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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR DISCHARGING A SUBSTANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/260586
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for discharging a substance (2). A device housing (3) is equipped with a movable support (7) in order to act on the substance (2), and additionally a rotary handle (4) is provided in order to move the support (7) between a lower starting position and an upper extended position of the support (7), said rotary handle forming a spindle part (15) together with a spindle (14) which can be rotated about a longitudinal axis (x) provided in the movement direction (r) of the support (7). The spindle part (15) passes through a housing base (16), and the spindle part is locked to the housing base (16) and is sealed. Additionally, a locking protrusion (28) of the housing base (16) engages into a locking recess (29) of the spindle part (15), and a seal protrusion (37) running from the housing base (16) sealingly rests against a circumferential surface (36) of the spindle part (15), wherein the rotary handle (4) of the spindle part (15) is additionally formed on the lower face of the device housing (3). The aim of the invention is to advantageously develop a device (1) of the aforementioned type. This is achieved in that when viewed from the rotary handle (4), the locking recess (29) of the spindle part (15) is formed axially below the circumferential surface (36) which interacts with the seal protrusion (37). The aim of the invention can also be solved in that the seal protrusion (37) is formed on a sleeve section (41) of the device housing (3), and a sleeve section (41) seal edge (47) which is free on the lower face is sealingly surrounded by the spindle part (15) in a U-shaped manner in the interior in any case.

Inventors:
NIEMEYER JESSICA (DE)
HAMMERSEN LEA (DE)
Application Number:
EP2020/068031
Publication Date:
December 30, 2020
Filing Date:
June 26, 2020
Export Citation:
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Assignee:
RPC BRAMLAGE GMBH (DE)
International Classes:
A45D40/04
Domestic Patent References:
WO2010072669A12010-07-01
Foreign References:
US3907441A1975-09-23
US4915528A1990-04-10
DE69534260T22006-03-23
EP0488866A11992-06-03
US10315832B22019-06-11
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER, Enno et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur Ausbringung einer Masse (2), wobei in einem Vorrich tungsgehäuse (3) ein verfahrbarer Träger (7) angeordnet ist, zur Einwir kung auf die Masse (2), wobei weiter zum Verfahren des Trägers (7) zwi schen einer unteren Ausgangsstellung und einer oberen Ausfahrstellung des Trägers (7) eine Drehhandhabe (4) ausgebildet ist, die mit einem um eine in Verfahrrichtung des Trägers (7) gegebenen Längsachse (x) drehba ren Spindel (14) ein Spindelteil (15) bildet, wobei das Spindelteil (15) einen Gehäuseboden (16) durchsetzt und an dem Gehäuseboden (16) verrastet und abgedichtet ist, wobei weiter ein Rastvorsprung (28) des Gehäusebo- dens (16) in eine Rastausnehmung (29) des Spindelteils (15) eingreift und ein Dichtvorsprung (37) ausgehend von dem Gehäuseboden (16) dichtend an einer Umfangsfläche (36) des Spindelteils (15) anliegt und wobei dar über hinaus die Drehhandhabe (4) des Spindelteils (15) unterseitig bezüg lich des Vorrichtungsgehäuses (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeich- net, dass die Rastausnehmung (29) des Spindelteils (15) gesehen von der

Drehhandhabe (4) axial unterhalb der Umfangsfläche (36), die mit dem Dichtvorsprung (37) zusammenwirkt, ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastvor sprung (28) eine radial innere Abschlussfläche (30) und der Dichtvor- Sprung (37) eine radial innere Dichtfläche (40) aufweisen und dass die

Dichtfläche (40) auf demselben oder geringeren Radius (b) als die Ab schlussfläche (30) ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass der Dichtvorsprung (37) hülsenartig geformt ist, mit einer im Querschnitt zumindest teilweise sich nach axial oben ergebenden Verjün gung (38).

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Verjüngung (38) zumindest teilweise entsprechend einem Konus verläuft.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass an dem Spindelteil (15) ein Gegenrastvorsprung (32) ausgebildet ist, der sich im Querschnitt von axial oben nach axial unten konisch erweitert.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge

kennzeichnet, dass der Gegenrastvorsprung (32) von dem Dichtvor- Sprung (37) Übergriffen ist.

7. Vorrichtung nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 oder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtvorsprung (37) an einem Hülsenabschnitt (41) des Vorrichtungsgehäuses (3) ausgebildet ist und dass eine unterseitig freie Dichtkante (47) des Hülsenab- Schnitts (41) jedenfalls innenseitig dichtend U-förmig von dem Spindel teil (15) umfasst ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die U-för mige Umfassung zwei U-Schenkel (48, 49) aufweist, von denen der eine U- Schenkel (48) radial innen zu der Dichtkante (47) verläuft und der andere U-Schenkel (49) radial außen zu der Dichtkante (47).

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeich net, dass der radial außen verlaufende U-Schenkel (49) zugleich die Rast ausnehmung (29) bildet.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtkante (47) des Hülsenabschnitts (41) auf einem Radius (d) verläuft, der einem Drittel oder weniger eines größten Innendurchmes sers (e) des Vorrichtungsgehäuses (3) entspricht. 11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Spindelteil (15) zugleich einen eine gesamte untere Fläche abde ckenden unteren Boden integral ausbildet.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Spindelteil (15) einen Gegenrastvorsprung (32) aufweist, der axial oberhalb des radial inneren U-Schenkels (48) der Umfassung ausgebildet ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehhandhabe (4) und die Spindel (15) gesondert ausgebildet sind. 14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge

kennzeichnet, dass die Drehhandhabe (4) mit dem Gehäuseboden (16) zur stabilen Einhaltung einer Drehstellung verrastend, jedoch überlaufbar, zu sammenwirkt.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge

kennzeichnet, dass der Gehäuseboden (16) eine Unterfläche (51) aufweist und dass eine Unterfläche (51) des Gehäusebodens (16) ein oder mehrere Rastausformungen (52) aufweist, die mit einer oder mehreren Gegenrast ausformungen (53) der Drehhandhabe (4) Zusammenwirken und dass zumindest radial innen einer Rastausformung (52) ein kreisringförmig umlaufender Bereich gegeben ist, an der der Gehäuseboden (16) und die Drehhandhabe (4) unmittelbar aneinander liegen.

16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass radial außen einer Rastausformung (52) ein kreisring- förmig umlaufender Bereich gegeben ist, an der der Gehäuseboden (16) und die Drehhandhabe (4) unmittelbar aneinander liegen.

17. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass an der Unterfläche (51) des Gehäusebodens (16) zwei Rastausformungen (52) und an der Handhabe (4) zwei Gegenrastausfor- mungen (53) vorgesehen sind.

