Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten von Behältern mit mindestens einem Ventilblock.

Solche Vorrichtungen werden beispielsweise bei der Vakuumsteuerung eines

Siiiciumoxid-Beschichtungsprozesses, insbesondere bei der Plasma-CVD- Beschichtung von PET-Flaschen, verwendet. Mit einer solchen Beschichtung werden Barrieresyteme für verschiedene Anwendungsformate realisiert. Bevorzugt werden 0 ₂ -, CO2- und H ₂ 0-Barrieren auf PET-Flaschen aufgebracht. Da dieses Verfahren im Vakuum stattfindet, ist es notwendig, die verschiedenen Vakuumstränge über

Vakuumventile zu steuern. Diese unterliegen besonderen Anforderungen und

Verschleiß.

Aus dem Stand der Technik ist beispielsweise bereits eine Vorrichtung zur

Plasmabehandlung von Werkstücken gemäß der DE 10 2010 023 1 19 A1 bekannt. In der Vakuumtechnik werden üblicherweise Eckventile mit Faltenbälgen verwendet. Die Faltenbälge sind in der Regel nicht dauerfest. Deshalb wird statt Faltenbälgen ein Abschirmsystem nach dem Labyrinth-Prinzip eingesetzt. Die Teile der Vakuumventile, die sich im Bereich der vorbeiströmenden Prozessgase befinden, werden mit SiO beschichtet und müssen deshalb regelmäßig gereinigt werden; Dichtungen und Führungen verschleißen und müssen ausgetauscht werden. Der dafür notwendige Montage- und Reinigungsaufwand ist erheblich. Es kann günstiger sein, anstatt dessen, kostenoptimierte, neue Teile einzusetzen. Die von Verschmutzung oder Verschleiß betroffenen Teile sind in einer Ventilpatrone zusammengefasst, die über ein Bajonettsystem schnell austauschbar sind. Der überwiegende Teil der

Vakuumventile ist auf einer Tragplatte montiert. Nach dem Aufschwenken der

Trag platte sind die Ventilpatronen von der Unterseite her zugänglich und entnehmbar. Die Entfernung der Ventilpatronen zu Service- bzw. Austauschzwecken ist allerdings aufwendig, da zum Einsetzen der Patronen eine genaue Positionierung in

Umfangsrichtung einzuhalten ist und aufgrund des Bajonettverschlusses eine

Verdrehung vorgenommen werden muss. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Vorrichtung so weiterzubilden, dass eine einfachere Ersetzung der Verschleißteile der Vakuumventile in einer solchen Beschichtungsvorrichtung ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Vorrichtung mit den

Merkmalen des Anspruchs 1. Danach ist vorgesehen, dass der Ventilbiock einen Vakuumblock mit einer Vertiefung aufweist, in der Absaugleitungen vorhanden sind, so dass ein Abgasstrom entsteht. Außerdem weist die Vorrichtung eine Trag platte auf, an der eine Mehrzahl von Vakuumventilen in Aufnahmeöffnungen angeordnet sind, wobei die Tragplatte bezüglich des Vakuumblocks eine Arbeitsposition und eine Wartungsposition aufweist. Die unteren Enden der Vakuumventile, die sich im Strom des Prozessgases befinden, sind in der Arbeitsposition innerhalb der Vertiefung angeordnet und befinden sich in der Wartungsposition außerhalb der Vertiefung.

Dadurch kann auf diese Teile der Vakuumventile sehr einfach zugegriffen werden, wenn die Vorrichtung nicht betrieben wird. Erfindungsgemäß ist an der Tragplatte ein Verriegelungsrahmen angeordnet, der zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition relativ zur Tragplatte bewegbar ist, so dass die Vakuumventile in der Verriegelungsposition unlösbar mit der T ragplatte verbunden sind und in der Entriegelungsposition von der Trag platte abnehmbar sind. Dadurch können zur Wartung der Teile der Vakuumventile, die hohem Verschließ ausgesetzt sind, die betroffenen Teile sehr einfach aus der Vorrichtung entnommen und bei Bedarf ausgetauscht werden. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass die Vakuumventile während des Betriebs der Vorrichtung sicher an ihrem Platz sind.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Verriegelungsrahmen einen Hebelmechanismus aufweist, der an der Tragplatte in einem Lager gelagert ist, und mit dem die Bewegung des Verriegelungsrahmens zwischen seiner

