Schips, Helmut (Ruhebergstrasse 12 Tübach, CH-9327, CH)
| 1. | Vorrichtung zum Schneiden bandförmigen Nähgutes, dadurch gekennzeichnet, daß, der Antrieb für die Schneideinrichtung (45,46) in Nährichtung (6) bzw. Sitzrichtung des Bedieners gesehen hinter dem Nähtisch (3) angeordnet ist und daß er im Zwischenraum (14) zwischen dem Oberteil (1) und dem Unterteil (2) der Nähmaschine angeordnet ist. |
| 2. | Vorrichtung zum Schneiden bandförmigen Nähgutes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mechanik des Antriebs für die Schneideinrichtung (45, 46) mittels eines Drehzylinders (11) oder Hubzylinders betätigt wird. |
| 3. | Vorrichtung zum Schneiden bandförmigen Nähgutes nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehzylinder (11) oder Hubzylinder pneumatisch, hydraulisch oder elektrisch betrieben wird. |
| 4. | Vorrichtung zum Schneiden bandförmigen Nähgutes nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsachse des Antriebs (45) für die Schneideinrichtung in einer etwa horizontalen Achse (49) im Bezug auf die Nähmaschine liegt und in Verlängerung der Nährichtung (6) und parallel zu dieser Nährichtung (6) ausgerichtet ist. |
| 5. | Vorrichtung zum Schneiden bandförmigen Nähgutes nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsachse des Antriebs (46) für die Schneideinrichtung in einer etwa vertikalen Achse (48) im Bezug auf die Nähmaschine liegt und der Zwischenhebel (47) in einer etwa horizontalen Achse und in Verlängerung der Nährichtung (6) und parallel zu dieser Nährichtung (6) ausgerichtet ist. |
| 6. | Vorrichtung zum Schneiden bandförmigen Nähgutes nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle (12) des Drehzylinders (11) etwa parallel oder etwa senkrecht zur Antriebsachse (49,48) des Antriebs (45,46) steht. |
| 7. | Vorrichtung zum Schneiden bandförmigen Nähgutes nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Nähtisch (3) als Stummelarm oder Flachbett ausgebildet ist. |
| 8. | Vorrichtung zum Schneiden bandförmigen Nähgutes nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Obermesser (9) während eines Arbeitshubes der Antriebskurbel einen Doppelhub in den maximalen oberen und unteren Totpunkt ausführt. |
Wichtig ist, daß der gesamte Antrieb für die Schneideinrichtung bei der bekannten Druckschriften unterhalb liegend, am Unterteil der Nähmaschine angeordnet ist, und zwar unterhalb des Nähtisches.
Damit besteht aber der Nachteil, daß der Bauraum unterhalb des Nähtisches verloren geht und durch die Anordnung des Schneidantriebs eingeschränkt ist. Es ist deshalb nicht möglich, den Nähtisch stummelartig auszubilden, so daß er nicht geeignet ist, als Stummelarm entsprechend rohrförmiges Nähgut vernähen zu können.
Es ergibt sich damit also der Nachteil, daß der Nähtisch nur für flaches Nähgut geeignet ist, weil der Raum unterhalb des Nähtisches durch die Schneideinrichtung zugebaut ist und hiermit die Möglichkeiten der Nähmaschine eingeschränkt sind.
Die Mechanik ist überdies aufwendig, weil die beiden Messerplatten gegeneinander reiben und nachdem der Antrieb direkt unterhalb der beweglichen Messerplatte angeordnet ist, bedarf es entsprechender Übersetzungsglieder, um den in vertikaler Richtung nach oben arbeitenden Antrieb stabil geführt auszubilden.
Hieraus ergeben sich auch relativ hohe Herstellungs-und Wartungskosten, weil eine derartige Einrichtung auch nur relativ schwer zugänglich ist.
Wesentlich ist also, daß beim Stand der Technik in Nährichtung gesehen, d. h. in Sitzrichtung des Bedieners, direkt hinter dem Nähtisch und unterhalb des Nähtisches der Antrieb für die Schneideinrichtung angeordnet ist, was nachteilig ist.
Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Nähmaschine mit Schneideinrichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß der Nähtisch als Stummelarm ausgebildet sein kann, was den Vorteil hat, daß auch rohrförmiges Nähgut und auch Nähgut großer Dimensionen verarbeitet werden kann, so daß also der Antrieb nicht mehr im Weg liegt.
Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb für die Schneideinrichtung nach der Erfindung in Nährichtung bzw.
Sitzrichtung des Bedieners hinter dem Nähtisch angeordnet ist und daß er im Zwischenraum zwischen dem Oberteil und dem Unterteil der Nähmaschine angeordnet ist.
Damit ergibt sich also der wesentliche Vorteil, daß nun der kostbare Raum in Nährichtung hinter dem Nähtisch nicht mehr durch die Anordnung des Antriebs für die Schneideinrichtung besetzt wird, weil erfindungsgemäss der Antrieb für die Schneideinrichtung in Nährichtung im Zwischenraum zwischen dem Oberteil und dem Unterteil angeordnet ist.
Hierbei gibt es mehrere mögliche Ausführungsformen, die vom Erfindungsgedanken umfasst sind.
In einer ersten Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Antriebsachse des Antriebs in einer horizontalen Achse liegt und in Verlängerung der Nährichtung und parallel zu dieser Nährichtung ausgerichtet ist.
Es handelt sich also hierbei um einen liegenden Antrieb, weil im wesentlichen die Antriebsglieder in horizontaler Achse liegend angeordnet sind.
Hierbei ist es gleichgültig, wie zu dieser horizontalen Achse der Antriebs- Wellenstummel des Antriebsmotors selbst ausgebildet ist, der bevorzugt als Drehzylinder gestaltet ist. Dieser Drehzylinder ist pneumatisch angetrieben und treibt das gesamte Hebewerk des Antriebs an.
Statt eines pneumatischen Drehzylinders können selbstverständlich andere Antriebsglieder verwendet werden, wie z. B. ein Drehmagnet, ein Drehmotor, der auf eine Zahnstange wirkt, hydraulische Antriebe und dergleichen mehr.
Wichtig hierbei ist jedoch, daß die Lage der Antriebsachse in der Lage der Richtung des Antriebs-Wellenstummels des Antriebs selbst ausgebildet sein kann oder der Antriebs-Wellenstummel des Drehzylinders kann senkrecht zur Lage des Antriebs für die Schneideinrichtung ausgebildet sein.
In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, daß der gesamte Drehzylinder mit seinem Antriebs-Wellenstummel in einer vertikalen Achse ausgerichtet ist und hierbei in hängender Weise auf den in horizontaler Richtung ausgebildeten Antrieb für die Schneideinrichtung wirkt.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, daß der gesamte Drehzylinder mit seinem Antriebs-Wellenstummel und Teilen des Antriebs für die Schneideinrichtung oder dem vollständigen Antrieb für die Schneideinrichtung in einer vertikalen Achse ausgerichtet ist und hierbei in hängender Weise auf die in horizontaler Richtung ausgebildete eigentliche Schneideinrichtung wirkt.
Damit ist klargestellt, daß der Drehzylinder mit seinem Antriebs-Wellenstummel und/oder mindestens Teile der Antriebsmechanik für die Schneideinrichtung sowohl hängend, als auch liegend angeordnet sein können und parallel zur Nährichtung oder in senkrechter Richtung zur Nährichtung ausgerichtet sein können.
Wichtig bei allen Ausführungsformen ist jedoch, daß der Antrieb für die Schneideinrichtung selbst in Verlängerung der Nährichtung und hierbei im Zwischenraum zwischen dem Oberteil und Unterteil angeordnet ist.
Mit der gegebenen technischen Lehre ergibt sich also der Vorteil, daß der Raum hinter dem Nähtisch vollkommen frei bleibt und nicht durch Einbauten des Antriebs der Schneideinrichtung oder des Drehantriebs selbst zugebaut wird.
Damit kann der Nähtisch nun als Stummelarm ausgebildet werden, so daß also auch über diesen Stummelarm rohrförmiges Nähgut geführt und verarbeitet werden kann.
