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Title:
DEVICE FOR CONTROLLING MOVEMENTS CLOSE TO AN END POSITION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/210362
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for displacing two parts of an item of furniture, which parts can be moved relative to each other, in a lifting section adjacent to an operating end position of the relative movement, wherein the device has a retraction device that controls the movement in the direction of the operating end position while discharging a first stored energy source that can be repeatedly charged, and has an extraction device that controls the movement in the direction away from the operating end position, said extraction device having a second stored energy source that can be repeatedly charged and discharged. The device has a housing that carries both the retraction device and the extraction device. The extraction device can be coupled to the retraction device within the housing by means of a coupling such that discharging the second stored energy source controls the charging of the first stored energy source. A device has been developed in the present invention that can be mounted on an item of furniture simply and without problems.

Inventors:
ZIMMER MARTIN (DE)
ZIMMER GÜNTHER (DE)
Application Number:
PCT/DE2018/000133
Publication Date:
November 22, 2018
Filing Date:
May 13, 2018
Export Citation:
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Assignee:
ZIMMER MARTIN (DE)
ZIMMER GUENTHER (DE)
International Classes:
A47B88/47
Domestic Patent References:
WO2017004640A12017-01-12
WO2013096980A12013-07-04
Foreign References:
US20110080080A12011-04-07
DE102011054441A12013-04-18
US20060017358A12006-01-26
DE102010061483A12012-06-28
DE19823305A11999-12-02
Attorney, Agent or Firm:
ZÜRN & THÄMER (DE)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Vorrichtung (10) zum Verfahren zweier relativ zueinander bewegbarer Möbelstückteile in einem an eine Betriebsendlage (19) der Relativbewegung angrenzenden Hubabschnitt, wobei die Vorrichtung (10) eine die Bewegung in Richtung der Betriebsendlage (19) unter Entladung eines wiederholt beladbaren ersten Energiespeichers (83) steuernde Einzugsvorrichtung (81) und eine die Bewegung in der der Betriebsendlage (19) abgewandten Richtung (17) steuernde Auszugsvorrichtung (141) mit einem wiederholbar be- und entladbaren zweiten Energiespeicher (142) aufweist, dadurch gekennzeichnet,

- dass die Vorrichtung (10) ein sowohl die Einzugsvorrichtung (81) als auch die Auszugsvorrichtung (141) führendes Gehäuse (11) aufweist und

- dass die Auszugsvorrichtung (141) mit der Einzugsvorrichtung (81) innerhalb des Gehäuses (11) mittels einer Kupplung (211) kuppelbar ist, sodass eine Entladung des zweiten Energiespeichers (142) die Beladung des ersten Energiespeichers (83) steuert.

2. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Kupplung (211) und dem ersten Energiespeicher (83) ein Wälzgetriebe (120) angeordnet ist.

3. Vorrichtung (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Führungsschlitten (91) der Einzugsvorrichtung (81) ein an einem relativ zum Gehäuse (11) einstellbaren oder festen Zahnstangenelement (241) abwälzbares Wälzrad (201) gelagert ist, das mit einem im Gehäuse (11) geführten Kupplungsschlitten (131) kämmt.

4. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsvorrichtung (141) ein Rasthebel-Trägerteil (151) und einen relativ hierzu schwenkbaren Rasthe¬ bel (171) aufweist.

5. Vorrichtung (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthebel (171) mittels mindestens eines Führungsbolzens (162) im Rasthebel-Trägerteil (151) und im Gehäuse (11) gelagert ist.

6. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugsvorrichtung (81) eine kombinierte Beschleuni- gungs- und Verzögerungsvorrichtung (82) aufweist. .

7. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugsvorrichtung (81) bei geladenem ersten Energiespeicher (83) kraft- und/oder formschlüssig arretierbar ist.

8. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsvorrichtung (141) mit geladenem Energiespeicher (142) im Gehäuse (11) kraft- und/oder formschlüssig arre- tierbar ist.

9. Vorrichtung (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung mittels der Kupplung (211) lösbar ist.

10. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsendlage (19) einstellbar ist.

Description:
Vorrichtung zur Steuerung endlagennaher Bewegungen

Beschreibung :

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verfahren zweier relativ zueinander bewegbarer Möbelstückteile in einem an eine Betriebsendlage der Relativbewegung angrenzenden Hubabschnitt, wobei die Vorrichtung eine die Bewegung in Richtung der Betriebsendlage unter Entladung eines wiederholt beladbaren ersten Energiespeichers steuernde Einzugsvorrichtung und eine die Bewegung in der der Betriebsendlage abgewandten Richtung steuernde Auszugsvorrichtung mit einem wiederholbar be- und entladbaren zweiten Energiespeicher aufweist.

Aus der DE 10 2010 061 483 AI ist ein Möbelstück mit einer Einzugsvorrichtung und mit einer hiervon getrennt angeordneten Auszugsvorrichtung bekannt. Bei der Montage ist ein aufwendiges Abstimmen beider Vorrichtungen aufeinander erforderlich.

Die Vorrichtung die DE 198 23 305 AI erfordert zwei schubla- denseitige Mitnehmer, von denen der eine mit einer Einzugsvorrichtung und der andere mit einer Auszugsvorrichtung koppelbar ist. Auch in diesem Fall erfolgt die Einstellung und Ausrichtung der beiden Vorrichtungen zueinander im fertigen Möbelteil .

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu entwickeln, die einfach und problemlos an einem Möbelstück montierbar ist. Diese Problems ellung wird mit den Merkmalen des Hauptanspru- ches gelöst. Dazu weist die Vorrichtung ein Gehäuse auf, das sowohl die Einzugsvorrichtung als auch die Auszugsvorrichtung führt. Die Auszugsvorrichtung ist mit der Einzugsvorrichtung innerhalb des Gehäuses mittels einer Kupplung kuppelbar, sodass eine Entladung des zweiten Energiespeichers die Beladung des ersten Energiespeichers steuert.

