Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln mit einer Gleitbahn, auf der zum Ausführen eines Zerkleinerungsvorganges ein zu zerkleinerndes Gut verschiebbar ist, und mit zumindest einem Schneidmesser.

DE 2816929 offenbart eine Vorrichtung zum Zerkleinern Nahrungsmitteln bestehend aus einer mit einem Handgriff versehenen länglichen Grundplatte, über deren Oberfläche das zu zerkleinernde Gut VΌΠ Hand hin- und herbewegbar ist. Im mittleren Bereich weist die Vorrichtung ein austauschbares Zerkleinerungsblech auf.

An den meist sehr scharfen Schneiden der aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln kann man sich sowohl während der Bedienung, als auch bei unvorsichtiger Lagerung, beispielsweise in einer unaufgeräumten Küchenschublade, verletzen. Die Verwendung von Restehaltem, wie sie beispielsweise aus DE 28 57 743 schützt allenfalls vor der Verletzung während der Bedienung; und dies auch nur bei eine korrekter Handhabung der Vorrichtung zum Zerkleinern und des Restehalters.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtungen zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln anzugeben, die sowohl bei der Bedienung, als auch bei der Lagerung weitgehend sicher ist.

Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Umschaltvorrichtung vorgesehen ist, die zwischen einer Neutralstellung, in der zumindest die Schneidkante d es Schneidmessers verdeckt und/oder versenkt ist, und einer Schneidstellung, in der die Schneidkante des Schneidmessers nicht verdeckt und nicht versenkt ist, umschaltet.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat den Vorteil, dass die Schneidkante des Schneidmessers bzw. die Schneidkanten der Schneidmesser vorzugsweise erst unmittelbar vor dem eigentlichen Schneidvorgang - also erst, kurz bevor das zu schneidende Gut das Schneidmesser erreicht - aus einer sicheren Neutralstellung in die Schneidstellung gebracht werden kann und vorzugsweise unmittelbar nach dem Schneidvorgang wieder in der sicheren Neutralstellung verschwindet. Wird die Vorrichtung nicht benutz, kann sie ohne weitere Sicherheitsvorkehrungen gelagert und verstaut werden. Beim Wühlen in einer unaufgeräumten Küchenschublade ist es nahezu unmöglich, sich an den Schneidmessern der Vorrichtung zu verletzen. Auch während der Benutzung ist die Verletzungsgefahr stark minimiert, da sich die Schneidkante entweder in der sicheren Neutralstellung befinden oder - während des eigentlichen Schneidvorganges - von dem zu schneidenden Gut zumindest teilweise verdeckt ist.

In einer bevorzugten Ausführungsvariante ist die Umschaltvorrichtung durch das zu schneidende Gut und/oder durch einen Halter zum Halten des zu scheidenden Gutes betätigbar. Hierzu kann die Umschaltvorrichtung beispielsweise Hebelvorrichtung (z.B. Umschalthebel) beinhalten, die durch das zu schneidende Gut und/oder durch einen Halter für das zu schneidende Gut automatisch dann bedient wird.

Vorzugsweise weist die Gleitbahn zumindest eine Führung für das zu schneidende Gut und/oder für den Halter des zu schneidenden Gutes auf, die ein Hin- und Herschieben auf der Gleitbahn erlaubt, jedoch ein seitliches Herunterrutschen des Gutes bzw. des Halters verhindert. Vorzugsweise ist der Halter aus einer zur Ebene der Gleitbahn senkrechten Richtung kommend in die Führung einklinkbar. Hierzu kann beispielsweise ein Rastmechanismus oder ein Schnappmechanismus vorgesehen sein.

Vorzugsweise schaltet die Umschaltvorrichtung von der Neutralstellung in die Schneidstellung um, wenn das zu schneidende Gut und/oder der Halter des zu schneidenden Gutes einen vorbestimmten Abstand zum Schneidmesser unterschreitet. In einer Variante ist vorgesehen, dass die Umschaltvorrichtung von der Neutralstellung in die Schneidstellung umschaltet, wenn das zu schneidende Gut und/oder der Halter des zu schneidenden Gutes eine vorbestimmte Position auf der Gleitbahn erreicht.

