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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR A CONTAINER FOR NONFERROUS MOLTEN METAL, HAVING A LOCKING UNIT AND A PROTECTIVE CAP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/055662
Kind Code:
A1
Abstract:
A device for a container for molten metal, particularly nonferrous molten metal, is equipped with at least one locking unit for closing and opening a pouring canal (4), wherein the locking unit can be mounted on at least one outlet (2) of the container (1). A protective cap (10) is provided, which covers the outlet (2) in an enclosing manner and which can be attached to the container (1). The protective cap (10) is configured in the shape of a lid and encompasses both the outlet (2) and the locking unit closing this outlet. In this manner, such a container can be safely transported, even on an ordinary road.

Inventors:
AMSLER HARRY (CH)
STEINER BENNO (CH)
Application Number:
PCT/EP2007/009628
Publication Date:
May 15, 2008
Filing Date:
November 07, 2007
Export Citation:
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Assignee:
STOPINC AG (CH)
AMSLER HARRY (CH)
STEINER BENNO (CH)
International Classes:
B22D41/08; B22D41/22
Foreign References:
JPS63286268A1988-11-22
US4480770A1984-11-06
AT343705B1978-06-12
GB2113806A1983-08-10
DE4007993A11991-09-19
SU954177A11982-08-30
JPS63286268A1988-11-22
Attorney, Agent or Firm:
LUCHS, Willi (Bösch 83a, Hünenberg, CH)
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Claims:

PATENTANSPRUCHE

1 Einrichtung für einen Behalter für Flussigmetall, insbesondere Nichteisenmetallschmelze, mit mindestens einer an wenigstens einem Auslass (2) des Behalters ( 1 ) montierbaren Verschlusseinheit zum Verschlussen und Oeffnen eines Giesskanals (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine den Auslass (2) umschliessend abdeckbare und am Behalter ( 1 ) befestigbare Schutzhaube ( 10) vorgesehen ist

2 Einrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube ( 10) deckelformig ausgebildet ist und sowohl den Auslass (2) als auch die diesen Auslass verschliessenden Verschlusseinheit im montierten Zustand am Behalter ( 1 ) umschliesst

3 Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schutzhaube ( 10) ein die Auslassoffnung (4) des Auslasses (2) zusätzlich verschliessendes Verschlusselement {20} enthalten ist

4 Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube ( 10) an einer beim Auslass (2) am Behalter ( I ) montierbaren Basisplatte (25) befestigbar ist

5 Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube ( 10) durch wenigstens ein Scharnier (26) schwenkbar an der Basisplatte (25) gehalten und von einem Verspannmittel (27, 28) an die Basisplatte andruckbar ist, wobei die Schutzhaube ( 10) an seiner auf der Basisplatte (25) anliegenden Flache rundum abdichtend in Kontakt ist und zu diesem Zwecke mit einer Dichtung, beispielsweise einer Dichtschnur ( 1 1 ) versehen ist

6 Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass als Verschlusseinheit ein Schiebeverschluss (3) vorgesehen ist, dem ein Antrieb {30) für das Oeffnen bzw Schliessen seiner Verschlussplatten (5, 16) zugeordnet ist, wobei dieser Antrieb (30) derart mit einer mit der verschiebbaren Verschlussplatte (5) verbundenen Schubstange (6) koppelbar ist, dass dies nur bei weggenommener Schutzhaube (10) erfolgen kann

7 Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube (10) im montierten Zustand so angeordnet ist, dass sie gleichsam als Verriegelung der Schubstange (6) dient und ein Verschieben derselben und damit ein Offnen des im Schliesszustand befindlichen Schiebeverschlusses (3) verhindert

8 Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche I bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeverschluss sowie sein Antrieb ebenfalls an der Basisplatte (25) befestigbar sind

9 Schutzhaube für eine Einrichtung für einen Behalter nach einem der vorangehenden Ansprüche ! bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube ( 10) deckelformig ausgebildet ist und Mittel für die Befestigung am Behalter aufweist

10 Schutzhaube nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass in ihr ein die Auslassoffnung (4) des Auslasses (2) zusatzlich verschliessendes Verschlusselement {20} enthalten ist

1 I Schutzhaube nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der Innenseite mit einer Feuerfestauskleidung und/oder einer War- meisolation ausgestattet ist

Description:

EINRICHTUNG FUR EINEN BEHäLTER FüR NICHTEISENMETALLSCHMELZE MIT VERSCHLUSSBINHξIT UND SCHUTZHAUBE

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung für einen Behalter für Flüssigmetall, insbesondere Nichteisenmetallschmelze, gemass Oberbegriff des Anspruches I .

