Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Überziehen von Produkten, insbesondere Lebensmittelprodukten mit einer fließfähigen Überzugsmasse.

Vorrichtungen zum Überziehen von Produkten, so genannte Überziehmaschinen, werden beispielsweise eingesetzt, um eine in einzelne Riegel geformte Lebensmittelmasse mit einer Überzugsmasse, wie z. B. Schokolade, zu überziehen, um beispielsweise Kekse, Müsliriegel oder Schokoriegel herzustellen.

Derartige Überziehmaschinen sind aus dem Stand der Technik bekannt. Zumeist umfassen die bekannten Überziehmaschinen ein Oberteil und ein die eigentliche Überziehvorrichtung bildendes Unterteil. Das Unterteil bzw. die Überziehvorrichtung ist relativ zu dem Oberteil verlagerbar, da sich in dem Unterteil die mit der Überzugsmasse in Berührung kommenden Komponenten, wie z. B. die Überziehstation und das Förderband, befinden. Um die Überziehvorrichtung bzw. deren Komponenten reinigen zu können, muss die Überziehvorrichtung aus der Produktionslinie und damit weg von dem Oberteil verlagert werden, d.h. kann beispielsweise zu einer Reinigungsstation gebracht werden.

Auch bei einem Wechsel der Überzugsmasse, d.h. beispielsweise bei einem Wechsel von dunkler Schokolade auf weiße Schokolade, ist es notwendig, die Überziehvorrichtung von der Produktionsposition an dem Oberteil wegzubewegen, um die Überziehvorrichtung reinigen und mit einer neuen Überzugsmasse ausstatten zu können.

Die Überziehvorrichtungen sind häufig mit Rollen oder Rädern ausgestattet, um die Überziehvorrichtung aus der Produktionsposition bzw. von der Produktionslinie weg verlagern zu können. Für die Produktion bzw. das Überziehen der Lebensmittelprodukte ist jedoch ein sicherer Stand der Überziehvorrichtung in der Produktionsposition notwendig. Um diesen sicheren Stand zu gewährleisten, sind die Überziehvorrichtungen mit Lagerfüßen ausgestattet. Um das Unterteil bzw. die Überzieh- vorrichtung verlagern zu können, müssen dementsprechend entweder die Räder bzw. Rollen oder die Lagerfüße bewegt werden, sodass die Überziehvorrichtung über die Rollen bzw. Räder aus der Produktionslinie gefahren werden kann. Zur Bewegung der Lagerfüße oder der Rollen bzw. Räder werden häufig Schraubspindelanordnun- gen oder Hydraulikeinheiten verwendet, die die Räder in Kontakt mit dem Untergrund bringen.

Bei Verwendung von Schraubspindelanordnungen ist die Verlagerung der Überziehvorrichtung zwischen der Produktionsposition und einer Position, in der die Überziehvorrichtung verlagerbar ist, mit einem relativ großen Zeitaufwand verbunden.

Durch eine oder mehrere Hydraulikeinheiten zur Überführung der Überziehvorrichtung von einer Produktionsposition in eine Position, in der die Überziehvorrichtung verlagerbar ist, wird der Aufbau und die Steuerung der Überziehvorrichtung erheblich komplexer.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Überziehen von Produkten, insbesondere Lebensmittelprodukten, mit einer fließfähigen Überzugsmasse bereitzustellen, die schnell und einfach von einer Produktionsposition in eine Bewegungsposition oder umgekehrt verlagerbar ist, und dennoch einen einfachen Aufbau aufweist.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung zum Überziehen von Produkten mit den in Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Überziehen von Produkten umfasst wenigstens einen Maschinenrahmen, über den sich die Vorrichtung in einer Produktionsposition an einem Untergrund abstützt und wenigstens eine Hebelanordnung. Die

Hebelanordnung ist derart ausgebildet, dass die Vorrichtung zwischen der Produktionsposition und einer Bewegungsposition verlagerbar ist. In der Bewegungsposition ist die Vorrichtung dann relativ bewegbar. In der Bewegungsposition kann die Überziehvorrichtung weg von der Produktionsposition und der Produktionslinie beispielsweise zu einer Reinigungsstation und zurück gebracht werden.

