Technisches Gebiet Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach Anspruch 1 und Verwendung nach Anspruch 9, mit welcher Schirmmasten unterschiedlicher Querschnitt-Dimension in ihrer Höhen- und/oder Drehposition leicht gelöst, verstellt, entfernt, wieder eingesetzt, positioniert und im Basisrohr sicher festgehalten werden.

Stand der Technik

Eine Vorrichtung der eingangs genannten Art ist insbesondere bei Sonnenschirmen bekannt. Dabei ist es nachteilig, dass solche Verbindungsvorrichtungen oft nicht auf den Durchmesser des zu verbindenden Mastes abgestimmt sind.

Es besteht das Bedürfnis nach einer Verbindungsvorrichtung zum Verbinden des Basisrohres eines Schirmsockels mit Schirmmasten unterschiedlicher Dimension, wobei die Verbindungsvorrichtung gleichwohl stabil und einwandfrei fixierend ausgebildet sein soll.

Eine einfache Art, Masten unterschiedlichen Durchmessers aufzunehmen, sind zunächst einmal direkt auf den Mast gerichtete Klemmschrauben einer Verbindungsvorrichtung mit oder ohne Druckstücke. Solche Verbindungen weisen aber eine ungenügende Klemmung auf, ausserdem sind sie vielfach unstabil und führen leicht zu einer Beschädigung zumindest des Mastes.

Aus der DE 102 57 515 A1 ist eine Klemmvorrichtung bekannt, bei der zum Festklemmen von zwei ineinander verschiebbaren Stangen drei Klemmsegmente verwendet werden, wobei ein Basissegment an der ersten Stange fest angeordnet sein soll und wenigstens zwei mittels eine Scharniers verschwenkbare Klemmsegmente die zweite Stange verschwenkbar umgreifen können. Diese Vorrichtung ist aufwändig und wenig flexibel. Insbesondere nachteilig ist der Vorschlag, das Basissegment an der Basisstange fest anordnen zu müssen. Die mittels eine Scharniers verschwenkbare Anordnung der weiteren Segmente ist verschleiss- und störanfällig. Die in der DE 102 57 515 A1 vorgeschlagene Hülse soll dort in etwa in der Mitte Vorsprünge aufweisen, was für eine mittels eine Scharniers verschwenkbare Anordnung der beiden genannten Segmente folgerichtig ist, aber für eine Anordnung ohne die beiden verschwenkbaren Teile wenig geeignet ist.

Aus der US 6 312 184 B1 ist eine Verbindungsvorrichtung zum Festklemmen von zwei ineinander verschiebbaren Stangen bekannt, die besonders nachteilig ist. Dort wird die Verbindung nämlich mit nur einer Klemmschraube hergestellt, so dass beim Lösen dieser Klemmschraube nicht nur der Mast - also der obere Teil - gelöst wird, sondern auch die Verbindungsvorrichtung vom Basisrohr. Dies führt zu unangenehmen und allenfalls sogar zu gefährlichen Situationen, wenn nur eine Person die Vorrichtung bedient bzw. die Bedienung der Vorrichtung ist sicher nur mit zwei Personen möglich.

Darstellung der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte, gattungsgemässe Verbindungsvorrichtung vorzuschlagen, die für Masten verschiedener Durchmesser verwendet werden kann. Dabei sollen die Nachteile der DE 102 57 515 A1 - insbesondere die nachteilige Ausgestaltung mit mittels eine Scharniers verschwenkbaren Hülsenteilen und die feste Anordnung des Basisteils und damit der gesamten Vorrichtung am Basisrohr - und der US 6 312 184 B1 , wie oben beschrieben, vermieden werden.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1 gelöst. Dabei haben die Massnahmen der Erfindung zunächst einmal zur Folge, dass Einsatzhülsen verschiedener Dimensionen eingesetzt werden können, so dass ein weiter Bereich von Masten, also Masten verschiedenen Durchmessers, mit einem Rohr grosseren Durchmessers verbunden werden können, wobei die Haltekraft gegen ein Abdrehen oder Herausziehen des Mastes, typischerweise also des Schirmmastes, optimal ist. Der als Klemmhülse ausgebildete Hülsenteil ergibt sowohl ohne als auch mit eingesetzter Einsatzhülse eine gleichmässige Klemmwirkung über den Umfang des entsprechenden Mas- tes und minimiert dadurch ein Beschädigungsrisiko. Durch die Ausgestaltung mit zwei - selbstverständlich miteinander verbundenen oder fest miteinander verbindbaren - Hülsenteilen, von denen eine für die Befestigung am Basisrohr und die andere für die Befestigung des Mastes ausgebildet ist, ohne dass die Verbindungshülse fest mit dem Basisrohr verbunden sein muss und die Ausgestal- tung der Einsatzhülse und dem Zusammenwirken mit der Verbindungshülse werde die Nachteile des Standes der Technik, insbesondere die Nachteile der DE 102 57 515 A1 und der US 6 312 184 B1 vollständig überwunden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Verbindungsvorrichtung sind in den Ansprü- chen 2 bis 8 beschrieben.

