Sanitärapparat in Abhängigkeit der Benutzungshäufigkeit

Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum

Festlegen des Zeitpunkts für den Ersatz von

Verschleissteilen an einem Sanitärapparat in Abhängigkeit der Benutzungshäufigkeit gemäss Patentanspruch 1.

Bei Sanitärapparaten, z.B. wasserlosen Urinalen, ist es notwendig, im geeigneten Zeitpunkt die Sperrflüssigkeit und/oder Verschleissteile im Siphonbereich auszutauschen, um üble Gerüche zu vermeiden. Dies geschieht heute entweder nach Gutdünken oder nach dem Auftreten einer unangenehmen Geruchsentwicklung oder in einem festen Turnus. Alle Kriterien sind jedoch weder zuverlässig noch sinnvoll, da insbesondere in grösseren Toilettenanlagen eine Vielzahl von Urinalen nebeneinander angeordnet sind und erfahrungsgemäss nicht alle gleich häufig benutzt werden. Daher ist es bezüglich Geruchsbildung nicht möglich zu erkennen, welche oder welches der Urinale bereits schlechte Gerüche abgibt. Andererseits macht es keinen Sinn, die im wesentlichen noch intakten Ventil- und Siphonteile bei wenig benutzten Urinalen vorzeitig

auszutauschen .

Aus der WO2009/026733 ist ein Verfahren und eine

Vorrichtung bekannt, mit der durch eine optisch erkennbare chemische oder physikalische Umwandlung eines im

Auslaufbereich des Sanitärapparates angeordneten

Indikatorelements nach einer vorgebbaren Anzahl von

Benetzungen bei der Benutzung des Sanitärapparates

angezeigt wird. Dieses Verfahren und diese Vorrichtung erfüllt ihren Zweck. Nachteilig an diesem Verfahren bzw. dieser Vorrichtung ist die Tatsache, dass Urinale je nach Standort, z.B. Flughafen oder Bahnhöfe im Verhältnis zu Standorten in kleinen Restaurants oder Wochenendbetrieben sehr unterschiedliche Benutzungszahlen aufweisen. Diese können einen Faktor von 10 bis 30 haben, so dass bei sehr wenig benutzten Urinalen die Alterung des Siphons und/oder des Indikatorelements eine grössere Rolle spielen als deren Verschleiss durch die Benutzung.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Vorrichtung, die es erlaubt, mit ein und demselben Norm-Indikatorelement den richtigen Zeitpunkt für den Austausch des Indikatorelements und des Ventils unabhängig von der Benutzungszahl des Urinais festzustellen und anzuzeigen.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte

Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen

Ansprüchen umschrieben.

Durch geeignet ausgebildete Blendenringe, welche die

Unterseite der pilzartigen oben wasserdichten Kappe bis auf die Querschnitte der Löcher oder Schlitze abdecken, kann die Wirkdauer und damit auch die Anzeige für einen Austausch des Ventils an die jeweiligen Umstände angepasst werden. So wird beispielsweise bei einem Urinal, das entweder privat benutzt oder in einem öffentlichen Raum eingesetzt wird, der nur gelegentlich benutzt wird, eine Blende mit grossen Durchgangsöffnungen eingesetzt, um auch bei geringer Anzahl von Benutzungen die physikalisch und/oder chemisch erlangte Änderung des Indikatorelements auszulösen und den Ersatzzeitpunkt anzuzeigen. Bei Einsatz der Ventile in Stadien, Flughäfen, Bahnhöfen etc. kann durch eine grössere Teilabdeckung des Indikatorelements dasselbe Indikatorelement für eine wesentlich grössere Benutzungszahl ausgelegt werden.

Dies bedeutet einerseits bezüglich der Geruchsemission ein frühzeitiges Erkennen, d.h. bevor erste Anzeichen riechbar sind, und andererseits kann mit geringem zeitlichen und finanziellen Aufwand nur dort ein Ersatz eingesetzt werden, wo dieser auch wirklich notwendig ist. Durch eine geeignete chemische und/oder physikalische Zusammensetzung des Indikatorelements können diesem zusätzlich auch Geruchsstoffe beigefügt werden, die diejenigen ersetzen, die üblicherweise an den Wänden von Sanitärräumen

angeordnet sind oder durch das Öffnen einer Tür ausgegeben werden. Im weiteren können dem Indikatorelement auch

Reinigungsstoffe wie Bakterien, Enzyme, Tenside etc.

beigefügt werden, welche auf chemischem und/oder

biologischem Wege den Sanitärapparat rein und

geschmacksneutral halten und zudem eine Pflege und

Reinigung der Funktionselemente im Ventil- und

Siphonbereich sowie der nachfolgenden Ablaufrohre

ermöglichen .

