Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen zwei zu verbindenden Bauteilen.

Derartige Vorrichtungen sind grundsätzlich bekannt und weisen beispielsweise ein Grundelement auf, welches an dem einen Bauteil anbringbar ist, und ein mit dem Grundelement in Gewindeeingriff stehendes Ausgleichselement, welches durch Herausdrehen aus dem Grundelement an dem anderen Bauteil zur Anlage bringbar ist. Zur Verbindung der beiden Bauteile dient ein Verbindungsmittel, wie beispielsweise eine Verbindungsschraube oder ein Gewindebolzen, welches durch einen sowohl in dem Grundelement als auch in dem Ausgleichselement vorgese- henen Durchgang durchsteckbar ist.

Das Herausdrehen des Ausgleichselements erfolgt durch Verdrehen des durchgesteckten Verbindungsmittels. Für die nötige Drehmomentübertragung ist ein Federelement in dem Durchgang des Ausgleichselements angeordnet, welches sich einerseits an dem Ausgleichselement abstützt und andererseits gegen das durch den Durchgang eingesteckte Verbindungsmittel drückt.

Eine effektive Übertragung des Drehmoments ist mit bisherigen Federelementen nur bis zu einer bestimmten minimalen Größe des Federelements möglich, so dass letztendlich auch der Baugröße der Vorrichtung Grenzen gesetzt sind. Eine Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung mit einem einfach und kostengünstig zu fertigenden Federelement zu schaffen, welches, insbesondere hin zu kleineren Größen, skalierbar ist. Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst und insbesondere durch ein Federelement mit mindestens einem Federarm, welcher in seiner Längsrichtung gesehen zwei gegenüberliegende Endbereiche aufweist, wobei mindestens einer der Endbereiche einen größeren Abstand zu einer Längsmittelachse des Federelements aufweist als ein zwischen den Endbe- reichen gelegener Zwischenabschnitt des Federarms und wobei zumindest einer der Endbereiche eine radial nach außen ragende Ecke ausbildet.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass sich durch Verwendung eines Federelements mit mindestens einem Federarm, dessen mindestens einer Endbe- reich einen größeren Abstand zur Längsmittelachse des Federelements aufweist als ein zwischen den Endbereichen gelegener Zwischenabschnitt, eine effizientere Übertragung des Drehmoments von dem Verbindungsmittel auf das Ausgleichselement erreichen lässt. Dies bringt außerdem den zusätzlichen Vorteil mit sich, dass sich das Federelement leichter auf unterschiedliche Größen skalieren und insbesondere kompakter gestalten lässt. Überdies lässt sich das Verbindungsmittel aufgrund der unterschiedlichen Abstände des Endbereichs und des Zwischenbereichs zur Längsmittelachse leichter und insbesondere ohne die Gefahr einer Beschädigung des Federelements in das Federelement einführen. Vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen.

Vorteilhafterweise ragt die Ecke derart weit nach außen, dass sie sich in das Ausgleichselement hineindrückt, wenn das Federelement in dem Durchgang aufge- nommen ist. Die Ecke kann sich somit in dem Ausgleichselement "verkrallen", wodurch das Federelement drehsicher in dem Durchgang gelagert ist.

Bevorzugt ist das Federelement in dem Durchgang des Ausgleichselements derart angeordnet, dass die Längsmittelachse des Federelements und eine Längsmittelachse des Ausgleichselements zumindest annähernd zusammenfallen. Damit das Verbindungsmittel leicht in den Durchgang eingeführt werden kann, weist der Federarm vorzugsweise eine Längserstreckung auf, wobei die Längserstreckung des Federarms und die Längsmittelachse annähernd gleichgerichtet sind. Dabei be- deutet eine zur Längsmittelachse des Federelements annähernd gleichgerichtete Längserstreckung eines Federarms in diesem Kontext nicht, dass der Federarm und die Längsmittelachse exakt parallel zueinander verlaufen müssen. Vielmehr kann der Federarm durchaus eine gewisse, die Federcharakteristik mitbestimmende Krümmung oder Auslenkung aufweisen, solange eine Hauptlängserstre- ckungskomponente des Federarms parallel zur Längsmittelachse verläuft.

Bevorzugt sind mehrere und bevorzugt mindestens drei Federarme um die

Längsmittelachse des Federelements herum angeordnet und mittels eines Verbindungsrings miteinander verbunden.

