Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden von Transportvorrichtungen.

Solche Vorrichtungen sind als sogenannte Twistlocks bekannt und werden z. B. verwendet, um Transportvorrichtungen wie z.B. Container, offene Transportbehälter, Transportgestelle etc. miteinander zu verbinden. Dazu werden diese Twistlocks in gegenüberliegende Eckbeschläge der Container eingesetzt und die Riegel werden durch Betätigen des Drehgriffes gegenüber dem Mittelteil verdreht. Durch das Verdrehen der Riegel greifen diese derart in den entsprechenden Eckbeschlag, dass ein Herauslösen verhindert wird.

Eine solche Verbindung stellt einen Kraftschluss zwischen horizontal und/oder vertikal benachbarten Containern her, so dass die einzelnen Container fest aber lösbar zu einem Block aus mehreren Containern verbunden werden. Eine Verbindung nebeneinander stehender Container vergrößert die Standfläche und erhöht damit natürlich auch die Standsicherheit der Container. Allerdings sind die bekannten Twistlocks nur bei vorgegebenen Abständen zwischen den Transportvorrichtungen oder nur bei den obersten gestapelten Containern verwendbar.

Bei abweichenden Abständen der Transportvorrichtungen voneinander kann zur Ladungssicherung eine Abspannung mit Spannseilen vorgenommen werden. Diese setzt allerdings entsprechende Anschlagmöglichkeiten voraus, die jedoch nicht immer vorhanden sind oder aus anderen Gründen nicht einsetzbar sind, z.B. Transportpakete die alleine gleich mehrere Containerstellplätze in Längsrichtung einnehmen.

DE 196 52 817 C1 zeigt einen Bausatz zum starren Verbinden zweier an ihren Ecken mit hohlen Eckbeschlägen versehenen Containern. DE 1 581 134 zeigt ein Koppelglied für Transportbehälter. Die DE 196 21 456 A1 zeigt ein Staustück zum Nebeneinanderstauen von Transportbehältern. Die US 4,993,125 zeigt ein Verbindungselement für Container. Die US 3,683,463 zeigt ein Verbindungselement für Container.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung anzugeben, die eine verbesserte Verbindung von Transportvorrichtungen ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zum Verbinden von Transportvorrichtungen gemäß Anspruch 1 gelöst.

Somit wird eine Vorrichtung zum Verbinden von Transportvorrichtungen, insbesondere ein Twistlock vorgesehen, welche ein längliches Mittelteil und zwei Riegeln zum Eingreifen in Eckbeschläge der Transportvorrichtungen aufweist. Die beiden Riegel wirken jeweils mit den Enden des Mittelteiles derart zusammen, dass die zwei Riegel entlang der Längsachse des Mittelteiles bewegbar ausgestaltet sind.

Dabei liegt der Erfindung die Erkenntnis zugrunde, dass bei grundlegend gleichen mechanischen Anforderungen wie an den Stand der Technik der Einsatzbereich der erfindungsgemäßen Vorrichtung wesentlich von der Länge des Mittelteils abhängig ist. Die Länge des Mittelteils bestimmt den Verstellbereich der Vorrichtung.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung weist das Mittelteil an zumindest einem seiner Enden ein Außengewinde auf und mindestens einer der beiden Riegel weist ein Loch mit einem entsprechendem Innengewinde auf, so dass durch Drehen des Mittelteiles dessen Außengewinde mit dem Innengewinde des Riegels zusammenwirkt und der Riegel entlang der Längsachse des Mittelteiles bewegt wird.

Durch Drehen des Mittelteiles werden die mit dem Mittelteil zusammenwirkenden Riegel abhängig von der Drehrichtung voneinander fort oder zueinander bewegt. Die Position der Riegel lässt sich so dem Abstand der Transportvorrichtungen auf einfache Weise anpassen.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist ein Hebel an jedem Riegel vorgesehen. Dadurch kann über ein Drehgriff am Mittelteil der Abstand der Riegel zueinander so eingestellt werden, dass er dem Abstand der Eckbeschläge an den Transportvorrichtungen entspricht. Wenn die Riegel in ihrer vorgegebenen Position sind, kann jeder Riegel durch den daran angebrachten Hebel gedreht werden, so dass eine Verbindung zwischen den Transportvorrichtungen und der erfindungsgemäßen Vorrichtung hergestellt wird, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt ist, allerdings mit unterschiedlichen Abständen der Transportvorrichtungen zueinander.

