Vorrichtung zum Erkennen einer Einklemmgefahr und zum Verhindern eines Einklemmens eines Objekts

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erkennen einer Einklemmgefahr nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 103 62 058 B4 ist in allgemeiner Form ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Absicherung von Gefährdungsbereichen bekannt. Die Vorrichtung nutzt ein Sensorsystem, welches auf eine änderung von feldelektrischen Eigenschaften reagiert. Es wird beschrieben, dass eine Elektrodeneinrichtung beispielsweise aus Draht ausgebildet sein kann. Diese Druckschrift gibt dem Fachmann jedoch keinen Hinweis, wo und in welcher Art und Weise Elektroden zweckmäßigerweise am Fahrzeug angeordnet werden können, um eine zuverlässige Erkennung einer Einklemmsituation zu erreichen.

Aus der DE 102 48 762 Al ist ein Kraftfahrzeug mit einem fahrbaren Verdeck bekannt, wobei eine Detektionseinrichtung zur Erkennung eines Eingriffs in einem Bewegungsraum eines Verdeckmechanismus vorhanden ist. Die Detektionseinrichtung kann entweder als optisch arbeitende Detektionseinrichtung mit einem Lichtvorhang bzw. einer Lichtdetektionsebene ausgebildet sein. Zusätzlich können kapazitive Sensoren vorhanden sein. Es wird offenbart, dass die kapazitiven Sensoren zur Erkennung einer Einklemmsituation zwischen einem Dichtungsprofil und/oder einem Verkleidungsteil und dessen Auflage angeordnet sein können. Der Fachmann erfährt aus dieser Druckschrift allerdings nicht, wie der Verlauf der kapazitiven Elektroden relativ zu den Fahrgästen zweckmäßigerweise zu wählen ist.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine gattungsgemäße Vorrichtung zum Erkennen einer Einklemmgefahr basierend auf einer kapazitiven Sensoreinrichtung derart weiterzubilden, dass mit möglichst wenig Sensoren eine Einklemmsituation zuverlässig erkannt werden kann und zudem eine Vielzahl von Passagieren leicht überwachbar ist.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Vorrichtung mit einer Elektrodenanordnung anzugeben, die eine Vielzahl von möglichen Klemmstellen überwachen kann. Zudem soll die Vorrichtung optisch verdeckt angeordnet sein und in einfacher Art und Weise mit einer Auswerteschaltung verbindbar sein.

Diese Aufgaben werden mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass uns eine besonders wirksame Anordnung der Elektroden hierfür eine zumindest L- förmig umrahmende oder U-förmig umrahmende Anordnung der Elektroden um die Passagiersitze des Fahrzeuges ist. Hierdurch gelingt es, die kapazitiv arbeitenden Sensoren bzw. deren Elektroden nahe an den Passagier zu legen, um dessen Bewegungsraum, in dem üblicherweise potentielle Einklemmbereiche von Cabrioletverdecken liegen, zuverlässig zu überwachen.

Gleichzeitig gelingt durch eine L-förmige, bei benachbarten Passagierssitzen, insbesondere U-förmige, wannenförmige Umrahmung der Passagierssitze durch die Elektroden der Sensoreinrichtung eine zuverlässige und kostengünstige Detektierung von möglichen Eingriffen in Gefahrenbereiche. Insbesondere im Bereich von Fondsitzen (Rücksitzen) eines

viersitzigen Cabriolets bietet sich eine U-förmig umrahmende Anordnung der Elektroden der Sensoreinrichtung dahingehend an, dass beispielsweise mit dem in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Elektrodenabschnitt gleichzeitig auch eine mögliche Einklemmsituation einer Vorderkante einer Kofferraumklappe detektierbar ist. Dies ermöglicht eine weitere Reduzierung der Anzahl erforderlicher Einklemmsensoren.

