Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR DELIVERING AN AROMATIC SUBSTANCE OR FRAGRANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/075934
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (10) for delivering a substance, more particularly, an aromatic substance. Said device comprises a tank (12) that is filled with the substance and delivery device (14) associated with the tank (12), which has means for conveying the substance in an ambient medium. The tank (12) and its delivery device (14) are configured as a closed unit relative to the ambient medium after each delivery, whereby contact between the ambient medium and the substance contained in the tank is substantially prevented.

Inventors:
RUETZ STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/001325
Publication Date:
September 10, 2004
Filing Date:
February 12, 2004
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
RUETZ STEFAN (DE)
International Classes:
A61L9/03; A61L9/12; A61L9/14; (IPC1-7): A61L9/14; A61L9/03; A61L9/12
Domestic Patent References:
WO2001030404A12001-05-03
WO2000078367A12000-12-28
WO2003024493A12003-03-27
WO2001012239A22001-02-22
Foreign References:
US4235373A1980-11-25
EP0897755A21999-02-24
US5825975A1998-10-20
GB577444A1946-05-17
EP0427095A21991-05-15
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1997, no. 04 30 April 1997 (1997-04-30)
Attorney, Agent or Firm:
ZIPSE & HABERSACK (München, DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche
1. l.
2. Vorrichtung (10) zum Austragen einer Substanz, insbesondere eines Riechstoffs, mit einem Tank (12) zur Befüllung mit der Substanz und mit einer dem Tank (12) zuge ordneten Austrageinrichtung (14), die Mittel (20) zum Befördern der Substanz in ein Um gebungsmedium aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (12) und dessen Austrageinrichtung (14) als eine nach jedem Austrag gegenüber dem Umgebungsmedium geschlossene Einheit ausgebildet sind, wodurch ein Kontaktieren des Umgebungsmediums mit der im Tank aufgenommenen Substanz im Wesentlichen verhindert ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (12) eine verschließbare Befullöfmung (16) auf weist, über die der Tank evakuiert und befüllt werden kann.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (12) zumindest teilweise eine verformbare Wan dung (18) aufweist, um ein Zusammenfalten des Tankes zu eermöglichen.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Befördern der Substanz eine Mikropumpe aufweisen.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikropumpe eine MikroPeristaltikpumpe (20) ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die MikroPeristaltikpumpe ein Einlassventil (21a) und ein Auslassventil (21b) und mindestens eine Pumpenkammer (22) aufweist, wobei eine jewei lige Ventilwand bzw. Pumpenkammerwand durch eine verformbare Membran (23) gebil det ist, auf der dem Einlassventil (21a), dem Auslassventil (21b) und der mindestens einen Pumpenkammer (22) jeweils zugeordnete Aktuatoren (24) angeordnet sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatoren (24) elektrisch ansteuerbare Piezoelemente sind.
9. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatoren (24) elektrisch ansteuerbare und thermisch arbeitende Aktuatoren sind.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrageinrichtung (14) eine Düse zum Zerstäuben der auszutagenden Substanz aufweist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anschlussvorrichtung (2$) vorgesehen ist, mittels der die Vorrichtung (10) zum Austragen der Substanz an eine Steuereinheit zum Betätigen der Austrageinrichtung (14) anschließbar ist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Mittel zum Identifizieren der in dem Tank befindlichen Substanz bzw. Mittel zum Identifizieren der Kartusche aufweist.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrageinrichtung (14) eine Heizplatte (30) aufweist, die in dem Förderweg der Substanz angeordnet ist.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gebläse vorgesehen ist, die einen die ausgetragene Sub stanz befördernden Luftstrom erzeugt.
15. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drosseloder Düsenvorrichtung (34) vorgesehen ist, welche den von dem Gebläse erzeugten Luftstrom in einen inneren Gasstrom (36) und einen den inneren Gasstrom (36) einhüllenden äußeren Gasstrom (38) mit unterschiedli chen Fließgeschwindigkeiten unterteilt, wobei die Substanz in den inneren Luftstrom (36) ausgetragen wird.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Einheiten aus Tank (12) und Austrageinrichtung (14) in einer Kartusche (32) zum Austragen unterschiedlicher Substanzen zusammenge fasst sind.
17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Substanz in Kontakt kommenden Elemente der Vorrichtung aus einem Material, wie beispielsweise einem Polyetheretherketon (PEEK) Kunststoff, gefertigt sind, das keine Reaktion mit der Substanz eingeht.
18. Verfahren zum Austragen einer Substanz, insbesondere eines Riechstoffs (40), bei dem die Substanz in einen ersten inneren Luftstrom (36) ausgetragen wird, welcher innere Luftstrom von einem zweiten äu#eren Luftstrom (38) umhüllt wird, wobei der innere Luft <BR> <BR> <BR> strom (36) und der äußere Luftstrom (3) unterschiedlicle Fließgeschwindigkeiten haben.
Description:
VORRICHTUNG ZUM AUSTRAGEN EINES RIECH-BZW. DUFTSTOFFS Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Austragen einer Substanz, insbesondere eines Riech-bzw. Duftstoffes, mit einem Tank zur Befüllung mit der Substanz und mit einer dem Tank zugeordneten Austrageinrichtung. Die Erfindung betrifft überdies ein Verfahren zum Austragen einer derartigen Substanz.

