Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dämpfung von in einem Druckmittel auftretenden Druckschwankungen, insbesondere für eine Druckmittelpumpe. Ferner betrifft die Erfindung eine Druckmittelpumpe, insbesondere für eine pneu ^¬ matische Verstellanordnung eines Fahrzeugsitzes.

In modernen Fahrzeugsitzen befinden sich mit einem Druckmittel, insbesondere mit Druckluft befüllbare Blasen als Stellelemente in einem Bereich der Sitzfläche bzw. Sitzlehne (zusammen als Sitzanlagefläche bezeichnet) und können über eine jeweilige Druckmittelleitung mit Druckmittel versorgt werden. Durch das Befüllen einer jeweiligen Blase mit Druckmittel wird deren Volumen vergrößert, so dass dadurch die Eigenschaften einer Sitzlehne bzw. Sitzfläche in der Kontur verändert werden können. Neben einer statischen Einstellung der Kontur der Sitzlehne bzw. Sitzfläche, beispielsweise im Rahmen einer Lordosestütze, sind hierbei durch eine regelmäßige bzw. dynamische Veränderung der Kontur der Sitzlehne bzw. Sitzfläche auch Massagefunktionen für einen in dem Fahrzeugsitz befindlichen Insassen möglich. Zur Befüllung einer Blase mit Druckmittel wird dieses zunächst von einer Druckmittelquelle, beispielsweise einem Kompressor, erzeugt und über ein entsprechendes Ventil, insbesondere ein elektropneumatisches Ventil in einem Steuergerät zu einer jeweiligen Blase geführt. Derartige pneumatische Anordnungen, wie eine gerade erwähnte pneumatische Verstellanordnung für einen Fahrzeugsitz werden als Komfortfunktionen im Fahrgastraum verbaut. Dabei ist es wichtig, dass das Geräuschniveau im Fahrgastraum so niedrig ist, dass die Geräusche der gerade erwähnten Komponenten, wie beispielsweise der pneumatischen Verstellanordnung bei derem Betrieb von den Fahrgästen bzw. dem Fahrer nicht als störend empfunden werden. Wie bereits erwähnt, wird für die Druckmittelerzeugung bei einer Verstellanordnung für den Fahrzeugsitz ein Kompressor, wie beispielsweise ein Flügelszellenkompressor, verwendet. Ein derartiger Kompressor erzeugt bauformbedingt das mit Druck beaufschlagte Druckmittel mit Pulsationen bzw. Druckschwan ^¬ kungen. Dies führt in der Regel zu Geräuschemissionen, die im Fahrgastraum für die Fahrgäste nicht akzeptabel sind.

Somit besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, die durch Druckschwankungen erzeugten Geräusche, insbesondere bei einer pneumatischen Verstellanordnung, zu reduzieren.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand der unabhängigen An ^¬ sprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche .

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird dabei eine Vorrichtung zur Dämpfung von Druckmittelschwankungen in einem Druckmittel geschaffen. Diese Vorrichtung wird dabei vorzugsweise in oder für eine Druckmittelpumpe verwendet, um Druckmittelschwankungen unmittelbar am Ort der Entstehung abzudämpfen bzw . zu verhindern . Dabei umfasst die Vorrichtung ein Gehäuse, das ein Dämpfervolumen umschließt. Ferner hat sie eine Trennwand zum Unterteilen des Dämpfervolumens in einen An ^¬ saugkanal und einen Druckkanal. Die beiden Kanäle sind dabei druckmitteltechnisch bzw. fluidtechnisch voneinander getrennt. In dem Ansaugkanal ist hierbei ein erstes Expansionselement angeordnet, das den Ansaugkanal in eine erste Ansaug- und eine erste Expansionskammer unterteilt, so dass Druckschwankungen bzw. Pulsationen in dem Druckmittel bei Durchströmen von der ersten Ansaugkammer durch das erste Expansionselement in die erste Expansionskammer gedämpft werden. Ferner ist in dem Druckkanal ein zweites Expansionselement vorgesehen, dass den Druckkanal in eine zweite Ansaugkammer- und in eine zweite Expansionskammer unterteilt, so dass Druckschwankungen in dem Druckmittel bei Durchströmen von der zweiten Ansaugkammer durch das zweite Expansionselement in die zweite Expansionskammer gedämpft werden. Auf diese Weise wird mit minimierten vor ^¬ richtungstechnischen Aufwand in einem einzigen Bauteil sowohl für eine Ansaugseite, als auch für eine Druckseite, also in zwei Strömungsrichtungen, eine Dämpfung von Druckschwankungen bereitgestellt, die bei der Erzeugung des Druckmittels, insbe ^¬ sondere durch eine Druckmittelpumpe, bzw. einem Kompressor entstehen. Vor allem dient die Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen insbesondere zur unmittelbaren Verbindung mit einer Druckmittelpumpe, so dass einerseits unmittelbar am Ort der Entstehung die Druckschwankungen bzw. Pulsationen abgedämpft bzw. verhindert werden, um so auch eine mögliche Verstärkung oder Überhöhung der Pulsationen der Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen anschließende Bauteile einer pneumatischen Anordnung zu verhindern. Ferner kann durch die Dämpfung der Druckschwankungen für zwei Strömungsrichtungen (beim Ansaugen und Druckabgeben) des Druckmittels in einer einzigen Vorrichtung der Bauraum minimiert werden.

