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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR COVERING A GAP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/052292
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for covering a gap, especially for providing a protective cover for the clearance between the door leaf and the door frame so as to avoid accidents. The novel flexible and strand-shaped gap covering profile (1) is configured as a profiled body with a substantially tubular cross-section which comprises a front part (2), two lateral parts (4) and two holding feet (7). Said two lateral parts merge into a loop system (5) that extends into the interior of the profiled body. Said loop system in turn merges into the two holding feet at the outlet (6) of the profiled body. The inventive loop system (5) which has an essentially inversely symmetrical cross section in relation to the profile median (X) that extends in the direction of the strand is configured in such a manner that the two lateral parts (4) merge into a first loop (5') that extends into the interior of the profiled body passing the holding foot (7) or the holding element. Said first loop merges into a respective second loop (5'') that merges into a mostly arcuate tapered part (5''') passing the inner side of the front part (2) in a direction opposite to the first loop. Said tapered part merges into the holding foot at the outlet (6) of the profiled body.

Inventors:
DORNER ANDREAS (DE)
GRAGE JOACHIM (DE)
WILLIG UWE (DE)
Application Number:
PCT/DE2000/000411
Publication Date:
September 08, 2000
Filing Date:
February 11, 2000
Export Citation:
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Assignee:
PHOENIX AG (DE)
DORNER ANDREAS (DE)
GRAGE JOACHIM (DE)
WILLIG UWE (DE)
International Classes:
E06B3/88; E06B7/36; (IPC1-7): E06B3/88
Foreign References:
US5001862A1991-03-26
DE9419082U11995-03-09
DE4314884A11994-11-17
US4850143A1989-07-25
US2910741A1959-11-03
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Claims:
Patentansprüche
1. Spaltabdeckanordnung (I, II), bestehend aus wenigstens zwei aneinanderstoßenden Bauteilen, die an ihren Stoßstellen durch einen Grundspalt (SO) voneinander getrennt sind, wobei wiederum wenigstens ein Bauteil bewegbar ist, und zwar unter Bildung eines Spaltes (S,), der gegenüber dem Grundspalt (So) vergrößert ist, wobei ferner wenigstens ein flexibles und strangförmig verlaufendes Spaltabdeckprofil, das an den beiden Bauteilen befestigt ist, den Spalt (So, S1) abdeckt ; wobei insbesondere die Bauteile ein Türrahmen (11,18) und/oder eine Wand (12) sowie eine um einen Drehpunkt (D) drehbar gelagerte Tür (13, 19) sind, und zwar unter Bildung eines vergrößerbaren Türspaltes (So, S1), wobei wenigstens der dem Drehpunkt (D) am weitesten entfernte Türspaltbereich (A) mit einem flexiblen und strangförmig verlaufenden Spaltabdeckprofil (1) abgedeckt ist ; wobei ferner wenigstens ein Spaltabdeckprofil bzw. das dem Drehpunkt (D) einer Tür am weitesten entfernte Spaltabdeckprofil (1) unter Bezug auf den Grundspalt (So) ein Profilkörper mit im wesentlichen schlauchförmiger Querschnittsgestalt ist, umfassend ein Stirnteil (2), zwei Seitenteile (4) sowie zwei Haltefüße (7), wobei die beiden Seitenteile in ein Schlaufensystem (5) übergehen, das sich in das Innere des Profilkörpers erstreckt, wobei wiederum das Schlaufensystem an der Austrittsstelle (6) des Profilkörpers in die beiden Haltefüße übergeht, die jeweils mittels eines zusätzlichen Halteelementes (14) an den Bauteilen befestigt ist ; dadurch gekennzeichnet, daß das Schlaufensystem (5) bei einer im wesentlichen spiegelsymmetrischen Querschnittsgestaltbezogen auf die in Strangrichtung verlaufende Profilmittelebene (X)derart gestaltet ist, daß die beiden Seitenteile (4) jeweils in eine erste Schlaufe (5') übergehen, die wiederum am Haltefuß (7) bzw. am Halteelement (14) vorbeilaufend sich in das Innere des Profilkörpers erstreckt und dann in eine zweite Schlaufe (5") übergeht, die in entgegengesetzte Richtung zur ersten Schlaufe an der Innenseite des Stirnteiles (2) vorbeilaufend in einen zumeist bogenförmigen Auslaufteil (5"') mündet, der schließlich an der Austrittsstelle (6) des Profilkörpers in den Haltefuß übergeht.
2. Spaltabdeckanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stirnteil (2) des Spaltabdeckprofiles (1) bei einer im wesentlichen spiegelsymmetrischen Querschnittsgestaltbezogen auf die in Strangrichtung verlaufende Profilmittelebene (X)im Vergleich zu den übrigen Teilen des Spaltabdeckprofiles eine Aufdickung aufweist.
3. Spaltabdeckanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Aufdickung wenigstens ein strangförmig verlaufender Hohiraum (3) vorhanden ist.
4. Spaltabdeckanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Spaltabdeckprofil (1) aus einem elastomeren Werkstoff, vorzugsweise aus einem EthylenProplyenDienMischPolymerisat (EPDM), besteht.
5. Spaltabdeckanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Spaltabdeckprofil (1) aus einem thermoplastischen Elastomeren (TPE), vorzugsweise aus einem TPEV oder TPEU, besteht.
6. Spaltabdeckanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Spaltabdeckprofil (1) aus einem thermoplastischen Werkstoff, vorzugsweise aus Polyvinylchlorid (PVC), besteht.
7. Spaltabdeckanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, insbesondere in Verbindung mit Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Spaltabdeckprofil (1) aus einem polymeren Werkstoff besteht, der schwerentflammbar, beständig gegenüber Ozon und UV sowie bei einem Einsatzbereich von40°C bis 130°C dauerelastisch ist.
8. Spaltabdeckanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß Spaltabdeckprofil (1) in Form eines Extrudates aus einem einheitlichen Werkstoff besteht.
9. Spaltabdeckanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Spaltabdeckprofil (1) ein Coextrudat ist, bei dem die Haltefüße (7) aus einem härteren Werkstoff bestehen als die übrigen Teile des Spaltabdeckprofiles.
10. Spaltabdeckanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Spaltabdeckprofil (1) verwendet wird, das bereits bei der Herstellung durch Extrusion mit dem Schlaufensystem (5,5', 5", 5"') versehen ist.
11. Spaltabdeckanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, insbesondere in Verbindung mit Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltefüße (7) an ihren Enden eine flanschförmige Aufweitung (8) besitzen, und zwar jeweils unter Bildung einer strangförmig verlaufenden Vertiefung (9) für die Aufnahme eines Halteelementes (14).
12. Spaltabdeckanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltefüße (7) mittels eines Halteelementes (14) in Form von Klemmleisten (15) aus Metall, Kunststoff oder Holz unter Verwendung von Schrauben (16) oder mittels Klebung an den Bauteilen befestigt sind.
13. Spaltabdeckanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß ausschließlich der dem Drehpunkt (D) am weitesten entfernte Türspaltbereich (A) mit dem erfindungsgemäßen Spaltabdeckprofil (1) abgedeckt ist, während die Abdeckung des dem Drehpunkt (D) am nächsten liegende Türspaltbereich (B) mittels eines Abdeckprofiles (17) ohne Schlaufensystem erfolgt.
14. Spaltabdeckanordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Spaltabdeckprofil (17) ohne Schlaufensystem aus dem gleichen Werkstoff besteht wie das erfindungsgemäße Spaltabdeckprofil (1).
15. Spaltabdeckanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der dem Drehpunkt (D) am weitesten entfernte Türspaltbereich (B) als auch der dem Drehpunkt (D) am nächsten liegende Türspaltbereich (A) mit dem erfindungsgemäßen Spaltabdeckprofil (1) abgedeckt sind.
16. Spaltabdeckanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlaufensystem (5,5', 5", 5...) im kritischen Bereich bei einem Spalt (S,) von etwa 2 bis 5 cm so angeordnet ist, daß eine Wandverstärkung des Spaltabdeckprofiles (1) eintritt.
Description:
Spaltabdeckanordnung Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Spaltabdeckanordnung, bestehend aus wenigstens -zwei aneinanderstoßenden Bauteilen, die an ihren Stoßstellen durch einen Grundspalt, der zumeist größer als 0 mm ist, voneinander getrennt sind, wobei wiederum wenigstens ein Bauteil bewegbar ist, und zwar unter Bildung eines Spaltes, der gegenüber dem Grundspalt vergrößert ist, wobei ferner wenigstens ein flexibles und strangförmig verlaufendes Spaltabdeckprofil, das an den beiden Bauteilen befestigt ist, den Spalt abdeckt ; -wobei insbesondere die Bauteile ein Türrahmen und/oder eine Wand sowie eine um einen Drehpunkt drehbar gelagerte Tür sind, und zwar unter Bildung eines vergrößerbaren Türspaltes, wobei wenigstens der dem Drehpunkt am weitesten entfernte Türspaltbereich mit einem flexiblen und strangförmig verlaufenden Spaltabdeckprofil abgedeckt ist ; wobei ferner -wenigstens ein Spaltabdeckprofil bzw. das dem Drehpunkt einer Tür am weitesten entfernte Spaltabdeckprofil unter Bezug auf den Grundspalt ein Profilkörper mit im wesentlichen schlauchförmiger Querschnittsgestalt ist, umfassend ein Stirnteil, zwei Seitenteile sowie zwei Haltefüße, wobei die beiden Seitenteile in ein Schlaufensystem übergehen, das sich in das Innere des Profilkörpers erstreckt, wobei wiederum das Schlaufensystem an der Austrittsstelle des Profilkörpers in die beiden Haltefüße übergeht, die jeweils mittels eines zusätzlichen Halteelementes an den Bauteilen befestigt sind (DE-U-94 19 082).

