Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Desinfizieren von Haut und Händen, die einen Handgriff, insbesondere einen Türgriff, angreifen, wobei zum Aufsetzen auf den Handgriff eine Hülle vorgesehen ist, in der sich ein Desinfektionsmittel befindet, welches durch Öffnungen in der Hülle austritt. Stand der Technik

Die meisten Keime die wir mit uns herumtragen befinden sich an den Händen. Wir berühren alles mit den Händen, Einkaufswagen, Türklingen, unser Gesicht und wir husten und niesen in unsere Hände. Ganz zu schweigen von den diversen Händen, die geschüttelt werden. Die Keime tragen wir überall hin mit. Wir übertragen sie auf andere Objekte oder sogar auf Menschen. Besonders in Krankenhäusern wird dies zu Gefahr, wo frisch operierte Patienten mit eine offenen Wunde liegen und sich genau dort diese Keime festsetzen können. Deshalb ist es genau da so wichtig, dass wir unsere Hände desinfizieren, um keinen Patienten in Gefahr zu bringen.

Auch beim Hinausgehen ist es ratsam, seine Hände zu desinfizieren, da auch gefährliche Keime innerhalb des Krankenhauses darauf warten, mit nach draussen genommen zu werden. Wird nun besonders Gewicht auf Keimfreiheit gelegt, muss sich zuerst um die Hände gekümmert werden. In Krankenhäusern und anderen Einrichtungen wird aber das vorgeschriebene Desinfizieren der Hände leider aus Bequemlichkeit nicht immer angewendet. Die Vorrichtung in der DE 20 2004 006 845 U1 unterbindet dies. Das Prinzip ist, dass die Türklinke von einem Kunststoffmantel umgeben ist und bei Benutzung Desinfektionslösung abgibt. Somit ist es unmöglich einen Raum ohne das Desinfizieren der Hände zu betreten oder zu verlassen. Hierbei wird an einer Tür, oberhalb der Türklinke eine Desinfektionslösung angebracht. Sie wird an einer Metallhalterung befestigt, diese wird mit der Tür verschraubt.

Für die Desinfektionslösung ist handelsübliche Lösung zu verwenden. Diese Lösung läuft dann in einer Kunststoffleitung von 1.5 mm Durchmesser in Richtung Türklinke bzw. einer Hülle um die Türklinke. Wird von den Fingern Druck auf die Hülle bzw. Kanalwände ausgeübt, so wird der Kunststoff eingedrückt, wobei sich Klappen öffnen und so die Desinfektionslösung ausströmt.

Der Nachteil an der oben genannten Erfindung ist, dass extra eine Vorrichtung dafür an der Tür verschraubt werden muss. Das ist zeitaufwändig und nicht praktikabel, wenn bedacht wird, wie viele Türen in einem Krankenhaus beispielsweise damit versehen werden müssten.

Aufgabe

Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Desinfizieren der Haut aufzuzeigen, die den oben genannten Nachteil behebt, die einfach zu montieren und zu handhaben ist. Lösung der Aufgabe

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass die Vorrichtung zum Desinfizieren der Haut, umfassend eine Hülle mit Öffnungen und zumindest ein Aufnahmeelement zur Aufnahme von Desinfektionsmittel, eingerichtet ist, so dass Desinfektionsmittel aus dem Aufnahmeelement über die Öffnungen aus der Hülle heraustritt, wenn ein Druck auf die Hülle ausgeübt wird.

Vorzugsweise befindet sich das Desinfektionsmittel bzw. die Desinfektionsflüssigkeit bzw. die Desinfektionslösung in einem aus der Hülle entfernbaren Aufnahmeelement.

