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Title:
DEVICE FOR DETERMINING THE POSITION OF A SCREW IN A SCREW PASSAGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/032542
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for determining the position of a screw (2) in a screw passage (1), comprising a sleeve (5) resting on the screw shaft (4), said sleeve (5) having at least one collar (5a) which rests on the inner wall of the screw passage (1). The force required for moving the sleeve (5) on the shaft (4) of the screw is greater than the force required for moving the screw (2) with the sleeve (5) in the screw passage (1).

Inventors:
DONTH, Andreas (Mittelgasse 13, Edermünde, 34295, DE)
Application Number:
DE2010/001088
Publication Date:
March 24, 2011
Filing Date:
September 10, 2010
Export Citation:
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Assignee:
SMA SOLAR TECHNOLOGY AG (Sonnenallee 1, Niestetal, 34266, DE)
DONTH, Andreas (Mittelgasse 13, Edermünde, 34295, DE)
International Classes:
F16B33/00; F16B35/04; F16B41/00
Foreign References:
EP2000681A22008-12-10
DE102007008372A12007-08-23
DE102005003844A12006-08-03
DE10104672A12002-08-29
US20040109742A12004-06-10
US1409606A1922-03-14
JPH0861350A1996-03-08
Attorney, Agent or Firm:
WALTHER · WALTHER & HINZ GbR (Heimradstrasse 2, Kassel, 34130, DE)
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Claims:
Ansprüche:

.1. Vorrichtung zur Festlegung der Lage einer Schraube (2) in einer

Schraubendurchführung (1), umfassend eine auf dem Schraubenschaft (4) aufsitzende Buchse (5), wobei die Buchse (5) mindestens einen Bund (5a) aufweist, der an der Innenwandung der

Schraubendurchführung (1) anliegt, wobei die Kraft zum Verschieben der Buchse (5) auf dem Schaft (4) der Schraube größer ist als die Kraft zum Verschieben der Schraube (2) mit aufsitzender Buchse (5) in der Schraubenführung (1).

Vorrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Bund (5a) der Buchse (5) aus einem elastisch nachgiebigen Material ausgebildet ist.

Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Innendurchmesser der Buchse (5) kleiner ist als der

Außendurchmesser der Schraube (2).

4. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Buchse (5) aus einem Kunststoff besteht.

5. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Schraubenschaft (4) einen hinteren und einen vorderen

Abschnitt (4a, 4b) aufweist, wobei der vordere Abschnitt (4b) als

Gewinde ausgebildet ist, und der hintere Abschnitt (4a), der sich an dem vorderen Gewindeabschnitt anschließt, eine die Verschiebung der Buchse auf dem Schaft hemmende Oberfläche, z. B. eine Riffelung oder sägezahnartige Konturierung, aufweist.

Description:
VORRICHTUNG ZUR FESTLEGUNG DER LAGE EINER SCHRAUBE IN EINER SCHRAUBENDURCHFÜHRUNG

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Festlegung der Lage einer Schraube in einer Schraubendurchführung.

Sogenannte Verliersicherungen für Schrauben in Schraubendurchführungen sind bekannt. Diese sind insbesondere dort zu finden, wo bei der Montage verhindert werden soll, beispielsweise wenn über Kopf montiert werden muss, dass die Schraube aus der Schraubendurchführung herausfällt. Bei einer solchen Verliersicherung für Schrauben hat es sich jedoch als nachteilig herausgestellt, dass durch die Beweglichkeit der Schraube in der Schraubendurchführung, beispielsweise einer Bohrung, die Schraube selbst bei der Montage entweder mit ihrem vorderen oder hinteren überstehenden Ende an andere Bauteile anstößt und somit die Montage erschwert wird.

Aus der DE 10 2005 003 844 A1 ist eine Verlier- und Transportsicherung für eine Verschraubung bekannt, bei der auf dem Schraubenschaft einer Schraube eine elastische Hülse aus einem Kunststoffmaterial aufsitzt. Die maßliche Auslegung der zylindrischen Hülse ist hierbei derart getroffen, dass diese mit einer maßlichen Überdeckung in einer für die Schraube bestimmten Bohrung einsitzt. Das heißt, dass die Hülse mit der Schraube in der Bohrung mit einem Presssitz einsitzt. Des Weiteren ist aus dieser Literaturstelle bekannt die Hülse auf den Schraubenschaft

aufzuschrumpfen, wobei insbesondere vorgesehen ist, die Hülse im Bereich des Gewindeteiles des Schraubenschaftes anzuordnen. Hierbei wird sich bei einer Drehbewegung der Schraube der Schraubenschaft relativ zur Hülse bewegen, sodass sich die Schraube aus der Hülse herausdrehen lässt. Eine Verschiebung der Hülse in der Bohrung ist nicht vorgesehen.