Erfindungsgemäß ist, anders als beim Stand der Technik, bei dem Schraubspindelanordnungen und Hydraulikeinheiten verwendet werden, eine Hebelanordnung vorgesehen, mittels derer die Vorrichtung schnell und einfach zwischen einer

Produktionsposition und einer Bewegungsposition verlagerbar ist. Durch eine Betätigung der wenigstens einen Hebelanordnung, kann die Vorrichtung schnell und ein- fach aus der Produktionsposition in die Bewegungsposition oder zurück verlagert werden. Der Aufbau der Vorrichtung oder deren Steuerung wird demnach durch die wenigstens eine Hebelanordnung nicht weiter verkompliziert. Die Hebelanordnung kann beispielsweise in einer ersten Richtung, um die Vorrichtung von der Produktionsposition in die Bewegungsposition zu verlagern, und in einer zweiten Richtung betätigt werden, um die Vorrichtung von der Bewegungsposition in die Produktionsposition zu überführen. Die Steuerung und Handhabung der wenigstens einen Hebelanordnung ist demnach relativ einfach.

Gemäß einer Ausführungsform kann die wenigstens eine Hebelanordnung die Vorrichtung in der Bewegungsposition abstützen, d. h. in der Bewegungsposition stützt nicht mehr der Maschinenrahmen die Vorrichtung ab, sondern die Hebelanordnung, um eine Relativbewegung zu ermöglichen

Die wenigstens eine Hebelanordnung kann die Vorrichtung über eine Schwenkbewegung zwischen der Produktionsposition und der Bewegungsposition verlagern. Bei einer Betätigung der Hebelanordnung führt diese eine Schwenkbewegung aus, die dazu führt, dass die Vorrichtung sich nicht mehr über den Maschinenrahmen beispielsweise an einem Hallenboden einer Produktionshalle abstützt, sondern in der Bewegungsposition von der Hebelanordnung abgestützt wird. Auch in umgekehrter Richtung, d.h. von der Bewegungsposition in die Produktionsposition führt die wenigstens eine Hebelanordnung eine Schwenkbewegung aus. In diesem Zusammenhang kann die wenigstens eine Hebelanordnung wenigstens eine Schwenkachse umfassen. Die wenigstens eine Schwenkachse kann dabei drehbar an dem wenigstens einen Maschinenrahmen gelagert sein.

Der wenigstens eine Maschinenrahmen kann eine Lagerfußanordnung umfassen. Über die Lagerfußanordnung kann sich der wenigstens eine Maschinenrahmen in der Produktionsposition an einem Untergrund abstützen. Die Lagerfüße der Lagerfußanordnung können zur Einstellung der Höhe der Überziehvorrichtung in der Produktionsposition dienen, d. h. in der Produktionsposition lässt sich die Vorrichtung über die in ihrer Höhe einstellbaren Lagerfüße stabilisieren.

Die wenigstens eine Hebelanordnung kann derart ausgebildet sein, dass die Lagerfußanordnung bzw. die einzelnen Lagerfüße der Lagerfußanordnung bei der Verlagerung der Vorrichtung zwischen der Produktionsposition und der Bewegungsposition in vertikaler Richtung bewegt werden. Mit anderen Worten wird die Vorrichtung bei der Verlagerung von der Produktionsposition in die Bewegungsposition angehoben bzw. - -

"aufgebockt". Bei der umgekehrten Verlagerung, d.h. von der Bewegungsposition in die Produktionsposition wird die Vorrichtung dementsprechend abgesenkt.

Die wenigstens eine Hebelanordnung kann gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ein Basiselement umfassen. An dem Basiselement kann wenigstens ein Bewegungselement zum Bewegen der Vorrichtung vorgesehen sein. Unter einem

Bewegungselement ist in diesem Zusammenhang wenigstens ein Rad oder wenigstens eine Rolle, oder aber auch ein schienenförmiges Bewegungselement zu verstehen. Die wenigstens eine Hebelanordnung kann auch derart ausgebildet sein, dass mehrere Basiselemente vorhanden sind, an denen jeweils ein Bewegungselement wie eine Rolle oder ein Rad angeordnet ist.