Vorteilhafterweise kann nicht nur mindestens ein Federarm sondern auch jeder Federarm in Längsrichtung gesehen zwei gegenüberliegende Endbereiche aufweisen, wobei mindestens ein Endbereich einen größeren Abstand zur Längsmittelachse aufweist als ein zwischen den Endbereichen gelegener Zwischenab- schnitt eines Federarms.

Gemäß einer ersten Ausführungsform ist der Verbindungsring in axialer Richtung gesehen zwischen unverbundenen Endbereichen der Federarme ausgebildet. Jeder Federarm besitzt mit anderen Worten zwei gegenüberliegende unverbundene Endbereiche und der Verbindungsring definiert gewissernnaßen eine Taille des Federelements.

Gemäß einer zweiten Ausführungsform weist jeder Federarm nur einen unverbun- denen Endbereich auf, und der Verbindungsring verbindet diejenigen Endbereiche, welche den unverbundenen Endbereichen gegenüberliegen.

Gemäß einer dritten Ausführungsform sind sowohl die einen Endbereiche als auch die gegenüberliegenden Endbereiche jeweils durch einen Verbindungsring ver- bunden. Die Federarme entsprechen somit gewissermaßen beidseitig abgestützen Biegebalken, welche im Vergleich zu einseitig eingespannten Biegebalken ein geringeres Flächenträgheitsmoment aufweisen. Da das Flächenträgheitsmoment direkt proportional zu einer Breite des Balkens beziehungsweise eines Federarms und direkt proportional zur dritten Potenz einer Stärke des Balkens beziehungs- weise eines Federarms ist, lässt sich mit einem Federelement gemäß der dritten Ausführungsform ein noch kompakterer Aufbau eines Federelements realisieren.

Da das Federelement gemäß der dritten Ausführungsform keine freien Endbereiche aufweist, wird auch ein gegenseitiges Verhaken einer Vielzahl von einzelnen, beispielsweise in einem Sammelbehälter aufbewahrten Federelementen effektiv unterbunden. Mit anderen Worten wird sogenanntes "Nesting" vermieden.

Bevorzugt weist der Verbindungsring einen Schlitz auf, welcher zumindest annähernd parallel zu der Längsmittelachse des Federelements ausgerichtet ist. Vor- zugsweise ist der Schlitz dabei durch zwei benachbarte Federarme begrenzt, wobei sich die beiden den Schlitz begrenzenden Federarme in Umfangsrichtung des Federelements gesehen entgegen einer Federkraft des geschlitzten Verbindungsrings aufeinander zubewegen lassen, so dass der Verbindungsring einen Federring bildet. Indem sich die beiden den Schlitz begrenzenden Federarme aufeinan- der zubewegen lassen, wird ein Einführen des Federelements in den Durchgang des Ausgleichselements erleichtert.

Zur drehsicheren Lagerung des Federelements in dem Durchgang ist es von Vor- teil, wenn mindestens ein dem Schlitz zugewandter Endbereich eines Federarms eine radial nach außen ragende Ecke aufweist. Die Federkraft des geschlitzten Verbindungsrings bewirkt dann nämlich, dass die radial nach außen ragende Ecke in das Ausgleichselement gedrückt wird, wodurch das Federelement kraft- und/oder formschlüssig mit dem Ausgleichselement in Eingriff steht.

Es versteht sich, dass das Federelement auch einen geschlossenen Verbindungsring aufweisen kann, wobei dann, wie bereits erwähnt, radial nach außen ragende Ecken von unverbundenen Endbereichen zur drehsicheren Lagerung des Federelements in dem Durchgang des Ausgleichselements beitragen können.

Des Weiteren wirkt sich positiv auf die Federeigenschaften des Federelements aus, wenn das Federelement aus einem Metall, insbesondere aus einem Federstahl und vorzugsweise aus einem nicht-rostenden Federstahl, gefertigt ist. Ist das Federelement aus einem Federstahl gefertigt, so kann bei der Herstellung des Federelements auf eine anschließende Wärmebehandlung verzichtet werden, wodurch ein Wärmeverzug des Federelements entfällt. Dieser Aspekt ist insbesondere für kompakte Federelemente mit geringen Abmessungen wichtig, da sich ein Wärmeverzug bei derartigen Strukturen besonders deutlich bemerkbar macht.

Überdies wirkt sich eine höhere Härte des Federstahls beim Eindrücken einer nach außen ragenden Ecke in das Ausgleichselement positiv aus, insbesondere wenn das Ausgleichselement aus einem weicheren Material, wie zum Beispiel aus einem Kunststoff oder aus Aluminium, gefertigt ist. Prinzipiell kann das Federelement aber auch aus einem anderen Material, wie zum Beispiel aus einem Kunststoffmaterial, gefertigt sein.