In dieser Vorrichtung sind die Einzugsvorrichtung und die Auszugsvorrichtung beim Verfahren in Richtung der Betriebsendlage voneinander entkoppelt. Zunächst wird der zweite Energiespei- eher, also der Energiespeicher der Auszugsvorrichtung, aufgeladen. Der aufgeladene zweite Energiespeicher kann lösbar arretiert werden. Nachfolgend wird die Einzugsvorrichtung betätigt, deren Energiespeicher, im Folgenden als erster Energiespeicher bezeichnet, zunächst geladen ist. Die Einzugsvorrich- tung kann hierbei eine kombinierte Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung aufweisen.

Um die Vorrichtungsteile relativ zueinander in der Gegenrichtung zu verfahren, werden die Einzugsvorrichtung und die Aus- zugsvorrichtung miteinander gekuppelt. Eine gegebenenfalls vorhandene Arretierung der Auszugsvorrichtung wird hierbei gelöst. Die Entladung des zweiten Energiespeichers bewirkt ein Verfahren der Vorrichtungsteile in der der Betriebsendlage abgewandten Richtung. Gleichzeitig wird der erste Energiespei- eher wieder aufgeladen. Nach dem Aufladen des ersten Energiespeichers kann die Einzugsvorrichtung lösbar arretiert werden. Diese Vorrichtung kann als Ganzes mit ihrem Gehäuse am Möbel ¬ stück montiert werden. Damit wird die Montagezeit des Möbel ¬ stücks reduziert. Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unter ¬ ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung schematisch dargestellter Ausführungsformen .

Figur 1 Kombinierte Einzugs- und Auszugsvorrichtung bei geöffnetem Möbelstück;

Figur 2 Figur 1 bei abgenommenem Gehäusedeckel;

Figur 3 Gehäuseunterteil ;

Figur 4 Gehäusedeckel ;

Figur 5 Führungsschli11en;

Figur 6 Wälzrad;

Figur 7 Kup 1ungsschli11en;

Figur 8 Mitnahmeelement ;

Figur 9 Zahnstangenelement ;

Figur 10 Rasthebel-Trägerteil von unten;

Figur 11 Rasthebel ;

Figur 12 Längsschnitt der Rastvorrichtung;

Figur 13 KeilSchieber;

Figur 14 Kombinierte Einzugs- und Auszugsvorrichtung bei teilweise geschlossenem Möbelstück;

Figur 15 : Kombinierte Einzugs- und Auszugsvorrichtung bei gespannter AusZugsvorrichtung;

Figur 16 : Detail der Arretierposition;

Figur 17 : Kombinierte Einzugs- und Auszugsvorrichtung nach dem Auslösen der Einzugsvorrichtung;

Figur 18 : Kombinierte Einzugs- und Auszugsvorrichtung in

einer Betriebsendlage;

Figur 19 Kombinierte Einzugs- und Auszugsvorrichtung beim

Öffnen aus der Betriebsendlage; Figur 20: Detail der Figur 19;

Figur 21: Kombinierte Einzugs- und Auszugsvorrichtung bei teilweise herausgezogenem Möbelstückteil;

Figur 22: Kombinierte Einzugs- und Auszugsvorrichtung beim weiteren Öffnen;

Figur 23 : Kombinierte Einzugs- und Auszugsvorrichtung mit geschwenktem Rasthebel.

Die Figur 1 zeigt eine kombinierte Einzugs- und Auszugsvorrichtung (10) . Derartige Vorrichtungen (10) werden in Möbelstücken mit zwei relativ zueinander beweglichen Möbelstücktei len eingesetzt, um diese relativ zueinander z.B. in Richtung einer geschlossenen Endlage und in die der geschlossenen Endlage abgewandten Richtung zu bewegen. Die beiden relativ zuei nander beweglichen Möbelstückteile sind beispielsweise ein Mö belkorpus und eine Schublade oder eine Schiebetür, die linear zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung be weglich sind. Die Vorrichtung (10) kann hierbei entweder am Möbelkorpus oder an der Schublade bzw. der Schiebetür angeord net sein. Am jeweiligen anderen Möbelstückteil ist dann ein Mitnehmer (5), vgl. Figuren 2 und 14 - 23 angeordnet, der in einem an eine Betriebsendlage (19) angrenzenden Teilhub der Möbelstückteile zueinander die kombinierten Einzugs- und Auszugsvorrichtung (10) kontaktiert und betätigt. Die genannte Betriebsendlage (19) kann eine geschlossene oder eine offene Betriebsendlage sein. Aus diesen Betriebsendlagen heraus sind die beiden Möbelstückteile beispielsweise noch um einen oder zwei Millimeter zueinander in Richtung z.B. eines Anschlags verfahrbar . Es ist auch denkbar, die beiden Möbelstückteile schwenkbar zueinander anzuordnen. Beispielsweise sind dann sowohl die kombinierte Einzugs- und Auszugsvorrichtung (10) als auch der Mitnehmer (5) im Innenraum eines Schrankes angeordnet.

Die kombinierte Einzugs- und Auszugsvorrichtung (10) hat ein Gehäuse (11) , das aus einem Gehäuseunterteil (31) und einem Gehäusedeckel (71) besteht. Das Gehäuseunterteil (31) und der Gehäusedeckel (71) sind beispielsweise miteinander kraft-, form- oder stoffschlüssig verbunden. Im Ausführungsbeispiel sind sie mittels sieben Schrauben (21) verschraubt. Das Gehäuse (11) ist quaderförmig ausgebildet. Seine in der Längsrichtung (15) orientierte Länge beträgt beispielsweise