Gemäß einer Ausgestaltung der Vorrichtung weist das Gehäuse einen ersten Endabschnitt auf, in bzw. an dem die erste Ansaugkammer und die zweite Expansionskammer angeordnet ist, und weist einen zweiten Endabschnitt auf, in bzw. an dem die erste Druckkammer und die zweite Ansaugkammer angeordnet sind. Auf diese Weise werden zwei Druckmittelströmungen im Ansaugkanal und im

Druckkanal in entgegengesetzter Richtung ausgerichtet. Dies ermöglicht insbesondere eine leichte Verbindung der Vorrichtung mit der Druckmittelpumpe bzw. deren Ein- und Auslass für Druckmittel . Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Vorrichtung ist an dem ersten Endabschnitt die erste Ansaugkammer und die zweite Expansionskammer von einer gemeinsamen Endplatte abgeschlossen. Auf diese Weise können weiter Bauteile reduziert und ebenso der vorrichtungstechnische Aufwand minimiert werden. Ebenso ist es denkbar, dass in dem zweiten Abschnitt die zweite Ansaugkammer und die erste Expansionskammer von einer gemeinsamen Endplatte abgeschlossen werden. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist eine oben genannte Endplatte zumindest eine Durchgangsausnehmung bzw. ein

Durchgangsloch auf, durch das Druckmittel von außen in die erste Ansaugkammer und/oder Druckmittel aus der zweiten Expansionskammer nach außen strömen kann. Natürlich ist es denkbar, dass ein jeweiliger Druckmitteleinlass in die erste Ansaugkammer auch einer anderen Stelle des Gehäuses der Vorrichtung angeordnet sein kann, genauso wie es denkbar ist, dass ein entsprechender Auslass aus der zweiten Expansionskammer an einer anderen Stelle des Gehäuses der Vorrichtung vorgesehen sein kann.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung umfasst die Vorrichtung ein erstes Filterelement zum Herausfiltern von Partikeln aus dem Druckmittel, wobei das Filterelement vorzugsweise in der ersten Ansaugkammer vorgesehen ist. Auf diese Weise wird sicherge- stellt, dass Partikel, die ansonsten lediglich zum Verstopfen der Druckmittelleitungen einer pneumatischen Anordnung oder der Druckmittelpumpe führen, schon ganz zu Beginn beim Ansaugen (beim Eintritt in eine pneumatische Anordnung) weggefiltert werden. Dabei ist es insbesondere vorteilhaft, wenn das erste Fil- terelement zwischen dem ersten Expansionselement und der Endplatte am ersten Endabschnitt gehalten wird.

Besonders vorteilhaft ist eine Ausführung, bei der die Endplatte abnehmbar am Gehäuse der Vorrichtung fixierbar ist, bei- _n

5 spielsweise mittels Schrauben, so dass das erste Filterelement (oder weitere Filterelemente) nach Abnehmen der Endplatte auf einfache Weis in die Ansaugkammer eingesetzt werden können oder bei Bedarf auch auf einfache Weise wieder ausgetauscht werden können.

