Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR CONNECTING AN ELECTRIC MOTOR INTENDED FOR USE IN A FUEL TANK, IN PARTICULAR OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/009653
Kind Code:
A1
Abstract:
The subject matter of the invention is a device (8) for connecting an electric motor (1) intended for use in a fuel tank, in particular of a motor vehicle, with connection contacts (9, 10), with carbon brushes (6, 7) sliding over an armature (5) of a rotor (3), and with electrical leads (11, 12) arranged between the connection contacts (9, 10) and the carbon brushes (6, 7). The electrical leads (11, 12) have a sheath made of polytetrafluoroethylene (20, 21).

Inventors:
MUEHLHAUSEN RALF (DE)
WARNKE WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/057307
Publication Date:
January 24, 2008
Filing Date:
July 16, 2007
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SIEMENS VDO AUTOMOTIVE AG (DE)
MUEHLHAUSEN RALF (DE)
WARNKE WOLFGANG (DE)
International Classes:
H01R39/36
Foreign References:
US3148295A1964-09-08
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS VDO AUTOMOTIVE AG (München, DE)
Download PDF:
Claims:

Patentansprüche

1. Einrichtung zum Anschluss eines zum Einsatz in einem Kraftstoffbehälter insbesondere eines Kraftfahrzeuges vor- gesehenen Elektromotors mit Anschlusskontakten, mit über einen Läufer eines Rotors gleitenden Kohlebürsten und mit zwischen den Anschlusskontakten und den Kohlebürsten angeordneten elektrischen Leitungen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Leitungen (11, 12) eine Umhüllung aus Polytetrafluorethylen (20, 21) aufweisen.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (20, 21) eine Wandstärke von min ¬ destens 0,1mm aufweist.

Description:

Beschreibung

Einrichtung zum Anschluss eines zum Einsatz in einem Kraftstoffbehälter insbesondere eines Kraftfahrzeuges vorgesehenen Elektromotors

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Anschluss eines zum Einsatz in einem Kraftstoffbehälter insbesondere eines Kraftfahrzeuges vorgesehenen Elektromotors mit Anschlusskon- takten, mit über einen Läufer eines Rotors gleitenden Kohlebürsten und mit zwischen den Anschlusskontakten und den Kohlebürsten angeordneten elektrischen Leitungen.

Solche Einrichtungen werden meist zusammen mit den Kohlebürs- ten als bauliche Einheit gefertigt und sind aus der Praxis bekannt. Der in den Kraftstoffbehälter eingesetzte Elektromo ¬ tor dient dabei zum Antrieb einer Kraftstoffpumpe. Bei der aus der Praxis bekannten Einrichtung sind die Anschlusskontakte auf einem Kunststoffteil befestigt. über die Anschluss- kontakte lässt sich der Elektromotor mit einem Stromnetz des Kraftfahrzeuges verbinden. In dem Kunststoffteil ist zudem meist ein einen Kondensator sowie zwei Entstördrosseln aufweisendes Entstörteil angeordnet. Das Kunststoffteil wird mit dem Elektromotor verbunden. Der aus dem Kunststoffteil her- ausgeführte Teilbereich der Leitung ist als flexible Kupferlitze gestaltet und bis zu der jeweiligen Kohlebürste ge ¬ führt, die im Kontakt mit einem Kollektor des Elektromotors steht. Nachteilig bei der bekannten Einrichtung ist, dass die elektrische Leitung in aggressiven Medien wie beispielsweise Kraftstoff korrodiert und anschließend zerstört wird.

Aus der DE 199 21 540 Al ist bekannt, den Bereich der Verbindungsstelle einer elektrischen Leitung mit einem Kontaktelement mit einem kraftstoffbeständigen Kunststoff zu umsprit- zen. Als kraftstoffbeständige Kunststoffe werden POM und PPS genannt. Hierbei hat sich gezeigt, dass die Umspritzung mit POM oder PPS zu einer hohen Steifigkeit der elektrischen

Leitung führt. Aufgrund des Verschleißes der Kohlebürsten müssen diese nachgestellt werden, um im Kontakt mit dem Kol ¬ lektor zu bleiben. Aufgrund der hohen Steifigkeit der elekt ¬ rischen Leitung ist ein permanenter Kontakt der verschleißen- den Kohlebürsten mit dem Kollektor nicht mehr gewährleistet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine oben genannte Einrichtung zu schaffen, die einerseits wirksam gegen den Angriff von aggressiven Medien geschützt ist und andererseits den permanenten Kontakt der Kohlebürsten mit dem Kollektor des Elektromotors gewährleistet.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die e- lektrischen Leitungen eine Umhüllung aus Polytetrafluorethy- len aufweisen.

