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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR COVERING A GAP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/062917
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for covering a gap (20) between a housing (1) of a household appliance and a surface which is adjacent (4) thereto. Said device comprises two profile elements (25, 30), a first (25) for securing to the surface (4) and the second (30) for securing to the housing (1). One of the profile elements (30) comprises a groove and the other (25) comprises a spring (28). The spring (28) can be introduced into the direction of the width of the gap (20) in the groove.

Inventors:
LAIBLE, Karl-Friedrich (Ahornweg 53, Langenau, 89129, DE)
REITZ, Hans-Philipp (Göppingerstrasse 17, Giengen, 89537, DE)
Application Number:
EP2006/067585
Publication Date:
June 07, 2007
Filing Date:
October 19, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
LAIBLE, Karl-Friedrich (Ahornweg 53, Langenau, 89129, DE)
REITZ, Hans-Philipp (Göppingerstrasse 17, Giengen, 89537, DE)
International Classes:
A47B77/08; A47B95/00; E04F19/02; F24C15/30; F25D23/00; F25D23/10
Foreign References:
DE8908722U1
DE9216067U1
DE29811701U1
US3392720A
DE8436502U1
DE8908395U1
EP0441363A2
EP1002483A1
DE19736533A1
DE9216067U1
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Verdecken eines Spalts (20) zwischen einem Gehäuse (1) eines Haushaltsgeräts und einer diesem benachbarten Oberfläche (4), mit zwei Profilelementen (25, 30), von denen ein erstes (25) zur Befestigung an der Oberfläche (4) und das zweite (30) zur Befestigung an dem Gehäuse (1) ausgelegt ist, wobei eines der Profilelemente (30) eine Nut und das andere (25) eine Feder (28) umfasst und die Feder (28) in Breitenrichtung des Spalts (20) in die Nut einführbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (28) in Einführungsrichtung aufeinanderfolgende Schwachstellen (29) aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwachstellen (29) Rillen sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Profilelement (30) an den Rillen (29) verrastbar ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner mit einem verformbaren Kopplungsteil (5) zur den Spalt (20) überbrückenden Befestigung an dem Gehäuse (1) und der Oberfläche (4).

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsteil (5) eine erste Platte (6) zur Befestigung an dem Gehäuse (1), eine zweite Platte (8) zur Befestigung an der Oberfläche (4) sowie ein mit beiden Platten (6, 8) gelenkig zusammenhängendes Zwischenstück (11) umfasst.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (6,

8) und das Zwischenstück (11) einteilig sind und die gelenkige Verbindung

des Zwischenstücks (11) mit den Platten (6, 8) jeweils durch

Schwachstellen (9, 10) gebildet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Hauptoberfläche der zweiten Platte (8) ein Vorsprung (17) gebildet ist und ein Schraubloch (15) sich durch den Vorsprung (17) erstreckt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Profilelement (25) an der Oberfläche (4) durch die zweite Platte (8) anklemmbar ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schenkel (26) des ersten Profilelements (25) einen randoffenen Schlitz (27) aufweist, der bemessen ist, um den Vorsprung (17) der zweiten Platte (8) aufzunehmen.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Platte (6) und das Gehäuse (1) einen Spalt (34) begrenzen, in den das zweite Profilelement (30) eingesteckt ist.

Description:

Vorrichtung zum Verdecken eines Spalts

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verdecken eines Spalts zwischen einem Gehäuse eines Haushaltsgeräts und einer diesem benachbarten Oberfläche.

Um in einer Küche aus Haushaltsgeräten und Schränken einen Verbund von mit einheitlichem Erscheinungsbild zu schaffen, ist es üblich, Einbau-Haushaltsgeräte jeweils in Nischen eines Küchenmöbels einzusetzen und sie mit einer Möbelplatte zu verblenden, die die gleichen Gestaltungsmerkmale wie benachbarte Schranktüren aufweist. Da die Möbelnischen vorgegebene Rasterabmessungen haben, an die die Abmessungen des Einbaugerätes und seiner Frontplatte angepasst sind, können auffällige Spalte zwischen dem Gerät und benachbarten Möbelteilen vermieden werden.