In diesem Zusammenhang ist es ferner vorteilhaft, neben dem ersten Filterelement ein weiteres Filterelement zum Heraus ^¬ filtern von Partikeln aus dem Druckmittel vorzusehen, wobei insbesondere das erste Filterelement als ein Grobstofffilter zum Vorfiltern der Druckluft und stromabwärts der Druckmittel ^¬ strömung dann das zweite Filterelement als ein Feinfilter zum Herausfiltern kleinerer Partikel vorgesehen ist. In diesem Zusammenhang kann das erste Filterelement Schaumstoff enthalten, während das zweite Filterelement ein Filterpapier aufweisen kann. Beide Filterelemente sind vorzugsweise in Strömungs ^¬ richtung hintereinander in der ersten Ansaugkammer angeordnet und werden zwischen der Endplatte und dem ersten Expansions ^¬ element im ersten Endabschnitt des Gehäuses gehalten.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung wirken die Außenkonturen des ersten und/oder des zweiten Filterelements formschlüssig mit den Innenkonturen der ersten Ansaugkammer zusammen, um so eine Bewegung bzw. Verformung des oder der Filterelemente zu ver- hindern. Dabei können die erste Ansaugkammer bzw. der diese umschließende Teil des Gehäuses in der Innenkontur und die entsprechende Außenkontur des oder der Filterelemente unsym ^¬ metrisch aufgebaut sein, so dass insbesondere eine Bewegen oder Verdrehen nicht möglich ist.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist (insbesondere an dem zweiten Endabschnitt der Vorrichtung) ein Anschluss zum Verbinden der ersten Expansionskammer mit dem Einlass einer Druckmittelpumpe vorgesehen und ist ein weiterer Anschluss zum Verbinden der zweiten Ansaugkammer mit dem Auslass (Druck- mittelauslass ) der Druckmittelpumpe vorgesehen. Auf diese Weise kann die Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen leicht mit der Druckmittelpumpe verbunden werden, kann auf sie auf ^¬ gesetzt, oder auf ähnliche Weise fixiert werden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Vorrichtung ist das erste und/oder das zweite Expansionselement derart ausgebildet, dass es ein oder mehrere Diffusorelemente aufweist. Das oder die Diffusorelemente sind in der Vorrichtung derart angeordnet, dass sie von der jeweiligen Ansaugkammer in Richtung der Expansionskammer wirken, d.h. dass eine Druckmittelströmung von der Ansaugkammer her kommend expandiert und somit bezüglich ihrer Geschwindigkeit in Richtung der jeweiligen Expansionskammer verringert wird, um so die Druckschwankungen bzw. Pulsationen zu dämpfen .

In diesem Zusammenhang ist es denkbar, dass das erste und/oder das zweite Expansionselement ein- oder mehrere Durchgangslöcher mit jeweils sich erweiterndem Durchmesser als Diffusorelemente aufweisen, wobei ein so ausgebildetes Expansionselement derart in der Vorrichtung ausgerichtet ist, dass das eine oder die mehreren Durchgangslöcher sich bezüglich ihrer Durchmesser von einer jeweiligen Ansaugkammer zu einer entsprechenden Expansionskammer erweitern. Dazu weist das erste und/oder zweite Expansionselement vorzugsweise eine Platte auf, in der die Durchgangslöcher vorgesehen sind. Auf diese Weise wird ein mit geringem Verfahrens- und vorrichtungstechnischem Aufwand zu gestaltendes Expansionselement geschaffen, das in einem je ^¬ weiligen Ansaugkammerkanal bzw. Druckkanal angeordnet sein kann.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Vorrichtung hat das Gehäuse einen hohlzylinderförmigen Grundkörper (in dessen Inneren das Dämpfervolumen vorgesehen ist) . Insbesondere verläuft die Trennwand dann parallel zur Zylinderachse des Hohlzylinderförmigen Grundkörpers. Des Weiteren ist es denkbar, dass das erste und das zweite Expansionselement dann senkrecht zur Zylinderachse ausgerichtet ist. Durch die Ausbildung des Gehäuses mit einem hohlzylinderförmigen Grundkörper kann einerseits ein platzsparender Aufbau der Vorrichtung geschaffen werden und zudem die Form des Hohlzylinders beispielsweise entsprechend an die Form der damit zu verbindenden Druckmit ^¬ telpumpe oder deren Anschlüsse angepasst werden, um so einerseits ein ansprechendes Erscheinungsbild und überdies eine platz ^¬ sparende Bauweise der gesamten Druckmittelquelle zu erzielen.