Die Umschaltvorrichtung schaltet vorzugsweise von der Schneidstellung in die Neutralstellung zurück, nachdem der eigentliche Scheidvorgang beendet ist. Die Umschaltvorrichtung ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass das Schneid messer bzw. die Schneidkante bei der Rückbewegung des zu schneidenden Gutes und/oder des Halters in der Neutralstellung verbleibt. Hierdurch ist eine weitgehend ruckelfreie und angenehme Hin- und Rückbewegung ermöglicht. Eine mögliche Realisierung kann darin bestehen, dass der Umschalthebel eine Ratschenfunktion hat, so dass dieser beim Belastung von einer Seite (Hinlauf) einrastet und eine Drehwelle, die mechanisch mit dem Schneidmesser verkoppelt ist bewegt, während durch einen Freilauf bei Belastung von der anderen Seite (Rücklauf) keine Kraftübertragung auf die Drehwelle erfolgt.

Vorzugsweise schaltet die Umschaltvorrichtung von der Schneidstellung in die Neutralstellung um, wenn das zu schneidende Gut und/oder der Halter des zu schneidenden Gutes einen weiteren vorbestimmten Abstand zum Schneid messer überschreitet. In einer Variante schaltet die Umschaltvorrichtung von der Schneidstellung in die Neutralstellung um, wenn das zu schneidende Gut und/oder der Halter des zu schneidenden Gutes eine weitere vorbestimmte Position auf der Gleitbahn erreicht.

In einer ganz besonders bevorzugten Ausgestaltungsform schaltet die Umschaltvorrichtung in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung - vorzugsweise nur bei der Hinbewegung, bei der ein schnitt erfolgt, jedoch nicht bei der Rückbewegung - des zu schneidenden Gutes und/oder des Halters des zu schneidenden Gutes um.

Vorzugsweise ist das zumindest eine Schneidmesser relativ zur Gleitbahn beweglich angeordnet ist. Bei dieser Variante wird das Schneidmesser mechanisch gesteuert, um ein Umschalten zwischen der Neutralstellung und der Schneidstellung zu erzielen. Es auch möglich, statt des Schneidmessers die Gleitbahn oder Teile der Gleitbahn zu diesem Zweck beweglich auszugestalten und anzusteuern. In einer besonderen Ausführungsvariante bewegt die Umschaltvorrichtung zum Umschalten zwischen Neutralstellung und Schneidstellung eine - vorzugsweise als Bestandteil der Gleitbahn ausgebildete - bewegliche Zuführlippe.

Vorzugsweise ist die Gleitbahn auf einem Grundkörper angeordnet, wobei in der Neutralstellung zumindest die Schneidkante des Schneidmessers durch den Grundkörper verdeckt und/oder in diesem versenkt ist. In dieser Stellung kann der Benutzer gefahrlos mit den Fingern über die gesamte Gleitbahn streichen ohne sich zu verletzen.

In einer besonders vorteilhaften Ausführung der Vorrichtung befindet sich die Schneidkante des Schneidmessers in der Neutralstellung auf Höhe der Fläche (beispielsweise Ebene), in der die Gleitbahn liegt. Vorzugsweise befindet sich die Schneidkante des Schneidmessers in der Schneidstellung außerhalb der Fläche (beispielsweise Ebene), in der die Gleitbahn liegt.

Zur Einstellung der Schneiddicke der Relativabstand zwischen der Schneidkante und der Gleitbahn - bezogen auf die Schneidstellung - einstellbar ist.

Vorzugsweise weist die Umschaltvorrichtung einen Umschalthebel auf, der zumindest teilweise aus der Gleitbahn und/oder aus der Führung der Gleitbahn herausragt, beispielsweise so dass das über die Gleitbahn verschobene Gut und/oder der Halter den Umschalthebel beim Verschiebevorgang umlegt.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Umschaltvorrichtung ein Getriebe auf, das die zum Umschalten zwischen Neutralstellung und Schneidstellung überträgt.

Vorzugsweise ist eine Federvorrichtung vorgesehen, die das Schneidmesser in der Neutralstellung hält. Die Umschaltvorrichtung arbeitet in dieser Variante beim Umschalten von der Neutralstellung in die Schneidstellung gegen die Federkraft an. Das Umschalten von der Schneidstellung in die Neutralstellung kann vorzugsweise - nach der mechanischen Freigabe - durch die Federvorrichtung erfolgen.

In einer Ausgestaltungsform ist die Schneidkante des Schneidmessers in der Schneidstellung parallel zur Gleitbahn angeordnet. Diese Ausgestaltungsform dient beispielsweise zum Schneiden von Scheiben oder zum Abtrennen von Streifen oder Würfeln nach einem oder mehreren Alligatorschnitten.