Aus der EP 0 611 476 B1 ist ein Verfahren zur Erhöhung der sinnlichen Wahrnehmung von visuellen und/oder akustischen Darbietungen in Kino-, Theater-oder Konzertsälen bekannt, wobei Zuschauern bzw. Zuhörern synchron zur Darbietung von bestimmten visu- ellen und/oder akustischen Ereignissen dazu passende Düfte zugeführt werden.

Ein diesbezügliches Gerät zur Abgabe von Düften ist beispielsweise aus der WO 00/78367 AI bekannt. Das Gerät umfasst einen Aromenspeicher, eine Steuereinheit mit Empfangs- modul zur Ansteuerung des Aromenspeichers, sowie eine Austrageinheit zur Generierung und zum Austragen einer Duft-#bzw. Aromenwolke aus dem Aromenspeicher. Das Gerät ist als eine miniaturisierte mobile Einheit zum Tragen am Korper bzw. zur Anordnung in der Nähe des Nutzers ausgebildet.

Gemäß dem Stand der Technik sind verschiedene Duftsubstanzen jeweils in einer Spei- cherkammer aufgenommen, wobei mehrere Speicherkammern in einer auswechselbaren Einheit in Form einer Kartusche zusammengefasst sind. Wenn eine Duftsubstanz in einer Speicherkammer einer Kartuschen-Einheit verbraucht ist, wird die Kartusche gegen eine neue Kartusche ausgetauscht. Damit ein ungewolltes Austreten von Duftsubstanzen ver- hindert wird, sind die Aufnahmekammern mit Schließeinrichtungen versehen, die zum Austragen der Duftsubstanz geöffnet werden.

Ebenso ist es im Stand der Technik bekannt, eine temperaturabhängige Duftfreisetzung vorzusehen, so dass der Duftstoff erst bei einer bestimmten Temperatur freigesetzt wird

und in die Umgebung diffundiert. Mit dieser Art der Duftfreisetzung soll gleichzeitig das Problem eines ungewollten Austretens des Duftstoffs gelöst sein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Austragen einer Sub- stanz, insbesondere eines Riechstoffs, zu schaffen, die einfach und kostengünstig herstell- bar ist. Aufgabe der Erfindung ist es überdies, die Qualität der auszutragenden Substanz bzw. des Riechstoffs über einen zeitlichen Rahmen zu halten.

Diese Aufgaben werden mit einer Vorrichtung zum Austragen einer Substanz, insbesonde- re eines Riechstoffs, gelöst, wie sie durch den Anspruch 1 gekennzeichnet ist. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung gehen aus den jeweiligen Unteransprüchen hervor.

Gemäß Anspruch 16 ist ein bevorzugtes Verfahren zum Austragen einer Substanz, insbe- sondere eines Riechstoffs, vorgeschlagen.

