Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe von

Reinigungsmittel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

In Geschirrspülmaschinen sind bereits Dosiervorrichtungen bekannt geworden, bei denen eine Zwischenkammer oder

Dosierkammer einer Vorratskammer für Klarspüler nachgeschaltet ist. Ein Doppelventilstößel betätigt hierbei die

Ventilfunktion in der Öffnung zwischen Vorratskammer und

Dosierkammer sowie der Auslauföffnung der Dosierkammer in den Spülraum der Spülmaschine in gegenläufiger Weise. Dies

bedeutet, dass bei einmaliger Strombeaufschlagung des zur Betätigung vorgesehenen elektromagnetischen Ventils die

Öffnung zwischen Vorratskammer und Dosierkammer geöffnet und die AuslaufÖffnung der Dosierkammer verschlossen wird.

Beim Übergang in den stromlosen Zustand wird anschließend die Dosierkammer gegenüber der Vorratskammer verschlossen und die AuslaufÖffnung geöffnet, so dass das Klarspülmittel in den Spülraum abfließt. Diese Anordnung der beiden Kammern dient dazu, mit Hilfe des vorgegebenen Volumens der Dosierkammer ein festes Dosiervolumen vorzugeben, wobei bei jeder

Strombeaufschlagung der elektromagnetischen Spule auch

Klarspüler in den Spülraum der Spülmaschine zugeführt wird.

Derartige Dosiervorrichtungen sind üblicherweise mit einer Kammer bzw. Speicher zur Aufnahme bzw. Speicherung von

Reinigungsmittel kombiniert. Diese Kammer bzw. dieser Speicher wird zur Zugabe des Reinigungsmittels in den Spülvorgang mit Hilfe einer Klappe bzw. einem Deckel geöffnet, die/der in geschlossenen Stellung verriegelt ist und durch Federdruck nach einer Entriegelung geöffnet wird. Die Entriegelung findet aus Gründen der Kostenersparnis mit der gleichen

elektromagnetischen Spule statt, mit der die

Klarspülerdosierung vorgenommen wird.

Um die Programmfolge des Spülvorgangs auch in der Zugabe des entsprechenden Reinigungs- bzw. Klarspülmittels einzuhalten, ist es hierbei erforderlich, dass bei der ersten

Strombeaufschlagung der Spule nur die Klappe bzw. Deckel der Reinigerkammer bzw. des Speichers und erst bei einer darauf folgenden Strombeaufschlagung der Spule die Klarspüldosierung betätigt wird. Hierzu wird bei handelsüblichen Maschinen eine Hebelanordnung mit einer Klinkvorrichtung verwendet, die ein Einklinken des Betätigungshebels für den Klarspüler bei der ersten Strombeaufschlagung und eine Ventilbetätigung für das Klarspülmittel erst ab der zweiten Strombeaufschlagung

bewirken. Durch das Öffnen der Spülmaschinentür wird der

Klinkenmechanismus mittels Schwerkraft wieder in den

Ausgangszustand zurückgebracht, so dass erneut ein

Spülprogramm von Beginn an ablaufen kann. Dies ist u.a. auch als sog. „Mechanischer Reset" bekannt.

Darüber hinaus sind bereits Dosiervorrichtungen für

Geschirrspüler bekannt, die an Stelle einer Klappe als

Verschlussdeckel einen Schiebedeckel aufweisen, der eine lineare Bewegung zu einer der Begrenzungswand des

Flüssigreinigerbehälters parallelen Ebene durchführt, jedoch am Ende des Schließvorgangs eine Absenkung zum Abdichten des Deckels vollführt (vgl. EP 0780 087 Bl) . Diese

Dosiervorrichtungen vermeiden gegenüber einer

Dosiervorrichtung mit einer Klappe ein Verschmälern des

Aufbewahrungsraumes im Geschirrspüler aufgrund des

freizuhaltenden Bewegungsraumes der Klappe.

Nachteilig bei den letztgenannten Vorrichtungen ist jedoch u.a., dass eine vergleichsweise aufwendige und

störungsanfällige, insbesondere verkantende bzw. verhakende Führung des Schiebedeckels und eine relativ große

Dosiervorrichtung realisiert werden.

