Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Es handelt sich insbesondere um Pressen mit einer Vielzahl von Pre߬ walzen, wobei durch die S-förmige Umschlingung der Walzen durch die Filterbänder eine sukzessive Trocknung der Suspension mit zunehmender Walzenanzahl erreicht wird.

Derartige Pressen sind in vielfältigen Ausführungen im Einsatz, sie unterscheiden sich alle im wesentlichen durch die relative Zuordnung der aufeinanderfolgenden Walzen, deren Durchmesser und Konstruktions¬ art und die Art der Führung der Filterbänder um die Walzen, insbeson¬ dere die Bemessung des Umschlingungswinkels der einzelnen Walzen durch die Filterbänder.

Die zu entwässernde Suspension ist je nach Einsatzbereich verschieden, es können verschiedene Schlämme, z.B. Kommunalschlämme, entwässert werden, die wiederum einen mehr oder weniger hohen Vorentwässerungs¬ grad aufweisen. Auch die Auspressung von Früchten oder Fruchbestand- teilen wird mit solchen Filterpressen durchgeführt.

Hierbei hat sich gezeigt, daß ein bestimmter Pressentyp, d.h. eine Presse mit bestimmter Walzenkonfiguration und Filterbandführung in der Regel ein optimales Betriebsergebnis, d.h. im allgemeinen einen maxi¬ malen Trocknungsgrad bei spezifischen Suspensionen erzielen wird bzw. bei bestimmten Suspensionszusammensetzungen. Die Vielzahl von kon¬ struktiven Varianten solcher Pressen, die auf dem Markt sind, dienen daher auch in der Regel zur Erreichung optimaler Preßergebnisse für spezifische oder spezifisch eingestellte Suspensionen, deren Vortrock-

nungsrad, makromolekulares Gefüge ggf. unter Zugabe von Zusatzstoffen in einer bestimmten Bandbreite liegt.

Planung und Bau spezifischer Pressenkonfigurationen für bestimmte Ein¬ satzzwecke sind jedoch zunehmend aufwendig und solche Pressen wegen der beschriebenen "Spezialisteneigenschaft" relativ kostspielig.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Presse einfachster Bauart zu schaffen, die durch einfache, schnelle und somit kostengünstige Modi¬ fikationen im Aufbau ein breites Anwendungsspektrum abdeckt, d.h. daß mit einer einfachen Grundauslegung der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine universell einsetzbare Presse geschaffen wird, die in einem weiten Bereich für optimale Suspensionsentwässerung mit besonders gutem Kosten-/Nutzen-Verhältnis sorgt.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch den kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die Grundkonzeption der Erfindung besteht also im wesentlichen darin, daß eine Grundkomponente der Presse aus einem relativ zueinander ein¬ stellbaren Walzenpaar besteht, das einen Preßspalt zwischen sich ein¬ schließt. Vorzugsweise ist der Umschlingungswinkel beider Walzen des Walzenpaares über 180° gewählt.

Ein solches Walzenpaar ermöglicht die gleichzeitige Ausnutzung sowohl der Linienpressung als auch der Flächenpressung zur Entwässerung der Suspension, wobei sowohl der absolute Wert dieser Preßwirkung als auch das Verhältnis von Linienpressung zu Flächenpressung durch die verän¬ derbare Zuordnung der Walzen des Walzenpaares in einem weiten Bereich einfach einstellbar ist.

Es hat sich gezeigt, daß abhängig von dem zu entwässernden Gut spezifische Kombinationen von Linienpressung/Flächenpressung zu einem optimalen Preßergebnis, d.h. zu einem maximalen Trocknungsgrad führen. Diese Kombination muß nicht für alle Trocknungsgrade des vorentwässer¬ ten Gutes gleich sein, d.h. auch bei einer vorgegebenen Suspension

kann es beispielsweise erforderlich sein, mit zunehmendem Trocknungs¬ grad der Suspension beim Durchlaufen von mehreren Walzenpaaren das ge¬ nannte Verhältnis Flächenpressung/Linienpressung zu variieren, bei¬ spielsweise in dem Sinn, daß mit zunehmendem Trocknungsgrad die Linienpressung eine zunehmende Rolle spielt, wogegen die Flächenpres¬ sung in den Hintergrund tritt oder umgekehrt.

