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Title:
DEVICE FOR CONNECTING TWO SHEETS, IN PARTICULAR WORK SHEETS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/001084
Kind Code:
A1
Abstract:
According to the invention, two sheets abutting on the front edges thereof, in particular work sheets, may be connected in a simple manner, such that the top surfaces thereof lie on a common plane, whereby a device comprises two fittings (7, 12) each fixed to one sheet (1, 2). The first fitting (7) comprises a recess (9) open to below, the boundary wall (10) thereof facing the other sheet has a slot open to below. The fitting (12) fixed to the other sheet (2) comprises a threaded hole, into which a screw (17) is screwed. The screw (17) is introduced into the slot in such a way that the head is accommodated by the recess (9) and is supported on the boundary wall (10) comprising the slot (11). For height adjustment, adjustment screws are arranged in extensions (15) to the fitting (12), which co-operate with a baseplate (19) on the fitting (7).

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JPH09299159STORAGE EQUIPMENT
Inventors:
KNAUSEDER FRANZ (AT)
Application Number:
PCT/AT2001/000202
Publication Date:
January 03, 2002
Filing Date:
June 25, 2001
Export Citation:
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Assignee:
KAINDL M (AT)
KNAUSEDER FRANZ (AT)
International Classes:
A47B87/00; A47B96/18; F16B5/00; F16B12/14; (IPC1-7): F16B5/00
Foreign References:
DE29504622U11995-05-11
DE4133520A11993-04-22
US5934819A1999-08-10
FR2180139A51973-11-23
DE2023016A11971-11-25
GB152834A1920-10-28
AT392333B1991-03-11
Attorney, Agent or Firm:
Wildhack, Helmut (Landstrasser Hauptstrasse 50 Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Vorrichtung zum Verbinden zweier an ihrer Oberseite (4) in einer gemeinsamen Ebene liegender und an ihren Stirnseiten (3) einander berührender Platten (1,2), insbesondere Arbeitsplatten, wobei an einer der Platten (1) ein erster Beschlagteil (7) mit einer zur Plattenunterseite zu offenen Ausnehmung (9) und an der anderen Platte (2) ein zweiter Beschlagteil (12) mit einer Gewindebohrung befestigt sind, in die eine Schraube (17) einschraubbar ist, deren Schraubenkopf sich an einer Wand des ersten Beschlagteiles (7) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand von einer Begrenzungswand (10) der Ausnehmung (9) gebildet ist, die einen zur Plattenunterseite zu offenen Schlitz (11) für die Aufnahme der Schraube (17) aufweist, deren Drehachse etwa parallel zur Plattenebene verläuft, wobei der Außendurchmesser der Schraube (17) kleiner als die Breite des Schlitzes (11) und der sich an der Begrenzungswand (10) abstützende, von der Ausnehmung (9) aufgenommene Kopf (18) größer als die Breite des Schlitzes (11) ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Beschlagteil (12) mit den ersten Beschlagteil (7) an seinen quer zur den Schlitz (11) aufweisenden Begrenzungswand (10) verlaufenden Seitenwänden (16) mit Spiel umfassenden Ansätzen (15) versehen ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass in den Ansätzen (15) Justierschrauben (20) od. dgl. vorgesehen sind, die sich an einer parallel zur Oberseite (4) der Platten (1,2) verlaufenden Grundplatte (19) des ersten Beschlagteiles (7) abstützen.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenkopf (18) der in die Gewindebohrung des zweiten Beschlagteiles (12) einschraubbaren Schraube (17) polygonal ausgebildet ist und dass die Länge der den Schlitz (11) aufweisenden Begrenzungswand (10) der Ausnehmung (9) größer ist als die Breite des Schraubenkopfes (18).
Description:
Vorrichtung zum Verbinden zweier Platten, insbesondere Arbeitsplatten Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden zweier an ihrer Oberseite in einer gemeinsamen Ebene liegender und an ihren Stirnseiten einander berührender Platten, insbesondere Arbeitsplatten, wobei an einer der Platten ein erster Beschlagteil mit einer zur Plattenunterseite zu offenen Ausnehmung und an der anderen Platte ein zweiter Beschlagteil mit einer Gewindebohrung befestigt sind, in die eine Schraube einschraubbar ist, deren Schraubenkopf sich an einer Wand des ersten Beschlagteiles abstützt. insbesondere bei Küchenarbeitsplatten ist es, vor allem an jenen Stellen, wo in einer Raumecke diese Platten senkrecht zueinander verlaufen oder in einem Winkel, z. B. von 45°, zusammenstoßen, aber auch an anderen Stellen, wo zwei Platten aneinander stoßen, erforderlich, dass diese Platten an ihrer Oberseite in einer gemeinsamen Ebene liegen, so dass keine störende Stufe entsteht, wobei sich bereits Unterschiede im Bereich von zehntel Millimetern spürend bemerkbar machen. Bisher wurden die Platten an ihren einander berührenden Stirnseiten miteinander verleimt und zusätzlich noch über individuell zu erstellende, an der Plattenunterseite befestigte Hilfskonstruktionen in ihrer richtigen Lage gehalten. Die Montage der Platten ist somit kompliziert und erfordert ein Fachpersonal, ist also für Heimwerker kaum anwendbar.

