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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR THE DELICATE TRANSFER AND THE DELICATE PLACEMENT OF FRUIT OR VEGETABLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/028819
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a device for the delicate transfer and the delicate placement of fruit or vegetables, comprising a feed conveyor belt (1) with cross-shafts or troughs (1a) for receiving the product (F), a vertical conveyor belt (2) with rows of bars (2x), at a distance from each other and under each other, for receiving the product (F), the frame (2a) of the vertical conveyor belt (2) can be adjusted vertically (2v) on the end of the frame of the mentioned feed conveyor belt (1) between two lateral plates (1d) secured to the frame of a harvesting machine or processing machine, and a rotating (3r) brush (3) which is mounted on the lower end of the frame (2b) of the vertical conveyor path (2) and which interacts with a pivotable support panel (3g) which is provided on the lower side with a pivotable element (3e) having probes for controlling the vertical movement (2v). The drive of the feed conveyor belt (1) and the drive of both conveyor belts (1, 2) can be positively controlled by means of one drive unit (M) such that in the transition area (A) of the product (F) from the feed conveyor belts (1) to the vertical conveyor belt (2), the mutual association of the receiving areas (1a-2a) for the product (F), consisting of the cross-shafts and troughs (1a), or from the areas (2a) between the rows of bars (2x), for changing the product (F), is secured. An element with an inclined surface (1e) which can be adjusted according to the inclination and the position of the mentioned conveyor belts (1, 2) is provided in the transition area (A) between the feed conveyor belt (1) and the vertical conveyor belt (2) and at least the side of the inclined surface, which is turned to the vertical conveyor belt (2), is arranged very close to the ends of the of the bars (2x), at a distance from the conveyor belt or is in contact therewith.

Inventors:
ZUCAL SERGIO (IT)
Application Number:
PCT/EP2017/000927
Publication Date:
February 15, 2018
Filing Date:
July 31, 2017
Export Citation:
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Assignee:
MECC ZUCAL DI F LLI ZUCAL PAOLO SERGIO E EMANUELE SNC (IT)
ZUCAL SERGIO (IT)
International Classes:
B65G47/57; A01D46/24; B65B25/04; B65G47/66; B65G69/16
Foreign References:
US4194343A1980-03-25
EP0040293A11981-11-25
EP0275602A11988-07-27
JPS5133470B21976-09-20
US2889676A1959-06-09
Attorney, Agent or Firm:
OBEROSLER, Ludwig (IT)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Vorrichtung für den sanften Transfer und die sanfte Ablage von Früchten oder von Gemüse, bestehend aus einem Zuführtransportband (1 ) mit Querwellen oder Mulden (1a) zur Aufnahme des Produktes (F) , aus einem vertikalen Transportband (2) mit abstehenden, unter sich beabstandeten, Reihen von Sprossen (2x) für die Aufnahme des Produktes (F), wobei der Rahmen (2a) des vertikalen Transportbandes (2) vertikal verstellbar (2v) am Ende des Rahmens (1a) des besagten Zuführtransportbandes (1) zwischen zwei mit dem Rahmen eines Erntefahrzeuges oder einer

Bearbeitungsmaschine fest verbundenen Seitenplatten 1d gelagert ist, und aus einer rotierenden (3r) Bürste (3) welche am unteren Ende des

Rahmens (2b) des vertikalen Transportbandes (2) gelagert ist und mit einem schwenkbaren Auflagepaneel (3g) zusammenwirkt welches an der unteren Seite mit einem schwenkbaren Element (3e) mit Sonde für die Steuerung der vertikalen Bewegung (2v) versehen ist, wobei der Antrieb des Zuführtransportbandes (1) und der Antrieb beider Transportbänder (1 , 2) zwangsgesteuert mittels einer einzigen Antriebseinheit (M), erfolgt, so dass im Übergangsbereich (A) des Produktes (F) vom Zuführtransportband (1) zum vertikalen Transportband (2) die gegenseitige Zuordnung der Aufnahmebereiche (1a-2a) für das Produkt (F), bestehend aus den

Querwellen oder Mulden (1a), bzw. aus den Bereichen (2a) zwischen den Sprossenreihen (2x), für das Überwechseln des Produktes (F), gesichert ist, dadurch gekennzeichnet dass im Übergangsbereich (A), zwischen dem Zuführtransportband (1) und dem vertikalen Transportband (2), ein Element mit schräger Fläche (1e) vorgesehen ist welches, betreffend die Schräge und die Position, in Bezug auf die genannten Transportbänder (1 , 2), einstellbar ist und dass, zumindest jene Seite der schrägen Fläche, welche dem vertikalen Transportband (2) zugekehrt ist, sehr nahe an den Enden der, vom Transportband abstehenden, Sprossen (2x) angeordnet ist oder diese berührt. Vorrichtung gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass im

Übergangsbereich (A) zwischen dem Zuführtransportband (1) und dem vertikalen Transportband (2) mindestens eine rotierende Bürste (11e) vorgesehen ist welche sehr nahe an den Enden der, vom vertikalen

Transportband (2) abstehenden Sprossen (2x) angeordnet ist oder diese tangential berührt.