Vorteilhafterweise verläuft der oder jeder Verbindungsring jeweils in einer Ebene, welche zumindest annähernd senkrecht zu der Längsmittelachse des Federelements ausgerichtet ist, d.h. der Verbindungsring weist Verbindungsabschnitte auf, welche sich zwischen den Federarmen erstrecken und welche sich auf einer gemeinsamen Höhe befinden. Grundsätzlich können sich die zwischen den Federarmen erstreckenden Verbindungsabschnitte aber auch auf unterschiedlichen Hö- hen befinden, mit anderen Worten also in unterschiedlichen Ebenen liegen, wobei die unterschiedlichen Ebenen zumindest annähernd senkrecht oder auch schräg zu der Längsmittelachse ausgerichtet sein können.

Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen zwi- sehen zu verbindenden Bauteilen mit einem Grundelement, einem mit dem Grundelement in Eingriff stehenden Ausgleichselement, in welchem ein Durchgang für ein Verbindungsmittel ausgebildet ist, und einem Federelement der voranstehend beschriebenen Art, welches in dem Durchgang des Ausgleichselements angeordnet ist.

Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand möglicher Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Federelements gemäß einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Ferderelements gemäß einer zweiten Ausführungsform; Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Ferderelements gemäß einer dritten Ausführungsform; eine Seitenansicht des Federelements von Fig. 3; eine perspektivische Teilschnittansicht des in einem Ausgleichselement aufgenommenen Federelements von Fig. 3

Fig. 6 eine Draufsicht des in dem Ausgleichselement aufgenom- menen Federelements von Fig. 3;

Fig. 7 eine Teilschnittansicht eines in einem Ausgleichselement aufgenommenen Federelements mit einem Verbindungsmittel in einer Vormontageposition; und

Fig. 8 eine detaillierte Teilschnittansicht des in dem Ausgleichselement aufgenommenen Federelements mit dem Verbindungsmittel in einer montierten Position. Fig. 1 zeigt ein Federelement 10 gemäß einer ersten Ausführungsform. Das dargestellte Federelement 10 weist fünf Federarme 12 auf, welche um eine Längsmittelachse A des Federelements 10 herum angeordnet sind, wobei eine Längserstreckung eines jeweiligen Federarms 12 und die Längsmittelachse A zumindest annähernd gleich gerichtet ist.

Jeder Federarm 12 weist in Längsrichtung gesehen zwei gegenüberliegende Endbereiche 14 auf, zwischen welchen sich ein Zwischenabschnitt 16 des Federarms 12 befindet. Dabei sind die beiden Endbereiche 14 des Federarms 16 von der Längsmittelachse A radial weiter entfernt als die Zwischenabschnitte 16. Anders ausgedrückt sind die Endbereiche 14 in axialer Richtung radial nach außen aus- gestellt, während die Zwischenabschnitte 16 in Richtung der Längsmittelachse A radial nach innen gewölbt sind.

Die Federarme 12 sind durch einen Verbindungsring 18 miteinander verbunden, welcher durch einen Schlitz 20 unterbrochen ist. Der Schlitz 20 ist zumindest annähernd parallel zur Längsmittelachse A ausgerichtet und wird durch zwei benachbarte Federarme 12 begrenzt. Überdies umfasst der Verbindungsring 18 Verbindungsabschnitte 22, welche sich jeweils zwischen zwei benachbarten Federarmen 12 befinden. In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel gehen die Verbindungsabschnitte 22 in die Zwischenabschnitten 16 der Federarme 12 über, während die Endbereiche 14 der Federarme 12 unverbunden sind.

Die dem Schlitz 20 zugewandten Endbereiche 14 der den Schlitz 20 begrenzenden Federarme 12 weisen jeweils eine dem Schlitz 20 zugewandte und radial nach außen ragende Ecke 24 auf, deren Funktionsweise im Zusammenhang mit Fig. 5 und 6 genauer erläutert wird. Es versteht sich, dass auch die anderen Federarme 12, welche nicht den Schlitz 20 begrenzen, Endbereiche 14 mit radial nach außen ragenden Ecken 24 aufweisen können. Wie anhand von Fig. 1 zu erkennen ist, verläuft der Verbindungsring 18 mittig zwischen den jeweiligen Endbereichen 14 eines Federarms in einer Ebene, welche zumindest annähernd senkrecht zur Längsmittelachse A ausgerichtet ist, d.h. sämtliche Verbindungsabschnitte 22 liegen auf einer Höhe. Grundsätzlich kann der Verbindungsring 18 aber auch in einer Ebene liegen, welche quer zur Längs- mittelachse A ausgerichtet ist. Überdies muss der Verbindungsring 18 nicht unbedingt mittig zwischen den Endbereichen 14 ausgebildet sein, sondern er kann auch in axialer Richtung versetzt sein.

