Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern von viskosem Material gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Vorrichtungen dieser Art (vgl. zum Beispiel DE 10 2004 030 654 A1 ) finden insbesondere breite Anwendung in der Kraftfahrzeugfertigung, bei der viskose Klebstoffe, Dichtstoffe oder Dämmstoffe aus einem Fass zu einer Auftragsstation gefördert werden müssen, um sie auf ein Karosseriebauteil auftragen zu können. Dabei ruht die Folgeplatte auf der Oberfläche des im Fass befindlichen viskosen Materials und wird mittels der Hebeeinrichtung dem abnehmenden Materialpegel nachgeführt, bis das Fass entleert ist. Anschließend hebt die Hebeeinrichtung die Folgeplatte aus dem Fass heraus, so dass das leere Fass gegen ein volles Fass getauscht werden kann. Zur erneuten Aufnahme des Förderprozesses muss die Folgeplatte in das nach oben offene, gefüllte Fass eingeführt werden, bis sie auf der Oberfläche des viskosen Materials aufliegt. Dies erfolgt durch Absenken der Folgeplatte mittels der Hebeeinrichtung. Da die Folgeplatte dichtend an der Innenfläche der Wand des Fasses anliegen muss, erfordert das Einführen der Folgeplatte in das Fass einiges Fingerspitzengefühl, so dass der Fasswechsel von geschultem Fachpersonal vorgenommen werden sollte. Insbesondere dann, wenn unerfahrenes und nicht hinreichend geschultes Personal zum Einsatz kommt, besteht beim Einführen der Folgeplatte in das Fass die Gefahr, dass sich Arbeiter Quetschungen zufügen können, wenn sie unvorschriftsmäßig am Fassoberrand oder an der Folgeplatte hantieren. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass die Verletzungsgefahr beim Bedienpersonal verringert wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, den Bereich, in dem Verletzungsgefahr herrscht, weitgehend sicher einzuschließen, so dass Bedienpersonal in diesem Bereich, nämlich im Bereich des Behälteroberrands, nicht hantieren kann, wenn die Folgeplatte in den Behälter eingeführt wird. Zu diesem Zweck ist ein Schutzkörper vorgesehen, der beim Einführen der Folgeplatte in den Behälter sowohl die Folgeplatte als auch den Behälter im Bereich des Behälteroberrands rings umschließt, so dass zum kritischen Zeitpunkt des Einführens der Folgeplatte in den Behälter der Behälteroberrand an keiner Stelle freiliegt, sondern zumindest radial abgedeckt ist, so dass nicht von außen in den Behälter eingegriffen werden kann. Zudem ist mindestens ein Schalter zum Abschalten der Antriebseinheit der Hebeeinrichtung vorgesehen, der dann betätigt wird, wenn während des Einführens der Folgeplatte in den Behälter der Behälteroberrand zumindest teilweise durch Entfernen des Schutzkörpers freigelegt wird. Wird der Schutzkörper während des Einführens der Folgeplatte in den Behälter unvorschriftsmäßig entfernt, so wird der Schalter betätigt und schaltet die Antriebseinheit ab, so dass das Einführen der Folgeplatte in den Behälter gestoppt wird und keine Verletzungsgefahr mehr besteht.

Gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel ist der Schutzkörper ein ortsfest angeordnetes, nach unten offenes Gehäuse, das an einer Vorderseite eine Tür aufweist, bei deren Öffnen der mindestens eine Schalter betätigt wird. Die Tür ist erforderlich, um beim Austausch eines entleerten Behälters gegen einen vollen Behälter den leeren Behälter aus dem Gehäuse heraus und den vollen Behälter in das Gehäuse hinein schieben zu können. Zu diesem Zweck erstreckt sich die Tür zweckmäßig von einem unteren Rand an der Vorderseite des Gehäuses mindestens bis zum Behälteroberrand nach oben. Bei geöffneter Tür ist die Antriebseinheit der Hebeeinrichtung mittels des Schalters abgeschaltet und ein Anheben oder Absenken der Folgeplatte ist nicht möglich.