In einer anderen Ausgestaltungsform ist die Schneidkante des Schneidmessers in der Schneidstellung unter einem von 0 Grad verschiedenen Winkel - vorzugsweise senkrecht - zur Ebene der Gleitbahn angeordnet. Diese Ausgestaltungsform kann als Alligatormesser ausgebildet sein.

Das Schneidmesser kann vorzugsweise als V-Messer und/oder als Wellenmesser und/oder als Messerbündel und/oder als Kamm von Alligatormessern ausgestaltet sein.

In einer besonderen vorteilhaften Ausführungsform zumindest ein weiteres Schneidmesser vorgesehen. Diese kann beispielsweise V-Messer und/oder als Wellenmesser und/oder als Messerbündel ausgestaltet sein. Vorzugsweise ist das weitere Schneidmesser als Alligatormesser - beispielsweise zum Erzeugen von Streifen oder Würfeln - ausgeführt. Hierzu ist das zumindest eine weitere Schneidmesser als - vorzugsweise senkrecht auf der Gleitbahn stehendes Messerbündel ausgebildet.

In einer besonderen Ausführungsvariante schaltet die Umschaltvorrichtung auch das zumindest eine weitere Schneidmesser zwischen einer Neutralstellung, in der zumindest die weitere Schneidkante des weiteren Schneidmessers verdeckt und/oder versenkt ist, und einer Schneidstellung, in der die weitere Schneidkante des weiteren Schneidmessers nicht verdeckt und nicht versenkt ist, um.

Das zumindest eine weitere Schneidmesser kann jedoch auch relativ zur Gleitbahn unbeweglich angeordnet sein.

Vorzugsweise ist das zumindest eine Schneidmesser und/oder das zumindest eine weitere Schneidmesser als Bestandteil eines austauschbaren Messermoduls ausgebildet ist. Dies hat den Vorteil, dass der Benutzer - je nach Anwendung - zwischen verschieden ausgestalteten Messermodulen wählen kann. Außerdem muss nicht die gesamte Vorrichtung ausgetauscht werden, wenn ein Schneidmesser abgenutzt ist.

In einer besonderen Variante ist die Umschaltvorrichtung zumindest teilweise Bestandteil des austauschbaren Messermoduls.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist eine Drehvorrichtung zum Drehen des zu scheidenden Gutes und/oder zumindest eines Teils eines Halters eines zu schneidenden Gutes vorgesehen. Vorzugsweise arbeitet die Drehvorrichtung automatisch. Sie kann derart ausgestaltet sein, dass die Drehvorrichtung die Drehstellung in Abhängigkeit von der Position des zu scheidenden Gutes und/oder des Halters des zu schneidenden Gutes relativ zur Gleitbahn einstellt. Vorzugsweise dreht die Drehvorrichtung ein zu zerkleinerndes Gut in 90 Grad Schritten um eine zur Gleitbahn senkrechte Drehachse dreht. Beispielsweise kann bei der Hinbewegung eine Drehung im Uhrzeigersinn und bei der Rückbewegung eine Drehung gegen den Urzeigersinn -oder umgekehrt - erfolgen.

In einer besonderen Ausführungsform ist die Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln als Reibe, insbesondere als Würfelreibe, und/oder als Hobel ausgebildet ist. Bei der Würfelreibe wird das zu zerkleinernde Gut vorzugsweise zunächst über einen Kamm von Alligatormessern geführt, dann um 90 Grad um eine zur Gleitbahn senkrechte Drehachse gedreht, nochmals über einen Kamm von Alligatormessern -vorzugsweise denselben - geführt und schließlich mit einem parallel zur Gleitbahn angeordneten Schneidmesser abgetrennt. Vorzugsweise wird das Schneidmesser erst unmittelbar vor der letzten Phase (Abtrennschnitt) von der Umschaltvorrichtung von einer Neutralstellung in eine Schneidstellung gebracht.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln in der Neutralstellung,

Fig. 2 die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln in der Schnittstellung,

Fig. 3a die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln in einer Schnittansicht in der Neutralstellung, Fig. 3b die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln in einer Schnittansicht in der Schneidstellung,

Fig. 4 eine andere erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln in der Neutralstellung,

Fig. 5 eine andere erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln in der Schneidstellung,

Fig. 6 eine weitere erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln,

Fig. 7 ein austauschbares Messermodul für eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln in der Neutralstellung,

Fig. 8 das austauschbares Messermodul für eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln in der Schneidstellung,

Fig. 9 das austauschbares Messermodul für eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln von unten,

