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Title:
DEVICE FOR CONTROLLING THE MOVEMENT OF A FURNITURE PART MOVABLY MOUNTED ON A FURNITURE CARCASS, AND PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/134799
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for controlling the movement of a furniture part (2) which is movably mounted on a furniture carcass (1), the device comprising guide means (4) acting between the furniture carcass (1) and the furniture part (2) and by means of which the furniture part (2) can be moved from a closed state relative to the furniture carcass (1), in which the piece of furniture assumes a position in which it can been moved toward a front face of the piece of furniture, to an open state of the furniture part (2) relative to the furniture carcass (1) and back to the closed state. According to the invention, the guide means (4) are designed to move the furniture part (2), during an opening process, out of the closed state such that, in a first movement phase of the opening process, a horizontal distance between the furniture part (2) and the front face of the furniture carcass (1) increases, and in a second movement phase of the opening process, the furniture part (2) is swiveled about an axis (15) by way of a single-axis swiveling movement.

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JP01181805FURNITURE DEVICE
Inventors:
KRUEDENER, Boris (Moosbergstrasse 60, Darmstadt, 64285, DE)
Application Number:
EP2015/078766
Publication Date:
September 01, 2016
Filing Date:
December 07, 2015
Export Citation:
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Assignee:
GRASS GMBH & CO. KG (Egerlaender Strasse 2, Reinheim, 64354, DE)
International Classes:
A47B46/00
Domestic Patent References:
WO2014033092A12014-03-06
Foreign References:
EP1972229A12008-09-24
FR2711494A11995-05-05
DE29515293U11995-11-23
Attorney, Agent or Firm:
DOBLER, Markus et al. (Grosstobeler Strasse 39, Berg/Ravensburg, 88276, DE)
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Claims:
Ansprüche :

1. Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines an einem

Möbelkorpus (1) bewegbar aufgenommenen Möbelteils (2) , wobei die Vorrichtung zwischen dem Möbelkorpus (1) und dem Möbelteil

(2) wirkende Führungsmittel (4) umfasst, mit denen das

Möbelteil (2) aus einem Schließzustand relativ zum Möbelkorpus

(1) , in welchen das Möbel eine an eine Frontseite des Möbels heranbewegbare Position einnimmt, in einen Öffnungszustand des Möbelteils (2) relativ zum Möbelkorpus (1) bringbar und wieder in den Schließzustand zurückbewegbar ist, dadurch

gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (4) ausgebildet sind, das Möbelteil (2) bei einem Öffnungsvorgang aus dem

Schließzustand derart zu bewegen, dass in einer ersten

Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs sich ein horizontaler Abstand des Möbelteils (2) zur Frontseite des Möbelkorpus (1) vergrößert und in einer zweiten Bewegungsphase des

Öffnungsvorgangs das Möbelteil (2) durch eine

Einachsschwenkbewegung um eine Achse (15) verschwenkt wird.

2. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (4) derart ausgebildet sind, dass die Vergrößerung des horizontalen

Abstandes des Möbelteils (2) zur Frontseite des Möbelkorpus durch eine Verschiebebewegung mittels Verschiebeführungsmittel (6, 6a) erfolgt.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Bewegungsphase mit der Schwenkbewegung der Bewegung der ersten Bewegungsphase nachfolgt .

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Bewegungsphase mit der Schwenkbewegung die Bewegung der ersten Bewegungsphase zumindest teilweise überlappt.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (4) ein geführtes Führungselement (12) umfassen, an dem ein Drehlager (7) für das bewegbare Möbelteil (2) vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das geführte Führungselement (12) druckbeaufschlagt ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckbeaufschlagung durch eine Federpatrone (5) erfolgt.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager ein Drehelement (7) umfasst, das mittels eines Kopplungsmechanismus (8) mit einer Verschiebebewegung des Führungselements (12) gekoppelt ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung des Drehelements (7) mit dem Führungselement (12) durch eine Kniehebelanordnung (9) erfolgt, die einerseits am Drehelement (7) und andererseits ortsfest gelagert ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (12) eine Kulisse (11) aufweist, in welcher ein feststehender

Führungsbolzen (10a) angeordnet ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Führungsbolzen (10a) der Kopplungsmechanismus (8) festgelegt ist.

12. Möbel mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche .

Description:
"Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils sowie Möbel"

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils sowie ein Möbel mit einer solchen Vorrichtung.