Die Erfindung ist selbstverständlich nicht darauf beschränkt, den Nähtisch als Stummelarm auszubilden, weil die erfindungsgemässe Idee auch auf sogenannte Flachbett-Nähmaschinen anwendbar ist. Auch hier ist der Antrieb für die Schneideinrichtung im Zwischenraum zwischen dem Ober-und dem Unterteil in Nährichtung hinter dem Nähtisch angeordnet und zwar so, daß die Führungsbahn in horizontaler Ebene über dem Nähtisch in Nährichtung nach hinten vollkommen frei bleibt und damit nicht von Einbauten des Antriebs zugestellt ist.
Hieraus ergibt sich, daß ein derartiger Antrieb zum Schneiden von bandförmigem Nähgut für sämtliche Typen von Nähmaschinen einsetzbar ist, weil erfindungsgemäss dieser Antrieb im wesentlichen hinter dem Nähtisch im Zwischenraum zwischen dem Oberteil und dem Unterteil so eingebaut ist, daß die Verlängerung des Nähtisches nach hinten immer frei bleibt.
Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander.
Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung, offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.
Im folgenden wird die Erfindung anhand von mehrere Ausführungswege darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.
Es zeigen : Figur 1 : Seitenansicht einer Nähmaschine nach der Erfindung mit Einzelheiten eines Antriebs für die Schneideinrichtung, Figur 2 : die Draufsicht in Pfeilrichtung VI auf die Darstellung in Figur 1, Figur 3 : eine explosionsartige Darstellung der Einzelheiten des Messerantriebs, Figur 4 : die Vorderansicht in Pfeilrichtung IV in Figur 1 auf die Schneideinrichtung in angehobener Position, Figur 5 : die gleiche Darstellung wie Figur 4 in abgesenkter Position, Figur 6 : schematisiert eine Draufsicht in Richtung des Pfeiles Vi in den Figuren 1 und 2 auf die Anordnung nach der Erfindung, Figur 7 : schematisiert eine gegenüber Figur 6 abgewandelte Ausführungsform in einer Seitenansicht.
In den Figuren 1 und 2 besteht die Nähmaschine aus einem Oberteil 1 und einem darunter angeordneten Unterteil 2, wobei im Zwischenraum 14 zwischen den beiden Teilen 1,2 vor der Nähmaschine der Nähtisch 3 an das Unterteil 2 angesetzt ist.
Der Nähtisch 3 trägt in ansich bekannter Weise einen Nähfuß 5, in dessen Unterseite in den Zwischenraum zum Nähtisch 3 ein Nähteil 4 eingeführt wird, welches in Pfeilrichtung 6 verarbeitet wird. Es ist eine Nadel 7 vorhanden, die aber auch durch eine Mehrnadel-Anordnung ersetzt werden kann.
Diese Nadel 7 arbeitet in ein Stichloch 33 im Nähtisch 3.
Die Schneideinrichtung 8 zum Schneiden bandförmigen Nähgutes besteht im wesentlichen aus einem Obermesser 9, welches in den Pfeilrichtungen 28 verschiebbar angetrieben ist, und aus einem feststehenden Untermesser 10, welches in einem entsprechenden Messerhalter 32 am Unterteil 2 befestigt ist.
Der Antrieb des Obermessers 9 erfolgt über einen Drehzylinder 11, der mit seiner Antriebswelle 12 fest mit einer Kurbel 18 verbunden ist.
Wichtig hierbei ist, daß die Kurbel 18 einen Schwenkweg von etwa 180° (von Position 15 zu Position 16 in Pfeilrichtung 13) ausführt und daß während dieses Schwenkweges von ungefähr 180° das Obermesser 9 einen Doppelhub ausführt, d. h. eine von oben nach unten gehende und eine anschließende von unten nach oben gehende Schneidbewegung ausführt. Es handelt sich also um einen Doppelhub des Obermessers 9, der mit einem einzigen Arbeitshub von 180° der Antriebswelle 12 bewerkstelligt wird.
Es wird damit der Vorteil eines schnellen Schnittes erreicht, was bei Hochgeschwindigkeits-Nähmaschinen mit hoher Produktionsleistung sehr wichtig ist.
Dies ist also ein wesentlicher Vorteil gegenüber bekannten Schneideinrichtungen, die für einen derartigen Arbeitshub von 180° lediglich eine einzige Anhebebewegung des Obermessers 9 erreichen, nicht aber eine Doppelbewegung.