Diese Einstellmöglichkeiten auf die "Entwässerungscharakteristik" des interessierenden Gutes bzw. der jeweiligen Suspension gestatten eine Optimierung des Preßergebnisses nach jedem Walzenpaar, so daß anstelle der bisher vorgesehenen Vielzahl von Walzen für einen Großteil der in¬ dustriellen und kommunalen Anwendungen bereits drei Walzenpaare zu sehr guten Preßergebnissen führen, was die Wirtschaftlichkeit der er¬ findungsgemäßen Vorrichtung besonders herausstellt.

Selbstverständlich können Anordnungen solcher Walzenpaare auch andere, bekannte Walzenanordnungen vor- oder nachgeschaltet sein, wenn spezi¬ fische Aufgaben dies erfordern.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung wird der Preßspalt und die von diesem ausgeübte Linienpressung mit Hilfe eines kraftbeaufschlagten Schwingarms eingestellt, an dem die eine Walze gehalten ist, wogegen die andere Walze tangential verschiebbar und festsetzbar ist, wodurch der Umschlingungswinkel und damit die Flächenpressung einstellbar ist, die die beiden Walzen im Umschlingungsbereich auf das zu entwässernde Gut ausüben.

Die variable Kraftbeaufschlagung der Walze kann aber auch einfach durch eine geeignete Vorgabe des Bandzugs der Filterbänder erfolgen, wenn hierdurch ein geeignetes Drehmoment auf den Schwingarm erzeugt wird.

Mehrere solcher Walzenpaare können an gemeinsamen Rahmen angeordnet sein, es können jedoch auch separate Baueinheiten verwendet werden, die jeweils mit Schwingarm und Verschiebungsmöglichkeiten für die beiden Walzen ausgestattet sind, so daß solche Baueinheiten oder Bau-

moduln in geeignete Rahmen oder Halteeinrichtungen der Presse einfach montierbar und auch wieder demontierbar sind und somit eine Anpassung auf das spezifische Entwässerungsproblem mit wenigen Handgriffen mög¬ lich ist.

Eine Vielzahl von weitern vorteilhaften Ausgestaltungen ist den Unter¬ ansprüchen zu entnehmen. Mehrere solche Ausgestaltungen werden nun anhand von Zeichnungen noch im einzelnen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Presse mit einer ersten be¬ vorzugten Anordnung von Walzenpaaren,

Fig. 2 eine schematische Darstellung der grundsätzlich mögli¬ chen Einstellung der beiden Walzen eines Walzenpaares relativ zueinander,

Fig. 3 eine Seitenansicht eines weiteren Beispiels mit abge¬ hobener Eingangswalze zur Aufhebung des Preßspaltes,

Fig. 4-10 Seitenansichten von erfindungsgemäßen Vorrichtungen mit mindestens zwei Walzenpaaren und Zusatzeinrichtun¬ gen zur Entwässerung,

Fig. 11 eine Vorderansicht einer Presse im Bereich der Preßgutaufgabe.

Die in Fig. 1 im Schnitt oder Seitenansicht dargestellte Presse besteht in üblicher Weise aus einem oberen Filterband 80 und einem unteren Filterband 90, die über eine Vielzahl- von Preßwalzen und Um¬ lenkwalzen jeweils endlos geführt sind. Die konstruktiven Maßnahmen zur Führung dieser Filterbänder im einzelnen und zu deren Spannung sind im Stand der Technik bekannt und brauchen hier nicht erläutert zu werden.

In einer Aufgabestation AF wird das (ggf. vorentwässerte) Preßgut auf das untere Filterband 90 aufgegeben und wird dann durch eine Kombina¬ tion von drei Preßwalzenpaaren 10, 20, 30 geführt, und schließlich wird das entwässerte Gut in eine Abgabestation AG ausgeworfen und durch geeignete Mittel abtransportiert.

