Aus der DE 42 32 311 Cl ist bereits eine hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage mit einer Blockierschutzein- richtung hervorgegangen, die überdies zur Verbesserung des Fahrzeugspurverhaltens mit einem automatischen Bremsenein- griff zur Fahrdynamikregelung versehen ist. Sowohl zur Fahrdynamikregelung als auch zur Antriebsschlupfregelung bedarf es besonderer Maßnahmen, um hinreichend schnell das für den Bremseneingriff nötige Druckmittel mittels einer Pumpe bereitzustellen. Hierzu gehört u. a. die Anordnung eines Drucksensors an dem vom Bremsdruckgeber kommenden Druckmittelpfad, um den vom Fahrer im Bremsdruckgeber jeweils erzeugten Vordruck zu erfassen.

Eine konstruktive Ausführungsvariante zur Anordnung eines Drucksensors an einer speziellen Vorladeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Bremssystem ist in der Zeitschrift ATZ, 96.

Jahrgang/Nr. 11 auf Seite 687, gezeigt. Durch die Anordnung des Drucksensors am Gehäuse der sogenannten Ladekolbenein- heit bedarf es in der Regel einer aufwendigen Verkabelung mit der Steuer- und Regelelektronik.

Weiterhin ist in der DE 195 14 383 A1 ein Bremsdrucksteuer- gerät beschrieben, das in einem Gehäuse mehrere Aufnahme- bohrungen für in Ventilreihen angeordnete Druckmodu- lationsventile aufweist. Ferner sind Drucksensoren außerhalb den Ventilreihen im Gehäuse angeordnet, womit der Grundriß des Gehäuses und die Kanalverbohrung des blockförmigen Gehäuses an die gewählte Drucksensoranordnung anzupassen ist. Durch die zwangsläufige Vergrößerung der Gehäuseab- messung muß überdies der das Gehäuse verschließende Deckel und die darin befindliche Elektronik angepaßt werden. Die Bohroperation für das Kanalsystem gestaltet sich umfangreich.

Daher ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Bremsdrucksteuergerät der eingangs genannten Art derart zu gestalten, daß mit relativ geringem konstruktivem und fertigungstechnischem Aufwand eine Drucksensoranordnung geschaffen wird, die unter Beibehaltung der ursprünglichen Abmessungen des Gehäuses einen möglichst einfachen Anschluß der Drucksensoranordnung an das vorhandene Kanalsystem im Gehäuse gewährleistet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß für das Bremsdrucksteuer- gerät der angegebenen Art mit den kennzeichnenden Merkmalen der Patentansprüche 1 und 10 gelöst.

Weitere Merkmale und zweckmäßige Ausgestaltungsvarianten der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor, die anhand mehrerer Zeichnungen nachfolgend erläutert werden.

Es zeigen : Fig. 1 ein Bremsdrucksteuergerät mit Teilschnittdarstellung im Bereich einer ersten vorgeschlagenen Anschlußstelle für einen Drucksensor an einer Gehäuseseitenfläche, Fig. 2 eine Draufsicht auf das Bremsdrucksteuergerät nach Fig. 1 auf die in Fig. 1 angedeutete Schnittebene BB des Gehäuseblocks, Fig. 3 eine Draufsicht auf die Stirnfläche des Gehäuses des Bremsdrucksteuergerätes mit einer Anordnung des Drucksensors zwischen den Ventilreihen, Fig. 4 einen Ausschnitt des in Fig. 3 gezeigten Gehäuses im Bereich des Drucksensors in der Seitenansicht sowie den hierin vorgeschlagenen Drucksensor in einer Schnittdarstellung, Fig. 5 eine alternative Anordnung des Drucksensors innerhalb eines Druckmodulationsventils, das im Gehäuse des Bremsdrucksteuergerätes eingesetzt ist.