In diesem Zusammenhang ist es auch denkbar, den Grundkörper einschließlich der Trennwand und den beiden Expansionselementen einstückig auszubilden, insbesondere in der Form eines

( Spritz- ) Gussteils . Dabei kann der Grundkörper aus Kunststoff oder einem Leichtmetall, wie Aluminium hergestellt werden. Auf diese Weise ist eine Herstellung mit geringem verfahrens ^¬ technischen Aufwand möglich.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird eine Druckmittelpumpe, insbesondere für eine pneumatische Anordnung, wie eine pneumatische Verstellanordnung für einen Fahrzeugsitz, mit folgenden Merkmalen geschaffen. Sie hat einen Einlass zum Ansaugen von Druckmittel, wie beispielsweise Luft . Ferner hat sie einen Auslass zum Ausgeben von mit Druck beaufschlagtem

Druckmittel. Schließlich umfasst sie eine Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen nach obiger Beschreibung oder einer Ausgestaltung davon, wobei die erste Expansionskammer der Vorrichtung mit dem Einlass der Vorrichtung und die zweite

Ansaugkammer der Vorrichtung mit dem Auslass der Vorrichtung verbunden ist. Da die zweite Ansaugkammer beim Zusammenwirken mit dem Ausslass der Druckmittelpumpe verbunden ist, kann diese in einem derartigen Fall auch als Druckkammer bezeichnet werden. Allgemein sollen die Bezeichnungen Ansaugkanal und Druckkanal darauf hinweisen, dass insbesondere bei einer Verwendung mit einer Druckmittelpumpe, der Ansaugkanal der Vorrichtung zur Dämpfung von Druckmittelschwankungen mit dem Einlass der Druckmittelpumpe zum Ansaugen von Druckmittel, und der

Druckkanal der Vorrichtung mit dem Auslass der Druckmittelpumpe zum Ausgeben von mit Druck beaufschlagtem Druckmittel verbunden ist . Im Folgenden sollen nun beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bezugnehmend auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert werden.

Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Schnittansicht einer Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen in einem Druckmittel gemäß einer ersten Ausführungsform; Figur 2 eine schematische Detailansicht eines Expansions ^¬ elements der Vorrichtung von Figur 1 ; eine schematische Darstellung einer pneumatischen Verstellanordnung mit einer Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen;

Figur 4 eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zur

Dämpfung von Druckschwankungen gemäß einer zweiten Ausführungsform von schräg rechts vorn, die mit einer Druckmittelpumpe verbunden ist;

Figur 5 eine schematische Frontansicht der Vorrichtung zur

Dämpfung von Druckschwankungen von Figur 4 bei entfernter Endplatte; Figur 6 eine schematische Explosionsdarstellung der Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen von Figur 4, bei der insbesondere auch Filterelemente zum Herausfiltern von Partikel aus dem Druckmittel zu sehen sind.

Es sei zunächst auf Figur 1 verwiesen, in der eine Vorrichtung DV zur Dämpfung von Druckschwankungen in einem Druckmittel DM, insbesondere in Form von Luft, gezeigt ist. Wie es ferner in Figur 1 zu sehen ist, ist die Vorrichtung DV insbesondere dafür angepasst, mit einer Druckmittelpumpe FZP (vgl. Figur 3) direkt verbunden zu werden, um Druckmittelschwankungen, die vor allem beim Betrieb der Druckmittelpumpe auftreten, am Ort der Ent ^¬ stehung zu dämpfen bzw. zu verhindern.

