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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR DEMOUNTING CURTAIN GLIDERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/012784
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for demounting curtain gliders (1) from a curtain rail (2) with a guide groove (3) which receives at least one arrestor (4) and is undercut, wherein the glider heads (13) of the curtain gliders carry glide elements (14) which are supported on edge bars (6) of the guide groove (3), said glide elements being displaceable by means of a limit stop against a return force into a mounted position abutting the edge bars (6), the mounted position opening a passage between the edge bars (6), the displacement occurring transversally to the guide groove (3) upon insertion of the glide heads (13) into the curtain rail (2). The arrestor (4) has two guide bars (5) which are parallel to the edge bars (6) and which form an insertion segment (10) and a connected demounting segment (11) limited by a limit stop for the glide heads (13), said segments being formed between the inner guide surfaces (7) of the guide bars which face each other, said surfaces being arranged at a distance from each other not exceeding the distance which corresponds to the separation of the edge strip. The guide bars (5) also have an angled limit stop shoulder (8) for the glide elements (14) in the area between the insertion and the demounting segments (10, 11) on the longitudinal side facing the edge strip (6).

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Inventors:
DEMETZ LEO FRANZ (AT)
Application Number:
PCT/EP2009/059824
Publication Date:
February 04, 2010
Filing Date:
July 29, 2009
Export Citation:
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Assignee:
HINNO AG (CH)
DEMETZ LEO FRANZ (AT)
International Classes:
A47H13/00
Domestic Patent References:
WO2001049153A12001-07-12
Foreign References:
GB2358123A2001-07-18
DE3108832A11982-10-14
DE4410805B42005-10-27
Attorney, Agent or Firm:
BOHEST AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Ausfädeln von Vorhanggleitern (1) aus einer Vorhangschiene (2) mit einer wenigstens einen Feststeller (4) aufnehmenden, hinterschnittenen Führungsnut (3) für die Vorhanggleiter (1), deren in die Führungsnut (3) eingreifende Gleitköpfe (13) sich auf Randstegen (6) der Führungsnut (3) abstützende Gleitstücke (14) tragen, die beim Einführen der Gleitköpfe (13) in die Vorhangschiene (2) quer zur Führungsnut (3) durch ein Anschlagen an die Randstege (6) gegen eine Rückstellkraft in eine den Durchtritt zwischen den Randstegen (6) freigebende Montagestellung verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststeller (4) zwei zu den Randstegen (6) parallele Führungsstege (5) umfasst, die zwischen ihren einander zugekehrten inneren Führungsflächen (7), welche in einem höchstens dem gegenseitigen Randleistenabstand entsprechenden Abstand voneinander angeordnet sind, einen Einlaufabschnitt (10) und einen anschliessenden, anschlagbegrenzten Ausfädelabschnitt (11) für die Gleiterköpfe (13) bilden und im Übergangsbereich zwischen dem Einlauf- und dem Ausfädelabschnitt (10, 11) auf der den Randleisten (6) zugekehrten Längsseite eine einspringende, gegenüber den freien Stirnseiten (9) der Führungsstege (5) rückversetzte Anschlagschulter (8) für die Gleitstücke (14) aufweisen .

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den gegenüber den inneren Führungsflächen (7) der Führungsstege (5) nach aussen versetzten Anschlagschultern (8) und dem Ausfädelabschnitt (11) der inneren Führungsflächen (7) geneigte Anlaufflächen (17) vorgesehen sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine den Grundkörper des Feststellers (4) durchsetzende Klemmschraube (12) umfasst, die derart ausgebildet ist, dass mit ihrer Hilfe der Feststeller (4) in einem beliebigen axialen Abschnitt der Vorhangschiene (2) in deren Führungsnut (3) so festgeklemmt werden kann, dass die Führungsstege (5) gegen die Randstege (6) angedrückt werden .

4. Vorhangschiene (2) mit mindestens einer Vorrichtung zum Ausfädeln von Vorhanggleitern (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3.

Description:
Vorrichtung zum Ausfädeln von Vorhanggleitern

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Ausfädeln von Vorhanggleitern aus einer Vorhangschiene mit einer wenigstens einen Feststeller aufnehmenden, hinterschnittenen Führungsnut für die Vorhanggleiter, deren in die Führungsnut eingreifende Gleitköpfe sich auf Randstegen der Führungsnut abstützende Gleitstücke tragen, die beim Einführen der Gleitköpfe in die Vorhangschiene quer zur Führungsnut durch ein Anschlagen an die Randstege gegen eine Rückstellkaft in eine den Durchtritt zwischen den Randstegen freigebende Montagestellung verlagerbar sind.