Weiterhin ist auch eine Dosiervorrichtung bekannt, die einen schwenkbaren Drehdeckel umfasst (vgl. DE 102 44 678), der um eine Drehachse etwa parallel zum Gehäuse bzw. zur Tür

verschwenkt, wobei auch hier eine Absenkung am Ende des

Schließvorgangs zum Abdichten des Speichers vorgesehen ist. Es hat sich in der Praxis jedoch gezeigt, dass im Dauereinsatz unter anderem der Drehdeckel relativ leicht beeinträchtigt bzw. in Betrieb beschädigt wird. Auch wird von Benutzern das Verdrehen zum Betätigen des Drehdeckels im Vergleich zum o.g. Schiebedeckel als ergonomisch und ästhetisch weniger angenehm empfunden .

Bei bisherigen Dosiervorrichtungen ist von Nachteil, dass gerade bei einer Verwendung der in den letzten Jahren immer häufiger eingesetzten „Reinigertabs", d.h. Festkörperreiniger in Quaderform, sich das Reinigungsmittel bzw. der „Tab" nicht vollständig ausgespült wird, so dass für die Beseitigung des Schmutzes zu wenig Reiniger sich im Wasser löst. Damit wird insbesondere auch im Spülgang noch Reinigungsmittel

eingetragen, was ebenso nachteilig ist.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

Demgegenüber ist es Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zur Abgabe von Reinigungsmittel vorzuschlagen, die den Stand der Technik verbessert. Diese Aufgabe wird, ausgehend von einem Stand der Technik der einleitend genannten Art, durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Durch die in den Unteransprüchen genannten Maßnahmen sind vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung möglich.

Dementsprechend zeichnet sich eine erfindungsgemäße

Vorrichtung dadurch aus, dass wenigstens ein Wasserleitelement zum Leiten und/oder Führen von Wasser vorzugsweise in und/oder im Speicher angeordnet ist und insbesondere zur Basiswand des Speichers geleitet wird.

Mit Hilfe der Erfindung wird erreicht, dass Wasser,

insbesondere des/der Sprüharme des Geschirrspülers, nicht nur durch die Öffnung des Speichers direkt zur Basiswand des

Speichers gelangt/fliegt, sondern von einem vorteilhaften Teil bzw. einer Sammelfläche der Vorrichtung aufgefangen und mittels des Wasserleitelementes in den Speicher und/oder im Speicher vorzugsweise entlang der Seitenwand hin zur Basiswand geleitet/geführt wird.

Hiermit kann nicht nur das Wasser, das direkt durch die

Öffnung des Speichers in den Speicher gelangt/fliegt zum

Lösen/Ausspülen/Auswaschen des Reinigungsmittels verwendet werden, sondern zusätzlich auch Wasser, das neben dem Speicher bzw. der Öffnung auf die Vorrichtung trifft/fliegt/strömt kann in vorteilhafter Weise dem Speicher zugeleitet werden.

Demzufolge wird gemäß der Erfindung zusätzlich Auswasch-Wasser generiert/verwendbar, so dass der Reiniger besser

ausgewaschen/gelöst wird. Entsprechend können auch schwerer lösliche Reinigungsmittel verwendet und/oder kürzere

Auswaschzeiten bzw. -phasen realisiert werden.

So wird Wasser, insb. Spritzwasser, Sprüharmwasser bzw.

Betriebs-/Reinigungswasser, in vorteilhafter Weise aufgefangen bzw. eingesammelt und mittels des erfindungsgemäßen

Wasserleitelementes an einen vorteilhaften Ort

geleitet/geführt, so dass das Reinigungsmittel, insb. ein Feststoffreiniger bzw. ein Reinigertab oder dergleichen, aus der erfindungsgemäßen Vorrichtung aus dem Speicher

ausgewaschen/ausgespült wird und in den Innenraum bzw.

Reinigungsraum der Geschirrspülmaschine gelangt. Hierdurch wird das Reinigungsmittel vollständig ausgewaschen bzw. gelöst und mittels des vorteilhaften Pumpsystems über Sprüharme zum Geschirr geführt bzw. gepumpt, insb. gesprüht wird.

Vorzugsweise ist das Wasserleitelement als Trichter

ausgebildet und/oder umfasst zwei spitzwinklig zueinander angeordnete Wasserleitelemente/-strukturen, die wie ein

Trichter wirken bzw. Wasser von einem größeren Querschnitt zu einem kleineren Querschnitt leiten bzw. zu einem Ausgang leiten .