In einer besonderen Ausführungsform sind die Elektroden bzw. die Elektrodenabschnitte in Verkleidungsteilen des Cabriolet- Fahrzeuges integriert angeordnet. Hierfür bieten sich auch ein Verdeckkastendeckel und, sofern vorhanden, seitliche Gestängeabdeckklappen an.

Bei der Erfindung ist von besonderem Vorteil, dass die Sensoreinrichtung passagiernah und optisch verdeckt im Fahrzeug angeordnet ist. Hierdurch gelingt gleichwohl eine zuverlässige Detektion einer EingriffSituation. Hierfür ist aber nur eine geringe Anzahl von Sensoren notwendig. Somit sinkt gegenüber dem Stand der Technik mit der Anzahl der Sensoren auch der Auswerteaufwand und somit die Fehleranfälligkeit .

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1: schematisch eine isometrische Draufsicht auf hintere Sitzplätze eines viersitzigen Cabriolets, welches mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgestattet ist.

Ein Cabriolet-Fahrzeug 1 besitzt Passagiersitze 2, eine Kofferraumklappe 3 und ein Cabriolet-Verdeck (nicht gezeigt) . Die Passagiersitze 2 sind beispielsweise hintere

Passagiersitze 2, welche von Seitenteilen 4 und einer Fahrgastraumrückwandung 5 umgrenzt sind. Es existiert eine Brüstung 6, welche die Passagiersitze 2 in etwa wannenförmig umgibt. Die Brüstung 6 ist auf ihrer freien Oberseite mit festen Verkleidungsteilen oder im Ausführungsbeispiel mit Gestängeklappen 7 und im Bereich hinter den Passagiersitzen 2 mittels einer Verdeckkastenabdeckung 8 oberseitig abgedeckt. Die Verdeckkastenabdeckung 8 grenzt in einer Ausführungsform des Fahrzeugs 1 gemäß Figur 1 an eine vordere Kante 9 der Kofferraumklappe 3. Hierdurch ist ein Klemmspalt 10 gebildet. Die gesamte Oberseite der Brüstung 6 ist ein potentieller Gefahrenbereich, da hier Gestänge- oder Verdeckteile relativ zum Fahrzeug 1 bewegt werden und somit eine Einklemmsituation denkbar ist.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Erkennen einer solchen Einklemmgefahr besitzt zumindest eine kapazitive Sensoreinrichtung 10a, wobei die kapazitive Sensoreinrichtung 10a zumindest eine langgestreckte Elektrode 11 besitzt, welche einen Passagiersitz 2 zumindest L-förmig umrahmt, wobei ein erster Schenkel IIa im Bereich seitlich neben dem Passagiersitz 2 angeordnet ist und bevorzugt bogenförmig in einen zweiten Elektrodenschenkel IIb übergeht, der bevorzugt in einem Bereich hinter dem Passagiersitz 2 angeordnet ist.

Weiterhin kann die kapazitive Sensoreinrichtung 10a eine weitere Sensorelektrode 12 aufweisen, die ebenfalls einen seitlich neben einen Passagiersitz 2 verlaufenden ersten Elektrodenschenkel 12a und einem im Bereich hinter dem Passagiersitz 2 verlaufenden Elektrodenschenkel 12b aufweist. Weiterhin ist eine Auswerteeinrichtung 13 vorhanden, mit der die Elektroden 11 und 12 verbunden sind. Die Elektroden 12, 13 bilden somit eine im Wesentlichen U-förmige wannenartige Umrahmung der Passagiersitze 2, wobei die Bereiche seitlich

neben den Passagiersitzen und der Bereich hinter den Passagiersitzen über die Fahrzeugquererstreckung umfasst ist. Die Elektroden 11, 12 sind bevorzugt in Verkleidungsteilen, also in den Gestängeklappen 7 und der Verdeckkastenabdeckung 8 integriert ausgebildet.