Vorrichtung gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass im

Übergangsbereich (A) zwischen dem Zuführtransportband (1) und dem vertikalen Transportband (2) mindestens eine zylindrische oder profilierte Rolle (12e) vorgesehen ist welche sehr nahe an den Enden der, vom vertikalen Transportband (2) abstehenden Sprossen (2x) angeordnet ist oder diese tangential berührt.

Vorrichtung gemäß den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Übergangsbereich (A) zwischen dem Zuführtransportband (1 ) und dem vertikalen Transportband (2) eine rotierend Bürste (11e) und dazu parallel, etwa auf gleicher Höhe, eine zylindrische oder profilierte Rolle (12e) vorgesehen ist wobei die Bürste und die Rolle zueinander sehr nahe angeordnet sind, sich gegenseitig berühren oder interferieren indem die Borsten und/oder elastische Beschichtung der Rolle sich verformen.

Vorrichtung gemäß den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürsten (11e) und die zylindrischen oder profilierten Rollen (12e) synchron mit den Transportbändern angetrieben sind oder über einen eigenen Motor angetrieben sind und dass ihre Umfangsgeschwindigkeit, unabhängig von der Geschwindigkeit der Transportbänder verändert werden kann.

Vorrichtung gemäß den Ansprüchenl bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die rotierenden Bürsten (11e), bzw. die zylindrischen oder profilierten Rollen (12e) mindestens am vertikalen Transportband (2) so nahe gelagert sind dass die Borsten der Bürsten (11e), bzw, die elastische Beschichtung der Rollen (12e) nur mit den vorstehenden Sprossen (2x) des vertikalen Transportbandes (2) interferieren und sich dabei verformen oder dass sie auch mit dem Zuführtransportband (1 ) interferieren und sich dabei verformen

Vorrichtung für den sanften Transfer und die sanfte Ablage von Früchten oder von Gemüse, bestehend aus einem Zuführtransportband (1) mit Querwellen oder Mulden (1a) zur Aufnahme des Produktes (F) , aus einem vertikalen Transportband (2) mit abstehenden, unter sich beabstandeten, Reihen von Sprossen (2x) für die Aufnahme des Produktes (F), wobei der Rahmen (2a) des vertikalen Transportbandes (2) vertikal verstellbar (2v) am Ende des Rahmens (1a) des besagten Zuführtransportbandes (1) zwischen zwei mit dem Rahmen eines Erntefahrzeuges oder einer

Bearbeitungsmaschine fest verbundenen Seitenplatten 1d gelagert ist, und aus einer rotierenden (3r) Bürste (3) welche am unteren Ende des

Rahmens (2b) des vertikalen Transportbandes (2) gelagert ist und mit einem schwenkbaren Auflagepaneel (3g) zusammenwirkt welches an der unteren Seite mit einem schwenkbaren Element (3e) mit Sonde für die Steuerung der vertikalen Bewegung (2v) versehen ist, wobei der Antrieb des Zuführtransportbandes (1) und der Antrieb beider Transportbänder (1 , 2) zwangsgesteuert mittels einer einzigen Antriebseinheit (M), erfolgt, so dass im Übergangsbereich (A) des Produktes (F) vom Zuführtransportband (1 ) zum vertikalen Transportband (2) die gegenseitige Zuordnung der Aufnahmebereiche (1a-2a) für das Produkt (F), bestehend aus den

Querwellen oder Mulden (1a), bzw. aus den Bereichen (2a) zwischen den Sprossenreihen (2x), für das Überwechseln des Produktes (F), gesichert ist, dadurch gekennzeichnet dass die Übertragung der Bewegung vom vertikalen Transportband (2) auf die Bürste (3) über einen Zahnriemen (3w) oder über eine Kette erfolgt welche die Bewegung von einer

Zahnriemenscheibe (3t), bzw. einem Zahnrad, welche auf die Welle der Antriebsrolle (2r) des vertikalen Transportbandes (2) montiert ist, auf eine Zahnriemenscheibe (3u), bzw. ein Zahnrad, überträgt welche auf die Welle der Bürste (3) montiert ist, dass das Übersetzungsverhältnis so gewählt ist, dass die Zuordnung zwischen den Aufnahmebereichen (2a-3a) des

Produktes (F) und zwar den Bereichen (2a) zwischen den, vom vertikalen Transportband abstehenden, Sprossenreihen (2x) und den Bereichen (3a) zwischen den Borstenreihen (3x) an der Bürste (3) gesichert ist und dass die Lagerung des schwenkbaren (3c) Arms (3b) für die Bürste (3) koaxial zur Welle der Antriebsrolle (2r) des vertikalen Transportbandes ist.

Description:
VORRICHTUNG FÜR DEN SANFTEN TRANSFER UND DIE SANFTE ABLAGE VON FRÜCHTEN ODER GEMÜSE

Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbesserung an einer bekannten Vorrichtung welche aus zwei hintereinander angeordneten Transportbändern für den Transfer und die Ablage von Früchten oder Gemüse auf eine feststehende oder sich bewegende Ebene oder innerhalb eines Behälters, besteht.