304 Millimeter. Die normal hierzu orientierte Höhe beträgt

21 % der Länge und die Tiefe 5 % der Länge. An der Oberseite (12) hat das Gehäuse (11) zwei durch einen Quersteg (22) voneinander beabstandete Längsschlitze (13, 14) . Durch den ersten, in der Darstellung der Figur 1 rechts angeordneten Längsschlitz (13) ragt ein Mitnähmeelement (111) aus dem Ge- häuse (11) heraus. Dieses Mitnahmeelement (111) ist Teil einer im Gehäuse (11) angeordneten Einzugsvorrichtung (81) , vgl. Figur 2. In den Darstellungen der Figuren 1 und 2 steht das Mitnahmeelement (111) in einer geschwenkten Lage am linken Ende des Längsschlitzes (13) . Das Mitnahmeelement (111) steht in einer Mitnahmeelement-Parkposition (112) . Durch den linken Längsschlitz (14) ragt in den genannten Darstellungen ein Rasthebel (171) in die Umgebung (1) . Dieser Rasthebel (171) ist Teil einer im Gehäuse (11) geführten Auszugsvorrichtung (141) . In den Darstellungen der Figuren 1 und 2 steht der Rasthebel (171) zumindest annähernd senkrecht zur Oberseite (12) des Gehäuses (11) am linken Ende des zweiten Längsschlitzes (14) . Im Folgenden ist die Vorrichtung (10) im Einsatz in einem an die geschlossene Endlage angrenzenden Teilhub einer relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Schublade beschrieben. In der Darstellung der Figur 1 ist die hier nicht dargestellte Schub- lade ausgefahren. Die Vorrichtung (10) ist am Möbelkorpus befestigt. An der Schublade ist der Mitnehmer (5) angeordnet.

Die Figur 2 zeigt die in der Figur 1 dargestellte Vorrichtung bei abgenommenem Gehäusedeckel (71) . In der gezeigten Aus- gangslage zeigt die in Richtung der geschlossenen Endlage orientierte Einzugsrichtung (16) nach rechts. Dies ist die

Schließrichtung (16) des Möbelstücks. Die der Endlage abgewandte Auszugsrichtung (17), die der Öffnungsrichtung (17) entspricht, zeigt nach links. Sowohl die Öffnungsrichtung (17) als auch die Schließrichtung (16) sind in der Längsrichtung (15) der Vorrichtung (10) orientiert.

Die Einzugsvorrichtung (81) umfasst eine kombinierte Beschleu- nigungs- und Verzögerungsvorrichtung (82), einen Führungs- schütten (91) und einen Kupplungsschlitten (131). Sie ist im Gehäuse (11) mittels eines ersten Führungsbahnsystems (23) geführt. In der Darstellung der Figur 2 ist ein als Zugfeder (83) ausgebildeter erster Energiespeicher (83) der Vorrichtung (10) geladen. Das Mitnahmeelement (111) sitzt kraft- und/oder formschlüssig gesichert in der Mitnähmeelement-

Parkposition (112). Die Kolbenstange (85) einer Zylinder-Kolben-Einheit (84) ist ausgefahren.

Die Auszugsvorrichtung (141) umfasst einen zweiten Energie- Speicher (142), der am Gehäuse (11) und an einem Rasthebel- Trägerteil (151) gehalten ist. Das Rasthebel-Trägerteil (151) lagert den Rasthebel (171) . Die AuszugsVorrichtung (141) ist mittels eines zweiten gehäuseseitigen Führungsbahnsystems (24) im Gehäuse (11) geführt. In der Darstellung der Figur 2 ist der als Zugfeder (142) ausgebildete zweite Energiespeicher (142) der Vorrichtung (10) um zwei Umlenkrollen (221) umgelenkt und z.B. auf einen Restspannungswert entladen. Die Figur 3 zeigt die Innenseite des Gehäuseunterteils (31). In der Figur 4 ist der Gehäusedeckel (71) hierzu aufgeklappt dargestellt, sodass in dieser Figur 4 die Gehäuseoberseite (12) unten ist. Das erste Führungsbahnsystem (23) umfasst Führungsbahnen (32), die bei montiertem Gehäuse (11) einander gegenüberliegend im Gehäuseunterteil (31) und im Gehäusedeckel (71) angeordnet sind. Die jeweilige Führungsbahn (32) ist benachbart zum ersten Längsschlitz (13) angeordnet. Sie umfasst einen in Längs- richtung (15) orientierten geraden Führungsbahnabschnitt (33) und einen z.B. normal hierzu in die dem Längsschlitz (13) abgewandte Richtung orientierten Halteabschnitt (34) . Der Halteabschnitt (34) ist hierbei an dem dem zweiten Führungsbahnsystem (24) zugewandten Ende des geraden Führungsbahnab- Schnitts (33) über einen Übergangsbogen (35) angeschlossen.

Die erste Führungsbahn (32) kann auch als Führungskulisse ausgebildet sein.

In der Figur 3 sind rechts im Gehäuseunterteil (31) eine Kol- benstangenanlage (53), eine Federaufnahme (54) und eine Federhalteraufnahme (55) angeordnet. Im montierten Zustand, vgl. Figur 2, stützt die Kolbenstangenanlage (53) die Kolbenstange (85) der z.B. hydraulischen Zylinder-Kolben-Einheit (84) ab. Diese Zylinder-Kolben-Einheit (84) ist Teil der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (82) der Einzugsvorrichtung (81). Beim Einsatz einer pneumatischen Zylinder- Kolben-Einheit (84) kann die Kolbenstangenanlage (53) als Kolbenstangenaufnahme ausgebildet sein. Die Federaufnahme (54) nimmt den ersten Energiespeicher (83) auf. Im Ausführungsbeispiel ist der erste Energiespeicher (83) eine Zugfeder (83), deren ein Ende in der Federaufnahme (54) und deren anderes Ende im Führungsschlitten (91) der Einzugs- Vorrichtung (81) gehalten ist.

Angrenzend zum zweiten Längsschlitz (14) ist das zweite Führungsbahnsystem (24) angeordnet. Dieses umfasst je eine im Gehäuseunterteil (31) und im Gehäusedeckel (71) angeordnete Füh- rungsnut (58). Sie hat einen in Längsrichtung (15) orientierten geraden Führungsnutabschnitt (59). An diesen ist an dem dem ersten Führungsbahnsystem (23) zugewandten Ende ein kurzer Führungsnutabschnitt (61) angeschlossen. Dieser kurze Füh- rungsnutabschnitt (61) schließt im Ausführungsbeispiel mit dem geraden Führungsnutabschnitt (59) einen Winkel von 85 Grad ein. Der Übergang zwischen dem geraden Führungsnutabschnitt (59) und dem kurzen Führungsnutabschnitt (61) ist abgerundet ausgebildet. Der kurze Führungsnutabschnitt (61) mündet z.B. mittig in einen Freigabeabschnitt (62). Dieser ist parallel zum geraden Führungsnutabschnit (59) orientiert. Seine Länge beträgt beispielsweise 4% der Länge des geraden Führungsnutab- schnits (59) .

