Aus der EP 0 500 848 ist bereits eine solche Vorrichtung be- kannt, bei der die als Tragschienen ausgebildeten Tragorgane eine schräge, nach unten gerichtete Einlaufflanke aufweisen.

Ausstosser schieben die Geschirrelemente von Tragstiften ei- nes Förderorgans oben auf diese Einlaufflanken, so dass die Geschirrelemente entlang dieser Einlaufflanken auf die Trag- schienen gleiten. Die Halterung oder Abstützung der Trag- schienen gegen die Schwerkraft erfolgt durch ein-und aus- fahrbare Haltebolzen, die auf einem Transportsystem befe- stigt sind. In ihrer eingefahrenen Lage positionieren diese Haltebolzen die Tragschienen. Zum Passieren der Geschirrele- mente an der betreffenden Stelle werden die Haltebolzen aus- gefahren.

Ein Nachteil der genannten bekannten Vorrichtung ist darin zu sehen, dass zum Passieren der Geschirrelemente, die Füh- rung oder Stützung der Tragschienen genau dann vorübergehend entfernt wird, wenn das Geschirrelement von den Tragstiften des Förderorgans auf die Tragschiene übergeht. Damit wird eine genaue Ausrichtung der Tragstifte und Tragschienen ge- fährdet. Dieser ungünstige Umstand kann zwar dadurch gemil- dert werden, dass die genannte Führung der Tragschienen mög- lichst weit vom Förderorgan entfernt angeordnet wird. Doch wird auch dann die genaue Ausrichtung der Tragstifte und der Tragschienen beeinträchtigt.

Die Erfindung, wie sie in den Patentansprüchen gekennzeich- net ist, löst demnach die Aufgabe, eine Vorrichtung zu schaffen, bei der die Tragorgane im Augenblick der Übergabe der Geschirrelemente an diese möglichst genau ausgerichtet sind.

Dies wird dadurch erreicht, dass die Führung der Tragorgane oder Tragschienen durch eine Führungswalze erfolgt, die sehr nahe am Ende des Tragorgans beim Förderorgan angeordnet ist und die Führungen für das Tragorgan aufweist, die das Trag- organ während der Übergabe der Geschirrelemente in zwei or- thogonalen Richtungen, also seitlich und in Richtung der Schwerkraft führen. Die Führungswalze weist eine Ausnehmung auf, die sich vom Umfang ausgehend gegen die Achse hin er- streckt und dazu dient, einerseits Raum für das Durchschleu- sen der Endösen der Geschirrelemente zu schaffen und ande- rerseits eine Angriffsfläche für die Vorwärtsbewegung der Geschirrelemente auf dem Tragorgan durch die Führungswalze zu schaffen. Die Führungswalze mit der Ausnehmung bildet da- bei eine Schleuse für die Geschirrelemente.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind insbesonde- re darin zu sehen, dass im Moment der Übergabe der Geschirr- elemente vom Förderorgan, das Tragorgan genau und eindeutig geführt ist, wobei die Führung zum Durchschleusen der Ge- schirrelemente erst dann teilweise aufgehoben wird, wenn das Geschirrelement bereits vom Tragorgan aufgenommen ist. Dabei sind die Tragorgane seitlich durch die Führungswalze immer, in jeder Stellung der Führungswalze, geführt. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass die Führungswalze eine ein- fache Drehbewegung ausführt und gleichzeitig den Vortrieb der Geschirrelemente über eine Strecke durchführt. Die Füh- rungswalze kann für beliebig viele benachbarte Tragorgane ausgelegt werden. Während dem Vortrieb eines einzelnen Ge- schirrelementes durch die Führungswalze, hält diese zusätz- lich bereits transportierte Geschirrelemente zurück, so dass

