Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum sterilen Verbinden von medizinischen Einwegartikeln, bestehend aus einem Auslaufkonnektor, der ein Rohrstück auf- weist, das mit einer Dichtung und dazu benachbart mit Austrittsfenstern versehen ist und an seinem einen Ende mit einem Verschluss verschlossen ist, und einem Einlaufkonnektor, der eine Aufnahme aufweist, in der ein Führungselement angeordnet ist.

Vorrichtungen der hier betrachteten Art finden in vielfältiger Weise im medizinischen Bereich Anwendung, beispielsweise im Bereich der Blutspenden, Bluttransfusionen, der Dialyse und dergleichen zum Verbinden von Schläuchen, Zentrifugenglocken usw. Neben einer zuverlässigen Verbindung der jeweiligen Einwegartikel besteht ein wesentliches Kriterium solcher Vorrichtungen in der Steril- heit der Verbindung. Die Vorrichtung muss in jedem Falle gewährleisten, dass beim Verbinden der Einwegartikel keine Bakterien oder Fremdstoffe in die Verbindung gelangen, die dann möglicherweise mit der Flüssigkeit in den Körper des jeweiligen Patienten gelangen und dort Infektionen auslösen können.

Zur Bereitstellung einer sterilen Verbindung findet derzeit jeweils ein Sterilisationsvorgang der zu verbindenden Vorrichtungen statt. Dies kann auf verschiedene Weise erfolgen, beispielsweise mittels Heißdampf in einem Autoklaven. Auch die Verwendung von steril verpackten Enden, die erst unmittelbar vor der Benutzung ausgepackt und direkt verbunden werden, ist bekannt. Die bekannten Lösungen sind jedoch zum einen aufwendig, zum anderen gewährleisten sie keine vollständig sterile Verbindung.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum sterilen Verbinden von medizinischen Einwegartikeln zu schaffen, bei der auf das Sterilisieren der zu verbindenden Artikel verzichtet werden kann und dennoch eine sterile Verbindung gewährleistet ist. Gemäß der Er- findung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das Rohrstück mit seinen Austrittsfenstern in dem Führungselement verfahrbar angeordnet ist.

Mit der Erfindung ist eine Vorrichtung zum sterilen Verbinden von medizinischen Einwegartikeln geschaffen, die ohne Sterilisieren der jeweiligen Artikel eine Sterilität der Verbindung bereitstellt, so dass alle Anforderungen an die Hygiene erfüllt sind. Dies ist dadurch gewährleistet, dass der Auslaufkonnektor bereichsweise mit seinem sterilen Bereich in den sterilen Bereich des Einlaufkonnektors einfährt. Gleichzeitig ist die Handhabung der Verbindung wesentlich vereinfacht, da auf die bisher übliche Verwendung von Geräten zur Desinfektion und dergleichen verzichtet werden kann.

In Weiterbildung der Erfindung ist auf dem Rohrstück eine Hülse verschiebbar angeordnet, auf der eine Überwurfmutter vorgesehen ist. Die Hülse dient zur Füh- rung des Rohrstücks und gleichzeitig in Verbindung mit der Überwurfmutter der zuverlässigen Befestigung von Auslauf- und Einlaufkonnektor.

Vorteilhaft ist das Führungselement von einer Längsbohrung durchsetzt, in der sich ein Stopfen befindet. Der Stopfen schließt den sterilen Bereich des Einlauf- konnektors gegen Umgebungsluft ab, so dass die Sterilheit bis zum Öffnen der Vorrichtung gewährleistet ist.

In Ausgestaltung der Erfindung sind in dem Führungselement Durchtrittsöffnungen ausgebildet. Die Durchtrittsöffnungen ermöglichen nach Öffnen der Vorrichtung den Durchfluss der Flüssigkeit durch den Einlaufkonnektor in Richtung des Schlauchs.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist der Stopfen entlang der Längsbohrung bis hinter die Durchtrittsöffnungen verschiebbar. Somit sind die Durchtrittsöff- nungen bis zur Freigabe eines Durchflusses durch die Vorrichtung im sterilen Bereich. Gleichzeitig gewährleistet diese Ausbildung, dass der Durchfluss nicht durch den Stopfen behindert ist. In anderer Ausgestaltung der Erfindung ist an dem Rohrstück ein Anschlag vorgesehen. Der Anschlag begrenzt die Einschiebtiefe des Rohrstücks in Richtung des Einlaufkonnektors.