Das wenigstens eine Bewegungselement kann gelenkig an dem wenigstens einen Basiselement angeordnet sein. Das wenigstens eine Bewegungselement kann über wenigstens einen Führungshebel bei der Verlagerung zwischen der Produktionsposition und der Bewegungsposition, insbesondere linear, geführt werden. Dadurch wird erreicht, dass die Überziehvorrichtung linear angehoben oder abgesenkt wird, auch wenn die wenigstens eine Hebelanordnung eine Schwenkbewegung ausführt. Das wenigstens eine Bewegungselement liegt in diesem Fall immer plan auf dem Untergrund auf.

Die Hebelanordnung kann wenigstens ein Vorspannmittel umfassen. Das Vorspannmittel kann derart angeordnet sein, dass es die Hebelanordnung in die der Bewegungsposition der Vorrichtung entsprechende Stellung vorspannt. Die wenigstens eine Hebelanordnung kann demnach derart ausgebildet sein, dass sie eine der Produktionsposition der Vorrichtung entsprechende Stellung und eine der Bewegungsposition der Vorrichtung entsprechende Stellung einnehmen kann.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann die wenigstens eine Hebelanordnung in diesem Zusammenhang wenigstens ein erstes Hebelelement und wenigstens ein als Verriegelungselement dienendes zweites Hebelelement umfassen. Die wenigstens eine Hebelanordnung kann über das wenigstens eine erste Hebelelement betätigbar sein. Die Betätigung der wenigstens einen Hebelanordnung erfolgt

vorzugsweise händisch über einen Bediener. Es ist jedoch auch denkbar, die Hebelanordnung automatisiert zu betätigen. Das wenigstens eine zweite Hebelelement, das als Verriegelungselement dient, kann die wenigstens eine Hebelanordnung in der der Bewegungsposition der Vorrichtung entsprechenden Stellung verriegeln. Das wenigstens eine zweite Hebelelement kann in seine Verriegelungsposition vorgespannt werden. Dadurch wird sichergestellt, dass, sobald sich die Vorrichtung in der Bewegungsposition befindet, die Hebelanordnungen nicht ohne Betätigung bzw. selbständig in ihre der Produktionsposition der Vorrichtung entsprechende Stellung

zurückspringt. Somit können Schäden an der Vorrichtung und auch an der wenigstens einen Hebelanordnung verhindert werden. Aus der Verriegelungsstellung kann das wenigstens eine zweite Hebelelement nur durch eine von einem Nutzer bewusst ausgeführte Aktion in eine Entriegelungsstellung verlagert werden, in der die wenigstens eine Hebelanordnung freigegeben wird.

Das wenigstens eine erste Hebelelement und das wenigstens eine Basiselement können mit der wenigstens einen Schwenkachse verbunden und zusammen mit der wenigstens einen Schwenkachse bewegbar sein. Das wenigstens eine erste Hebelelement kann von der wenigstens einen Schwenkachse abnehmbar sein. Beispielsweise kann die wenigstens eine Schwenkachse ein Vierkant-Profil an ihrem Endbereich aufweisen, auf den das wenigstens eine erste Hebelelement aufgesteckt wird.

Das wenigstens eine Vorspannmittel kann sich zwischen dem wenigstens einen Basiselement und wenigstens einem Ausleger an dem wenigstens einen Maschinenrahmen erstrecken. Das wenigstens eine Vorspannmittel kann dabei derart angeordnet sein, dass es die Hebelanordnung über das wenigstens eine Basiselement in eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse in Richtung der der Produktionsposition entsprechenden Stellung vorspannt.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung können an dem wenigstens einen Maschinenrahmen zwei Hebelanordnungen vorgesehen sein. Die beiden Hebelanordnungen können jeweils wenigstens ein erstes Hebelelement zum Betätigen der entsprechenden Hebelanordnung aufweisen.

Im allgemeinen kann eine Überziehvorrichtung zum Überziehen von Produkten mit einer fließfähigen Überzugmasse weitere Komponenten wie z.B. ein Einlaufende und ein Auslaufende, ein angetriebenes gitterartiges endloses Förderband, auf dem die Produkte angeordnet und von dem Einlaufende zu dem Auslaufende in einer Förderrichtung gefördert werden, eine Überziehstation zum Anbringen der Überzugmasse an den Produkten, ein unterhalb des Förderbandes angeordnetes Gehäuse zum Auffangen der von den Produkten und dem Förderband abtropfenden oder abgeblasenen Überzugmasse und zum Rückführen dieser Überzugmasse zur Überziehstation, und einen beheizbaren Massetrog mit einer Rührschnecke zum Sammeln und Um- - -

wälzen der der Überzugmasse umfassen, wobei dem Massetrog über ein Leitungssystem eine Massepumpe zugeordnet ist, mit der aufgefangene Überzugmasse der Überziehstation zugeführt werden kann.