Stand der Technik

Vorrichtungen der einleitend bezeichneten Art sind

beispielsweise in Form von Klappenbeschlägen für Oberschränke bekannt. Bei einer bekannten Schwenkvorrichtung ist z. B. ein Klappenelement eines Oberschrankes an gegenüberliegenden Schwenkarmen der Schwenkvorrichtung montiert. Die

Schwenkvorrichtung umfasst an gegenüberliegenden Seiten außerdem Bewegungseinheiten mit einem Kraftspeicher, in welchen jeweils der Schwenkarm gelagert ist und

kraftbeaufschlagt bewegt werden kann.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Ausführungsformen der Erfindung angegeben.

Die Erfindung geht von einer Vorrichtung zur

Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus bewegbar

aufgenommenen Möbelteils aus, wobei die Vorrichtung zwischen dem Möbelkorpus und dem Möbelteil wirkende Führungsmittel umfasst, mit denen das Möbelteil aus einem Schließzustand relativ zum Möbelkorpus, in welchem das Möbel eine

insbesondere maximal an eine Frontseite des Möbels

heranbewegbare Position einnimmt, in einen Öffnungszustand des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus bringbar und wieder in den Schließzustand zurückbewegbar ist.

Der wesentliche Aspekt der Erfindung ist nun darin zu sehen, dass die Führungsmittel ausgebildet sind, das Möbelteil bei einem Öffnungsvorgang aus dem Schließzustand derart zu

bewegen, dass in einer ersten Bewegungsphase des

Öff ungsvorgangs sich ein horizontaler Abstand des Möbelteils zur Frontseite des Möbelkorpus vergrößert und in einer zweiten Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs das Möbelteil durch eine Einachsschwenkbewegung um eine insbesondere einzige Achse verschwenkt wird.

Damit ergibt sich ein Bewegungsablauf, wie z. B. Ausrücken des Möbelteils und anschließendes Verschwenken.

Darüber hinaus ist es bevorzugt, wenn die Führungsmittel derart ausgebildet sind, dass die Vergrößerung des

horizontalen Abstandes des Möbelteils zur Frontseite des

Möbelkorpus durch eine Verschiebebewegung mittels

Verschiebeführungsmittel erfolgt .

Damit lässt sich eine vergleichsweise kompakte Vorrichtung zur Bewegungskontrolle realisieren, die z. B. schienenartig ausgeführt werden kann. Beispielsweise werden auf

gegenüberliegenden Seiten eines Möbelkorpus entsprechende Führungsschienen für eine Linearbewegung vorgesehen. Die Form der Verschiebeführungsmittel kann dabei von einer geraden Ausrichtung für eine translatorische Bewegung

abweichen und eine gebogene Form aufweisen, sodass z. B. eine Bewegung auf einer gebogenen Bahn entsteht.

Die Abstandsvergrößerung der ersten Bewegungsphase kann exakt linear oder auf einer leicht gebogenen Bahn erfolgen, die einen sehr viel größeren Schwenkradius umfasst als die

Schwenkbewegung der zweiten Bewegungsphase. Mit sehr viel größer ist ein Dimensionsunterschied gemeint, der sich

zumindest um einen Faktor 5, 10, 15 oder mehr unterscheidet.

In einer überdies vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung folgt die zweite Bewegungsphase mit der Schwenkbewegung nach der Bewegung, in welcher der horizontale Abstand des

Möbelteils zur Frontseite des Möbelkorpus vergrößert wird. Dies ist z. B. ein Bewegungsablauf in der Form, dass zunächst das Möbelteil ausrückt und dann in einer

Einachsschwenkbewegung verschwenkt wird.

Genauso ist es jedoch denkbar, dass die zweite Bewegungsphase mit der Schwenkbewegung die insbesondere lineare Bewegung der ersten Bewegungsphase zumindest teilweise überlappt. Damit lässt sich eine Abstandsvergrößerung des Möbelteils zur

Frontseite des Möbelkorpus bei gleichzeitigem Verschwenken um eine Achse des Möbelteils erreichen. Gegebenenfalls sind diese beiden Bewegungsabläufe auch miteinander durch ein

Koppelsystem in Bezug zueinander gesetzt, sodass bei

gleichzeitiger Abstandsvergrößerung ein entsprechend dafür vorgesehener Schwenkgrad der Klappe vorgegeben wird.