Jedes der Preßwalzenpaare 10, 20, 30 besteht aus einer oberen Walze ...A und einer unteren Walze ...B. Beim dargestellten Ausführungsbei¬ spiel ist die jeweils obere Walze ...A an einem Schwingarm 12, 22, 32 gehalten, dessen eine Achse mit dem oberen Rahmen 50 der Presse ver¬ bunden ist (nicht dargestellt) und an dessen anderem Ende eine Vor¬ richtung 41, 42, 43 angreift (beispielsweise ein Hydraulikzylinder), die ebenfalls am oberen Rahmen 50 befestigt ist und mit deren Hilfe der Schwenkarm und damit die obere Walze ...A relativ zur jeweils un¬ teren Walze ...B verschwenkt werden kann, wobei insbesondere der Ab¬ stand der beiden Walzen und damit der Preßspalt für die zwischen den beiden Walzen durchgeführten beiden Filterbänder 80, 90 definiert wird.

Durch geeignete, in Fig. 1 nicht dargestellte Horizontalführungen kann jede der unteren Preßwalzen ...B horizontal verschoben werden, also in einer Richtung im wesentlichen tangential zur jeweils oberen Preßwalze ...A. Bei den in Fig. 1 und den nachfolgenden Ausführungsbeispielen dargestellten Lösungen sind hierbei Umschlingungswinkel der Filterbän¬ der um jede Walze von mindestens 180° gewählt. Dem letzten Preßwalzen¬ paar 30 ist ein zusätzliches Trockenband 60 zugeordnet, beispielsweise ein Filzband, sowie eine zusätzliche Trockenwalze 95. Das Trockenband 60 dient zur Entfernung von Restfeuchte auf dem Filterband 80, die Trockenwalze 95 zur Entfernung von Restfeuchtigkeit auf der Unterseite des Filterbandes 90.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich im wesentlichen um eine horizontal arbeitende Presse, es ist jedoch erkennbar ohne weiteres auch möglich, die gesamte Presse oder die Anordnung der Walzenpaare 10,20,30 ganz oder teilweise in die Vertikale zu verlagern, je nachdem wie dies die räumlichen Erfordernisse im konkreten Anwendungsfall vorgeben.

Figur 2 zeigt schematisch die Funktionsweise der beiden Walzen eines Walzenpaares am Beispiel der oberen Preßwalze 10A und der unteren Preßwalze 10B des ersten Walzenpaares 10. Bei der ausgezogen darge¬ stellten Position der beiden Walzen 10A,10B befinden diese sich im

wesentlichen übereinander, das heißt der Winkel (für diese Position nicht eingezeichnet) der Verbindungslinie X2-X2 der Achsen dieser beiden Walzen mit der Horizontalen (dem Rahmen 40 in Figur 1) beträgt hier etwa 90°, die beiden gestrichelt dargestellten Positionen der unteren Preßwalze 10B zeigen Extrempositionen, wo die jeweiligen Verbindungslinien Xl-Xl bzw. X3-X3 einen Winkel von 150° bzw. 40° mit der Horizontalen bilden. Beim weitaus größten Einstellbereich dieser Winkel stellen sich Umschlingungswinkel der beiden Filterbänder um beide Preßwalzen von mehr als 180° ein. Der Schwenkarm 12 ist hier nur schematisch dargestellt, ebenso die Vorrichtung 41 in Form eines Zylinders, mit der der Schwenkarm 12 kräftemäßig beaufschlagt wird und somit die obere Preßwalze 10A in Richtung des Doppelpfeiles auf einem Kreisbogenabschnitt verschwenkbar ist, wobei die Lagerung des Schwenk¬ arms 12 so gewählt ist, daß durch Betätigung des Schwenkhebels sowohl Positionen einstellbar sind wie in Figur 2 dargestellt, wo die obere Preßwalze 10A praktisch mit Preßspalt 0 auf der unteren Preßwalze 10B aufsitzt, als auch Positionen, wie in Figur 3 dargestellt, wo die obere Preßwalze 10A von der unteren Preßwalze 10B abgehoben ist und somit kein Preßspalt mehr zwischen diesen beiden Walzen definiert ist. Beim letztgenannten Ausführungsbeispiel gemäß der Figur 3 zeigt die gestrichelt dargestellte Positionierung der unteren Preßwalze 10B, daß in einem solchen Betriebsfall die Verschiebung der unteren Preßwalze 10B ausschließlich zu einer Einstellung der Umschlingungswinkel beider Walzen führt.