Im Folgenden wird eine beispielhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit Bezug auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es stellen dar:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Überziehvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung in der Produktionsposition;

Figur 2 eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäß Figur 1;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht der Überziehvorrichtung gemäß Figur 1 in der Bewegungsposition;

Figur 4 eine Seitenansicht der Überziehvorrichtung gemäß Figur 3;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht einer Überziehvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung in der Produktionsposition;

Figur 6 eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäß Figur 5; und

Figur 7 eine perspektivische Ansicht der Überziehvorrichtung gemäß Figur 5 in der Bewegungsposition; und

Figur 8 eine Seitenansicht der Überziehvorrichtung gemäß Figur 7.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Überziehvorrichtung, die allgemein mit 10 bezeichnet ist.

Die Überziehvorrichtung 10 befindet sich gemäß Figur 1 in der Produktionsposition PP, in der sich die Überziehvorrichtung 10 über den Maschinenrahmen 12 und Lagerfüße 14 an einem Untergrund U abstützt (Fig. 2). Die Lagerfüße 14 sind in ihrer Höhe einstellbar und dienen zur Stabilisierung der Überziehvorrichtung 10 in der Produktionsposition PP.

Der Maschinenrahmen 12 umfasst zwei Längsträger 16i und 16 ₂ , an denen jeweils zwei sich in vertikaler Richtung erstreckende Stützen 18i, 18 ₂ und 18 ₃ , 18 ₄ vorgese- hen sind. Die Längsträger 16i und 16 ₂ bzw. die Stützen 18i, 18 ₂ und 18 _3/ 18 ₄ sind über eine Mehrzahl von Querelementen 20 verbunden.

In Figur 1 erkennt man ferner die Hebelanordnungen 22i und 22 ₂ , die zum Verlagern der Vorrichtung 10 von der in Figur 1 gezeigten Produktionsposition PP in die Bewegungsposition (Figur 3) und zurück dienen.

Die Hebelanordnungen 22i und 22 ₂ befinden sich gemäß Figur 1 erkennbar in ihrer der Produktionsposition PP der Vorrichtung 10 entsprechenden Stellung. Die Hebelanordnungen 22i und 22 ₂ umfassen jeweils ein erstes Hebelelement 24, mittels dem die Hebelanordnungen 22i und 22 ₂ betätigbar sind. Die Hebelanordnungen 22i und 22 ₂ umfassen ferner jeweils zwei Basiselemente 26i und 26 ₂ . Die Basiselemente 26i und 26 ₂ sind über eine eine Schwenkachse bildende Stange 28 miteinander verbunden. An den plattenförmigen Basiselementen 26i und 26 ₂ sind jeweils in ihrer Stellung verdrehbare Rollen oder Räder 30 vorgesehen, die zum Verfahren der

Überziehvorrichtung 10 in der Bewegungsposition (siehe Figur 3) benötigt werden. Die Hebel 24 werden in entgegengesetzte Richtung betätigt, d.h. jeweils in Richtung der entsprechenden Stütze 18i und 18 ₃ . Die Hebel 24 können von der jeweils ihnen zugeordneten Schwenkachse 28 abnehmbar sein, und nur bei der Verlagerung der Überziehvorrichtung 10 von der Bewegungsposition BP in die Produktionsposition PP oder umgekehrt mit der Schwenkachse 28 verbunden werden.

Die Hebelanordnungen 22i und 22 ₂ sind an entgegengesetzten Seitenflächen der Stützen I8i, 18 ₂ und 18 ₃ , 18 ₄ vorgesehen, und sind im Wesentlichen identisch aufgebaut.

