenwand anschlägt. Zum Einleiten einer Drehbewegung in den Kompressionsverschluss 1 weist das fest mit dem Deckel 6 ver ^¬ bundene Kopfteil 12 eine Einstecköffnung 13 auf, die formkomplementär zu einem Bahnvierkantschlüssel ausgebildet ist. Der Bahnvierkantschlüssel wird in die Einstecköffnung eingesetzt und anschließend gedreht. Diese Drehbewegung wird in eine in Figur 1 nicht dargestellte Klemmzunge des Kompressionsver ^¬ schlusses eingeleitet, die daraufhin in Kontakt mit einem Ge ^¬ genanschlag des Dichtringes 2 gerät. Figur 2 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 1 in einer geschlossenen Stellung, wobei die Vorrichtung 1 fest mit einem Einfüllstutzen 14 verbunden ist. Der Einfüllstutzen 14 bildet dabei eine Begrenzungswand einer Behälteröffnung aus, die mit Hilfe der Vorrichtung 1 verschlossen werden kann. Der Ein- füllstutzen 14 mündet in einen Sandungsbehälter 15, der zur Aufnahme von Sand dient, welcher Teil eines Schienenfahrzeu ^¬ ges ist. Dabei dient der Sand zur Erhöhung der Reibwirkung zwischen Rad und Schiene. Bei Bedarf wird der Sand mit Hilfe einer Druckluftvorrichtung, die figürlich nicht dargestellt ist, zwischen Rad und Schiene ausgeblasen. Solche Sandungsbe ^¬ hälter sind jedoch aus der Praxis bekannt, so dass auf eine ausführlichere Darstellung hier verzichtet werden kann. Figur 3 zeigt die auf den Einfüllstutzen 14 aufgebrachte Vorrichtung 1 von einer Innenseite des Deckels 6, von dem ledig ^¬ lich die Innenseite des Innenbereichs 7 in Figur 3 erkennbar ist. Weiterhin ist der sich auf der Innenseite des Deckels 6 erstreckende Anteil des Kompressionsverschlusses 11 erkenn- bar. Insbesondere ist erkennbar, dass der Kompressionsver- schluss 11 eine Klemmzunge 16 aufweist, die in der Figur 3 gezeigten geschlossenen Stellung der Vorrichtung 1 an dem Dichtring 2 abgestützt ist. Genauer gesagt weist der Dicht ^¬ ring 2 eine Breite auf, die zum einen eine Befestigung an dem Einfüllstutzen 14 beispielsweise durch Verschweißen ermöglicht. Darüber hinaus ragt der Dichtring 2 mit einem Abstü- zabschnitt 17 in die von dem Einfüllstutzen 14 begrenzte Behälteröffnung hinein, so dass die Klemmzunge 16 an der von dem Deckel 6 abgewandten Seite des Abstützabschnittes 17 in Eingriff mit dem Dichtring 2 bringbar ist. Auf diese Art und Weise müssen keine zusätzlichen Maßnahmen ergriffen werden, um ein Verschließen der Vorrichtung 1 zu ermöglichen. Insbesondere muss kein Gegenanschlag am Einfüllstutzen 14 ausge ^¬ bildet werden.

Die Klemmzunge 16 ist über drehbar in dem Kopfabschnitt 12 gelagerte Kraftübertragungsmittel 18 mit dem Kopfabschnitt 12 verbunden. Zur Befestigung der Klemmzunge 16 an den Kraftübertragungsmitteln 18 dient eine abgerundete Haltemutter, deren stumpfes Ende Verletzungen eines Bedienpersonals ver ^¬ meidet .

In Figur 3 ist ferner eine Druckausgleichsöffnung 19 erkennbar, die im Bereich der Überstände 4 in dem Dichtring 2 ein- gebracht ist. Durch diese Anordnung der Druckausgleichsöff ^¬ nung 19, schützt das Scharnier 5 die Druckausgleichsöffnung 19 vor Spritzwasser oder sonstigen Verschmutzungen. Figur 4 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 1 in der geöffneten Stellung. Insbesondere ist erkennbar, dass die im Außenbe ^¬ reich des Deckels 6 umlaufende ringförmige Erhöhung 8 zusam ^¬ men mit dem Kragen 9 eine Dichtnut 20 ausbildet, in der eine ringförmige Flachdichtung 21 aus einem weichelastischen Mate- rial angeordnet ist. Die ringförmige Dichtnut 20 ist so di ^¬ mensioniert, dass in der geschlossenen Stellung der Vorrichtung 1 die Flachdichtung 21 in Kontakt mit dem Dichtring 2 gerät und somit ein fluiddichtes Verschließen der Vorrichtung 1 ermöglicht ist.

Ferner ist ein Dichtstopfen 22 erkennbar, der als Adapter für maschinelle Einfüllsysteme dient, mit denen beispielsweise Sand in den Behälter eingefügt werden kann.