Das Aufnahmeelement befindet sich in einer Hülle, die einfach und ohne grossen Aufwand an ihrem Bestimmungsort, beispielsweise auf eine Türklinke bzw. einen Türgriff, aufgesetzt werden kann, wobei das Desinfektionsmittel aus Öffnungen in dieser Hülle austritt und auf die Haut einer Person gelangt. Hierbei kann es sich um die Haut der Hände handeln, oder aber um andere Hautareale. Die Hülle und das darin befindliche Ausnahmeelement haben den grossen Vorteil, dass sie einfach zu installieren und zu wechseln sind, wobei hier weder in eine Tür gebohrt, noch geschraubt werden muss.

Es soll hervorgehoben werden, dass als Handgriff nicht nur Türgriffe in Betracht kommen, sondern von der vorliegenden Erfindung alle denkbaren Handgriffe umfasst werden. Zum Beispiel gehören dazu auch Traggriffe an Tragen für Patienten oder Verletzte, Handgriffe an Möbelstücken oder sogar am Auto oder in Flugzeugen. Es solle davon alle Elemente umfasst sein, welche von Händen angegriffen werden und bei denen der Wunsch besteht, dass die Hände desinfiziert werden.

Ferner können Hüllen gemäss der vorliegenden Erfindung an zahlreichen weiteren Orten, Flächen, Einrichtungen oder Gegenständen zum Einsatz kommen, welche üblicherweise mit menschlicher Haut in Berührung kommen. Dabei kann an Schalter beliebiger Art gedacht sein, beispielsweise an den Betätigungsknopf einer Toilettenspülung. Ferner kann an weitere Oberflächen, beispielsweise Türknaufe, Einrichtungen zum Festhalten, Armlehnen, Geländer, oder dergleichen gedacht sein. Die vorstehend genannten Flächen bzw. Einrichtungen oder Gegenstände kommen zumeist nur mit der Haut der menschlichen Hände oder Unterarme in Berührung. Die vorliegende Erfindung umfasst jedoch auch Einrichtungen, welche mit der Haut anderer menschlicher Körperareale in Berührung kommt, beispielsweise Toilettensitzringe, Sitzflächen und Sitzlehnen von Stühlen und Bänken und dergleichen.

Sämtliche vorgenannten Flächen bzw. Einrichtungen, beispielsweise Geländer, Türknaufe, Armlehnen, Toilettensitzringe, etc., werden von der menschlichen Haut nicht nur berührt, sondern das entsprechende menschliche Körperteil übt auch jeweils einen gewissen Druck auf die Fläche bzw. Einrichtung aus. Dieser Druck bewirkt das Austreten des Desinfektionsmittels aus der Hülle auf die Haut.

Das Aufnahmeelement kann ein Tuch bzw. Schwammtuch, ein Flies, ein Textil, ein Gewebe oder ein anderes saug- bzw. aufnahmefähiges Materialstück sein. Dies ist besonders einfach in der Hülle zu platzieren und macht eine einfache Handhabung und ein einfaches Austauschen möglich. Das Aufnahmeelement kann jedoch auch ein Reservoir bzw. Behälter sein, welcher/s mit Desinfektionsmittel gefüllt werden kann und das Desinfektionsmittel beim Zusammendrücken/Kompression über entsprechende Öffnungen abgibt. Bevorzugt soll die Hülle aus Silikon, bevorzugt aus Biosilikon, gefertigt werden, da Silikon die Eigenschaft hat, sehr flexibel und vor allem sehr lange haltbar zu sein. Ausserdem spielt in der heutigen Zeit bei allen Dingen der Recyclinggedanke ebenfalls eine wichtige Rolle und Silikon ist gut recycelbar. Hülle für einen Türgriff:

Das Tuch weist bevorzugt eine Dicke von 6-8 mm oder dicker auf, wodurch es in der Lage ist, sehr viel Desinfektionsflüssigkeit aufzunehmen. Damit gehen eine öftere Benutzung und geringere Anzahl an Auswechslungen einher.