18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Rastausformungen (52) wie auch die Gegenrastaus formungen (53) mit Bezug auf die Längsachse (x) jeweils diametral gegen überliegend zueinander angeordnet sind. 19. Vorrichtung, gekennzeichnet durch eines oder mehrere der kennzeich nenden Merkmale eines der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Beschreibung

Vorrichtung zur Ausbringung einer Masse

Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausbringung einer Masse, wobei in einem Vorrichtungsgehäuse ein verfahrbarer Träger angeordnet ist, zur Einwirkung auf die Masse, wobei weiter zum Verfahren des Trägers zwi- sehen einer unteren Ausgangsstellung und einer oberen Ausfahrstellung des Trägers eine Drehhandhabe ausgebildet ist, die mit einem um eine in Verfahr richtung des Trägers gegebenen Längsachse drehbaren Spindel ein Spindelteil bildet, wobei das Spindelteil einen Gehäuseboden durchsetzt und an dem Ge häuseboden verrastet und abgedichtet ist, wobei weiter ein Rastvorsprung des Gehäusebodens in eine Rastausnehmung des Spindelteils eingreift und ein Dichtvorsprung ausgehend von dem Gehäuseboden dichtend an einer Um fangsfläche des Spindelteils anliegt und wobei darüber hinaus die Drehhand habe des Spindelteils unterseitig bezüglich des Vorrichtungsgehäuses ausgebil det ist.

Stand der Technik

[0002] Vorrichtungen der in Rede stehenden Art sind beispielsweise aus dem

Kosmetikbereich bekannt. So kann eine solche Vorrichtung beispielsweise in Art eines Deodorant-Sticks gebildet sein, mit einer bevorzugt festen Masse, die auf dem Träger der Vorrichtung in dem Vorrichtungsgehäuse sich abstützend über die Spindelausbildung unter Nutzung der Drehhandhabe in eine gegen- über einer Öffnung des Vorrichtungsgehäuses sich ergebende Vorstandslage verbracht werden kann. Insbesondere in dieser Vorstandslage ist bevorzugt eine Nutzung der Vorrichtung ermöglicht. Zufolge einer Spindel-Rückver lagerung ist die Masse in eine in das Vorrichtungsgehäuse in Richtung auf die untere Ausgangsstellung des Trägers eingezogene Nichtbenutzungsstellung verlagerbar.

[0003] Das Spindelteil ist drehbar an dem Gehäuseboden verrastet und gegen über diesem abgedichtet, wodurch bevorzugt eine möglichst gasdichte Abdich- tung des die Masse umfassenden Gehäuseinneren gegenüber der Umgebung erreicht werden soll.

[0004] Zum Stand der Technik wird in diesem Zusammenhang beispielsweise auf die US 10 315 832 B2 verwiesen.

Zusammenfassung der Erfindung

[0005] Im Hinblick auf den vorbeschriebenen Stand der Technik wird eine Aufgabe der Erfindung darin gesehen, eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art vorteilhaft auszubilden.

[0006] Eine mögliche Lösung der Aufgabe ist nach einem ersten Erfindungs gedanken bei einer Vorrichtung gegeben, welcher darauf abgestellt ist, dass die Rastausnehmung des Spindelteils gesehen von der Drehhandhabe axial unter- halb der Umfangsfläche, die mit dem Dichtvorsprung zusammenwirkt, ausge bildet ist.

[0007] Zufolge der vorgeschlagenen Lösung ergibt sich eine günstige und wirksame Abdichtung. Der Dichtbereich ist in Axialrichtung betrachtet zwi schen dem eine Drehung der Spindel zulassenden Rastbereich zwischen Spin- delteil und Vorrichtungsgehäuse und der durch den Träger getragenen Masse innerhalb des Vorrichtungsgehäuses ausgebildet, entsprechend axial oberhalb des Rastbereiches und axial unterhalb der Masse. Hierdurch ergibt sich weiter eine bevorzugt, jedenfalls im Wesentlichen, gasdichte Dichtung des Massebe- reichs gegenüber dem Rastbereich zwischen dem Spindelteil und dem Vorrich tungsgehäuse.

[0008] Eine weitere mögliche Lösung der Aufgabe kann dadurch erreicht sein, dass der Dichtvorsprung an einem Hülsenabschnitt des Vorrichtungsgehäuses ausgebildet ist und dass eine unterseitig freie Dichtkante des Hülsenabschnitts jedenfalls innenseitig dichtend U-förmig von dem Spindelteil umfasst ist.

[0009] Auch hierdurch lässt sich eine günstige und wirksame Abdichtung er reichen. Der Hülsenabschnitt des Vorrichtungsgehäuses kann einen fußseitigen, insbesondere der Drehhandhabe zugewandten Endabschnitt des Spindelteils umfassen, kann entsprechend führend beziehungsweise zentriert auf das Spin delteil, insbesondere im Zuge einer Drehung des Spindelteils über die Dreh handhabe, wirken. Der Hülsenabschnitt kann darüber hinaus gegebenenfalls auch eine untere Ausgangsstellung des Trägers definieren, beispielsweise durch Bildung eines Anschlags.

[0010] Der Dichtvorsprung kann im Bereich eines im üblichen Nutzungszu stand bevorzugt nach unten weisenden umlaufenden Randbereichs des Hülsen abschnitts ausgebildet sein, welcher Randbereich eine nach unten und/ oder nach radial außen und/ oder innen weisende freie Dichtkante bildet. Dabei wirkt der Dichtvorsprung beziehungsweise der diesen bildende Randbereich des Hülsenabschnitts in bevorzugter Ausgestaltung in Umfangsrichtung mit dem Spindelteil dichtend zusammen, wobei weiter eine sich hierbei ergebende umlaufende Dichtfläche bezüglich des Hülsenabschnitts entlang der radial au ßen umlaufenden Hülsenfläche und/ oder entlang der radial innen umlaufen den Hülsenfläche und/ oder durch die axial nach unten weisende Stirnfläche gegeben sein kann. [0011] Durch eine in einem Querschnitt, in welchem sich die Längsachse als Linie darstellt, U-förmige Ausgestaltung des mit dem Randbereich des Hülsen abschnitts zusammenwirkenden Teils des Spindelteils kann sich eine kombi nierte Abdichtung sowohl radial außen als auch radial innen und gegebenen falls auch im Bereich der nach unten weisenden Dichtkante des Hülsenab schnitts ergeben.

[0012] Die Merkmale der vorbeschriebenen unabhängigen Ansprüche sind sowohl jeweils für sich wesentlich als auch in jeder Kombination miteinander von Bedeutung, wobei weiter Merkmale eines unabhängigen Anspruchs mit den Merkmalen eines weiteren unabhängigen Anspruchs kombinierbar sind, weiter auch mit nur einzelnen Merkmalen eines oder mehrerer der weiteren unabhängigen Ansprüche.

[0013] Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figu renbeschreibung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zum Gegenstand des Anspruchs 1 und/ oder des Weiteren unabhängigen Anspruchs oder zu Merkmalen weiterer Ansprüche erläutert. Sie können aber auch in einer Zuord nung zu nur einzelnen Merkmalen des Anspruchs 1 und/ oder des Weiteren unabhängigen Anspruchs oder des jeweiligen weiteren Anspruchs oder jeweils unabhängig von Bedeutung sein.

[0014] Der Rastvorsprung kann eine radial innere Abschlussfläche aufweisen und der Dichtvorsprung eine radial innere Dichtfläche. Gemäß einer bevorzug ten Ausbildung kann die Dichtfläche dabei - mit Bezug auf die Längsachse - auf demselben oder einem geringeren Radius als die Abschlussfläche ausgebil det sein. Entsprechend ergibt sich in einem Querschnitt durch die Vorrichtung eine bevorzugte Anordnung der Dichtfläche mit maximal demselben, bevor- zugt geringeren, quer zur Längsachse betrachteten Abstandsmaß zur Längsach se im Vergleich zur Anordnung der rastvorsprungseitigen Abschlussfläche.