Die erßndungsgemäßc Vorrichtung ist zum Austragen eines olfaktorisch wahrnehmbaren <BR> <BR> <BR> <BR> Duft-oder Riechstoffs in ein Umgebungsmedium, insbesondere Luft konzipiert. Als Sub- stanz zur Verwendung in der Vorrichtung ist jede Substanz geeignet, die als in ihren Be- standteilen förderbar bezeichnet werden kann. Eine derartige Substanz kann in der Vorrich- tung in gasförmiger, flüssiger, pastöser Form oder als Gel aufgenommen sein. Ebenso ist es möglich, dass sich die Substanz aus einem auszutragenden Riechstoff und einem Träger- medium, wie beispielsweise einem Gas oder einer Flüssigkeit zusammensetzt, die in dem Tank vermischt sind und zusammen über die Austrageinrichtung ausgetragen werden.

Ein die Substanz aufnehmender Tank und eine dem Tank zugeordnete Austrageinrichtung bilden gegenüber dem Umgebungsmedium eine geschlossene Einheit, innerhalb der ein Kontaktieren des Umgebungsmediums mit der in dem Tank aufgenommenen Substanz im Wesentlichen verhindert ist. Der Terminus"eines im wesentlichen Verhindems"definiert dabei, dass ein Kontakt einzelner Atome oder Moleküle des Umgebungsmediums mit der Substanz zwar nicht absolut ausgeschlossen ist, jedoch ist dieser Anteil vernachlässigbar klein. Mit anderen Worten ist beispielsweise eine in Luft als das Umgebungsmedium ver- wendete Vorrichtung zum Austragen eines Riechstoffs gegenüber Luft hermetisch ver- schlossen, wenn ein Kontakt von Luft mit dem aufgenommen Riechstoff in dem Behältnis im wesentlichen nicht stattfindet.

Da ein Kontaktieren des Riechstoffs mit dem in Umgebungsluft vorhandenen Sauerstoff die Qualität des Riechstoffs mindert, ist durch die erfmdungsgemäße Maßnahme, dass im Tank kein Austausch von Umgebungsluft mit der Substanz stattfindet, erreicht, dass die Qualität des Riechstoffs über einen langen Zeitraum unverändert aufrecht erhalten bleibt.

Überdies ist gewährleistet, dass die als Riechstoff ausgetragene Substanz nicht ungewollt in das Umgebungsmedium ausgetragen wird. Ein Austragen der Substanz erfolgt aus- schließlich durch eine Betätigung der zum Befördern der Substanz in das Umgebungsme- dium vorgesehen Mittel der Austrageinrichtung.

Die Vorrichtung gemäß der Erfindung ist sowohl für den privaten als auch für den gewerb- lichen Einsatz bestimmt. Anwendungsbeispiele sind : Shopping, Entspannung, Meditation, Videospiele, Fernsehen, Video, Computersimulationen, Internet, Kino, Theater, Ausstel- lungen, um nur einige zu nennen. Die Größenabmessungen der Vorrichtung und insbeson- dere des A tanks sind von der jeweiligen Einsatzmöglichkeit abhängig. Beispiels- weise ist eine miniaturisierte Form der Vorrichtung als Duft-Chip denkbar, die am Körper eines Nutzers getragen werden kann. Die Einheit aus befiillbarem Tank und Austrag- Einrichtung kann kostengünstig in einem Fertigungsprozess gefertigt werden. <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <P>Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsfbrm der Vorrichtung weist der Tank, bzw. ein daran angeschlossener Kanal eine verschließbare Befüllöffnung auf, über die der Tank evakuiert und mit einer Substanz befüllt werden kann. An der Befüllöfmung ist ein Füllge- rät anschließbar, über das der Innenraum des Tanks entleert und von etwaig im Tank vor- handenem Umgebungsmedium oder von einer darin befindlichen Substanz befreit wird, wobei im Anschluss daran eine neue Substanz in den Tank gefüllt werden kann.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Tank zumindest teilweise eine verformbare Wandung aufweist, die sich beim Evakuieren an eine unverformbare Tankwandung anlegt. Durch diese Maßnahme wird erreicht, dass bei einem Evakuieren des Tanks im Innenraum kein Unterdruck gegenüber dem Umgebungsmedium entsteht. Von Bedeutung ist dabei, dass das Material für die verformbare Tankwandung und die Form des Tanks derart gewählt sind, dass ein vollständiges Zusammenfalten des