Denkbar ist, dass beide Bewegungen, d. h. das Ausrücken, insbesondere lineare Ausrücken, und das Verschwenken um eine Achse vollständig gleichzeitig erfolgen.

Jedoch ist auch eine Ausführungsform denkbar, bei welcher die Abstandsvergrößerung und der Schwenkvorgang sich nur teilweise überlagern, insbesondere nur teilweise durch einen entsprechenden Kopplungsmechanismus kombiniert sind.

Besonders bevorzugt ist es, wenn die Verschiebetührungsmittel z. B. ein translatorisch geführtes Führungselement umfassen, an dem ein Drehlager für das bewegbare Möbelteil vorgesehen ist .

Das bewegbare Möbelteil, z. B. eine Klappe, wird damit an dem geführten Führungselement, z. B. auf Abstand zu einem

Möbelkorpus gebracht und dann anschließend oder bereits während der linearen Bewegung geschwenkt.

In einer außerdem vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das z. B. translatorisch geführte Führungselement

druckbeaufschlagt. Auf diese Weise kann eine Vorspannung realisiert werden, durch welche sich ein bewegbares Möbelteil vorzugsweise nahezu Kräfte ausbalanciert bewegen lässt. Die Vorspannung kann jedoch auch durch eine Zugkraft erzeugt werden, die auf das insbesondere translatorisch geführte Bewegungselement einwirkt. Auch eine Kombination von Zug und Druck ist denkbar. Die Druckbeaufschlagung kann z. B. durch eine Federpatrone erfolgen.

Beispielsweise wird eine wechselbare Federpatrone eingesetzt, um insbesondere eine Anpassung an ein unterschiedliches

Gewicht des bewegbaren Möbelteils, insbesondere eines

Klappenelements, vornehmen zu können.

In einer außerdem vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Drehlager ein Drehelement, das mittels eines Koppelmechanismus mit einer Verschiebebewegung, z. B.

translatorischen Bewegung und/oder Verschiebebewegung auf einer gebogenen Bahn des Führungselements gekoppelt ist.

Durch diese Maßnahme lässt sich das Verhältnis der

abstandsbildenden, insbesondere linearen Bewegung sowie der Drehbewegung mit bevorzugt vergleichsweise kleinem Radius zueinander beim Öffnen und/oder Schließen des bewegbaren

Möbelteils, insbesondere eines Klappenelements exakt vorgehen. Man erhält dadurch einen kombinierten Bewegungsablauf der sich überlappenden ersten und zweiten Bewegungsphase.

Darüber hinaus bevorzugt ist es, wenn die Kopplung des

Drehelements mit dem Führungselement durch eine

Kniehebelanordnung erfolgt, die einerseits am Drehelement und andererseits ortsfest gelagert ist. Dies stellt eine einfache Möglichkeit dar, die erste und zweite Bewegungsphase mit Hilfe eines Koppelmechanismus zu verbinden.

In einer darüber hinaus vorteilhaften Ausgestaltung der

Erfindung weist das Führungselement eine Kulisse auf, in welcher ein feststehender Führungsbolzen angeordnet ist. Durch diese Maßnahme lässt sich eine stabile Führung des

Führungselements erzielen. Für einen kompakten Aufbau wird außerdem vorgeschlagen, dass an dem Führungsbolzen der

Koppelmechanismus festgelegt ist.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Mehrere Ausführungsbeispiele werden anhand der nachstehenden Zeichnungen unter Angabe weiterer Einzelheiten und Vorteile näher erläutert.

Es zeigen:

Figur la und 1b in einer schematischen Teilansicht von der Seite ein Möbel mit einer

Führungsvorrichtung in einem

geschlossenen Zustand (Figur la) und in einem geöffneten Zustand (Figur lb) und

Figur 2 in einer ebenfalls schematischen

Seitenansicht ein teilweise

dargestelltes Möbel mit einer Führungsvorrichtung mit teilweise

geöffneter Klappe.

In den Figuren la und lb ist an einem Möbelkorpus 1 eine

Möbelklappe 2 in einem geschlossenen Zustand gemäß Figur la dargestellt, in welchem die Möbelklappe 2 eine Öffnung 3 verschließt und in Figur lb ein Zustand gezeigt, in welchem sich die Möbelklappe 2 im geöffneten Zustand befindet und damit die Öffnung 3 des Möbelkorpus 1 freigibt.

