Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden von zwei Ele- menten gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 .

Eine derartige Vorrichtung ist aus WO 01 /621 1 3 A1 bekannt. Die vorbekannte Vorrichtung zum Verbinden von zwei Elementen ist mit einem Durchsteckteil ausgebildet, das einen länglichen Schaftab- schnitt aufweist, der mit einer Anzahl von Arretiernasen ausgebildet ist und der über einen gegenüber dem Schaftabschnitt im Querschnitt vergrößerten Fu ßabschnitt verfügt. Weiterhin ist ein Schlossteil vorhanden, das eine Durchführausnehmung aufweist, durch die der Schaftabschnitt des Durchsteckteils durchsteckbar ist, und das über eine Blockiernase verfügt, die zum Festlegen des Schlossteils in Bezug auf den Schaftabschnitt des Durchsteckteils mit einer Arretiernase in Eingriff bringbar ist. Dabei ist die Durchführausnehmung des Schlossteiles so dimensioniert, dass der Schaftabschnitt des Durchsteckteils im Wesentlichen spielfrei in der Durchsteckausneh- mung verschiebbar ist. Die Blockiernase des Schlossteiles wirkt so mit den Arretiernasen des Schaftabschnittes des Durchsteckteils zusammen, dass der Schaftabschnitt in einer Einführrichtung verschiebbar, ein Bewegen entgegen der Einführrichtung jedoch blockiert ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, mit der zwei Elemente mit einer Nachjustagemöglichkeit in zwei Richtungen miteinander verbindbar sind.

Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Dadurch, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung durch die in Bezug auf den Schaftabschnitt überdimensionierte Durchführausneh- mung ein Bewegen des Schlossteils in radialer Richtung von einer Freigabestellung in eine Fixierstellung gestattet, lässt sich das Schlossteil vor Überführen in die Fixierstellung in Längsrichtung in zwei Richtungen nachjustierbar positionieren, was insbesondere bei einem Verbinden von zwei Elementen, von denen wenigstens eines weichelastisch ist, in Bezug auf eine gleichmäßige äu ßere Erschei- nungsform bei Verwendung mehrerer Vorrichtungen von großem Vorteil ist.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Erläuterung eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die Figuren der Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, die durch ein weichelastisches Sitzpolster durchgeführt ist und die einen Niederhaltestab hält,

Fig. 2 in einem Längsschnitt die Anordnung gemäß Fig. 1 ,

Fig. 3 in einer perspektivischen Ansicht das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 mit Blick auf ein Schlossteil vor Durchführen eines Schaftabschnittes eines Durchsteckteils,

Fig. 4 in einer perspektivischen Detailansicht entsprechend Fig. 3 mit einem durch eine Durchführausnehmung des Schlossteiles durchgeführten Schaftabschnitt mit dem Schlossteil in einer Freigabestellung,

Fig. 5 in einer detaillierten perspektivischen Ansicht entsprechend

Fig. 4 mit dem Schlossteil in einer Fixierstellung und in einer detaillierten perspektivischen Ansicht die Anordnung gemäß Fig. 5 mit Darstellung des Eingriffs von Blockiernasen zwischen Arretiernasen.

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht schematisch ein aus einem weichelastischen Kunststoffmaterial wie Schaumstoff hergestelltes Sitzpolster 1 als erstes Element, das mit einer länglichen durchgehenden Aufnahmeausnehmung 2 ausgebildet ist. An einem Ende der Aufnahmeausnehmung 2 ist eine gegenüber dem Querschnitt der Aufnahmeausnehmung 2 vergrößerte Aufnahmekammer 3 ausgebildet. Weiterhin ist in Fig. 1 ein zweckmäßigerweise aus einem hartelastischen Kunststoffmaterial hergestelltes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt, das über ein sich in eine Längsrichtung erstreckendes Durchsteckteil 4 und über ein im Wesentlichen plattenartiges Schlossteil 5 verfügt. Das Durchsteckteil 4 ist mit einem in der Darstellung gemäß Fig. 1 im Wesentlichen vollständig in der Aufnahmeausnehmung 2 angeordneten länglichen Schaftabschnitt 6 ausgebildet. Ein Fu ßende 7 des Schaftabschnittes 6 ist in der Darstellung gemäß Fig. 1 der Aufnahmekammer 3 des Sitzpolsters 1 abgewandt und weist einen gegenüber dem Schaftab- schnitt 6 im Querschnitt vergrößerten Fu ßabschnitt 8 auf.