Die kräftemäßig definierbare Pendelhalterung der oberen Preßwalze 10A in Verbindung mit der im wesentlichen tangentialen Verschiebung der unteren Preßwalze führt somit zu einer Vielzahl von relativen Positionierungen dieser beiden Preßwalzen zueinander mit der daraus resultierenden Möglichkeit, die für jedes Preßgut in jeder Preßstufe erforderliche Kombination von Flächenpressung und Linienpressung (Preßspalt), auf einfachste Weise vorzugeben.

Im Zusammenhang mit den Figuren 4-10 werden nun noch konkrete Anwen¬ dungsbeispiele und bevorzugte Ausführungsbeispiele von Anordnungen von Preßwalzenpaaren gemäß den Figuren 2 und 3 gegeben:

Figur 4 zeigt eine Anordnung von drei Preßwalzenpaaren (dies könnten beispielsweise die in Figur 1 in der Presse dargestellten Preßwalzen¬ paare sein), wobei hier die beiden äußeren Preßwalzenpaare mit einem minimalen Preßspalt gefahren werden, das mittlere Preßwalzenpaar 20A,20B ohne Preßspalt; diese Anordnung stellt eine gewisse Schonung des Preßgutes zwischen der Preßwalze 10B und der Preßwalze 30A dar, da hier lediglich Flächenpressungs- und Walkeffekte auf das Preßgut ausgeübt werden. In diesem Zusammenhang soll nochmals auf die bei dieser Anordnung entstehenden großen Umschlingungswinkel von über 180° hingewiesen werden, sowie auf die "freien", d.h. geradlinigen Filter¬ bandstrecken zwischen der jeweiligen Ausgangswalze eines Preßwalzen¬ paares und der nachfolgenden Eingangswalze des nächsten Preßwalzen¬ paares.

Figur 5 zeigt eine Variante der Anordnung gemäß Figur 4, wobei keine Preßspalten eingestellt sind, sondern das erste und letzte Preßwalzen¬ paar mit einer Bremsanordnung B1,B2 versehen ist, die zu einer Erhöhung der Bandspannung und der Flächenpressung im Bereich des mittleren Preßwalzenpaars führt.

Figur 6 zeigt die Ergänzung einer Anordnung von drei Preßwalzenpaaren mit einem ausgangsseitigen Trockenband 60 (vergl. auch Figur 1), das auf der letzten Ausgangswalze 30B geführt ist und somit Restfeuchtig¬ keit auf der Oberseite des oberen Filterbandes 80 abnimmt. Zur Ent¬ fernung von Restfeuchte auf der Unterseite des unteren Filterbandes 90 ist eine Trockenwalze 95 verschwenkbar gehalten (siehe Figur 1), die an die Unterseite des Filterbandes 90 anpreßbar ist. Ein Trocknungs¬ band 70B ist auf der Trocknungswalze 95 zu diesem Zweck aufgebracht, beispielsweise ein Filzbelag.

Figur 7 zeigt eine Variante zur Trockenwalze 95, nämlich ein Trock¬ nungsband 70A (beispielsweise Filzband), das mit Hilfe von zwei Umlenkwalzen einen Teilbereich der Ausgangspreßwalze 30B von unten umschlingt, so daß im Gegensatz zu der im wesentlichen linienförmigen Kontaktfläche der Trocknungswalze 95 hier eine großflächigere Abtrocknung erfolgen kann.

Figur 8 zeigt eine Anordnung mit zwei Preßwalzenpaaren 101A,101B bzw. 201A, 201B, denen drei weitere Preßwalzen 401,402,403 nachgeschaltet sind, wobei die Preßwalzen 401,402 an einem gemeinsamen Schwenkrahmen 500 gehalten sind (Tandemwalze) und die Preßwalze 403 als Ausgangs¬ preßwalze separat verschiebbar ist, und somit ein weiterer Preßspalt 404 einstellbar ist, jedoch ohne wesentlichen Umschlingungsbereich des Filterbandes auf der Ausgangspreßwalze 403.