Tanks realisiert und der Tank vollständig evakuiert werden kann, ohne dass dabei Hohl- räume im Innenraum des Tanks zurückbleiben. Im Ergebnis ist nach einem Evakuieren der Tank von jeglichem Rückstand befreit. Dementsprechend ist ein solches Material als die verformbare Tankwandung zu verwenden, das sich möglichst knitter-und faltenfrei an dem unverformbaren Teil des Tanks anlegen kann. Vorteilhafte Materialien zur Verwendung als die verformbare Tankwandung sind geeignete Kunststofffolien. Nach dem Evakuieren kann der Tank mit einer neuen Substanz befüllt werden, wobei sich das Volumen des Tanks aufgrund der verformbaren Tankwandung in Abhängigkeit des eingebrachten Sub- stanzvolumens erhöht. Die Substanz kann auch mit einem für die Substanz geeigneten Gas oder Flüssigstoff als Träger der Substanz in den Tank eingebracht werden. Es ist auch möglich, einen Tank vorzusehen, der ausschließlich aus einer verformbaren, d. h. biegsa- men Folie besteht. In jedem Fall sollte gewährleistet sein, dass beim vollständigen Evaku- ieren des Tanks keine Hohlräume in dem Tank verbleiben.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausftihrungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Mittel zum Befördern der Substanz eine Mikropumpe aufweisen.

Die Mikropumpe ist dabei derart ausgestaltet, dass ein ausreichender Schutz gegen unge- wolltes Austreten der im Tank befindlichen Substanz und gegen ein Eindringen des Umge- bungsmediums in den Tank gewährleistet ist. Eine derartige Mikropumpe kann beispiels- weise eine Membran-, Schlauch-, oder Kolbenpumpe sein.

Eine bevorzugte Mikropumpe ist eine Peristaltikpumpe, die ein Einlassventil, ein Auslass- ventil und mindestens eine Pumpenkammer zwischen dem Einlassventil und dem Auslass- ventil aufweist. Dem Einlassventil, dem Auslassventil und der/den Pumpenkammer (n) sind jeweils eine verformbare Membran zugeordnet, auf der Aktuatoren angeordnet sind. Durch geeignete Anordnung der Ventile zu der/den Pumpenkammer (n) kann eine einzige Memb- ran vorgesehen sein, die sich über beide Ventile und die Pumpenkammer (n) erstreckt.

Mittels der Aktuatoren lässt sich die Membran deformieren und damit das Einlass-und das Auslassventil öffnen bzw. schließen, und/oder in der mindestens einen Pumpenkammer ein gewünschter Druck erzeugen. Die Ventile sind in vorteilhafter Weise bei einer entspannten Membran, d. h. bei nicht angesteuerten Aktuatoren geschlossen.

Bei einem Betätigen der Peristaltikpumpe wird die Substanz durch eine zeitlich gesteuerte Betätigung der Aktuatoren folgendermaßen befördert : Bei geschlossenem Auslassventil wird das Einlassventil durch Ansteuern des Einlassventil-Aktuators geöffnet und etwa zeitgleich durch Ansteuern des Pumpenkammer-Aktuators ein Unterdruck in der mindes- tens einen Pumpenkammer erzeugt, so dass die Substanz aus dem Tank über das Einlass- ventil in die Pumpenkammer gesogen wird. Nach dem Schließen des Einlassventils wird das Auslassventil durch Ansteuern des dem Auslassventil zugeordneten Aktuators geöffnet und durch Ansteuern des der Pumpenkammer zugeordneten Aktuators in dieser ein Über- druck erzeugt, mit dem die Substanz in das Umgebungsmedium ausgetragen wird. Bei einer Verwendung von mehreren hintereinander geschalteten Pumpenkammem können höhere Druckunterschiede erzeugt werden.