Obgenannte Vorrichtungen, bestehend aus einem horizontalen

Zuführtransportband und einem vertikalen Transportband welches einen vertikal verstellbaren Befüllungskopf bildet und werden an verschiedenen Maschinen eingesetzt, z.B. bei der Verarbeitung von Äpfeln, zum Befüllen von Steigen oder Großkisten oder an Apfel-Erntemaschinen zum Befüllen der Großkisten während des Vorrückens der Erntemaschine zwischen den Baumreihen.

Aus der US 4,194,343 ist eine Vorrichtung für das sanfte Befüllen von Großkisten bekannt welche Reihen von gegeneinander abstehenden Bürsten an zueinander parallelen Transportbändern nutzt. Der Befüllungskopf bewegt sich, in

Abhängigkeit des erreichten Füllstandes, vertikal innerhalb der Großkiste, während diese abwechselnd in einer horizontalen Ebene vor- und zurückbewegt wird um das Produkt in gleichmäßigen Schichten abzulegen. Dadurch, dass das Produkt im Inneren des Befüllungskopfes zwischen zwei vertikalen, zueinander parallel verlaufenden Bandabschnitten gehalten wird, wobei es den

Aufnahmebereich zwischen den horizontalen Bürstenreihen einnimmt, welche gegeneinander von den parallelen, synchron laufenden Bandabschnitten abstehen, hängt die Größe oder der Durchmesser des bearbeitbaren Produktes vom Abstand zwischen den beiden parallelen Bandabschnitten ab. Im Bereich des Austritts aus dem Befüllungskopf liegt das Produkt auf einer schrägen Ebene auf und wird von elastisch verformbaren Elementen welche gegen diese Ebene ragen gebremst. Die vier Bandabschnitte der beiden Transportbänder welche den Querschnitt des Befüllungskopfes besetzten nehmen viel Platz ein, deshalb ist der Befüllungskopf Platz raubend. Dadurch, dass eines der Transportbänder welche vertikal den Befüllungskopf durchlaufen auch als Zuführband dient, muss für die Spannung dieses Bandes während der vertikalen Bewegungen des

Befüllungskopfes, ein Platz raubender Spannmechanismus mit einem

Schwenkarm vorgesehen sein. Der besagte Spannmechanismus erfordert mindestens drei Umlenkrollen über welche das Band mit der Bürstenseite läuft, wodurch Lärm und Vibrationen erzeugt werden und häufige Wartung notwendig ist.

Diese Vorrichtung ist ungeeignet für Produkte mit sehr unterschiedlicher Größe oder sehr unterschiedlichem Durchmesser, weiters können schwere Produkte durch die gegeneinander abstehenden elastischen Bürsten nicht sicher während ihres Transfers nach unten festgehalten werden.

Aus der EP 0040293 A1 ist ein System für das gleichmäßige Befüllen von

Großkisten mit Früchten oder Gemüse bekannt. Das Produkt wird durch ein Transportband ohne Aufnahmemulden oder Querwellen an den Befüllungskopf herangeführt. Der Befüllungskopf welcher, in Abhängigkeit des Füllstandes im Inneren der Großkiste, vertikal bewegt wird, ist mit einem einzigen Transportband versehen welches durch einen eigenen Motor (105) angetrieben wird, dieser ist nicht mit dem Antrieb des Zuführbandes verbunden, welches über einen eigenen Motor (106) verfügt welcher auch ein schräges Förderband am Ausgang des Befüllungskopfes antreibt. Wegen der Merkmale des Zuführbandes welches aus zwei gegenläufigen Bändern mit Umlenkweichen besteht um auch als Speicher zu wirken, ist diese Vorrichtung nicht für Erntemaschinen geeignet wo auf das

Zuführband meist einzelne Produktstücke und diese in Intervallen aufgelegt werden und wo dieses Band öfters wegen der Bodenbeschaffenheit eine

ansteigende oder abfallende Stellung einnimmt. Diese Vorrichtung verfügt nicht über eine Synchronisierung zwischen dem Zuführband und dem Befüllungsband weil die Zuführung nicht mittels Aufnahmemulden oder Querwellen und somit nicht in Einzelstücken oder in„Portionen" erfolgt, was eine Synchronisierung mit den Aufnahmebereichen am vertikalen Band erfordern würde. Beim Überwechsel des Produktes vom Zuführband auf das vertikale Band triff dieses somit öfters auf die Enden der vom vertikalen Band abstehenden Vorsprünge wodurch es beschädigt wird.