Um Vorhanggleiter nicht durch eine vorgegebene Einführöffnung in die hinterschnittene Führungsnut einer Vorhangschiene einhängen zu müssen, ist es bekannt (CH 675 960 A5) , die Gleiterköpfe der Vorhanggleiter mit seitlich abstehenden

Gleitstücken zu versehen, die beim Einführen der Gleiterköpfe quer zur Führungsnut an die die Hinterschneidung bildenden Randstege der Führungsnut anschlagen und gegen eine federnde Rückstellkraft in eine den Durchtritt zwischen den Randstegen freigebende Montagestellung eingeschwenkt werden, sodass die Vorhanggleiter an einer beliebigen Stelle der Vorhangschiene in die Führungsnut eingesetzt werden können. Nach dem Vorbeibewegen der Gleitstücke an den Randleisten werden sie aufgrund eines federelastischen Rückstellmomentes in der Endphase des Hubes in die Ausgangslage zurückgeschwenkt, in der sie die Randstege hintergreifen. Damit das Vorhanggewicht über diese biegeelastischen Gleitstücke sicher auf die Randstege der Führungsnut abgetragen werden kann, verhindert ein kopfseitiger Anschlag ein gegensinniges Ausbiegen der Gleitstücke. Die Gleiterköpfe der Vorhanggleiter können somit aufgrund der Biegeelastizität der Gleitstücke quer zur Führungsnut in die Vorhangschiene eingesetzt, nicht aber in der Gegenrichtung aus der Vorhangschiene entnommen werden. Es muss daher ein umständliches Ausfädeln der Vorhanggleiter in Längsrichtung der Vorhangschiene in Kauf genommen werden, wenn nicht wiederum Entnahmeöffnungen vorgesehen werden.

Der Erfindung liegt demzufolge die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Ausfädeln von Vorhanggleitern der eingangs geschilderten Art aus einer Vorhangschiene vorzusehen, ohne aus der Vorhangschiene die Führungsnut erweiternde Entnahmeöffnungen ausbrechen zu müssen.

Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemässe Vorrichtung zum Ausfädeln von Vorhanggleitern aus einer Vorhangschiene gelöst, wie sie im unabhängigen Vorrichtungsanspruch definiert ist. Vorteilhafte Ausführungsvarianten ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

Insbesondere wird die Aufgabe durch die erfindungsgemässe Vorrichtung zum Ausfädeln von Vorhanggleitern aus einer Vorhangschiene mit einer wenigstens einen Feststeller aufnehmenden, hinterschnittenen Führungsnut für die Vorhanggleiter gelöst, deren in die Führungsnut eingreifende Gleitköpfe sich auf Randstegen der Führungsnut abstützende Gleitstücke tragen, die beim Einführen der Gleitköpfe in die Vorhangschiene quer zur Führungsnut durch ein Anschlagen an die Randstege gegen eine Rückstellkraft in eine den Durchtritt zwischen den Randstegen freigebende Montagestellung verlagerbar sind. Der Feststeller umfasst zwei zu den Randstegen parallele Führungsstege, die zwischen ihren einander zugekehrten inneren Führungsflächen, welche in einem höchstens dem gegenseitigen Randleistenabstand entsprechenden Abstand voneinander angeordnet sind, einen Einlaufabschnitt und einen anschliessenden, anschlagbegrenzten Ausfädelabschnitt für die Gleiterköpfe bilden und im Übergangsbereich zwischen dem Einlauf- und dem Ausfädelabschnitt auf der den Randleisten zugekehrten Längsseite eine einspringende, gegenüber den freien Stirnseiten der Führungsstege rückversetzte Anschlagschulter für die Gleitstücke aufweisen.