In einer weiteren Ausgestaltung ist jeder Hebel dabei im Wesentlichen senkrecht bzw. radial zur Längsachse des Mittelteils angebracht, um eine besonders einfache Drehung jedes Riegels in die gewünschte Verriegelungs¬ oder Entriegelungs-Position zu ermöglichen.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist in wenigstens einem Riegel eine Bohrung vorgesehen. Durch diese Bohrung ist der Mittelteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung erkennbar. Durch eine geeignete Positionierung dieser Bohrung kann sichergestellt werden, dass die Verbindung zwischen Mittelteil und Riegel auf jeden Fall ausreichend ist, solange der Mittelteil in der Bohrung noch zu erkennen ist. Dadurch kann eine unbeabsichtigte falsche Anbringung durch zu weites Herausdrehen des Mittelteils aus den Riegeln verhindert werden.

Weitere Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Nachfolgen wird die Erfindung anhand der Figuren näher beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Twistlocks gemäß einer 1. Ausführungsform der Erfindung; Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Twistlocks gemäß einer 2. Ausführungsform der Erfindung; und Fig. 3 eine Seitenansicht eines Teils des in Fig. 2 gezeigten Twistlocks.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Twistlocks gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung. Der Twistlock besteht im Wesentlichen aus einem Mittelteil 10 und zwei Riegeln 14, welche jeweils an den beiden Enden des Mittelteiles 10 angeordnet sind. An den beiden Riegeln 14 ist jeweils ein Hebel 16 befestigt, welcher sich radial zur Längsachse des Mittelteiles 10 erstreckt. Am Mittelteil 10 ist ein Drehgriff 12 befestigt.

An den beiden Enden des Mittelteils 10 ist jeweils ein Außengewinde vorgesehen. Dieses Außengewinde wirkt mit einem Innengewinde in einem Loch in jedem der Riegel zusammen, so dass die beiden Riegel auf die beiden Enden des Mittelteiles 10 aufgeschraubt werden können, d.h. ein Links- und ein Rechtsgewinde wirken zusammen.

Durch Drehen des Drehgriffs wird der Mittelteil 10 gedreht und die mit Mittelteil 10 zusammenwirkenden Riegel 14 werden abhängig von der Drehrichtung voneinander fort oder zueinander bewegt. Die Position der Riegel lässt sich so dem Abstand der Transportvorrichtungen auf einfache Weise anpassen.

Die beiden Hebel 16 an den beiden Riegeln 14 dienen dazu die Riegel derart zu drehen, dass, wenn die Riegel 14 in einer vorgegebenen Längsposition hinsichtlich der Eckbeschläge an den Transportvorrichtungen positioniert sind, eine Verbindung zwischen den Transportvorrichtungen und dem Twistlock hergestellt wird. Die senkrechte bzw. radiale Anordnung der Hebel 16 zur Längsachse des Mittelteiles 10 ermöglicht eine einfache Drehung des Riegels 14 zur Verriegelung oder Entriegelung.

Der Twistlock wird in dem Eckbeschlag, wie es auch im Stand der Technik bekannt ist, durch Hinterschneidung gehalten. Dazu ist der Eckbeschlag innen hohl ausgeführt und weist wenigstens ein Loch auf, dessen Länge größer ist als seine Breite. Der in den Eckbeschlag einzusetzende Riegel 14 weist vergleichbare Proportionen auf. Daher lässt sich der Riegel 14 in den Eckbeschlag einsetzen.

Wird der Riegel 14 nun mit Hilfe des Hebels 16 um etwa 90 ° gedreht, erstreckt seine Längsausdehnung in Richtung der Breite der Öffnung in dem Eckbeschlag. Da die Längsausdehnung des Riegels 14 größer ist als diese Breite der Öffnung, hinterschneidet der Riegel 14 den Eckbeschlag und kann nicht mehr daraus entfernt werden, ohne zunächst eine entgegengesetzte Drehung um 90 ° auszuführen.

