Vorrichtung zum Abdecken einer Ausnehmung, insbesondere an einem Bauwerk

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum reversiblen Abdecken einer Ausnehmung, insbesondere an einem Bauwerk, aufweisend eine flächige Abdeckung, welche sich in einer Verschlussstellung zumindest bereichsweise im Wesentlichen in einer Ebene erstreckt, wobei die flächige Abdeckung eine Mehrzahl von Abdeckelementen aufweist, welche in einer Offenstellung der Abdeckung in einer Richtung senkrecht zu der Ebene stapelbar sind.

Beispielsweise Ein- und Ausfahröffnungen von Garagen, Hallen, Toreinfahrten oder dergleichen werden durch Vorrichtungen bzw. Tore geschlossen, die aus mehreren plattenartigen Lamellen bestehen, die gelenkig miteinander verbunden sind. An ihren beiden Enden sind die Lamellen in senkrecht verlaufenden Nuten geführt, in denen sich die Lamellen befinden, wenn die öffnung geschlossen ist. Um die öffnung freizugeben, werden die Lamellen von Hand oder über einen Antrieb verschoben. Die Lamellen werden dabei entweder aufgewickelt oder in horizontale Nuten umgelenkt, die sich oberhalb der öffnung befinden. Die Lamellen benötigen in der sogenannten Offenstellung verhältnismäßig viel Platz, der nicht für andere Zwecke nutzbar ist.

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 298 05 697 ist eine Vorrichtung zum Verschließen von öffnungen in Gebäuden, Möbeln bekannt, bei der die die öffnung verschließenden Lamellen in der Offenstellung mit ihren Breitseiten aneinanderliegend, zu einem Paket zusammengefasst sind. Die Lamellen weisen sowohl an den Breitseiten, als auch an den Schmalseiten Verbindungselemente auf, so dass die Lamellen sowohl in der Offenstellung, als auch in der Verschlussstellung verbunden sind.

Es ist ein Nachteil der bekannten Vorrichtung, dass zur Montage oder Demontage der Lamellen, diese zusammenhängend in die seitlichen Führungsnuten eingeführt und ebenso über diese heraus gezogen werden müssen. Dieses ist häufig sehr aufwändig, da die Führungsnuten fest mit dem Gebäude verbunden sind und kein offenes Ende aufweisen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein verbesserte Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, welche die genannten Nachteile nicht aufweist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Vorrichtung zum reversiblen Abdecken einer Ausnehmung, insbesondere an einem Bauwerk, aufweisend eine Abdeckung, welche in einer Verschlussstellung im Wesentlichen eine Fläche bildet, wobei die Abdeckung eine Mehrzahl von Abdeckelementen aufweist, welche in einer Offenstellung der Abdeckung in einer Normalenrichtung stapelbar sind, wobei die Normalenrichtung im Wesentlichen senkrecht zu zumindest einem Teil der Fläche verläuft, wobei jedes der Abdeckelemente an gegenüberliegenden Enden jeweils ein Führungsteil aufweist, wobei die Führungsteile zumindest bereichsweise in ersten Führungen geführt sind, welche sich im Wesentlichen parallel zueinander in einer Führungsrichtung entlang der Fläche erstrecken, wobei jeweils in der Führungsrichtung benachbart angeordnete Führungsteile in der Verschlussstellung mittels einer ersten formschlüssigen Verbindung verbunden sind und in der Offenstellung mittels einer zweiten formschlüssigen Verbindung verbunden sind, wobei die erste und/oder die zweite formschlüssige Verbindung eine Relativbewegung der benachbart angeordneten Führungsteile in einer Richtung senkrecht zu der Führungsrichtung erlauben.

Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, dass benachbart angeordnete Führungsteile jeweils in der Offenstellung in der Normalenrichtung formschlüssig miteinander verbunden sind und in der Verschlussstellung in der Führungsrichtung verbunden sind, während jedes beliebige Führungsteil senkrecht sowohl zu der Führungsrichtung als auch zu der Normalenrichtung entnommen werden kann. Der Fachmann versteht, dass dazu zunächst das Abdeckelement von dem Führungsteil gelöst wird oder das Abdeckelement entsprechend gebogen werden muss. Die Relativbewegung der benachbart angeordneten Führungsteile in der Richtung senkrecht zu der Führungsrichtung ist in der Offenstellung und/oder in der Verschlussstellung gegeben. Die Führungen der Führungsteile verhindern in der Verschlussstellung die Bewegungen der Führungsteile in der Normalenrichtung. Der Fachmann erkennt, dass die Entnahme eines oder mehrerer Führungsteile in der Verschlussstellung besonders vorteilhaft möglich ist.