Vorteilhafterweise ist ein Wassereinlass bzw. eine -Öffnung bzw. -ausnehmung an der Seitenwand des Speichers angeordnet, so dass insbesondere (eingefangenes/eingesammelte bzw.

erfindungsgemäß geleitetes) Wasser in vorteilhafter Weise dem Speicher, insb. der Seitenwand des Speichers zugeleitet wird.

Vielfach sind die Vorrichtungen in der Tür angeordnet, so dass die Betriebs-/Auswaschstellung bei geschlossener Tür

realisiert ist, d.h. die Basiswand ist hierbei im Wesentlichen vertikal angeordnet/ausgerichtet. Reinigungsmittel wird üblicherweise bei geöffneter Tür eingefüllt, so dass in dieser Einfüllstellung die Basiswand unten bzw. im Wesentlichen in horizontaler Ausrichtung und die Seitenwand/Seitenwände seitlich angeordnet ist/sind.

Vorzugsweise ist dieser Wassereinlass der Seitenwand des

Speichers in Betriebsstellung bzw. in Auswaschstellung der Vorrichtung an einer Oberseite bzw. einer oberen Seitenwand des Speichers angeordnet. So wird in der Betriebs- bzw.

Auswaschstellung bzw. bei geschlossener Tür der Wassereinlass oben bzw. einer in vertikaler Richtung oberen Seitenwand angeordnet bzw. diese Seitenwand umfasst den Wassereinlass, dem in vorteilhafter Weise das Wasser mittels des

Wasserleitelementes zugeleitet wird. In einer besonderen Weiterbildung der Erfindung ist das

Wasserleitelement an der Seitenwand und/oder Basiswand an der Seitenwand und/oder Basiswand angeordnet. Hiermit kann erreicht werden, dass das dem Speicher seitlich zugeleitete Wasser nicht in den Reinigungsraum tropft, sondern an der Seitenwand bzw. entlang der Wandung/Oberfläche in den Speicher fließt/geleitet wird, vorzugsweise entlang der Seitenwand bis zur Basiswand und zudem auch entlang der Basiswand geleitet wird.

Gemäß der Erfindung kann mittels des Wasserleitelementes ein Fließweg nahezu vollständig definiert bzw. geführt/festgelegt werden, wobei der erfindungsgemäße Fließweg vom Ort des

Auftreffens an der Oberfläche der Vorrichtung bzw. vom Ort des Einsammelns/Einfangens des Wassers (möglichst ununterbrochen) bis vorzugsweise der Basiswand ausgebildet ist. Auf die

Basiswand wurde in Einfüllstellung das Reinigungsmittel bzw. der Tab/Festkörperreiniger gelegt, an der dieser meist

anhaftet/verklebt. Durch das/die Wasserleitelemente wird der Reiniger, insb. Tab, in vorteilhafter Weise mit relativ viel Wasser gelöst bzw. ausgewaschen.

Vorzugsweise ist wenigstens ein Abstandselement zum wenigstens teilweisen Beabstanden des Reinigungsmittels von der Wand, insb. Basiswand, angeordnet, so dass insbesondere wenigstens teilweise ein Hohlraum zwischen Wand und Reinigungsmittel vorhanden. Hiermit wird erreicht, dass Wasser „hinter" bzw. „unter" den Reiniger, insb. Tab, strömen/geleitet wird und ggf. angeklebter Reiniger/Tab in vorteilhafter Weise

löst/auswäscht .

Vorteilhafterweise umfasst die Seitenwand und/oder Basiswand wenigstens das Wasserleitelement und/oder das Abstandselement. Beispielsweise umfasst wenigstens die Basiswand und/oder die in Betriebs-/Auswaschstellung bzw. bei geschlossener Tür obere und untere Seitenwand, d.h. oben und unten an der Seite, je ein Wasserleitelement und/oder ein weitgehend durchgängiges Wasserleitelement. Hiermit kann von oben an der oberen, vorzugsweise zur horizontalen Ebene spitzwinklig/geneigt angeordneten seitenwand ein vorteilhaftes Zuführen/Zuleiten realisiert werden und unten bzw. die untere Seitenwand ermöglicht mit dem Wasserleitelement/Abstandselement im Fall eines Herunterfallens/Herunterrutschens des Reinigers/Tabs auf diese Seitenwand, dass Wasser den Reiniger/Tab in

vorteilhafter Weise unterspült und somit auswäscht/löst.