Fig. 10 ein anderes austauschbares Messermodul für eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln von unten,

Fig. 11 eine weitere erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln mit einer Gleitbahn 3, auf der zum Ausführen eines Zerkleinerungsvorganges ein zu zerkleinerndes Gut 5 verschiebbar ist, und mit einem Schneidmesser 7, das eine Schneidkante 9 aufweist. Die Vorrichtung 1 zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln weist eine Umschaltvorrichtung 11 auf, die zwischen einer Neutralstellung, in der zumindest die Schneidkante 9 des Schneidmessers sich in der Ebene der Gleitbahn 3 befindet und dadurch durch den Grundkörper 13, der die Gleitbahn 3 trägt, verdeckt ist, und einer Schneidstellung, in der die Schneidkante 9 des Schneidmessers nicht verdeckt und nicht versenkt ist, umschaltet. In der Figur ist die Neutralstellung gezeigt. Das zu zerkleinernde Gut 5 kann vom Benutzer mit einem Halter 15 über die Gleitbahn hin und her verschoben werden. Der Halter 15 weist einen federbelasteten Andruckstempel 17 auf, der das zu zerkleinernde Gut 5 auf die Gleitbahn 3 drückt. An dem Halter 15 ist eine Schiene 27 angeordnet, die in einer nicht gezeigten Führungsnut laufend zusammen mit dem Halter 15 verschiebbar ist. Die Umschaltvorrichtung 11 weit einen Umschalthebel 19 auf, der um eine Drehachse 21 drehbar gelagert ist. Der Umschalthebel 19 ist - aus einer Blickrichtung von oben - seitlich neben dem Schneidmesser 7 angeordnet. In Bezug auf die Blickrichtung der Figur liegt das Schneidmesser 7 hinter dem Umschalthebel 19. Unterhalb des Schneidmessers 7 ist ein Nocken 23 angeordnet, der ebenfalls um die Drehachse 21 drehbar ist. Der Nocken 23 ist mit dem Umschalthebel mechanisch derart verkoppelt, dass dieser das Schneidmesser 7, das mit Hilfe des Gelenks 25 verkippbar gelagert ist, nach oben in die Schnittstellung drückt, wenn der Umschalthebel 19 von der Schiene 27 beim Verschieben des Halters 15 von links nach rechts verschoben wird. Die dann erzielte Schnittstellung ist in Fig. 2 illustriert. Während des eigentlichen Schneidsvorganges drückt die Schiene 27 den Umschalthebel 19, gegen die Kraft einer nicht gezeigten Federvorrichtung nach untern und damit über den Nocken 23 das Schneidmesser 7 nach oben in die Schnittstellung. Nachdem der Benutzer den Halter 15 vollständig über das Schneidmesser 7 geschoben hat, wird der Umschalthebel automatisch freigegeben und das Schneidmesser durch die Kraft der Federvorrichtung in die Neutralstellung gedrückt.

Die Umschaltvorrichtung 11 schaltet von der Neutralstellung in die Schneidstellung um, wenn der Halter 15 des zu schneidenden Gutes 5 einen vorbestimmten Abstand zum Schneidmesser unterschreitet. Analog schaltet die Umschaltvorrichtung 11 von der Schneidstellung in die Neutralstellung zurück, wenn der Halter 15 des zu schneidenden Gutes 5 einen weiteren vorbestimmten Abstand zum Schneid messer 7 überschreitet. Der Abstand und der weitere Anstand sind bei der gezeigten Vorrichtung 1 durch die Länge der Schiene 27 und deren Position relativ zum Halter 15 bestimmt. Fig. 3a zeigt die in Fig. 1 dargestellte erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln in einer Frontal-Schnittansicht in der Neutralstellung. Es ist zu erkennen, dass die Schneidkante 9 sich in der Neutralstellung auf der Höhe der Gleitbahn 3 befindet. Der Halter 15 ist in seitlichen Führungselementen 29 geführt.

Fig. 3b zeigt die in Fig. 1 dargestellte erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln in einer Frontal-Schnittansicht in der Schneidstellung. Die Schiene 27 drückt in dieser Schneidstellung dem Umschalthebel 19 nach unten und damit über die Drehwelle 31 und den Nocken 23, die sich alle gemeinsam um die Drehachse 21 drehen, die Schneidkante 9 nach oben.