Aus der DE 10104672 A1 ist des Weiteren eine Verliersicherung für eine Schraube bekannt, wobei die Verliersicherung eine aus Kunststoff hergestellte Hülse umfasst, die am oberen Ende einen Bund aufweist, wobei der Bund an der Oberseite der Bohrung anliegt. Hierbei ist vorgesehen, dass die Hülse unter elastischer Verformung in die Bohrung einsetzbar ist, sodass die Hülse in der Bohrung tatsächlich unverrückbar einsitzt. Die Hülse besitzt darüber hinaus einen auf das Innere der Hülse zugerichteten Kragen, der auf den Schaft der durch die Hülse geführten Schraube wirkt. Auch hier gilt, dass eine Bewegung der Hülse mit der Schraube in der Bohrung nicht vorgesehen ist.

Aus der US 2004/0109742 A1 ist eine weitere Verliersicherung für eine Schraube in einer Bohrung beschrieben, die sich durch eine elastische Hülse aus einem Kunststoffmaterial auszeichnet, wobei die Hülse auf der Innenwandung einen umlaufenden Bund aufweist. Der umlaufenden Bund steht mit dem Schraubengewinde in Verbindung. In Bezug auf die

Anordnung der Hülse in der Bohrung ist vorgesehen, dass die Reibkraft zwischen Hülse und Bohrung größer ist, als die Reibkraft zwischen

Schraube und Hülse.

Auch aus der US 1 ,409,606 ist eine Verliersicherung für eine Schraube bekannt, wobei die Verliersicherung eine geschlitzte Hülse umfasst, die auf dem Schaft einer Schraube aufsitzt. Insbesondere ist vorgesehen, dass die geschlitzte Hülse aus einem elastisch nachgiebigen Material z. B.

Kunststoff auf dem Schaftteil der Schraube aufsitzt, der nicht mit einem Gewinde versehen ist. Der Außendurchmesser der Hülse ist etwas größer als der Innendurchmesser der Bohrung, die die Schraube aufnimmt. Das Gewinde zeigt einen größeren Außendurchmesser, als der übrige Schaft der Schraube. Insofern sitzt der Ring fest in der Bohrung ein, wobei durch das größere Gewinde verhindert wird, dass die Schraube aus der Bohrung herausfällt, die Schraube aber im Bereich des Schaftes frei beweglich ist.

Die JP-08-061350A beschreibt einen Sicherungsring aus einem Elastomer, der in einer entsprechenden umlaufenden Nut einer Schraube einsitzt, um ein Lösen der Schraube zu verhindern.

Gegenstand der Erfindung ist insofern auch keine Verliersicherung für eine Schraube, wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist, sondern vielmehr eine Vorrichtung zur Festlegung der Lage einer Schraube in einer Schraubendurchführung.

Eine solche Vorrichtung zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass die Vorrichtung eine auf dem Schraubenschaft einer Schraube aufsitzende Buchse umfasst, wobei die Buchse mindestens einen Bund aufweist, der an der Innenwandung der Durchführung anliegt, wobei die Kraft zum Verschieben der Buchse auf dem Schaft der Schraube größer ist, als die Kraft zum Verschieben der Schraube mit aufsitzender Buchse in der Schraubendurchführung. Hieraus wird deutlich, dass beim Verschieben der Schraube in der Schraubendurchführung die Buchse in einer bestimmten Position auf dem Schraubenschaft verbleibt, die Buchse mit der Schraube lediglich in der Schraubendurchführung verschieblich ist. Das heißt, dass die Buchse mit ihrem Bund an der Innenwandung der Schraubendurchführung entlanggleitet, ohne dass die Buchse hierbei ihre Stellung auf dem Schraubenschaft ändert. Somit kann eine solchermaßen ausgerüstete Schraube in jeder Stellung in der Schraubendurchführung fixiert werden. Vorteilhafte Merkmale zu der Erfindung ergeben sich aus den

Unteransprüchen.