In ansich bekannter Weise ist am Oberteil 1 noch das Bedienteil 17 angeordnet, so daß die Nähmaschine von der Richtung des Pfeiles IV in Figur 1 von vorne her bedienbar ist.
Die Kurbel 18 trägt an ihrem freien, vorderen Teil einen Kurbelzapfen 19, in dem das eine Ende eines Hebels 20 drehbar eingreift.
Der Hebel 20 ist mit seinem anderen Ende mit dem freien Ende einer Kurbel 21 verbunden, die als Doppelhebel ausgebildet ist und mit ihrem feststehenden Teil in einem Lagerzapfen 22 schwenkbar gelagert ist.
Der andere Hebel der Kurbel 21 ist mit dem einen Ende eines Hebels 23 verbunden, dessen anderes Ende wiederum an den freien, schwenkbaren Teil einer als Doppelhebel ausgebildeten, weiteren Kurbel 24 verbunden ist. Der feststehende Teil dieser Kurbel 24 ist wiederum in einem Kurbelzapfen 25 am Gehäuse schwenkbar gelagert.
Der verschwenkbare Teil der Kurbel 24, nämlich der Kurbelansatz 40, greift gemäss Figur 3 mit seinem daran angeordneten Zapfen in ein Langloch 39 eines Trägers 26 ein, welcher Träger in den Pfeilrichtungen 28 vertikal verschiebbar ausgebildet ist.
Der Träger 26 ist nämlich auf einem in vertikaler Richtung verschiebbaren Schlitten 36 befestigt, welcher Schlitten 36 auf einer Schlittenführung 27 verschiebbar ausgebildet ist. Die Schlittenführung 27 ist in ansich bekannter Weise als Kugelführung auf einer vertikal ausgerichteten Führungsstange ausgebildet.
Der Träger 26 weist an seinem vorderen Ende zwei zueinander fluchtende Lagerungen 37 auf, durch welche ein zugeordneter Zapfen 50 eines Messerträgers 29 eingreift.
Auf dem Zapfen 50 ist hierbei eine Druckfeder 30 gelagert, deren Kraft mittels eines Stellringes 31 einstellbar ist.
Der Zapfen 50 greift hierbei zwischen die beiden Lagerungen 37 und ist in diesem Führungsraum axial verstellbar und federbelastet durch die Druckfeder 30 gelagert. Zur Verdrehsicherung greift hierbei ein Führungszapfen 38 in ein zugeordnetes Langloch 51 des Messerträgers 29 ein.
An der Vorderseite des Messerträgers 29 ist hierbei das Obermesser 9 befestigt, dessen Schneidkante 41 schräg zur Schneidrichtung angeschrägt ist.
Das Untermesser 9 ist hierbei in einem Messerhalter 32 fest gelagert, wobei die Schneidkante 42 bevorzugt horizontal ausgerichtet, d. h. also im Winkel zur Schneidkante 41, ausgebildet ist, um einen Schereffekt zu erreichen.
Der Schlitten 36 ist hierbei an einer feststehenden Grundplatte 35 am Oberteil 1 befestigt, wobei die Grundplatte 35 mit der Flanschplatte 34 fest verbunden ist, in welcher das Lager für die Antriebswelle 12 des Drehzylinders 11 ausgebildet ist.
Die Figuren 4 und 5 zeigen die verschiedenen Positionen des Obermessers 9, wobei die Figur 4 die angehobene Position des Obermessers 9 zeigt, während die Figur 5 die abgesenkte Position des Obermessers 9'darstellt.
Die Figur 6 zeigt schematisiert die Anordnung nach der Erfindung, wo nämlich erkennbar ist, daß der gesamte Antrieb 45, bestehend aus den vorher beschriebenen Hebeln 20,23 und den Kurbeln 21,24 in Verlängerung der Nährichtung (Pfeilrichtung 6) angeordnet ist und in einer horizontalen Achse 49 liegend ausgerichtet ist.
Hierbei ist es gleichgültig, daß der Drehzylinder 11 mit seiner Antriebswelle 12 senkrecht zu dieser horizontalen Achse 49 ausgerichtet ist.