Ein Verbindungsabschnitt (63) des zweiten Führungsbahnsystems (24) verbindet den Freigabeabschnitt (62) mit dem geraden Führungsnutabschnitt (59). Dieser Verbindungsabschnitt (63) schließt mit der Längsrichtung (15) einen Winkel von bei- spielsweise 30 Grad ein.

Parallel zum Freigabeabschnitt (62) sind zwei Gleitabschnitte (36, 37) angeordnet. Sie sind sowohl in der Längs- richtung (15) als auch in der Höhenrichtung (18) versetzt zueinander. Beide Gleitabschnitte (36, 37) haben die gleiche Länge. Diese ist beispielsweise um 50 % größer als die Länge des Freigabeabschnitts (62).

In der Darstellung der Figur 3 unterhalb und in der Darstellung der Figur 4 oberhalb des zweiten Führungsbahnsystems (24) ist jeweils eine Kupplungsschiene (65) angeordnet. Weiterhin ist in dem den Längsschlitzen (13, 14) abgewandten Bereich ein Aufnahmeraum (64) für den Führungsschlitten (91) eingeprägt.

Das Gehäuseunterteil (31) und das Gehäuseoberteil (71) haben jeweils eine z.B. nutförmig ausgebildete Zahnstangenaufnahme (38). In dieser ist ein beispielsweise langlochartiger Gehäusedurchbruch (39) angeordnet. Sowohl an der zur Umgebung (1) gerichteten Außenseite des Gehäuseunterteils (31) als auch der zur Umgebung (1) orientierten Außenseite des Gehäusedeckels (71) ist an dem in der Schließrichtung (16) orientierten Ende des Gehäusedurchbruchs (39) ein Minuszeichen (41) z.B. eingeprägt. Das andere Ende des Gehäusedurchbruchs (39) ist beispielsweise mit einem Pluszeichen (42) gekennzeichnet.

Neben der Zahnstangenaufnahme (38) haben beide Gehäuseteile (31, 71) einen Durchbruch (43) mit quadratischer Quer- schnittsfläche. Die Kantenlänge des Quadrats beträgt beispielsweise 12 Millimeter.

An dem in der Öffnungsrichtung (17) orientierten Bereich des Gehäuses (11) sind Aufnahmezapfen (44) zur Aufnahme der Um- lenkrollen (221) angeordnet. Zwischen den Aufnähmeza fen (44) und der in der Öffnungsrichtung (17) orientierten Gehäusewandung (45) ist am Gehäusebodenteil (31) ein Schwenkzapfen (46) zur Aufnahme eines Schwenkbalkens (182) angeordnet. Weiterhin sitzt in diesem Bereich des Gehäuseunterteils (31) eine Federhaiterung ( 56 ) .

In der Figur 5 ist der Führungsschlitten (91) dargestellt. Er umfasst einen Schlittenträger (92) , zwei Mitnahmeelementauf- \ nahmen (93), eine Federhalterung (94), eine Zylinderaufnahme (95) und eine Wälzradaufnahme (96). Der Schlittenträger (92) hat eine quaderförmige Hüllkontur. Seine in der

Längsrichtung (15) orientierte Länge ist beispielsweise sieben Mal größer als seine Höhe.

Die Mitnahmeelementaufnahmen (93) stehen stegartig aus dem Schlittenträger (92) heraus. Sie sind zueinander kongruent und haben beispielsweise einen Abstand von drei Millimetern zuei- nander. Die Mitnahmeelementaufnahmen (93) haben je einen lang- lochartigen Durchbruch (98). Dieser ist gebogen ausgeführt, wobei der Mittelpunkt des gedachten Bogens in der Öffnungsrichtung (17) versetzt zur Mitnahmeelementaufnahme (93) liegt. In diesem Durchbruch (98) ist bei montierter Vorrichtung das Mitnahmeelement (111) geführt.

An der Unterseite des Schlittenträgers (92) ist die Federhalterung (94) angeordnet. Diese umfasst einen in der Schließrichtung (16) offenen Aufnahmekanal (99) mit einem Haltering. Bei montierter Vorrichtung (10) ist in der Federhalterung (94) der erste Energiespeicher (83) gehalten.

Seitlich am Schlittenträger (92) ist die Zylinderaufnähme (95) ausgebildet. Diese hat beispielsweise in einer Ebene normal zur Längsrichtung (15) einen U-förmigen Querschnitt. Halteelemente (102) halten bei montierter Vorrichtung (10) den Zylinder (86) der Zylinder-Kolben-Einheit (84) . Das in die Öffnungsrichtung (17) zeigendes Ende des Schlittenträgers (92) ist gabelförmig mit zwei Gabelzinken (103) ausgebildet. In den Gabelzinken (103) sind kongruent zueinander die Wälzradaufnahmen (96) ausgebildet.

Die Figur 6 zeigt das im Ausführungsbeispiel in die Wälzradaufnahme (96) eingesetzte Wälzrad (201) . Das Wälzrad (201) ist ein gradverzahntes Stirnrad mit beidseitigen Lagerzapfen (202). Es hat beispielsweise 20 Zähne. Im montierten Zu- stand kämmt das Wälzrad (201) mit einem Zahnstangenelement (241) und mit dem Kupplungsschlitten (131). Die Verzahnung aller dieser Wälzgetriebeteile (201, 131, 241) hat den selben Modul . In der Figur 7 ist der Kupplungsschlitten (131) dargestellt. Er hat beidseitig je eine Schienenaufnahme (132), mit der der Kupplungsschlitten (131) in den Kupplungsschienen (65) des Gehäuses (11) führbar ist. In den Darstellungen der Figuren 2 und 7 hat der Kupplungsschlitten (131) an seiner Unterseite eine Zahnstange (133). An der der Zahnstange (133) abgewandten Seite hat der Kupplungsschlitten (131) eine Kupplungsfläche (134) . Diese liegt normal zur Längsrichtung (15) und ist in der Schließrichtung (16) orientiert. Zwischen der Zahnstange (133) und der Kupplungsfläche (134) durchdringt eine Federausnehmung (135) den Kupplungsschnitten (131) . Beispielsweise einseitig hat der Kupplungsschlitten (131) eine Stangenaussparung (136).