[0015] Dabei kann ein solches Abstandsmaß, beispielsweise Radialmaß, der inneren Dichtfläche zu der Längsachse beispielsweise etwa dem 0,8- bis 1- Fachen, weiter beispielsweise dem 0,9- bis 0,98-Fachen des diesbezüglichen Ab standsmaßes der inneren Abschlussfläche zu der Längsachse entsprechen.

[0016] In weiterer Ausgestaltung kann der Dichtvorsprung insgesamt hülsen artig geformt sein, mit einer im Querschnitt zumindest teilweise sich nach oben ergebenden Verjüngung. Hieraus kann sich insgesamt eine trichterförmige Ge staltung des Dichtvorsprunges ergeben.

[0017] Dabei kann weiter die Verjüngung zumindest teilweise entsprechend einem Konus verlaufen.

[0018] Unter Nutzung einer solchen Trichter- oder Hülsenform kann sich in der üblichen Nutzungsstellung eine umlaufend, gegebenenfalls federelastisch gegen die zugewandte Umfangsfläche des Spindelteils wirksame Dichtung ein stellen. Die sich in dem Bereich der Verjüngung des hülsenartigen Dichtvor sprungs ergebende Öffnung zum Durchtritt des Spindelteils kann in einer un belasteten Stellung, d. h. vor einem Durchsetzen der Öffnung mit dem Spindel teil, ein Öffnungsmaß, insbesondere Durchmessermaß, aufweisen, welches ge ringer gewählt sein kann als das entsprechende Durchmessermaß im Bereich der im Nutzungszustand korrespondierenden Umfangsfläche des Spindelteils. Mit Montage des Spindelteils und entsprechender Durchführung durch die Öffnung des Dichtvorsprungs wird diese bevorzugt elastisch auf das notwen dige Durchmessermaß erweitert unter entsprechender dichtender Anlage des Dichtvorsprungs im Bereich dessen Öffnungsrandes. [0019] An dem Spindelteil kann in weiterer Ausgestaltung ein Gegenrastvor sprung ausgebildet sein, der sich im Querschnitt von axial oben nach axial un ten konisch erweitern kann. Durch die konische Erweiterung kann sich eine Montagehilfe zur Montage des Spindelteils in dem Vorrichtungsgehäuse erge ben, beispielsweise in Form einer Steuerschräge zur Ermöglichung eines Über laufens des gehäuseseitigen Rastvorsprungs. Der Gegenrastvorsprung kann dabei weiter die spindelteilseitige Rastausnehmung axial begrenzen.

[0020] In der Montage- und Nutzungs Stellung erstreckt sich der Gegenrast vorsprung bevorzugt in einem axialen Bereich zwischen dem gehäuseseitigen Rastvorsprung und dem Dichtvorsprung, sodass auch der Gegenrastvorsprung von dem Dichtvorsprung Übergriffen ist. Insgesamt kann sich hierdurch weiter eine Anordnung ergeben, bei welcher der Gegenrastvorsprung des Spindelteils durch den axial oberhalb vorgesehenen Dichtvorsprung und den axial unter halb vorgesehenen Rastvorsprung des Gehäuses quasi umhüllt ist.

[0021] Die vorbeschriebene U-förmige Umfassung der freien Dichtkante des gehäuseseitigen Hülsenabschnitts kann gemäß einer möglichen Ausgestaltung zwei U-Schenkel aufweisen, von denen der eine U-Schenkel radial innen zu der Dichtkante verläuft und der andere U-Schenkel radial außen zu der Dichtkante. Ein die beiden U-Schenkel im Querschnitt verbindender, insbesondere in einer Ebene quer zu der Längsachse verlaufender U-Steg kann dabei die Dichtkante in weiterer Ausgestaltung unterfangen. Hierbei kann sich eine weitere Dichtflä che zwischen der Dichtkante und dem U-Steg ergeben, wie weiter bevorzugt auch oder alternativ zwischen dem radial inneren U-Schenkel und dem Hülsen abschnitt und/ oder dem radial äußeren U-Schenkel und dem Hülsenabschnitt.

[0022] Der radial außen verlaufende U-Schenkel kann gemäß einer möglichen Ausgestaltung zu gleich die Rastausnehmung des Spindelteils bilden, zur ras- tenden Zusammenwirkung mit dem gehäuseseitigen Rastvorsprung im Bereich des Hülsenabschnitts. Dabei kann der Rastvorsprung beispielsweise wie auch die Dichtkante endseitig des Hülsenabschnitts ausgebildet sein, weiter bei spielsweise in einem radial außen umlaufenden Endbereich des Hülsenab schnitts.

[0023] Auch kann die Dichtkante des Hülsenabschnitts mit Bezug auf die Längsachse auf einem Radius verlaufen, der einem Drittel oder weniger eines größten Innendurchmessers beziehungsweise größten im Querschnitt quer zur Längsachse betrachteten Innen-Erstreckungsmaßes des Vorrichtungsgehäuses entsprechen kann. So kann der Radius der Dichtkante beispielsweise etwa dem 0,2- bis 0,6-Lachen, weiter beispielsweise etwa dem 0,35- bis 0,4-Lachen des größten quer zur Längsachse betrachteten inneren Erstreckungsmaßes des Vor richtungsgehäuses entsprechen.

[0024] In weiterer Ausgestaltung kann das Spindelteil zugleich einen eine ge samte untere Lläche abdeckenden unteren Boden integral ausbilden. Dieser Spindelteil-Boden kann beispielsweise durch eine Handhabendecke gebildet sein und gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung zumindest in einer vorbe stimmten Drehausrichtung des Spindelteils, insbesondere der Drehhandhabe, in vollständiger axialer Überdeckung sein zu einem zugewandten Gehäusebo den. In einer Drehstellung des Spindelteils beziehungsweise der Drehhandhabe abweichend von der vorbestimmten Drehausrichtung kann sich zumindest eine teilweise axiale Überdeckung zu dem Gehäuseboden ergeben, insbesondere zu dem unmittelbaren Umgebungsbereich des Hülsenteils.

[0025] Das Spindelteil kann einen Gegenrastvorsprung aufweisen, der axial oberhalb des radial inneren U-Schenkels der Umfassung ausgebildet sein kann. Der Gegenrastvorsprung ist entsprechend in axialer Richtung betrachtet bevor- zugt zwischen dem Abdichtungsbereich und dem Massebereich angeordnet, wobei in weiter bevorzugter Ausgestaltung die Abdichtung zwischen Spindel teil und Gehäuseboden beziehungsweise Hülsenabschnitt in Axialrichtung be trachtet vollständig unterhalb des Wirkungsbereichs des Gegenrastvorsprungs ausgebildet ist.

[0026] Die Spindel und die Drehhandhabe können gemäß einer möglichen Ausführungsform einteilig und weiter bevorzugt materialeinheitlich das Spin delteil insgesamt bilden. Alternativ können die Drehhandhabe und die Spindel auch gesondert ausgebildet sein. Beispielsweise zufolge einer drehfesten Steck zuordnung im Zuge der Montage der Vorrichtung ergibt sich das aus Dreh handhabe und Spindel bestehende Spindelteil.