Bevorzugt ist der Anschlag mit Sicherungsklammern versehen. Die Sicherungsklammern umgreifen in eingeschobener Position des Rohrstücks in den Einlauf- konnektor das freie Ende der Hülse, wodurch das Rohrstück gegen unbeabsichtigtes Herausziehen aus dem Einlaufkonnektor gesichert ist.

Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 die explosionsartige Darstellung der die Vorrichtung bildenden Bau- teile;

Fig. 2 die Darstellung der die Vorrichtung bildenden Einlauf- und Auslauf- konnektoren in nicht verbundenem Zustand;

Fig. 3 die Vorrichtung in miteinander verbundenem Zustand von Einlaufund Auslaufkonnektoren; Fig. 4 den Schnitt durch einen Einlaufkonnektor;

Fig. 5 den Schnitt durch einen Auslaufkonnektor; Fig. 6 den Schnitt durch Einlauf- und Auslaufkonnektor in verbundenem und geschlossenem Zustand;

Fig. 7 den Schnitt durch Einlauf- und Auslaufkonnektor in verbundenem und geöffnetem Zustand.

Die als Ausführungsbeispiel gewählte Vorrichtung zum sterilen Verbinden von medizinischen Einwegartikeln besteht aus einem Auslaufkonnektor 1 und einem Einlaufkonnektor 2, die verschiebbar ineinander greifen. Auslaufkonnektor 1 und Einlaufkonnektor 2 sind vor ihrer Verbindung jeweils mit einer Verschlusskappe 3 verschossen. Der Auslaufkonnektor 1 weist ein Rohrstück 4 auf, das an seinem einen Ende mit einem Verschluss 5 verschlossen ist. Der Verschluss 5 ist vorzugsweise mit Silberionen beschichtet. Benachbart zu dem Verschluss 5 ist das Rohrstück 4 mit Austrittsfenstern 41 versehen, wobei im Ausführungsbeispiel zwei sich gegenüberlie- gende, die Form eines Langlochs aufweisende Austrittsfenster 41 vorgesehen sind. Unmittelbar benachbart zu den Austrittsfenstern 41 ist in dem Rohrstück 4 eine Ringnut 42 ausgebildet, die zur Aufnahme einer Dichtung 6 dient.

Im Bereich des dem Verschluss 5 abgewandten Endes des Rohrstücks 4 ist ein Anschlag 43 vorgesehen, der mit Sicherungsklammern 44 versehen ist. Die Sicherungsklammern 44 sind im Ausführungsbeispiel parallel zur Längsmittellinie des Rohrstücks 4 ausgerichtet. Es sind zwei Sicherungsklammern 44 vorgesehen. Auf der dem Verschluss 5 abgewandten Seite des Rohrstücks 4 ist benachbart zu dem Anschlag 43 ein Anschlussstutzen 45 ausgebildet, der zu Verbindung mit dem jeweiligen Schlauch dient.

Der Auslaufkonnektor 1 umfasst darüber hinaus eine Hülse 7, die auf dem Rohrstück 4 verschiebbar angeordnet ist. Die Hülse 7 ist rotationssymmetrisch ausgebildet und weist an ihrem einen Ende eine konische Fläche 71 auf, die zur Auf- nähme der Verschlusskappe 3 dient. Auf der der Fläche 71 abgewandten Seite der Hülse 71 ist ein Absatz 72 ausgebildet, der das freie Ende der Hülse 7 bildet. Der Innendurchmesser der Hülse 7 entspricht im Wesentlichen dem Außendurchmesser des Verschlusses 5.