In der Figur 8 ist das Mitnahmeelement (111) dargestellt. Es hat beidseitig jeweils zwei Führungszapfen (113, 114) sowie zwei eine Mitnahmeausnehmung (115) begrenzende Mitnahmehaken (116, 117) . Die in der Schließrichtung (16) vorne liegenden Führungszapfen (113) sitzen in der Darstellung der Figur 2 im geraden Führungsbahnabschnitt (33). Die anderen Führungszapfen (114) durchdringen den zweiten Durchbruch (98) der Mitnahmeelementaufnahme (93) und sitzen in der Darstellung der Figur 2 im Halteabschnitt (34) . Die beiden Mitnahmehaken (116, 117) sind ein in der Schließrichtung (16) hinten legender Einzugshaken (116) und ein der Schließrichtung (16) vorne liegender Druck- und Auszugshaken (117). Gegebenenfalls kann das Mitnahmeelement (111) im Bereich der Mitnahmehaken (116, 117) bereichsweise elastisch verformbar ausgebildet sein.

Die Figur 9 zeigt ein Zahnstangenelement (241) . Es hat eine gerade Verzahnung (243). Das als Wälzgetriebeteil ausgebildete Zahnstangenelement (241) hat eine Schraubenkopfaufnähme (244) , in der der Kopf einer Verbindungsschraube (233) einer Ein- Stellvorrichtung (231) gelagert ist. Diese ist mittels eines durch den Durchbruch (43) hindurchragenden Verstellrades (232) betätigbar. An seinen Längsseiten hat das Zahnstangenelement (241) Führungsleisten (245) . In den Führungsleisten sind Anzeigezapfen (242) angeordnet, die bei montierter Vorrich- tung (10) durch die Gehäusedurchbrüche (39) hindurchragen. Gegebenenfalls kann das Zahnstangenelement (241) auch in das Gehäuseunterteil (31) integriert sein.

In der Figur 10 ist das Rasthebel-Trägerteil (151) darge- stellt. Dieses hat zwei gabelartig angeordnete, zueinander parallele Haltebügel (152, 153), die jeweils einen Durchbruch (154) aufweisen. Ein weiterer Durchbruch (155) durchdringt das Rasthebel-Trägerteil (151) in dem in der Öffnungsrichtung (17) orientierten Bereich. An dem in Öffnungsrich- tung (17) zeigenden Ende hat das Rasthebel-Trägerteil (151) eine Federaufnahme (158). In diese Federaufnahme (158) ist in der Darstellung der Figur 2 der zweite Energiespeicher (142) gehalten . Die Figur 11 zeigt den Rasthebel (171) . Dieser ist keilförmig ausgebildet und hat eine Bolzenaufnahme (173). Seine in der Schließrichtung (16) zeigende Fläche ist eine Anstoßfläche (172). In die Öffnungsrichtung (17) zeigt eine Anschlag- fläche (174) .

In der Figur 12 ist ein Längsschnitt des Rasthebel-Trägerteils (151) mit darin eingesetztem Rasthebel (171) dargestellt. Das Rasthebel-Trägerteil (151) zeigt mit einem Kupp- lungsanschlag (159) in die Öffnungsrichtung (17) . Der Kupplungsanschlag (159) ist in diesem Ausführungsbeispiel als einachsig gekrümmte Fläche ausgebildet. Er kann aber auch konvex gekrümmt sein oder eine ebene Fläche aufweisen. Zusammen mit dem Kupplungsschlitten (131) bildet das Rasthebel-Träger- teil (151) in der Darstellung der Figur 2 eine schaltbare Axialkupplung (211) . Diese Kupplung (211) kann kraft- oder formschlüssig ausgebildet sein.

Ein Schwenkbolzen (161) durchdringt den Durchbruch (155) des Rasthebel-Trägerteils (151) . Im montierten Zustand ragt er in die Führungsnut (58) des zweiten Führungsbahnsystems (24). Weiterhin durchdringt ein Führungsbolzen (162) das Rasthebel- Trägerteil (151) im Durchbruch (154) und den zwischen den Haltebügeln (152, 153) sitzenden Rasthebel (171) in der Bolzen- aufnähme (173). Auch der Führungsbolzen (162) ragt bei montierter Vorrichtung (10) in die Führungsnut (58) . Ein Schwenkanschlag (157) des Rasthebel-Trägerteils (151) begrenzt den Schwenkwinkel des Rasthebels (171) . Im Ausführungsbeispiel beträgt der maximale Schwenkwinkel 67 Grad. Parallel zum Füh- rungsbolzen (162) ist zwischen dem Rasthebel-Führungsteil (151) und dem Rasthebel (171) eine zylindrische Schrauben-Drehfeder (163), z.B. in der Bauform einer Schenkelfeder (163) angeordnet. Ein erster Schenkel (164) dieser

Schenkelfeder (163) stützt sich am Rasthebel-Trägerteil (151) ab. Der zweite Schenkel (164) liegt am Rasthebel (171) an, sodass der Rasthebel (171) in Richtung einer vertikalen Position belastet wird. Ein Schwenkanschlag (175) verhindert ein Überkippen des Rasthebels (171) .

