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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR COOLING BEVERAGES POURED INTO CONTAINERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/072323
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cooling device (1) for receiving at least one container (2) into which a liquid to be cooled is poured. The cooling device (1) can also be used as a support for a container (2) placed on a table, suitable for both an individual container and a plurality of containers. The material used to produce the cooling device (1) should be a material with an increased heat capacity. The base body (6) of the cooling device (1) comprises at least one stepped recess (3), the individual steps having different diameters, thereby increasing the flexibility and efficiency of the heat transmission for the cooling and adjustment of containers (2).

Inventors:
HORDIJENKO, Valentin (Richard-Wagner-Strasse 11, München, 80333, DE)
Application Number:
DE2017/000342
Publication Date:
April 18, 2019
Filing Date:
October 15, 2017
Export Citation:
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Assignee:
HORDIJENKO, Valentin (Richard-Wagner-Strasse 11, München, 80333, DE)
International Classes:
F25D3/08; A47G19/22; A47G23/03; F25D31/00
Foreign References:
US20110271708A12011-11-10
US3255607A1966-06-14
US20130153585A12013-06-20
US3974658A1976-08-17
US20150129447A12015-05-14
DE202010006154U12010-10-07
EP0283468B11991-01-09
DE202010008385U12010-10-28
DE29607979U11996-06-27
Attorney, Agent or Firm:
IP-ANWALTSKANZLEI (Söffge. Berg, Moltkestr. 3, München, 80803, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Kühlvorrichtung (1) für in Behältnisse (2) abgefüllte Getränke, bestehend zumindest teilweise aus einem Material erhöhter Wärmespeicherkapazität, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil des Materials, aus dem die Vorrichtung (1) gefertigt ist, mindestens eine stufenförmige Ausnehmung (3) aufweist.

2. Kühlvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch geken nzeichnet, dass die mindestens eine Ausnehmung (3)mindestens eine innere Stufen (4) aufweist, deren Form und Durchmesser unterschiedlich ausgebildet ist.

3. Kühlvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch geken nzeichnet, dass die Formen der mindestens einen Ausnehmung (3) in der Draufsicht frei wählbar ausgebildet sind, zum Beispiel rund, oval, oder mehreckig.

4. Kühlvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Form der Draufsicht und der Seitenansicht des Grundkörpers (6) frei wählbar ist, zum Beispiel rund, oval oder mehreckig.

5. Kühlvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch geken nzeichnet, dass die Auflagefläche (5) der mindestens einen Stufe (4) zumindest teilweise profiliert ist.

6. Kühlvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadu rch gekennzeichnet, dass das Material, aus dem die Vorrichtung gefertigt ist, zumindest teilweise aus einem Kunststoff oder einem Naturstein, zum Beispiel Marmor, oder aus einem Kunststein, zum Beispiel Beton gefertigt ist.

7. Kühlvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch geken nzeich net, dass der Grundkörper (6) der Kühlvorrichtung (1) zumindest teilweise hohl ausgebildet ist.

8. Kühlvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dad urch geken nzeichnet, dass der Grundkörper (6) der Kühlvorrichtung (1) mindestens eine Öffnung (13) aufweist, durch die eine Flüssigkeit oder ein Granulat eines Festkörpers in den Hohlkörper der Kühlvorrichtung (1) eingefüllt werden kann, wobei die Flüssigkeit Wasser oder eine Flüssigkeit mit erhöhter Wärmekapazität sein kann.

9. Kühlvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

gekennzeichnet durch eine spezielle Verschlusseinrichtung (12) die eine Öffnung (13) zum Innern des Hohlkörpers (6) verschließt.

10. Kühlvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch geken nzeich net, dass das Material, aus dem der Grundkörper der Kühlvorrichtung (1) schichtweise zusammengesetzt sein kann, wobei jede einzelne Schicht (7, 8, 9) aus einem unterschiedlichen Material bestehen kann und die Schichten vertikal oder horizontal ausgerichtet sein können, wovon mindestens eine Schicht des Materials eine erhöhte Wärmekapazität aufweist.

11. Kühlvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Kante (10) mindestens einer Schicht (8) mit einem vorbestimmten Radius r abgerundet ist.

12. Kühlvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Oberfläche glatt und eben, oder strukturiert ausgebildet sein kann.

13. Kühlvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die oberste Deckfläche der Kühlvorrichtung (1) nicht zwingend plan, sondern auch polymorph ausgebildet sein kann, was sich nach den spezifischen Anforderungen des einzustellenden Gefäßes (2) richtet.

14. Kühlvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Material, aus dem die Kühlvorrichtung (1) gefertigt ist, plastisch verformbar ist.

15. Kühlvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Kühlvorrichtung (1) als

Werbefläche verwendet wird.

16. Kühlvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Material im Falle einer Kunststofffertigung, zumindest teilweise lichtdurchlässig ausgebildet ist.

17. Kühlvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der Durchmesser der stufenförmigen Ausnehmungen (3, 3', 3") frei wählbar sind und individuell an vorbestimmte Gefäße (2) angepasst sind.

18. Kühlvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dad urch gekennzeich net, dass die Kühlflüssigkeit innerhalb der Kühlvorrichtung (1) durch Schütteln eine endotherme Reaktion auslöst.

19. Verfahren zur Herstellung mindestens einer Kühlvorrichtung (1 ) für in Behältnisse (2) abgefüllte Getränke, wobei die Kühlvorrichtung zumindest teilweise aus einem Material erhöhter Wärmespeicherkapazität zusammengesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens teilweise mindestens eine stufenförmige Ausnehmung (3) in das Herstellungsmaterial eingearbeitet wird.

Description:
VORRICHTUNG ZUR KÜHLUNG VON IN GEFÄSSEN ABGEFÜLLTEN

GETRÄNKEN

Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer Vorrichtung zur Kühlung von in Gefäße abgefüllten Getränken, insbesondere mit einer Vorrichtung zur Aufstellung auf Tischen, die Getränkebehältnisse unterschiedlichen Durchmessers aufnehmen kann.

Eine derartige Vorrichtung zum Kühlen von Getränken als Kühl- Getränkeuntersetzer ist aus der Gebrauchsmusterschrift DE 20 2010 006 154 U1 im Stand der Technik bekannt. Diese Kühlvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie in ihrer Form als stapelbarer Untersetzer für Gläser ausgebildet ist. Im unteren Teil dieser stapelbaren Vorrichtung ist ein Kühlakku angeordnet, dessen Hohlraum mit Wasser gefüllt ist, das bei tieferen Temperaturen zu Eis gefrieren kann, um dadurch die Kühleigenschaft der Vorrichtung über einen längeren Zeitraum zu gewährleisten.

Ferner ist aus der europäischen Patentschrift EP 0 283 468 B1 ein Teller oder eine Tasse zum Warmhalten oder Kühlen von Speisen und Getränken bekannt geworden, bei dem unter einer untertassenähnlichen Schale zumindest teilweise ein Klebeband mit adhesiver Wirkung angeordnet ist, das einen Kühlkörper lösbar befestigt, der eine verhältnismäßig hohe Wärmekapazität aufweist. Infolge der unmittelbaren Nähe des Kühlkörpers werden sowohl die magnetische Folie als auch der zu kühlende Untersatz zumindest über eine längere Zeit auf einer Temperatur gehalten, die niedriger als die Raumtemperatur ist.

Des weiteren ist aus der Gebrauchsmusterschrift DE 20 2010 008 385 U1 ein Flaschenkühler im Stand der Technik bekannt geworden, der beispielsweise bei Konferenzen auf einen Tisch gestellt wird, um darin mehrere Getränkeflaschen zum Kühlhalten der Flaschen einzustellen. Dabei werden die zu kühlenden Getränkeflaschen zumindest teilweise von dem Kühlkörper umschlossen, wobei der Kühlkörper eine hohe Wärmekapazität aufweist. Das Besondere an diesem Kühlkörper ist, dass der Boden, auf dem die Flaschen stehen, gewellt ausgebildet ist, sodass sich in den Rillen der Wellen gebildetes Kondenswasser ablagern kann und nicht unmittelbar mit der Unterseite der Flaschen in Berührung kommt, und diese Unterseite somit nur teilweise benetzt wird.

Ferner ist aus der DE 296 07 979 U1 ein Kühlelement zum Kühlhalten von

Flüssigkeiten in Behältern, wie beispielsweise Bier in Partyfässern, bekannt geworden, das einen ringförmigen Hohlraum aufweist, der mit einem Kühlmedium befüllt werden kann und somit das zu kühlende Gefäß mit der darin enthaltenen Flüssigkeit über einen längeren Zeitraum kühl halten kann.