Der Drehgriff 12 ist vorzugsweise zylinderförmig ausgestaltet und weist an zumindest einem Ende ein Außengewinde auf, auf das eine Mutter aufgeschraubt werden kann. Zum Einsetzen des Drehgriffes 12 wird demnach eine der beiden Muttern abgeschraubt, so dass der Drehgriff durch ein Loch in dem Mittelteil 10 hindurchgesteckt werden kann und die entsprechende Mutter danach wieder aufgeschraubt werden kann. Somit wird erreicht, dass der Drehgriff 12 ohne weiteres montiert oder entfernt werden kann.

Figur 2 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Twistlocks gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung. Dieser Twistlock ist im Wesentlichen wie der in Figur 1 beschriebene Twistlock aufgebaut und weist ein Mittelteil 1 1 mit zwei Riegeln 15 an den beiden Enden des Mittelteiles, sowie ein Drehgriff 13 auf. Der wesentliche Unterschied zwischen dem Twistlock gemäß der ersten und zweiten Ausführungsform besteht in der Ausführung der beiden Riegel am Ende des jeweiligen Mittelteiles 10, 1 1 und deren Länge.

Der Riegel weist eine Stirnplatte 15c auf, die wiederum im Wesentlichen die Proportionen der Öffnung in dem Eckbeschlag aufweist. Diese Stirnplatte ist über einen schmaleren Steg 15b mit dem Gewindeteil des Riegels 15 verbunden, wobei die Stirnplatte 15c in Richtung auf den Drehgriff 13, d.h. zum Mittelteil hin über den Steg hinausragt.

Durch Drehen des Drehgriffs 13 können die Riegel 15 in die gewünschte Position bewegt und in die Eckbeschläge zweier benachbarter Transportvorrichtungen bzw. Container eingesetzt werden. Dann wird der Drehgriff 13 so bewegt, dass sich beide Riegel aufeinander zu bewegen. Dadurch kommt es zu einer Hinterschneidung der Stirnplatten in dem Eckbeschlag und eine kraftschlüssige Verbindung ist zwischen der Vorrichtung und dem Eckbeschlag und der zugehörigen Transportvorrichtung hergestellt.

An der Außenseite der Riegel ist jetzt jedoch ein Spalt entstanden, der im Wesentlichen dem Maß der Hinterschneidung der Stirnplatte in dem Eckbeschlag entspricht. Um nun ein unbeabsichtigtes Lösen der Vorrichtung zu vermeiden, ist wenigstens ein senkrecht bzw. radial zu dem Mittelteil 11 in Richtung des Steges 15b verschiebbares Sicherungsblech 17 vorgesehen, dass die Öffnung in dem Eckbeschlag wenigstens soweit ausfüllt, dass die Hinterschneidung der Stirnplatte des Riegels ohne Herausziehen des Sicherungsbleches 17 und damit unbeabsichtigt wenigstens nicht völlig aufgehoben werden kann.

Figur 3 zeigt eine Seitenansicht des Twistlocks aus Figur 2. Der Riegel 15a weist hier eine Bohrung 19 auf. Durch diese Bohrung 19 ist der Mittelteil 11 der erfindungsgemäßen Vorrichtung erkennbar. Durch eine geeignete Positionierung dieser Bohrung 19 kann sichergestellt werden, dass die Verbindung zwischen Mittelteil 11 und Riegel 15a auf jeden Fall ausreichend ist, solange der Mittelteil 11 in der Bohrung 19 noch zu erkennen oder ertasten ist. Dadurch kann eine unbeabsichtigte falsche Anbringung durch zu weites Herausdrehen des Mittelteils 11 aus den Riegeln 15a verhindert werden.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform des Twistlockes weisen die beiden Enden der jeweiligen Mittelteile kein Außengewinde auf, sondern in dem Mittelteil sind an den jeweiligen Enden Durchgangslöcher vorgesehen. Die beiden Riegel weisen jeweils ein Durchgangsloch auf, welches im Wesentlichen dem Durchgangsloch in dem Mittelteil entspricht. Zur Veränderung des Abstandes zwischen den beiden Riegeln an den beiden Enden des Mittelteiles kann ein Stecker oder ein Riegel durch die Öffnung in dem Riegel und durch die Durchgangslöcher in dem Mittelteil hindurchgesteckt werden.

In einer derartigen Ausführungsform wird der Drehgriff 12, 13 nicht benötigt, da eine Einstellung des Abstandes zwischen den beiden Riegeln nicht durch Drehen des Mittelteiles erfolgt.