Die Figur 13 zeigt einen Keilschieber (191) . Dieser hat zwei Führungszapfen (193, 194), mit denen er im montierten Zustand in den Gleitabschnitten (36, 37) des Gehäuses (11) sitzt. Der Keilschieber ist in einer Stirnansicht U-förmig aufgebaut und hat zwei mittels eines Verbindungsbügels (192) verbundene Seitenstege (195). An der dem Verbindungsbügel (192) abgewandten Seite der Seitenstege (195) haben diese jeweils eine Führungsschräge (196) . Der Winkel, den die Führungsschrägen (196) mit der Längsrichtung (15) einschließen, entspricht dem Winkel, den der Verbindungsabschnitt (63) mit der Längsrichtung (15) einschließt. Hierbei steigt im Ausführungsbeispiel die Führungsschräge (196) von der in die Schließrichtung (16) zeigenden Seite zu der in die Öffnungsrichtung (17) zeigenden Seite hin an. Der dargestellte Keilschieber (191) hat weiterhin an seiner in der Öffnungsrichtung (17) zeigenden Seite zwei Einführlappen (197). Er kann jedoch auch ohne diese Einführlappen (197) ausgebildet sein.

In der Darstellung der Figur 2 ist der Keilschieber (191) mit- tels einer ÜbertragungsStange (183) mit dem Schwenkhebel (182) verbunden. Der Schwenkhebel (182) ist auf dem Schwenkzapfen (46) gelagert. Weiterhin ist er ist mittels einer am Gehäuse (31) in der Federhalterung (56) gehaltenen Zugfeder (181) belastet.

Beim Zusammenbau der Vorrichtung (10) werden beispielsweise das Mitnahmeelement (111), das Wälzrad (201) und die Zylinder- Kolben-Einheit (84) in den Führungsschlitten (91) eingesetzt. Außerdem wird die erste Zugfeder (83) im Führungsschütten (91) und im Gehäuseunterteil (31) befestigt. In das Gehäuseunterteil (31) werden weiterhin der Kupplungsschlitten (131) und das Zahnstangenelement (241) so eingesetzt, dass die Zahn- stange (133) und die Verzahnung (243) mit dem Wälzrad (201) kämmen. Der Kupplungsschlitten (131), das Wälzrad (201) und das Zahnstangenelement (241) bilden damit das Wälzgetriebe (120) . Der Rasthebel (171) und die Schenkelfeder (163) werden in das Rasthebel-Trägerteil (151) eingesetzt. Die zweite Zugfeder (142) wird außerdem mitsamt dem Federhalter (222) in das Gehäuseunterteil (31) eingesetzt und um die beispielsweise mit Dämpfungsringen ausgestatteten Umlenkrollen (221) umgelenkt. Die zweite Zugfeder (142) wird durch die Federausnehmung (135) des Kupplungsschlittens (131) hindurchgeführt und an der Federaufnahme (158) des Rasthebel-Trägerteils (151) befestigt. Das Rasthebel-Trägerteil (151) wird so in das Gehäuse (11) eingesetzt, dass der Kupplungsanschlag (159) in der Schließ- richtung (16) vor der Kupplungsfläche (134) des Kupplungsschlittens (131) liegt.

Nun können der Keilschieber (191), der Schwenkhebel (182), die Übertragungsstange (183) und die Zugfeder (181) eingesetzt werden. Hierbei liegt beispielsweise die Übertragungsstange (183) berührungslos in der Stangenaussparung (136) des Kupplungsschlittens (131) . Abschließend kann der Gehäusedeckel (71) aufgesetzt und gesichert werden. Die Montage kann auch in anderer Reihenfolge erfolgen.

Die so montierte Vorrichtung (10) wird beispielsweise am Korpus eines Möbelstücks befestigt. An der z.B. relativ hierzu verschiebbaren Schublade wird ein beispielsweise stabartig ausgebildeter Mitnehmer (5) angeordnet. Der Mitnehmer (5) kann auch u-förmig ausgebildet sein, wobei beispielsweise zwei Stäbe in der Längsrichtung (15) zueinander versetzt sind.

Hierbei ist nur ein einmaliges Ausrichten des Mitnehmers (5) zum Mitnähmeelement (111) und zum Rasthebel (171) erforder- lieh. Bei geöffneter Schublade, vgl. Figur 2, steht der Mitnehmer (5) in der Öffnungsrichtung (17) versetzt zum Rasthebel (171) . Der zweite Energiespeicher (142) , die Zugfeder (181) und die Schenkelfeder (163) sind entlastet. Der erste Energiespeicher (83) ist geladen. In den Figuren 2 und 14 - 23 ist die Vorrichtung (10) ohne den Gehäusedeckel (71) dargestellt.

Beim Schließen der Schublade kontaktiert der Mitnehmer (5) den Rasthebel (171), vgl. Figur 14. Der Rasthebel (171) wird in der Schließrichtung (16) entlang der Führungsnut (58) verschoben. Der Rasthebel (171) nimmt hierbei das Rasthebel-Trägerteil (151) mit, sodass die zweite Zugfeder (142) gespannt wird. Das Rasthebel-Trägerteil (151) löst sich vom Kupplungsschlitten (131) . Die Einzugsvorrichtung (81) verbleibt in Ruhe.

Die Figur 15 zeigt die Vorrichtung (10) bei weiter eingefahrenem Mitnehmer (5) . Der Rasthebel (171) und das Rasthebel-Trägerteil (151) sind geschwenkt, wobei der Führungszapfen (162) des Rasthebels (171) im kurzen, gebogenen Teil (61) der Führungsnut (58) sitzt. Beispielsweise kontaktiert der Führungszapfen (162) den Keilschieber (191). Die Einzugsvorrichtung (81) verbleibt in ihrer Lage. Die erste Zugfeder (83) und die zweite Zugfeder (142) sind gespannt. Die Auszugsvorrich- tung (141) und die Einzugsvorrichtung (81) sind arretiert.

In der Figur 16 ist als Detail die Arretierposition (66) der Auszugsvorrichtung (141) dargestellt. Der Führungszapfen (162) steht im kurzen Führungsnutanschnitt (61) und ist dort mittels des Keilschiebers (191) geklemmt.

