Es sind Geldausgabeautomaten bekannt, bei denen die Banknoten in Sammelbehältern in Form eines Banknotenstapels enthalten sind und mit Hilfe einer Abzugs-und Vereinzelungsvorrichtung abgezogen werden. Diese Abzugs- und Vereinzelungsvorrichtung hat üblicherweise eine Abzugsrolle, welche in eine Öffnung in einer zur Stapelendfläche parallelen Stirnwand des Behälters eingreift und jeweils das oberste Blatt des Stapels in einen zwischen einer Transportrolle und einer Abstreiferrolle gebildeten Walzenspalt führt. Eine solche Vorrichtung, wie sie beispielsweise in der DE 44 08 981 beschrieben ist, eignet sich aber nur für das Entnehmen von Einzelblättern aus dem Behälter. Ein geordnetes Zuführen und Ablegen von Blättern in dem Behälter ist damit nicht möglich.

Andererseits ist beispielsweise aus der EP-A-333 102 eine Vorrichtung zur Entgegennahme und geordneten Ablage von Einzelblättern in einem Behälter bekannt. Dabei werden die von einer Transportbahn kommenden Einzelblätter mit Hilfe einer Stapelvorrichtung auf einer Stapelplattform hochkant zu einem Stapel aufgestellt, der dann mittels einer Stopfeinrichtung durch die Einführöffnung eines angrenzenden Sammelbehälters geschoben wird, so daß die Einzelblätter in dem Behälter in Form eines Blattstapels abgelegt werden. Zum einen ist die Stapel-und Stopfeinrichtung sowohl hinsichtlich der mechanischen

Komponenten als auch des Raumbedarfes relativ aufwendig, zum anderen ist sie nicht geeignet, Einzelblätter aus demselben Behälter wieder zu entnehmen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung anzugeben, mit deren Hilfe wahlweise Einzelblätter, die in einem Behälter in Form eines Blattstapels aufbewahrt werden, einzeln ausgegeben oder aber dem Behälter einzeln unter Bildung eines Blattstapels in dem Behälter zugeführt werden können.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Wird bei der erfindungsgemäßen Lösung der Blattschieber betätigt, so versucht er, das die Stapelendfläche bildende Einzelblatt in der Blattebene zu verschieben. Da das Blatt aber innerhalb des Behälters nicht ausweichen kann, wird es gestaucht und wölbt sich unter Bildung einer Blattbeule durch die Durchtrittsöffnung nach außen. Dabei legt sich die Blattbeule an die der Stapelendfläche nächst gelegene Transportwalze an, die das Blatt durch Reibung erfaßt und das in die Schieberichtung des Blattschiebers weisende Ende des Einzelblattes entgegen der Blattschieberichtung hinter dem betreffenden zweiten Rand hervor zieht. Das freie Blattende gelangt aufgrund der Blattspannung und der Wirkung der Transportwalze in den Walzenspalt, so daß es von den beiden Transportwalzen gemeinsam in konventioneller Weise abtransportiert werden kann.

Überraschenderweise hat sich gezeigt, daß auf diese Weise nicht nur eine einwandfreie Vereinzelung der Blätter möglich ist, sondern daß durch Umschalten der Antriebsrichtung der'die Transportwalzen und den

Blattschieber antreibenden Antriebsmittel Einzelblätter durch die Transportwalzen zu dem Behälter zugeführt und mit Hilfe des Blattschiebers in den Behälter eingeführt werden können, wobei das Blatt auf der jeweiligen Stapelendfläche des in dem Behälter stehenden Blattstapels entlang gleitet.

Um das sichere und genaue Zuführen der Einzelblätter zu dem Blattschieber zu erleichtern, ist es dabei zweckmäßig, wenn zwischen den Transportwalzen und dem Blattschieber eine Blattleitfläche angeordnet ist, die den Abstand zwischen dem Walzenspalt und der Kontaktfläche des Blattschiebers an der Stapelendfläche überbrückt.