Die Vorrichtung DV umfasst dabei ein Gehäuse GH, das ein Dämpfervolumen DVO umschließt. Dieses Dämpfervolumen wird durch eine Trennwand TW in einen Ansaugkanal ASK und einen Druckkanal DKK unterteilt. Dabei sind die beiden Kanäle druckmittel ^¬ technisch bzw. fluidtechnisch voneinander getrennt. Betrachtet man den unteren Teil der Vorrichtung DV, d.h. den Ansaugkanal ASK, so ist in diesem ein erstes Expansionselement EE1 angeordnet, das den Ansaugkanal ASK in eine erste Ansaugkammer AKl und eine erste Expansionskammer EK1 unterteilt. Betrachtet man den oberen Teil der Vorrichtung DV, d.h. den Druckkanal DKK, so ist in diesem ein zweites Expansionselement EE2 angeordnet, das den Druckkanal DKK in eine zweite Ansaugkammer AK2 und eine zweite Expansionskammer EK2 unterteilt. Dabei sind die erste Ansaugkammer AKl und die zweite Expansionskammer EK2 von einer gemeinsamen Endplatte AD abgedeckt bzw. verschlossen. Diese Endplatte hat jedoch eine Einlassöffnung DE zum Einlassen von Druckmittel in die erste Ansaugkammer AKl . Wie es später auch noch ausgeführt wird, wird durch die Anordnung des ersten Expansionselements EE1 die Geschwindigkeit eines in die Ansaugkammer ASK einströmenden Druckmittels DM (im Bild unten links an der Vorrichtung DV) bei Durchströmen des ersten Ex- pansionselements EE1 aufgrund der darin vorgesehenen Diffu- sorelemente verringert. Diese Expansion des Druckmittels DM durch die Diffusorelemente (durch ein Auseinanderlaufen der Druckmittelströmungspfeile veranschaulicht) des ersten Ex ^¬ pansionselements EE1 (vergleiche auch hierzu Figur 2) bewirkt nicht nur eine Verringerung der Geschwindigkeit der Druckmittelströmung, sondern auch eine Verringerung von Druckschwankungen bzw. Pulsationen in dem Druckmittel. Das in der ersten Expansionskammer EK1 expandierte Druckmittel strömt dann über eine entsprechende pumpenseitige Auslassöffnung DFA in einen Druckmitteleinlass FE der Druckmittelpumpe, wird dort verdichtet bzw. mit Druck beaufschlagt und an einem Druck- mittelauslass FA wieder aus der Druckmittelpumpe FZP ausge ^¬ lassen. Bei der Druckmittelpumpe kann es sich beispielsweise um einen Kompressor, wie einen Flügelzellenkompressor handeln.

Nun strömt das mit Druck beaufschlagte Druckmittel DM über eine pumpenseitige Druckmitteleinlassöffnung DFE in die zweite Ansaugkammer AK2. Aufgrund der Betriebsweise der Druckmit ^¬ telpumpe FZP sind in dem Druckmittel Druckschwankungen vor- handen, die nun mittels eines zweiten Expansionselements EE2 gedämpft bzw. verhindert werden sollen. Die Funktionsweise des zweiten Expansionselementes EE2 ist die gleiche, wie die des ersten Expansionselementes. Dabei sind in diesem zweiten Ex ^¬ pansionselement EE2 wiederum Diffusorelemente vorhanden, durch die das durchströmende Druckmittel DM expandiert wird, was durch die sich aufweitenden Druckmittelströmungspfeile in der Figur veranschaulicht worden ist. Durch die Expansion des Druckmittels kommt es wieder zu einer Verringerung der Strömungsgeschwindigkeit und somit zu einer Verringerung der Druckmittel- Schwankungen bzw. Pulsationen im Druckmittel. Das in der zweiten Expansionskammer bezüglich der Druckschwankungen gedämpfte Druckmittel DM wird nun über eine Druckmittelauslassöffnung DA aus der Vorrichtung DV bzw. der zweiten Expansionskammer ausgelassen und beispielweise einer pneumatischen Versteileinrichtung zugeführt, wie es in Figur 3 gezeigt ist.