Die Menge an Desinfektionsflüssigkeit soll bei der vorliegenden Erfindung ebenfalls bevorzugt bei ca. 30 ml oder mehr liegen. Dies ist die optimale Menge, um die Hülle mit dem Aufnahmeelement etwa zwei bis drei Tage lang, je nach Publikumsverkehr auch täglich, verwenden zu können, bevor das Aufnahmeelement ausgetauscht wird.

Die Hülle, in der sich das Tuch befindet und die über den Türgriff befestigt werden soll, ist bevorzugt flexibel ausgestaltet. Somit kann sie sich an vielerlei Arten und Formen von Türgriffen anpassen und kann ohne Schwierigkeiten die Desinfektionsflüssigkeit durch entsprechende Öffnungen abgeben.

Die Hülle besitzt Randstreifen und eine Stirnwand zum Ende hin, damit sie den Türgriff gut um- und verschliessen kann und keine Flüssigkeit an anderer Stelle, ausser aus den in der Hülle befindlichen Öffnungen, austreten kann.

Im Inneren der Hülle sind in Längsrichtung verlaufende Stützstege angebracht, die zum einen das Tuch in seiner Position halten und zum anderen ein Zuviel an Flüssigkeit ableiten, sodass nur eine geringe, aber ausreichenden Menge an Desinfektionsmittel durch die Öffnungen an die Hand einer Person gelangen kann. Der Vorteil hierbei ist, dass kein Desinfektionsmittel verschwendet wird, weil eventuell zu viel durch die Öffnungen abgegeben wird.

Die Hülle kann so ausgeformt sein, dass sie aus zwei Schalen besteht, die durch einen offenbaren Verschluss, insbesondere ein Steckverschluss, miteinander verbindbar sind. Somit ist eine leichte Installation auf einem Türgriff und zudem noch ein nicht Verrutschen des Tuches im Inneren gewährleistet.

Der Verschluss besteht beispielsweise aus pilzförmigen Noppen an einer Schale, die in Schliesslage in entsprechende hinterschnittene Öffnungen in der anderen Schale eingreifen. Der Verschluss bewirkt, dass die Hülle fest und sicher am Türgriff sitzt und nicht versehentlich abgezogen werden kann.

Es sei noch zu erwähnen, dass die Öffnungen in der Hülle, durch welche das Desinfektionsmittel austreten kann, bevorzugt einen Durchmesser von etwa 1 mm aufweisen. Dies ist die optimale Grösse, um ausreichend Flüssigkeit an die Hand einer Person zu bringen.

Die Hülle selbst hat eine Länge von etwa 95 mm, einen Aussendurchmesser von 38/39 mm und eine Wandstärke von 2,5-3,0 mm. Damit ist sie universal und für jeden Handgriff einsetzbar. Hülle für einen Toilettensitzring, ein Geländer, eine Armlehne oder dergleichen:

Hüllen für Toilettensitzringe, Geländer, Armlehnen, Hüllen, Desinfektionspads, Bedientasten für Toilettenspülungen oder dergleichen funktionieren auf dieselbe Weise, wie vorstehend für die an Türgriffe angepassten Hüllen beschrieben. Der Hauptunterschied besteht in der Form und der Verbindung zum Ort der Installation. So wird ein beispielsweise rechteckiges Desinfektionspad schlicht an dem gewünschten Ort festgeklebt oder festgeschraubt und steht zur Verfügung.

Hüllen für Toilettensitzringe oder Bedientasten für Toilettenspülungen oder Geländer oder dergleichen können, ähnlich der Hülle für den Türgriff, so geformt sein, dass sie nachträglich am gewünschten Ort (Sitzring, Bedientaste, Geländer, etc.) angebracht werden können. Ein solches Anbringen kann form-, kraft oder stoffschlüssig erfolgen, also beispielsweise durch Kleben, Schrauben, Klemmen, Einhaken, Einrasten oder dergleichen. Ferner kann alternativ daran gedacht sein, bestehende Sitzringe, Bedientasten oder dergleichen durch solche zu ersetzen, welche bereits mit einer Hülle gemäss der vorliegenden Erfindung ausgestattet sind.

