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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR CONNECTING A TUBULE TO A MIXER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/105856
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for connecting a tubule (2) to a mixer or a mixer accessory that can be obtained on the market. Said device is provided with a transition piece (3) and a fixing piece (4), the transition piece comprising an insertion part (8) on one end and a receiving part (12) on the other end, and the fixing piece being slipped over the transition piece. One such connecting device enables thin tubules to be used in a reliable and simple manner e.g. in medical technology.

Inventors:
KELLER WILHELM A (CH)
Application Number:
PCT/CH2004/000318
Publication Date:
December 09, 2004
Filing Date:
May 26, 2004
Export Citation:
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Assignee:
MIXPAC SYSTEMS AG (CH)
KELLER WILHELM A (CH)
International Classes:
A61M5/19; A61M39/12; (IPC1-7): A61M39/12; A61M5/19
Foreign References:
EP0091773A21983-10-19
EP0368377A11990-05-16
US4013310A1977-03-22
US4690306A1987-09-01
US4771919A1988-09-20
US3971578A1976-07-27
EP0091773A21983-10-19
EP0368377A11990-05-16
US4013310A1977-03-22
US4690306A1987-09-01
US4771919A1988-09-20
US3971576A1976-07-27
Attorney, Agent or Firm:
AMMANN PATENTANWAELTE AG (Postfach, Bern, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Anschluss für ein Röhrchen an einen Mischer oder MischerZubehörteil, mit einem Übergangsstück (3) und einem Befestigungsstück (4), wobei das Übergangsstück an einem Ende ein Einschubteil (8) und am anderen Ende ein Aufnahmeteil (12) aufweist.
2. Anschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zum Einschieben in den Mischerauslass vorgesehene Einschubteil des Übergangsstück ein konisches Ende (9) mit Absatz (10) und das zur Aufnahme des Röhrchens (2) vorgesehene Rückhalteteil (12) des Übergangsstücks Rückhalteelemente (14) aufweist.
3. Mischer oder Mischerzubehör und daran anschliessbares Röhrchen, dadurch gekennzeichnet, dass am Mischerauslass Rückhaltelemente für das Röhrchen angeordnet sind und ein auf den Mischerauslass aufschiebbares Befestigungsstück (4) vorgesehen ist.
4. Anschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsstück (4) am Mischerende ein im Innern zylindrisches Teil (18) und am anderen Ende ein im Innern konisches Teil (17) aufweist.
5. Anschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltelemente Rückhaltelamellen (14) sind und mindestens eine der Rückhaltelamellen (14) eine Nase (15) aufweist.
6. Anschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Röhrchen aus einem unnachgiebigen Material eine der Nase an der Rückhaltelamelle entsprechende Kerbe oder Ringnut (16) aufweist.
7. Anschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Teil (18) des Befestigungsteils (4) innen eine Nut (20) aufweist, die mit einem inneren Wulst oder Vorsprünge (19) am Mischer kooperiert.
Description:
Anschluss für ein Röhrchen an einen Mischer Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Anschluss für ein Röhrchen an einen Mischer oder Mischerzubehörteil.

Für gewisse Anwendungen, vor allem im Dental-oder Medizinalbereich, ist es oft notwendig, an einen Mischer ein Röhrchen, auch Kapillare genannt, anzuschliessen, um das vermischte Material punktuell, auch an schwer zugänglichen Stellen, anbringen zu können.

Die EP-A-0 091 773 offenbart einen Anschluss eines Druckschlauches für Pressluft-Steuerungen, wobei der Schlauch geschlitzt wird und eine Klemme darauf wirkt. Eine solche Anordnung ist für die Dental-oder Medizinaltechnik nicht geeignet.

Die EP-A-0 368 377 offenbart eine implantierbare Injektionskammer mit einem Tubus an der Kammer, in den ein Katheter gesteckt wird, der dann mit einem Klemmring befestigt wird.

Die US-A-4 013 310 bezieht sich auf einen Anschluss für einen Tubus an eine Verbindungsvorrichtung, wobei der Tubus in einen flexiblen, geschlitzten Ausgang der Vorrichtung gesteckt wird und ein verschiebbarer Klemmring den Tubus befestigt.

Die US-A-4 690 306 bezieht sich auf eine Verbindung zwischen einem Auslass-Stück und einem Mischer, wobei jedoch zur Befestigung ein Schraubring verwendet wird.

Die US-A-4 771 919 offenbart eine Befestigung eines Mischers auf eine Kartusche mittels eines verstellbaren Schraubrings.