An den Basiselementen 26i und 26 ₂ ist jeweils ein Vorspannmittel 32i und 32 ₂ angeordnet. Das Vorspannmittel 32i und 32 ₂ erstreckt sich zwischen einem Ausleger 34i, 34 ₂ , die jeweils an den Stützen 18i und 18 ₂ vorgesehen sind, und einem der plattenförmigen Basiselementen 26i und 26 ₂ . Zwischen dem Basiselement 26i und dem Ausleger 34i erstreckt sich ferner ein zweites Hebelelement . Das zweite Hebelelement 36 wirkt in der Bewegungsposition BP (siehe Figur 3) als Verriegelung, zum Halten der Überziehvorrichtung 10 in der Bewegungsposition PP.

Wie in Figur 1 erkennbar ist, ist zwischen dem Basiselement 26 ₂ und dem Ausleger 34 ₂ kein zweites Hebelelement vorgesehen, da an sich ein einziges zweites Hebelelement 36 zum Verriegeln der Hebelanordnung 22i ausreicht. Es kann jedoch - -

auch ein zweites Hebelelement zwischen dem Basiselement 26i und dem Ausleger 34i vorgesehen sein.

In der Produktionsposition PP verläuft das erste Hebelelement 24 abgewinkelt zu den Stützen 18i und 18 ₂ . Durch den abgewinkelten Verlauf des ersten Hebelelements 24 in der der Produktionsposition PP entsprechenden Stellung der Hebelanordnungen 22i und 22 ₂ werden die Räder 30 mittels der Basiselemente 26i und 26 ₂ vom Untergrund U abgehoben. Wie bereits erwähnt, sind die Basiselemente 26i und 26 ₂ über die Schwenkachse 28 mit dem ersten Hebelelement 24 verbunden, sodass jede Bewegung des Hebelelements 24 zu einer Bewegung der Basiselemente 26i und 26 ₂ mit den ihnen zugeordneten Rädern 30 führt. Anders ausgedrückt, verlaufen neben dem ersten Hebelelement 24 in der Produktionsposition auch die Rollen 30 abgewinkelt zu den Stützen 18i und 18 ₂ , sodass die Hebelanordnungen 22i und 22 ₂ die Vorrichtung 10 nicht abstützen können.

Figur 2 zeigt einen Ausschnitt einer Seitenansicht der Überziehvorrichtung 10 gemäß Figur 1.

Die Überziehvorrichtung 10 befindet sich gemäß Figur 2 wiederum in der Produkti ^¬ onsposition PP. In der Produktionsposition PP stützt sich die Überziehvorrichtung 10 über den Maschinenrahmen 12 und die Lagerfüße 14 an einem Untergrund U ab.

In Figur 2 ist die an dem Maschinenrahmen 12 angeordnete Hebelanordnung 22i erkennbar. Die Hebelanordnung 22i befindet sich in ihrer der Produktionsposition PP entsprechenden Stellung. Der Hebel 24 und das Rad 30 verlaufen abgewinkelt zu der Stütze 18i. Das Vorspannmittel 32i befindet sich in einem komprimierten Zustand, da es die Hebelanordnung 22i um die Schwenkachse 28 in die Bewegungsposition BP vorspannt, um einen Bediener bei der Überführung der Vorrichtung 10 in die Bewe ^¬ gungsposition BP unterstützen zu können. Das zweite Hebelelement 36 verläuft ebenfalls abgewinkelt zu dem Träger 18i, und kann in dieser Stellung die Hebelanordnung 22 nicht verriegeln.

Das erste Hebelelement 24 und das Basiselement 26i sind im Wesentlichen in einem 90°-Winkel zueinander angeordnet. An der dem Untergrund zugewandten Fläche des Basiselements 26i ist die Rolle 30 vorgesehen. Zwischen dem Basiselement 26i und dem Ausleger 34i erstreckt sich das Vorspannmittel 32i und auch das zweite Hebelelement 36. Das Vorspannmittel 32i und das zweite Hebelelement 36 sind gelenkig jeweils an dem Ausleger 34i und dem Basiselement 26i angeordnet. Das - -

Vorspannmittel 32i umfasst eine Feder 38 und zwei Befestigungselemente, über die das Vorspannmittel 32i gelenkig an dem Ausleger 34i und dem Basiselement 26i angebracht ist.