Vorteilhafterweise sind ist der Absatz zwischen den beiden Hülsenteilen umlaufend und die ausgebildet und die Vorsprünge der Einsatzhülse so angeordnet, dass sie eine axiale Fixierung der Einsatzhülse an der Stirnseite des Basisrohres ermöglichen.

Für bestimmte Anwendungen hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Einsatzhülse in der den Vorsprüngen abgewandten Seite eine radiale Auskragung aufweist, um sie so beim Einsetzen zusätzlich zur oder an Stelle von der oben genannten axialen Fixierung an der Stirnseite des Basisrohres axial zu begrenzen und auch bei einer Verformung zu verhindern, dass sie in den Basisrohrteil eingedrückt wird.

Dadurch, dass der zweite Hülsenteil der erfindungsgemässen Verbindungsvor- richtung Aussparungen aufweist, in die die Vorsprünge der auswechselbaren Einsatzhülse eingreifen können, wird letztere in Drehrichtung formschlüssig - A -

gehalten. Die Aussparungen können verschiedenartig ausgebildet und angeordnet sein, so beispielsweise als Längsnuten auf der Innenseite des ersten Hülsenteiles, wodurch auch eine Fixierung der Einsatzhülse in axialer Richtung möglich ist, wenn die Verbindungsvorrichtung an einem Basisrohr angesetzt ist und die- ses an Teilen der Einsatzhülse ansteht.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die verformbare zylindrische Einsatzhülse gemäss Anspruch 6 in radialer Richtung federnd ausgebildet ist und vorzugsweise unter einer gewissen Vorspannung radial nach aussen an der Klemmhülse anliegt. Dadurch kehrt die Einsatzhülse stets in die Ausgangslage zurück und erleichtert dadurch das Aus- und insbesondere das Einsetzen des Mastes.

Die Einsatzhülse kann als in Längsrichtung geschlitzte Hülse ausgebildet sein. Eine besonders einfache und wirksame Ausbildung der Einsatzhülse beschreibt der Anspruch 7. Die Einsatzhülse besteht zweckmässigerweise aus einem Werkstoff, der weicher ist als der Werkstoff des Mastes, für den die Verbindungsvorrichtung verwendet werden soll. Vorzugsweise besteht die Einsatzhülse aus Kunststoff.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Einsatzhülse nach Anspruch 8 ihrerseits Rastmittel zur einrastenden Aufnahme und Fixierung einer weiteren analogen Einsatzhülse entsprechend kleineren Durchmessers aufweist, sodass auch mehrere Einsatzhülsen gestaffelter Durchmesser ineinander gesteckt gleichzeitig zur Anwendung gelangen können, wodurch sich der Einsatzbereich der Verbin- dungsvorrichtung weiter vergrössern lässt.

Die Verbindungsvorrichtung ist für die verschiedensten Gebiete verwendbar, so zum Beispiel für Masten für Schilder und dergleichen. Besondere Vorzüge erbringt sie bei der Verwendung gemäss Anspruch 9 zum Verbinden eines Schirmmastes mit dem Basisrohrteil eines Sockels, so dass für Schirme unterschiedlicher Grossen und damit unterschiedlicher Durchmesser des Schirmsto- ckes bzw. Schirmmastes nur ein Schirmsockeltypyp erforderlich ist und die Anpassung an die verschiedenen Durchmesser durch die Auswahl der entsprechenden Einsatzhülse gewährleistet ist.

Die vorbenannten sowie die beanspruchten und in den nachfolgenden Ausführungsbeispielen beschriebenen, erfindungsgemäss zu verwendenden Elemente unterliegen in ihrer Grosse, Formgestaltung, Materialverwendung und ihrer technischen Konzeption keinen besonderen Ausnahmebedingungen, so dass die in dem jeweiligen Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien uneingeschränkt Anwendung finden können.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale des Gegenstandes der vorliegen- den Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der dazu gehörenden Zeichnungen, in denen - beispielhaft - erfindungsgemässe Vorrichtungen erläutert werden. In den Zeichnungen zeigt:

Figur 1 einen in einem Sockel angeordneten und mit einer Verbindungsvor- richtung fixierten Standschirm;

Figur 2 die Verbindungsvorrichtung der Figur 1 im Vertikalschnitt;

Figur 3 die Verbindungsvorrichtung der Figur 2, in Explosionsdarstellung;

Figur 4 die Verbindungsvorrichtung gemäss Figur 2 in perspektivischer Darstellung;

Figur 5 die Verbindungsvorrichtung der Figur 2, in Explosionsdarstellung mit einer Einsatzhülse mit einer Auskragung gemäss einem zweiten

Ausführungsbeispiel der Erfindung Figur 6 die Verbindungsvorrichtung gemäss Figur 5 in perspektivischer Darstellung.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Zur Darstellung einer typischen Verwendung einer Verbindungsvorrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung ist in Figur 1 ein Standschirm 2 dargestellt, der mit seinem Schirmmast 4 in einem Basisrohr 6 eines Standsockels 8 angeordnet ist und mittels einer in den Figuren 2 bis 4 näher dargestellten Verbindungsvorrichtung 10 teleskopartig verschiebbar und drehbar gehalten wird.