Vorzugsweise hat der Blattschieber mindestens ein auf einer zur Stapelendfläche parallelen Achse exzentrisch gelagertes Eingriffselement. Dies hat den Vorzug, daß der Antrieb des Blattschiebers ein Drehantrieb sein kann, der einfacher zu realisieren ist als der Antrieb für ein hin und her bewegtes Element. Ein solches exzentrisch gelagertes Eingriffselement kann beispielsweise in Form einer Segmentrolle ausgebildet sein, die bei ihrem Umlauf nur während des durch den Segmentbogen vorgegebenen Teils des Umlaufkreises mit der Blattoberfläche in Berührung tritt.

Der Achsabstand des Eingriffselementes von der Stapelendfläche kann dabei so bemessen sein, daß durch das Eingriffselement ein leichter Druck auf die Stapelendfläche ausgeübt wird, durch den das die Stapelendfläche bildende Einzelblatt von der die Durchtrittsöffnung enthaltenden Behälterwand geringfügig abgehoben wird, so daß es leichter hinter den zweiten Rändern herausgezogen bzw. hinter diese eingeschoben werden kann.

Vorzugsweise sind der Blattschieber und die Transportwalzen zusammen mit den Antriebsmitteln an einem Rahmen

angeordnet, in den der Behälter einschiebbar ist. Damit wird der Behälteraufbau vereinfacht. Der Behälter benötigt lediglich eine Verschlußklappe, welche die Durchtrittsöffnung verschließt, solange sich der Behälter außerhalb des Rahmens befindet, und die beim Einschieben des Behälters selbsttätig geöffnet wird, wie dies bei Kassetten für Geldausgabeautomaten an sich bekannt ist.

Um einen sicheren und schlupffreien Transport der abgezogenen Blätter zu erleichtern, ist es zweckmäßig, wenn die Transportwalzen jeweils eine Mehrzahl von zueinander koaxialen, axial beabstandeten Rollen haben, wobei die Rollen der einen Walze jeweils in axialer Richtung zwischen den Rollen der anderen Walzen liegen. Dadurch entsteht ein - in axialer Richtung betrachtet-leicht mäanderförmiger Walzenspalt, der einen sicheren Eingriff der Rollen mit der Blattoberfläche gewährleisten.

Vorzugsweise sind die Transportwalzen so angeordnet, daß die Achsen der beiden Transportwalzen in einer zu Stapelendfläche senkrechten und zu den zweiten Rändern parallelen Ebene liegen.

Eine abgewandelte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung ist in Anspruch 9 beschrieben. Der Abzug von Einzelblättern erfolgt nach dem gleichen Prinzip, wobei aber die beweglich gelagerte Transportwalze zusätzlich zu ihrer Transport-und Abzugsfunktion auch die Funktion des Blattschiebers übernimmt. Hierzu wird die Transportwalze an die Stapelendfläche angelegt und so angetrieben, daß sie das Blatt unter Bildung der Blattbeule staucht, bis sich das Blatt an den Umfang der Transportwalze anlegt. Dann wird die Transportwalze in Richtung auf die andere

Transportwalze zur Bildung des Walzenspaltes verstellt, so daß das Blatt von den beiden Transportwalzen erfaßt und abtransportiert werden kann. Das Zuführen der Blätter erfolgt wiederum durch Umschalten der Drehrichtung der Transportwalzen, wobei auch hier zweckmäßigerweise eine entsprechende Leitfläche vorgesehen ist, mit deren Hilfe das zunächst von den Transportwalzen zugeführte Blatt in die Durchtrittsöffnung des Behälters eingeführt wird.

Um die Verstellung der Transportwalze zum richtigen Zeitpunkt vornehmen zu können, ist die'Stellvorrichtung zweckmäßigerweise mit einem Sensor gekoppelt, der die Größe der durch das Verschieben des Blattes senkrecht zu den zweiten Rändern gebildeten Blattbeule erfaßt. Ein solcher Sensor kann beispielsweise eine Lichtschranke sein, deren Lichtweg durch die sich bildende Blattbeule oder aber durch das Vorlaufende eines zugeführten Einzelblattes unterbrochen wird, um so die Verstellung der Transportwalze auszulösen.