Verriegelungsposition und seiner Entriegelungsposition erfolgt. Eine solche

Ausgestaltung ist mechanisch sehr stabil und ermöglicht eine fehlerfreie Bedienung des Verriegelungsrahmens hinsichtlich seiner Bewegung zwischen Verriegelungs- und Entriegelungsposition. Die Bedienung des Verriegelungsmechanismus kann dadurch mittels einer einzigen Handbewegung erfolgen. Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Hebelmechanismus einen Rast- oder Sperrbolzen aufweist. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Entriegeln der Vakuumventile verhindert.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der

Verriegelungsrahmen in einer Führung mit Führungsnuten linear verschiebbar gelagert ist. Dies stellt eine sehr einfache Ausgestaltung zur Herstellung der erfindungsgemäß benötigten Bewegungsmöglichkeit dar und kann in sehr einfacher Ausgestaltung mittels zweier Führungsnuten in der Tragplatte erreicht werden. Bei einer linearen Verschiebung des Verriegelungsrahmens, ist es je nach Stellung des Hebels des Hebelmechanismus möglich, alle auf einem Ventildeckel angeordneten Vakuumventile gleichzeitig freizugeben bzw. zu verriegeln.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der

Verriegelungsrahmen erste Abschnitte aufweist, die erste Durchbrechungen

aufweisen, die so groß sind und so weit voneinander beabstandet sind, dass sie in der Entriegelungsposition des Verriegelungsrahmens die Aufnahmeöffnungen für die Vakuumventile nicht überdecken, und zweite Abschnitte mit zweiten Durchbrechungen aufweist, die jeweils nebeneinander liegende erste Abschnitte miteinander verbinden und die in der Verriegelungsposition des Verriegelungsrahmens die

Aufnahmeöffnungen für die Vakuumventile teilweise überdecken. Dadurch wird mittels einfacher mechanischer Mittel eine sehr sichere Festlegung der Vakuumventile in der Verriegelungsposition und gleichzeitig eine problemlose Möglichkeit zur Entfernung der Vakuumventile in der Entriegelungsposition gewährleistet, wobei gleichzeitig die Bewegung zwischen Verriegelungsposition und Entriegelungsposition problemlos durchgeführt werden kann.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die

Vakuumventile jeweils eine Ringnut aufweisen, die so mit den zweiten Abschnitten des Verriegelungsrahmens Zusammenwirken, dass die Begrenzungen der zweiten Durchbrechungen in der Verriegelungsposition in die Ringnuten eingreifen. Eine solche Ausgestaltung ermöglicht das sichere Festlegen der Vakuumventile in der Verriegelungsposition durch eine formschlüssige Verbindung des jeweiligen

Vakuumventils mit der Tragplatte über den Verriegelungsrahmen.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die

Vakuumventile jeweils eine Ventilpatrone aufweisen, in der ihre Verschleißteile zusammengefasst sind, wobei an der Ventilpatrone bevorzugt die Ringnut ausgebildet ist. Dadurch ist es möglich, mit einem Handgriff sämtliche Verschleißteile eines Vakuumventils auszutauschen.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Vakuumblock mit der Tragplatte über ein Schwenkgelenk verbunden ist. Aufgrund des

Schwenkgelenks ist es nicht nötig, eine zusätzliche präzise Positionierung der

Tragplatte in dem Vakuumblock vorzunehmen, wenn die Trag platte von ihrer

Wartungsposition in die Arbeitsposition gebracht wird; diese erfolgt automatisch.