Wenn ein Haushaltsgerät in Standbauweise in einem Zwischenraum zwischen vorhandenen Möbeln oder Geräten oder unter z. B. einem Hängeschrank aufgestellt werden soll, so kann nicht davon ausgegangen werden, dass dieser Zwischenraum Rasterabmessungen hat. Stattdessen treten zwischen dem Haushaltsgerät und den benachbarten Möbeln oder Geräten Spalte auf, die unterschiedliche Breiten haben können. Diese Spalte beeinträchtigen das Erscheinungsbild, und sie sind auch im täglichen Gebrauch störend, da Gegenstände und Schmutz hineingelangen können, die nur unter Mühen wieder entfernt werden können.

Aufgabe der Erfindung ist, eine Vorrichtung zum Verdecken eines Spalts zwischen einem Gehäuse eines Haushaltsgeräts und einer diesem benachbarten Oberfläche anzugeben, die leicht montierbar ist, aus einer kleinen Zahl von Teilen besteht und an Spalte unterschiedlicher Breite leicht anpassbar ist.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung zum Verdecken eines Spalts zwischen einem Gehäuse eines Haushaltsgeräts und einer diesem benachbarten

Oberfläche, mit zwei Profilelementen, von denen ein erstes zur Befestigung an der

Oberfläche und das zweite zur Befestigung an dem Gehäuse ausgelegt ist, wobei

eines der Profilelemente eine Nut und das andere eine Feder umfasst und die Feder in Breitenrichtung des Spalts in die Nut einführbar ist. Indem man bei der Montage die Feder je nach Spaltbreite unterschiedlich weit in die Nut eintauchen lässt, ist eine Anpassung an unterschiedliche Spaltbreiten möglich, ohne dass hierfür unterschiedliche Modelle der Profilelemente bereitgestellt werden müssten.

Eine besonders weitgehende Anpassbarkeit an unterschiedliche Spaltbreiten ist dadurch erreichbar, wenn die Feder in Einführungsrichtung aufeinanderfolgende Schwachstellen aufweist, an denen sie z. B. durch Abbrechen oder Abschneiden gekürzt werden kann.

Diese Schwachstellen sind vorzugsweise Rillen. Diese legen nicht nur eine Sollbruchstelle fest bzw. führen ein Schneidwerkzeug, sondern ermöglichen gleichzeitig einen verbesserten Zusammenhalt von Nut und Feder durch Verrastung.

Um die Bewegbarkeit des Haushaltsgeräts in Bezug auf die Oberfläche zu beseitigen oder zumindest einzuschränken, umfasst die Vorrichtung ferner vorzugsweise ein verformbares Kopplungsteil zur den Spalt überbrückenden Befestigung an dem Gehäuse und der Oberfläche.

Das Kopplungsteil umfasst eine vorzugsweise erste Platte zur Befestigung an dem Gehäuse, eine zweite Platte zur Befestigung an der Oberfläche sowie ein mit beiden Platten gelenkig zusammenhängendes Zwischenstück. Ein solches Kopplungsteil erlaubt wegen seiner Gelenkigkeit die Anbringung in unterschiedlich breiten Spalten. Insbesondere im Falle eines horizontalen Spalts zwischen dem Gehäuse und einem darüber fest montierten Möbel wie etwa einem Hängeschrank ist es trotzdem ausreichend, um das Gehäuse in Bezug auf das Möbel zu fixieren.

Die zweite Platte des Kopplungsteils kann ferner dazu dienen, das erste Profilelement an der Oberfläche anzuklemmen.

Vorteilhafterweise ist an einer Hauptoberfläche der zweiten Platte ein Vorsprung gebildet, durch den sich ein Schraubloch zur Verschraubung an der Oberfläche

erstreckt. Während der Vorsprung beim Verschrauben an der Oberfläche des Möbels mit dieser in Kontakt kommt, bleibt zwischen den Vorsprung umgebenden Teilen der Hauptoberfläche der zweiten Platte und der Oberfläche des Möbels ein Spalt bestehen, in den das erste Profilelement noch eingeschoben werden kann, wenn das Kopplungsteil bereits an der Oberfläche des Möbels befestigt ist.