Die Fig. 1 zeigt in erheblich vergrößerter Darstellung ein Bremsdrucksteuergerät für ein hydraulisches Kraftfahrzeug- Bremssystem, das an einen Bremsdruckgeber angeschlossen ist, der über im Bremsdrucksteuergerät eingesetzte Druckmodu- lationsventile 4 mit mehreren Radbremsen und einem Druck- mittelspeichersystem hydraulisch verbunden ist, das an einer Saugseite einer motorgetriebenen Pumpe 14 angeschlossen ist, die mit ihrer Druckseite eine Verbindung zum Bremsdruckgeber aufweist. Sowohl die Pumpe 14 als auch das Druckmittel- speichersystem sind im Bremsdrucksteuergerät integriert. Die im blockförmigen Gehäuse 2 zwischen den Reihen der Druck- modulationsventile 4 integrierte Pumpe 14 steht mit ihrer Druckseite mit einem vom Bremsdruckgeber zu den Radbremsen führenden Druckmittelpfad 5 in Verbindung, der zu den Druckmodulationsventilen 4 im Gehäuse 2 und einem schaltungstechnisch zwischen dem Bremsdruckgeber und den Druckmodulationsventilen 4 am Druckmittelpfad 5 angeschlossenen Drucksensor 7 führt. Der Drucksensor 7 ist an einer in das Gehäuse 2 gerichteten Drucksensoranschlußöffnung 1 angebracht, die von der Stirnfläche des Gehäuses 2 kommend in den Druckmittelpfad 5 einmündet. Die Drucksensoranschlußöffnung 1 befindet sich zwischen den in das Gehäuse 2 gerichteten Aufnahmebohrungen 3, die für die Druckmodulationsventile 4 vorgesehen sind.

Eines der Druckmodulationsventile 4 ist gleichfalls in einer Schnittdarstellung im Vordergrund des Gehäusebereichs mit dem Drucksensor 7 gezeigt. In vorliegendem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist vorgeschlagen, die Drucksensoranschlußöffnung 1 quer und damit vorzugsweise rechtwinklig zu der in der Schnittdarstellung gezeigten Aufnahmebohrung 3 für das Druckmodulationsventil 4 in das Gehäuse 2 einzuführen, wobei die Drucksensoranschlußöffnung 1 unmittelbar in den gehäuseseitigen Druckmittelpfad 5 einmündet, der zwischen der abgebildeten Aufnahmebohrung 3 und einer dahinter in einer Ventilreihe gelegenen weiteren Aufnahmebohrung 3 in das Gehäuse 2 eindringt. In die Drucksensoranschlußöffnung 1 ist ein im wesentlichen hülsenförmiger Adapter 6 mittels einer Selbsteinscherung befestigt, der an seinem aus der Drucksensoranschlußöffnung 1 hervorstehenden Fortsatz den Drucksensor 7 trägt. Der Drucksensor 7 ist auf dem aus der Drucksensoranschlußöffnung 1 hervorstehenden hülsenförmigen Abschnitt des Adapters 6 kraftschlüssig mittels einer Schraubverbindung befestigt.