Vorzugsweise ist das Abstandselement wenigstens teilweise als Wasserleitelement ausgebildet, insb. an der „unteren"

Seitenwand und/oder der Basiswand.

Vorzugsweise sind mehrere (im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtete) Wasserleitelemente und/oder mehrere

Abstandselemente vorgesehen, insbesondere sind mehrere

Wasserleitelemente und/oder Abstandselemente wenigstens teilweise als Rippen und/oder Noppen und/oder Dämme und/oder Erhebungen und/oder (offene oder geschlossene) Kanäle und/oder Nuten und/oder Rillen und/oder Vertiefungen ausgebildet.

Hiermit wird z.B. die Oberflächenspannung und/oder

Kapillarkraft des Wassers zur Leitung bzw. Anhaftung in vorteilhafter Weise verwendet.

Vorteilhafterweise ist das Wasserleitelement wenigstens teilweise als Auskragung des Speichers und/oder der Seitenwand ausgebildet. Hiermit kann u.a. von oben dem Speicher

weitgehend vertikal zuströmenden/geleitetes Wasser quasi „eingefangen" werden und in vorteilhafter Weise umgelenkt, insbesondere in den Speicher hinein bzw. zur/entlang der

Seitenwand geleitet werden.

So bildet z.B. die Seitenwand und/oder Basiswand sowie

wenigstens ein oder zwei Abstandselemente sowie das

Reinigungsmittel wenigstens teilweise einen geschlossenen Wasserkanal zum Durchleiten von Wasser aus. Hiermit wird der Reiniger/Tab von unten in vorteilhafter Weise gelöst bzw. die Verklebung gelöst. Ausführungsbeispiel

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird anhand der schematischen Figuren nachfolgend näher erläutert.

Im Einzelnen zeigt:

Figur 1 schematisch eine Vorrichtung gemäß der

Erfindung in Vorderansicht (ohne Deckel/Klappe eines Speichers) ,

Figur 2 schematisch, perspektivisch die Vorrichtung gemäß Figur 1 von oben, vorne betrachtet,

Figur 3 schematische, perspektivisch die Vorrichtung gemäß Figur 1 von vorne, seitlich betrachtet,

Figur 4 schematisch, perspektivisch ein Ausschnitt

eines Speichers der Vorrichtung gemäß Figur 1 von unten, vorne betrachtet,

Figur 5 schematisch, perspektivisch ein Schnitt durch den Speicher der Vorrichtung gemäß Figur 1 von unten, vorne betrachtet,

Figur 6 schematisch, perspektivisch ein Ausschnitt

eines zweiten Speichers einer zweiten

Vorrichtung gemäß der Erfindung und

Figur 7 schematisch, perspektivisch ein Ausschnitt

eines dritten Speichers einer dritten

Vorrichtung gemäß der Erfindung.

In den Figuren ist jeweils eine Vorrichtung gemäß der

Erfindung dargestellt, wobei ein Speicher 1 zur Aufnahme von Reinigungsmittel vorgesehen ist. Dieses Reinigungsmittel wird während der Reinigungsphase des Geschirrspülers in den Reinigungsraum für das Geschirr gesteuert zudosiert. Hierbei wird ein nicht näher dargestellter Deckel geöffnet, so dass das Reinigungsmittel aus dem Speicher 1 auslaufen bzw.

ausgespült werden kann. Beispielsweise wird hierfür eine nicht näher dargestellte Rastvorrichtung bzw. ein Drehraster betätigt, so dass eine Spannfeder oder dergleichen die

Öffnungsbewegung des Deckels bewirkt.

Der Speicher weist eine Basiswand 8 und Seitenwände 7 auf. In der dargestellten Betriebsstellung bzw. in Auswaschstellung der Vorrichtung ist an einer Oberseite bzw. einer oberen

Seitenwand 7 des Speichers 2 ein Einlass 6 für von oben bzw. vertikal herunterfließendes/strömendes Wasser vorgesehen.

In Betriebsstellung bzw. in Auswaschstellung der Vorrichtung ist an der Oberseite bzw. über der oberen Seitenwand 7 des Speichers 2 ein Trichter 4 vorgesehen, dieser ist mittels einer Gehäusewand mit zwei Dämmen 5 bzw. Wasserleitelementen 5 bzw. Erhebungen 5 realisiert. Hiermit wird Wasser, das von den Sprüharmen zur Vorrichtung bzw. in den Speicher 2 und

zusätzlich oberhalb des ^' Speichers 2 auf die Vorrichtung spritzt/fliegt, eingesammelt und dem Speicher 2 in

vorteilhafter Weise zugeleitet.