Zur Bewegung der Möbelklappe 2 ist zwischen Möbelklappe 2 und Möbelkorpus 1 eine Führungsvorrichtung 4 vorgesehen, die vorzugsweise an gegenüberliegenden Seiten des Möbelkorpus 1 insbesondere spiegelsymmetrisch angeordnet ist. Die

Führungsvorrichtung 4 umfasst ein Federkraftpaket 5, eine Verschiebebewegungseinheit 6 sowie eine Dreheinheit 7. An der Dreheinheit 7 ist die Möbelklappe 2 an einem Drehbeschlag 7a angebracht .

Das Federkraftpaket 5 drückt beispielsweise auf die

Verschiebebewegungseinheit 6, sodass eine bereits geringe Kraft an der Möbelklappe 2 ausreichend ist, die Möbelklappe 2 z. B. linear auf Abstand zu fahren und dabei insbesondere gleichzeitig einen Verschwenkvorgang der Möbelklappe 2 aus der geschlossenen Position so wie in Figur la in eine geöffnete Position entsprechend Figur lb zu bewirken.

Der Bewegungsablauf des Ausrückens und des Drehens kann dabei nacheinander oder überlappend, insbesondere vollständig gleichzeitig erfolgen. Die Bewegungsabläufe können auch miteinander durch einen Koppelmechanismus gekoppelt sein, sodass z. B. eine translatorische Versetzung automatisch und zwingend eine Drehbewegung um die Dreheinheit zur Folge hat.

Ein entsprechender Koppelmechanismus 8 ist schematisch aus Figur 2 zu entnehmen.

Der Koppelmechanismus 8 gemäß Figur 2 umfasst eine Kniehebelanordnung 9 mit Hebelarmen 9a, 9b. Durch die Kniehebelanordnung 9 wird die Dreheinheit 7 mit einer

Linearbewegungseinheit 6a für eine lineare Verschiebung gekoppelt. In Figur 2 ist ein teilweise geöffneter Zustand der Möbelklappe 2 in Bezug zum Möbelkorpus 1 veranschaulicht. Die Hebelarme 9a und 9b sind über ein Gelenk 9c auf einer Seite miteinander verbunden. Die jeweils andere Seite der Hebelarme 9a bzw. 9b ist einerseits an der Dreheinheit 7 und

andererseits an einem Lager 10 angebracht, das fest am

Möbelkorpus 1 fixiert ist.

Das Lager 10 umfasst beispielsweise einen Lagerbolzen 10a, an welchem der Hebelarm 9b angelenkt ist. Gleichzeitig bewegt sich entlang des Lagerbolzens 10a eine Kulisse 11 eines

Führungsstücks 12 der Linearbewegungseinheit 6a. Damit wird eine Führung des Führungsstücks 12 in der Kulisse 11 zwischen z. B. zwei Führungsflächen 13, 14 der Linearbewegungseinheit 6a vorgegeben. Wird das Führungsstück 12 entlang der Kulisse 11 durch entsprechende Kraftbeaufschlagung in Richtung der Öffnung 3 des Möbelkorpus 1 verschoben, bewirkt die

Kniehebelanordnung 9, dass sich zwangsweise die Möbelklappe 2 nicht nur vom Möbelkorpus 1 beabstandet, sondern auch um eine Achse 15 der Dreheinheit 7 am Drehbeschlag 7a dreht.

Eine translatorische Bewegung des Führungsstücks 12 ist somit vorgegeben mit einer Drehbewegung der Dreheinheit 7 um die Achse 15 über den Koppelmechanismus 8, insbesondere die

Kniehebelanordnung 9 gekoppelt.

Durch eine solche Führungsvorrichtung lässt sich eine elegante Bewegung einer Möbelklappe 2 beim Öffnen und Schließen in Bezug zum Möbelkorpus 1 erreichen. Bezugszeichenliste :

1 Möbelkorpus

2 Möbelklappe

3 Öffnung

4 FührungsVorrichtung

5 Federkraftpaket

6 Verschiebebewegungseinheit

6a Linearbe egungseinheit

7 Dreheinheit

7a Drehbeschlag

8 Koppelmechanismus

9 Kniehebelanordnung

9a Hebelarm

9b Hebelarm

9c Gelenk

10 Lager

10a Lagerbolzen

11 Kulisse

12 Führungsstück

13 Führungsfläche

14 Führungsfläche

15 Achse