[0027] Die Drehhandhabe beziehungsweise das Spindelteil kann mit dem Ge häuseboden zur stabilen Einhaltung einer Drehstellung verrastend, jedoch überlaufbar, Z usammenwirken. Durch die vorgegebene Raststellung - oder der Mehrzahl an Raststellungen - kann zumindest eine, bevorzugt mehrere, bei spielsweise zwei definierte Dreh-Grundstellungen der Drehhandhabe relativ zu dem Vorrichtungsgehäuse vorgegeben und rastsicherbar sein. Eine solche Aus gestaltung kann insbesondere bei im Grundriss unrunder Gestaltung der Vor richtung, bei welcher das Vorrichtungsgehäuse und die Drehhandhabe gleiche Grundrisskonturen aufweisen, vorteilhaft sein. So kann die definierte Verras- tung der Drehhandhabe dort gegeben sein, in welcher eine bevorzugt kontur gleiche Ausrichtung von Drehhandhabe und Vorrichtungsgehäuse gegeben ist. Weiter können sich hierdurch zwischen zwei in einer Drehrichtung aufeinan derfolgenden Dreh-Raststellungen gleiche Drehwinkel der Drehhandhabe er geben, entsprechend gleiche Linearverlagerungsstrecken des die Masse tragen den Trägers. [0028] Hierzu können weiter gehäuseseitige Rastausformungen und dreh handhabenseitige Gegenrastausformungen vorgesehen sein. In der jeweiligen Dreh-Grundstellung treten die Rastausformungen mit den Gegenrastausfor mungen in eine Raststellung, die bevorzugt willensbetont durch den Benutzer überlaufbar ist.

[0029] Eine flächenmäßige Abstützung der Drehhandhabe an einer Unterflä che des Gehäusebodens kann zumindest in einem Bereich radial innen zu der Rastausformung gegeben sein, wobei bevorzugt ein solcher Abstützungsbe reich konzentrisch zur Längsachse vollständig umlaufend gegeben ist. [0030] In weiterer Ausgestaltung kann alternativ oder, wie bevorzugt, kombi nativ zu einer radial inneren Abstützung, radial außen einer Rastausformung ein kreisringförmig umlaufender Bereich gegeben sein, an dem der Gehäusebo den und die Drehhandhabe unmittelbar aneinanderliegen können. Es kann sich entsprechend eine vergleichsweise großflächige Abstützung ergeben. [0031] So können weiter beispielweise eine Rastausformung und eine Gegen rastausformung jeweils einen kreisrunden Grundriss aufweisen, wobei die eine Ausformung als napfartige Vertiefung ausgebildet ist, in die die andere Aus formung in Art einer angepassten Erhebung rastend einfallen kann.

[0032] In bevorzugter Ausgestaltung sind an der Unterfläche des Gehäusebo- dens zwei Rastausformungen und an der Handhabe zwei Gegenrastausfor mungen vorgesehen, so dass sich in Drehrichtung der Drehhandhabe zwei de finierte Dreh-Grundstellungen ergeben können. [0033] Dabei können die Rastausformungen, wie auch die Gegenrastausfor mungen, mit Bezug auf die Längsachse jeweils diametral gegenüberliegend zu einander angeordnet sein.

[0034] Die vor- und nachstehend angegebenen Bereiche beziehungsweise Wer- tebereiche oder Mehrfachbereiche schließen hinsichtlich der Offenbarung auch sämtliche Zwischenwerte ein, insbesondere in 1/10-Schritten der jeweiligen Di mension, gegebenenfalls also auch dimensionslos. Beispielsweise beinhaltet die Angabe 0,2- bis 0,6-Fach auch die Offenbarung von 0,3- bis 0,6-Fach, 0,2- bis 0,5- Fach, 0,3- bis 0,5-Fach etc. Diese Offenbarung kann einerseits zur Eingrenzung einer genannten Bereichsgrenze von unten und/ oder oben, alternativ oder er gänzend aber zur Offenbarung eines oder mehrerer singulärer Werte aus einem jeweilig angegebenen Bereich dienen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0035] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung er läutert, die aber lediglich Ausführungsbeispiele darstellt. Ein Teil, das nur be- zogen auf eines der Ausführungsbeispiele erläutert ist und bei einem weiteren Ausführungsbeispiel aufgrund der dort herausgestellten Besonderheit nicht durch ein anderes Teil ersetzt ist, ist damit auch für dieses weitere Ausfüh rungsbeispiel als jedenfalls mögliches vorhandenes Teil beschrieben. Die Zeich nung zeigt: Fig. 1 in perspektivischer Darstellung eine Vorrichtung zur Ausbrin gung einer Masse;

Fig. 2 den Schnitt gemäß der Linie II-II in Figur 1 durch eine Vorrich tung in einer ersten Ausführungsform; 3 den Schnitt gemäß der Linie III-III in Figur 2;

4 die Herausvergrößerung des Bereichs IV in Figur 2;

5 die Her aus V ergrößerung des Bereiches V in Figur 4;

6 die Vorrichtung der ersten Ausführungsform in perspektivi scher Explosionsdarstellung;

7 ein Spindelteil der Vorrichtung der ersten Ausführungsform in perspektivischer Einzeldarstellung;

8 in einer Schnittdarstellung gemäß Figur 2 die Vorrichtung in einer zweiten Ausführungsform;

9 den Schnitt gemäß der Linie IX-IX in Figur 8;

10 die Herausvergrößerung des Bereichs X in Figur 8;

11 die Herausvergrößerung des Bereichs XI in Figur 10;

12 eine weitere der Figur 2 entsprechende Schnittdarstellung, je doch die Vorrichtung in einer dritten Ausführungsform betref fend;

13 den Schnitt gemäß der Linie XIII-XIII in Figur 12;

14 die Herausvergrößerung des Bereichs XIV in Figur 12; Fig. 15 die Herausvergrößerung des Bereichs XV in Figur 14;

Fig. 16 in perspektivischer Darstellung eine Spindel und einen Träger der Vorrichtung gemäß Figur 12 in einer Vormontagestellung;

Fig. 17 eine der Figur 16 entsprechende Darstellung, jedoch die Mon tagestellung betreffend.

Beschreibung der Ausführungsformen

[0036] Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung 1 zur Ausbringung einer Masse 2, beispielsweise in Art eines Deodorant-Sticks.

[0037] Die Vorrichtung 1 weist weiter insbesondere ein Vorrichtungsgehäuse 3 und eine Drehhandhabe 4 auf. [0038] Die insgesamt bevorzugt feste und stabile Masse 2 sitzt in dem Vorrich tungsgehäuse 3, unmittelbar umgeben durch eine Gehäusewandung 6 des Vor richtungsgehäuses 3, auf einem verfahrbarer Träger 7 auf. Im unbenutzten Zu stand kann die auf dem Träger 7 befindliche Masse 2 durch eine Abdeckkap pe 5 überdeckt sein. [0039] Der Träger 7 ist über eine Verfahranordnung 8 entlang einer Längsach se x, die bevorzugt zugleich eine zentrale Längs-Körperachse der Vorrichtung 1 bildet, zwischen einer untersten Ausgangsstellung, wie diese beispielsweise in den Figuren 2 und 3, darüber hinaus aber auch weiter beispielsweise in den Figuren 8 und 9 sowie 12 und 13 dargestellt ist, und einer oberen Ausfahrstel- lung verlagerbar. Diese Ausfahrstellung ist in der Darstellung gemäß Figur 2 (erste Ausführungsform der Vorrichtung 1) in strichpunktierter Linienart ange deutet. [0040] Bei der oberen Ausfahrstellung kann es sich um eine maximal obere Ausfahrstellung handeln. Hierbei kann der Träger 7 an einem bevorzugt als radial vorstehende Kreisscheibe gebildeten Anschlag 55, zugeordnet einem oberen Ende der Spindel 14, zur Anlage kommen.