Als nachteilig an diesem bekannt gewordenen Stand der Technik wird es empfunden, dass die bekannten Vorrichtungen einerseits in ihrem technischen Aufbau zu kompliziert und daher in der Herstellung kostenaufwendig sind und andererseits die Anpassungsfähigkeit an verschiedene Durchmesser der zu kühlenden Gefäße mit zu vielen Handgriffen verbunden ist und damit in der Handhabung für ein Tischgedeck eher unerwünscht zu sein scheint.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kühlvorrichtung

bereitzustellen, die in der Lage ist, Gefäße unterschiedlichen Durchmessers aufzunehmen, um zumindest den Boden der Gefäße über einen längeren

Zeitraum zu kühlen. Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst. Weitere vorteilhafte Merkmale und Ausbildungen der vorliegenden

Erfindung sind den Unteransprüchen sowie der Beschreibung zu entnehmen, wobei einzelne Merkmale nicht auf ein bestimmtes Ausführungsbeispiel beschränkt sind und durch Kombination der einzelnen Merkmale eine weitere Ausführungsform gebildet werden kann.

Erfindungsgemäß ist die Kühlvorrichtung für in Behältnisse eingefüllte Getränke, bestehend aus einem Material mit erhöhter Wärmespeicherkapazität, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil des Materials, aus dem die Vorrichtung gefertigt ist, mindestens eine Ausnehmung aufweist, die sich stufenförmig in das Innere des Kühlkörpers erstreckt.

Dazu ist es vorteilhaft, dass die mindestens eine Ausnehmung innere Stufen aufweist, deren Durchmesser unterschiedlich ausgebildet sind.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass die Formen der mindestens einen Ausnehmung in der Draufsicht frei wählbar ausgebildet sind, zum Beispiel rund, oval, oder mehreckig.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die Form der Kühlvorrichtung in der Draufsicht und der Seitenansicht frei wählbar ist, zum Beispiel rund, oval oder mehreckig.

Vorteilhaft ist es ferner, dass die Auflagefläche mit dem Boden des

einzustellenden Behältnisses in Berührung kommt, zumindest teilweise profiliert ist.

Vorteilhaft ist es auch, dass das Material, aus dem die Vorrichtung gefertigt ist, ein Kunststoff oder ein Naturstein, zum Beispiel Marmor, oder ein Kunststein, zum Beispiel Beton, sein kann. Ferner ist es vorteilhaft, dass der Grundkörper der Kühlvorrichtung innen hohl ausgebildet sein kann.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass der Grundkörper der Kühlvorrichtung mindestens eine Öffnung aufweist, durch die ein Kühlmedium, wie beispielsweise eine Flüssigkeit, in den Hohlkörper der Vorrichtung eingeführt werden kann, wobei die Flüssigkeit Wasser oder eine Flüssigkeit mit erhöhter Wärmekapazität sein kann.

Vorteilhaft ist es weiterhin, dass das Material, aus dem der Grundkörper der Kühlvorrichtung schichtweise zusammengesetzt ist, wobei mindestens eine Schicht ein Material mit erhöhter Wärmekapazität ist, und wobei jede einzelne Schicht aus einem unterschiedlichen Material bestehen kann.

Vorteilhaft ist es auch, dass die Größe der Durchmesser der stufenförmigen Ausnehmungen frei wählbar sind und individuell an vorbestimmte Gefäße angepasst sind.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die Kühlvorrichtung eine

Verschlusseinrichtung aufweist, die eine Öffnung zum Innern des Körpers verschließt.

Vorteilhaft ist es auch, dass das Material, aus dem der Grundkörper der

Kühlvorrichtung schichtweise zusammengesetzt sein kann, wobei die einzelnen Schichten vertikal oder horizontal ausgerichtet sind.

Vorteilhaft ist es ferner, dass zumindest eine Kante mindestens eine Stufe mit einem vorbestimmten Radius abgerundet ist. Vorteilhaft ist es schließlich, dass die Form der mindestens einen Ausnehmung frei wählbar ist und dem jeweils einzustellenden (Gefäß) Behältnis angepasst sein kann.

Vorteilhaft ist es ferner, dass die gesamte Oberfläche glatt und eben, oder strukturiert polymorph ausgebildet sein kann, zum Beispiel wellenartig, wobei die Wellen unterschiedliche Amplituden haben können, was sich im Allgemeinen nach den spezifischen Anforderungen des einzustellenden Gefäßes richtet, zum

Beispiel, dass das Etikett bzw. Beschriftung des einzustellenden Gefäßes sichtbar bleibt.

Ein weiterer Vorteil wird darin gesehen, dass das Material, aus dem die

Kühlvorrichtung gefertigt ist, plastisch verformbar ist und sich nach Einstellen des Gefäßes der Form des Gefäßes anpasst.