Betrachtet man nun das Gehäuse GH im Detail, so hat dies einen Grundkörper GK, der eine hohlzylindrische Form aufweist. Dabei ist die Trennwand in diesem Hohlzylinder derart angeordnet, dass sie parallel zu einer Zylinderachse ZA verläuft. Ferner ist zu erkennen, dass die jeweiligen Expansionselemente EE1 und EE2 derart ausgerichtet sind, dass sie senkrecht zu der Zylinderachse ZA stehen. Es ist jedoch auch eine andere Anordnung der Ex- pansionselemente EE1 und EE2 beispielsweise in einem Winkel zur Zylinderachse ZA denkbar.

Betrachtet man das Filtergehäuse weiter, so hat dies einen linken oder ersten Endabschnitt ABl aufweist, in bzw. an dem die erste Ansaugkammer AK1 und die zweite Expansionskammer EK2 angeordnet sind. Ferner hat die Vorrichtung einen rechten oder zweiten Endabschnitt AB2, an bzw. in dem die erste Expansionskammer EK1 und die zweite Ansaugkammer AK2 angeordnet sind. Aufgrund dieser Bauweise der Vorrichtung DV verläuft die Ansaugströmung durch den Ansaugkanal ASK in entgegengesetzter Richtung zu der Druckmittelströmung im Druckkanal DKK. Die Konstruktion hat dabei den Vorteil, dass die Vorrichtung DV, wie bereits oben erwähnt, somit einerseits einen geringen Bauraum aufweist, und andererseits derart leicht anpassbar ist, dass sie an einen Druckmitteleinlass FE bzw. einen Druckmittelauslass FA an einen Kontaktabschnitt der Druckmittelpumpe FZP auf einfache Weise anbringbar ist.

Das Gehäuse GH, einschließlich des Grundkörpers GK, sowie der Trennwand und den beiden Expansionselementen sind vorteil- hafterweise einstückig ausgebildet, und können aus Kunststoff oder Aluminium bestehen. Auf diese Weise ist eine Herstellung mit geringem verfahrenstechnischen Aufwand möglich. Es sei nun auf Figur 2 verwiesen, in der eine schematische

Detailansicht des Expansionselements EE1 bzw. EE2 gezeigt ist. Dieses umfasst eine Platte PL, in der ein oder Durchgangslöcher als Diffusorelemente DL vorgesehen sind. Von links nach rechts betrachtet, erweitern sich die Durchgangslöcher ausgehend von einem ersten Durchmesser Dl zu einem größeren Durchmesser D2 (DKD2), so dass durch diese Durchmesser- bzw. Querschnittsvergrößerungen für ein von links (Ansaugkammer) nach rechts (Expansionskammer) strömendes Druckmittel die Geschwindigkeit des Druckmittels und somit Druckschwankungen bzw. Pulsationen im Druckmittel verringert werden.

Es sei nun auf Figur 3 verwiesen, in der eine schematische Darstellung einer pneumatischen Verstellanordnung PVA gezeigt ist. Als Druckmittelquelle umfasst diese pneumatische Vers- tellanordnung PVA eine Druckmittelpumpe FZP (beispielsweise in der Form einer Flügelzellenpumpe) , die mit einer Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen verbunden ist. Dabei kann die Vorrichtung DV entsprechend der Vorrichtung DV nach Figur 1 ausgebildet sein. Natürlich ist es auch denkbar, dass die Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen gemäß der Ausführungen in den Figuren 4 bis 6 ausgebildet ist.