Bewegliche Spalten mit großen Spaltunterschieden offenbaren erhebliche Unfallrisiken.

Besonders erwähnt werden müssen hier die Türspalten in Kindergärten, Schulen und überall dort, wo Kinder spielen. Hier kommt es immer wieder zu gefährlichen Quetschverletzungen. Aus diesem Grunde wurde bereits vorgeschlagen, derartige Türspalten mit Profilen, die einen ziehamonikaähnlichen Profilquerschnitt besitzen, abzudecken. Derartige Profile waren jedoch häufig bereits nach kurzer Nutzungsdauer verschlissen, da sie den zum Teil extremen Spaltsituationen nicht gewachsen waren.

Das gleiche Problem trat auch bei dem Spaltabdeckprofil gemäß DE-U-94 19 082 auf.

Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, für eine gattungsgemäße Spaltabdeckanordnung ein Spaltabdeckprofil bereitzustellen, das bei den unterschiedlichsten Raum-und Spaltsituationen einen wirksamen Schutz, insbesondere Fingerschutz, gewährleistet, wobei mit der Profilgeometrie eine längere Haltbarkeit und geringere Rückstettkraft verbunden sein muß.

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß Kennzeichen des Patentanspruches 1 durch eine Spaltabdeckanordnung, bei der -das Schlaufensystem bei einer im wesentlichen spiegelsymmetrischen Querschnittsgestalt-bezogen auf die in Strangrichtung verlaufende Profilmittelebene-derart gestaltet ist, daß die beiden Seitenteile jeweils in eine erste Schlaufe übergehen, die wiederum am Haltefuß bzw. am Halteelement vorbeilaufend sich in das Innere des Profilkörpers erstreckt und dann in eine zweite Schlaufe übergeht, die in entgegengesetzter Richtung zur ersten Schlaufe an der Innenseite des Stirnteiles vorbeilaufend in einen zumeist bogenförmigen Auslaufteil mündet, der schließlich an der Austrittsstelle des Profilkörpers in den Haltefuß übergeht.

Zweckmäßige Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Spaltabdeckanordnung sind in den Patentansprüchen 2 bis 16 genannt.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf schematische Zeichnungen erläutert. Es zeigen : Fig. 1 einen Profilquerschnitt des erfindungsgemäßen Spaltabdeckprofiles ; Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel einer Spaltabdeckanordnung im Eckbereich eines Rahmens bei geschlossener Tür ; Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Spaltabdeckanordnung bei geschlossener Tür ; Fig. 4 eine Spaltabdeckanordnung gemäß Fig. 3 bei geöffneter Tür ; Fig. 5 einen Profilquerschnitt des Spaltabdeckprofiles im kritischen Bereich.