Der Fu ßabschnitt 8 verfügt über zwei Klapparme 9, 1 0, die in einer nach radial au ßen weisenden Aufklappstellung gemäß Fig. 1 das Sitzpolster 1 auf der der Aufnahmekammer 3 abgewandten Seite hintergreifen. Um ein Überdrücken der Klapparme 9, 10 zu verhindern, ist der Fußabschnitt 8 mit Armanschlägen 1 1 , 12 ausgebildet, die auf der dem Schaftabschnitt 6 abgewandten Seite der Klapp- arme 9, 10 angeordnet sind.

An dem Schaftabschnitt 6 des Durchsteckteiles 4 sind an einander gegenüberliegenden Randseiten nach radial außen weisende, regelmäßig beabstandete Arretiernasen 13 ausgebildet, die sich be- ginnend in einem der Länge der Klapparme 9, 10 entsprechenden Abstand von dem Fußabschnitt 8 bis zu einem in der Darstellung gemäß Fig. 1 in die Aufnahmekammer 3 hineinragenden Kopfende 14 des Schaftabschnittes 6 erstrecken. Das Schlossteil 5 ist wie der Fußabschnitt 8 gegenüber dem Querschnitt des Schaftabschnittes 6 des Durchsteckteiles 4 vergrößert und weist eine im wesentlichen rechteckartig ausgebildete Grundplatte 15 auf. Auf einer bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Schlossteiles 5 dem Fußabschnitt 8 abgewandten Seite der Grund- platte 15 sind hakenartig gekrümmte Niederhaltearme 16, 17 angeformt, denen mit einer vorstehenden Einführschräge ausgebildete Anlagearme 18, 19 gegenüberliegen. In der Darstellung gemäß Fig. 1 ist zwischen einander gegenüberliegenden Niederhaltearmen 16, 17 und Anlagearmen 18, 19 als eine Anordnung zum Halten ein Nie- derhaltestab 20 angeordnet, der sich in Bezug auf den Schaftabschnitt 6 in radialer Richtung erstreckt und durch die Niederhaltearme 16, 17 an dem Schlossteil 5 arretiert ist. Der Niederhaltestab 20 steht mit einem in der Darstellung gemäß Fig. 1 nicht dargestellten Sitzbezug als zweitem Element in Verbindung, das mit der erfin- dungsgemäßen Vorrichtung mit dem Sitzpolster 1 als erstem Element zu verbinden ist. Fig. 2 zeigt in einer Schnittansicht bis auf den aus Gründen der Ü- bersichtlichkeit nicht dargestellten Niederhaltestab 20 die Anordnung gemäß Fig. 1 . Aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass die Grundplatte 1 5 des Schlossteiles 5 eine Durchführausnehmung 21 aufweist, durch die der Schaftabschnitt 6 des Durchsteckteiles 4 durchführbar ist. Weiterhin sind an der Grundplatte 1 5 auf ihrer den Niederhaltearmen 1 6, 1 7 und den Anlagearmen 1 8, 1 9 abgewandten Seite über Randstege 22, 23 zwei einander gegenüberliegende und nach radial innen weisende Blockiernasen 24 angeformt, die zum Befestigen des Schloss- teiles 5 an dem Schaftabschnitt 6 des Durchsteckteiles 4 mit Arretiernasen 1 3 in Eingriff bringbar sind.