Aufgrund der Vorspannkraft des Vorspannmittel 32i werden die Rollen 30 auch in der Produktionsposition PP in Richtung des Untergrunds U gedrückt.

Der Hebel 24 wird in Richtung des Pfeils Pi bewegt, um die Hebelanordnung 22i zu betätigen und die Vorrichtung 10 in die Bewegungsposition BP (Figur 3) zu verlagern.

Figur 3 zeigt eine perspektivische Ansicht der Überziehvorrichtung 10, wobei die Überziehvorrichtung 10 in die Bewegungsposition BP überführt wurde. Dies ist unter anderem dadurch erkennbar, dass das erste Hebelelement 24 nun parallel zu den Stützen 18i und 18 ₂ verläuft.

Die Hebelanordnungen 22i und 22 ₂ haben eine Schwenkbewegung um die Schwenk ^¬ achse 28 ausgeführt, wodurch die Überziehvorrichtung 10 in vertikaler Richtung angehoben wurde. Die Basiselemente 26i und 26 ₂ erstrecken sich in der Bewe ^¬ gungsposition BP im Wesentlichen senkrecht zu den Stützen 18i und 18 ₂ . In der Bewegungsposition BP sind die Lagerfüße 14 verglichen mit der Produktionsposition PP (Figuren 1 und 2) in vertikaler Richtung mittels der Hebelanordnungen 22i, 22 ₂ angehoben worden. Die Überziehvorrichtung 10 stützt sich über die Hebelanordnun ^¬ gen 22i, 22 ₂ und die Räder 30 an dem Untergrund U (Fig. 4) ab.

In Figur 3 ist nun auch die veränderte Position des zweiten Hebelelements 36 erkennbar, das sich wie die Vorspannmittel 32i und 32 ₂ parallel zu den Stützen 18i und 18 ₂ erstreckt. In dieser Position verriegelt das zweite Hebelelement 36 die Hebelan ^¬ ordnungen 22i und 22 ₂ in der Bewegungsposition BP, sodass eine unerwünschte Verlagerung der Hebelanordnungen 22i, 22 ₂ und auch eine unerwünschte Verlagerung der Überziehvorrichtung 10 zurück in die Produktionsposition PP verhindert wird.

Die Vorspannmittel 32i und 32 ₂ bzw. deren Federn 38 unterstützen die Verlagerung der Überziehvorrichtung 10 von der Produktionsposition PP in die Bewegungsposition BP, da sie die Hebelanordnungen 22i und 22 ₂ in die der Bewegungsposition BP entsprechende Stellung vorspannen. Bei einer Betätigung der Hebelanordnungen 22i und 22 ₂ durch einen Bediener, d.h. die Betätigung erfolgt bevorzugt händisch, wird der Bediener durch die Federkraft der Vorspannmittel 32i und 32 ₂ unterstützt. Dies - -

gilt insbesondere bei der Verlagerung der Vorrichtung 10 von der Produktionsposition PP in die Bewegungsposition BP, da der Bediener hier ansonsten ausschließlich über seine Handkraft die Vorrichtung bzw. deren Gewicht anheben bzw. "aufbocken" müsste.

Die Hebelanordnungen 22i und 22 ₂ sind über Lagerelemente 40 an den Stützen 18i, 18 ₂ angebracht. Die Lagerelemente 40 sind in Ausnehmungen 42 in den Basiselementen 26i und 26 ₂ aufgenommen sind. Die Schwenkachse 28 kann sich beispielsweise durch die Lagerelemente 42 hindurch erstrecken.

Das zweite Hebelelement 36, das als Verriegelung wirkt, ist schwenkbar an dem Ausleger 34i angeordnet. Zwischen dem zweiten Hebelelement 36 und der Stütze I81 erstreckt sich eine Feder 44, die das zweite Hebelelement 36 in die Verriegelungsstellung vorspannt. Sobald das Basiselement 26i beim Schwenken in die Bewegungsposition BP in eine zur Stütze I8 ₁ senkrechte Stellung übergeht, wird das

Hebelelement 36 durch die Federkraft der Feder 44 in die Verriegelungsstellung verlagert (Figuren 3 und 4). Um das zweite Hebelelement 36 zu entriegeln, muss die Überziehvorrichtung 10 leicht angehoben und ein Entriegelungszapfen 46 per Hand oder Fuß betätigt werden, um das zweite Hebelelement 36 in die Stellung gemäß der Figuren 1 und 2 zu verlagern, d.h. in die entriegelte Stellung.