Unter dem reversiblen Abdecken im Sinne dieser Erfindung ist im Wesentlichen ein Verschließen und öffnen der Ausnehmung zu verstehen, wobei die Ausnehmung beispielsweise eine Gebäudeöffnung, wie Tür, Tor, Fenster oder Dachluke ist. Die Ausnehmung kann ebenso eine Tordurchfahrt oder Hofeinfahrt sein, die in einem Zaun oder in einer Mauer angeordnet sein kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann ebenso im Bereich von Möbeln oder Fahrzeugen eingesetzt werden. Jedes der Abdeckelemente erstreckt sich vorzugsweise über die Ausnehmung hinweg. Die Führungsteile an den Enden der Abdeckelemente sind besonders bevorzugt lösbar befestigt. Stapelbar im Sinne der Erfindung bedeutet, dass die Abdeckelemente einen Stapel von möglichst geringer Stapelhöhe bilden, bei dem also die Breitseiten der Abdeckelemente überlappend angeordnet sind. Die Abdeckelemente können beispielsweise Platten, Lamellen, Gitter, Netze oder vergleichbare flächige Bauteile aus jedem geeigneten Material sein, vorzugsweise Kunststoff, Metall oder Gewebe.

Erfindungsgemäß bildet eine Mehrzahl von Abdeckelementen die Abdeckung, wobei die Abdeckung in der Verschlussstellung die Ausnehmung verschließt und eine Fläche bildet. Bevorzugt ist die Fläche eben ausgebildet, wie beispielsweise etwa bei einem Garagentor. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Fläche bereichsweise oder durchgehend gekrümmt ist. Gegebenenfalls können auch die Führungen, Führungsteile und/oder die Abdeckelemente entsprechend gekrümmt sein. Eine sphärisch gekrümmte Fläche wäre unter der Voraussetzung von besonders flexiblen Abdeckelementen ebenfalls denkbar. Der Fachmann versteht, dass bei jeder nicht ebenen Fläche die Normalenrichtung lediglich zu einem Teilbereich der Fläche senkrecht ausgerichtet sein kann.

Bevorzugt ist über die erste formschlüssige Verbindung eine Zugkraft in der Führungsrichtung zwischen den benachbart angeordneten Führungsteilen übertragbar. Ebenfalls bevorzugt ist über die zweite formschlüssige Verbindung eine Zugkraft in der Richtung senkrecht zu der Ebene zwischen den benachbart angeordneten Führungsteilen übertragbar. Die Ausgestaltung der formschlüssigen Verbindung erlaubt ein Ziehen der aneinandergereihten Führungsteile, sowohl in der Verschlussstellung, als auch in der Offenstellung.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Führungsteile in der Verschlussstellung in zweiten Führungen geführt, wobei die zweiten Führungen sich in der Normalenrichtung erstrecken. Besonders bevorzugt weisen die ersten Führungen und/oder die zweiten Führungen zumindest bereichsweise ein U-Profil auf. Das U-Profil kann beispielsweise eine Nut in einem Rand der Ausnehmung sein, ein Schlitz oder eine U-Profil Schiene.