Aus der EP 0275602 A1 ist eine Erntemaschine bekannt welche über zwei schwenkbare Arme mit Zuführtransportbändern verfügt welche das geerntete Produkt an zwei vertikale Befüllungsbändern innerhalb von vertikal beweglichen Befüllungsköpfen übergeben. Die besagten horizontalen Zuführbänder verfügen nicht über Aufnahmemulden oder Querrillen für die Aufnahme einzelner

Produktstücke oder von„Produktgruppen" welche dem vertikalen Band des Befüllungskopfes zu übergeben sind. Der Antrieb der horizontalen und der vertikalen Bänder erfolgt zentralisiert durch eine einzige Einheit Motor- Untersetzungsgetriebe wobei das Übersetzungsverhältnis für die horizontalen und die vertikalen Bänder unterschiedlich ist. Die Beschädigung des Produktes wird dadurch beschränkt, dass das horizontale Band in Berührung mit den

Vorsprüngen des vertikalen Bandes kommt und diese somit elastisch nach unten biegt (Sparte 5, Zeilen 33 bis 36). Aus der JP S51 33470 A ist eine Transportvorrichtung für die Verpackung von Eiern bekannt welche von mehreren Transportbändern Gebrauch macht welche alle durch einen einzigen Motor angetrieben werden und, betreffend die

Aufnahmebereiche mit unterschiedlichen Abständen an den verschiedenen Bändern, synchronisiert sind. Der vertikale Transfer des Produktes erfolgt nicht mittels eines vertikal verstellbaren Bandes deshalb ist diese Vorrichtung nicht für die gleichmäßige Befüllung von Behältern geeignet.

Aus der US 2,889,676 ist eine Maschine für die Befüllung von Kartons, z.B. mit Zitronen bekannt. Die Maschine weist ein Zuführtransportband mit rotierenden Rollen und einen vertikal beweglichen Befüllungskopf mit vertikalem

Trogtransportband mit schwenkbaren behältern auf. Die Bänder sind durch einen einzigen Motor angetrieben und synchronisiert, die Produkte können beim Überwechseln vom Zuführband auf das vertikale Band beschädigt werden weil zwischen diesen immer ein bestimmter freier Spalt besteht.

Die Praxis hat gezeigt dass, während des Durchlaufes der Früchte oder von Gemüse auf den beiden Transportbändern und während der Ablage der Früchte oder des Gemüses diese, Belastungen ausgesetzt sind welche derartige

Druckstellen und Beschädigungen bewirken welche die Verkäuflichkeit und die Haltbarkeit der Produkte beeinträchtigen.

Die besagten schädlichen Belastungen treten in zwei Bereichen auf:

a. im Bereich des Überwechseins vom Zulieferband, welches üblicherweise schräg oder horizontal angeordnet ist und, für die Aufnahme der Früchte oder von Gemüse, Querwellen oder Mulden aufweist, auf das vertikale mit Sprossen ausgestattete Band, welches vertikal verstellbar ist um sich dem wachsenden Füllstand des in einem Behälter abgelegten Produktes anpassen zu können;

b. im Bereich des Austritts vom vertikalen Band wo das Überwechseln des Produktes vom vertikalen Band auf eine rotierende Bürste, zwecks kontrollierter Weitergabe und Ablage des Produktes, erfolgt.

Im ersten, unter Punkt a. angeführten, Bereich findet auch Beschädigung statt wenn die beiden Bänder, auch unter Berücksichtigung der vertikalen Bewegung des Befüllungskopfes und der eventuellen Schwenkbewegung des Zuführbandes so synchronisiert sind, dass das Produkt welches die Mulden des Zuführbandes verlässt, zwar nicht direkt auf die Sprossenspitzen des zweiten vertikal verstellbaren Bandes trifft. Diese Beschädigung erfolgt weil zwischen den beiden Transportbändern im Übergabebereich, trotz Synchronisierung, immer ein freier Spalt bleibt und das, aus der Mulde oder Querwelle fallende Produkt im Bereich dieses freien Spaltes auf die Sprossenspitzen des vertikalen Bandes auftreffen kann oder sogar mit einem schmalen Teil, wie ihn z.B. Birnen oder Bananen aufweisen, in den Spalt eindringen kann wodurch Druckstellen entstehen; diese Beschädigung tritt häufiger auf wenn, z.B. Früchte in den Querwellen des

Zuführbandes eine überlagerte Stellung einnehmen und dadurch beim

gleichzeitigen Verlassen der Querwelle nicht genügend freien Platz vorfinden um einzeln und schonend in den entsprechenden Aufnahmebereich des vertikalen Bandes rollen oder rutschen zu können.

Im zweiten, im Punkt b. aufgezeigten, Bereich hingegen wird die Beschädigung dadurch verursacht, dass das Produkt durch Schwerkraft den Aufnahmebereich zwischen den vom vertikalen Band abstehenden Sprossen verlässt sobald die entsprechende Sprossenreihe sich um die untere Umlenkrolle bewegt um die Bewegung vertikal nach oben fortzusetzen, wobei das Produkt auf bekannte Weise über eine schiefe Ebene in Richtung einer rotierenden Bürste mit