Zur ortsfesten Anordnung des Gehäuses wird bevorzugt, dass es auf Stützfüßen ruht, die wiederum auf derselben Aufstellfläche aufgestellt werden können, auf der auch der Behälter aufgestellt wird. Das Gehäuse kann zudem vorteilhaft eine vorzugsweise die Folgeplatte übergreifende Gehäusedecke aufweisen, so dass auch von oben beim Einführen der Folgeplatte in den Behälter nicht an den Behälteroberrand angegriffen werden kann. Die Gehäusedecke weist zweckmäßig eine Öffnung auf, durch die die Förderpumpe und/oder Zuleitungen der Förderpumpe und/oder Haltemittel durchgeführt sind, die die Folgeplatte mit der Hebeeinrichtung verbinden. Entscheidend bei dieser erfindungsgemäßen Weiterbildung ist lediglich, dass sich die Gehäusedecke über den Behälteroberrand und ein Stück weit in radialer Richtung auf die Folgeplatte zu oder über die Folgeplatte erstreckt.

Gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel ist der Schutzkörper eine auf der Folgeplatte aufliegende Haube, die eine auf einer Oberseite der Folgeplatte aufliegende Deckenwand und eine sich von der Deckenwand nach unten erstreckende, rings umlaufende Seitenwand aufweist. Die Seitenwand umschließt die Folgeplatte rings und erstreckt sich über eine Unterseite der Folgeplatte hinaus weiter nach unten, wobei sie zum Umschließen des Behälteroberrands ausgebildet ist. Desweiteren ist mindestens ein erster Schalter zum Abschalten der Antriebseinheit im Bereich zwischen der Deckenwand und der Oberseite der Folgeplatte angeordnet, der beim Abheben der Haube von der Folgeplatte betätigt wird. Vorzugsweise ist der mindestens eine erste Schalter in oder an der Deckenwand der Haube angeordnet. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird der mindestens eine erste Schalter schon dann betätigt, wenn die Haube von der Folgeplatte abgehoben wird. Sie muss dabei nicht zwingend so weit abgehoben werden, dass der Behälteroberrand freigelegt wird. Ein Freilegen des Behälteroberrands durch die Haube wäh- rend des Einführens der Folgeplatte in den Behälter erfordert aber zwingend ein Abheben der Haube von der Folgeplatte, so dass der mindestens eine erste Schalter betätigt wird. Da beim zweiten Ausführungsbeispiel das mindestens teilweise Freilegen des Behälteroberrands beim Einführen der Folgeplatte in den Behälter zwingend ein Abheben der Haube von der Folgeplatte erfordert, ließe sich bei einer Einschränkung auf das zweite Ausführungsbeispiel das Merkmal des teilweisen Freilegens des Behälteroberrands durch das Merkmal des Abhebens der Haube von der Folgeplatte ersetzen.

Vorzugsweise ist mindestens ein zweiter Schalter zum Abschalten der Antriebseinheit im Bereich zwischen der Seitenwand und der Haube und der Behälterwand angeordnet, der beim Abheben der Haube vom Behälter betätigt wird. Der mindestens eine zweite Schalter ist vorzugsweise in oder an der Seitenwand der Haube angeordnet. Dabei wird bevorzugt, dass der mindestens eine erste Schalter und der mindestens eine zweite Schalter durch ein logisches UND miteinander verknüpft sind und die Antriebseinheit abgeschaltet wird, wenn der oder mindestens einer der ersten Schalter und der oder mindestens einer der zweiten Schalter betätigt wird. Nähert sich die Folgeplatte dem Behälter ohne dass die Seitenwand der Haube den Behälteroberrand umgreift, so besteht noch keine Verletzungsgefahr und das Absenken der Folgeplatte kann fortgesetzt werden, da der mindestens eine erste Schalter aufgrund des Aufliegens der Haube auf der Folgeplatte nicht betätigt ist. Umschließt die Haube mit ihrer Seitenwand den Behälteroberrand, so wird der mindestens eine zweite Schalter nicht betätigt, und ein Absenken der Folgeplatte im Behälter kann erfolgen, auch wenn die Folgeplatte dem Materialpegel folgend im Behälter weiter abgesenkt wird, dabei den Kontakt zur Haube verliert und der mindestens eine erste Schalter dadurch betätigt wird.

Um ein Entfernen der Haube von der Folgeplatte bzw. vom Behälteroberrand schneller und besser erkennen zu können, sind vorzugsweise mehrere erste Schalter und/oder mehrere zweite Schalter vorgesehen. Dabei sind die ersten Schalter durch ein logisches ODER miteinander verknüpft, ebenso wie die zweiten Schalter durch ein logisches ODER miteinander verknüpft sind. Es genügt dann, wenn nur einer der ersten Schalter und einer der zweiten Schalter betätigt wird, um die Antriebseinheit abzuschalten.