Die Führungsteile weisen vorzugsweise zumindest teilweise eine oder mehrere Führungsrollen auf, welche in den ersten Führungen und/oder in den zweiten Führungen abrollen. Bevorzugt weist jedes Führungsteil eine Führungsrolle, insbesondere aus Kunststoff, auf, wodurch ein leichtgängiges und geräuscharmes Verstellen der Abdeckung ermöglicht. Die Achsen der Führungsrollen erstrecken sich vorzugsweise senkrecht zur Führungsrichtung. Besonders bevorzugt weisen die Führungsrollen von in Führungsrichtung jeweils benachbart angeordneten Führungsteilen einen axialen Versatz auf, was Führungsrollen mit größerem Durchmesser erlaubt, die vorteilhaft ein Spiel in den Führungen eliminieren und ein besonders geräuscharmes Verstellen der Abdeckung ermöglichen.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die ersten formschlüssigen Verbindungen jeweils durch eine erste Nut an einer Schmalseite des Führungsteils und eine erste Feder an einer Schmalseite des benachbarten Führungsteils gebildet, wobei die erste Feder über die Schmalseite des Führungsteils hinausragt. Ebenfalls bevorzugt sind die zweiten formschlüssigen Verbindungen jeweils durch eine zweite Nut an einer Längsseite des Führungsteils und eine zweite Feder an einer Längsseite des benachbarten Führungsteils gebildet, wobei die zweite Nut teilweise durch einen Steg gebildet ist, welcher über die Längsseite des Führungsteils hinausragt. Durch den überstehenden Teil der Feder und den überstehenden Steg wird vorteilhaft erreicht, dass beim übergang von der Verschlussstellung in die Offenstellung und umgekehrt ein Wechsel zwischen der ersten formschlüssigen Verbindung und der zweiten formschlüssigen Verbindung der Führungsteile stattfindet und umgekehrt.

Die Schmalseiten der Führungsteile bilden vorzugsweise mit den Längsseiten der Führungsteile ein Parallelogramm, wobei die Innenwinkel des Parallelogramms vorzugsweise etwa 45° und etwa 135° einschließen, sodass bei dem übergang von

der Verschlussstellung in die Offenstellung und umgekehrt vorteilhaft ein Abgleiten der Schmalseiten ermöglicht wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Abdeckelemente in der Offenstellung in einem Behälter angeordnet, wobei der Behälter sich im Wesentlichen entlang der Ausnehmung erstreckt. Besonders vorteilhaft kann der Behälter bei Toren unterhalb der Erdoberfläche angeordnet sein. Besonders bevorzugt weist der Behälter Drainagemittel und/oder Anschlussmittel für einen Bodenbelag auf.

Die Abdeckelemente und/oder die Führungsteile sind vorzugsweise durch einen Antrieb zwischen der Offenstellung und der Verschlussstellung bewegbar. Der Antrieb weist beispielsweise einen Ketten-, Riemen- oder Bandantrieb und/oder einen Motor auf.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Die Darstellung ist lediglich beispielhaft und schränkt den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Vorrichtung gemäß der Erfindung.

Figur 2 zeigt eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels nach Figur 1.

Figur 3 zeigt die Abdeckung des Ausführungsbeispiels nach Figur 1 im Detail.

Figuren 4 und 5 zeigen verschiedene perspektivische Ansichten eines Führungsteils gemäß der Darstellung in Figur 3.

Figur 6 zeigt ein Detail des Führungsteils gemäß den Figuren 4 und 5.

In der Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum reversiblen Abdecken einer Ausnehmung perspektivisch dargestellt. Die Abdeckung 1 , gebildet aus

Abdeckelementen 2 ist in einer etwa halb geöffneten Stellung dargestellt, das heißt, ein Teil der Abdeckelemente 2, V befindet sich in der Verschlussstellung V und ein anderer Teil der Abdeckelemente 2, B befindet sich in einer Offenstellung B, hier in einem unter einer nicht dargestellten Bodenfläche montierbaren Behälter 20. Der Behälter 20 weist Anschlussmittel 21 zum Anschluss eines nicht dargestellten Bodenbelags auf. Zwischen zwei parallelen ersten Führungen 3, hier U-Profil Schienen 3, die sich in einer Führungsrichtung erstrecken, welche durch den Pfeil F bezeichnet ist, spannt sich eine hier ebene Fläche E auf. Die Fläche E entspricht im Wesentlichen der abzudeckenden Ausnehmung, beispielsweise eine Tordurchfahrt. Ein Motor 22 ist vorgesehen, die Abdeckung 1 mittels nicht dargestellter Antriebsmittel aus der Offenstellung B in die Verschlussstellung V zu bewegen, hier nach oben zu ziehen, bzw. umgekehrt wieder abzulassen.