Die Hülse 7 ist von einer Überwurfmutter 8 umgeben, die innen mit einer Zylinderfläche 81 versehen ist, deren Durchmesser im Wesentlichen dem Außendurchmesser der Hülse 7 entspricht. Im Anschluss an die Zylinderfläche 81 ist die Überwurfmutter 8 mit einem Innengewinde 82 versehen, dessen Durchmesser größer als der der Zylinderfläche 81 ist. Am Übergang zwischen Zylinderfläche 81 und Innengewinde 82 stützt sich die Überwurfmutter 8 an der konischen Fläche 71 ab. Außen ist die Überwurfmutter mit einem Vielkant 83 versehen, der als Einschraubhilfe dient. Der Einlaufkonnektor 2 weist eine Aufnahme 9 auf, die im Wesentlichen von einem Hohlzylinder 91 gebildet ist. An den Hohlzylinder 91 schließt sich eine Verjüngung 92 an, die sich in ein Einlaufrohr 93 erstreckt, welches zum Anschluss an den Schlauch dient.

In der Aufnahme 9 ist ein Führungselement 10 angeordnet, das von einer Längsbohrung 101 durchsetzt ist. In der Längsbohrung 101 befindet sich ein Stopfen 102, der vorzugsweise mit Silberionen beschichtet ist. Im mittleren Bereich des Führungselementes 10 ist eine Scheibe 103 angeordnet, die auf ihrer der Auf- nähme 9 zugewandten Seite eine Anlagefläche 104 aufweist, mit der das Führungselement 10 abgedichtet an der Aufnahme 9 anliegt. Benachbart zu der Scheibe 103 sind in dem Führungselement 10 Durchtrittsöffnungen 105 ausgebildet, die eine rechteckige Form aufweisen.

Auf der den Durchtrittsöffnungen 105 abgewandten Seite der Scheibe 103 ist an dem Führungselement 10 ein Außengewinde 106 ausgebildet, das in montiertem Zustand der Vorrichtung mit dem Innengewinde 82 der Überwurfmutter 8 korrespondiert. In Abwandlung des Ausführungsbeispiels kann die Verbindung zwischen Überwurfmutter 8 und Führungselement 10 anstelle der Gewindekombination 82 / 106 auch von einer Schnappverbindung gebildet sein. Innen ist das Führungselement 10 im Bereich des Außengewindes 106 mit einer konischen Innenfläche 107 versehen, die in montiertem Zustand mit der konischen Fläche 71 der Hülse 7 korrespondiert.

In nicht verbundenem Zustand der Vorrichtung (Figur 2) sind der Auslaufkonnek- tor 1 und der Einlaufkonnektor 2 jeweils mit einer Verschlusskappe 3 verschlossen. Da die Verschlusskappe 3 insgesamt eine konische Form hat, ist sie auf Seiten des Auslaufkonnektors 1 auf die konische Fläche 71 der Hülse 7 aufgesteckt, auf Seiten des Einlaufkonnektors 2 in die konische Innenfläche 107 des Führungselementes 10 eingeschoben. Der in der Mitte der Verschlusskappe 3 vorgesehene Ring 31 dient dabei einerseits als Anschlag, andererseits als Abziehhilfe. Zur Verbindung von Auslaufkonnektor 1 und Einlaufkonnektor 2 werden zunächst die Verschlusskappen 3 entfernt. Sodann wird die Überwurfmutter 8 mit ihrem Innengewinde 82 auf das Außengewinde 106 des Führungselementes aufgeschraubt. Dabei tritt die konische Fläche 71 der Hülse 7 in die konische Innenfläche 107 des Führungselementes 10 ein. Im festverschraubten Zustand (Figuren 3 und 6) liegen Hülse 7 und Führungselement 10 spaltfrei aneinander. Ebenso sind in diesem Zustand der Verschluss 5 sowie der Stopfen 102 unmittelbar zueinander benachbart angeordnet. In diesem Zustand ist die Vorrichtung verschlossen, so dass keine Flüssigkeiten vom Auslaufkonnektor 1 in den Einlauf- konnektor 2 eintreten können, oder umgekehrt.