horizontaler Drehachse rollt, wobei es jedoch Gefahr läuft, auf die Spitzen der, in Reihen angeordneten und radial abstehenden, Borsten dieser Bürste zu treffen. Dies findet statt weil die besagte Bürste an Armen gelagert ist welche vom unteren Ende des Rahmens des vertikalen Bandes abstehen, wobei die Arme koaxial zur Drehachse der unteren Umlenkrolle des Bandes schwenkbar gelagert sind und sich, in Bezug zur Schwenkposition eines unteren Auflagepaneels, bewegen wobei die Zwischenräume zwischen den radial abstehenden Borstenreihen nicht immer den Aufnahmebereichen zwischen den Sprossenreihen des vertikalen Bandes entsprechen. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe die Beschädigungen des Produktes welche während des Überwechseins vom Zuführband auf das vertikale Transportband sowie von diesem vertikalen Band auf die rotierende Bürste stattfinden, zu vermeiden. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, im Übergabebereich zwischen dem Zuführband und dem vertikalen Transportband, die freien Spalten zu reduzieren und mindestens ein verstellbares oder rotierendes Element vorzusehen durch welches die vom Zuführband entleerten Produktstücke schonend aufgenommen werden und genügend Platz vorfinden um in nicht überlagertem Zustand dem entsprechenden Aufnahmebereich am vertikalen Transportband zugeführt zu werden, während am unteren Ende des

Befüllungskopfes eine Synchronisierung der rotierenden Bürste mit dem vertikalen Transportband vorgeschlagen wird so dass die vom vertikalen Transportband entleerten Produktstücke ohne Hindernisse den Aufnahmebereich zwischen den radial abstehenden Borstenreihen an der Bürste einnehmen können. Beide Transportbänder der Vorrichtung werden in bekannter Weise über eine einzige Motoreinheit mit Untersetzungsgetriebe angetrieben wobei diese auf die Antriebsrolle wirkt und mittels Zahnriemen oder Kette mit der Antriebsrolle am unteren Ende des vertikalverstellbaren vertikalen Bandes verbunden ist.

Erfindungsgemäß ist auf der selben Achse der besagten Antriebsrolle eine

Riemenscheibe oder ein Zahnrad für einen Zahnriemen oder eine Kette aufgebaut welche die Bewegung auf die, auf der selben Achse der Antriebsrolle schwenkbar gelagerte, Bürste überträgt.

Um das senkrechte Verstellen des Befüllungskopfes mit dem vertikalen

Transportbandes zu ermöglichen und dabei den erforderlichen Synchronismus mit dem Zuführband beizubehalten, läuft der Antriebszahnriemen, welcher von einer Antriebszahnriemenscheibe welche an einer, mit dem Rahmen der Maschine verbundenen, Seitenwand gelagert ist und von der einzigen Gruppe, bestehend aus Motor mit Untersetzungsgetriebe, angetrieben wird, auf bekannter Weise über zwei, an der selben Seitenwand gelagerte, Umlenkriemenscheiben um

anschließend über die Riemenscheibe zu laufen welche mit der Achse der

Antriebsrolle am unteren Ende des Rahmens des vertikalen Transportbandes verbunden ist und um über eine Umlenk- und Spannriemenscheibe zu laufen welche am oberen Ende des Rahmens des vertikalen Transportbandes

vorgesehen sind. Durch die obgenannte Anordnung des Zahnriemens für den Antrieb des vertikalen Transportbandes wird erreicht dass, durch das vertikale bekannte Verstellen des Befüllungskopfes mit dem vertikalen Transportband, eine Verdrehung der Antriebsrolle des besagten Bandes, dadurch stattfindet, dass während der besagten Verstellung, die jeweiligen Längen des Riemenabschnittes zwischen der oberen an der Seitenwand gelagerten Umlenkriemenscheibe und der oberen am Rahmen des vertikalen Transportbandes gelagerten

Riemenscheibe und des Riemenabschnittes zwischen der unteren an der Seitenwand gelagerten Umlenkriemenscheibe und der unteren

Zahnriemenscheibe, welche an der Achse der Antriebsrolle des vertikalen

Transportbandes aufgebaut ist, zueinander komplementär verändert werden. Diese Verdrehung, in gegenläufiger Richtung, in Abhängigkeit von der Aufwärts- oder Abwärtsbewegung des Befüllungskopfes mit dem vertikalen Transportband, überlagert die Antriebsbewegung des vertikalen Transportbandes wobei während der Aufwärtsbewegung eine Beschleunigung und während der Abwärtsbewegung eine Verlangsamung stattfindet. Diese besagten Änderungen der Bewegung des Transportbandes bewirken auf bekannte Weise die Beibehaltung der Zuordnung zwischen den Aufnahmebereichen (Querwellen oder Mulden) am

Zuführtransportband und den Aufnahmebereichen (zwischen den abstehenden Sprossen) am vertikalen Transportband, auch während dessen vertikaler

Verstellung. Die rotierende Bürste erfährt, während des Schwenkens der entsprechenden Arme koaxial zur Antriebsrolle am Befüllungskopf mit dem vertikalen

Transportband, in Bezug zur Schwenkrichtung, eine Verdrehung welche die Antriebsdrehung überlagert, wobei erfindungsgemäß erreicht wird dass, in jeglicher von der Bürste eingenommenen Schwenkposition, die Aufnahmebereiche für das Produkt am vertikalen Transportband den Aufnahmebereichen zwischen den radial abstehenden Borstenreihen an der Bürste entsprechen, wodurch der Transfer des Produktes ohne Hindernisse stattfindet.