Aus der AT 392 333 B ist eine Vorrichtung zum Verbinden zweier Platten über an der Plattenunterseite in einer Ausnehmung befestigte Beschlagteile bekannt geworden. Bei dieser Vorrichtung ist in einer Gewindebohrung eines beweglichen Schiebers des einen Beschlagteiles eine Spannschraube vorgesehen, die sich mit einer konischen Spitze an einer Schrägfläche des anderen Beschlagteiles abstützt. Durch Verdrehen der Spannschraube gleitet die konische Spitze entlang der Schrägfläche und bewirkt so ein Zusammenpressen der einander berührenden Stirnseiten der Platten. Zur Höhenverstellung der Platten relativ zueinander ist in einem der beiden Beschlagteile eine Verstellschraube vorgesehen, deren Schraubenkopf sich an einer Wand des anderen Beschlagteiles abstützt.

Eine solche Vorrichtung ist sehr kompliziert in ihrem Aufbau und es ist weiters, da die Spannschraube mit ihrer konischen Spitze entlang einer Schrägfläche gleitet und daher durch die Spannschraube allein keine definierte Lage der beiden Platten senkrecht zur Plattenebene gewährleistet ist, unbedingt eine weitere Einrichtung für die Verstellung der Platten senkrecht zur Plattenebene erforderlich.

Die vorliegende Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die äußerst einfach in ihrem Aufbau ist und daher kostengünstig hergestellt werden kann, und die es auch Laien gestattet, eine Verbindung zweier an ihren Stirnseiten einander berührender Platten derart herzustellen, dass die Oberseiten der Platten in einer gemeinsamen Ebene liegen. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass die Wand von einer Begrenzungswand der Ausnehmung

gebildet ist, die einen zur Plattenunterseite zu offenen Schlitz für die Aufnahme der Schraube aufweist, deren Drehachse etwa parallel zur Plattenebene verläuft, wobei der Außendurchmesser der Schraube kleiner als die Breite des Schlitzes und der sich an der Begrenzungswand abstützende, von der Ausnehmung aufgenommene Kopf größer als die Breite des Schlitzes ist.

Bei Anwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es lediglich notwendig, die beiden Beschlagteile an der Unterseite der beiden Platten, vorzugsweise in einer Vertiefung, zu befestigen, die Platte mit dem die Schraube aufweisenden Beschlagteil zu positionieren und dann die andere Platte derart abzusenken, dass der Schraubenschaft in den zur Plattenunterseite zu offenen Schlitz eindringt und sich der Schraubenkopf in der Ausnehmung befindet. Im einfachsten Fall kann dann durch eine weitere Person eine Ausrichtung der beiden Platten derart erfolgen, dass die Plattenoberseiten in einer gemeinsamen Ebene liegen, worauf durch Verdrehen der Schraube die einander berührenden Stirnseiten der Platten aneinander gepreßt und damit die Platten in ihrer Lage fixiert werden.