[0041] Das Vorrichtungsgehäuse 3 ist insgesamt im Wesentlichen formbe stimmend für die Vorrichtung 1, wobei mit Bezug auf einen Grundriss, in wel chem Grundriss sich die Längsachse x als Punkt darstellt, die Vorrichtung 1 und insbesondere das Vorrichtungsgehäuse 3 eine ovale Außenkontur aufwei sen kann, mit einer Längserstreckungsrichtung L und einer quer hierzu betrach teten Schmalerstreckungsrichtung S.

[0042] Die Abdeckkappe 5 überfängt in der Abdeckstellung (vergleiche bei spielsweise Ligur 2) eine von der Längsachse x mittig durchsetzte Gehäuseöff nung 9, durch welche die Masse 2 nach Abnahme der Abdeckkappe 5 über die Verfahranordnung 8 in eine nutzbare Vorstandslage verbracht werden kann.

[0043] Der Träger 7 ist bevorzugt umfangsmäßig konturangepasst an den Ver lauf der Innenseite der umlaufenden Gehäusewandung 6. Dabei kann der kol benartig in einer Verfahrrichtung r entlang der Längsachse x verfahrbare Trä ger 7 insbesondere einen geschlossenen zentralen Bereich 10 aufweisen. Dar über hinaus kann die der Masse 2 zugewandte Lläche 11, auf welcher sich die Masse 2 in der Vorrichtung 1 abstützt, vollständig geschlossen ausgebildet sein. Eine umlaufende Wandung 12 des Trägers 7 kann in Art einer Lippe an der zu gewandten Innenfläche der Gehäusewandung 6 anliegen.

[0044] In alternativer Ausgestaltung kann auch, gegebenenfalls mit Ausnahme des zentralen Bereichs 10, ein zumindest partiell offener Träger 7 vorgesehen sein, durch welchen beispielsweise eine Befüllung der Vorrichtung 1 mit Mas- se 2 vorgenommen werden kann. Eine solche Befüllung kann beispielsweise in einer Überkopf-Stellung der mit einer Abdeckkappe 5 versehenen Vorrich tung 1 erfolgen.

[0045] Auch kann die Masse 2 Insbesondere vor einer Erstbenutzung, bei spielsweise durch ein folienartiges Siegel 13 (siehe beispielsweise die Ausfüh rungsformen gemäß den Figuren 2 und 12) kalottenartige überspannt sein. Ein solches Siegel 13 kann als Originalitäts Sicherung dienen, darüber hinaus aber auch im Zuge der Einbringung von Masse 2 in das Vorrichtungsgehäuse 3 als Boden für die Befüllung des Vorrichtungsgehäuses 3 mit Masse 2 in einer Über kopf-Stellung. Zudem bietet ein solches Siegel 13 vor einer Erstbenutzung eine insbesondere gasdichte Abdichtung des die Masse 2 umgebenden Raums nach außen.

[0046] Alternativ zu einem Siegel 13 kann auch die Abdeckkappe 5 selbst zur Abdichtung genutzt sein. Dabei weist die Abdeckkappe 5 eine mit der Innenflä che der Gehäusewandung 6 im Bereich der Gehäuseöffnung 9 wirkende Dicht lippe 54 auf (vergleiche Figuren 8 und 9).

[0047] Die Verfahranordnung 8 weist insbesondere eine Spindel 14 auf, mit einer Spindelachse, die in der Nutzungs Stellung der Vorrichtung 1 mit der Längsachse x zusammenfällt. Die Spindel 14 ist mit der Drehhandhabe 4 zu mindest in der Nutzungs Stellung der Vorrichtung 1 drehtest verbunden und bildet zusammen mit dieser ein Spindelteil 15.

[0048] Die Drehhandhabe 4 kann gemäß den dargestellten Ausführungsfor men bei bevorzugt ovalem Grundriss der Vorrichtung 1 einen angepassten ova len Grundriss aufweisen und ist weiter bevorzugt unterseitig eines quer zur Längsachse x ausgerichteten Gehäusebodens 16 positioniert. [0049] Gemäß den in den Figuren 1 bis 11 dargestellten Ausführungsformen 1 und 2 kann die Drehhandhabe 4 konzentrisch zur Längsachse x eine Hülse 17 formen, die den Gehäuseboden 16 im Bereich einer zentralen Bodenöffnung 18 in Richtung auf das Gehäuseinnere durchsetzt.

[0050] Die Hülse 17 kann dabei, wie auch bevorzugt, einstückig und material einheitlich mit einer Handhabendecke 19 ausgebildet sein, die sich, die Hülse 17 umgebend von dieser ausgehend nach radial außen erstreckt und in eine in ei nem Querschnitt gemäß Figur 2 oder 8 im Wesentlichen parallel zur Längsach se x verlaufende Handhabenwandung 20 übergeht. Entsprechend ergibt sich eine insgesamt topfförmige Ausgestaltung der Drehhandhabe 4 mit einer nach unten weisenden Topföffnung.

[0051] Wie insbesondere aus den Schnittdarstellungen in den Figuren 2 und 3 (erste Ausführungsform der Vorrichtung 1) zu erkennen, kann die Hülse 17 sich auch nach unten über die Handhabendecke 19 hinaus in den von der Handhabenwandung 20 umgebenden Raum erstrecken, so beispielsweise über eine in Richtung der Längsachse x betrachtete Länge, die etwa einem Fünftel bis einem Drittel der in selber Richtung betrachteten Höhe der Handhabenwan dung 20 entsprechen kann.

[0052] Die Hülsenöffnung kann nach unten in Richtung auf den durch die Handhabenwandung 20 umgebenden Raum geschlossen ausgebildet sein, so beispielsweise unmittelbar durch die Handhabendecke 19 beispielsweise ge mäß der Ausführungsform in Figur 10 oder zufolge Einsetzen einer gesonder ten, beispielsweise rast- oder reibschlüssig gehalterten Einsteckkappe 21.

[0053] In der dargestellten ersten Ausführungsform (Figuren 1 bis 7) geht die Hülse 17 mit axialem Abstand zu der Handhabendecke 19 bevorzugt einstückig und materialeinheitlich über in die Spindel 14. Die Hülse 17 bildet dabei eine gegenüber der Spindel 14 insbesondere durchmesservergrößerte Spindelba sis 22, wobei weiter die fußseitige Anbindung der Spindel 14 insbesondere im Bereich einer die Hülse 17 partiell überdeckenden Hülsendecke 23 vorgenom- men ist.