Um die Haube am Behälteroberrand besser positionieren zu können, ist die Seitenwand zweckmäßig mit mehreren radial nach innen vorstehenden Führungsrippen zur Anlage an einer Außenfläche der Behälterwand versehen. Desweiteren wird bevorzugt, dass die Führungsrippen jeweils eine Auflaufschräge aufweisen, in deren Bereich sich ihre in radialer Richtung gemessene Höhe zu einem unteren Ende hin reduziert, so dass sich die Haube beim Aufsetzen auf den Behälteroberrand selbst zentriert.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand zweier in der Zeichnung schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 a, b, c eine Vorrichtung zum Fördern von viskosem Material gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel in zwei perspektivischen Ansichten und einer Vorderansicht;

Fig. 2a, b eine Vorrichtung zum Fördern von viskosem Material gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel mit vom Behälter abgehobener Folgeplatte in einer perspektivischen Ansicht und einer Vorderansicht;

Fig. 3a, b die Vorrichtung gemäß Fig. 2a, b mit in den Behälter eingeführter

Folgeplatte in einer perspektivischen Ansicht und einer Vorderansicht und

Fig. 4 eine Darstellung der Vorrichtung gemäß Fig. 2b teilweise im

Schnitt.

Die in der Zeichnung dargestellten Vorrichtungen 10, 1 10 dienen dem Fördern von viskosem Material, wie beispielsweise Klebstoff, Dichtstoff oder Dämmstoff, aus einem fassartigen Behälter 12, der einen Behälterboden 14 sowie eine rings umlaufende, sich vom Behälterboden 14 bis zu einem Behälteroberrand 16 nach oben erstreckende, zylindermantelförmige Behälterwand 18 aufweist und am Behälteroberrand 16 offen ist. Die Vorrichtungen 10, 1 10 weisen zudem eine auf einer Aufstellfläche 20, auf die auch der Behälter 12 aufgestellt ist, montierte Hebeeinrichtung 22 auf, die eine nicht näher dargestellte Antriebseinheit, die einen oder mehrere Pneumatik- oder Hydraulikzylinder, einen oder mehrere Spindeltriebe oder einen oder mehrere elektrische Linearantriebe aufweisen kann, sowie mittels der Antriebseinheit in vertikaler Richtung bewegliche Haltestangen 24 aufweist. An den Haltestangen 24 ist eine Folgeplatte 26 befestigt, die einen Ma- terialauslass 28 aufweist, an den eine Förderpumpe 30 für das viskose Material angeschlossen ist. Zum Fördern des viskosen Materials wird die Folgeplatte 26 von oben in den Behälter 12 eingeführt, bis sie auf der Oberfläche des Materials aufliegt und ringsum dichtend an der ihr zugewandten Innenfläche der Behälterwand 18 anliegt. Bei abnehmendem Materialpegel wird die Folgeplatte der Oberfläche des Materials folgend mittels der Antriebseinheit nach unten bewegt, bis der Behälter 12 entleert ist. Sodann wird die Folgeplatte 26 mittels der Antriebseinheit angehoben, bis sie aus dem Behälter 12 herausgezogen ist und der Behälter 12 gegen einen vollen Behälter ausgetauscht werden kann.

Bei den Vorrichtungen 10, 1 10 gemäß beider Ausführungsbeispiele ist jeweils eine Schutzeinrichtung 32, 132 vorgesehen, die verhindert, dass eine Bedienperson beim Einführen der Folgeplatte 26 in den Behälter 12 zwischen die Folgeplatte 26 und den Behälteroberrand 16 eingreifen und sich dadurch verletzen kann. Die Schutzeinrichtungen 32, 132 werden im Folgenden näher beschrieben.