Dadurch wird auch gewährleistet, dass sich die unteren Enden der Vakuumventile in der Arbeitsposition wieder exakt an der richtigen Stelle innerhalb der Vertiefung im Vakuumblock befinden, um ein optimales Arbeitsergebnis zu erzielen.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass eine lösbare Schraube zwischen Vakuumblock und Tragplatte, insbesondere an der Tragplatte, angeordnet ist. Die Schraube dient dazu, die Tragplatte in ihrer Arbeitsposition am Vakuumblock festzulegen. Die Vorrichtung kann so ausgebildet sein, dass die

Schraube zum Verschließen der für die Aufnahme der Vakuumventile ausgebildeten Tragplatte nur zugänglich ist, wenn die Vakuumventile mit dem Hebelmechanismus an der Tragplatte verriegelt wurden.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Schraube nur in ihrem Endbereich ein Gewinde aufweist und ihr Schaft ansonsten ohne das

Gewinde ausgeführt ist. Dadurch kann die Schraube zum einen in vertikaler Richtung zur Tag platte 6 bewegt werden und mit ihrem Gewinde mit einem an der Grundplatte vorhandenem Gegengewinde verschraubt werden, so dass während eines Schwenkens der Grundplatte gegenüber dem Vakuumblock feststeht, und zum anderen so mit einem entsprechend geformten Bügel an dem Verriegelungsrahmen Zusammenwirken, dass der Verriegelungsrahmen zwischen seiner

Verriegelungsposition und seiner Entriegelungsposition nur hin und her bewegt werden, wenn die Schraube in dem Gegengewinde der Grundplatte eingeschraubt ist. Dadurch wird verhindert, dass eine solche Bewegung stattfinden kann, wenn sie dies nicht sollte.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass ein

Luftzufuhrkanal so ausgestaltet ist, dass er sowohl in dem Vakuumblock als auch in der Tragplatte verläuft und immer unterbrochen ist, wenn sich die Tragplatte nicht in ihrer Arbeitsposition befindet. Eine nicht verschlossene Tragplatte kann keine

Druckluft zu den Pilotventilen der Vakuumventile weiterleiten. Damit ist ein

versehentliches Schalten der Vakuumventile ausgeschlossen. Dies kann

beispielsweise in Form einer Trennstelle der Luftzufuhr realisiert werden, wobei die Vakuumventile unter Luftdruck stehen, falls der Ventilblock samt Vakuumventilen geöffnet wird, ohne vorher die Luftzufuhr unterbrochen zu haben.

Alle in den Unteransprüchen angegebenen Merkmale der vorteilhaften

Weiterbildungen sind sowohl für sich jeweils einzeln als auch in beliebigen

Kombinationen zur Erfindung gehörig.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in den

Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 Ansicht einer erfindungsgemäßen Beschichtungsanlage mit einer

Beschichtungsstation;

Fig. 2 vergrößerte Teilansicht der Beschichtungsanlage aus Fig. 1 im Bereich der Beschichtu ngsstation ; Fig. 3 vergrößerte Darstellung der Beschichtungsstation aus Fig. 2 im Bereich ihres Ventilblocks mit geöffneter Tragplatte;

Fig. 4 Ansicht eines Ventilblocks mit geschlossener Trag platte;

Fig. 5 Ansicht eines erfindungsgemäßen Verriegelungsrahmens;

Fig. 6 Ansicht einer Ventilpatrone;

Fig. 7 Ansicht einer Tragplatte mit eingebautem Verriegelungsrahmen in seiner

Entriegelungsposition und

Fig. 8 Ansicht wie in Fig. 8 mit dem Verriegelungsrahmen in seiner

Verriegelungsposition.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen

Beschichtungsvorrichtung mit einer Plattform 1 , auf der sich ein Beschichtungsrad 2 befindet. Oberhalb des Beschichtungsrades 2 sind 20 Beschichtungsstationen 3 angeordnet, von denen zur besseren Erkennbarkeit nur eine dargestellt ist. Die Beschichtungsstation 3 weist einen Ventilblock 4 auf. Insoweit entspricht die

Beschichtungsvorrichtung denjenigen, die aus dem Stand der Technik bekannt sind. Das Erfinderische liegt in der Ausgestaltung des Ventilblocks 4; dies wird weiter unten näher beschrieben.

Fig. 2 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt der Fig. 1 im Bereich der

Beschichtungsstation 3. Die Beschichtungsstation 3 weist einen Vakuumblock 5 und eine damit um ein Schwenkgelenk 7 schwenkbar verbundene Tragplatte 6 auf. Der Ventilblock 4 ist mit der Tragplatte 6 verbunden, wobei an der Tragplatte 6

Vakuumventile 16 (siehe Fig. 4) angeordnet sind, von denen in Fig. 2 nur eine

Ventilpatrone 8 zu sehen ist. Die Vakuumventile 16 werden von einer Haube 9 eingehaust, um diese gegen Verschmutzung und mechanische Beschädigung zu schützen.