Er kann hierbei ebenfalls in horizontaler Lage liegend angeordnet sein, so wie dies Figur 3 zeigt, er kann aber auch stehend oder hängend ausgebildet sein, so wie dies Figur 7 zeigt. Es versteht sich von selbst, daß der hier dargestellte Drehzylinder 11 auch als Hubzylinder ausgebildet sein kann, wobei seine Lage dann entsprechend den Erfordernissen ausgerichtet sein kann.
Wichtig ist jedenfalls, daß die gesamte Antriebsmechanik gemäß Figur 4 in einem Zwischenraum 14 zwischen dem Oberteil 1 und dem Unterteil 2 ausgerichtet ist und daß hierbei ein Freiraum 44 frei bleibt, so daß also die Verlängerung des Nähtisches 3 nach hinten in Nährichtung (Pfeilrichtung 6) völlig von Einbauten frei bleibt und hiermit auch ein rohrförmiges Nähgut bearbeitet werden kann.
Dies ergibt sich auch aus Figur 1, wo die Verlängerung 43 in Nährichtung dargestellt ist und erkennbar ist, daß die Schneideinrichtung oberhalb dieser Verlängerung 43 angeordnet ist und daher den Nähfluß nicht stört.
Man sieht hieraus, daß beispielsweise der Hebel 23 oberhalb dieser Verlängerung 43 im Abstand angeordnet ist und in Nährichtung arbeitet.
Die Figur 7 zeigt in einer Abwandlung, daß der gesamte Antrieb 46 dieser Schneideinrichtung auch hängend angeordnet sein kann, d. h. also in senkrechter Achse zur vorher erwähnten horizontalen Achse 49, nämlich in der Achse 48.
Hierbei ist es wiederum gleichgültig, in welcher Weise der Drehzylinder 11 mit seiner Antriebswelle 12 ausgerichtet ist. Er kann ebenfalls in vertikaler Achse 48 ausgerichtet sein, er kann aber auch liegend in horizontaler Achse 49 angeordnet sein.
Wichtig ist, daß die Antriebsmechanik, die hier lediglich durch den symbolisch angedeuteten Zwischenhebel 47 symbolisiert ist, in Nährichtung oberhalb des Nähtisches und hinter dem Nähtisch liegend ausgerichtet ist, so daß also der Nähfluß im Freiraum 44 in Pfeilrichtung 6 nicht behindert wird.
Die Erfindung sieht selbstverständlich vor, daß auch ein direkter Antrieb des Obermessers 9 durch eine entsprechendes Antriebselement vorgesehen sein kann.
Ein derartiges Antriebselement kann ein Hubmagnet sein, eine Zahnstange, die über ein entsprechendes Ritzel angetrieben wird oder dergleichen mehr.
Es kommt also auch nicht darauf an, daß mechanische Übertragungsglieder auf das Obermesser 9 wirken, weil diese mechanischen Antriebsfedern entfallen können.
Mit der Anordnung des Antriebs 45,46 für die Schneideinrichtung ergibt sich also der Vorteil, daß man direkt hinter dem Nähtisch in sehr kurzem Abstand schneiden kann, ohne daß hier schädliche Einbauten den Nähfluß behindern.
Zeichnunqs-Leqende Oberteil 2 Unterteil 3 Nähtisch 4 Nähteil 5 Nähfuß 6 Pfeilrichtung 7 Nadel 8 Schneideinrichtung 9 Obermesser 9' 10 Untermesser 11 Drehzylinder 12 Antriebs-Wellenstummel 13 Pfeilrichtung 14 Zwischenraum 15 Position 16 Position 18 Kurbel 19 Kurbeizapfen 20 Hebel 21 Hebel 22 Lagerzapfen 23 Hebel 24 Kurbel 25 Kurbeizapfen 26 Träger 27 Schlittenführung 28 Pfeilrichtung 29 Messerträger 30 Druckfeder 31 Stellring 32 Messerhalter 33 Stichloch 34 Flanschplatte 35 Grundplatte 36 Schlitten 37 Lagerung 38 Führungszapfen 39 Langloch 40 Schneidkante (Obermesser 9) 42 Schneidkante (Untermesser 10) 43 Verlängerung (Nährichtung) 44 Freiraum 45 Antrieb für Schneideinrichtung 46 Antrieb für Schneideinrichtung 47 Zwischenhebel 48 vertikale Achse 49 horizontale Achse 50Zapfen 51 Langloch