In einer besonders einfach zu realisierenden Ausführungsform ist die verstellbare Transportwalze an einem Schwenkhebel gelagert, der mittels eines' Stellmagneten verschwenkbar ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, welche in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen erläutert. Es zeigen : Figur 1 eine schematische perspektivische Teilansicht auf den Abzugs-und Transportmechanismus und das im zugekehrte Behälterende,

Figuren 2 u. 3 schematische Seitenansichten der in Figur 1 dargestellten Anordnung beim Abziehen eines Einzelblattes und Figur 4 eine schematische Seitenansicht des Transport-und Abzugsmechanismus gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung beim Abziehen eines Einzelblattes aus einem Behälter.

In Figur 1 ist mit 10 ein Einschubrahmen für einen quaderförmigen Behälter 12 bezeichnet, der zur Aufnahme eines Stapels 14 (Figur 2) von Einzelblättern (16) dient.

Der Rahmen 10 ist Teil eines Gerätes zur Ausgabe und Entgegennahme von Einzelblättern, insbesondere Banknoten.

Von dem Rahmen 10 ist nur eine. Seitenwand 18 zu sehen, die über einen Einschubboden 20 mit einer zweiten zur Seitenwand 18 parallelen nicht dargestellten Seitenwand verbunden ist.

Zwischen den beiden Seitenwänden 18 des Rahmens 10 erstrecken sich zwei Transportwalzen 22,24, die jeweils aus einer in den Seitenwänden i8 gelagerten Welle 26 und darauf angeordneten Rollen 28 bestehen. Die Rollen 28 auf der jeweiligen Welle 26 haben dabei eines axialen Abstand voneinander, wobei die Rollen 28 der Transportwalze 22 gegenüber den Rollen 28 der Transportwalze 24 axial so versetzt sind, daß die Transportrollen 28 der einen Walze zwischen die Rollen 28 der anderen Transportwalze eingreifen.

Die Welle 26 der Transportwalze 24 wird über einen Motor 30 angetrieben und treibt ihrerseits über ein Zahnrad 32 und

ein mit der Welle 26 der Transportwalze 22 drehfest verbundenes Zahnrad 34 die Transportwalze 22 an.

Unterhalb der Transportwalzen 22 und 24 ist ein Blattschieber in Form einer Segmentwalze 36 angeordnet, die eine zu den Wellen 26 der Transportwalzen 22 und 24 parallele Welle 38 und eine Mehrzahl auf dieser angeordneter Segmentrollen 40 hat. Die Welle 38 der Segmentwalze 36 ist mit einem Motor 42 gekoppelt. Sie könnte auch über ein geeignetes Getriebe mit dem Antriebsmotor 30 für die Transportwalzen 22, 24 gekoppelt sein.

Die unterhalb des Einschubbodens 20 angeordneten Transportwalzen 22,24 sind mit den oberen Transportwalzen 22,24 identisch und gehören zu einer weiteren Blattspeichereinheit.

Der Behälter 12 hat einen Boden 44, eine Deckfläche 46 und Seitenwände 48 und an seiner dem Transportmechanismus 22, 24 zugekehrten Stirnfläche eine Durchtrittsöffnung 50. Die Abmessung der Durchtrittsöffnung 50 parallel zu der Richtung der Wellen 26 ist gleich dem Abstand der Seitenwände 48. Von dem Boden 44 und der Deckfläche 46 dagegen erstreckt sich jeweils ein Randsteg 52 bzw. 54 nach oben bzw. nach unten, so daß die Abmessung der Durchtrittsöffnung 50 senkrecht zu dem Boden 44 kleiner als der Abstand zwischen Boden 44 und Deckfläche 46 des Behälters ist. Diese Randstege 52 und 54 halten daher den Blattstapel 14 in dem Behälter 12 zurück, wobei der Blattstapel 14 mit seiner Stapelendfläche 56 durch eine schematisch dargestellte Andruckvorrichtung 58 gegen die Randstege 52 und 54 gedrückt wird. Eine die

Durchtrittsöffnung verschließende Klappe ist ebensowenig dargestellt wie das rückwärtige Ende des Behälters 12, da diese Teile für die vorliegende Erfindung keine Bedeutung haben.