Natürlich muss die Zuordnung zwischen den, an den einzelnen Transportorganen (Zuführtransportband, vertikales Transportband, Bürste) der Vorrichtung

vorgesehenen, Aufnahmebereichen bei deren Montage eingestellt werden, wobei die vom Produkt frei rollend oder gleitend zurückgelegten Strecken auf schrägen Flächen, welche zwischen dem Zuführtransportband und dem vertikalen

Transportband, sowie zwischen diesem und der Bürste vorgesehen sind, berücksichtigt werden. Erfindungsgemäß wird die schräge Fläche im Übergabebereich zwischen dem Zuführband und dem vertikalen Band von einem, in der Schräge und Position verstellbarem, Element gebildet deren schräge Fläche mit elastischem

Schaumstoff, Gewebe oder Borsten beschichtet ist, die den Transportbändern zugekehrten Seiten dieser Fläche können elastisch verformbar sein oder mit elastischen Borsten oder Streifen versehen sein welche eventuell an den

Transportbändern anliegen oder mit diesen interferieren und elastisch verformt werden. Dieses besagte Element mit der schrägen Fläche kann erfindungsgemäß durch mindestens eine rotierende Bürste oder eine profilierte oder zylindrische, weich beschichtete Rolle ersetzt werden welche in beiden Fällen ebenfalls mit dem vertikalen Transportband oder mit beiden Bändern in Kontakt stehen können oder interferieren können, Die Drehung dieser Bürsten oder Rollen kann mit den Bändern synchronisiert sein oder über einen eigenen Motor erfolgen, mit der Möglichkeit die Drehzahl unabhängig von den Transportbändern zu verändern um das Überwechseln der Produktstücke zu verlangsamen oder zu beschleunigen.

Die Erfindung wird anhand eines in den beigelegten Zeichnungen schematisch dargestellten, vorzuziehenden Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung für den sanften Transfer und der sanften Ablage von Früchten oder von Gemüse näher erklärt; dabei erfüllen die Zeichnungen rein erklärenden, nicht begrenzenden Zweck.

Die Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen

Vorrichtung für den sanften Transfer und die sanfte Ablage von Früchten oder von Gemüse.

Die Fig. 1a zeigt einen Längsschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung.

Die Fig. 2 zeigt in vergrößertem Maßstab, gemäß der Schnittdarstellung Fig. 1 a, den Bereich des Durchganges vom Zuführtransportband zum vertikalen

Transportband, zwischen den Bändern ist ein verstellbares Element mit schräger, weich beschichteter Fläche vorgesehen. Die Fig. 2a zeigt in vergrößertem Maßstab den Durchgangsbereich vom Zuführtransportband zum vertikalen Transportband mit einer rotierenden Bürste welche zwischen den Bändern und eventuell im Kontakt mit diesen angeordnet ist.

Die Fig. 2b zeigt in vergrößertem Maßstab den Durchgangsbereich vom

Zuführtransportband zum vertikalen Transportband mit einer profilierten oder zylindrischen rotierenden, weich beschichteten Rolle welche zwischen den

Bändern und eventuell im Kontakt mit diesen angeordnet ist.

Die Fig. 3 zeigt in perspektivischer Darstellung, in vergrößertem Maßstab, ohne Darstellung der Transportbänder, den Bereich des Durchganges gemäß Fig. 2, mit dem Endteil des Rahmens des Zuführtransportbandes und dem oberen Teil des Rahmens des vertikalen Transportbandes in abgesenkter Position.

Die Fig. 4 zeigt in Seitenansicht, in vergrößertem Maßstab, den Bereich des Durchganges vom Zuführtransportband zum vertikalen Transportband, gemäß Fig. 1 , ohne eine der Seitenwände für die gleitende Führung des Rahmens des vertikalen Transportbandes und ohne der Baugruppe Motor mit

Untersetzungsgetriebe, zwecks Darstellung der Bewegungsübertragung vom motorbetriebenen Zahnrad auf die beiden Transportbänder, samt dem Rahmen des vertikalen Transportbandes in vollständig abgesenkter Position.

Die Fig. 4a zeigt die Seitenansicht gemäß Fig. 4 mit dem Rahmen des vertikalen Transportbandes in teilweise angehobener Position.

Die Fig. 5 zeigt in perspektivischer Darstellung den unteren Teil des vertikalen Transportbandes mit der schwenkbaren Bürste, mit dem schwenkbaren, unteren Auflagepaneel und mit dem Schwenkarm für die Bürste, ohne Verkleidung. Die Fig. 5a ist eine vertikale Schnittdarstellung des unteren Teiles des vertikalen Transportbandes mit schwenkbarer Bürste und unterem schwenkbarem

Auflagepaneel. Die Vorrichtung für den Transfer und die Ablage von Früchten oder Gemüse besteht wesentlich aus einem Zuführtransportband 1 mit Querwellen oder Mulden 1 a, mit Rahmen 1 b, aus einem vertikalen Transportband 1 mit Band 2a mit abstehenden Sprossen 2x und Rahmen 2b und aus einer rotierenden 3r Bürste 3 welche auf mindestens einem schwenkbaren 3c Arm 3b aufgebaut ist. Das