Um ein solches nachträgliches Einschieben zu erleichtern, weist ein Schenkel des ersten Profilelements vorzugsweise einen randoffenen Schlitz auf, der bemessen ist, um den Vorsprung der zweiten Platte aufzunehmen.

Das zweite Profilelement ist auf Seiten des Gehäuses vorzugsweise befestigt durch Einstecken in einen Spalt, der einerseits von dem Gehäuse selbst und andererseits von der ersten Platte des Kopplungsteils begrenzt ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 ein Beispiel für eine Einbaukonfiguration eines Haushaltsgerätes zwischen benachbarten Möbeln, in der die erfindungsgemäße Abdeckvorrichtung anwendbar ist;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines zur Kopplung des Haushaltsgerätes mit benachbarten Möbeln dienenden Kopplungsteils;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Haushaltsgerätes mit am Korpus montiertem und an ein benachbartes Möbel gekoppeltem Kopplungsteil;

Fig. 4 einen vertikalen Schnitt durch das Kopplungsteil und zu ihm benachbarte Teile des Haushaltsgerätes und eines darüber montierten Hängeschrankes in der Einbaukonfiguration der Fig. 1; und

Fig .5 eine perspektivische Ansicht eines Profilelements.

In der in Fig. 1 gezeigten Konfiguration ist ein Haushaltsgerät 1 in einen Zwischenraum eingeschoben, der rechts und links durch Möbel 2, 3, die höher als das Gerät 1 sind, und nach oben durch einen Hängeschrank 4 begrenzt ist. Um eine Stellung des Geräts 1 dauerhaft aufrecht zu erhalten, in der die Frontseite des Geräts 1 in Bezug zu denen der benachbarten Möbel 2, 3, 4 korrekt ausgerichtet ist, ist es notwendig, das Gerät 1 in dem Zwischenraum in Bezug zu dem Möbeln zu fixieren. Spalte zwischen dem Gerät 1 und den Möbeln 2, 3, 4, in denen ein Kopplungsteil zu diesem Zweck angebracht werden könnte, sind jedoch unzugänglich, sobald das Gerät 1 in dem Zwischenraum platziert ist.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Kopplungsteils, das, wenn es an dem Haushaltsgerät 1 montiert wird, bevor letzteres in den Zwischenraum eingeschoben wird, nach dem Einschieben und Ausrichten eine Kopplung des Geräts an die benachbarten Möbel ermöglicht.

Das einteilig aus Blech ausgestanzte Kopplungsteil 5 umfasst eine im Wesentlichen rechteckige Grundplatte 6, deren Breite der des Haushaltsgerätes 1 entspricht. über eine vordere Kante der Grundplatte 6 stehen in gleichmäßigen Abständen voneinander Befestigungslaschen 8 über. Beiderseits jeder Befestigungslasche 8 sind Schlitze 7 in die Grundplatte 6 geschnitten. Entlang der Vorderkante der Grundplatte 6 sowie jeweils zwischen den Enden von zwei einander benachbarten Schlitzen 7 sind Gruppen 9, 10 von Langlöchern ausgestanzt. Die Schlitze 7 und die Gruppen von Langlöchern 9, 10 begrenzen jeweils Zwischenstücke 11, die entlang der Gruppen 9, 10 sowohl in Bezug auf die Befestigungslaschen 8 als auch auf den Rest der Grundplatte 6 leicht biegsam sind.

Weitere Befestigungslaschen 12 sind an den Längsenden der Grundplatte 6 gebildet und von dieser ebenfalls durch Gruppen von Langlöchern 13 abgesetzt. In der in Fig. 2 gezeigten Konfiguration sind die Befestigungslaschen 12 jeweils entlang der Langlöcher 13 auf die Oberseite der Grundplatte 6 zurückgebogen.