Das Abziehen von Einzelblättern aus dem Behälter 14 erfolgt in der Weise, daß die Segmentwalze 36 in der Figur 2 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, wie dies in Figur 2 durch den Pfeil A angedeutet ist. Die Segmentrolle 40 ist so gestaltet und bemessen, daß sie mit ihren kreisbogenförmigen Umfangsabschnitt 60 in die Durchtrittsöffnung 50 eingreift und einen gewissen Druck auf den Stapel 14 entgegen der Wirkung der Andruckvorrichtung 58 ausübt. Bei der Drehbewegung verschiebt die Segmentwalze 36 das die Stapelendfläche 56 bildende Einzelblatt 16 in Richtung auf die Deckfläche 46.

Da das Blatt hier jedoch nicht ausweichen kann, wird es gestaucht und bildet eine Blattbeule 62, die sich der Transportwalze 22 nähert. Die Transportwalzen 22 und 24 werden gegenläufig in den durch die Pfeile B bezeichneten Richtungen angetrieben. Wenn sich die Beule 62 des Einzelblattes 16 an die Transportwalze 22 anlegt, wird das Einzelblatt 16 von der Transportwalze 22 mitgenommen, so daß das der Deckfläche 46 nahe Ende des Einzelblattes 16 hinter der Randleiste 54 hervorgezogen wird. Aufgrund seiner Blattspannung bleibt das Einzelblatt an der Oberfläche der Walze 22 liegen. Das nun freie Ende des Blattes wird von der Transportwalze 22 soweit mitgenommen, bis das Blatt umschlägt und das freie Blattende in den Walzenspalt zwischen den Transportwalzen 22 und 24 gelangt.

Diese können nun das Blatt erfassen und weiter transportieren, wie dies in Figur 3 dargestellt ist. Dieser

Vorgang wird noch durch eine Leitfläche 64 unterstützt, welche den Zwischenraum zwischen den Transportwalzen 22,24 und der Segmentwalze 36 überbrückt, wobei die Leitfläche 64 für den Abzugsvorgang jedoch nicht unbedingt erforderlich ist.

Für das Zuführen von Einzelblättern zu dem Behälter 12 werden der Drehantrieb 30 für die Transportwalzen 22,24 und der Drehantrieb 42 für die Segmentwalze 36 umgeschaltet. Das Einzelblatt wird von den Transportwalzen 22 und 24 eingezogen und entlang der Leitfläche 64 in Spalt zwischen der Segmentwalze 36 und der Stapelendfläche 56 eingeschoben. Bevor ein Blatt in den Behälter 12 eingeschoben werden kann, wird die Andruckvorrichtung 58 durch einen Antriebsmotor 55, dessen Ausgangsritzel 57 mit einer Zahnstange 59 kämmt, geringfügig zurück (das heißt in den Figuren 2 und 3 nach rechts) gefahren, so daß die Stapelendfläche 56 nur lose an den Randstegen 52 und 54 anliegt. Dann kann das Blatt problemlos hinter den unteren Randsteg 52 geschoben werden. Bei weiterer Drehung der Transportwalze entgegen der Richtung des Pfeiles B bildet das Blatt wieder eine kleine Beule, bevor sein Nachlaufende in Richtung auf die Stapelendfläche 56 umschlägt und hinter den oberen Randsteg 54 gleitet. Nach dem Zuführen des letzten Einzelblattes wird die Andruckkraft der Andruckvorrichtung 58 wieder erhöht. Wenn die Transportwalze 22 aus einzelnen axial beabstandeten Rollen besteht, kann das Einführen der Blätter in den Behälter 12 noch erleichtet werden, wenn der obere Randsteg 54 kammartig ausgebildet ist und mit den Kammzinken zwischen die Rollen greift. Auch kann die Oberfläche der Rollen der Transportwalze 22 mit kleinen

radialen Zähnen versehen sein, die den Mitnahmeeffekt verbessern.