diese nicht wieder gegen das Förderorgan geschoben werden können.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Beispiels und mit Bezug auf die beiliegenden Figuren näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 einen Schnitt durch die erfindungsgemässe Vorrichtung, Figur 2 einen Teil der Vorrichtung in vergrössertem Massstab, Figur 3 eine gegenüber Fig. 1 um 90° geschwenkte An- sicht der Vorrichtung in einer ersten Ar- beitsphase und Figuren 4 und 5 die Vorrichtung in zwei weiteren Arbeitspha- sen.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch einen Teil einer Führungs- walze 1 für mehrere Tragorgane 2,3,4, die in gleichen Ab- ständen nebeneinander angeordnet sind. Die Führungswalze 1 ist auf einer Welle 5 um eine Achse 6 in nicht näher darge- stellter, aber an sich bekannter Weise drehbar gelagert und mit einem Antrieb 7 verbunden. Die Führungswalze 1 weist seitliche Führungen 8,9 zum Führen der Tragorgane 4 in Richtung eines Pfeiles 10 und Führungen 11 zur Führung in Richtung eines Pfeiles 12 und damit zum Führen in zwei or- thogonalen Richtungen auf. Die Führungen 8,9 sind im Berei- che einer Ausnehmung 13 unterbrochen oder erweitert und bil- den somit nicht einen geschlossenen Kreisring. In der Aus- nehmung 13 ist ein Geschirrelement 14 eingezeichnet, das auf dem Tragorgan 4 liegt. In einem, durch einen Kreisbogen 15 abgegrenzten Bereich ist ein Schnitt durch die Führungswalze 1 gezeigt, der wiederum im Bereiche der Führungen 8,9,11

liegt, wobei aber das Tragorgan 2, das durch diese Führungen 8,9,11 geführt ist, eingezeichnet ist.

Fig. 2 zeigt in vergrössertem Massstab nochmals das Tragor- gan 2 mit den Führungen 8,9,11 der Führungswalze le Fig. 3 zeigt aus einem anderen Sichtwinkel die Anordnung der Führungswalzen in oder vor einer Einziehmaschine für Kettfä- den. Da die hier schematisch dargestellten Geschirrelemente 16 oben und unten je eine Ose 17,18 aufweisen, sind als Tragorgan auch zwei Tragschienen 19,20 vorgesehen. Die Ein- ziehmaschine weist als Teil eines Förderorgans 21,21'für jedes Geschirrelement zwei Haltebolzen 22,23 auf, von denen eine Mehrzahl nebeneinander beispielsweise je an einer um- laufenden Kette angeordnet sind, wie dies beispielsweise aus der bereits genannten EP 0 500 848 bekannt ist. Die Einzieh- maschine weist zudem vorzugsweise zwei Ausstosser 24,25 auf, die hier je einmal in der Ausgangsstellung 26,27 und in der Endstellung 28,29 dargestellt sind. Diese sind in der Lage, aus der Ausgangsstellung eine Hubbewegung in die Endstellung durchzuführen. Solche Ausstosser 24,25 sind aber an sich bekannt und deshalb ist ihr Antrieb auch nicht genauer beschrieben. Zu jeder Tragschiene 19,20 ist auch eine Führungswalze 30,31 vorgesehen. Diese sind hier ge- schnitten dargestellt, wobei der Schnitt in einer Ebene ver- lauft, wie sie in Fig. 1 durch eine unterbrochene Linie 32 dargestellt ist und im Prinzip durch die Mitte der Geschirr- elemente geht. So wird auch die der Ausnehmung 13 (Fig. 1) entsprechende Ausnehmung 33,33'klar sichtbar, die sich vom Umfang 34,34'ausgehend gegen die Achse 35 hin erstreckt.

Die Ausnehmung 33 bewirkt, dass die der Führung 11 (Fig. 1) entsprechende Führung 36 sich etwa über drei Viertel des Um- fangs erstreckt. Für die seitlichen Führungen 37,38, die den Führungen 8,9 (Fig. 1) entsprechen, ist dieser Anteil grösser. Die Führungswalze ist sehr nahe am Ende 46,47 der

Tragschienen 19,20 oder des Tragorgans und zum Förderorgan 21,21'benachbart angeordnet.