Wird ein solcher Feststeller in der Führungsnut der Vorhangschiene festgeklemmt, so können die Vorhanggleiter gegen die in Schienenlängsrichtung vorstehenden Führungsstege verschoben werden, bis die Gleitstücke der Gleiterköpfe an der Anschlagschulter der Führungsstege anschlagen. Die

Rückversetzung der einspringenden Anschlagschulter gegenüber der freien Stirnseite der Führungsstege bedingt dabei, dass die Gleitstücke den über die Anschlagschulter vorstehenden Einlaufabschnitt der Führungsstege unterfahren, sodass beim Anheben der Vorhanggleiter aus dieser Anschlagstellung die Gleitstücke durch die vorstehenden Führungsstegabschnitte ähnlich wie beim Einführen der Gleiterköpfe zwischen die Randleisten der Führungsnut einwärts verlagert werden, bis sie zwischen den inneren Führungsflächen der Führungsstege in einer Montagestellung oberhalb der Anschlagschulter gehalten werden. Die Gleiterköpfe der Vorhanggleiter können dann aus dem Einlaufabschnitt in den anschliessenden Ausfädelabschnitt der Führungsstege in Schienenlängsrichtung verschoben werden, in dem die bis zu den Randstegen der Führungsnut durchgehenden Führungsflächen einen Schacht bilden, der eine höchstens dem gegenseitigen Randleistenabstand entsprechende Weite aufweist, sodass der jeweilige Vorhanggleiter durch diesen Schacht aus der Führungsnut quer zur

Schienenlängsrichtung entnommen werden kann, weil ja die an den inneren Führungsflächen der Führungsstege anliegenden Gleitstücke der Gleiterköpfe durch diese Führungsflächen daran gehindert werden, in die vom Gleiterkopf abstehende Gebrauchslage zurückzukehren.

Um den Übergang zwischen dem Einlauf- und dem

Ausfädelabschnitt der Führungsstege beim Ausfädeln der Vorhanggleiter aus der Vorhangschiene zu erleichtern, können zwischen den gegenüber den inneren Führungsflächen der Führungsstege nach aussen versetzten Anschlagschultern und dem Ausfädelabschnitt der inneren Führungsflächen geneigte Anlaufflächen vorgesehen werden, sodass die Gleitstücke selbst dann ungehindert aus dem Einlaufabschnitt in den

Ausfädelabschnitt überführt werden können, wenn sie nicht vollständig über die Höhe der Anschlagschulter angehoben werden. Diese Massnahme erlaubt somit ein Anheben der Vorhanggleiter lediglich um ein Mass, das dem für das Einsetzen der Vorhanggleiter in die Vorhangschiene erforderlichen Mass entspricht. Die Gleitstücke müssen beim Anheben der Gleiterköpfe ja nur entsprechend der Breite der Anschlagschultern einwärts verlagert werden, um an der Anschlagschulter vorbei entlang der Anlauffläche in die das Ausfädeln ermöglichende Montagestellung zwischen den inneren Führungsflächen der Führungsstege überführt zu werden.

Insbesondere umfasst die erfindungsgemässe Vorrichtung eine den Grundkörper des Feststellers durchsetzende Klemmschraube, die derart ausgebildet ist, dass mit ihrer Hilfe der Feststeller in einem beliebigen axialen Abschnitt der Vorhangschiene in deren Führungsnut so festgeklemmt werden kann, dass die Führungsstege gegen die Randstege angedrückt werden .

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Vorhangschiene mit mindestens einer erfindungsgemässen und vorstehend beschriebenen Vorrichtung zum Ausfädeln von Vorhanggleitern .

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemässe Vorrichtung zum Ausfädeln von Vorhanggleitern aus einer Vorhangschiene in einem vereinfachten Längsschnitt;

Fig. 2 die Vorrichtung von Fig. 1 in einer zum Teil aufgerissenen Untersicht; und

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 1, jedoch mit einem vorgelagerten, zum Teil aufgerissenen Vorhanggleiter.

Die Vorrichtung zum Ausfädeln von Vorhanggleitern 1 aus einer Vorhangschiene 2 gemäss dem dargestellte Ausführungsbeispiel weist einen in der hinterschnittenen Führungsnut 3 der

Vorhangschiene 2 festklemmbaren Feststeller 4 auf, der zwei seitliche Führungsstege 5 bildet, die auf den die Hinterschneidung der Führungsnut 3 bildenden Randstegen 6 aufruhen und innere Führungsflächen 7 in einem gegenseitigen Abstand ergeben, der höchstens dem gegenseitigen