[0054] In der in den Figuren 8 bis 11 dargestellten zweiten Ausführungsform sind die Spindel 14 und die Drehhandhabe 4 zweigeteilt ausgebildet. Diese Tei le werden im Zuge der Montage der Vorrichtung 1 drehfest miteinander ver bunden, insbesondere zufolge Einstecken der Spindel 12 von oben entlang der Längsachse x in eine konzentrisch zur Längsachse x ausgeformte Steckaufnah- me 24 der Drehhandhabe 4. Die Steckaufnahme 24 ist dabei bevorzugt mit Ab stand umgeben von der Hülse 17.

[0055] Der diesbezügliche Endbereich 25 der Spindel 13 ist bevorzugt in einem Querschnitt quer zur Längsachse x durch Flachabschnitte unrund gestaltet (sie- he auch Figuren 16 und 17), womit bei entsprechender Innengeometrie der Steckaufnahme 24 eine drehfeste Verbindung zwischen Spindel 14 und Dreh handhabe 4 erreichbar ist.

[0056] Unabhängig von der vorbeschriebenen Ausgestaltung des Spindel teils 15 wirkt das Außengewinde der Spindel 14 mit einem Innengewinde eines Hülsenteils 26 zusammen. Dieses Hülsenteil 26 ist fest an dem Träger 7 ange bunden, bevorzugt zufolge einteiliger und materialeinheitlicher Ausbildung mit dem Träger 7. Spindel 14 und Hülsenteil 26 bilden die Verfahranordnung 8.

[0057] Das Hülsenteil 26 erstreckt sich dabei weiter bevorzugt unterseitig der Fläche 11, wobei weiter ein im üblichen Nutzungszustand nach unten weisen- des Ende 27 des Hülsenteils 26 einen Anschlag für die untere Ausgangsstellung definieren kann.

[0058] Bei einer Vorrichtung 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel wirkt dieses Hülsenteil-Ende 27 anschlagbegrenzend mit der Hülsendecke 23 des ein- teilig ausgebildeten Spindelteils 15 zusammen (vergleiche Figur 2).

[0059] Eine Drehung der Drehhandhabe 4 um die Längsachse x bewirkt so zufolge der drehfesten Führung des Trägers 7 entlang der Gehäusewandung 6 eine Linearverlagerung des Trägers 7 in Verfahrrichtung r.

[0060] Eine Drehführung des Spindelteils 15 an dem Vorrichtungsgehäuse 3 kann dabei durch Eingriff eines im Bereich des Gehäusebodens 16 ausgebilde ten Rastvorsprungs 28 in eine Rastausnehmung 29 des Spindelteils 15 gegeben sein (siehe insbesondere vergrößerte Darstellung in Figur 5).

[0061] Dabei kann der Rastvorsprung 28 nach radial innen weisend im Wesent lichen unmittelbar auf dem Niveau des Gehäusebodens 16 ausgebildet sein, da- bei gegebenenfalls zugleich die Bodenöffnung 18 definierend. Die nach radial innen gerichtete Abschlussfläche 30 des Rastvorsprungs 28 kann dabei den Öff nungsrand bilden und gegebenenfalls in Anlage treten zu einer zugewandten Rückenfläche 31 der Rastausnehmung 29, dies auf einem - bezogen auf die Längsachse x - Radius a. [0062] Der Rastvorsprung 28 kann in Axialrichtung überfangen sein von ei nem außenseitig der Hülse 17 des Spindelteils 15 umlaufend ausgebildeten Ge genrastvorsprung 32, der sich von axial oben nach axial unten unter Bildung einer Steuerschräge 33 konisch erweitert. Die Steuerschräge 33 dient insbeson- dere der Montage des Spindelteils 15 in Zusammenwirkung mit einer Gegen steuerschräge 34 unterseitig des gehäuseseitigen Rastvorsprungs 28.

[0063] Die nach radial außen weisende, beispielsweise konzentrisch zur Längsachse x verlaufende Stirnfläche 35 des Gegenrastvorsprungs 32 ist auf einem Radius c ausgebildet, welcher Radius c größer gewählt ist, beispielsweise um den Faktor 1,05 bis 1,1, als der Radius a der Abschlussfläche 30.

[0064] Die Steuerschräge 33 des Gegenrastvorsprungs 32 geht nach axial oben über in eine konzentrisch zur Längsachse x verlaufende Umfangsfläche 36 des Spindelteils 15 beziehungsweise der Hülse 17. Gegen diese Umfangsfläche 36 liegt ein gehäuseseitiger Dichtvorsprung 37 an, der in dem dargestellten ersten Ausführungsbeispiel im Querschnitt lippenartig ausgebildet sein kann.

[0065] Der Dichtvorsprung 37 ist insgesamt bevorzugt hülsenartig geformt mit einem im Querschnitt gemäß Figur 5 zumindest teilweise sich nach axial oben ergebenden Verjüngungsabschnitt 38, der zumindest teilweise entsprechend einem Konus verläuft.

[0066] Der hülsenförmige Dichtvorsprung 37 kann dabei, wie auch bevorzugt, oberseitig des Gehäusebodens 16 an diesem angeformt sein, dabei mit einem gegebenenfalls konzentrisch zur Längsachse x umlaufenden Fußabschnitt 39 den Gegenrastvorsprung 32 des Spindelteils 15 mit Abstand umgebend. Von diesem Fußabschnitt erstreckt sich der Verjüngungsabschnitt 38 nach axial oben und nach radial innen geneigt, wobei endseitig der Dichtvorsprung 37 mit einer radial inneren Dichtfläche 40 dichtend an der Umfangsfläche 36 des Spindel teils 15 zur Anlage kommt. [0067] Die Dichtfläche 40 ist dabei auf einem Radius b angeordnet, der kleiner gewählt ist als der Radius a der Abschlussfläche 30 des Rastvorsprungs 28, wie auch kleiner gewählt ist als der Radius c der Stirnfläche 35 des Gegenrastvor sprungs 32. So kann beispielsweise der Radius b etwa dem 0,8- bis 0,98-Fachen, weiter beispielsweise etwa dem 0,85- bis 0,95-Fachen des Radiusmaßes a ent sprechen.

[0068] Darüber hinaus ist der Dichtbereich zwischen dem Dichtvorsprung 37 und der Umfangsfläche 36 des Spindelteils 15 - von der Drehhandhabe 4 aus betrachtet - axial oberhalb der Verrastung zwischen dem Rastvorsprung 28 und der Rastausnehmung 29 positioniert, während ein möglicher Gegenrastvor sprung 32 des Spindelteils 15 zwischen dem Dichtbereich und dem vorbe schriebenen Rastbereich angeordnet sein kann.

[0069] Bei den Ausführungsformen der Figuren 8 bis 17 formt das Vorrich tungsgehäuse 3, insbesondere der Gehäuseboden 16, umgebend zu dessen Bo- denöffnung 18 einen in das Gehäuseinnere, entsprechend von der Drehhand habe 4 aus betrachtet, nach axial oben gerichteten und konzentrisch zur Längs achse x ausgebildeten Hülsenabschnitt 41. Dieser kann, wie auch bevorzugt, einstückig und materialeinheitlich mit dem Gehäuseboden 16 und darüber hin aus mit der Gehäusewandung 6 ausgebildet sein.