Fig. 4 zeigt wieder dieselben Elemente wie die Fig. 3. Des- halb sind sie auch mit denselben Bezugszeichen versehen. Al- lerdings haben die Führungswalzen 30,31 und das Geschirre- lement 16 eine andere Stellung eingenommen. Das Geschirrele- ment 16 ist durch Führungsflächen 39,40, in den Ausnehmun- gen 33,33'erfasst und auf den Tragschienen 19,20 bewegt worden. Die Ausstosser 24,25 sind immer noch in ihren End- stellungen 28,29.

Fig. 5 zeigt nochmals dieselben Elemente wie die Fig. 3.

Hier ist das Geschirrelement 16 nochmals weiterbefördert dargestellt.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist dabei wie folgt : Ein Geschirrelement 16 wie beispielsweise eine Litze oder Lamelle wird durch synchron umlaufende Förderorgane 21,21' auf zwei Haltebolzen 22,23 in an sich bekannter Weise vor die Tragschienen 19,20 geführt. Dann bewegen sich die Aus- stosser 24,25 aus den Ausgangsstellungen 26,27 in die End- stellungen 28,29, wobei die Endösen 17,18 des Geschirrele- mentes 16 von den Haltebolzen 22,23 in Richtung eines Pfei- les 45 abgestreift und auf die Tragschienen 19,20 aufge- schoben werden. Während dieser Zeit sind die Tragschienen 19,20 einerseits durch die Führungen 37,38,37', 38'seit- lich und die Führung 36,36'in senkrechter Richtung ge- führt. Dann wird das Geschirrelement 16 durch die Führungs- walzen 30,31 erfasst, die sich in Richtung der Pfeile 41, 42 drehen. Da der durch die Führungen 8,9,11 (Fig. 1) und 36,37,38 bzw. 36', 37', 38'definierte Kanal so eng wie eine Tragschiene 19,20, aber enger als eine Endöse 17,18 ist, bildet eine Begrenzung 43,44 der Ausnehmung 33,33' eine Führungsfläche 39,40 (Fig. 4), längs der die Endösen 17,18 gleiten und dabei auf den Tragschienen 19,20 weiter-

bewegt werden. Dabei geht im Bereiche der Stellung, wie sie in der Fig. 4 gezeigt ist, für kurze Zeit die Führung der Tragschienen 19,20 durch die Führungen 36,36'verloren, was aber kein Nachteil ist, da die Ubergabe des Geschirrele- mentes 16 an die Tragschienen 19,20 schon stattgefunden hat. Die seitliche Führung der Tragschienen durch die Füh- rungen 8,9 (Fig. 1) und 37,38 bzw. 37', 38'bleibt immer erhalten. In der in der Fig. 5 gezeigten Stellung ist die Führung wieder allseitig wirksam. Von da an stützt die Füh- rungswalze 30,31 über den Umfang 34,34'die Geschirrele- mente gegen rückläufige Bewegungen ab.

Die Drehbewegung der Führungswalze kann sowohl kontinuier- lich sein oder durch Steuer-und Uberwachungselemente ge- zielt gesteuert werden. Bei kontinuierlicher Bewegung sind durch die Lage der Ausnehmungen 13,33 Zeiträume freigege- ben, in denen die Ausstosser 24,25 das Geschirrelement 16 ausstossen können. Die Bewegung der Führungswalze kann sich aber auch nach dem Förderorgan 21 richten, so dass die Füh- rungswalze in einer Stellung gemäss Fig. 3 wartet, bis die Ausstosser 24,25 ihre Arbeit verrichtet haben. Dann macht sie möglichst schnell eine volle Umdrehung, um wieder in die Stellung gemäss Fig. 3 zu gelangen. Die Führungswalze kann dabei durch einen DC-Motor oder einen Schrittmotor angetrie- ben werden. Zur Überwachung der Position sind entsprechende Drehgeber vorzusehen. In jedem Fall ist aber der Antrieb 7 mit dem Antrieb der Ausstosser 24,25 wirkungsmässig koordi- niert, wie das aus der beschriebenen Wirkungsweise hervor- geht.