Fig. 2 zeigt eine zweite Ausführungsform eines Federelements 10, welche sich von der ersten Ausführungsform darin unterscheidet, dass der Verbindungsring 18 nicht auf der Höhe des Zwischenabschnitts 16 ausgebildet ist, sondern an einem axialen Ende des Federelements 10. Jeder Federarm 12 weist so einen unver- bundenen freien Endbereich 14 und einen gegenüberliegenden verbundenen Endbereich 14 auf, welcher durch den Verbindungsring 18 mit einem Endbereich 14 eines benachbarten Federarms 12 verbunden ist.

Fig. 3 zeigt eine dritte Ausführungsform eines Federelements 10, welche sich von den voranstehenden Ausführungsformen darin unterscheidet, dass zwei Verbindungsringe 18 vorgesehen sind, wobei der eine Verbindungsring 18 die einen Endbereiche 14 und der andere Verbindungsring 18 die anderen, gegenüberliegenden Endbereiche 14 der Federarme 12 verbindet.

Im Folgenden wird bezugnehmend auf Fig. 5 und 6 rein beispielhaft anhand eines Federelements 10 gemäß der dritten Ausführungsform die Funktionsweise der radial nach außen ragenden Ecken 24 beschrieben, welche an den den Schlitz 20 begrenzenden Federarmen 12 ausgebildet sind. Es versteht sich, dass die nachfolgend beschriebene Lehre auch auf die Federelemente 10 gemäß der ersten und zweiten Ausführungsform übertragen werden kann. Das Federelement 10 weist in einem Vormontagezustand, d.h. wenn das Federelement 10 noch nicht in dem Durchgang 26 eines Ausgleichselements 28 angeordnet ist, gegenüber dem Durchgang 26 des Ausgleichselements 28 ein radiales Übermaß auf. Wird das Federelement 10 in den Durchgang 26 eingeführt, so werden die Verbindungsringe 18 entgegen einer Federkraft der Verbindungsringe 18 zusammengedrückt, wobei die den Schlitz 20 begrenzenden Federarme 12 aufeinander zubewegt werden. Ein in dem Durchgang 26 des Ausgleichselements 28 ausgebildeter Absatz oder Vorsprung 31 verhindert, dass das Federelement 10 durch den Durchgang 26 hindurch und aus dem Ausgleichselement 28 heraus gedrückt werden kann. Sitzt das Federelement 10 in dem Durchgang 26 so bewirkt die Federkraft der Verbindungsringe 18, dass die radial nach außen ragenden Ecken 24 in das Ausgleichselement 28 hineingedrückt werden. Dieser Effekt wird zusätzlich noch verstärkt, wenn ein Verbindungsmittel 30 (Fig. 7) durch den Durchgang 26 durchge- steckt wird, wodurch die den Schlitz 20 begrenzenden Federarme 12 und somit auch die daran ausgebildeten Ecken 24 nach radial außen gedrückt werden. Infolgedessen werden die Ecken 24 noch weiter in das Ausgleichselement 28 hineingedrückt. Wird nun durch das Verbindungsmittel 30 eine Drehbewegung auf das Federelement 10 übertragen, so führt dies dazu, dass sich die radial nach außen ragenden Ecken 24 zusätzlich noch in dem Durchgang 26 des Ausgleichselements 28 verkanten, wodurch letztendlich eine Drehsicherung des Federelements 10 gegenüber dem Ausgleichselement 28 erreicht wird, so dass eine Drehbewegung des Verbindungsmittels 30 zuverlässig auf das Ausgleichselement 28 übertragen werden kann.

Überdies wird durch die in das Ausgleichselement 28 hineingedrückten Ecken 24 der Federarme 12 verhindert, dass das Federelement 10 bei einem Herausziehen des Verbindungsmittels 30 aus dem Ausgleichselement 28 in axialer Richtung verrutschen kann. Das Federelement 10 verweilt gewissermaßen also in dem Aus- gleichselement 28, wodurch auf eine zusätzliche axiale Fixierung des Federelements 10 in dem Durchgang 26 des Ausgleichselements 28 entgegen der Fügerichtung des Verbindungsmittels 30 verzichtet werden kann.