Wie es in Figur 3 links unten zu sehen ist, strömt dabei Druckmittel DM durch eine Einlassöffnung DE der Vorrichtung DV in den entsprechenden Ansaugkanal ASK (vgl. auch Figur 1) ein, wird bezüglich eventuell bestehender Druckschwankungen gedämpft, um eine Geräuschreduzierung zu bewirken, und strömt dann in die Druckmittelpumpe FZP. Dort wird es durch eine Ver ^¬ dichtereinheit VDE verdichtet bzw. mit Druck beaufschlagt und strömt anschließend in den Druckkanal DKK der Vorrichtung DV, um dort ebenso wieder die Druckschwankungen bzw. Pulsationen im Druckmittel aufgrund des Betriebs der Pumpe FZP zu dämpfen. Das „gedämpfte" Druckmittel DM strömt dann über die Auslass ^¬ öffnung DA in eine Druckmittelversorgungsleitung DML zu einem Ventil ( insbesondere einem elektropneumatischen Ventil EPV) , das über eine Steuereinrichtung STE elektrisch ansteuerbar ist. Dabei kann die Druckmittelströmung von der Druckmittelver- sorgungsleitung DML derart gesteuert werden, dass das Druckmittel entweder am Ventil EPV blockiert wird oder dass es zur Druckmittelleitung DL1 bzw. DL2 durchgelassen wird. Die pneumatische Verstellanordnung PVA weist ferner eine erste Blase Bl und eine zweite Blase B2 auf, die über die jeweiligen Druckmittelleitungen DL1 und DL2 mit dem Druckmittel aus der Druckmittelpumpe DFZP versorgt werden. Anders ausgedrückt, wird das elektropneumatische Ventil EPV geöffnet, so strömt das mit Druck beaufschlagte Druckmittel DM in die Blasen Bl bzw. B2, so dass durch das Druckmittel das Volumen der Blasen vergrößert wird. Somit können diese Blasen, wenn sie als Stellelemente in einen Bereich der Sitzfläche bzw. Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes FZS angeordnet sind, die entsprechende Kontur der Sitzlehne bzw. Sitzfläche verändern. Auf diese Weise lassen sich statische Funktionen, wie eine Lordosestütze mittels der Blasen Bl bzw. B2 erreichen, oder auch regelmäßige bzw. dynamische Funktionen wie Massagefunktionen als Komfortanwendung.

In jedem Fall werden durch die Vorrichtung DV als ein Dämpfer, die insbesondere durch den Betrieb der Pumpe FZP entstehenden Druckschwankungen und somit auch entsprechende Geräuschemis ^¬ sionen verringert, nämlich auf ein für den Fahrgast bzw. den Fahrer akzeptables Niveau. Es sei nun auf Figur 4 verwiesen, in der eine Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen in einem Druckmittel gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung in einer Ansicht von schräg vorn und seitlich gezeigt ist. Dabei entspricht die Vorrichtung DV1 im Aufbau bzgl. der Kanäle und Kammern sowie der Expansionselemente im Wesentlichen der Vorrichtung DV in Figur 1, wobei der Hauptunterschied bezüglich Figur 5 näher erläutert werden wird.

Wie es in Figur 4 zu sehen ist, ist die Vorrichtung DV1 in ihrem zweiten Endabschnitt AB2 bzw. in der Figur gezeigten rechten Endabschnitt mit einer Druckmittelpumpe FZP, beispielsweise einem Flügelzellenkompressor, direkt verbunden. Dies erfolgt in entsprechender Weise, wie es in Figur 1 dargestellt ist, weshalb hier für eine genauere Erläuterung auf die Beschreibung von Figur 1 hingewiesen wird. An dem in der Figur linken Endabschnitt ABl der Vorrichtung DV1 ist zu sehen, dass an dem Grundkörper GK des Gehäuses GH eine Endplatte AD vorgesehen ist, die mittels Schrauben S an dem Grundkörper befestigt ist. In der Endplatte AD ist eine Einlassöffnung DE vorgesehen, durch die Druckmittel DM in die Vorrichtung DV1, genauer gesagt in die erste Ansaugkammer AK1 entsprechend dem Aufbau von Figur 1 strömt.

