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Title:
DEVICE FOR DELIVERING A RESPIRATORY GAS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/098926
Kind Code:
A1
Abstract:
A device for making available a respiratory gas (mixture) to a patient is described, comprising means for making available one or more gases, and means for delivering the respiratory gas (mixture) to the patient, these means being assigned a respiratory air conduit, which is connected to the environment and in which an underpressure valve is arranged. According to the invention, the underpressure valve (D) is operatively connected to a device for generating a warning signal (C, E), preferably an acoustic and/or optical warning signal.

Inventors:
MUELLNER RAINER (AT)
Application Number:
PCT/EP2007/001681
Publication Date:
September 07, 2007
Filing Date:
February 27, 2007
Export Citation:
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Assignee:
INO THERAPEUTICS GMBH (AT)
MUELLNER RAINER (AT)
International Classes:
A61M16/00; A61M16/20; F16K37/00
Foreign References:
US6543449B12003-04-08
US5647355A1997-07-15
US3291127A1966-12-13
US4051847A1977-10-04
US3807445A1974-04-30
Attorney, Agent or Firm:
LINDE AKTIENGESELLSCHAFT (Dr.-Carl-von-Linde-Str. 6-14, Pullach, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Vorrichtung zur Bereitstellen eines Atemgas(gemisch)es für einen Patienten, umfassend Mittel zum Bereitstellen eines oder mehrerer Gase und Mittel zum Zuführen des Atemgas(gemisch)es zu dem Patienten, wobei diesen eine mit der Umgebung verbundene Atemluft-Leitung, in der ein Unterdruckventil angeordnet ist, zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterdruckventil (D) mit einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Warnsignals (C, E), vorzugsweise eines akustischen und/oder optischen Warnsignals in Wirkverbindung steht.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Erzeugung eines Warnsignals (C, E) als ein in der Atemluft-Leitung (2) angeordneter Schwingungsgenerator (C) ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwellwert des Unterdruckventils (D) einstellbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der

Schwingungsgenerator (C) bzgl. seines Luftdurchflusses einstellbar ausgebildet ist.

Description:

Beschreibung

Vorrichtung zur Zuführung eines Atemqases

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bereitstellen eines Atemgas(gemisch)es für einen Patienten, umfassend Mittel zum Bereitstellen eines oder mehrerer Gase und Mittel zum Zuführen des Atemgas(gemisch)es zu dem Patienten, wobei diesen eine mit der Umgebung verbundene Atemluft-Leitung, in der ein Unterdruckventil angeordnet ist, zugeordnet ist.

Gattungsgemäße Vorrichtungen zur Bereitstellen eines Atemgas(gemisch)es für einen Patienten sind aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt. Sie dienen dazu, einem Patienten ein Atem- bzw. lnhalationsgas(gemisch) zuzuführen.

Bei derartigen Vorrichtungen müssen Sicherheitsvorrichtungen vorgesehen werden, die im Falle eines Geräteausfalles oder beim Ausfall der Gasversorgung ein Weiteratmen des Patienten ermöglichen. Um dies sicherstellen zu können, wird bisher den Mitteln zum Zuführen des Atemgas(gemisch)es zu dem Patienten eine mit der Umgebung verbundene Atemluft-Leitung, in der ein Unterdruckventil angeordnet ist, zugeordnet.

Durch das Vorsehen dieser Atemluft-Leitung und des Unterdruckventiles, wird sichergestellt, dass auch im Falle eines Geräteausfalles oder beim Ausfall der Gasversorgung ein Weiteratmen des Patienten möglich ist. Der für das öffnen des Unterdruckventils erforderliche Unterdruck wird hierbei durch den Patienten selbst generiert. Nach dem öffnen des Unterdruckventils kann der Patient über die Atemluft- Leitung Raumluft einatmen.

Bei den bekannten gattungsgemäßen Vorrichtungen zur Bereitstellen eines Atemgas(gemisch)es für einen Patienten besteht jedoch der Nachteil, dass eine Alarmierung des medizinischen bzw. Pflegepersonales nicht erfolgt, sobald der Patient das Unterdruckventil aktiviert.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Vorrichtung zur Bereitstellen eines Atemgas(gemisch)es für einen Patienten anzugeben, die den

vorgenannten Nachteil vermeidet und eine sichere Alarmierung des Pflegepersonales im Falle eines Geräteausfalles oder beim Ausfall der Gasversorgung gewährleistet.

Zur Lösung der vorgenannten Aufgabe wird eine gattungsgemäße Vorrichtung zur Bereitstellen eines Atemgas(gemisch)es für einen Patienten vorgeschlagen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Unterdruckventil mit einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Warnsignals, vorzugsweise eines akustischen und/oder optischen Warnsignals in Wirkverbindung steht.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Bereitstellen eines Atemgas(gemisch)es für einen Patienten sind dadurch gekennzeichnet, dass

die Vorrichtung zur Erzeugung eines Warnsignals als ein in der Atemluft- Leitung angeordneter Schwingungsgenerator ausgebildet ist,

der Schwellwert des Unterdruckventils einstellbar ist, und

der Schwingungsgenerator bzgl. seines Luftdurchflusses einstellbar ausgebildet ist.