Zum Giesseπ von Nichteisenmetallen, insbesondere von Aluminium, werden bekanntlich Behalter wie z.B. Tiegel verwendet, die in der Regel einen horizon ¬ talen Ausguss aufweisen, wobei am Bchaiterausguss ein Schiebever≤chluss angeordnet ist, der zum Verschlussen oder öffnen eines Glesskaπals dient. Ein beispielsweise mit Alumlnium≤chmelze gefüllter Behalter wird mit geschlosse ¬ nem Schiebeverschluss zu einer Giessanlage transportiert, wo der Schiebever- schluss geöffnet und der Giessvorgang durchgeführt wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung für einen Behälter zu schaffen, Dei der die Sicherheit für den Transport eines mit

Flussigmetall gefüllten Behalters erhöht wird, so dass ein solcher Flussigmetall enthaltener Behalter auf einer normalen Strasse transportiert werden kann

Diese Aufgabe wird erfindungsgemass durch eine Einrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelost

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen des erfindungsgemassen Behalters bilden den Gegenstand der abhangigen Ansprüche

Bei der erfindungsgemassen Einrichtung kann dieser Auslass beim Behalter und die Verschlusseinheit in der den Giesskanal verschliessenden Stellung mit einer ihn umschiessenden Schutzhaube nachhaltig abgedeckt werden Somit wird der Schiebeverschluss wahrend des Behaltertransportes mechanisch geschützt, was beispielsweise bei einem anfälligen Aufprall von Bedeutung ist

Zum andern kann die Schutzhaube das gegebenenfalls bei Undichtheiten oder Durchbruch austretende Schmelzmetall auffangen Die deckelformig ausgebildete Schutzhaube umschliesst sowohl den Auslass als auch den Schiebeverschluss im montierten Zustand am Behalter

Die Schutzhaube weist ausserdem ein die Auslassoffnung des Auslasses beim Behalter zusatzlich verschliessendes Verschlusselement auf

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung naher erläutert Es zeigen Fig I einen Längsschnitt einer erfindungsgemassen Einrichtung an einem teilweise dargestellten Behalter mit einem Schiebeverschluss, und Fig 2 eine perspektivische Draufsicht des Schiebeverschlusses nach Fig 1 bei aufgeklappter Schutzhaube

Fig 1 zeigt einen unteren Teil eines Behalters 1 , insbesondere eines Tiegels für Nichteisenmetallschmelze, insbesondere für Aluminiumschmelze, der einen im wesentlichen horizontal verlaufenden Auslass 2 aufweist Am Auslass 2 ist ein als Verschlusseinheit vorgesehener Schiebeverschluss 3 angeordnet, der zum Schliessen und Offnen des Auslasses dient Ein derartiger Schiebeverschluss 3 ist an sich bekannt und er ist daher nachfolgend nicht mehr in jeder Einzelheit erläutert Dieser enthalt jeweils eine verstellbare Schiebereinheit 15 mit einer feuerfesten Verschlussplatte 5 und einer feuerfesten Ausgusshulse 18, die eine Auslassoffnung 4 bildet Die Verschlussplatte 5 ist gegen eine feststehende feuerfeste Verschlussplatte 16 verschiebbar und mittels ihr der Auslass 2 geschlossen, gedrosselt oder geöffnet werden kann

Erfindungsgemass ist eine den Auslass 2 umschliessend abdeckbare und am Behälter 1 befestigbare Schutzhaube 10 vorgesehen Diese Schutzhaube 10 ist zweckmassigerweise deckelformig ausgebildet und umschliesst den Auslass 2 als auch den Schiebeverschluss 3, wie dies in Fig 1 veranschaulicht ist

In dieser Schutzhaube 10 ist im Rahmen der Erfindung ein die Auslassoffnung 4 der Ausgusshulse 18 zusatzlich verschliessendes Verschlusselement 20 enthalten Dieses Verschlusselement 20 hat einen in der Schutzhaube 10 vorteilhaft verstellbaren Stöpsel 21 mit einer an die Stirnseite der Ausgusshulse 18 stossenden feuerfesten Platte 22 Der Stöpsel konnte auch federnd an die Ausgusshulse 18 anpressbar sein Vorliegend ist er flach an die Ausgusshulse 18 dicht angepresst, er konnte aber auch wie ein Stopfen in diese eindringend ausgebildet sein Damit ist eine zusatzliche Sicherheit gegen ein Auslaufen von Flussigmetall aus dem Behalter 1 erzielt, wenn trotz des an sich verschlossenen Schiebeverschlusses 3 Metallschmelze aus diesem auslaufen sollte