Figur 4 zeigt eine Seitenansicht der Überziehvorrichtung 10 in der Bewegungsposition BP.

In Figur 4 ist erkennbar, dass die Lagerfüße 14 in der Bewegungsposition BP mittels der Hebelanordnungen 22i, 22 ₂ vom Untergrund U abgehoben werden, und sich die Überziehvorrichtung 10 folglich über die Hebelanordnungen 22i und 22 ₂ bzw. die Rollen oder Räder 30 an dem Untergrund U abstützt.

Das erste Hebelelement 24, das zweite Hebelelement 36 und das Vorspannmittel 32i erstrecken sich in der Bewegungsposition BP parallel zu dem Träger I8 ₁ . Um die Überziehvorrichtung 10 von der Produktionsposition PP in die Bewegungsposition BP zu verlagern, führt die Hebelanordnung 22i, 22 ₂ eine Schwenkbewegung von etwa 20° um die Schwenkachse 28 aus, und wird dazu durch die Bewegung des Hebels 24 in Richtung des Pfeils Pi veranlasst. Wird die Hebelanordnung 22i über das erste Hebelelement 24 betätigt, wird die Überziehvorrichtung 10 angehoben bzw. "aufgebockt". In dieser Position kann die Überziehvorrichtung 10 über die Rollen oder Räder 30 beispielsweise zu einer Waschstation (nicht gezeigt) gefahren oder es kann ein Überzugsmassenwechsel vorgenommen werden. - -

Bei vergleichender Ansicht der Figuren 2 und 4 wird erkennbar, dass das Vorspannmittel 32i sich in der Produktionsposition PP gemäß Figur 3 im komprimierten Zustand befindet, wohingegen es in der Bewegungsposition BP gemäß Figur 4 deutlich gestreckt ist.

Das zweite Hebelelement 36, das sich gemäß Figur 4 senkrecht zu dem Basiselement 26i in Richtung des Auslegers 34i erstreckt, kann der Bewegungsposition BP die Hebelanordnung 22i in ihrer der Bewegungsposition BP entsprechenden Stellung verriegeln, sodass ein unerwünschtes Absenken der Überziehvorrichtung 10 zurück in die Produktionsposition PP verhindert wird. Dadurch können Schäden an den Hebelanordnungen 22i und 22 ₂ und auch an der Überziehvorrichtung 10 verhindert werden.

Zum Verlagern der Vorrichtung 10 übt der Bediener im Allgemeinen über das erste rohrförmige Hebelelement 24 eine sich in Richtung der Pfeile Pi und P ₂ wirkende Handkraft aus. Die parallel zu den Stützen 18i und 18 ₂ wirkende Federkraft der Vorspannmittel 32i und 32 ₂ dient zur Unterstützung des Bedieners, der entsprechend eine kleinere Handkraft aufbringen muss. Durch die Handkraft des Bedieners und die Federkraft der Vorspannmittel 32i und 32 ₂ wird ein Moment um die Schwenkachse 28 erzeugt, dass zum Verlagern der Überziehvorrichtung 10 aus der Produktionsposi ^¬ tion PP (Figuren 1 und 2) in die Bewegungsposition BP (Figuren 3 und 4) ausreichend ist. Bei der Verlagerung der Vorrichtung 10 aus der Produktionsposition PP in die Bewegungsposition BP wird die Hebelanordnung 22i in Richtung des Pfeils Pi in den Figuren 1 und 2 betätigt, so dass die Verlagerung durch die Federkraft der Vor ^¬ spannmittel 32i und 32 ₂ unterstützt wird. Wurde die Überziehvorrichtung 10 in die Bewegungsposition BP verlagert, wird die Hebelanordnung 22i, 22 ₂ in dieser Position durch das zweite Hebelelement 36 verriegelt. Sobald das Basiselement 26i, 26 ₂ in einer Stellung in etwa parallel zum Untergrund U ist, wird das zweite Hebelelement 36 durch die Feder 44 in seine Verriegelungsstellung verlagert (Figuren 3 und 4). Bei einer Verlagerung der Vorrichtung 10 von der Bewegungsposition BP in die Produktionsposition PP muss zunächst das zweite Hebelelement 36 von einem Bediener aus seiner Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung (Figuren 1 und 2) verlagert werden. Erst dann kann die Hebelanordnung 22i in Richtung des Pfeils P ₂ betätigt, und die Überziehvorrichtung 10 entsprechend abgesenkt werden.