Fig. 3 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt der Fig. 2 im Bereich des Ventilblocks 4 von rechts hinten in der Fig. 2 gesehen. Im Unterschied zu Fig. 2 ist die Tragplatte 4 um das Schwenkgelenk 7 nach oben von dem Vakuumblock 5 weggeschwenkt. Sie befindet sich in ihrer Wartungsposition, wohingegen sie in Fig. 2 (und auch in Fig. 4) in ihrer Arbeitsposition gezeigt wird.

In dem Vakuumblock 5 sind Absaugleitungen 11 zu erkennen, durch die einen

Abgasstrom aus den Vakuumventilen 16 (siehe Fig. 4) geführt wird. Diese

Absaugleitungen 11 sind in einer Vertiefung 10 des Vakuumblocks 5 ausgebildet. In der Arbeitsposition der T ragplatte 6 befinden sich die unteren Enden 15 der

Ventilpatronen 8 genau oberhalb der Absaugleitungen 11. An dem dem Betrachter zugewandten Ende der Tragplatte 6 ist eine Schraube 14 angeordnet, die, wenn sich die Tragplatte 6 in der Arbeitsposition befindet, fest mit einem (nicht dargestellten) Schraubgewinde im Vakuumblock 5 verschraubt wird.

Am Vakuumblock 5 ist eine Luftzufuhr 12 ausgebildet, die dazu dient, Druckluft zu den Pilotventilen der Vakuumventile 16 weiterzuleiten. Die Zufuhr der Luft über diese Luftzufuhr 12 in den Ventilblock 4 wird beim Öffnen des Ventilblocks 4 - also, wenn die T ragplatte 6 von ihrer Arbeitsposition in ihre Wartungsposition geschwenkt wird - unterbrochen, um zu verhindern, dass die Vakuumventile 16 unter Luftdruck stehen, wenn der Ventilblock 4 geöffnet wird, ohne vorher die Zufuhr der Luft unterbrochen zu haben. Dies wird durch eine Ausbildung eines sich an die Luftzufuhr 12

anschließenden Luftzufuhrkanal 13 erreicht, der teilweise in der Tragplatte 6 und teilweise im Vakuumblock 5 verläuft. Damit ist ein versehentliches Schalten der Vakuumventile 16 ausgeschlossen.

In Fig. 4 ist nur der Teil des Ventilblocks 4 dargestellt, der mit der Tragplatte 6 verbunden ist. An der Trag platte 6 sind fünf Vakuumventile 16 angeordnet, deren untere Enden 15, die baulich zu Ventilpatronen 8 gehören, nach unten über die Trag platte 6 herausstehen (dieser Teil befindet in der Arbeitsposition der Tragplatte 6 in der Vertiefung 10 des Vakuumblocks 5). Die Ventilpatronen 8 sind idealerweise in jeweils einem Ventilgehäuse 31 angeordnet.

Es ist auch ein Hebelmechanismus 17 dargestellt, der in der Tragplatte 6 gelagert ist und mit einem Verriegelungsrahmen 19 verbunden ist. Mittels eines

Betätigungshebels 18, der Bestandteil des Hebelmechanismus 17 ist, wird der Verriegelungsrahmen 19 linear in zwei in der Trag platte 6 ausgebildeten

Führungsnuten 26 verschoben. Dieser Mechanismus wird weiter unten anhand der Figuren 5 sowie 7 und 8 näher erläutert.

In Fig. 4 sind auch noch die Luftzufuhr 12 und die Schraube 14 zu sehen, die oben schon im Zusammenhang mit Fig. 3 näher beschrieben wurden.

Fig. 5 zeigt den Verriegelungsrahmen 19 ohne die in Fig. 4 dargestellten Teile der Tragplatte 6. Der Verriegelungsrahmen 19 ist abgesehen von dem

Hebelmechanismus 17 aus vier Teilen zusammengesetzt, die mittels Schrauben miteinander verbunden sind. Es handelt sich um zwei spiegelverkehrt zueinander ausgebildete Längsstücke, die parallele zueinander verlaufen und über ein in derselben Ebene liegendes Querstück am linken Ende miteinander verbunden sind, sowie einen senkrecht zu der Ebene, in der die anderen drei Teile verlaufen, das rechte Ende der Längsstücke verbindenden Bügel 21.