Die Aktuatoren werden dabei in geeigneter Weise angesteuert, derart, dass eine Verbin- dung vom Innenraum des Tanks zur Umgebung zu keinem Zeitpunkt, auch nicht während der Betätigung der Pumpe, geschaffen ist und das Umgebungsmedium somit zu keinem Zeitpunkt in den Tank gelangen kann. Das wird erreicht, indem die beiden Ventile nicht zeitgleich geöffnet sind. Vorteilhaft bei dieser Ausfsform ist, dass eine derartige Peristaltikpumpe in äußerst miniaturisierter Form hergestellt werden kann und zugleich zuverlässig arbeitet. <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <P>Vorteilhaft sind elektrisch ansteuerbare Piezoelemente als Aktuatoren ir das Einlass-und das Auslassventil und die mindestens eine Pumpenkammer vorgesehen. Gleichsam wird es als vorteilhaft erachtet, elektrisch ansteuerbare und thermisch arbeitende Aktuatoren einzu- setzen.

Des Weiteren wird es als vorteilhaft erachtet, dass die dem Einlass-und dem Auslassventil und der/den Pumpenkammer (n) zugeordnete Aktuatormembran bis in den Bereich des Austrittskanals zum Austragen der Substanz verlängert und dort mit einer beliebig kleinen Austrittsöffnung ausgebildet ist. Mithilfe der so ausgebildeten Austrittsöffnung ist die Bildung und Abgabe eines kompakten Tröpfchen der Substanz gewährleistet. Ebenso kann es möglich sein, die Austrittsöffnung als Zerstäuberdüse auszubilden.

Anstelle der Membran-Austrittsöffnung kann jede andere Düse zum Zerstäuben der auszu- tragenden Substanz, beispielsweise ein Ultraschallzerstäuber, angeordnet sein.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Anschlussvorrichtung vorgesehen ist, mittels der die Vorrichtung zum Austragen der Sub- stanz an eine Steuereinheit zum Betätigen der Austrageinrichtung anschließbar ist. Die Steuereinrichtung kann dabei gleichermaßen Bestandteil der erfindungsgemäßen Vorrich- tung sein. Eine Steuereinheit, zweckmäßig mit einem Empfangsmodul zur externen An- steuerung durch eine Signal-oder Taktgebereinheit, ermöglicht eine Abgabe eines Riech- stoffs als Antwort eines von der Steuereinheit abgegebenen Signals. Das Steuersignal kann Informationen über Duftart und/oder Duftzusammensetzungen sowie beispielsweise auch über die Duftzufuhrdauer aufweisen. Des Weitern können die Duftsteuersignale bevorzugt Informationen zur Duftintensität, zum DuftzuRihrbeginn und Duftzuführende enthalten.

Als Signale können kodierte Filmspuren oder Ereignis gekoppelte Signalgeber eingesetzt sein. Damit ist es möglich, die Vorrichtung zum Austragen eines Riechstoffs synchron zu einer visuellen Darbietung, wie beispielsweise zu einem Kinofilm zu verwenden, so dass zu bestimmten Filmsequenzen ein synchrones Signal der Steuereinheit an die Vorrichtung gegeben wird, um einen zur Filmsequenz passenden Duft auszutragen.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Austrageinrichtung eine Heizplatte umfasst, die in den Förderweg der Substanz eingebracht ist. Durch das Aufhei- zen bzw. Auftreffen der Substanz auf die Heizplatte wird das Verdampfen der Substanz unterstützt. Die dadurch erzielte verbesserte Konvektion der Substanz in das Umgebung- medium führt zu einer schnelleren Wahrnehmung des ausgebrachten Riechstoffs in der Nase eines Nutzers. Wie oben bereits erwähnt, ist die Bildung eines Tröpfchen der Sub- stanz durch die Membran-Austrittsöffnung vorteilhaft, so dass das Tröpfchen dann voll- ständig auf die Heizplatte auftrifft.

Darüber hinaus ist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Vorrichtung ein Gebläse vorgesehen, das einen die ausgetragene Substanz befördernden Luftstrom erzeugt. Dabei ist von Bedeutung, dass der Austrag der Substanz ohne Trägergas erfolgt, d. h. dass kein Gas durch den Tank durchgeleitet wird, um die Substanz auszutragen. Der Gebläsestrom fördert lediglich die natürliche Konvektion des Umgebungsmediums zur Nase des Nutzers.