[0070] Dieser Hülsenabschnitt 41 überragt in der in den Figuren 8 bis 11 dar gestellten zweiten Ausführungsform der Vorrichtung 1 die gehäusebodenseiti ge Hülse 17 in axialer Richtung und bildet endseitig mit axialem Abstand zu der Steckaufnahme 24 für den Endbereich 25 der Spindel 14 eine konzentrisch zur Längsachse x ausgebildete Führung 42 für die Spindel 14. Im Bereich des nach unten weisenden Endes greift die Führung 42 mit nach radial innen ge- richteten Rastvorsprüngen 43 in eine eine Rastausnehmung 44 bildende Um fangsnut der Spindel 14.

[0071] Die Verrastung und Abdichtung zwischen der Drehhandhabe 4 und dem Vorrichtungsgehäuse 3, insbesondere dem Gehäuseboden 16, ist in dieser zweiten Ausführungsform insbesondere erreicht zwischen dem gehäuseseitigen Hülsenabschnitt 41 und der handhabenseitigen Hülse 17 (siehe insbesondere vergrößerte Darstellung in Figur 11).

[0072] So formt der Gehäuseboden 16 auch hier, wie in dem vorbeschriebenen ersten Ausführungsbeispiel, im Wesentlichen zugleich die Bodenöffnung 18 umlaufend begrenzend einen Rastvorsprung 28 aus, der in eine wandungsau ßenseitig zugeordnete Rastausnehmung 29 der Hülse 17 in Axialrichtung sper rend eintritt.

[0073] Betrachtet von der Drehhandhabe 4 aus, ist axial oberhalb dieser Ver rastung auch hier eine Dichtanordnung vorgesehen, wobei ein wandungsin- nenseitig des Hülsenabschnitts 41 ausgebildeter Dichtvorsprung 37 im Bereich einer zugewandten nutartig umlaufenden Vertiefung der handhabenseitigen Hülse 17 mit dessen Dichtfläche 40 gegen die Umfangsfläche 36 tritt.

[0074] Gemäß dieser Ausbildung können die radial innere Dichtfläche 40 des Dichtvorsprungs 37 und die radial innere Abschlussfläche 30 des Rastvor- Sprungs 28 auf einer konzentrisch zur Längsachse x umlaufenden Kreislinie mit etwa gleichem Radius a beziehungsweise b liegen (vergleiche Figur 11).

[0075] Bei der in den Figuren 12 bis 17 dargestellten dritten Ausführungsform ist die Handhabendecke 19 zentral topfartig abgesenkt. Es ergibt sich eine um laufende, nach vertikal unten gerichtete Topfwandung 45, die in einen quer zur Längsachse x ausgerichteten Topfboden 46 übergeht. Auf dem Topfboden 46 ist in dieser Ausführungsform in das Innere des Hülsenabschnitts 41 weisend die Steckaufnahme 24 ausgeformt.

[0076] Die Wandung des Hülsenabschnitts 41 ist dabei nach axial unten über den Gehäuseboden 16 hinaus weiter ausgebildet, erstreckt sich dabei innerhalb der topf artigen Ausbildung der Handhabendecke 19, radial innen die Topf wandung 45 im Wesentlichen flankierend.

[0077] Das im Querschnitt gemäß der Darstellung in Figur 15 nach unten wei sende Ende des Hülsenabschnitts 41 formt den Dichtvorsprung 37, wobei die sich hierbei ergebende, nach unten freie Dichtkante 47 des Dichtvorsprungs 37 in diesem Querschnitt bevorzugt dichtend U-förmig von dem Spindelteil 16, insbesondere hier der topfförmigen Ausgestaltung der Drehhandhabe 4 um fasst ist.

[0078] Wie insbesondere aus der Vergrößerungsdarstellung in Figur 15 zu er kennen, ist der Dichtvorsprung 37 sowohl radial innen als auch radial außen durch jeweils einen U-Schenkel 48, 49 flankiert sowie unterseitig unterfasst durch den die U-Schenkel stegartig verbindenden Topfboden 46. Der radial äu ßere U-Schenkel 49 ist bevorzugt gebildet durch die Topfwandung 45. Der ra dial innere U-Schenkel 48 erstreckt sich, wie auch die Topfwandung 45, kon zentrisch zur Längsachse x, dies jedoch über eine in Achsrichtung betrachtete Höhe, die etwa dem 0,4- bis 0,6-Fachen der Höhe der Topfwandung 45 entspre chen kann. Insbesondere dieser radial innere U-Schenkel 48 wirkt dichtend mit dem Hülsenabschnitt 41, insbesondere mit dem endseitigen Dichtvorsprung 37 und der Dichtkante 47 zusammen. Darüber hinaus kann kombinativ oder auch alternativ hierzu eine Abdichtung zwischen der Dichtkante 47 und dem radial äußeren U-Schenkel 49 und/ oder dem durch den Topfboden 46 gebildeten U- Steg gegeben sein.

[0079] Die insbesondere mit dem U-Schenkel 48 zusammenwirkende Dicht kante 47 verläuft dabei bevorzugt auf einem Radius d, der etwa einem Achtel bis einem Fünftel des größten Innendurchmessers e des Vorrichtungsgehäu- ses 3 in Längserstreckungsrichtung L entsprechen kann.

[0080] Dabei kann der radial äußere U-Schenkel 49 beziehungsweise die Topfwandung 45 zugleich nach innen weisend eine Rastausnehmung 29 for men, zum Eingriff einer Radialerweiterung des Dichtvorsprungs 37. Diese Ra dialerweiterung wirkt als Rastvorsprung 28.

[0081] Auch kann - betrachtet ausgehend von der Drehhandhabe 4 - axial oberhalb des inneren U-Schenkels 48 an dem Spindelteil 16, insbesondere an der Topfwandung 45 der Drehhandhabe 4, ein nach radial innen vorragender Gegenrastvorsprung 32 ausgebildet sein, der in eine entsprechende Gegenrast ausnehmung 50 des Hülsenabschnitts 41 eingreift. Diese Gegenrastausbil dung 50 ist entsprechend, in axialer Richtung betrachtet, zwischen der fußseiti gen Dichtzone des Hülsenabschnitts 41 und der bevorzugt ebenfalls in diesem Bereich vorgesehenen Verrastung und dem Gehäuseboden 16 beziehungsweise der Handhabendecke 19 positioniert.

[0082] Bei einem bevorzugten unrunden Grundriss der Vorrichtung 1 und entsprechendem unrunden Grundriss der Drehhandhabe 4 können Dreh- Grundstellungen der Drehhandhabe 4 bevorzugt sein, in welchen die Dreh handhabe 4 in Richtung der Längsachse x im Wesentlichen in Überdeckung liegt zu dem zugeordneten Vorrichtungsgehäuse 3. So können sich bei einer, wie auch dargestellten, ovalen Grundrissgestaltung zwei Dreh-Grund- Stellungen der Drehhandhabe 4 ergeben. Diese können, wie weiter bevorzugt, durch eine überlaufbare Rast definiert sein. Abschnittsweise kann hierzu eine der Handhabendecke 19 der Drehhandhabe 4 zugewandte Unterfläche 51 des Gehäusebodens 16 eine Rastausformung 52 in Form einer Erhebung aufweisen, die in einer der Dreh-Grundstellungen der Drehhandhabe 4 in eine bevorzugt formangepasste Gegenrastausformung 53 in Form einer napf artigen Vertiefung im Bereich der Handhabendecke 19 einfallen kann.