Zur Freigabe des Durchflusses wird das Rohrstück 4 in Richtung des Einlaufkon- nektors 2 bewegt. Das Rohrstück 4 verfährt dabei innerhalb der Hülse 7, wobei die Dichtung 6 entlang der Hülse verschoben wird. Gleichzeitig drückt der Ver- Schluss 5 den Stopfen 102 entlang des Führungseiementes 10 in Richtung des Einlaufrohrs 93. Die Vorrichtung hat ihre endgültige Durchflussposition erreicht, wenn der Stopfen 102 am Ende des Führungselementes 10 angelangt ist, also bis hinter die Durchtrittsöffnungen 105 verschoben ist, bzw. wenn der Anschlag 43 zur Anlage mit der Hülse 7 kommt (Figur 7). In dieser Position übergreifen die Siche- rungsklammern 44 den Absatz 72 der Hülse 7, so dass die Vorrichtung in dieser Position gesichert werden kann, um ein versehentliches Verschließen des Durchflusses durch Zurückziehen des Rohrstücks zu verhindern. Gleichzeitig sind die Austrittsfenster 41 in dieser Position im Bereich der Durchtrittsöffnungen 105 angeordnet, sodass die Flüssigkeit aus dem Rohrstück 4 durch das Führungsele- ment 10 in die Aufnahme 9 strömen kann, um in den daran angeschlossenen Schlauch zu gelangen. Selbstverständlich kann der Durchfluss auch in umgekehrter Richtung erfolgen, also von der Aufnahme 9 durch das Führungselement 10 in das Rohrstück 4, um in den dort angeschlossenen Schlauch zu gelangen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung stellt eine sterile Verbindungsmöglichkeit von medizinischen Einwegartikeln bereit. Dies ist dadurch gewährleistet, dass in nicht verbundenem Zustand der jeweiligen medizinischen Einwegartikel einerseits der Auslaufkonnektor 1 in seinem dem Schlauch abgewandten Ende durch den Verschluss 5 verschlossen ist und gleichzeitig die Austrittsfenster 41 von der Hülse 7 umgeben sind, wobei der Übergang von Hülse 7 zu Rohrstück 4 mit Hilfe der Dichtung 6 abgedichtet ist. In Folge dessen ist der für den Durchfluss der jeweiligen Flüssigkeit vorgesehene innere Bereich des Rohrstücks 4 gegen die Umgebung abgedichtet.

Andererseits erfolgt die Abdichtung auf Seiten des Einlaufkonnektors 2 mit Hilfe des Stopfens 102, der den gesamten inneren Teil des Einlaufkonnektors 2 gegen die Umgebung abdichtet (Figur 4). Dies gilt auch nach Abziehen der Verschlusskappen 3. Auch nach dem Verschrauben der Überwurfmutter 8 mit dem Führungselement 10 sind die inneren Bereiche sowohl des Auslaufkonnektors 1 als auch des Einlaufkonnektors 2 gegeneinander abgedichtet.

Der Durchfluss durch die Vorrichtung wird erst durch das Verschieben des Rohrstücks 4 in Richtung der Aufnahme 9 und das Eintreten des Verschlusses 5 in das Führungselement 10 nach Passieren der Durchtrittsöffnungen 105 freigegeben. Da in diesem Zustand jedoch die Überwurfmutter 8 mit dem Führungselement 10 verschraubt ist, ist auch insoweit ein Kontakt mit der Umgebung ausgeschlossen. Folglich ist durch das Verschieben des Sterilbereichs innerhalb des Rohrstücks 4 in den Sterilbereich des Führungselementes 10 eine sterile Verbindung hervorgerufen. Weder der sterile Bereich im Auslaufkonnektor 1 noch der sterile Bereich im Einlaufkonnektor 2 kommen somit mit der Umgebungsluft in Verbindung, so dass ein Höchstmaß an Sterilität gewährleistet ist.