In besonders bevorzugter Ausführungsform handelt es sich bei den Elektroden 11, 12 um Metallbänder, welche auf der Rückseite der Verkleidungsteile, also der Gestängeklappen 7 und der Verdeckkastenabdeckung 8 angeordnet sind. Gleichwohl können die Elektroden 11, selbstverständlich auch in einem Kunststoffträger der Verkleidungsteile 7, 8 eingegossen sein. Sofern aneinandergrenzende Verkleidungsteile, also z.B. eine Gestängeklappe 7 an die Verdeckkastenabdeckung 8 angrenzt, ist eine Fuge 14 zwischen Verkleidungsteilen gebildet. Zur überbrückung dieser Fuge 14 sind die Elektrode 11, 12 unterbrochen und mittels einer lösbaren Kontaktiereinrichtung (nicht gezeigt) versehen, welche bei geschlossener Verdeckkastenabdeckung 8 und bei geschlossener Gestängeklappe 7 eine Kontaktierung der Unterbrechungsstelle zwischen den Teilelektroden einer der Elektroden 11, 12 herstellt.

In besonders bevorzugter Art und Weise verlaufen die Elektroden 11, 12 in ihrem Bereich hinter den Sitzen 2 nahe bei oder direkt benachbart zu einem Klemmspalt 9 zwischen einer Verdeckkastenabdeckung 8 und einer Kofferraumklappe 3. Hierdurch kann in besonders bevorzugter Art und Weise erreicht werden, dass mit einer üblicherweise vorhandenen Reichweite kapazitiver Sensoren von wenigen Millimetern bis hin zu einigen Zentimetern, beispielsweise 0,5 cm bis 6 cm mit den Elektroden 11, 12 gleichzeitig auch der Klemmspalt 9 als potentieller Einklemmgefahrenbereich mitüberwacht werden kann.

Wesentlich ist, dass ein kapazitiv beeinflussbarer Bereich entsteht, wobei die Kapazität dieses Bereiches sich ändert, wenn ein Objekt in den Wirkungsbereich gelangt, so dass eine änderung der Kapazität mit der Auswerteeinrichtung 13 erfasst und somit eine Einklemmsituation detektiert werden kann. Die änderung erfolgt durch Annäherung des Objekts, das als Gegenelektrode wirkt und/oder die zusätzliche änderung der Dielektrizitätszahl durch das Objekt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Erkennen einer Einklemmgefahr ist selbstverständlich sowohl für zweisitzige als auch vier- oder mehrsitzige Cabriolets anwendbar. Selbstverständlich ist die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Erkennen einer Einklemmgefahr auch für einsitzige Fahrzeuge verwendbar. Wesentlich ist, dass Elektroden 11, 12 Fahrgastsitze zumindest L-förmig, insbesondere U-förmig umrahmend angeordnet sind, wobei sich insbesondere ein Brüstungsbereich des Fahrzeuges als geeigneter Anordnungsplatz erwiesen hat. Hierdurch gelingt es, die Elektroden 11, 12 unsichtbar und in besonders einfacher Art und Weise in vorhandene Verkleidungsteile zu integrieren.

Mit der Erfindung gelingt es, eine zuverlässige und gute überwachung der potentiellen Eingriffsbereiche sicherzustellen, ohne dass eine Vielzahl von Elektroden oder kapazitiven Sensoren erforderlich ist.

Bezugszeichenliste

1 Cabriolet-Fahrzeug

2 Passagiersitze (mit Kopfstützen)

3 Kofferraumklappe

4 Seitenteile

5 Fahrgastraumrückwandung

6 Brüstung

7 Gestängeklappen oder feste Oberseite der seitlichen Verkleidungsteile

8 Verdeckkastenabdeckung oder feste Oberseite der hinteren Verkleidungsteile

9 vordere Kante

10 Klemmspalt

10a kapazitive Sensoreinrichtung

11 Elektrode

IIa erster Elektrodenschenkel IIb zweiter Elektrodenschenkel

12 Elektrode

12a erster Elektrodenschenkel

12b zweiter Elektrodenschenkel

13 Auswerteeinrichtung

14 Fuge