So ist insbesondere vorgesehen, dass der Bund der Buchse aus einem elastisch nachgiebigen Material ausgebildet ist. Hieraus wird deutlich, dass der Bund in Verbindung mit der Buchse nicht nur zur Festlegung der Schraube in der Schraubendurchführung dient, sondern darüber hinaus auch eine gewisse Dichtungsfunktion gegenüber anstehender Feuchtigkeit oder Schmutz bewirkt. In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, eine Mehrzahl von Bünden vorzusehen, um die Dichtwirkung zu erhöhen.

Um zu gewährleisten, dass die Buchse sich während der Bewegung der Schraube in der Schraubendurchführung nicht relativ zum Schaft

verschiebt, ist im Einzelnen der Innendurchmesser der Buchse kleiner gewählt, als der Außendurchmesser der Schraube. Insbesondere dann, wenn die Buchse aus einem Kunststoff oder einem anderen gegenüber dem Material der Schraube weicheren Material besteht, wird aufgrund des Gewindes der Schraube dieses in die Innenmantelfläche der Buchse einschneiden und so einem Verschieben der Buchse auf dem

Schraubenschaft entgegenwirken.

Dies gilt insbesondere dann, wenn der Schraubenschaft einen vorderen und einen hinteren Abschnitt aufweist, wobei der vordere Abschnitt als Gewinde ausgebildet ist und der hintere Abschnitt, der sich an dem vorderen Gewindeabschnitt anschließt, eine die Verschiebung der Buchse auf dem Schaft hemmende besondere Oberfläche, z. B. eine Riffelung oder eine sägeartige Konturierung, aufweist. Üblicherweise ist es so, dass der Schaft der Schraube nur mit den ersten drei bzw. fünf oder sechs

Gewindegängen in das entsprechende Muttergewinde eingedreht wird. Zur Sicherung der Buchse auf dem übrigen Schaft kann nun eine bestimmte spezielle Ausbildung der Schaftoberfläche gewählt werden, um die Buchse auf dem Schaft zu sichern, beispielsweise durch eine Riffelung des Schaftmantels der Schraube oder - wie bereits ausgeführt - durch eine sägezahnartige Konturierung des Schaftmantels. Der Vorteil einer zweigeteilten Ausbildung des Schraubenschaftes besteht darin, dass bei z. B. einer sägezahnartigen Konturierung kein Gewinde in die Buchse geschnitten wir. Das heißt, die Schraube oder die Buchse hat nicht das Bedürfnis, sich relativ zueinander zu bewegen. Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.

Fig. 1 zeigt die Schraube mit auf der Schraube aufsitzender Buchse in einer Schraubendurchführung, beispielsweise in einem Gehäuse in einer ersten Stellung;

Fig. 2 zeigt eine Darstellung gemäß Fig. 1 , wobei die Schraube eine

andere Stellung einnimmt.

Die in der Schraubendurchführung 1 einsitzende Schraube 2 umfasst den Schraubenkopf 3 und den Schraubenschaft 4. Der Schraubenschaft 4 besitzt einen hinteren Abschnitt 4a, der eine sägezahnartige Kontur aufweist, sowie einen vorderen Abschnitt 4b, der als Gewinde ausgebildet ist. Auf dem hinteren Abschnitt 4a befindet sich die mit 5 bezeichnete Buchse, wobei der Innendurchmesser 5b der Buchse kleiner ist als der Außendurchmesser der Schraube im Bereich des Abschnittes 4a. Die Buchse selbst, die insbesondere aus einem elastisch nachgiebigen Kunststoff hergestellt ist, umfasst darüber hinaus den mindestens einen Bund 5a, der im Durchmesser größer ist, als der Durchmesser der

Schraubendurchführung 1 . Das heißt, dass der Bund 5a sich an der Innenwandung der Schraubendurchführung 1 verklemmt und insbesondere dann, wenn der Bund aus elastisch nachgiebigem Kunststoff ausgebildet ist, durch den Bund 5a auch eine Dichtwirkung gegenüber anstehender Feuchtigkeit erzielt wird. Das heißt, der Bund der Buchse verkeilt sich in der Bohrung der Schraubendurchführung.