In der Darstellung der Figur 17 hat der Mitnehmer (5) die Ein- zugsvorrichtung (81) ausgelöst. Das Mitnahmeelement (111) ist aufgeschwenkt . Die erste Zugfeder (83) belastet über den Führungsschlitten (91) das Mitnähmeelement (111) , das den Mitnehmer (5) in Richtung der geschlossenen Betriebsendlage (19) fördert. Die Kolbenstange (85) der Zylinder-Kolben-Ein- heit (84) wird eingefahren. Hierbei komprimiert im Zylinder (86) ein an der Kolbenstange (85) befestigter Kolben einen Verdrängungsraum, sodass der mittels der Zugfeder (83) aufgebrachten Beschleunigung eine Verzögerung entgegenwirkt. Der Führungsschlitten (91) und der Kupplungsschlitten (131) sind in der Schließrichtung (16) verfahren. Die Auszugsvorrichtung (141) verbleibt in ihrer arretierten Position (66).

Die Figur 18 zeigt die Vorrichtung (10) in einer z.B. geschlossenen Betriebsendlage (19). Das Mitnahmeelement (111) hat einen geringen Restabstand von dem der Gehäusewandung (45) abgewandtem Ende des geraden Führungsbahnabschnitts (33). Die Kolbenstange (85) der Zylinder-Kolben-Einheit (84) ist fast vollständig eingefahren. Die erste Zugfeder (83) ist weitgehend entspannt, wobei ihre Kraft in der Schließrichtung (16) z.B. kleiner ist als die Haftreibungskraft der Einzugsvorrichtung (81) und der Schublade.

Die Auszugsvorrichtung (141) ist gespannt. Der Kupplungs- schlitten (131) hat einen geringen Abstand zum Rasthebel-Trä- gerteil (151) . Dieser Abstand ist beispielsweise geringer als drei Millimeter. Im Ausführungsbeispiel ist die Schublade nun geschlossen. In der Figur 19 ist der Beginn der Öffnungsbewegung der Schublade dargestellt. Hierzu wird zunächst die Schublade von der Betriebsendlage (19) in der Schließrichtung (16) eingedrückt, bis beispielsweise das Restspiel aufgebraucht ist.

Der Führungsschlitten (91) zieht mittels des Wälzgetriebes (120) den Kupplungsschlitten (131) in die Schließrichtung (16). Aufgrund der Übersetzung des Wälzgetriebes (120) ist der Hub des Kupplungsschlittens (131) doppelt so groß wie der Weg des Führungsschlittens (91) . Der Kupplungsschlitten (131) kuppelt mittels der Kupplung (211) mit dem Auszugs- führungs-Trägerteil (151) . Die Kupplungsfläche (134) legt sich an den Kupplungsanschlag (159) an. Der Kupplungsschlitten (131) drückt das Auszugsführungs-Trägerteil (151) in die Schließrichtung (16), sodass der Führungsbolzen (162) den Keilschieber (191) in die Öffnungsrichtung (17) verdrängt, vgl. Figur 20. Der Führungszapfen (162) wird hierbei unter Belastung des Keilschiebers (191) in den Freigabeabschnitt (62) verdrängt. Das Auszugsführungs-Trägerteil (151) wird aus der Arretierung gelöst. Die Bewegung des Keilschiebers (191) wird mittels der ÜbertragungsStange (183) auf den Schwenkhebel (182) übertragen. Dieser schwenkt in der Darstellung der Figur 19 entgegen dem Uhrzeigersinn um den Schwenkzapfen (46) . Die Figur 21 zeigt die Vorrichtung (10) beim Herausziehen der Schublade. Der zweite Energiespeicher (142) entlädt sich und zieht das Rasthebel-Trägerteil (151) und den Rasthebel (171) in die Öffnungsrichtung (17). Der Führungsbolzen (162) verfährt hierbei entlang des Freigabeabschnitts (62). Mittels der Kupplung (211) wird der Kupplungsschütten (131) in die Öffnungsrichtung (17) geschoben. Der über das Wälzgetriebe (120) gekoppelte Führungsschlitten (91) zieht das Mitnahmeelement (111) und den schubladenseitigen Mitnehmer (5) ebenfalls in diese Richtung. Gleichzeitig belastet der Führungsschlitten (91) den ersten Energiespeicher (83), der geladen wird. Aufgrund der Übersetzung des Wälzgetriebes (120) kann die Zugkraft des zweiten Energiespeichers (142) beispielsweise zwi- sehen 75 % und 150 % der Kraft des ersten Energiespeichers (83) betragen. Somit ist auch bei vorhandener Reibung ein sicheres Öffnen der Schublade gewährleistet. Damit steuert die Entladung des zweiten Energiespeichers (142) die Beladung des ersten Energiespeichers (83). Die Kolbenstange (85) der Zylinder-Kolben-Einheit (84) wird beispielweise federbelastet ausgefahren.

Die Figur 22 zeigt das weitere Öffnen. Der Führungsbolzen (162) verfährt entlang des Verbindungsabschnittes (63). Der Keilschieber (191) ist weiterhin in die Öffnungsrichtung (17) belastet. Die Zugfeder (181) ist gespannt.

Beim weiteren Verfahren in der Öffnungsrichtung (17) schwenkt das Mitnahmeelement (111) in den Halteabschnitt (34) . Das Mit- nahmeelement (111) wird in der Mitnahmeelement-Parkposition (112) blockiert. Der erste Energiespeicher (83) ist dann geladen.

In der Figur 23 ist die Vorrichtung (10) bei weiter geöffneter Schublade dargestellt. Der Mitnehmer (5) hat den Rasthebel (171) entgegen der Kraft der Schenkelfeder (163) relativ zum Rasthebel-Trägerteil (151) geschwenkt. Der zweite Energiespeicher (142) ist bis auf eine Restspannung entladen. Die Einzugsvorrichtung (81) ist gespannt.

Sobald der Mitnehmer (5) den Rasthebel (171) verlassen hat, die Schublade also weiter geöffnet ist, bewirkt die Spannung der Schenkelfeder (163) ein Aufschwenken des Rasthebels (171) Die Vorrichtung (10) nimmt nun wieder die in der Figur 2 dargestellte Ausgangslage an. Das erneute Schließen erfolgt, wie oben beschrieben. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Hub der Auszugsvorrichtung (141) in der Längsrichtung (15) größer als der Hub der Einzugsvorrichtung (81) in derselben Richtung. Das Verhältnis der Hübe entspricht dem Übersetzungsverhältnis des Wälzgetriebes (120) .