Beim in Fig. 1 a bis 1 c dargestellten ersten Ausführungsbeispiel weist die Schutzeinrichtung 32 einen Schutzkörper in Form eines quaderförmigen Gehäuses 34 auf. Das Gehäuse 34 ist nach unten offen, so dass der Behälter 12 von unten hineinragen kann, und ruht auf Stützfüßen 36, die wiederum auf der Aufstellfläche 20 befestigt sind. Das Gehäuse 34 weist an drei Seiten jeweils eine Seitenwand 38 auf, während an einer Vorderseite 40 eine an einer der Seitenwände 38 angelenkte Tür 42 mit einem durchsichtigen Sichtfenster 44 beispielsweise aus Plexiglas angeordnet ist. Die Seitenwände 38 und die Tür 42 erstrecken sich jeweils von einem unteren Rand 46 des Gehäuses 34, der sich unterhalb des Behälteroberrands 16 befindet, nach oben bis über den Behälteroberrand 16 hinaus und umschließen damit den Behälteroberrand 16. Dabei ist es auch möglich, dass sich die Seitenwände 38 und die Tür 42 nicht bis zur selben Höhe nach unten erstrecken. Nach oben ist das Gehäuse 34 teilweise durch eine Gehäusedecke 48 geschlossen, die sich ausgehend von den Seitenwänden 38 und der Tür 42 jeweils ein Stück weit nach innen erstreckt und dabei eine Öffnung 50 freilässt, aus der die Förderpumpe 30 und die Haltestangen 24 herausragen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Durchmesser der Öffnung 50 etwa gleich groß wie der Durchmesser der Folgeplatte 26. Es ist jedoch auch möglich, den Durchmesser der Öffnung 50 kleiner auszuführen als den Durchmesser der Folgeplatte 26, so dass diese ringsum ein Stück weit von der Gehäusedecke 48 überdeckt wird. Im Bereich der Tür 42 ist ein Schalter 52 angeordnet, der beim Öffnen der Tür 42 betätigt wird und die Antriebseinheit ausschaltet, so dass eine Bewegung der Folgeplatte 26 angehalten wird. Ein Verfahren der Folgeplatte 26 und insbesondere ein Einführen der Folgeplatte 26 in den Behälter 12 kann somit nur dann erfolgen, wenn die Tür 42 geschlossen ist und der Behälteroberrand 16 vom Gehäuse 34 rings umschlossen wird, so dass keine Verletzungsgefahr durch Einklemmen eines Körperteils zwischen dem Behälteroberrand 16 und der Folgeplatte 26 besteht. Wird der Behälteroberrand 16 durch Öffnen der Tür 42 teilweise freigelegt, so wird die Bewegung der Folgeplatte 26 angehalten.

Beim zweiten Ausführungsbeispiel (Fig. 2a, b und Fig. 3a, b) ist lediglich die Schutzeinrichtung 132 anders ausgebildet als die Schutzeinrichtung 32 des ersten Ausführungsbeispiels. Sie weist eine Haube 134 auf, die eine auf einer Oberseite 136 der Folgeplatte 26 aufliegende Deckenwand 138 sowie eine sich von der Deckenwand 138 nach unten erstreckende, rings umlaufende Seitenwand 140 aufweist. Die Deckenwand 138 bedeckt die Folgeplatte 26 nicht vollständig, sondern lässt eine Öffnung 142 frei, durch die die Förderpumpe 30 und die Haltestangen 24 durchgreifen können. Die Seitenwand 140 erstreckt sich über eine der Oberseite 136 abgewandte Unterseite der Folgeplatte 26 hinaus weiter nach unten und weist eine solche lichte Weite auf, dass sie zudem den Behälter 12 am Behälteroberrand 16 rings umschließen kann. Die lichte Weite wird durch vier in gleichen Winkelabständen zueinander angeordnete, aus der Seitenwand 140 nach innen vorspringende Führungsrippen 144 vorgegeben, die zur Anlage an einer der Innenfläche der Behälterwand 18 abgewandten Außenfläche 146 bestimmt sind. Nach unten hin weisen die Führungsrippen 144 jeweils eine Auflaufschräge 148 auf, so dass sich die lichte Weite nach unten hin vergrößert, indem die in radialer Richtung gemessene Höhe der Führungsrippen 144 sich zu deren unterem Ende 150 kontinuierlich verringert.