Egal ob nachträglich oder eine bestehende Einrichtung ersetzend kann die vorliegende Erfindung also beispielsweise an folgenden Orten zum Einsatz kommen: Handläufe wie bspw. Geländerhandläufe, Toilettensitzringe, Türgriffe, andere Haltegriffe, Haltestangen, Bedientasten, Toilettenspül-Bedientasten, Toilettenbürstengriffe, Geländer, beliebige Oberflächen.

Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen; diese zeigen in

Figur 1 eine Draufsicht auf eine Vorrichtung zum Desinfizieren von Händen in Gebrauchslage; Figur 2 einen Längsschnitt der Vorrichtung gemäss Figur 1 ;

Figur 3 einen Querschnitt der Vorrichtung gemäss Figur 1 ;

Figur 4 ein vergrössert dargestelltes, weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Verschlusses

Figur 5 eine alternative Ausführungsform einer Vorrichtung V gemäss der vorliegenden Erfindung in Form eines Sitzrings 16; Figur 6 eine alternative Ausführungsform einer Vorrichtung V gemäss der vorliegenden Erfindung in Form von Bedientasten 18

Figur 7 eine alternative Ausführungsform einer Vorrichtung V gemäss der vorliegenden Erfindung in Form eines Desinfektionspads 19;

Figur 8 einen Längsschnitt durch eine alternative Vorrichtung V; Figur 9 einen Querschnitt einer weiteren alternativen Ausführungsform; Figur 10 einen Querschnitt einer weiteren alternativen Ausführungsform; Figur 1 zeigt einen Handgriff 1 , wobei es sich im bevorzugten Ausführungsbeispiel um einen Türgriff handelt, und eine Vorrichtung V zum Desinfizieren von Händen in einer Gebrauchslage. Der Türgriff 1 soll im Folgenden nicht weiter beschrieben werden.

Die Vorrichtung V weist eine Hülle 2 auf, welche mit mehreren kleinen Öffnungen 3 versehen ist. Die Öffnungen 3 haben im bevorzugten Ausführungsbeispiel einen Durchmesser von ca. 1 mm. Die Hülle 2 soll bevorzugt aus Silikon gefertigt sein, um eine hohe Elastizität bzw. Flexibilität und auch Stabilität zu gewährleisten. Die Dicke der Silikonhülle 2 soll ca. 2 mm betragen. Im Längsschnitt gemäss Figur 2 werden deutlich die Hülle 2 und die Öffnungen 3 gezeigt. Innerhalb der Hülle 2 ist ein Aufnahmeelement 4, beispielsweise ein Tuch oder Schwammtuch, eingelegt. Das Aufnahmeelement 4 hat eine Dicke von 6-8 mm und kann eine Flüssigkeitsmenge von etwa 30 ml aufnehmen.

Des Weiteren ist eine Aussparungsöffnung 5 erkennbar, die dazu dient, den Türgriff 1 an dieser Stelle zu umschliessen. Neben der Aussparungsöffnung 5 sind Randstreifen 6.1 und 6.2 und gegenüberliegend eine geschlossene oder ebenfalls offene Stirnwand 7 zu sehen, welche den Türgriff 1 umschliessen und somit die Hülle 2 bzw. das Innere 8 der Hülle 2 in Gebrauchslage komplett abdichten, sodass keine Flüssigkeit austreten kann.