In Verbindung mit dem Gebläse ist gemäß einer vorteilhaften Ausfubrungsfbrm eine Dros- sel-oder Düsenvorrichtung vorgesehen, mittels der der von dem Gebläse erzeugte Luft- strom in einen die ausgetragene Substanz tragenden inneren Gasstrom und einen den inne- ren Gasstrom einhüllenden äußeren Gasstrom unterteilt wird, derart, dass der innere Gas- strom bevorzugt eine geringere Strömungsgeschwindigkeit als der äußere Gasstrom auf- weist. Der äußere Luftstrom bildet eine Isolierung gegenüber dem inneren, die Substanz tragenden Luftstrom. Dadurch ist es möglich, die ausgetragene Substanz über eine größere Entfernung in dem Umgebungsmedium zu befördern, ohne von einem Nutzer wahrge- nommen zu werden.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind mehrere Einheiten aus Tank und Austrageinrichtung zu einer Vorrichtung zusammengefasst, d. h. es ist eine Kartusche geschaffen, in der mehrere Tanks mit unterschiedlichen Substanzen, insbesondere unter- schiedlichen Riechstoffen zusammengefasst sind. Die Kartusche kann gleichermaßen eine Anschlussvorrichtung und/oder eine Steuereinheit zum Betätigen aller in der Kartusche <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> zusammengefassten Austrageinrichtungen aufweisen, wodurch sich individuelle Duftabga- ben durch Ansteuern der einzelnen in der Kartusche zusammengefassten Austrageinrich- tungen realisieren lassen.

Vorteilhaft trägt die Vorrichtung bzw. die kartusche Mittel zum Identifizieren der in dem jeweiligen Tank aufgenommenen Substanz. Derartige Mittel können eine elektronische Speichereinheit aufweisen, die über die Anschlussvorrichtung kontaktierbar ist, so dass über eine Datenverbindung von der Vorrichtung bzw. Kartusche zur Steuereinheit Identifi- kationsdaten der Substanzen übertragen werden können.

Die mit der Substanz in Kontakt stehenden Elemente der Vorrichtung sind aus einem Ma- terial gefertigt, das mit den aufgenommenen Substanzen keine Reaktion eingeht. Ein ge- eignetes Material ist beispielsweise ein Polyetheretherketon-Kunststoff (PEEK).

Die Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel mithilfe der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. In diesen zeigen :

Fig. 1 eine geschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Austragen eines Riechstoffes ; Fig. 2 in vergrößerter Schnittansicht die Austrageinrichtung aus der Vorrichtung von Fig. 1 ; Fig. 3 in Draufsicht eine erfindungsgemäße Vorrichtung aus mehreren Einheiten zum Austragen von verschiedenen Riechstoffen ; Fig. 4 eine schematische Darstellung einer Drosselvorrichtung zum Erzeugen eines inneren, einen Riechstoff tragenden Gasstroms mit einem den inneren Gas- strom einhüllenden äußeren Gasstrom.

Fig. 1 zeigt eine vergrößerte Darstellung einer Vorrichtung 10 zum Austragen eines Riech- stoffes mit einem Gehäuse 13, dessen Abmessungen cirka 40 mm x 6 mm x 6 mm betra- gen. Die Vorrichtung 10 weist einen Tank 12 auf, dessen Unterteil von dem Gehäuse 13 gebildet ist. Das Oberteil des Tanks 12 ist von einer verformbaren Membranfolie 18 gebil- det, die an den Rändern des Tankunterteiles hermetisch dicht befestigt ist. Am hinteren Ende des Tanks 12 ist eine Befüllöffhung 16 gebildet, mittels der der Tank evakuiert und mit einem Riechstoff befüllt werden kann. Beim Evakuieren des Tanks 12 über die Befüll- öffnung 16 legt sich die verfbrmbare Membranfblie 18 an dem Tankunterteil in dem Ge- häuse 13 an. Die Membranfolie 18 ist derart ausgewählt, dass sie sich ohne Faltenbildung oder Bildung eines Hohlraums an dem unverformbaren Tankunterteil anlegen kann. Beim anschließenden Befallen des Tanks 12 über die Befüllöffnung 16 löst sich die Membran- lie 18 aus dem Tankunterteil und die Befüllung wird fortgesetzt bis die gewünschte Füllung erreicht ist, wobei sich dann, wie dargestellt, die Membranfolie 18 nach oben in einen in Gehäuse 13 gebildeten Aufnahmeraum 13I auswölben kann. Die Befüllöffnung 16 wird anschließend verstöpselt oder durch ein (nicht gezeigtes) Rückschlagventil verschlossen.