Um seitlich die gegenseitige Lage der beiden Beschlagteile sicherzustellen, kann erfindungsgemäß der zweite Beschlagteil mit den ersten Beschlagteil an seinen quer zur den Schlitz aufnehmenden Begrenzungswand verlaufenden Seitenwänden mit Spiel umfassenden Ansätzen versehen sein, wobei durch das Spiel noch eine gewisse seitliche Verschiebung ermöglicht wird.

Um eine sehr genaue Ausrichtung der beiden Platten sicherzustellen, derart, dass die Plattenoberseiten in einer gemeinsamen Ebene liegen, sind gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in den Ansätzen Justierschrauben od. dgl. vorgesehen, die sich an einer parallel zur Oberseite der Platten verlaufenden Grundplatte des ersten Beschlagteiles abstützen. Durch Verdrehen dieser Justierschrauben wird eine zehntel Millimeter genaue Ausrichtung der Oberseiten der Platten an der Verbindungsstelle ermöglicht, so dass diese Oberseiten exakt in einer gemeinsamen Ebene liegen.

Vorzugsweise ist der Schraubenkopf der in die Gewindebohrung des zweiten Beschlagteiles einschraubbaren Schraube polygonal ausgebildet und es ist die Länge der den Schlitz aufweisenden Begrenzungswand der Ausnehmung größer als die Breite des Schraubenkopfes, so dass ein für die Verdrehung der Schraube bzw. des Schraubenkopfes erforderlicher Schraubenschlüssel in diese Ausnehmung eingeführt werden kann.

In der Zeichnung ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles schematisch veranschaulicht. Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf die in einer Vertiefung an der Unterseite einer Platte eingesetzte erfindungsgemäße Vorrichtung. Fig. 2 stellt einen Schnitt nach der Linie II-II und Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 1 dar.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung dient zur Verbindung zweier Platten 1,2, deren Stirnseiten 3 einander berühren und deren Oberseiten 4 in einer Ebene liegen.

Die Unterseite 5 der Platte 1 ist im Bereich der Stirnseite 3 mit einer Vertiefung 6 versehen, die einen ersten Beschlagteil 7 aufnimmt, welcher über Schrauben 8 an der Platte 1 befestigt ist. Dieser erste Beschlagteil 7 ist mit einer nach unten offenen Ausnehmung 9 versehen, deren der Platte 2 zugewendete Begrenzungswand 10 einen nach unten offenen Schlitz 11 aufweist.

Der mit der Platte 2 verbundene zweite Beschlagteil 12 besteht aus einer an der Stirnseite 3 der Platte 2 mittels Schrauben 13 befestigten Platte 14, die mit Ansätzen 15 versehen ist, welche die quer zur Begrenzungswand 10 des ersten Beschlagteiles 7 verlaufenden Seitenwände 16 mit Spiel umfassen. In einem Schraubgewinde der Platte 14 ist eine Arretierungsschraube 17 eingeschraubt, welche in den unten offenen Schlitz 11 eingeführt werden kann und deren als Sechskantkopf ausgebildeter Schraubenkopf 18 sich bei angezogener Schraube 17 an der Begrenzungswand 10 abstützt. Die Länge der den Schlitz 11 aufweisenden Begrenzungswand 10 ist hiebei so bemessen, dass der für die Verdrehung der Schraube 17 erforderliche Schraubenschlüssel in die Ausnehmung 9 eingeführt werden kann.

Der erste Beschlagteil 7 ist mit einer Grundplatte 19 versehen, die seitlich über die Seitenwände 16 vorsteht und an der sich die Ansätze 15 abstützen. Die Abstützung erfolgt hiebei über in Gewindebohrungen in den Ansätzen 15 einschraubbare Justierschrauben 20.

Durch Verstellung dieser Justierschrauben kann eine exakte Einstellung der gegenseitigen Lage der Oberseite 4 der beiden Platten 1,2 erfolgen.

Die miteinander zu verbindenden Stirnseiten können mit der frontbildenden Kante von Küchenarbeitsplatten beliebige Winkel, z. B. 45° oder 90° einschließen.