In Verbindung mit diesen Figuren gilt folgende Bezugsziffernliste : I Spaltabdeckanordnung 11 Spaltabdeckanordnung 1 Spaltabdeckprofil 2 Stirnteil 3 Hohiraum innerhalb des Stirnteiles 4 Seitenteil 5 Schlaufensystem 5'erste Schlaufe 5"zweite Schlaufe 5"'bogenförmiger Auslaufteil 6 Austrittsstelle 7 Haltefuß 8 flanschförmige Aufweitung 9 Vertiefung 10 Eckbereich von Rahmen und Wand 11 Türrahmen 12 Wand 13 Tür 14 Halteelement<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 15 Klemmleiste 16 Schraube <BR> <BR> <BR> <BR> 17 Spaltabdeckprofil<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 18 Türrahmen 19 Tür 20 Tür-bzw. Rahmenführung S0 Türspalt/Grundspalt (bei geschlossener Tür) S, Türspalt (bei geöffneter Tür) A Türspaltbereich B Türspaltbereich D Drehpunkt der Tür X Profilmittelebene Nach Fig. 1 ist das erfindungsgemäße flexible Spaltabdeckprofil 1 ein Profilkörper mit im wesentlichen schlauchförmiger Querschnittsgestalt, umfassend ein Stirnteil 2, zwei Seitenteile 4 sowie zwei Haltefüße 7, wobei die beiden Seitenteile in ein Schlaufensystem 5 übergehen, das sich in das innere des Profilkörpers erstreckt, wobei wiederum das Schlaufensystem an der Austrittsstelle 6 des Profilkörpers in die beiden Haltefüße übergeht. Das Schlaufensystem 5 ist dabei bei einer im wesentlichen spiegelsymmetrischen Querschnittsgestalt-bezogen auf die in Strangrichtung verlaufende Profilmittelebene X-derart gestaltet, daß die beiden Seitenteile 4 jeweils in eine erste Schlaufe 5'übergehen, die wiederum am Haltefuß 7 vorbeilaufend sich in das Innere des Profilkörpers erstreckt und dann in eine zweite Schlaufe 5"übergeht, die in entgegengesetzter Richtung zur ersten Schlaufe an der Innenseite des Stirnteiles 2 vorbeilaufend in einen bogenförmigen Auslaufteil 5"'mündet, der schließlich an der Austrittsstelle 6 des Profilkörpers in den Haltefuß übergeht. Durch die besondere Art dieser Schlaufenanordnung ist es möglich, auf relativ kleinem Raum relativ große Schlaufen zu bilden. Dadurch reduzieren sich die inneren Spannungen und die Rückstelikräfte, die ein Zurückschlagen der Tür verhindern (Fig. 4). Ferner weist der Stirnteil 2 bei einer im wesentlichen spiegelsymmetrischen Querschnittsgestalt- ebenfalls bezogen auf die Profilmittelebene X-im Vergleich zu den übrigen Teilen eine Aufdickung auf, wobei innerhalb dieser Aufdickung ein strangförmig verlaufender Hohlraum 3 vorhanden ist. Die Haltefüße 7 besitzen zudem an ihren Enden eine flanschförmige Aufweitung 8, und zwar jeweils unter Bildung einer strangförmig verlaufenden Vertiefung 9 für die Aufnahme eines Halteelementes, das in Verbindung mit der Fig. 2 noch näher beschrieben wird.

Das Spaltabdeckprofil 1 besteht aus einem elastomerem Werkstoff, insbesondere aus EPDM, aus einem thermoplastischen Elastomeren, hier insbesondere aus TPE-V oder TPE-U, oder aus einem thermoplastischen Werkstoff, hier insbesondere aus PVC.

Unter TPE-V fallen thermoplastische Olefine mit vernetzter Elastomerphase. Ein TPE-U ist dagegen ein Polyurethan-Block-Copolymer. Mit diesen Werkstoffen ist auch eine Farbgestaltung des Spaltabdeckprofiles möglich.

Bei besonderen Anwendungsfällen ist es von Vorteil, wenn das Spaltabdeckprofil 1 aus einem polymeren Werkstoff besteht, der schwerentflammbar, beständig gegenüber Ozon und UV sowie bei einem Einsatzbereich von-40°C bis 130°C dauerelastisch ist.

Das Spaltabdeckprofil 1 besteht zumeist in Form eines Extrudates aus einem einheitlichen Werkstoff. Auch ein Coextrudat, bei dem die Haltefüße 7 aus einem härteren Werkstoff bestehen als die übrigen Teile des Spaltabdeckprofiles, ist verwendbar.

Außerdem ist es von Vorteil, ein Spaltabdeckprofil 1 zu verwenden, das bereits bei der Herstellung durch Extrusion mit dem erfindungsgemäßen Schlaufensystem versehen ist.

Fig. 2 zeigt nun eine häufig anzutreffende Spaltabdeckanordnung I. Zwischen der geschlossenen Tür 13 und dem Rahmen 11, der mit der Wand 12 einen Eckbereich 10 bildet, befindet sich der Türspalt So (Grundspalt). Das erfindungsgemäße Spaltabdeckprofil 1, das den dem Drehpunkt D am weitesten entfernte Türspaltbereich abdeckt, ist dabei an der Wand 12 einerseits und an der Tür 13 anderseits befestigt.