Ein auf dem Gehäuse 13 aufgebrachter Deckel oder Griffschutz 13 schützt die Membran- folie 18.

Eine Austrageinrichtung 14 für den Riechstoff ist über einen Kanal 19 an dem Tank 12 in dem Gehäuse 13 angeschlossen. Beim Evakuieren des Tanks 12 über die BeRfflöffnung 16

ist die Austrageinrichtung hermetisch verschlossen, so dass kein Umgebungsmedium in den Tank gelangen kann. Wie in Fig. 2 näher gezeigt, ist die Austrageinrichtung 14 als eine in den Kanal 19 eingeschaltete Mikro-Peristaltikpumpe 20 mit einem Einlassventil 21a, einem Auslassventil 21b und einer Pumpenkammer 22 ausgebildet. Den beiden Ventilen 21a, 21b und der Pumpenkammer 22 ist eine Aktuatormembran 23 zugeordnet, die sich über diese Elemente erstreckt. Das Einlassventil arbeitet derart, dass die Aktuatormembran 23 den Zulauf von dem Tank 12 zur Pumpenkammer 22 schließt oder öffnet. Ein Betätigen des Einlassventils erfolgt mit einem auf der Membran 23 angeordneten Aktuator 24, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Piezoelement ist. Im Normalfall, d. h. ohne Beauf- schlagung des Piezoelements mit Strom, ist das Einlassventil 21a geschlossen. Bei einer Ansteuerung des Piezoelements mit Strom wird die Membran 23 durch die Aktion des Piezoelements gewölbt, wodurch Riechstoff über das Einlassventil 21a in die Pumpen- kammer 22 befördert werden kann.

Die Pumpenkammer 22 ist als eine Aussparung in dem Gehäuse 13 vorgesehen, wobei sie an einer oberen offenen Seite mit der Aktuatormembran 23 verschlossen ist. An der Au- ßenseite der Membran 23 ist ein weiterer Aktuator 24 als ein elektrisch betriebenes Piezo- element angeordnet. Bei Betätigung des der Pumpenkammer 22 zugeordneten Piezoele- ments werden Druckunterschiede in der Pumpenkammer erzeugt, die den Riechstoff in die bzw. aus der Pumpenkammer 22 befördern. Mit anderen Worten wird durch die Betätigung dieses Piezoelements beispielsweise die Aktuatormembran 23 gegenüber der Pumpen- kammer nach außen gewölbt, womit in der Kammer 22 ein Druckgefälle erzeugt wird, durch das bei geöffnetem Einlassventil 21a und bei geschlossenem Auslassventil 21b der Riechstoff in die Pumpenkammer 22 gesogen wird. Demgegenüber entsteht bei einer Wöl- bung der Aktuatormembran 23 in den Innenraum der Pumpenkammer 22 hinein ein erhöh- ter Druck in der Pumpenkammer, durch den der Riechstoff bei geschlossenem Einlassven- til 21a und bei geöffnetem Auslassventil 21b aus der Pumpenkammer 22 zu einer Aus- trittsöffnung 26 des Kanals 19 befördert wird.

Das Auslassventil 21b weist entsprechend dem Einlassventil 21a die Aktuatormembran 23 und einen darauf angeordneten Aktuator 24 auf. Das Auslassventil 21b arbeitet in analoger Weise wie das Einlassventil, d. h. dass das Ventil ohne Ansteuerung des Aktuators schließt.

Die Betätigung der beiden Ventile 21a, 21b ist zeitlich unterschiedlich getaktet, so dass die

beiden Ventile nicht zeitgleich geöffnet sind und das Umgebungsmedium nicht in den Tank 12 gelangen kann.

Die Membran 23 erstreckt sich in der gezeigten Ausführungsform von den beiden Ventilen 21a, 21b und der Pumpenkammer 22 bis hin zur Austrittsöffnung 26 des Kanals 19. In der Membran 23 kann eine beliebig kleine Öffnung als Austrittsöffnung 26 für den Riechstoff ausgebildet sein.