Zuführtransportband 1 läuft 1 s über eine Antriebsrolle 1 r und eine Leerlaufrolle 1t welche am Rahmen 1 b gelagert sind, dieses wird, z.B. über eine Einleitvorrichtung 1 c am freien Ende des Rahmens 1 a mit Früchten oder Gemüse beladen, das abgelegte Produkt F verteilt sich durch die Schwerkraft, gemäß Reihen quer zur Fortbewegung 1 s, in die Mulden oder Querwellen 1 a des Transportbandes. Der Rahmen 1 b ist am Ende welches dem Beschickungsbereich gegenüberliegt zwischen Seitenwänden 1 d, koaxial zur Achse der Antriebsrolle 1 r, schwenkbar 1w gelagert, diese sind fest mit dem Rahmen der Maschine verbunden und dienen auch für die bekannte vertikale gleitende 2v Lagerung des Befüllungskopfes für das vertikale Transportband 2. Beide Seitenwände 1 b sind fest am Rahmen der Erntemaschine oder der Obstbearbeitungsmaschine aufgebaut, während das Zuführband 1 , insbesondere an Erntemaschinen an diesen Seitenwänden schwenkbar 1 w gelagert ist um eventuelle Neigungen im befahrenen Gelände ausgleichen zu können. An einer dieser Seitenwände 1 d ist außen die

Antriebseinheit, bestehend aus Motor mit Untersetzungsgetriebe M, aufgebaut welche das, an der Innenseite der Seitenwand vorgesehene, Zahnrad 1 m antreibt, dieses kämmt mit einem Zahnrad 1 n welches die Antriebsrolle 1 r des

Transportbandes 1 antreibt. Das besagte Zahnrad 1 n kämmt weiters mit dem Zahnrad 1 p welches mit einer Zahnriemenscheibe für einen Zahnriemen 2w gekoppelt ist, welcher über zwei Umlenkriemenscheiben 1f, 1 g, über eine leerlaufende, am oberen Ende des Rahmens 2b des vertikalen Transportbandes gelagerte, Riemenscheibe 1z und über eine Zahnriemenscheibe 2u am unteren Ende des Rahmen 2b, läuft welche auf der Welle der Antriebsrolle 2r des vertikalen Transportbandes 2 aufgebaut ist. Die Umlenkriemenscheiben 1f, 1 g sind an der Innenseite der Seitenwand 1 d gelagert.

Der Rahmen 2b des Transportbandes 2 ist vertikal gleitend 2v gelagert und von einem Motor angetrieben welcher auf bekannte Weise über eine Sonde gesteuert wird welche unterhalb eines eigenen, unabhängig vom Auflagepaneel 3g am unteren Ende des Rahmens 2b, schwenkbaren 3f Paneels 3e angebracht ist. Das Transportband 2 ist mit abstehenden elastischen Sprossen 2x ausgestattet welche eine zur Laufrichtung entgegengesetzt angewinkelte Stellung einnehmen und in horizontalen, unter sich beabstandeten, Reihen angeordnet sind um zwischen diesen, Aufnahmebereiche 2a für die Produkte F zu bilden.

Am unteren Ende des Rahmens 2b des vertikalen Transportbandes 2 bewegen sich die Produkte F von den Sprossen 2x über das Auflagepaneel 3g, rollend oder gleitend in Richtung rotierende 3r Bürste 3 mit radial abstehenden Borstenreihen 3x so dass das Produkt F in Aufnahmebereiche 3a zwischen den besagten Borstenreihen aufgenommen wird und in Richtung des vorstehenden Randes des Auflagepaneels 3g bewegt wird. Diese Bürste 3 ist an mindestens einem koaxial zur Antriebsrolle 3r des vertikalen Transportbandes 2 schwenkbaren 3c Arm 3b gelagert. Ein Anschlag verhindert das zu weite Absenken des Arms 3b so dass die Bürste 3 nicht das Auflagepaneel 3g berührt, während das Schwenken nach oben frei ist und eventuell durch die Schwerkraft oder durch eine Feder beeinflusst ist.

Das Synchronisierungssystem welches zwischen dem Zuführtransportband 1 und dem vertikalen Transportband 2 und der rotierenden 3r Bürste 3 wirkt um immer, auch während der vertikalen Bewegung 2v des Rahmens des vertikalen

Transportbandes 2, während der Schwenkbewegung 1 w des Zuführbandes 1 und während der Schwenkbewegung 3c der rotierenden 3r Bürste 3, die Zuordnung zwischen den Aufnahmebereichen 1 a - 2a; 2a - 3a für den Transfer der Produkte F beizubehalten, so dass diese, während des Überwechseins von einem

Transportorgan auf das nächste, immer den folgenden Aufnahmebereich in Empfangsstellung vorfinden, wobei die Kollision mit den Spitzen der Sprossen 2x, bzw. mit den Spitzen der Borsten 3x, vermieden wird. Dies wird durch den bereits erwähnten, zentralisierten gesteuerten Antrieb all der einzelnen Transportorgane 1 , 2, 3 für das Produkt F, durch den mechanischen Antrieb für die Übertragung der Bewegung auf das vertikale Transportband 2 und auf die rotierende Bürste 3, erreicht.