Anhand eines Ausführungsbeispiels an einem Urinal wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 einen Vertikalschnittt durch ein wasserloses

Urinal ,

Figur 2 einen Längsschnitt durch die Elemente des

Ventils des wasserlosen Urinais,

Figur 3 einen perspektivischen Längsschnitt durch das teilweise zusammengesetzte Ventil,

Figur 4 einen vertikalen perspektivischen Längsschnitt durch das zusammengesetzte Ventil,

Figur 5 einen Vertikalschnitt durch die pilzartige Kappe über dem Ventil mit einer zentralen oder

dezentralen Öffnung und einer unten angebrachten

Blende und Figur 6 verschiedene Blenden mit unterschiedlichen

Öffnungsquerschnittsformen und

-querschnittsgrössen.

Das in -Figur 1 schematisch dargestellte Urinal 1 umfasst ein Becken 3 mit einem Boden 22, das direkt oder indirekt an einer Wand 5 befestigt ist. Am Boden 22 des Beckens 3 ist in einer Ausnehmung 7 ein Ventil 9 eingesetzt. An die rohrförmige Ausnehmung 7 schliesst unten ein in die Wand 5, an der das Urinal 1 befestigt ist, führendes Ablaufrohr 11 an.

In Figur 2 sind die Einzelteile einer möglichen Ausbildung eines Ventils 9 dargestellt. Mit Bezugszeichen 13 ist ein Adapter bezeichnet, welcher in die Ausnehmung 7 eines beliebigen Urinais 1 einsteckbar ist. Durch geeignete nicht näher bezeichnete Dichtungsmittel steckt der Adapter 13 dicht im Ablaufrohr 11. Auch liegt er dichtend an der Ausnehmung 7 an, so dass kein Urin seitlich des

Einlauftrichters 15 nach unten gelangen kann. Im

rohrförmigen Inneren des Adapters 13 ist ein Ventil 17 eingeschraubt oder durch einen bajonettartigen Verschluss eingesteckt gehalten. Im Ventil 1 ist eine Geruchssperre 19 eingesetzt, wie sie beispielsweise in der WO

2004/059198 beschrieben wird. Selbstverständlich könnte auch eine anders geformte Geruchssperre, beispielsweise eine solche, wie sie in der WO 1999/57382 beschrieben ist, eingesetzt werden. Alternativ kann die Geruchssperre auch durch eine Sperrflüssigkeit erfolgen wie beispielsweise i der in der CH 69091 7 beschriebenen Ausführung.

Über dem Ventil 1 7 ist eine Kappe 21 angeordnet, welche eine beispielsweise pilzartige Haube 23 umfasst, an der Füsse 25 angeformt sind, mit denen die Kappe 21

beabstandet über dem Ventil 1 7 befestigt werden kann. Da alle Teile aus Kunststoff hergestellt sind, kann die Verbindung zwischen Kappe 21 und Ventil 1 7 durch einen nicht näher bezeichneten Schnappmechanismus erfolgen.

Unterhalb der Haube 23 ist eine ringförmige Blende 24 sichtbar, mit der die offene Unterseite 26 der Haube 23 teilweise abdeckbar ist.

Über der Kappe 21 ist ein Schlüssel 27 dargestellt, mit welchem das Ventil 1 7 im Adapter 1 3 und zum Austausch entfernt befestigt werden kann (Figuren 2 und 3 ) . Der Schlüssel 27 ist nicht Teil der Vorrichtung.

In der Schnittdarstellung gemäss Figur 4 sind alle

Elemente zusammengefügt dargestellt und werden mit dem Schlüssel 27 am Adapter 1 3 miteinander verbunden. In dieser Figur ist der besseren Übersichtlichkeit halber de Raum unter der Haube 23 leer dargestellt. Die Haube 23 bzw. die Kappe 21 schützt den Einlaufbereich 29 des