[0083] In den dargestellten Ausführungsbeispielen ergeben sich bevorzugt sowohl radial innen als auch radial außen der Rastausformungen 52 bezie- hungsweise der Gegenrastausformungen 53 mit Bezug zu der Längsachse x kreisringförmig umlaufenden Bereiche, in welchen Bereichen der Gehäusebo den 16 beziehungsweise die Unterfläche 51 des Gehäusebodens 16 unmittelbar an der Drehhandhabe 4 beziehungsweise deren Decke 19 abstützend anliegen kann. [0084] Es können im Wesentlichen diametral gegenüberliegend zwei solcher

Rastausformungen 52 und Gegenrastausformungen 53 vorgesehen sein.

[0085] Die durch Eingreifen der Rastausformung 52 in die Gegenrastausfor mung 53 sich ergebende Rast ist in einfachster Weise durch willens betonte Drehverlagerung der Drehhandhabe 4 überlaufbar. [0086] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der

Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zu mindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenstän dig weiterbilden, wobei zwei, mehrere oder alle dieser Merkmalskombinatio nen auch kombiniert sein können, nämlich: [0087] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Rastaus nehmung 29 des Spindelteils 15 gesehen von der Drehhandhabe 4 axial unter halb der Umfangsfläche 36, die mit dem Dichtvorsprung 37 zusammenwirkt, ausgebildet ist. [0088] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Rastvor sprung 28 eine radial innere Abschlussfläche 30 und der Dichtvorsprung 37 ei ne radial innere Dichtfläche 40 aufweisen und dass die Dichtfläche 40 auf dem selben oder geringeren Radius b als die Abschlussfläche 30 ausgebildet ist.

[0089] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Dichtvor- Sprung 37 hülsenartig geformt ist, mit einer im Querschnitt zumindest teilweise sich nach axial oben ergebenden Verjüngung 38.

[0090] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verjün gung 38 zumindest teilweise entsprechend einem Konus verläuft.

[0091] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass an dem Spin- delteil 15 ein Gegenrastvorsprung 32 ausgebildet ist, der sich im Querschnitt von axial oben nach axial unten konisch erweitert.

[0092] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Gegenrast vorsprung 32 von dem Dichtvorsprung 37 Übergriffen ist.

[0093] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Dichtvor- sprung 37 an einem Hülsenabschnitt 41 des Vorrichtungsgehäuses 3 ausgebil det ist und dass eine unterseitig freie Dichtkante 47 des Hülsenabschnitts 41 jedenfalls innenseitig dichtend U-förmig von dem Spindelteil 15 umfasst ist. [0094] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die U-förmige Umfassung zwei U-Schenkel aufweist, von denen der eine U-Schenkel 48, 49 radial innen zu der Dichtkante 47 verläuft und der andere U-Schenkel 49 radial außen zu der Dichtkante 47. [0095] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der radial au ßen verlaufende U-Schenkel 49 zugleich die Rastausnehmung 29 bildet.

[0096] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Dichtkan te 47 des Hülsenabschnitts 41 auf einem Radius d verläuft, der einem Drittel oder weniger eines größten Innendurchmessers e des Vorrichtungsgehäuses 3 entspricht.

[0097] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Spindel teil 15 zugleich einen eine gesamte untere Fläche abdeckenden unteren Boden integral ausbildet.

[0098] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Spindel- teil 15 einen Gegenrastvorsprung 32 aufweist, axial oberhalb des radial inneren U-Schenkels 48 der Umfassung ausgebildet ist.

[0099] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Drehhand habe 4 und die Spindel 15 gesondert ausgebildet sind.

[00100] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Drehhand- habe 4 mit dem Gehäuseboden 16 zur stabilen Einhaltung einer Drehstellung verrastend, jedoch überlaufbar, zusammenwirkt. [00101] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Gehäusebo den 16 eine Unterfläche 51 aufweist und dass eine Unterfläche 51 des Gehäuse bodens 16 ein oder mehrere Rastausformungen 52 aufweist, die mit einer oder mehreren Gegenrastausformungen 53 der Drehhandhabe 4 Z usammenwirken und dass zumindest radial innen einer Rastausformung 52 ein kreisringförmig umlaufender Bereich gegeben ist, an der der Gehäuseboden 16 und die Dreh handhabe 4 unmittelbar aneinander liegen.

[00102] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass radial außen einer Rastausformung ein kreisringförmig umlaufender Bereich gegeben ist, an der der Gehäuseboden und die Drehhandhabe unmittelbar aneinander liegen.

[00103] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass an der Unter fläche 51 des Gehäusebodens 16 zwei Rastausformungen 52 und an der Hand habe 4 zwei Gegenrastausformungen 53 vorgesehen sind.

[00104] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Rastaus formungen 52 wie auch die Gegenrastausformungen 53 mit Bezug auf die Längsachse x jeweils diametral gegenüberliegend zueinander angeordnet sind.

[00105] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/ beigefügten Prioritäts unterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender An meldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren, auch ohne die Merkmale eines in Bezug genommenen Anspruchs, mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbe sondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen. Die in jedem Anspruch angegebene Erfindung kann zusätzlich ein oder mehrere der in der vorstehenden Beschreibung, insbesondere mit Bezugsziffern versehene und/ oder in der Bezugsziffernliste angegebene Merkmale aufweisen. Die Er findung betrifft auch Gestaltungsformen, bei denen einzelne der in der vorste- henden Beschreibung genannten Merkmale nicht verwirklicht sind, insbeson dere soweit sie erkennbar für den jeweiligen Verwendungszweck entbehrlich sind oder durch andere technisch gleichwirkende Mittel ersetzt werden kön nen.

Liste der Bezugszeichen

1 Vorrichtung 29 Rastausnehmung

2 Masse 30 Abschlussfläche

3 Vorrichtungsgehäuse 31 Rückenfläche

4 Drehhandhabe 32 Gegenrastvorsprung

5 Abdeckkappe 33 Steuerschräge

6 Gehäusewandung 34 Gegensteuerschräge

7 Träger 35 Stirnfläche

8 Verfahranordnung 36 Umfangsfläche

9 Gehäuseöffnung 37 Dichtvorsprung

10 zentraler Bereich 38 Verjüngungsabschnitt

11 Fläche 39 Fußabschnitt

12 Wandung 40 Dichtfläche

13 Siegel 41 Hülsenabschnitt

14 Spindel 42 Führung

15 Spindelteil 43 Rastvorsprung

16 Gehäuseboden 44 Rastausnehmung

17 Hülse 45 Topfwandung

18 Bodenöffnung 46 Topfboden

19 Handhabendecke 47 Dichtkante

20 Handhabenwandung 48 U-Schenkel

21 Einsteckkappe 49 U-Schenkel

22 Spindelbasis 50 Gegenrastausnehmung

23 Hülsendecke 51 Unterfläche

24 Steckaufnahme 52 Rastausformung

25 Endbereich 53 Gegenrastausformung

26 Hülsenteil 54 Dichtlippe

27 Ende 55 Anschlag

28 Rastvorsprung a Radius

b Radius

c Radius

d Radius

e Radius

r Verfahrrichtung

x Drehachse

L Längserstreckungsrichtung S Schmaler Streckungsrichtung