Alternativ zu der in der Fig. gezeigten einteiligen Verbindung zwischen der Grundplatte 6 und den seitlichen Befestigungslaschen 12 käme auch eine Scharnierverbindung, z. B. vom Typ Klavierband, in Betracht.

Löcher 14 in der Grundplatte 6 dienen zur Verschraubung des Kopplungsteils 5 am Korpus des Haushaltsgerätes 1 ; Löcher 15, 16 in den Befestigungslaschen 8, 12 zum Verschrauben der Laschen an benachbarten Möbeln 2, 3, 4, soweit vorhanden. Die Befestigungslaschen 8 weisen jeweils einen langgestreckten, nach oben gerichteten Vorsprung 17 auf, in welchem die Löcher 15 gebildet sind.

Das Kopplungsteil 5 ist in verschiedenen Aufstellungskonfigurationen anwendbar. So zeigt Fig. 3 eine von Fig. 1 verschiedene Konfiguration mit dem Haushaltsgerät 1, einem von vorne betrachtet links von dem Haushaltsgerät 1 aufgestellten Möbel 2 sowie der Kopplungsplatte 5. Der Hängeschrank 4 ist nicht vorhanden, so dass die Oberseite des Haushaltsgeräts 1 nach dessen Platzierung zugänglich ist. Das Haushaltsgerät hat einen Korpus 18 und eine daran angeschlagene, in der Figur teiloffen dargestellte Tür 19. Das Kopplungsteil 5 ist an der Oberseite des Korpus 18 in einer Stellung verschraubt, in welcher die vordere Kante der Grundplatte 6 in etwa mit der oberen vorderen Kante des Korpus 18 zusammenfällt. Die Befestigungslaschen 8 liegen mit der Grundplatte 6 in einer gleichen Ebene und stehen über die Vorderseite des Korpus 18 über, jedoch nicht so weit, dass sie auch die vordere Kante 37 der Tür 19 in deren geschlossener Stellung überstehen würden. Die Grundplatte 6 erstreckt sich von einer seitlichen Kante 38 der Oberseite des Korpus 18 zur anderen.

Eine der seitlichen Befestigungslaschen 12 ist um 90° um eine Achse hochgeschwenkt, die im Wesentlichen mit der benachbarten Kante 38 zusammenfällt, so dass die Befestigungslasche 12 an der Seitenwand des Möbels 2 anliegt, und ist an dieser angeschraubt, so dass sie das Haushaltsgerät 1 in Bezug auf das Möbel 2 in einer Stellung fixiert, in welcher die Tür 19 in geschlossener Stellung bündig mit der Vorderseite des Möbels 2 ist oder in anderer Weise wunschgemäß ausgerichtet ist.

Um das Haushaltsgerät 1 an ein Möbel zu koppeln, das die gleiche Höhe wie es selbst hat, kann eine der seitlichen Befestigungslaschen 12 aus der in Fig. 2 gezeigten Stellung um 180° in eine horizontale, seitlich über den Korpus 18

überstehende Stellung geschwenkt werden, in der sie auf der Oberseite des Möbels anliegt und von oben in diesem verschraubt werden kann.

Wenn über dem Haushaltsgerät 1 kein Möbel montiert ist, wie in Fig. 3 gezeigt, ist es möglich, die nach vorn überstehenden Befestigungslaschen 8 jeweils entlang der Langlöcher 9 oder 10 zurückzuschwenken, so dass die Laschen 8 auf der Grundplatte 6 zu liegen kommen und von vorn auch dann praktisch nicht mehr sichtbar sind, wenn die Tür 19 offen ist.