Randleistenabstand entspricht, wie dies den Fig. 2 und 3 entnommen werden kann. Die über den Grundkörper des den kann. Die über den Grundkörper des Feststellers 4 in Schienenlängsrichtung vorstehenden Führungsstege 5 formen auf der den Randstegen 6 zugekehrten Längsseiten eine einspringende Anschlagschulter 8, die gegenüber der freien Stirnseite 9 zurückversetzt ist und die Führungsstege 5 in einen Einlaufabschnitt 10 und einen daran in Schienenlängsrichtung anschliessenden Ausfädelabschnitt 11 unterteilt. Mit Hilfe einer den Grundkörper durchsetzenden Klemmschraube 12 kann der Feststeller 4 in einem beliebigen axialen Abschnitt der Vorhangschiene 2 in deren Führungsnut 3 so festgeklemmt werden, dass die Führungsstege 5 gegen die Randstege 6 angedrückt werden.

Die Vorhanggleiter 1 sind mit seitlich von deren Gleiterköpfen 13 abstehenden Gleitstücken 14 versehen, die sich in der Gebrauchsstellung auf den Randleisten 6 gleitend abstützen. Diese Gleitstücke 14 sind biegeelastisch mit den Gleiterköpfen 13 verbunden, sodass sie von einem Stützanschlag 15 des Kopfes 13 weg nach unten einschwenken können, wie dies insbesondere der Fig. 3 entnommen werden kann. Aufgrund dieser Schwenkmöglichkeit der Gleitstücke 14 entgegen einer federnden Rückstellkraft kann ein Einsetzen der Vorhanggleiter 1 in die Vorhangschiene 2 quer zur Führungsnut 3 erreicht werden, weil die Gleitstücke 14 beim Einführen der Gleiterköpfe in die Führungsnut 3 durch die Randleisten 6 einwärts in eine den Durchtritt zwischen den Randleisten 6 sicherstellende Montagestellung verschwenkt werden, um nach der Freigabe durch die Randleisten 6 wieder in die anschlagbegrenzte Ausgangsstellung rückzuschwenken und die Führung der Vorhanggleiter 1 in der Vorhangschiene 2 zu gewährleisten. Damit die Vorhanggleiter 1 wieder quer zur Führungsnut 3 entnommen werden können, werden sie gegen die vorstehenden Führungsstege 5 des Feststellers 4 verschoben, bis die Gleitstücke 14 den über die Anschlagschulter 8 vorstehenden, den Einlaufabschnitt 10 bildenden Teil der Führungsstege 5 unterfahren und an der Anschlagschulter 8 anschlagen. Wird ein Vorhanggleiter 1 aus dieser EinlaufStellung angehoben, so werden die Gleitstücke 14 an den Einlaufabschnitt 10 der Führungsstege 5 mit der Wirkung angedrückt, dass die Gleitstücke 14 wie an den Randleisten 3 vom Stützanschlag 15 weg einwärts geschwenkt werden, bis sie an den inneren Führungsflächen 7 anliegen und aus dem Einlaufabschnitt 10 in den Ausfädelabschnitt 11 überführt werden können, indem die Gleiterköpfe 13 in Schienenlängsrichtung bis auf Anschlag zum Grundkörper des Feststellers 4 verschoben werden. In dieser Ausfädelstellung bilden die inneren Führungswände 7 einen in den Durchtritt zwischen den Randleisten 6 übergehenden Schacht, durch den die Vorhanggleiter 1 aus der Führungsnut 3 ausgezogen werden können, und zwar quer zur Schienenlängsrichtung.

Um den Übergang vom Einlaufabschnitt 10 zum Ausfädelabschnitt 11 zu erleichtern und den hiefür notwendigen Hub der Gleiterköpfe 13 gegenüber dem Feststeller 4 niedrig zu halten, können die Anschlagschultern 8 gegenüber den inneren Führungsflächen 7 nach aussen versetzt werden, um Platz für eine geneigte Anlauffläche 17 zu schaffen, die in den Ausfädelabschnitt 11 überleitet, wie dies vor allem aus der Fig. 2 hervorgeht. Zufolge dieser Anlaufflächen 17 brauchen die Gleitstücke 14 in der EinlaufStellung durch ein Anheben des Gleiterkopfes 13 nur bis zur Freigabe der

Anschlagschulter 8 eingeschwenkt zu werden, weil dann bereits die Gleitstücke 14 an den Anschlagschultern 8 vorbei entlang der Anlaufflächen 17 unter einem vollständigen Einschwenken in die Montagestellung zwischen die Führungsflächen 7 des Ausfädelabschnittes 11 verlagert werden können.