Da das Unterdruckventil nunmehr erfindungsgemäß mit einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Warnsignals, vorzugsweise eines akustischen und/oder optischen Warnsignals in Wirkverbindung steht, kann das medizinische bzw. Pflegepersonal im Falle einer Unterbrechung der Zuführung des Atem- bzw. lnhalationsgas(gemisch)es unmittelbar darüber in Kenntnis gesetzt werden und die erforderlichen Maßnahmen - Austausch oder Reparatur der defekten Einheit - in die Wege leiten.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Bereitstellen eines Atemgas(gemisch)es für einen Patienten ist die Vorrichtung zur Erzeugung eines Warnsignals vorzugsweise als ein in der Atemluft-Leitung angeordneter Schwingungsgenerator ausgebildet. Hierbei kann als Schwingungsgenerator bspw. eine Pfeife, die von der durch den Patienten angesaugten Atemluft durchströmt wird, zur Anwendung kommen.

Die erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Bereitstellen eines Atemgas(gemisch)es für einen Patienten sowie weitere vorteilhafte Ausgestaltungen derselben seien nachfolgend anhand des in der Figur dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.

Die Figur zeigt in schematisierter Form eine Vorrichtung zur Bereitstellen eines Atemgas(gemisch)es für einen Patienten B. Diese umfasst Mittel zum Bereitstellen eines oder mehrerer Gase - in der Figur dargestellt durch die Black-Box A - und Mittel zum Zuführen des Atemgas(gemisch)es zu dem Patienten - in der Figur dargestellt durch die Leitung 1. Die Mittel zum Bereitstellen eines oder mehrerer Gase A weisen zumindest Misch- und/oder Dosiereinrichtungen für das bzw. die dem Patienten B zuzuführenden Gase auf.

Während des regulären Betriebes erfolgt die Zuführung des Atem- bzw. lnhalationsgas(gemisch)es von den Mitteln zum Bereitstellen eines oder mehrerer Gase A zu dem Patienten B über die Leitung 1. Das in der Leitung 2 vorzusehende Unterdruckventil D ist geschlossen, so dass dem Patienten B über die Leitung 2 keine Umgebungs- bzw. Raumluft zugeführt wird.

Kommt es nunmehr zu einem wie auch immer gearteten Geräteausfall und einem damit verbundenen Ausfall der Gasversorgung über die Leitung 1 zu dem Patienten B, wird das Unterdruckventil D durch den von dem Patienten B erzeugten Unterdruck aktiviert und geöffnet, so dass dem Patienten B über die Leitung 2 Umgebungs- bzw. Raumluft zugeführt werden kann.

Hierbei muss nicht zwangsläufig ein Totalausfall der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Bereitstellen eines Atemgas(gemisch)es vorliegen, vielmehr kann auch im Falle einer unzureichenden Zuführung des Atem- bzw. lnhalationsgas(gemisch)es über die Leitung 1 zu dem Patienten B durch den von ihm generierten Unterdruck eine Zuführung von Umgebungs- bzw. Raumluft über die Leitung 2 erfolgen.

Die erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Bereitstellen eines Atemgas(gemisch)es weiterbildend wird vorgeschlagen, dass der Schwellwert des Unterdruckventils D, also der Druckwert, bei dem das Unterdruckventil D öffnet, einstellbar ist.

Das Unterdruckventil D steht nunmehr erfindungsgemäß mit einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Warnsignals in Wirkverbindung - dargestellt durch die Black-Box E 1 die über die gestrichelt gezeichnete Leitung 3 mit dem Unterdruckventil D verbunden ist -, so dass eine schnelle und unmittelbare Alarmierung des medizinischen Personales realisierbar ist. Neben einer Vielzahl weiterer Möglichkeiten steht das Unterdruckventil D vorzugsweise mit einer Vorrichtung zur Erzeugung eines akustischen und/oder optischen Warnsignals in Wirkverbindung.

Ist die Vorrichtung zur Erzeugung eines Warnsignals als ein in der Atemluft-Leitung angeordneter Schwingungsgenerator C ausgebildet, strömt bei geöffnetem

" Unterdruckventil D Umgebungs- bzw. Raumluft durch den Schwingungsgenerator C, was ein akustisches Signal, das das medizinische bzw. Pflegepersonal warnt, zur Folge hat. Eine Aktivierung des Alarms erfolgt daher ausschließlich während der Inhalation durch den Patienten.

Hierbei kann - entsprechend einer zweckmäßigen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung - der Schwingungsgenerator C bzgl. seines Luftdurchflusses einstellbar ausgebildet sein. Mittels dieser Ausgestaltung kann indirekt die Alarmierungsschwelle eingestellt werden.