Im Inneren 8 sind weiterhin in Längsrichtung verlaufende Stützstege 9.1 und 9.2 zu erkennen, die sich gemäss Figur 3, dem Querschnitt der vorliegenden Erfindung, im Inneren 8 der Hülle 2 zwischen Aufnahmeelement 4 und Hülle 2 befinden. Sie dienen dazu, zum einen ein Zuviel an Flüssigkeit aufzufangen und zum anderen das Tuch bzw. Aufnahmeelement 4 im Inneren 8 zu halten. Des Weiteren wird deutlich, dass die Hülle 2 aus mindestens zwei Schalen 10.1 und 10.2 besteht, die durch einen offenbaren Verschluss 11 , im bevorzugten Ausführungsbeispiel einen Steckverschluss, miteinander verbindbar sind. Der Verschluss 11 besteht im bevorzugten Ausführungsbeispiel aus

pilzförmigen Noppen 12, die in Schliesslage in entsprechende hinterschnittene Öffnungen 13 in der anderen Schale 10.2 eingreifen.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel eines Verschlusses 11.1 gemäss Figur 4 ist einends an die Hülle eine Rinne 15 angeformt, in die in Verschlusslage ein anderenends angeformter Riegel 16 eingreift.

Insgesamt ist noch zu erwähnen, dass das bevorzugte Ausführungsbeispiel der Hülle 2 eine Länge von 95 mm und einen Aussendurchmesser von 35 mm aufweist.

Die Funktionsweise der in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist Folgende: Die meisten Keime tragen wir an unseren Händen, da wir damit alles anfassen, Hände schütteln usw. Um jedoch, vor allem in Krankenhäusern, zu verhindern, dass die Keime mit hineingetragen werden, muss jeder, der einen Handgriff anfasst, seine Hände desinfizieren. Dies tut aber nicht jeder. Die Hülle 2 der vorliegenden Erfindung dient dazu, dies zu ändern, indem sie um einen Handgriff 1 festgelegt wird.

Im Inneren 8 der Hülle 2 befindet sich ein Aufnahmeelement 4, beispielsweise ein Tuch oder Schwammtuch. Dieses wird beim Angreifen des Türgriffs 1 gequetscht und leitet augenblicklich Desinfektionsflüssigkeit durch die Öffnungen 3 in der Hülle 2 nach aussen und benetzt damit die Hand der Person, die an den Türgriff 1 gegriffen hat. Nun muss die Person nur noch beide Hände aneinander reiben und beide Hände sind desinfiziert, wobei weniger Keime beispielsweise in Krankenhäuser hinein und auch herausgetragen werden.

Die vorliegende Erfindung kann für jeden Handgriff 1 verwendet werden, und es sind keine extra Aufbauten nötig. Ausserdem ist das Aufnahmeelement 4 im Inneren 8 der Hülle 2 einfach wechselbar.

Figur 5 zeigt eine Vorrichtung V zum Gebrauch als Sitzfläche bzw. Sitzring 16 einer Toilette. Die in Figur 5 gezeigte Vorrichtung V kann entweder anstelle eines bekannten Sitzrings verwendet werden, oder auf einen bekannten Sitzring aufbringbar sein. Der Sitzring 16 ist vorzugsweise aus Silikon gefertigt und umfasst eine Hülle 2 mit Öffnungen 3, von denen in Figur 5 nur wenige angedeutet sind. Ferner umfasst der Sitzring Einfüllöffnungen 17 für das Desinfektionsmittel. Im Inneren des Sitzrings 16 befinden sich ein oder mehrere Aufnahmeelemente 4 (nicht gezeigt), beispielsweise in Form von Tüchern.

Die Funktionsweise der in Figur 5 dargestellten Vorrichtung V in Form eines Sitzrings 16 ist folgende: Der Sitzring 16 funktioniert analog dem Türgriff gemäss den Figuren 1 bis 4. Übt ein Benutzer Druck auf den Sitzring 16 aus, indem er sich beispielsweise darauf setzt, so tritt Desinfektionsmittel aus den Öffnungen 3 aus. Um den Sitzring 16 zu desinfizieren, bevor man sich darauf setzt, kann man ihn mit Toilettenpapier oder dergleichen abwischen. Durch einen beim Abwischen des Sitzrings 16 ausgeübten Druck, tritt Desinfektionsmittel durch die Öffnungen 3 aus und kann mit Hilfe des Toilettenpapiers auf dem Sitzring 16 verteilt werden.