Zur Ausrichtung des Drucksensors 7 und des Adapter 6 am Gehäuse 2 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Justierung 8 in Form eines adapterseitigen Außensechskants und eines gehäuseseitigen Innen-sechskants angebracht, der den Drucksensor 7 mit seinem elektrischen Anschluß 9 in einer gewünschten Drehrichtungslage in Richtung des auf dem Gehäuse 2 aufgesetzten Deckels 10 positioniert. Hierzu weist der Drucksensor 7 einen den Adapter 6 umgreifenden Ringgehäuseabschnitt auf, an den sich das zylinderförmige, das Sensorelement als auch elektrischen bzw. elektronische Teile des Drucksensors 7 aufnehmende Sensorgehäuse anschließt. Der Drucksensor 7 bildet somit eine eigenständig handhabbare Unterbaugruppe zur einfachen Befestigung am Gehäuse 2 und zur sicheren elektrischen Kontaktierung des im Deckel 7 angebrachten elektronischen Reglers, von dem symbolisch ein elektronisches Bauteil gezeigt ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 hat der am Adapter 6 angebrachte Außensechskant überdies die Funktion, das Drehmoment beim Anschrauben der Mutter 16 auf das am Sensorgehäuse hervorstehende Gewindestück am Adapter 6 aufzunehmen, wobei der Außensechskant nach dem Einpressen des Adapters 6 in die Drucksensoranschlußöffnung 1 zusätz- lich verstemmt werden kann, um die Preßverbindung im Bereich der Selbstverstemmung aufgrund der hohen hydraulischen Drücke zu entlasten. Das Sensorgehäuse ist im Bereich des Außensechskants an den Adapter 6 angepaßt, wozu ein Innen- sechskant am Ringgehäuseabschnitt des Drucksensors 7 vorge- sehen ist, so daß eine einfache Ausrichtung zur elektrischen Verbindung mit dem elektronischen Regler bereits beim Auf- stecken des Drucksensors 7 auf den Adapter 6 gewährleistet ist. Ein weiterer Vorteil der abbildungsgemäßen Anordnung des Drucksensors 7 ist darin zu sehen, daß nach der Bohroperation des Gehäuses 2 ein Blindstopfen bzw. eine Verschlußkugel durch die Anordnung der Drucksensoranschluß- öffnung 1 an dieser Stelle nicht notwendig ist. Dadurch, daß der Drucksensor 7 nach dem Prinzip eines Winkelsteckers an der Seitenfläche des Gehäuses 2 angebracht ist, ergibt sich keine nennenswerte Verbreiterung des gesamten Bremsdruck- steuergerätes. Dies hat zur Folge, daß mittels einer ein- fachen, starren elektrischen Steckverbindung der elektrische Anschluß 9 des Drucksensors 7 als Winkelstecker unmittelbar in den Gegenstecker an der Seitenfläche des Deckels 10 ein- greift, der mit den elektrischen bzw. elektronischen Bau- teilen 11 innerhalb des Deckels 10 verbunden ist.

Auf die zuvor beschriebene Justierung 8 kann gegebenenfalls dann verzichtet werden, wenn die elektrische Verbindung 9 über flexible Kabelstränge zum Regler erfolgt. Zur Abdichtung des Drucksensors 7 am Adapter 6 sind beiderseits der Druckmeßstelle 16 am Hülsenabschnitt O-Ringe 17 angeordnet.

Ferner geht aus Figur 1 die Anordnung und konstruktive Ausführung eines der Druckmodulationsventile 4 hervor, die jedoch in ihrer Einzelheit anhand der Figur 5 später ver- deutlicht wird.

Zunächst soll auf den besonders kompakten Gesamtaufbau des Bremsdrucksteuergeräts eingegangen werden, der sich durch das schmale, blockförmige Gehäuse 2 auszeichnet, an dem abbildungsgemäß zur rechten Stirnseite ein Elektromotor 18 zum Antrieb der Pumpe 14 angeflanscht ist, dessen elektrische Verbindung durch eine Bohrung 23 im Gehäuse 2 zur entgegengelegenen Gehäusestirnseite und damit zum elektronischen Regler im Deckel 10 führt. Hierdurch ergeben sich vorteilhafterweise keine peripher verlegten Kabel, sondern ausschließlich ein integrierter Elektrostecker.

In der Abbildung nach Fig. 2 ist der Grundriß des block- förmigen Gehäuses 2 an der aus Figur 1 bekannten Schnitt- stelle BB in rechtwinklig aus der Zeichnungsebene geklappter Draufsicht gezeigt. Die abbildungsgemäße Schnittfläche des Gehäuses 2 beinhaltet in einer ersten und zweiten Ventil- reihe X, Y insgesamt acht Aufnahmebohrungen 3. In der ersten Ventilreihe X werden elektromagnetisch betätigbare Einlaß- ventile und in der zweiten Ventilreihe Y Auslaßventile eingesetzt. Neben und damit außerhalb zu den beiden Ventilreihen X, Y befindet sich in einer etwas tiefer gelegenen Schnittebene eine horizontale Pumpenaufnahmebohrung, die wie aus Fig. 3 hervorgeht, von zwei parallelen Speicheraufnahmebohrungen 19 verdeckt wird.