Man erkennt, daß die Abzugs-und Vereinzelungsvorrichtung äußerst einfach ist in ihrem Aufbau und durch einfache Drehrichtungsumkehr sowohl für das Abziehen als auch für das Zuführen von. Einzelblättern verwendet werden kann, wobei die Einzelblätter beim Zuführen zu dem Behälter auch ordentlich in Stapelform abgelegt werden.

Bei der in der Figur 4 schematisch dargestellten Ausführungsform sind gleiche Teile wieder mit gleichen Bezugszeichen versehen. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäß den Figuren 1 bis 3 dadurch, daß keine Segmentwalze vorhanden ist. Vielmehr wird die Transportwalze 22 auch als Schieberelement verwendet. Hierzu ist die Transportwalze 22 an einem Schwenkhebel 66 gelagert, der seinerseits um eine Achse 68 an dem Rahmen gelagert und durch einen Stellmagneten 70 zwischen einer Stellung, in der die Transportwalze 22 an der Stapelendfläche 56 anliegt und einer Stellung verstellbar ist, in der sie mit der Transportwalze 24 zum Transport der Einzelblätter 16 zusammenwirkt. Ist der Stellmagnet 70 stromlos, wird der Schwenkhebel 66 durch eine Feder 72 in Figur 4 nach rechts gezogen, so daß die Transportwalze 22 an der Stapelendfläche 56 anliegt. Wird die Transportwalze 22 in diesem Zustand im Uhrzeigersinn (Pfeil C) angetrieben, so wird das die Stapelendfläche 56 bildende Einzelblatt gestaucht, wobei es wiederum eine Beule 62 formt, die sich dann an den Umfang der Transportwalze 22 anlegt, wie dies in Figur 4 dargestellt ist. Wenn die Beule 62 ein gewisses Ausmaß erreicht hat, ragt sie in den Lichtweg einer Lichtschranke 74. Das

Ansprechen der Lichtschranke 74 bewirkt, daß der Stellmagnet 70 den Schwenkhebel 66 in Figur 4 nach links verschwenkt, so daß die Transportwalze 22 mit der Transportwalze 24 für einen Transport der Einzelblätter zusammenwirken kann. Das an dem Umfang der Transportwalze 22 anliegende Blatt wird dann in der gleichen Weise, wie dies anhand der Figuren 2 und 3 erläutert wurde, in den Walzenspalt zwischen den Transportwalzen 22 und 24 geführt und von diesen abtransportiert.

Das Zuführen der Einzelblätter erfolgt zunächst in der gleichen Weise wie dies anhand der Figuren 2 und 3 erläutert wurde, wobei das Vorlaufende des Einzelblattes durch eine gekrümmte Leitfläche 76, welche den Randsteg 52 verlängert, in den Behälter 12 geleitet wird. Die Drehung der Transportwalze 22 im Gegenuhrzeigersinn bewirkt das Umschlagen des Endes des Einzelblattes, so daß diese sich an die Stapelendfläche 56 anlegt und von der sich weiter drehenden Transportwalze, die inzwischen durch die Feder 72 wieder in Richtung auf die Stapelendfläche 56 verstellt wurde, hinter den Randsteg 54 geschoben wird, wobei auch bei dieser Ausführungsform die Andruckvorrichtung so verstellt wird, wie das oben erläutert wurde.

Bezugszeichenliste 10 Einschubrahmen 12 Behälter 14 Stapel 16 Einzelblatt 18 Seitenwand 20 Einschubboden 22 Transportwalze 24 Transportwalze 26 Welle 28 Rolle 30 Motor 32 Zahnrad 34 Zahnrad 36 Segmentwalze 38 Welle 40 Segmentrolle 42 Motor 44 Boden 46 Deckfläche 48 Seitenwand 50 Durchtrittsöffnung 52 Randsteg 54 Randsteg 56 Stapelendfläche 58 Andruckvorrichtung 60 Umfangsabschnitt 62 Blattbeule 64 Leitfläche 66 Schwenkhebel 68 Achse 70 Stellmagnet 72 Feder 74 Lichtschranke