Figur 9 zeigt wiederum drei Preßwalzenpaare, wobei jedoch das letzte Preßwalzenpaar hinsichtlich der Verschieberichtung der Ausgangspre߬ walze 30B um 90° gegen die Achse der ersten beiden Preßwalzenpaare 10,20 gekippt ist, so daß die hier entsprechend der Figur 2 einge¬ zeichneten Winkel relativ zur Vertikalen V eingezeichnet sind.

Schließlich zeigt Figur 10 eine Anordnung von fünf Preßwalzenpaaren, die ersten beiden horizontal hintereinander, die letzten drei vertikal übereinander, eine Anordnung, die eine besonders kompakte Bauform bei hohem Trocknungsgrad sicherstellt.

Bei den Darstellungen der Figuren 3-10 sind die Achsen und Schwenkarme und Verschiebeführungen nicht eingezeichnet, da sich hier verschiedene konstruktive Lösungen anbieten, wie sie im Stand der Technik bekannt sind.

Figur 11 zeigt eine bevorzugte Ausführung der Aufgabestation AF: Eine Anordnung von Förderschnecken S1,S2,S3 ermöglicht einen Kreislauf des auf das untere Filterband 90 aufzubringenden Preßgutes, das in einen Behälter B eingefüllt wird, gegebenenfalls über eine Zerkleinerungs- station (z.B. Hammermühle H). Die erste Förderschnecke Sl wird vom Behälter B beschickt und liegt horizontal quer über dem Filterband 90. An der Unterseite des zylindrischen Mantels ist ein Zylindermantel- ausschnitt SV vorgesehen, dessen Größe bzw. Öffnungswinkel einstellbar ist, wodurch die Schichtdicke des Preßgutes auf dem Filterband 90 vorgebbar ist. Entsprechend dieser Einstellung wird die gewünschte Menge des Preßgutes auf das Filterband abgegeben. Hierbei wird die

erste Förderschnecke Sl so schnell gefahren, daß die Fördermenge über der Abgabemenge auf das Filterband liegt, so daß eine vollständige und gleichmäßige Preßgutaufgabe gewährleistet ist. Die am Ende der Abgabeöffnung SV überschüssige Menge an Preßgut wird über zwei weitere Förderschnecken S2,S3 wieder dem Behälter B zugeführt, so daß insofern ein Förderkreislauf gebildet wird, der in Figur 11 durch die Pfeile symbolisiert wird.

Anstelle der Förderschnecken lassen sich auch andere Fördereinheiten einsetzen, z.B. anstelle der ersten Förderschnecke Sl ein Förderband mit AbstreifVorrichtungen, wie dies in Figur 12 dargestellt ist:

Das Förderband Fl liegt ebenfalls quer zur Förderrichtung des Förder¬ bandes 90'. Der Behälter B' liegt am Aufgabeende des Förderbandes Fl und das Preßgut wird über eine bodenseitige Öffnung vom Behälter B' auf das Förderband Fl aufgegeben. Die Öffnungshöhe HB ist dabei von einer verstellbaren Klappe oder Rolladen Bl vorgegeben. Auf dem Förderband Fl ist ein Verteilblech F2 schwenkbar gehalten, derart, daß sein Öffnungswinkel y in Richtung zum Behälter B' einstellbar ist. Dieser Öffnungswinkel und die Öffnungshöhe HB der Ausgabe¬ öffnung des Behälters B ¹ bestimmen zusammen dann diejenige Menge an Preßgut, die über ein Aufgabeblech F3 auf das Filterband 90' gelangt. Hinter dem Abstreifblech F2 vorbeigeführtes Preßgut gelangt dann wie beim oben beschriebenen Ausführungsbeispiel auf die nachgeschalteten Förderschnecken S2',S3' und wird wieder in den Behälter B' eingegeben. Zur Definition der Aufgabebreite dient ein Leitblech F4, das verhindert, daß unerwünschte Preßgutanteile auf den Randbereich des Filterbandes 90' aufgegeben werden.