Zwischen den Längsstücken sind somit abwechselnd erste Abschnitte mit ersten Durchbrechungen 22 und zweite Abschnitte mit zweiten Durchbrechungen 23 ausgebildet. Die ersten Durchbrechungen 22 sind an ihren Begrenzungen - durch die Längsstücke sowie bei der ganz linken ersten Durchbrechung 22 zusätzlich durch das Querstück gebildet - in der Draufsicht kreisbogenförmig ausgebildet, wobei die zu derselben ersten Durchbrechung 22 gehörigen Abschnitte auf einem gemeinsamen Kreis liegen, der sich virtuell in die angrenzende zweite Durchbrechung 23 bzw. die angrenzenden zweiten Durchbrechungen 23 erstrecken. Die zweiten

Durchbrechungen 23 werden durch parallel zueinander verlaufende Flächen an den beiden Längsstücken gebildet. Der Abstand zwischen den beiden Längsstücken im Bereich der zweiten Durchbrechungen 23 ist geringer als der Durchmesser der (virtuellen) Kreise der ersten Durchbrechungen 22. Es sind insgesamt fünf erste Durchbrechungen 22 vorhanden, zwischen denen sich jeweils eine zweite

Durchbrechung 23 erstreckt. Dabei entspricht idealerweise die Erstreckung einer ersten Durchbrechung 22 und einer benachbarten zweiten Durchbrechung 23 entlang der Längsstücke gerade dem Hub des Verriegelungsrahmens 19 zwischen der Arbeitsposition und der Wartungsposition.

Der Bügel 21 am rechten Ende des Verriegelungsrahmens 19 hat eine solche Form, dass der Kopf der Schraube 14 samt deren Gewindestück und dem Schaft 33 hindurchpasst, wenn die Schraube 14 nicht in dem Vakuumblock 5 festgezogen ist. Die Schraube 14 weist nur in ihrem unteren Endbereich ein Gewinde auf, der zwischen dem Kopf der Schraube 14 und dem Schraubgewinde befindliche Schaft 33 ist glatt, ohne Gewinde ausgebildet. Die T ragplatte 6 ist in dem Bereich, in dem die Schraube 14 sie durchdringt, mit einem Gegengewinde versehen, das mit dem Gewinde am unteren Ende der Schraube 14 verschraubbar ist; hingegen ist der Schaft 33 im Durchmesser so gering, dass er in diesem Gegengewinde mit geringem Spiel laufen kann. Bevor die Grundplatte 6 von dem Vakuumblock 5 weggeschwenkt wird (der weggeschwenkte Zustand ist in Fig. 3 dargestellt), wird das Gewinde der Schraube 14 in das Gegengewinde der Tragplatte 6 eingeschraubt, damit die

Schraube 14 beim Schwenken feststeht,

Am vorderen Längsstück des Verriegelungsrahmens 19 ist der Hebelmechanismus 17 über eine Stange 29 verbunden. Am Betätigungshebel 18 ist über eine Achse 30 ein Lager 20 vorhanden, das mit der Tragplatte 6 fest verbunden wird (siehe Figuren 7 und 8).

In Fig. 6 ist eine Ventilpatrone 8 vergrößert dargestellt. In ihr sind die Verschleißteile des Vakuumventils 16 zusammengefasst, so dass diese Verschließteile einfach ausgetauscht werden können, indem die ganze Ventilpatrone 8 ausgetauscht wird. Das untere Ende 15 steht, wie oben schon zu Fig. 3 ausgeführt über das untere Ende der Tragplatte 6 heraus und taucht in der Arbeitsposition der Tragplatte 6 in die Vertiefung 10 des Vakuumblocks 5 ein. Das obere Ende 25 der Ventilpatrone 8 befindet sich im eingebauten Zustand in einem zylindrischen Teil des Ventilgehäuses 31 , in dem ein als Kolben 32 ausgebildeter Teil der Ventilpatrone 8 mitsamt dem oberen Ende 25 der Ventilpatrone 8 in vertikaler Richtung läuft. Der Kolben 32 läuft auch innerhalb der Ventilpatrone 8 in vertikaler Richtung und wird von einer

Kolbenstange 33 geführt.