Es sei nun auf Figur 5 verwiesen, in der die in Figur 4 dar- gestellte Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen bei abgenommener Endplatte AD gezeigt ist. Dabei ist zu sehen, dass im Grundkörper GK sechs Gewindeausnehmungen bzw. Löcher SL vorgesehen sind, die mit den Schrauben S von Figur 4 zusammenwirken können, um die Endplatte AD am Grundkörper durch Verschraubung der Schrauben S zu befestigen. Im unteren Teil von Figur 5 ist ein Druckmittelauslass DA gezeigt, durch den mit Druck beaufschlagtes Druckmittel DM zu einer speziellen pneumatischen Anbindung, wie beispielsweise zu den Ventilen bzw. Blasen einer pneumatischen Verstellanordnung für einen Fahrzeugsitz strömen kann. Dieses ausströmende Druckmittel DM stammt von der zweiten Expansionskammer EK2, nachdem es das zweite Expansionselement EE2 durchströmt hat, wobei eventuell enthaltene Druckmittel ^¬ schwankungen bzw. Pulsationen gedämpft worden sind. Im In- nenumfang des Grundkörper GK ist ein Abdichtelement ABD gezeigt, das in Kontakt mit der Endplatte AD zu einem fluiddichten Raum bzw. zu einer fluiddichten zweiten Expansionskammer EK2 oder einer fluiddichten daran angrenzenden Ansaugkammer führen soll. Der wesentliche Unterschied der Vorrichtung DVl zur Vorrichtung DV besteht darin, dass in der ersten Ansaugkammer (AK1) ein (erster) Druckmittelfilter LFl vorgesehen ist. Dieser dient dazu, in einem angesaugten Druckmittel befindliche Partikel P zu entfernen, um so ein Verstopfen von in einem damit verbundenen pneumatischen System, bzw. in einer damit verbundenen pneumatischen Anordnung befindlichen Druckmittelleitungen zu verhindern .

Es ist aber möglich, dass lediglich ein einzelner Druckmit- telfilter bzw. ein Druckmittelfilter mit einem einzigen Filtermaterial in der Ansaugkammer vorgesehen ist. Unter Verweis auf Figur 6, in der ein Explosionsdarstellung der in Figur 4 dargestellten Vorrichtung DVl gezeigt ist, ist ferner zu sehen, dass neben dem ersten Druckmittelfilter LFl ein zweiter bzw. weiterer Druckmittelfilter LF2 vorgesehen ist. Dabei kann der erste Druckmittelfilter LFl als ein Grobstofffilter mit einem Schaumstoffmaterial ausgeführt sein, während der zweite Filter LF2 als ein Feinfilter mit beispielsweise einem Filterpa ^¬ pierelement zum Herausfiltern auch noch von kleinen Partikeln dienen kann. Wie es in Figur 6 zu sehen ist, sind die jeweiligen Außenkonturen der Filterelemente LFl und LF2 an die Innenkonturen der ersten Ansaugkammer AK1 angepasst, so dass ein Formschluss entsteht, der ein Bewegen (Verdrehen) der Filterelemente und somit reduzierte Filtereigenschaft verhindert. Die in den Figuren 4 bis 6 gezeigte Vorrichtung DVl hat dabei vorteilhafter Weise den Bauraum der ersten Ansaugkammer als zusätzliche Funktion dafür verwendet, darin ein bzw. mehrere Filterelemente vorzusehen. Insbesondere werden diese Filterelemente dann zwischen der Endplatte AD und dem ersten Expansionselement EEl (sowie der Trennwand und dem Grundkörper gehalten. Auf diese Weise erfüllt die Vorrichtung DVl nicht nur eine Dämpfungs ^¬ eigenschaft bezüglich Druckmittelschwankung bzw. Druckmittelpulsation, sondern auch die eines Filters, ohne den Bauraum der Vorrichtung DVl zu vergrößern. Ein derartiger bezüglich der Abmessungen minimierter Pulsationsdämpfer mit integriertem Druckmittelfilter ist somit für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug gut geeignet, da im Fahrzeuginnenraum in der Regel wenig Platz für zusätzliche Bauteile besteht.

Offenbart ist somit eine Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen in einem Druckmittel, insbesondere Luft, mit einem Gehäuse, in dem ein Ansaugkanal vorgesehen ist. In diesem ist ein Expansionselement angeordnet, das den Ansaugkanal in eine erste Ansaugkammer und eine Expansionskammer unterteilt, so dass Druckschwankungen in dem Druckmittel bei Durchströmen von der Ansaugkammer durch das erste Expansionselement in die erste Expansionskammer gedämpft werden. Ferner ist ein Filterelement zum Herausfiltern von Partikeln aus dem Druckmittel in der Ansaugkammer vorgesehen. Auf diese Weise wird der Druckmit ^¬ telfilter derart in die Vorrichtung integriert, ohne die Ab ^¬ messungen der Vorrichtung zu vergrößern.