Gerade in Figur 4 wird deutlich, dass am Rand des Speichers 2 bzw. dem Einlass 6 Auskragungen 12 von Rippen 9 der Seitenwand 7 vorgesehen sind, die das herunterfließende Wasser

„einfangen" und umleiten, längs der oberen, etwas zur

horizontalen Ebene (spitzwinklig) geneigten Seitenwand 7 mittels der Rippen 7 bzw. Wasserleitelemente 7 gemäß der

Erfindung zur Basiswand 8 geleitet werden.

Die Basiswand 8 weist wiederum Noppen 9 bzw. ein

Profil/Erhebungen auf, so dass das Wasser der oberen

Seitenwand 7 „hinter" einen Reinigertab fließen kann und diesen von „hinten" ausspülen/auflösen kann. Durch die geringe Auflagefläche, d.h. „Spitzen" der Noppen 9 bzw. Rippen 9 der Basiswand 8, erfolgt eine sehr schnelle Auflösung, selbst bei angeklebtem Tab. Anschließend wird das Wasser längs der Rippen 9 der unteren Seitenwand 7 aus dem Speicher 2 herausfließen. Sollte ein Tab nach dem Lösen von der Basiswand 8 auf die leicht zur

horizontalen Ebene geneigten unteren Seitenwand 7 fallen, wird mittels der Rippen 9 auch hier ein „Unterspülen" bzw.

vorteilhaftes Auswaschen realisiert.

Die Noppen 9 bzw. Rippen 9 der Basiswand 8 sind vorteilhaft angeordnet bzw. ausgerichtet, so dass sich das Wasser

vorteilhaft verteilt.

In Figur 3 sind beispielhaft drei separate Fließwege von

Wasser angedeutet, das erfindungsgemäß eingesammelt

(Auftreffpunkt) , zum/im Speicher 2 geleitet/geführt wird und (mit gelöstem Reinigungsmittel) ausströmt (Pfeilspitze) .

Zudem kann auch entlang der Tür herunterfließendes Wasser, d.h. von oben herunterfließendes Wasser, das der Vorrichtung zufließt, zum bzw. vom Trichter 4 eingesammelt und zum

Speicher 2 in vorteilhafter Weise geleitet werden. Somit wird gemäß der Erfindung auch Wasser eingesammelt, das außerhalb der Vorrichtung an die Wand/Tür auftrifft, was eine deutliche Steigerung der Wassermenge für das Lösen/Auswaschen des

Reinigers/Tabs bedeutet.

Gerade ein Vergleich der Strukturen bzw. Noppen/Rippen 9 gemäß Figur 4 mit den Strukturen bzw. Noppen/Rippen 9 gemäß den Figuren 6 und 7 wird deutlich, dass das herunterfließende Wasser in vorteilhafter Weise „eingefangen" und in den

Speicher 1 geleitet wird und gerade an der Basiswand 8 diverse Strukturen bzw. Noppen/Rippen 9 mit unterschiedlicher

Form/Formgebung, insb. verzweigten und/oder V-förmigen

Strukturen bzw. Noppen/Rippen 9 oder dergleichen verwirklicht werden kann. Hiermit kann eine vorteilhaft funktionelle

Wasserlenkung/-führung bzw. „Hinterspülung" entlang der

Basiswand 8 bzw. zwischen Reinigertab und Wand 8 realisiert werden . Grundsätzlich kann auch ein vorteilhaftes Ausgestallten der Leitrippen bzw. des Dammes 5, die/der das Wasser von der Innentür resp. Dispenseroberfläche in die Reinigerwanne bzw. den Speicher 9 leiten sollen, auch noch einen größeren Radius aufweisen, was sich ebenfalls günstig wirken kann.

Bezugszeichenliste

1 Speicher

2 Öffnung

3 Sammelfläche/-bereich

4 Trichter

5 Damm

6 Einlass

7 Seitenwand

8 Basiswand

9 Noppen/Rippen

10 Klarspülbereich

12 Auskragung

A Auslass/Auslauf

F Fließweg

O Oben

U Unten