Für die Erfindung wesentlich ist eine Ringnut 24 an der Ventilpatrone 8. Diese hat eine Breite (in Fig. 6 erstreckt sich diese Breite in der Vertikalen), die geringfügig größer ist als die Dicke der Längsstücke des Verriegelungsrahmens 19 (dies ist die vertikale Ausdehnung der Längsstücke in Fig. 5). Die Funktion der Ringnut 8 an den jeweiligen Ventilpatronen 8 wird anhand der Figuren 7 und 8 im Folgenden näher erläutert.

In den Figuren 7 und 8 ist der Verriegelungsrahmen 19 in seinem in die Tragplatte 6 eingebauten Zustand dargestellt, wobei zusätzlich jeweils ein ganzes Vakuumventil 16 (siehe auch Fig. 4) mit jeweils einem zugeordneten Ventilgehäuse 31 und zwei Ventilpatronen 8 ohne die mit zugehörigen Ventilgehäuse 31 dargestellt sind. Die beiden weiteren Vakuumventile 16 sind zur Veranschaulichung der Funktionsweise der Erfindung weggelassen. Fig. 7 zeigt den Verriegelungsrahmen 19 in seiner entriegelten Position und Fig. 8 zeigt ihn in seiner verriegelten Position.

In Fig. 7 ist die entriegelte Position des Verriegelungsrahmens 19 dargestellt. In dieser Position ist der Betätigungshebel 18 des Hebelmechanismus 17 in seiner linken Anschlagstellung. Die Achse 30 des Hebelmechanismus 17 ist über das Lager 20 fest mit der Tragplatte 6 verbunden. Dadurch ist die Stange 29 (siehe Fig. 5), die mit dem Verriegelungsrahmen 19 verbunden ist, innerhalb eines Führungsschlitzes 28 an ihrem rechten Anschlag und hat somit den Verriegelungsrahmen 19 innerhalb der beiden Führungsnuten 26 der Trag platte 6 in seine rechte Extremstellung gebracht. In dieser Extremstellung liegen die (kreisförmigen) ersten Durchbrechungen 22 des Verriegelungsrahmens 19 fluchtend über den Aufnahmeöffnungen 27 der Tragplatte 6. In dieser Stellung können die Ventilpatronen 8 nach unten durch die Aufnahmeöffnungen 27 herausgezogen werden. Der Verriegelungsrahmen 19 nimmt diese Stellung ein, wenn sich die Tragplatte 6 in ihrer Wartungsposition - also von dem Vakuumblock 5 weggeschwenkt - befindet.

Um zu verhindern, dass die Tragplatte 6 in dieser Position des Verriegelungsrahmens 19 nach einem Verbringen in ihre Arbeitsposition mit dem Vakuumblock 5 fest verschraubt werden kann - was nötig ist, um den Betrieb aufnehmen zu können -, ist der Bügel 21 am Verriegelungsrahmen 19 über die Schraube 14 nach rechts geschoben worden. In dieser Konstellation kann die Schraube 14 nicht mit einem Schraubenschlüssel gedreht werden, da dieser vom Bügel 21 abgehalten wird.

In Fig. 8 ist die verriegelte Position des Verriegelungsrahmens 19 dargestellt. In dieser Position ist der Betätigungshebel 18 des Hebelmechanismus 17 in seiner rechten Anschlagstellung. Dadurch ist die mit dem Verriegelungsrahmen 19 verbundene Stange 29 (siehe Fig. 5) innerhalb des (verdeckten) Führungsschlitzes 28 (siehe Fig.