Die Speicheraufnahmebohrungen 19 befinden sich gemäß Fig. 3 achsparallel zu den Ventilaufnahmebohrungen sowie seitlich der beiden Ventilreihen X, Y, während sich die in Fig. 3 nur an den Seitenflächen des Gehäuses 2 zu erkennende Pumpenaufnahmebohrung entlang der Achse W parallel zu den Ventilreihen X, Y erstreckt. Zwischen den beiden Speicheraufnahmebohrungen 19 befindet sich ferner mittig eine Motoraufnahmebohrung 20, die sich achsparallel zu den Speicheraufnahmebohrungen 19 als erweiterte Stufenbohrung auf der abbildungsgemäß entgegengelegenen Gehäusestirnfläche erstreckt. Die somit senkrecht auf die Pumpenbohrung gerichtete Motoraufnahmebohrung nimmt nicht nur den in Fig.

1 gezeigten Elektromotor 18 auf, sondern auch den für die Pumpe erforderlichen Exzenter- bzw. Kurbelantrieb.

Die unmittelbar neben der Pumpenachse W und den Speicherauf- nahmebohrungen 19 gelegene zweite Ventilreihe Y nimmt die für den Bremsdruckabbau in den Radbremsen erforderlichen Auslaßventile auf. Die Einlaßventile befinden sich in den Aufnahmebohrungen 3 der ersten Ventilreihe X, die durch die zweite Ventilreihe Y von der Pumpenaufnahmebohrung und den Speicheraufnahmebohrungen 19 räumlich beabstandet sind. Die Anordnung der Einlaßventile in der ersten Ventilreihe X hat den Vorteil, daß die in Nähe der ersten Ventilreihe X in das blockförmige Gehäuse 2 einmündenden Anschlüsse des Brems- druckgebers und die zu den Radbremsen führenden Anschlüsse gleichfalls möglichst dicht beieinander liegen, womit sich ein einheitliches Anschlußbild für die Bremsleitungen an einer Seitenfläche des blockförmigen Gehäuses 2 ergibt.

Aus den Fig. 2 und 3 geht ferner eine dritte Ventilreihe Z hervor, die entfernt von der ersten und zweiten Ventilreihe X, Y in die Gehäusefläche einmündet. Die somit unmittelbar neben den beiden Speicheraufnahmebohrungen angeordnete dritte Ventilreihe Z gewährleistet eine einfache funktionelle Erweiterung des für Blockierdruckregelung ausgelegten Bremsdrucksteuergeräts zum Zwecke einer Antriebschlupf- und Fahrdynamikregelung, wozu in den beiden äußeren Aufnahmebohrungen 3 der dritten Ventilreihe Z als elektrische Umschaltventile ausgeführte, in Grundstellung geschlossene Magnetventile eingesetzt werden (siehe hierzu auch Fig. l, 5). In den beiden dazwischenliegenden Aufnahmebohrungen der Ventilreihe Z werden in Grundstellung geöffnete Magnetventile eingesetzt.

Die Fig. 2 unterscheidet sich von Figur 3 durch die unterschiedliche Anordnung der Drucksensoranschlüsse, wonach in einer ersten Ausführungsform nach Fig. 2 die zwischen den einzelnen Aufnahmebohrungen 3 parallel verlaufenden Druck- mittelpfade 5 beider Bremskreise im seitlichen Austritts- bereich des blockförmigen Gehäuses 2 mittels den auf Adap- tern 6 angeordneten Drucksensoren 7 verschlossen werden, so daß unter exakter Beibehaltung des bestehenden Kanalsystems im Gehäuse 2 einfache Anschlußmöglichkeiten zur Drucksensierung geschaffen werden. Dies führt zwangsläufig dazu, daß unter Beibehaltung des ursprünglichen Aufbaus des Brems-drucksteuergerätes auf verblüffend einfache Weise bisherige Blindverschlüsse nach Beendigung der Bohroperation durch Drucksensoranschlüsse ersetzt werden, die nur zu einem geringfügigen Überstand am Gehäuse 2 führen.