Die erfindungsgemasse Schutzhaube 10 bringt mehrere wesentliche Vorteile mit sich Erstens wird der Scheibeverschluss 3 wahrend des Behalter- Transportes mechanisch geschützt, was beispielsweise bei einem unbeabsich-

tigten Aufprall von Bedeutung ist Zudem kann die Schutzhaube 10 das allfalli- ge bei Undichtheiten oder Durchbruch austretende Flussigmetall auffangen Es ist deswegen von Vorteil, wenn die Schutzhaube 10 den Schiebeverschluss 3 dichtend umschliesst

Gemass Fig 2 ist sowohl diese Schutzhaube 10 als auch der Schiebeverschluss 3 an einer beim Auslass 2 am Behalter 1 montierbaren Basisplatte 25 befestigbar Die Schutzhaube 10 ist durch Scharniere 26 schwenkbar an der Basisplatte 25 gehalten und von Verspannmitteln 27, 28 an die Basisplatte 25 andruckbar Ferner ist die Schutzhaube 10 an seiner auf der Basisplatte 25 anliegenden Flache rundum abdichtend in Kontakt und zweckmassigerweise mit einer Dichtung, beispielsweise einer Dichtschnur 1 1 , versehen

Für das Offnen bzw Schliessen der Verschlussplatten 5, 16 ist dem Schiebeverschluss 3 ein Antrieb 30 zugeordnet, der im vorliegenden Beispiel als Handantrieb vorgesehen ist, der jedoch auch maschinell angetrieben sein konnte Dieser Antrieb 30 ist mit einer mit der Schiebereinheit 15 und der dazugehörigen Verschlussplatte 5 verbundenen Schubstange 6 koppelbar, derart, dass dies nur bei ausgeklappter Schutzhaube 10 erfolgen kann, wie dies aus der Fig 2 ersichtlich ist Dieser Antrieb 30 weist ein um eine an der Basisplatte 25 fixierte Achse 32 schwenkbares Winkelelement 31 auf, dem Hülsen 33, in die jeweils eine Betatigungsstange einsteckbar ist, zugeordnet sind Dieses Winkelelement 31 ist an einer mit der Schubstange 6 des Schiebeverschlusses angelenkten Verbindungsstelle 34 koppelbar

Im montierten Zustand für den Transport des Behalters ist die Schutzhaube 10, wie in Fig 1 gezeigt ist, so angeordnet, dass sie gleichsam als Verriegelung der Schubstange 6 dient Ein Verschieben dieser Schubstange 6 und damit ein Offnen des im Schliesszustand befindlichen Schiebeverschlusses 3 ist damit verhindert, weil die Wandung der Schutzhaube 10 als Anschlag funktioniert

Der Antrieb ist im Unterschied zum Schiebeverschluss 3 nicht ein Bestandteil des Behalters ! , wahrend ein entleerter Behalter I mit einem geschlossenen, vom Antrieb entkoppelten Schiebeverschluss 3 beispielsweise zu einer Fullsta- tion transportiert wird, verbleibt der Antrieb bei der Giessanlage, gegebenenfalls am Behalter, bis wiederum ein nachgefüllter Behalter ! geliefert und sein Schiebeverschluss an den Antrieb angekoppelt wird, um geöffnet zu werden

Des weiteren sind in Fig 2 schwenkbare Befestigungsschrauben 8 für die Fixierung des Schiebeverschlusses 3 an der Basisplatte 25 verdeutlicht Ferner ist noch ein den Schiebeverschluss verdeckendes Hitzeschild 9 an der Schie- bereinheit 15 wegnehmbar angeschraubt

Im Prinzip konnte die Schutzhaube auf der Innenseite mit einer Feuerfestaus- kleidung und/oder einer Warmeisolation ausgestattet sein Sie konnte selbstverständlich auch unmittelbar am Behalter statt an dieser Basisplatte angelenkt sein

Als Verschlusseinheit konnte im Grunde genommen auch ein herkömmlicher, von aussen an den Auslass andruckbarer Stopfen vorgesehen sein