Solange die Haube 134 auf der Folgeplatte 26 aufliegt und ihre Seitenwand 140 die Folgeplatte 26 rings umschließt, ist es nahezu unmöglich, beim Einführen der Folgeplatte 26 in den Behälter 12 eine Hand zwischen der Folgeplatte 26 und dem Behälteroberrand 16 einzuklemmen. Um in diesen Bereich eingreifen zu können, muss die Haube 134 von der Folgeplatte 26 abgehoben werden. Um die Sicherheit der Vorrichtung 1 10 beim Einführen der Folgeplatte 26 in Behälter 12 zu gewährleisten, sind an der Deckenwand 138 zwei erste Schalter 152 zum Abschalten der Antriebseinheit angeordnet, die jeweils dann betätigt werden, wenn die Haube 134 im Bereich des jeweiligen ersten Schalters 152 von der Folgeplatte 26 abgehoben wird. Da beim Einführen der Folgeplatte 26 in den Behälter 12 der Behälteroberrand 16 von der Seitenwand 140 vollständig umschlossen wird, solange die Haube 134 auf der Folgeplatte 26 aufliegt, führt ein Freilegen des Behälteroberrands 16 durch Anheben der Haube 134 zwangsläufig zu einem Betätigen mindestens eines der ersten Schalter 152 und damit zu einem Anhalten der Bewegung der Folgeplatte 26. Ist die Folgeplatte 26 im Behälter 12 aufgenommen und folgt dem abnehmenden Materialpegel, so wird die auf den Behälteroberrand 16 aufliegende Haube 134 zwangläufig von der Folgeplatte 26 abgehoben. Um die Bewegung der Folgeplatte 26 nach unten fortsetzen zu können, sind zwei zweite Schalter 154 an der Seitenwand 140 angeordnet, die dann betätigt werden, wenn die Seitenwand 140 vom Behälteroberrand 16 abgehoben wird. Nur wenn sowohl mindestens einer der ersten Schalter 152 und mindestens einer der zweiten Schalter 154 gleichzeitig betätigt werden, wird die Antriebseinheit angehalten. Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 10, 1 10 zum Fördern von viskosem Material aus einem fassartigen, einen Behälterboden 14 und eine sich vom Behälterboden 14 zu einem Behälteroberrand 16 erstreckende, umlaufende Behälterwand 18 aufweisenden, am Behälteroberrand 16 offenen Behälter 12, mit einer einen an eine Förderpumpe 30 angeschlossenen Materialauslass 28 aufweisenden Folgeplatte 26 zum Verschließen des Behälters 12, wobei die Folgeplatte 26 unter dichtender Anlage an einer ihr zugewandten Innenfläche der Behälterwand 18 im Behälter 12 auf und ab beweglich ist, und mit einer Hebeeinrichtung 22 zum Anheben und Absenken der Folgeplatte 26, wobei die Hebeeinrichtung 22 eine Antriebseinheit aufweist.

Erfindungsgemäß ist eine Schutzeinrichtung 32, 132 mit einem Schutzkörper 34, 134 vorgesehen, der so bezüglich der Folgeplatte 26 und des Behälters 12 angeordnet ist, dass er beim Einführen der Folgeplatte 26 in den Behälter 12 einerseits die Folgeplatte 26 und andererseits den Behälter 12 im Bereich des Behälteroberrands 16 rings umschließt .Die Schutzeinrichtung 32, 132 weist zudem mindestens einen Schalter 52, 152, 154 zum Abschalten der Antriebseinheit bei einem mindestens teilweisen Freilegen des Behälteroberrands 16 durch den Schutzkörper 34, 134 während des Einführens der Folgeplatte 26 in den Behälter 12 auf.

Alternativ kann der Erfindungsgedanke in Bezug auf das zweite Ausführungsbeispiel so formuliert werden, dass erfindungsgemäß eine Schutzeinrichtung 132 mit einem als Haube 134 ausgebildeten Schutzkörper vorgesehen ist, wobei die Haube 134 eine auf einer Oberseite 136 der Folgeplatte 26 aufliegende Deckenwand 138 und eine sich von der Deckenwand 138 nach unten erstreckende, rings umlaufende und die Folgeplatte 26 rings umschließende Seitenwand 140 aufweist, die sich über eine Unterseite der Folgeplatte 26 hinaus weiter nach unten erstreckt und zum Umschließen des Behälteroberrands 16 ausgebildet ist, und dass mindestens ein erster Schalter 152 zum Abschalten der Antriebseinheit im Bereich zwischen der Deckenwand 138 und der Oberseite 136 der Folgeplatte 26 und vorzugsweise in oder an der Deckenwand 138 angeordnet ist und beim Abheben der Haube 134 von der Folgeplatte 26 betätigt wird.