7) an ihrem linken Anschlag und hat somit den Verriegelungsrahmen 19 innerhalb der beiden Führungsnuten 26 der Tragplatte 6 um seinen Hub in seine linke

Extremstellung gebracht. In dieser Extremstellung liegen die zweiten

Durchbrechungen 23 des Verriegelungsrahmens 19 fluchtend über den

Aufnahmeöffnungen 27 der Tragplatte 6. In dieser Stellung können die Ventilpatronen 8 nicht mehr nach unten durch die Aufnahmeöffnungen 27 herausgezogen werden, da die Begrenzungen der zweiten Durchbrechungen 23 in die Ringnuten 24 der

Ventilpatronen 8 eingreifen. Der Verriegelungsrahmen 19 nimmt diese Stellung ein, wenn sich die Trag platte 6 in ihrer Arbeitsposition - also auf den Vakuumblock 5 geschwenkt - befindet. In dieser Position des Verriegelungsrahmens 19 ist der Bügel 21 (nicht zu sehen, da er von dem Vakuumventil 16 verdeckt wird) nach links gewandert und gibt den Kopf der Schraube 14 frei, damit dieser mittels eines geeigneten Werkzeugs angezogen bzw. gelöst werden kann und somit eine Fixierung bzw. Lösung der Tragplatte 6 von dem Vakuumblock 5 erfolgen kann. Wenn die Schraube 14 angezogen ist, befindet sich ihr Kopf auf einer solchen Höhe, dass der Bügel 21 nicht mehr nach rechts wandern kann, da der Kopf der Schraube 14 idealer breiter ist als der untere Teil des Bügels 21 bzw. die untere Aussparung 21.1 am Bügel 21 , die nur so breit ist, dass der Schaft 33 der Schraube 14 durch ihn

hindurchpasst (siehe Figuren 4 und 5). Somit kann dann keine Entriegelung des Verriegelungsrahmens 19 mehr erfolgen. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass aufgrund des erfindungsgemäßen Verriegelungsrahmes 19 in Verbindung mit der erfindungsgemäßen Grundplatte 6 über den Hebelmechanismus 17 in einfacher und dennoch sicherer Weise einerseits ermöglicht wird, die Ventilpatronen 8 sehr einfach auszuwechseln, wenn sich die Tragplatte 6 in ihrer Wartungsposition befindet und andererseits die Ventilpatronen 8 in der Arbeitsposition der Trag platte 6 sicher verriegelt sind.

Die Ventilblöcke 4 wurden hinsichtlich ihrer Leistung, Sicherheit und Handhabbarkeit optimiert. Der Schwerpunkt bei der Optimierung liegt in der Erhöhung der Stabilität des einzelnen Ventilblocks 4 sowie in der Verbesserung der Verriegelung

Vakuumventile 16. Da die Verriegelung und die Entriegelung der Vakuumpatronen 8 in einem Ventilblock 4 gemäß dem Stand der Technik unter Umständen aufwendig sein kann, wurde bei der Erfindung ein neuer Verriegelungsmechanismus entwickelt, mit dessen Hilfe sich alle Ventilpatronen 8 mit einer Handbewegung Verriegeln und Entriegeln lassen. Um die Leistung der Vakuumventile 16 zu verbessern, wurde ihre Masse reduziert, wodurch die Schaltzeiten verbessert wurden. Um die Vakuumventile 16 vor Verschmutzung zu schützen, ist eine Haube 9 aufgesetzt, die die komplette Ventilreihe einhaust. Anders als bei einer Beschichtungsstation gemäß dem Stand der Technik, sind bei der Erfindung alle Vorsteuer-Pneumatikventile (in den Figuren nicht dargestellt) direkt auf dem Ventilblock 4 angeschlossen, wodurch eine einfachere Montage ermöglicht wird. Bezugszeichenliste

1 Plattform

2 Beschichtungsrad

3 Beschichtungsstation

4 Ventilblock

5 Vakuumblock

6 Tragplatte

7 Schwenkgelenk

8 Ventilpatrone

9 Haube

10 Vertiefung

11 Absaugleitung

12 Luftzufuhr

13 Luftzufuhrkanal

14 Schraube

15 unteres Ende des Vakuumventils

16 Vakuumventil

17 Hebelmechanismus

18 Betätigungshebel

19 Verriegelungsrahmen

20 Lager für Hebelmechanismus

21 Bügel

21.1 Aussparung

22 erste Durchbrechung

23 zweite Durchbrechung

24 Ringnut

25 oberes Ende der Ventilpatrone

26 Führungsnut

27 Aufnahmeöffnung

28 Führungsschlitz

29 Stange

30 Achse Ventilgehäuse

Kolben

Schaft der Schraube 14 Kolbenstange