Das Aufnahmeelement 4 oder dergleichen im Inneren des Sitzrings 16 kann einerseits nach Verbrauch des Desinfektionsmittels ausgetauscht werden. Hierzu kann der Sitzring 16 Schalen umfassen, wie dies vorstehend für die auf Türgriffe 1 aufsetzbare Hülle 2 beschrieben ist. Andererseits kann alternativ daran gedacht sein, das Aufnahmeelement im Inneren des Sitzrings (in Figur 5 nicht gezeigt) über die Einfüllöffnungen 17 erneut zu befüllen und sozusagen zu regenerieren, nachdem das Desinfektionsmittel verbraucht wurde.

Figur 6 zeigt eine Vorrichtung V zum Gebrauch als Bedientasten 18 einer bekannten Toilettenspülung. Die in Figur 6 gezeigte Vorrichtung V kann entweder anstelle bekannter Bedientasten verwendet werden, oder auf bekannten Bedientasten aufgesetzt sein. Selbstverständlich ist das in Figur 6 gezeigte Prinzip auf andere Bedienelemente für Toilettenspülungen mit einer oder mehr als zwei Bedientasten übertragbar. Die Bedientasten 18 sind vorzugsweise aus Silikon gefertigt und umfassen jeweils eine Hülle 2 mit Öffnungen 3, von denen in Figur 6 nur wenige angedeutet sind.

Die Funktionsweise der in Figur 6 dargestellten Vorrichtung V in Form von Bedientasten 18 ist folgende: Betätigt ein Benutzer eine der Bedientasten 18, so übt er hierzu einen gewissen Druck auf diese Bedientaste 18 aus. Dies führt dazu, dass das Aufnahmeelement (nicht gezeigt) im Inneren der Hülle 2 Desinfektionsmittel über die Öffnungen 3 an die Hand des Benutzers abgibt. Das Funktionsprinzip wurde bereits im Hinblick auf die Ausführungsbeispiele gemäss den Figuren 1 bis 5 beschrieben.

Figur 7 zeigt eine Vorrichtung V in Form eines Desinfektionspads 19 umfassend eine Hülle 2 mit Öffnungen 3, von denen in Figur 7 nur wenige angedeutet sind.

Das Desinfektionspad 19 gemäss Figur 7 funktioniert auf dieselbe Weise wie die Vorrichtungen V gemäss den Figuren 1 bis 6. Das Funktionspad kann an einem geeigneten Platz installiert werden und ermöglicht es den Benutzern, diejenigen Hautpartien zu desinfizieren, mit welchen ein Druck auf das Desinfektionspad 19 ausgeübt wird. Figur 8 zeigt eine Vorrichtung V, welches sich von der in Figur 2 dargestellten Vorrichtung V nur hinsichtlich eines Deckels 20 sowie hinsichtlich der Einfüllöffnungen 17 unterscheidet. Die Funktionsweise der in Figur 8 gezeigten Vorrichtung V gleicht im Wesentlichen derjenigen gemäss Figur 2 und weist ihr gegenüber folgende Unterschiede auf: Über die Einfüllöffnungen 17 kann Desinfektionsmittel eingebracht werden, um das Aufnahmeelement 4 zu regenerieren. Der Deckel

20 kann abgenommen werden, um das Aufnahmeelement 4 bei Bedarf auszutauschen.