Ventils 1 7 vor Verstopfung durch beispielsweise Haare, Zigarettenkippen, Papierfetzen etc. In der vergrösserten schematischen Darstellung der Kappe 21 in Figur 5 ist ersichtlich, dass erfindungsgemäss der von der Haube 23 umschlossene Raum 31 mit einem Indikatorelement 33 ganz oder teilweise aufgefüllt ist. Das Indikatorelement 33, das anfänglich in pastöser, flüssiger oder anderer Form in die Kappe 21 eingebracht worden ist, umfasst nebst einer formgebenden Matrix auch Enzyme und/oder Tenside und/oder Bakterien und/oder Reinigungsstoffe und/oder Farbstoffe etc. Diese Stoffe werden bei jeder Benutzung des Urinais 1 von wegspritzenden Urintröpfchen 37 benetzt. Dabei erfolgt die Benetzung einerseits von unten durch Urintröpfchen 37, die vom Unrinstrahl herrühren, der ausserhalb der Kappe 21 auf dem Boden 22 des Urinais 1 auftrifft und andererseits durch Urin, welcher durch eine in der Kappe 21

ausgebildete zentrale Öffnung 35, sofern eine solche vorhanden ist, auf dem Boden 22 auftrifft und teilweise reflektiert wird. Das Indikatorelement 33 ist

chemisch/physikalisch derart eingestellt, dass es nach einer vorbestimmbaren Anzahl von Benutzungen des Urinais, d.h. von tröpfchenweisen Benetzungen entweder voll

abgebaut ist und/oder dass sich seine Farbe mindestens im Kontaktbereich mit der Haube 23, welche aus einem

transparenten Material hergestellt worden ist, ände t.

Diese Farbänderung, sei es durch Abbau und Wegfall vom Indikatormaterial oder durch Farbänderung, ist dann von aussen ohne weitere Hilfsmittel sichtbar. Eine Unterhaltsequipe , welche zur Reinigung und Wartung der Urinale 1 diese periodisch aufsucht, kann auch aus einer grösseren Anzahl von nebeneinander angeordneten Urinale 1 , wie sie beispielsweise auf Bahnhöfen, in Restaurants, Flughäfen etc. aufgestellt sind, ohne weiteres erkennen, welches der Ventile 17 und/oder Indikatorelemente 33 ausgetauscht oder wo Sperrflüssigkeit nachgefüllt werden muss. Die Lebensdauer des Indikatorelements 33 ist

abgestimmt auf eine sichere Gebrauchsdauer des Ventils 17 oder der Sperrflüssigkeit und stellt sicher, dass

letzteres in diesem Zeitraum nicht defekt wird und somit Gerüche in den Sanitärraum austreten können.

Um auch bei wenig oder selten benutzten Urinalen den

Wartungsintervall nicht allzu klein werden zu lassen, ist eine Blende 24 eingesetzt, die annähernd über den gesamten Querschnitt den Zutritt von Urintröpfchen zum

Indikatorelement 33 zulässt (siehe Figur 6d) . Ist hingegen das Ventil 9 in einem stark frequentierten Gebäude, beispielsweise einem Bahnhof, Flughafen oder Stadion, so weist die Blende 24 sehr kleine Öffnungen 26 (Fig. 6c) auf und verhindert dadurch, dass in kürzesten Zeiträumen eine hohe Benutzungszahl stattfindet, den zu schnellen Abbau des Indikatorelements. Damit kann erreicht werden, dass die Intervalle für die Wartung nicht allein von der

Benutzungszahl und Häufigkeit, sondern auch von der zeitlichen Dauer abhängt. Es kann damit sichergestellt werden, dass ein Ventil nicht infolge seltener Benutzung zu lange nicht ausgetauscht wird, oder ein sehr häufig benutztes Ventil ausgetauscht wird, wenn dessen Elemente noch intakt sind.

Je nach chemisch/biologischer Zusammensetzung des

Indikatorelements 33 kann dieses nebst den

Reinigungsstoffen, welche das Ventil 17 vor Verschlammung reinhalten, auch Enzyme und Bakterien enthalten, welche einen biologischen Abbau von Urinschlamm in den Leitungen ermöglichen und den Aufbau von Urinstein verhindern, und zwar sowohl im Ventil 17 als auch in den nachfolgenden Abwasserleitungen 11. Selbstverständlich kann dem

Indikatorelement 33 auch ein Duftstoff beigefügt werden. Dieser wird dann benutzerabhängig abgegeben. Ein

Hauptanteil ist aber auf jeden Fall ein Stoff, der sich im Verlaufe der Benutzung, deren Benutzungsdauer durch dessen Verbrauch (Auflösung mit dem Urin) vorbestimmt wird, farblich ändert.

Alternativ kann das Indikatorelement 33 auch aus einer in den Himmel der Haube eingebrachten Grenzschicht 32 eines Indikators und einer darunter angeordneten Masse, die abbaubar ist, bestehen. Die sich färbende Schicht 32 kommt so erst in Kontakt mit den Urinspritzern oder -tröpfchen, wenn das darunterliegende abbaubare Indikatorelement 33 tatsächlich abgebaut ist. Das aktive Material selbst muss so keine Farbänderung durchmachen.