Die in den Figuren 2 bis 4 näher dargestellte Verbindungsvorrichtung 10 weist einen ersten Hülsenteil 12 zur Aufnahme eines Basisrohres 6 des Standsockels 8 - und einen zweiten Hülsenteil 14 zur Aufnahme eines Mastes 4 - hier des Schirmstockes 4 des Standschirmes 2 - auf. Der Mast 4 ist im vorliegenden Beispiel als Rohr dargestellt, kann aber auch als Vollprofil ausgebildet sein.

Für die Befestigung des ersten Hülsenteiles ergeben sich verschieden Möglichkeiten, wie beispielsweise eine Schraubverbindung, wobei der Hülsenteil ein Innengewinde aufweist, das auf ein Aussengewinde des Rohres zu schrauben ist. Im vorliegenden Beispiel ist der erste Hülsenteil 12 als Klemmhülse ausgebildet, deren Klemmlaschen 12a, 12b mittels einer Spannvorrichtung 16 aus Schraube 16a und Mutter 16b gegen das Rohr 6 verspannbar sind. Der zweite Hülsenteil 14 ist ebenfalls als Klemmhülse ausgebildet, deren Klemmlaschen 14a, 14b mittels einer Spannvorrichtung 18 aus Schraube 18a und Mutter 18b gegen den Mast 4 verspannbar sind. Die Mutter 18b ist mit einem Handgriff 18c zur Betätigung von Hand versehen. Anstelle der Schraubverbindungen können auch andere Spannvorrichtungen z.B. mit Exzenternocken zum Einsatz kommen. Der zweite Hülsenteil 14 enthält Rastmittel 20 zur einrastbaren Aufnahme und axialen Fixierung einer radial verformbaren zylindrischen Einsatzhülse 22. Die Rastmittel 20 sind als auf der Innenseite des zweiten Hülsenteiles 14 am Um- fang angeordnete Aussparungen 24 ausgebildet, die zur Aufnahme von Vorsprüngen 26 dienen, welche an der Einsatzhülse 14 angeordnet sind. Die Aussparungen 24 sind in einem umlaufenden Absatz 28 angeordnet, der zwischen dem ersten Hülsenteil 12 und dem zweiten Hülsenteil 14 ausgebildet ist. Dabei ist die Anordnung so getroffen, dass die Stirnseiten der Vorsprünge 26 im We- sentlichen bündig mit der Fläche des Absatzes sind, der als Anschlag beim Ansetzen am Basisrohr 6 dient.

Die Einsatzhülse 22 ist durch wechselseitige Anordnung von Aussparungen 22a, 22b meanderartig ausgebildet derart, dass sie federnd und in radialer Richtung verformbar ist. Die Einsatzhülse 22 besteht zweckmässigerweise aus einem Material, das weicher ist als das Material des aufzunehmenden Mastes 4, vorzugsweise besteht sie aus Kunststoff. Die an der Einsatzhülse ausgebildeten Vorsprünge 26 können beliebig ausgebildet sein, beispielsweise als Nocken, Rippen und dergleichen.

Gemäss einem zweiten Ausführungsbeispiel ist an der Einsatzhülse 122 eine an der oberen Seite eine Auskragung 123 ausgebildet, die auf dem Oberteil der Verbindungshülse 11 aufsetzt und ein Einsetzen der Einsatzhülse 122 in die Verbindungshülse begrenzt. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Einsatzhülse mehrfach eingesetzt und wieder herausgenommen wurde und verhindert in jedem Fall, dass die Einsatzhülse 122 zu weit in die Verbindungshülse eingesetzt wird. Bezugszeichenliste

2 Standschirm

4 Schirmmast

6 Basisrohr

8 Standsockel

10 Verbindungsvorrichtung

12 erster Hülsenteil

12a Klemmlasche

12b Klemmlasche

14 zweiter Hülsenteil

14a Klemmlasche

14b Klemmlasche

16 Spannvorrichtung

16a Schraube

16b Mutter

18 Spannvorrichtung

18a Schraube

18b Mutter

18c Handgriff

20 Rastmittel

22 Einsatzhülse

22a Aussparung

22b Aussparung

24 Aussparung

26 Vorsprung

28 Absatz

122 Einsatzhülse mit Auskragung

123 Auskragung der Einsatzhülse 122