Vorteilhaft ist es weiterhin, dass die Oberfläche der Kühlvorrichtung als

Werbefläche verwendet wird.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass das Material im Falle einer

Kunststofffertigung, zumindest teilweise lichtdurchlässig ausgebildet ist.

Ein weiterer Vorteil wird darin gesehen, dass die Kühlflüssigkeit innerhalb der Kühlvorrichtung durch Schütteln eine endotherme Reaktion auslöst, sodass die Flüssigkeit der Umgebung Wärme entzieht und somit eine Kühlung der Umgebung bewirkt.

Im nun Folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen im Einzelnen näher erläutert. Es zeigt

Figur 1 eine schematischen Seitenansicht der Kühlvorrichtung (1), in die ein Gefäß (2) eingestellt ist; Figur 2 eine schematische Draufsicht auf zumindest einen Teil eines Ausführungsbeispiels der Kühlvorrichtung (1), bei der verschiedene Formen der mindestens einen Ausnehmung (3) durch ausgezogene 4 und gestrichelte 4' Linien angedeutet sind;

Figur 3 eine schematische Draufsicht auf ein weiteres

Ausführungsbeispiel der Kühlvorrichtung (1 ') mit drei

Ausnehmungen (3, 3', 3"). Unterschiedlicher Formen.

Die Figur 1 zeigt eine schematische Seitenansicht der Kühlvorrichtung 1 , in die ein Behältnis 2 eingestellt ist. Der Grundkörper 6 der Vorrichtung 1 besteht aus einem wärmespeichernden Material, dass eine erhöhte Wärmekapazität aufweist. Dieses Material kann beispielsweise Marmor, Naturstein, Kunststein (Beton) oder ein Kunststoff, der sich aus mehreren Komponenten (Elementen) zusammensetzt sein, um damit die Wärmekapazität des gesamten Kühlkörpers zu erhöhen. So kann zum Beispiel der Grundkörper 6 aus einzelnen Schichten 7, 8, 9 bestehen, wobei mindestens eine Schicht einen Durchbruch aufweist, und eine andere Schicht ebenfalls einen Durchbruch, aber unterschiedlichen Durchmessers aufweist, die beide im zusammengesetzten Zustand mindestens zwei Stufen 4, 4' bilden. Ferner zählt zu den Materialien aus dem der Grundkörper hergestellt ist, auch ein Kunststoff-Hohlkörper, in den eine Flüssigkeit oder ein Granulat eines Festkörpers eingeführt wird, das eine erhöhte Wärmekapazität aufweist. In diesem Ausführungsbeispiel besteht der Grundkörper 6 der Kühlvorrichtung 1 aus einem Quader, dessen Draufsicht quadratisch ausgebildet ist. In diesem rechteckigen Quader erstreckt sich in das Innere eine stufenförmige Ausnehmung 3. Die stufenförmige Ausnehmung 3 kann selbstverständlich in verschiedenen Formen ausgebildet sein, was sich in der Regel nach der Form des einzustellenden Behältnisses 2 richtet. In einem Ausführungsbeispiel ist der obere Teil der

Ausnehmung 3, der als erste Stufe anzusehen ist, kreisrund. Die Tiefe h der oberen Stufe 4 ist frei wählbar und richtet sich primär nach dem Grad der

Wärmeabstrahlung auf das einzustellende Gefäß bzw. Behältnis 2, das mit einer zu kühlenden Flüssigkeit zumindest teilweise gefüllt ist. Die zweite Stufe 4' ist konzentrisch zur ersten oberen Stufe 4 angeordnet, dessen Tiefe im Prinzip ebenfalls frei wählbar ist, aber aus ästhetischen Gründen in etwa die gleiche Tiefe h' aufweist. Die Ecken der mindestens einen Stufe 4 können mit einer Rundung eines vorbestimmten Radius r abgerundet sein, was einerseits ein designerisches Element darstellt und andererseits aus praktischen Gründen ein unbeabsichtigtes Abplatzen der Kanten verhindert. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind lediglich drei Stufen in der Ausnehmung 3 eingearbeitet, wobei aber die Anzahl der Stufen 4, 4' grundsätzlich frei wählbar ist und sich nach den einzustellenden Behältnissen 2 richtet. Die Auflagefläche 5 der Stufen können ein gewisses Profil aufweisen, was einerseits die Standfestigkeit des einzustellenden Gefäßes 2 und andererseits Rillen und/oder Vertiefungen bildet, in denen sich Kondenswasser ansammeln kann und somit nicht den Boden des einzustellenden Gefäßes 2 kontaktiert. Auch ist die Form der Seitenansicht frei wählbar, zum Beispiel oval oder mehreckig, was durch die gestrichelte Linie 14 angedeutet ist. Die

Kühlvorrichtung 1 weist am unteren Boden eine Standfläche 15 auf, die für die schaukelfreie Standfestigkeit der Kühlvorrichtung sorgt. Wichtig ist es dabei, dass die Standfläche 15 so gewählt wird, dass sie der Kühlvorrichtung 1 einen sicheren Stand bei eingestelltem Gefäß 2 bietet.