Beim Einführen des Verbindungsmittels 30 in das in dem Durchgang 26 angeord- nete Federelements 10 ist von Vorteil, dass die Endbereiche 14 der Federarme 12 einen größeren Abstand zur Längsmittelachs A des Federelements 10 aufweisen als die Zwischenabschnitte 16 zwischen den Endbereichen 14. Hierdurch wird das Verbindungsmittel 30 beim Einführen in das Federelement 10 durch die Zwischenabschnitte 16 der Federarme 12 geführt, wobei die Vielzahl von Federarmen 12 bewirkt, dass das Verbindungsmittel 30 in dem Durchgang 26 des Ausgleichsele- ments 28 zentriert wird, so dass idealerweise die Langsmittelachse A, eine

Längsmittelachse B des Ausgleichselements 28 und eine Längsmittelachse C des Verbindungsmittels 30 zusammenfallen. Hierdurch wird verhindert, dass sich das Federelement 10 in dem Durchgang 26 des Ausgleichselements 28 verkantet und beim Durchstecken des Verbindungsmittels 30 beschädigt wird.

Überdies nimmt die beim Einführen des Verbindungsmittels 30 in das in dem Durchgang 26 angeordnete Federelement 10 aufzuwendende Kraft mit fortschreitender Eindringtiefe degressiv ab, wie nun mit Bezug auf die Fig. 7 und 8 erläutert wird. Ist das Verbindungsmittel 30, welches hier in Form einer Schraube ausgebildet ist, noch nicht sehr weit in das Federelement 10 eingeführt, so weist ein Winkel α zwischen einem Schaft 32 des Verbindungsmittels 30 und den in Richtung der Längsmittelachse A des Federelements 10 gewölbten Zwischenabschnitten 16 einen maximalen Wert auf. Mit zunehmender Eindringtiefe des Verbindungsmittels 30 werden die Federarme 12 durch den Schaft 32 des Verbindungsmittels 30 radial nach außen gedrückt, wodurch der Winkel α kleiner wird. Da die beim Einführen des Verbindungsmittels 30 in axialer Richtung aufzubringende Kraft direkt proportional zu dem Winkel α ist und sich der Winkel α mit zunehmender Eindringtiefe des Verbindungsmittels 30 verringert, nimmt auch die in axialer Richtung aufzu- bringende Kraft ab, wodurch sich das Verbindungsmittel 30 zunehmend leichter durch das Ausgleichselement 28 durchstecken lässt.

Bei den voranstehend beschriebenen Federelementen 10 handelt es sich um Stanzbiegeteile, welche vorzugsweise aus einem Federstahl gefertigt sind. Dabei ist von Vorteil, wie anhand von Fig. 6 zu erkennen ist, dass bei einem Federelement 10 mit fünf Federarmen 12 ein Innenwinkel ß zwischen zwei benachbarten Federarmen 12 größer als 90° gehalten werden kann, wobei der Innenwinkel ß umso größer ist, je mehr Federarme 12 ein Federelement 10 aufweist. Der Federstahl muss somit bei der Herstellung eines Federelements 10 weniger stark gebo- gen werden, wodurch sich die Herstellung eines Federelements 10 erleichtert. Es versteht sich, dass ein Federelement 10 aber auch durch ein anderes Verfahren, wie zum Beispiel durch Spritzgießen von Kunststoffmaterialien, hergestellt werden kann. Abschließend sei erwähnt, dass obwohl die in den Ausführungsbeispielen dargestellten Federelemente 10 jeweils fünf Federarme 12 aufweisen, die Anzahl der Federarme 12 auch von fünf abweichen kann, so dass ein Federelement 10 mehr oder weniger als fünf, vorzugsweise jedoch mindestens drei, Federarme 12 aufweisen kann. Überdies müssen die Abstände zwischen den Federarmen 12 in Umfangsrichtung gesehen nicht äquidistant sein. Vielmehr können die Federarme 12 auch unterschiedliche Abstände zueinander aufweisen.

Bezuqszeichenliste

10 Federelement

12 Federarm

14 Endbereich

16 Zwischenabschnitt

18 Verbindungsring

20 Schlitz

22 Verbindungsabschnitt

24 Ecke

26 Durchgang

28 Ausgleichselement

30 Verbindungsmittel

31 Vorsprung

32 Schaft α Winkel

ß Innenwinkel A Längsmittelachse

B Längsmittelachse

C Längsmittelachse