Die Nutzung der Laschen 8 zur Kopplung des Gerätes 1 an einen darüber angeordneten Hängeschrank 4 ist in Fig. 4 anhand eines vertikalen Schnitts gezeigt, welcher das Kopplungsteil 5 sowie jeweils ein Stück der Decke des Korpus

18 und des Bodens des Hängeschrankes 4 zeigt. Zwischen beiden befindet sich ein

Spalt 20, dessen Breite in jeder Einbausituation eine andere sein kann. Das

Kopplungsteil 5 ist am Korpus 18 vor dem Einschieben des Gerätes unter den Hängeschrank 4 durch Schrauben 21 befestigt. Aus dieser Stellung heraus werden die Befestigungslaschen 8 gegen die Bodenplatte des Schrankes 4 gedrückt, wobei das Material des Kopplungsteils 5 entlang der Gruppen von Langlöchern 9, 10 knickt und das Zwischenstück 11 den in der Figur gezeigten schrägen Verlauf annimmt. Der Vorsprung 17 der Lasche 8 ist durch eine Schraube 22 gegen den Schrank 4 gedrückt gehalten.

Den Vorsprung 17 umgebende Bereiche 23 (siehe Fig. 2) bleiben dabei von der Unterseite des Schrankes 4 durch einen schmalen Spalt 24 beabstandet. In diesen Spalt ist ein erstes Abdeckprofil 25 eingeschoben. Fig. 5 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Abschnitts dieses ersten Abdeckprofils 25. Es hat einen im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt mit einem horizontalen Schenkel 26, in den in regelmäßigen Abständen randoffene Schlitze 27 geschnitten sind. Diese Schlitze 27 erlauben es, den horizontalen Schenkel 26 in den Spalt 24 einzuschieben, indem sie jeweils die Vorsprünge 17 der an dem Schrank 4 verschraubten Laschen 8 aufnehmen. Ein vertikaler Schenkel 28 verdeckt den Blick von vorn auf den Spalt 20 und das darin montierte Kopplungsteil 5.

Der vertikale Schenkel 28 ist an seiner dem Korpus 18 zugewandten Rückseite mit einer Vielzahl von sich horizontal erstreckenden Rillen 29 versehen. Diese Rillen 29 bilden Schwachstellen, entlang derer es leicht möglich ist, durch Schneiden oder Brechen den Schenkel 28 einzukürzen und ihn so an die Breite des Spaltes 20 anzupassen.

Da die Befestigungslaschen 8 über die Vorderseite des Korpus 18 vorspringen müssen, um sie an der Unterseite des Schrankes 4 verschrauben zu können, kann der vertikale Schenkel 28 des Abdeckprofils 25 den Korpus 18 nicht berühren und kann daher auch nicht den Spalt 20 komplett verschließen. Zu diesem Zweck dient ein zweites Abdeckprofil 30, das hier als Strangprofil von gleichbleibendem Querschnitt in Form einer flachen Rinne mit Seitenwänden 31, 32 ausgebildet ist. Eine der Seitenwände 31 liegt an der Vorderseite des Korpus 18 an, und die andere 32 enthält eine nach oben offene Nut, in welche der vertikale Schenkel 28 eingreift. Dabei ermöglicht die geriffelte Rückseite des Schenkels 28 eine Verrastung des Schenkels 28 in der Nut.

Von der Seitenwand 31 steht ein Steg 33 horizontal ab, der in einen Spalt 34 zwischen der Oberseite des Korpus 18 und der Grundplatte 6 eingreift. Ein Wulst 35 am freien Ende des Steges 33 ist an aus der Grundplatte 6 ausgeklinkten Rast- laschen 36 verrastet.

Nach dem Befestigen der Laschen 8 an dem Hängeschrank 4 ermöglichen diese beiden Abdeckprofile 25, 30 eine vollständige Kaschierung des Spaltes 20 mit zwei Handgriffen, durch Einstecken des Profils 25 in den die Vorsprünge 17 der Laschen 8 umgebenden Spalt 24 und anschließendes Einschieben des Abdeckprofils 30 in den Spalt 34 und Aufstecken auf den vertikalen Schenkel 28.

Es ist auch ohne zeichnerische Darstellung leicht vorstellbar, dass Profilelemente wie die Abdeckprofile 25, 30 auch an einem Spalt zwischen dem Haushaltsgerät 1 und den seitlich benachbarten Möbeln 2, 3 vorgesehen werden können, um diesen zu verdecken.