Die sehr gute Kraftstoffbeständigkeit und die geringe Quell ¬ neigung von Polytetrafluorethylen (PTFE) ermöglicht die Aus ¬ bildung einer Umhüllung von elektrischen Leitungen mit einer geringen Wandstärke. Durch die geringe Wandstärke der Umhül ¬ lung besitzen derartige elektrische Leitungen eine sehr hohe Flexibilität. Die elektrische Leitung ist dadurch ausreichend beweglich, um Nachstellbewegungen der Kohlebürsten infolge von Verschleiß zu folgen. Somit ist gewährleistet, dass die Kohlebürsten über die gesamte Lebensdauer im permanenten Kontakt mit dem Kollektor des Elektromotors stehen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung lassen sich Umhüllungen mit einer Wandstärke von lediglich 0,1mm erzeugen, wodurch eine besonders gute Flexibilität der elektrischen Leitungen erreicht wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung, in der das elektrische Bauteil in einem Gehäuse angeordnet ist und die elektrischen Leitungen aus dem Gehäuse geführt werden, dient die Umhüllung der Kabellitze gleichzeitig als Dichtung zwischen den elektrischen Leitungen und dem Gehäuse.

An einem Ausführungsbeispiel wird die Erfindung näher erläu ¬ tert . Die dazugehörige Zeichnung zeigt in

Fig.l schematisch einen Elektromotor in einem Längs- schnitt mit einer erfindungsgemäßen Einrichtung,

Fig.2 eine stark vergrößerte Darstellung der erfindungs ¬ gemäßen Einrichtung.

Figur 1 zeigt einen Elektromotor 1 mit einem drehbar in einem Gehäuse 2 gelagerten Rotor 3 und mit einem Stator 4. Der Rotor 3 hat zu seiner Versorgung mit elektrischem Strom einen Läufer 5, über den Kohlebürsten 6, 7 gleiten. Die Versorgung des Läufers 5 mit elektrischem Strom erfolgt über eine Ein- richtung 8 mit Anschlusskontakten 9, 10 und mit elektrischen Leitungen 11, 12, zwischen denen ein Entstörteil 13 angeordnet ist. Die elektrischen Leitungen 11, 12 führen zu den Kohlebürsten 6, 7. An den Anschlusskontakten 9, 10 lassen sich nicht dargestellte Steckkontakte eines Stromnetzes anschlie- ßen. Dieser Elektromotor 1 ist zum Antrieb einer Kraftstoffpumpe eines Kraftfahrzeuges vorgesehen und wird mit Kraft ¬ stoff durchströmt.

Figur 2 zeigt stark vergrößert die Einrichtung 8 aus Figur 1. Die Einrichtung 8 hat ein Kunststoffteil 14 zur Halterung der Anschlusskontakte 9, 10 und jeweils einer zwischen den An ¬ schlusskontakten 9, 10 und den elektrischen Leitungen 11, 12 angeordneten Drossel 15, 16. Die Anschlusskontakte 9, 10 sind untereinander mit einem Kondensator 17 verbunden. Die Dros- sein 15, 16 und der Kondensator 17 bilden das Entstörteil 13. Die elektrischen Leitungen 11, 12 verbinden den in Figur 1 dargestellten Elektromotor 1 mit den Polen eines Stromnetzes. Beide elektrischen Leitungen 11, 12 bestehen aus Kupferlitzen 18, 19, die mit PTFE 20, 21 umspritzt sind. Zur besseren Dar- stellbarkeit, sind die elektrischen Leitungen 11, 12 vergrößert dargestellt. Die elektrischen Leitungen sind trotz der Umspritzung mit PTFE 20, 21 so flexibel, dass sie sich

bei einem Verschleiß der Kohlebürsten 6, 7 mitbewegen und die Stromversorgung des in Figur 1 dargestellten Elektromotors 1 zuverlässig sicherstellen.