Die Figuren 5 bis 8 zeigen Ansichten einer Überziehvorrichtung 110 gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung. Für gleichartige und gleichwirkende Komponenten werden die selben Bezugszeichen verwendet wie bei der ersten Ausführungsform, jedoch mit der Ziffer "1" vorangestellt. - -

Die Überziehvorrichtung 110 entspricht weitestgehend der Überziehvorrichtung 10, die mit Bezug auf die Figuren 1 bis 4 beschrieben wurde.

In den Figur 5 und 6 ist die Überziehvorrichtung 110 in der Produktionsposition PP und in den Figuren 7 und 8 in der Bewegungsposition BP gezeigt.

In den Figuren 5 und 6 befinden sich die Hebelanordnungen 112i und 122 ₂ in ihrer der Produktionsposition PP der Vorrichtung 110 entsprechenden Stellung. Die Hebelanordnungen 122i und 122 ₂ umfassen jeweils ein erstes Hebelelement 124, mittels dem die Hebelanordnungen 122i und 122 ₂ betätigbar sind. Die

Hebelanordnungen 122i und 122 ₂ umfassen ferner jeweils zwei Basiselemente 126i und 126 ₂ . Die Basiselemente 126i und 126 ₂ sind über eine Schwenkachse 128 miteinander verbunden.

An den plattenförmigen Basiselementen 126i und 126 ₂ sind über eine Halterung 148 jeweils die in ihrer Stellung verdrehbaren Rollen 130 gelenkig angebracht. Die Halterung 148 ist über einen oder mehrere Zapfen 150 an den Basiselementen 126i und 126 ₂ schwenkbar angebracht. Die Halterung 148 ist mit einem Führungshebel 152i, 152 _2/ 152 ₃ gelenkig verbunden, der wiederum an den Stützen 118i, 118 ₂ und 118 _3/ 118 ₄ schwenkbar befestigt ist. Der Führungshebel 152i, 152 ₂ , 152 ₃ dient zur Führung der Halterung 148 und der Rollen 130. Der Führungshebel 152i, 152 ₂ , 152 ₃ sorgt zusammen mit der Halterung 148 und dem Zapfen 150 dafür, dass sie Rollen 130 linear gehalten werden. Der Führungshebel 152i, 152 ₂ , 152 ₃ und das Basiselement 126i, 126 ₂ , 126 ₃ bilden zusammen mit der Stütze II8 ₁ , 118 ₂ , II83 sowie der Halterung 148 eine parallelogramartige Anordnung.

Unabhängig von der Schwenkbewegung der Hebelanordnung 122i und 122 ₂ sorgt der Führungshebel 152i, 152 ₂ , 152 ₃ dafür, dass die Rollen 130 linear geführt werden, und eine Bewegung parallel zu den Stützen II8 ₁ , 118 ₂ , 118 ₃ ausführen. Dies wird aus einer Zusammenschau der Figuren 5 bis 8 deutlich. Durch die Führung der Rollen 130 über die Halterung 148 und den Führungshebel 152i, 152 ₂ , 152 ₃ wird erreicht, dass die Rollen 130 in jeder Stellung der Hebelanordnung 122 plan auf den Untergrund U aufliegen (Figuren 5 bis 8). Die Überziehvorrichtung 110 kann dementsprechend linear angehoben oder abgesenkt werden. Insbesondere beim Anheben der Überziehvorrichtung 110 ist dies für Kraftübertragung vorteilhaft. Ferner hilft dieses Merkmal dabei, dass die Überziehvorrichtung 110 beim Absenken je nach Bedarf in Position gehalten werden kann. - -

Bis auf die voranstehend beschriebene Führung der Rollen 130 ist die Funktionsweise der zweiten Ausführungsform identisch zu der der ersten Ausführungsform.