Fig. 3 zeigt in einer perspektivischen Ansicht eine erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß Fig. 1 mit Blick auf die dem Fu ßabschnitt 8 des Durchsteckteiles 4 abgewandte Seite des Schlossteiles 5. Aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass der Schaftabschnitt 6 des Durchsteckteiles 4 in einem vorstehenden Stegbereich 25 eine Fixiernut 26 aufweist, die sich parallel in einem Abstand zu einer Reihe von Arretiernasen 1 3 erstreckt und die auf einer den Arretiernasen 1 3 dieser Reihe ge- genüberliegenden Seite mit einer Fixierkante 27 ausgebildet ist.

Das Schlossteil 5 wiederum weist eine in die in der Grundplatte 1 5 ausgebildeten Durchführausnehmung 21 hinein ragende Fixiernase 28 auf, die in einem Abstand von einem Widerlagersteg 29 der Grundplatte 1 5 angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen der Fixiernase 28 und dem Widerlagersteg 29 im Wesentlichen der Breite des Schaftabschnittes 6 an der der Fixiernut 26 zugewandten Stirnseite entspricht. Fig. 4 zeigt in einer detaillierten perspektivischen Ansicht das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 mit Blick auf die die Niederhaltearme 1 6, 1 7 und die Anlagearme 1 8, 1 9 tragende Seite der Grundplatte 1 5 des Schlossteiles 5 mit dem Schlossteil 5 in einer Freigabestellung, in der die Fixiernase 28 au ßer Eingriff mit der Fixiernut 26 ist und in der die Blockiernasen 24 ebenfalls au ßer Eingriff mit den Arretiernasen 1 3 sind. In dieser Freigabestellung lässt sich der Schaftabschnitt 6 des Durchsteckteiles 4 aufgrund der Dimensionierung der Durch- führausnehmung 21 frei in zwei Richtungen in Bezug auf das Schlossteil 5 durch die Durchführausnehmung 21 verschieben, so dass das Schlossteil 5 in Bezug auf den Schaftabschnitt 6 des Durchsteckteiles 4 in Längsrichtung frei positionierbar ist. Dabei gleiten die Arretiernasen 1 3 in einem zwischen den Blockiernasen 24 und dem der Fixiernase 28 gegenüberliegenden Rand der Durchführausnehmung 21 gebildeten Freimachungen 30, 31 .

Fig. 5 zeigt in einer detaillierten perspektivischen Ansicht entsprechend Fig. 4 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 , wobei in der Darstellung gemäß Fig. 5 das Schlossteil 5 nach einem in Bezug auf die Längsrichtung des Schaftabschnittes 6 in zwei Richtungen möglichen Ausrichten von der in Fig. 4 dargestellten Freigabestellung in radialer Richtung in eine Fixierstellung verschoben worden ist, in der die Fixiernase 28 nunmehr in der Fixiernut 26 ange- ordnet ist und die Fixierkante 27 hintergreift. In der Fixierstellung ist die den Arretiernasen 1 3 abgewandte Stirnseite des Schaftabschnittes 6 nunmehr zwischen der Fixiernase 28 und dem Widerlagersteg 29 angeordnet und durch den Hintergriff der Fixiernase 28 gegen ein unbeabsichtigtes Bewegen des Schaftabschnittes 6 in Bezug auf das Schlossteil 5 in radialer Richtung blockiert.

Fig. 6 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in der Fixierstellung gemäß Fig. 5 mit Blick auf die den Niederhaltearmen 1 6, 1 7 und den Anlagearmen 1 8, 1 9 abgewandte Seite der Grundplatte 1 5 des Schlossteiles 5. Aus der Darstellung gemäß Fig. 6 ist deutlich erkennbar, wie in der Fixierstellung die nach radial innen weisenden Blockiernasen 24 zwischen einander gegenüberliegenden Arretiernasen 1 3 angeordnet sind und damit ein Verschieben des Schloss- teiles 5 in Längsrichtung des Schaftabschnittes 6 des Durchsteckteiles 4 blockieren.