In der Figur 2 ist eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäß Figur 1 dargestellt. Führungsteile 5, welche an Enden der nicht erkennbaren Abdeckelemente angeodnet sind, weisen jeweils eine Führungsrolle 6 auf. Die erste Führung 3 führt einen Teil der Führungsteile 5, V in der Verschlussstellung V in der Führungsrichtung F. Ein anderer Teil der Führungsteile 5, B befindet sich in einer Normalenrichtung N gestapelt in dem Behälter 20, in der Offenstellung B. Dabei werden die Führungsteile 5, B in der Offenstellung B durch eine zweite Führung 4 mittels der Führungsrollen 6 geführt, welche sich teilweise überlappen, was durch einen axialen Versatz ermöglicht wird.

Figur 3 zeigt einen Teil der Abdeckung 1 ohne Führung in perspektivischer Darstellung. Die Führungsteile 5, V in der Verschlussstellung V sind in Führungsrichtung F formschlüssig miteinander verbunden, während die Führungsteile 5, B in der Offenstellung B in der Normalenrichtung N formschlüssig verbunden sind. In einer durch einen mit S bezeichneten Pfeil dargestellten Richtung S senkrecht zu der Führungsrichtung F, sind die Führungsstücke 5 relativ zueinander beweglich, was die Entnahme einzelner Führungsstücke 5 ermöglicht. Bei den Führungsteilen 5, B in der Offenstellung B ist der axiale Versatz der Führungsrollen 6 erkennbar.

Die Figuren 4 und 5 zeigen jeweils ein einzelnes Führungsteil 5 in verschiedenen, perspektivischen Ansichten, wobei jeweils die Fϋhrungsrichtung F ₁ die Normalenrichtung N und die Richtung S senkrecht zur Führungsrichtung und Normalenrichtung durch F*feile bezeichnet sind (nur Figur 4). Das Führungsteil weist zwei Schmalseiten 7, sowie zwei Längsseiten 8 auf, welche gemeinsam ein Parallelogramm formen. In der Verschlussstellung stoßen jeweils die Schmalseiten 7 von zwei benachbarten Führungsteilen 5 aneinander, während in der Offenstellung die Längsseiten 8 an einander liegen. Die Schmalseiten 7 weisen einerseits eine erste Nut 9 und andererseits eine Feder 10 auf. Bei zwei benachbarten Führungsteilen 5 bildet die Nut 9 mit der Feder 10 eine erste formschlüssige Verbindung in der Führungsrichtung F. In der Richtung S senkrecht dazu sind zwei so verbundene Führungselemente 5 dagegen relativ zueinander bewegbar. Beim übergang von der Offenstellung zur Verschlussstellung gleiten zwei Führungsteile 5 mit ihren Längsseiten 8 aneinander entlang. Ein überstehender Teil 10a der Feder 10 ragt über die Schmalseite 7 hinaus und sorgt so für ein nachfolgendes Abgleiten entlang der schrägen Schmalseite 7, wodurch die erste formschlüssige Verbindung hergestellt wird, indem die erste Feder 10 bis zu einem Anschlag 9a in die erste Nut 9 gleitet.

Die Längsseiten 8 weisen einerseits eine zweite Nut 11 auf, welche nur über einen geringen Teil der Länge der Längsseite 8 durch einen Steg 12 ausgebildet ist und andererseits eine zweite Feder 13 (Figur 5). In einer zweiten formschlüssigen Verbindung sind zwei benachbarte Führungsteile 5 durch die zweite Nut 11 und die zweite Feder 13 formschlüssig in der Normalenrichtung N verbunden. In der Richtung S senkrecht dazu, sind die Führungsteile 5 jedoch auch in der Offenstellung relativ zueinander bewegbar. Der über die Längsseite 8 hinausragende Steg 12 bildet in der Verschlussstellung zusätzlich einen Anschlag für das benachbarte Führungsteil 5.

Die Figur 6 zeigt ein Bauteil 5a des Führungsteils 5 im Detail. Das Bauteil 5a, an dem die erste Nut 9 mit Anschlag 9a, sowie die zweite Nut 11 mit dem Steg 12 ausgebildet sind, ist beispielsweise durch einen Fräsvorgang herstellbar und über Verbindungsmittel 14 an dem Führungsteil 5 befestigt.