Figur 9 zeigt eine Vorrichtung V ähnlich derjenigen gemäss Figur 3. Die Vorrichtung nach Figur 9 verfügt über ein Reservoir 21

Die Funktionsweise der in Figur 9 gezeigten Vorrichtung V entspricht im Wesentlichen der Funktion der Vorrichtungen V gemäss den Figuren 1 bis 8. Das Reservoir 21 dient der Aufnahme des Desinfektionsmittels, während das Schwammtuch 4 (gestrichelt dargestellt) über eine innere Hülle 22 von dem Reservoir 21 abgetrennt ist und sich zwischen der inneren Hülle 22 und der Hülle 2 befindet. Die innere Hülle und die Hülle 2 verfügen jeweils über (in Figur 9 nicht sichtbare) Öffnungen, um das Desinfektionsmittel bei Kraftbeaufschlagung/Zusammendrücken der Hülle 2 durch eine Hand aus dem Reservoir über das Schwammtuch 4 an die Hand abzugeben. Da das Reservoir

21 und nicht das Tuch 4 der Aufnahme und Speicherung des Desinfektionsmittels dient, kann das Tuch 4 in dem Ausführungsbeispiel nach Figur 9 sehr dünn ausgeführt sein. Figur 10 zeigt eine Vorrichtung V, welche sich von der in Figur 9 dargestellten Vorrichtung nur dahingehend unterscheidet, dass kein Schwammtuch 4 und keine innere Hülle 22 vorhanden ist. Die Öffnungen in der Hülle 2 sind der Übersicht halber nicht sichtbar. Das Desinfektionsmittel befindet sich im Reservoir 21. Wird die Hülle 2 und somit auch das Reservoir zusammengedrückt/komprimiert, so tritt Desinfektionsmittel über die Öffnungen nach aussen aus und benetzt bspw. die Hand, welche die Hülle 2 zusammendrückt. Es sind zahlreiche Abwandlungen der vorstehend geschilderten Ausführungsbeispiele denkbar. So kann die Hülle 2 in sämtlichen Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung aufklappbar sein. Hierzu kann die Hülle 2 über einen Klappmechanismus und einen Schliessmechanismus verfügen, so dass die Hülle 2 einerseits problemlos aufgeklappt und andererseits in Betriebslage sicher am Bestimmungsort gehalten wird. Das Aufklappen kann einem Wechseln des Aufnahmeelements 4 dienen.

Die Hülle 2 kann mit einem passenden Verschluss an einem Türgriff oder einem anderen Bestimmungsort gehalten werden. Es ist sowohl denkbar, dass die Hülle 2 auf einen Türgriff aufgesetzt wird, wobei die Hülle 2 ein- oder mehrteilig, insbesondere zweiteilig ausgeführt sein kann. Andererseits ist denkbar, einen Türgriff so auszugestalten, dass er bereits einen Teil der Hülle bereitstellt. Ein solcher Türgriff kann beispielsweise halbschalenförmig und im Querschnitt halbkreisförmig sein. Die Hülle 2 bildet die komplementäre Halbschale und wird auf den Türgriff aufgesetzt, um diesen zu komplettieren. Im Inneren können sich ein Reservoir 21 und/oder ein Schwammtuch 4 oder dergleichen befinden.

Hinsichtlich der Ausführungsformen der erfindungsgemässen Vorrichtung V, welche an einem Türgriff 1 anbringbar sind, sind zumindest zwei grundsätzliche Mechanismen zum Öffnen der Hülle 2 denkbar.

Einerseits kann an einen Klappmechanismus wie vorstehend beschrieben gedacht sein. Ein Teil der Hülle 2 kann hierbei fest mit dem Türgriff 1 verbunden sein, während ein anderer Teil klappbar gestaltet ist. Bei den Teilen kann es sich beispielsweise um die Schalen 10 handeln. Andererseits kann die Hülle 2 zweiteilige ausgestaltet sein. Ein Teil der Hülle 2 ist hierbei dauerhaft an dem Türgriff 1 montiert. Der andere Teil wird jeweils ausgewechselt, wenn das Desinfektionsmittel verbraucht ist. Beide vorgenannten Teile ergeben in Kombination die den Türgriff 1 umschliessende Hülle 2.