Die Haltefüße 7 werden hier jeweils mittels eines Halteelementes 14 in Form von Klemmleisten 15 aus Metall, Kunststoff oder Holz unter Verwendung von Schrauben 16 oder mittels Klebung an den entsprechenden Bauteilen befestigt. Der insgesamt schlanke Profilaufbau und die relativ eng zusammenstehenden Haltefüße 7 begünstigen durch den geringen Platzbedarf eine einfache Montage in dem Eckbereich.

Der dem Drehpunkt D am nächsten liegende Türsp-altbereich ist mit einem handelsüblichen Profilkörper 17 abgedeckt, der aus den gleichen Werkstoffen bestehen kann wie das erfindungsgemäße Spaltabdeckprofil 1, und zwar unter Ausnutzung des gleichen Befestigungsprinzipes.

Fig. 3 zeigt nun eine weitere häufig anzutreffende Spaltabdeckanordnung II außerhalb des Eckbereiches eines Raumes. Zwischen der geschlossenen Tür 19 und dem Rahmen 18 befindet sich der Türspalt S. (Grundspalt), der von beiden Seiten durch einen Profikörper abgedeckt ist. Dabei ist auch hier das erfindungsgemäße Spaltabdeckprofil 1 dem Drehpunkt D am weitesten entfernt. Bedingt durch die Tür- bzw. Rahmenführung 20 steht das Schlaufensystem 5 im Bereich der Austrittsöffnung 6 bereits nicht mehr in Kontakt zueinander, im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2.

Ausgehend von der gleichen Spaltabdeckanordnung II gemäß Fig. 3 zeigt Fig. 4 die Tür 19 im geöffneten Zustand, und zwar unter Bildung eines größer gewordenen Türspaltes S,. Innerhalb des Türspaltbereiches A mit dem größten Spaltabstand wirkt nun das Schlaufensystem 5 des Spaltabdeckprofiles 1 optimal unter Anpassung an die Spaltsituation. Dabei hat sich die Profilgeometrie geändert, und zwar unter Bildung einer nun im wesentlichen wellenförmigen Querschnittsgestalt. Die spezielle Konstruktion der Stirnseite 2 mit dem integrierten Hohlraum 3, die sich bei geöffneter Tür etwa in der Mitte des Türspaltes S, befindet, erschwert ein Eindrücken in den Türspalt. Daraus resultiert ein erhöhter Klemmschutz. Da das Spaltabdeckprofil 1 bei horizontaler Belastung leicht verformbar ist, kann zudem ein Stauchen des Profils den Schließvorgang nicht behindern.

Da innerhalb des Türspaltbereiches B nicht die extreme Spaltsituation gegeben ist, kann man hier mit einem handelsüblichen Profilkörper 17 ohne Schlaufensystem auskommen. Bei extremen Spaltsituationen ist es allerdings vorteilhaft, auch innerhalb des Türspaltbereiches B das erfindungsgemäße Spaltabdeckprofil 1 einzusetzen.

Fig. 5 zeigt nun die Profilgeometrie des Spaltabdeckprofiles 1 im kritischen Bereich bei einem Spalt S, von etwa 2 bis 5 cm. Das Schlaufensystem 5 ist dabei so angeordnet, daß eine Wandverstärkung des Spaltabdeckprofiles eintritt. Die Wandverstärkung wird dadurch hervorgerufen, daß das Schlaufensystem hier eng am Seitenteil 4 (Fig. 1) anliegt. Die Gestalt des Stirnteiles 2 mit seinem Hohlraum 3 kommt in diesem Zusammenhang besonders wirksam zum Tragen. Auf diese Weise wird ein zusätzlicher Klemmschutz im kritischen Spaltbereich erwirkt, da das Spaltabdeckprofil nicht in den Spalt eingedrückt wird.

Auch wenn der schwerpunktmäßige Einsatzzweck des erfindungsgemäßen Spaltabdeckprofiles 1 in der schützenden Dberbrückung von Türspalten als Fingerschutz zu sehen ist, so ist dieses Konzept auch für technische Spaltabdeckungen, beispielsweise bei Rauchschutzklappen, Ladeluken sowie überall dort, wo Kältebrücken, Lichteinflüsse und Korrosion zu verhindern sind, umsetzbar.