Gegenüber der Austrittsöffnung 26 ist an einer abgewinkelten Verlängerung des Griff- schutzes 13 eine elektrisch betriebene Heizplatte 30 angeordnet. Die Heizplatte 30 kann durch eine Steuereinrichtung angesteuert sein, so dass sie nach Bedarf ein-bzw. ausschalt- bar ist. Beim Austreten aus der Austrittsöffnung 26 trifft der Riechstoff auf die erwärmte Heizplatte 30, wodurch der Riechstoff auf der Heizplatte verdampft und eine Konvektion bzw. eine Diffusion des Riechstoffs in das Umgebungsmedium verbessert wird.

Die Vorrichtung 10 weist eine Anschlussvorrichtung 28 auf, an der eine Steuereinheit (nicht gezeigt) anschließbar ist, so dass die Austrageinrichtung 14 angesteuert werden kann. Die Anschlussvorrichtung 28 ist eine im Stand der Technik bekannte Kontaktvor- richtung, wie sie beispielsweise auf Chip-Karten verwendet wird. Mittels des gezielten, dOh. h. über die Steuereinheit ansteuerbaren Betätigens der Austrageinrichtung 14 kann der Riechstoff zu bestimmten Filmsequenzen im Kino, im Fernsehen oder zu anderen dem Nutzer dargebotenen Informationen ausgetragen werden.

Figur 3 zeigt eine Kartusche 32, die mehrere Einheiten aus Tank 12 und Mikro- Peristaltikpumpe 20 umfasst. Insgesamt sind in der Kartusche 11 Einheiten vorgesehen, die über eine Anschlussvorrichtung 28 ansteuerbar sind. Die aus den Figuren 1 und 2 für die Vorrichtung 10 hervorgehenden Merkmale und Details sind auf die Kartusche 32 glei- chermaßen zu lesen, wobei auf eine wiederholte Beschreibung verzichtet wird. Je nach Intensität und Bedarf der einzelnen Riechstoffe, können die Tanks 12 im unterschiedlichen Maße mit Riechstoff befüllt werden und kann die Dauer des Riechstoffaustrags individuell gesteuert werden.

Figur 4 veranschaulicht ein Verfahren, bei dem ein Riechstoff 40 aus einer Austrageinrich- tung 14 in einer Drossel-oder Düsenvorrichtung 34 ausgebracht wird. Die Drossel-bzw.

Düsenvorrichtung 34 ist schematisch dargestellt. Mit ihr wird aus einem einheitlichen Luftstrom bevorzugt ein gedrosselter, möglicherweise aber auch ein beschleunigter innerer Gasstrom 36 gebildet, der von einem äußeren Gasstrom 38 umhüllt ist. Aufgrund der un- terschiedlichen Fließgeschwindigkeit wird der die Substanz tragende innere Gasstrom 36 durch den äußeren Gasstrom 38 eingehüllt und gegenüber dem Umgebungsmedium iso- liert. Der Riechstoff in dem inneren Gasstrom kann damit über eine größere Entfernung durch den inneren Gasstrom transportiert werden, ohne von der Nase eines Nutzers wahr- genommen zu werden, da eine Durchmischung des inneren Gasstroms mit dem Umge- bungsmedium aufgrund des isolierenden äußeren Gasstroms unterbunden ist.

Bezugszeichenliste : 10 Vorrichtung zum Austragen eines Riechstoffs 12 Tank 13 Gehäuse 13I Aufnahmeraum 131l Griffschutz 14 Austrageinrichtung 16 Befüllöffilung 18 verformbare Membranfolie 19 Kanal 20 Mikro-Peristaltikpumpe 21 a Einlassventil 21b Auslassventil 22 Pumpenkammer 23 Aktuatormembran 24 Aktuator (Piezoelement) 26 Austrittsöffnung 28 Anschlussvorrichtung

30 Heizplatte 32 Vorrichtung (Kartusche) 34 Drosselvorrichtung 36 innerer Gasstrom 38 äußerer Gasstrom 40 Riechstoff