Alternativ oder komplementär zu den vorstehend geschilderten Aufklapp- Mechanismen können sämtliche Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung mit Einfüllöffnungen 17 ausgestattet sein. Hierbei kann daran gedacht sein, einen Verschluss oder dergleichen für eine Flasche zum Wiederbefüllen bereitzustellen, welcher derart komplementär zu den Einfüllöffnungen 17 gestaltet ist, dass ein Befüllen mit anderen handelsüblichen Desinfektionsmittel- Flaschen nicht möglich ist. Dadurch werden ein Missbrauch und eine Fehlbedienung, beispielsweise ein Einfüllen des falschen Desinfektionsmittels, vermieden. Anstelle der Flasche zum Wiederbefüllen kann auch nur deren Kappe bzw. Einfüllspitze bzw. Ein/Auffüll-Zapfen wie vorstehend beschrieben komplementär zu den Einfüllöffnungen 17 ausgestaltet sein.

Anstelle des Tuchs bzw. Schwammtuchs kann auch ein Flies, ein anderes Textil oder Gewebe oder ein beliebiges für das (üblicherweise wasser- oder alkoholbasierte) Desinfektionsmittel aufnahmefähiges bzw. saugfähiges im Wesentlichen flächenförmiges Materialstück angedacht sein. Das Tuch bzw. Schwammtuch bzw. Flies bzw. Textil, Gewebe, Materialstück oder dergleichen kann in sämtlichen Ausführungsbeispielen einem oder mehreren der folgenden Zwecke dienen: Aufnahme und Speicherung sowie Abgabe des Desinfektionsmittels; Durchlassen bzw. Durchleiten des Desinfektionsmittels, welcher vom Reservoir 21 her kommt; Barriere gegen von aussen in die Hülle 2 eindringende Bakterien, Viren und/oder Keime (Bakterien-/ Viren-/ und/oder Keim-Filter), Schmutzpartikel oder dergleichen.

Die Hülle 2 kann in sämtlichen Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung aufklappbar ausgestaltet sein. Nach dem Aufklappen kann das Tuch, Materialstück oder dergleichen, wenn es verbraucht, mit Bakterien oder Schmutz verunreinigt ist, oder einfach nach einem gewissen Intervall ausgetauscht werden. Anzahl und Anordnung der Einfüllöffnungen 17 kann an die Umstände des Einzelfalls bzw. Einsatzortes angepasst sein.

Es kann an beliebige geeignet Verschlüsse als Alternativen zum Verschluss 11 gedacht sein.

Sämtliche in Bezug auf die Figuren oder an anderer Stelle der Beschreibung der vorliegenden Erfindung erwähnten Massangaben sind beispielhaft und nicht einschränkend. Es kann auch an Vorrichtungen mit anderen Abmessungen gedacht sein. Dies betrifft beispielsweise die Massangaben betreffend den Durchmesser der Öffnungen 3, die Dicke der Silikonhülle 2, die Dicke des Tuchs, die Länge der Hülle sowie ihren Aussendurchmesser und ihre

Wandstärke und die Flüssigkeitsmenge.

WEISS, ARAT und Partner mbB

Patentanwälte und Rechtsanwalt

European Patent Attorney

Aktenzeichen: P 5294/PCT Datum: 23.03.2018

Bezugszeichenliste

1 Türgriff 34 67

2 Hülle 35 68

3 Öffnungen 36 69

4 Aufnahmeelement 37 70

5 Aussparungsöffnung 38 71

6 Randstreifen 39 72

7 Stirnwand 40 73

8 Innere 41 74

9 Stützsteg 42 75

10 Schale 43 76

11 Verschluss 44 77

12 Pilzförmiger Noppen 45 78

13 Hinterschnitt. Öffnung 46 79

14 Rinne 47

15 Riegel 48 V Vorrichtung

16 Sitzring 49

17 Einfüllöffnung 50

18 Bedientasten 51

19 Desinfektionspad 52

20 Deckel 53

21 Behälter / Reservoir 54

22 Innere Hülle 55

23 56

24 57

25 58

26 59

27 60

28 61

29 62

30 63

31 64

32 65

33 66