Wird die Schublade nur unvollständig geöffnet, steht die Vorrichtung (10) beispielsweise zwischen den in den Figuren 22 und 23 gezeigten Positionen. Beim erneuten Schließen der

Schublade drückt der Bediener die Schublade gegen die Kraft der Auszugsvorrichtung (141) in die Schließrichtung (16) .

Hierbei drückt der Mitnehmer (5) das Mitnahmeelement (111) in Richtung der Betriebsendlage (19) . Das Mitnahmeelement (111) zieht den mittels der Einzugsvorrichtung (81) zusätzlich in der Schließrichtung (16) belasteten Führungsschlitten (91) mit. Über das Wälzgetriebe (120) wird der Kupplungsschlitten (131) ebenfalls in die Schließrichtung (16) gezogen. Die Axialkupplung (211) schließt und der Kupplungsschlitten (131) drückt das Rasthebel-Trägerteil (151) mitsamt dem Rasthebel (171) ebenfalls in die Schließrichtung (16) . Sobald der Führungsbolzen (162) den kurzen Führungsnutabschnitt (61) erreicht, wird das Rastelement-Trägerteil (151) in der Arretierposition (66) gesichert. Gleichzeitig hat das Mitnahmeelement (111) die Betriebsendlage (19) erreicht. Die Schublade ist geschlossen.

Beispielsweise nach dem Einbau der Vorrichtung (10) in ein Möbelstück kann die Betriebsendlage (19) der beiden relativ zueinander beweglichen Teile eingestellt werden. Hierzu wird z.B. mittels des Verstellrads (232) der Einstellvorrich- tung (231) das Zahnstangenelement (241) in der Längsrichtung (15) verschoben. Das Wandern des Anzeigezapfens (242) in Richtung des Minuszeichens (41) bewirkt ein Verfahren des Mit- nahmeelements (111) in die Schließrichtung (16) . Wandert beim Drehen des Verstellrads (232) der Anzeigezapfen (242) in Richtung des Pluszeichens (42), verfährt das Mitnähmeelement (111) in der Öffnungsrichtung (17) . Damit ist die Betriebsendlage (19) der Vorrichtung (10) einstellbar.

Auch Kombinationen der einzelnen Ausführungsbeispiele sind denkbar .

Bezugszeichenliste :

1 Umgebung

5 Mitnehmer

10 Vorrichtung, kombinierte Einzugs- und

AuszugsVorrichtung

11 Gehäuse

12 Oberseite

13 Längsschlitz, erster Längsschlitz

14 Längsschlitz, zweiter Längsschlitz

15 Längsrichtung

16 Schließrichtung, Einzugsrichtung

17 Öffnungsrichtung, Auszugsrichtung, zu (19)

abgewandte Richtung

18 Höhenrichtung

19 Endlage, Betriebsendlage

21 Schrauben

22 Quersteg

23 erstes Führungsbahnsystem

24 zweites Führungsbahnsystem

31 Gehäuseunterteil

32 erste Führungsbahn

33 gerader Führungsbahnabschnitt

34 Halteabschnitt

35 Übergangsbogen

36 Gleitabschnitt

37 Gleitabschnitt

38 Zahnstangenaufnahme

39 Gehäusedurchbruch

41 Minuszeichen 42 Pluszeichen

43 Durchbruch

44 Aufnähmezapfen

45 Gehäusewandung

46 Schwenkzapfen

53 Kolbenstangenanlage

54 Federaufnahme

55 Federhalteraufnahme

56 Federhaiterung

58 Führungsnut ,

59 gerader Führungsnutabschnitt 61 kurzer Führungsnutabschnitt

62 Freigabeabschnitt

63 Verbindungsabschnitt

64 Aufnahmeraum

65 Kupplungsschiene

66 Arretierposition

71 Gehäusedeckel

81 Einzugsvorrichtung

82 kombinierte Beschleunigungs- und

VerzögerungsVorrichtung

83 erster Energiespeicher, Zugfeder

84 Zylinder-Kolben-Einheit

85 Kolbenstange

86 Zylinder

91 Führungsschlitten

92 Schlittenträger

93 Mitnahmeelementaufnahmen 94 Federhaiterung

95 Zylinderaufnahme

96 Wälzradaufnahme 98 Durchbruch

99 Aufnahmekana1

102 Halteelemente

103 Gabelzinken

111 Mitnahmeelement

112 Mitnahmeelement-Parkposition

113 Führungszapfen

114 Führungszapfen

115 Mitnahmeausnehmung

116 Mitnahmehaken, Einzugshaken

117 Mitnahmehaken, Druck- und Auszugshaken

120 Wälzgetriebe

131 Kupplungsschlitten, Wälzgetriebeteil

132 Schienenaufnahme

133 Zahnstange

134 Kupplungsfläche

135 Federausnehmung

136 Stangenaussparung

141 Auszugsvorrichtung

142 zweiter Energiespeicher, Zugfeder

151 Rasthebel-Trägerteil, Auszugsvorrichtungs-Trägerteil

152 Haltebügel

153 Haltebügel

154 Durchbruch 155 Durchbruch

157 Schwenkanschlag

158 Federaufnahme

159 Kupplungsanschlag

161 Schwenkbolzen

162 Führungsbolzen

163 Schenkelfeder

164 Schenkel

165 Schenkel

171 Rasthebel

172 Anstoßfläche

173 Bolzenaufnahme

174 Anschlagfläche

175 Schwenkanschlag

181 Zugfeder

182 Schwenkhebel, Schwenkbalken

183 Übertragungsstange

191 Keilschieber

192 Verbindungsbügel

193 Führungszapfen

194 Führungszapfen

195 Seitenstege

196 Führungsschräge

197 Einführlappen

201 Wälzrad, Wälzgetriebet

202 Lagerzapfen

211 Kupplung, Axialkupplung 221 Umlenkrollen

222 Federhalter 231 Einstellvorrichtung

232 Verstellrad

233 Verbindungsschraube

241 Zahnstangenelement, Wälzgetriebeteil 242 Anzeigezapfen

243 Verzahnung

244 Schraubenkopfaufnähme

245 Führungsleiste