Im Falle, dass der Grundkörper 6 zumindest teilweise hohl ausgebildet ist, ist es zweckmäßig und vorteilhaft, eine Öffnung 13 als Zugang zu dem Hohlraum vorzusehen, der durch einen speziellen Verschluss 12 geöffnet und verschlossen wird. Im einfachsten Fall ist der Verschluss 12 ein korkenähnlicher Einsatz, der in die Öffnung 13 eingedrückt wird und damit die Öffnung wasser- und luftdicht verschließt. Der Verschluss 12 kann auch so ausgebildet und angeordnet sein, dass er einen weiteren Gegenstand, beispielsweise eine Anzeige mit

Schriftzeichen, aufnimmt, um damit eine Kennzeichnung zu verdeutlichen.

Die Fig. 2 zeigt eine schematische Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel aus Figur 1 mit einer mehrstufigen Ausnehmung 3, die dazu geeignet ist,

vorzugsweise runde Behältnisse 2 mit unterschiedlichen Durchmessern problemlos einzustellen, um damit die Kühlwirkung und Flexibilität für

verschiedene Gefäße zu erhöhen. Da die Erfindung grundsätzlich nicht nur auf runde Behältnisse 4, 4' zum Einstellen in die Kühlvorrichtung 1 beschränkt ist, kommen selbstverständlich auch andere Querschnittsformen der Behältnisse 2 infrage, wie beispielsweise dreieckige mehreckige, oder ovale Querschnitte, wie dies durch die gestrichelten Linien 14, 14' angedeutet ist.

Die Figur 3 zeigt eine schematische Draufsicht auf ein weiteres

Ausführungsbeispiel der Kühlvorrichtung 1 ' mit mindestens zwei Ausnehmungen 3, 3', 3". Diese Ausführungsform zeigt, dass die vorliegende Erfindung nicht nur auf einen einfachen Untersatz mit nur einer Ausnehmung 3 beschränkt ist, sondern auch Kühlvorrichtungen für eine Mehrzahl von Ausnehmungen 3, 3', 3" geeignet ist, wobei selbstverständlich sowohl identische Ausnehmungen 3 als auch in der Draufsicht unterschiedliche Formen der Ausnehmung von der

Erfindung erfasst sind. Hierbei handelt es sich um einen im wesentlichen rechteckigen Grundkörper 6', der aus einem vorgegebenen wärmespeichernden Material mit erhöhter Wärmekapazität gefertigt ist. Der Grundkörper 6' kann aus mehreren Schichten zusammengesetzt sein, die miteinander eng verbunden sind, wie beispielsweise durch Klebung. In einer anderen Ausführungsform ist der Grundkörper 6' zumindest teilweise hohl ausgebildet, wobei mindestens ein Hohlraum 16 an verschiedenen Orten im Grundkörper 6' angeordnet sein kann. Die Hohlräume 16 dienen dazu, ein wärmespeicherndes Medium mit einer erhöhten Wärmekapazität einzuführen, dessen Aggregatzustand sowohl flüssig als auch fest sein kann.

Zusammenfassend darf festgestellt werden, dass mit der vorliegenden Erfindung eine Kühlvorrichtung 1 zur Aufnahme von mindestens einem Behältnis 2 vorgestellt wird, in das eine zu kühlende Flüssigkeit eingefüllt ist. Die

Kühlvorrichtung 1 ,1 ' dient ferner als Untersatz für ein auf einem Tisch abgestelltes Behältnis 2 das sowohl für ein einzelnes Behältnis als auch für eine Mehrzahl von Behältnissen geeignet ist. Das Material, aus dem die Kühlvorrichtung 1 gefertigt ist, sollte ein Material mit einer erhöhten Wärmekapazität sein. Der Grundkörper 6 der Kühlvorrichtung 1 weist mindestens eine stufenförmige Ausnehmung 3 auf, wobei die einzelnen Stufen unterschiedliche Durchmesser aufweisen, womit die Flexibilität und Wirksamkeit der Wärmeübertragung zur Kühlung und Einstellung von Behältnissen 2 erhöht wird.