Im Übergabebereich A zwischen dem Zuführtransportband 1 und dem vertikalen Transportband 2 ist erfindungsgemäß ein Element mit schräger Fläche 1 e vorgesehen welches, betreffend Neigung und Position, in Bezug auf die

genannten Transportbänder verstellbar ist. Die schräge, weich beschichtete

Fläche 1 e ermöglicht dass die Produktstücke F frei in Richtung vertikales

Transportband rollen oder rutschen. Die, den Transportbändern 1 , 2 zugewandten, Seiten der schrägen Fläche 1 e sind vorzugsweise mit elastischem Werkstoff, mit einer Reihe elastischer Borsten oder mit elastischen abstehenden

Kunststoffstreifen versehen und können die Transportbänder berühren oder mit diesen, unter Verformung der Borsten, der elastischen Beschichtung oder der elastischen abstehenden Streifen, interferieren um einen„nahtlosen" Übergang zu den Transportbändern 1 , 2 zu schaffen.

Das Element mit schräger Ebene 1 e kann erfindungsgemäß durch mindestens eine rotierende Bürste 1 1 e oder eine zylindrische oder profilierte Rolle 12e ersetzt werden. Die Rolle 12e ist vorzugsweise mit elastischem Schaustoff, mit

elastischen Fasern oder abstehenden Borsten beschichtet. Sei es die Bürste 1 1 e, als auch die Rolle 12e können beide Transportbänder, oder auch nur das vertikale Transportband 2 tangential berühren oder mit diesem, unter Verformung der Borsten, bzw. der elastischen Beschichtung oder der elastischen abstehenden Streifen, interferieren um für die Produktstücke F einen„nahtlosen" Übergang zu schaffen.

Die Erfindung schließt nicht aus, dass die obgenannten rotierenden Bürsten 1 1 e oder Rollen 12e zusammen mit einem Element mit schräger Fläche 1 e angeordnet sind. Die Drehung der Bürsten 1 1 e, bzw. Rollen 12e, kann mit den

Transportbändern synchronisiert oder über einen eigenen Antrieb und, betreffend die Umfangsgeschwindigkeit, einstellbar erfolgen. Der bekannte Mechanismus für die permanente Synchronisierung der Bewegungen der Transportbänder 1 , 2, auch während der vertikalen

Verstellungen 2v des vertikalen Transportbandes 2 und der Schwenkbewegung 1w des Zuführbandes 1 ist gekennzeichnet durch den Verlauf des Zahnriemens 2w für die Übertragung der Bewegung auf das vertikale Transportband 2 welches auf den zwei, unter sich beabstandeten, an einer der, mit dem Rahmen des Erntefahrzeuges oder der Bearbeitungsmaschine fest verbundenen, Seitenwände 1 d gelagerten, Rollen 1f, 1 g läuft, durch den Verlauf über die auf die Welle der Antriebsrolle 2r montierte Riemenscheibe 2u und über die Leerlaufriemenscheibe 2z, wobei diese zueinander beabstandet gelagert sind, jede von ihnen an einem Ende des Rahmens 2b des vertikalen Transportbandes welcher vertikal gleitend 2v zwischen den Seitenwänden 1 d geführt ist. Dieser mechanische Antrieb bewirkt, während der vertikalen Verstellung 2v des vertikalen Transportbandes 2 und der Schwenkbewegung 1 w des Zuführtransportbandes 1 , eine derartige Beeinflussung der vom Motor M über den Zahnriemen 2w ausgehenden

Antriebsbewegung, dass die gegenseitige Zuordnung zwischen den

Aufnahmebereichen 1 a, 2a für das Produkt F an den beiden Transportbändern 1 , 2, im Übergangsbereich A von einem Band auf das nächste, gesichert ist. Der Mechanismus für die permanente Synchronisierung der Bewegung 2s des vertikalen Transportbandes 2 mit der Drehung 3r der Bürste 3, auch während der Schwenkbewegung 3c der Bürste 3, ist erfindungsgemäß gekennzeichnet dadurch, dass die Schwenkbewegung 3c koaxial zur Welle der Antriebsrolle 2r des vertikalen Transportbandes 2 und in Zusammenwirkung mit der Übertragung der Bewegung mittels Zahnriemen 3w von der Zahnriemenscheibe 3t, neben der Zahnriemenscheibe 2u, auf die, auf die Welle der Bürste 3 montierte,

Zahnriemenscheibe 3u, erfolgt, wobei beide am schwenkbaren 3c Arm 3b gelagert sind, die erste 3t koaxial zur Zahnriemenscheibe 2u und zur Antriebsrolle 2r und die zweite koaxial zur Welle der Bürste 3. Diese Anordnung bewirkt eine

Beeinflussung der Drehung 3r der Bürste 3 in Abhängigkeit der Weite des Winkels der Schwenkbewegung 3c und deren Richtung, wobei immer die perfekte

Zuordnung, zwischen den Aufnahmebereichen 2a für das Produkt F am vertikalen Transportband 2b und den Aufnahmebereichen 3a zwischen den Borstenreihen 3x an der Bürste 3, gesichert wird.