Fig. 4 zeigt eine andere erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln in der Neutralstellung. In dieser Ausführungsvariante bewegt die Umschaltvorrichtung 11 zum Umschalten zwischen Neutralstellung und Schneidstellung eine - vorzugsweise als Bestandteil der Gleitbahn ausgebildete - bewegliche Zuführlippe 33, die mit Hilfe des Gelenkes 25 relativ zur Gleitbahn verkippbar ist. Bei dieser Variante weist die Umschaltvorrichtung als Umschalthebel 19 einen Winkelhebel 35 auf, der über ein mit der Zuführlippe 33 fest verbundenen Träger 37, die Zuführlippe 33 gegen Federkraft nach unten drückt, wenn der Umschalthebel 19 von der Schiene 27 des Halters 15 umgelegt wird. Durch das Herunterdrücken der Zuführlippe 33 wird die Verdeckung der Schneidkante 9 durch die Zuführlippe 33 vorübergehend beseitigt und die Schneidkante 9 frei gelegt und die Schneidstellung erreicht (siehe Fig. 5). Nachdem der Benutzer den Halter 15 vollständig über das Schneidmesser 7 geschoben hat, wird der Umschalthebel automatisch freigegeben und das Schneidmesser durch Feder in die Neutralstellung gedrückt. In der gezeigten Variante ist das Gelenk 25 als Filmgelenk einstückig zusammen mit der Gleitbahn und dem Grundkörper hergestellt und weist daher naturgemäß eine Federwirkung, die die Zuführlippe 33 in die Neutralstellung drückt, auf.

Fig. 6 zeigt eine andere erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln in der Neutralstellung. Die Vorrichtung 1 weist ein Schneidmesser 7 mit einer Schneidkante 9 und eine Umschaltvorrichtung 11 mit einem Umschalthebel 19 auf. Die Vorrichtung 1 ist mit einem Haltegriff 39 und mit Rastnasen 41 zum rutschfreien Aufsetzen der Vorrichtung auf ein Gefäß ausgerüstet. Das Schneidmesser 7 und die Umschaltvorrichtung 1 1 sind austauschbares Messermodul 43 ausgebildet.

Fig. 7 zeigt ein austauschbares Messermodul 43 für eine Vorrichtung 1 zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln in der Neutralstellung. Das Messermodul 43 beinhaltet eine Umschaltvorrichtung 11 mit einem Umschalthebel 19 und einem weiteren Umschalthebel 45; sowie ein als V-Messer 47 ausgebildetes Schneidmesser 7. Das austauschbare Messermodul 43 weist Gleitbahnanschlusselemente 49, 51 auf, die die Schneidkante 9 in der gezeigten Neutralstellung verdecken.

Fig. 8 zeigt das bzgl. Fig. 6 beschriebene austauschbares Messermodul 43 in der Schneidstellung. Es ist zu erkennen, dass durch Umlegen des Umschalthebels 19 und des weiteren Umschalthebels 45 die Schneidkante 9 aus der Ebene der Gleitbahnanschlusselemente 49, 51 in die Schneidstellung gehoben ist.

Fig. 9 zeigt das austauschbares Messermodul 43 mit der Umschaltvorrichtung 11 von unten. In Fig. 10 ist ein anderes Messermodul 57 mit einem als Längsmesser 59 ausgebildeten Schneidmesser 7 von unten gezeigt. Das andere Messermodul 57 weist einen zur Einstellung der Schneiddicke auf. Mit dem Einstellhebel 53 der gegen Federkraft auf einer Anlaufschräge 55 aufliegt kann der Relativabstand zwischen der Schneidkante und der Gleitbahn - bezogen auf die Schneidstellung - eingestellt werden.

Fig. 11 zeigt eine perspektivische Ansicht, der bereits bzgl. Fig. 6 beschriebenen Vorrichtung 1 zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln. Die Vorrichtung weist einen Ständerbügel 61 zum sichern Aufstellen auf.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen. Bezugszeichenliste:

1 Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln 3 Gleitbahn 5 zu zerkleinerndes Gut 7 Schneidmesser 9 Schneidkante 11 Umschaltvorrichtung 13 Grundkörper 15 Halter 17 Andruckstempel 19 Umschalthebel 21 Drehachse 23 Nocken 25 Gelenk 27 Schiene 29 Führungselemente 31 Drehwelle 33 Zuführlippe 35 Winkelhebel 37 Träger 39 Haltegriff 41 Rastnasen 43 Messermodul 45 Umschalthebel 47 V-Messer Gleitbahnanschlusselement Gleitbahnanschlusselement Einstellhebel Anlaufschräge anderes Messermodul Längsmesser Ständerbügel