Hingegen wird in Fig. 3 als weitere zweckmäßige Lösungsvari- ante vorgeschlagen, zumindest eine Drucksensoranschluß- öffnung 1 achsparallel zu den Aufnahmebohrungen 3 der Druck- modulationsventile 4 im Gehäuse 2 auszurichten, wobei sich besonders der zwischen den Speicheraufnahmebohrungen 19 ver- bliebene Freiraum eignet, so daß gleichzeitig mit der Bohr- operation für die Druckmodulationsventile 4 und Speicherauf- nahmebohrungen 19 in einem Arbeitsgang die Drucksensoröffung 1 hergestellt werden kann.

Die Fig. 4 zeigt ausschnittsweise den Bereich des Gehäuses 2, der für die Aufnahme des Drucksensors 7 erforderlich ist.

Zum Anschluß des Drucksensors 7 an den Druckmittelpfad 5 bedarf es lediglich vorgenannter Bohroperation, die recht- winklig auf den Druckmittelpfad 5 trifft. Dies hat den Vorteil, daß der Drucksensor 7 an geschützter Stelle auf dem Gehäuse 2 angeordnet ist und vom Deckel 10 verschlossen ist.

Mittels einer zwischen dem die elektrischen Bauteile 11 aufweisenden Deckel 10 und dem Drucksensor 7 angeordneten elektrische Steckverbindung ist eine einfache Kontaktierung gewährleistet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel nach Fig.

4 ist der Drucksensor 7 als Einschraubpatrone ausgeführt, jedoch kann auch die zuvor beschriebene Preß- bzw. Verstemm- verbindung zur Anwendung gelangen.

Eine mögliche Alternative zu den vorangegangenen Aus- führungsbeispielen soll nunmehr anhand der Fig. 5 näher erläutert werden. Die Fig. 5 zeigt in erheblich vergrößertem Maßstab einen Ausschnitt des blockförmigen Gehäuses 2 im Bereich der Aufnahmebohrung 3, die das eingangs erwähnte elektrische Umschaltventil in der Ventilreihe Z trägt.

Erfindungsgemäß ist die Drucksensoranschlußöffnung 1 im Hülsenabschnitt 13 des erwähnten Druckmodulationsventils 4 integriert, das eine permanente hydraulische Verbindung mit dem Druckmittelpfad 5 aufweist, der mit dem Bremsdruckgeber in Verbindung steht. Der Drucksensor 7 ist in das Ende des Hülsenabschnitts 13 derart druckmitteldicht eingesetzt, daß oberhalb des Magnetkerns 21 eine Druckmittelkammer besteht, die über eine Durchgangsbohrung 22 im Magnetkern 21 entlang dem Spalt zwischen dem Magnetanker 12 und der Ventilhülse mit dem Druckmittelpfad 5 verbunden ist. Aus dem Hülsenab- schnitt 13 ragt in der Konsequenz lediglich der elektrische Anschluß 9 des Drucksensors 7 hervor, der unmittelbar mit der im Deckel 10 integrierten Elektronik 11 zusammengesteckt wird, wodurch eine besonders platzsparende Anordnung des Drucksensors 7 geschaffen ist. Der Hülsenabschnitt 13 über- nimmt folglich nicht nur die Funktion die Ventilpatrone nach außen hin abzudichten, den Magnetkern 21 zu fixieren und den Ventilstößel mit dem Magnetanker 12 zu führen, sondern dient gleichzeitig als Drucksensoraufnahme, die über ihre eigent- liche Aufgabe hinaus die Funktion eines das Druckmodula- tionsventil 4 verschließenden Dichtkörpers erfüllt.

Bezugszeichenliste 1 Drucksensoranschlußöffnung 2 Gehäuse 3 Aufnahmebohrung 4 Druckmodulationsventil 5 Druckmittelpfad 6 Adapter 7 Drucksensor 8 Justierung 9 Anschluß 10 Deckel 11 Elektrische Bauteile 12 Magnetanker 13 Hülsenabschnitt <BR> 14 Pumpe 15 Mutter 16 Druckmeßstelle 17 O-Ring 18 Elektromotor 19 Speicheraufnahmebohrung 20 Motoraufnahmebohrung 21 Magnetkern 22 Durchgangsbohrung 23 Bohrung X, Y, Z Ventilreihe W Pumpenachse