Die US-A-3 971 576 bezieht sich auf einen Schlauchanschluss für pneumatische Schaltungen.

Es ist von diesem bekannten Stand der Technik ausgehend eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen für die Dental- und Medizinaltechnik verwendbaren, dichten Anschluss für an einen Mischer oder Mischerzubehörteil verbindbares Röhrchen anzugeben, der unter Verwendung von auf dem Markt erhältlichen Mischern kostengünstig herstellbar und einfach anwendbar ist. Ein solcher Anschluss ist in Anspruch 1 beschrieben.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel geschnitten und in Seitenansicht, und Figur 2 zeigt das Ausführungsbeispiel von Figur 1 im Längsschnitt.

In Figur 1 erkennt man einen Teil eines Mischers 1 und eine anzuschliessende Kapillare 2, die aus einem unnachgiebigen Werkstoff, z. B. Metall, oder einem nachgiebigen Material, z. B. Kunststoff, sein kann, ein Übergangsstück 3 und ein Befestigungsstück 4. Vom Mischer ist im Wesentlichen nur das Mischergehäuse 5 dargestellt. Der Mischer, bzw. das Mischergehäuse ist konventionell und seit einiger Zeit auf dem Markt erhältlich. In diesem Zusammenhang interessiert vor allem, dass beim Mischerauslassende eine Innennut 6 sowie eine Aussenabstufung 7 vorhanden sind.

Das Übergangsstück 3 weist ein Einschubende 8 auf, das in den Mischerauslass geschoben wird und ein konisches Endstück

9 mit Absatz 10 aufweist, während am anderen Ende ein konisches, mit Schlitzen 11 versehene Rückhalteteil 12 angeordnet ist. Die Schlitze 11 definieren Rückhaltelamellen 14. Die Bohrung 13 im Rückhalteteil, die dem Aussendurchmesser der Kapillare entspricht, reicht bis zum Einschubende des Übergangsstücks.

Gegen das Ende hin weist mindestens eine der Rückhaltelamellen 14 eine nach Innen gerichtete Nase 15 auf, die in eine entsprechende Kerbe oder Ringnut 16 der Kapillare eingreift, um diese zurückzuhalten. Dies in der Regel für den Fall, dass die Kapillare aus Metall besteht.

Falls die Kapillare aus einem nachgiebigen Material besteht, drückt sich die Nase in das Material der Kapillare, um diese zurückzuhalten.

Ein weiteres Teil ist das Befestigungsstück 4, das auf der Innenseite aus einem zylindrischen Teil 17 und einem konischen Teil 18 besteht, wobei sich das konische Teil zum Ende hin verjüngt. Ferner ist ersichtlich, dass das Befestigungsstück 4 am mischerseitigen Ende im Innern eine umlaufende Nut 20 aufweist, in die ein entsprechender Wulst oder Vorsprünge 19 aussen am Mischerende einschnappt oder einschnappbar. Es sind auch andere, einschnappbare Elemente wie Nasen und Kerben verwendbar Vor dem Befestigen eines Röhrchen oder Kapillare wird das Übergangsstück bis zum Anschlag in den Mischerausgang gestossen, bis der Absatz 9 hinter die Innennut 6 am Mischer gelangt, einschnappt und das Übergangsstück festhält.

Daraufhin wird die Kapillare bis zum Anschlag in das Übergangsstück gestossen und anschliessend das Befestigungsstück 4 aufgeschoben, wodurch die

Rückhaltelamellen des Übergangsstücks zusammengepresst werden und einen sicheren Halt für die Kapillare bilden.

Es ist im Rahmen dieser Ausführung auch denkbar, ein anderes Befestigungsstück zu verwenden, beispielsweise mit einem Schraubgewinde, um einen besseren Rückhalt auf dem Mischergehäuse zu erzielen oder, ähnlich der Einkerbung oder der umlaufenden Nut auf der Kapillare, eine solche Kerbe oder ein anderes Rückhalteelement am Mischer sowie an einem Ende des Befestigungsstücks vorzusehen. Es ist auch möglich, das Befestigungsstück durch Kleben am Mischer zu befestigen.

In einem weiteren Ausführungsbeipiel wird kein separates Rückhalteteil verwendet, sondern die Rückhaltelamellen werden direkt am Mischerauslass angespritzt oder separat hergestellt und mit diesem fest verbunden. Mit dieser Lösung kann die ganze Befestigung eines Röhrchens vereinfacht werden. Das Befestigungsstück ist dasselbe wie vorhergehend beschrieben oder analog dazu geformt, mit der gleichen Funktion.