Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe von

Reinigungsmittel in eine Geschirrspülmaschine mit einem

Deckelelement zum Verschließen und Freigeben wenigstens einer Öffnung eines Speichers zur Speicherung des Reinigungsmittels und/oder eines Betriebsmittels nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

In Geschirrspülmaschinen sind bereits Dosiervorrichtungen mit Deckeln bekannt geworden, wobei die Deckel Behältnisse für Reinigungsmittel bzw. Taps oder für Klarspülflüssigkeit abschließen oder freigeben.

Bei einigen Dosiervorrichtungen ist z.B. eine Zwischenkammer oder Dosierkammer einer Vorratskammer für Klarspüler

nachgeschaltet. Ein Doppelventilstößel betätigt hierbei die Ventilfunktion in der Öffnung zwischen Vorratskammer und Dosierkammer sowie der Auslaufoffnung der Dosierkammer in den Spülraum der Spülmaschine in gegenläufiger Weise. Dies bedeutet, dass bei einmaliger Strombeaufschlagung des zur

Betätigung vorgesehenen elektromagnetischen Ventils die

Öffnung zwischen Vorratskammer und Dosierkammer geöffnet und die AuslaufÖffnung der Dosierkammer verschlossen wird.

Beim Übergang in den stromlosen Zustand wird anschließend die Dosierkammer gegenüber der Vorratskammer verschlossen und die AuslaufÖffnung geöffnet, so dass das Klarspülmittel in den Spülraum abfließt. Diese Anordnung der beiden Kammern dient dazu, mit Hilfe des vorgegebenen Volumens der Dosierkammer ein festes Dosiervolumen vorzugeben, wobei bei jeder

Strombeaufschlagung der elektromagnetischen Spule auch

Klarspüler in den Spülraum der Spülmaschine zugeführt wird.

Derartige Dosiervorrichtungen sind üblicherweise mit einer Kammer zur Aufnahme von Reinigungsmittel kombiniert. Diese Kammer wird zur Zugabe des Reinigungsmittels in den

Spülvorgang mit Hilfe einer Klappe geöffnet, die in ihrer geschlossenen Stellung verriegelt ist und durch Federdruck nach einer Entriegelung geöffnet wird. Die Entriegelung findet aus Gründen der Kostenersparnis mit der gleichen

elektromagnetischen Spule statt, mit der die

Klarspülerdosierung vorgenommen wird.

Um die Programmfolge des Spülvorgangs auch in der Zugabe des entsprechenden Reinigungs- bzw. Klarspülmittels einzuhalten, ist es hierbei erforderlich, dass bei der ersten

Strombeaufschlagung der Spule nur die Klappe der

Reinigerkammer und erst bei einer darauf folgenden

Strombeaufschlagung der Spule die Klarspüldosierung betätigt wird. Hierzu wird bei handelsüblichen Maschinen eine

Hebelanordnung mit einer Klinkvorrichtung verwendet, die ein Einklinken des Betätigungshebels für den Klarspüler bei der ersten Strombeaufschlagung und eine Ventilbetätigung für das Klarspülmittel erst ab der zweiten Strombeaufschlagung

bewirken. Durch das Öffnen der Spülmaschinentür wird der

Klinkenmechanismus mittels Schwerkraft wieder in den

Ausgangszustand zurückgebracht, so dass erneut ein

Spülprogramm von Beginn an ablaufen kann. Darüber hinaus sind bereits Dosiervorrichtungen für Geschirrspüler bekannt, die an Stelle einer Klappe als

Verschlussdeckel einen Schiebedeckel aufweisen, der eine lineare Bewegung zu einer der Begrenzungswand des

Flüssigreinigerbehälters parallelen Ebene durchführt, jedoch am Ende des Schließvorgangs eine Absenkung zum Abdichten des Deckels vollführt (vgl. EP 0780 087 Bl) . Diese

Dosiervorrichtungen vermeiden gegenüber einer

Dosiervorrichtung mit einer Klappe ein Verschmälern des

Aufbewahrungsraumes im Geschirrspüler aufgrund des

freizuhaltenden Bewegungsraumes der Klappe.

Nachteilig bei den letztgenannten Vorrichtungen ist jedoch, dass eine vergleichsweise aufwendige und störungsanfällige, insbesondere verkantende bzw. verhakende Führung des

Schiebedeckels und eine relativ große Dosiervorrichtung realisiert werden.

Weiterhin ist auch eine Dosiervorrichtung bekannt, die einen schwenkbaren Drehdeckel umfasst (vgl. DE 102 44 678), der um eine Drehachse etwa parallel zum Gehäuse bzw. zur Tür

verschwenkt, wobei auch hier eine Absenkung am Ende des

Schließvorgangs zum Abdichten des Speichers vorgesehen ist. Es hat sich in der Praxis jedoch gezeigt, dass im Dauereinsatz unter anderem der Drehdeckel relativ leicht beeinträchtigt bzw. in Betrieb beschädigt wird. Auch wird von Benutzern das Verdrehen zum Betätigen des Drehdeckels im Vergleich zum o.g. Schiebedeckel als ergonomisch und ästhetisch weniger angenehm empfunden .

Nachteilig bei diesen Vorrichtungen ist jedoch, dass der

Taster bzw. das Betätigungselement für den Deckel in der

Praxis immer wieder unabsichtlich gedrückt und somit das

Deckelelement den Speicher öffnet. Aufgabe und Vorteile der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es demgegenüber, eine Vorrichtung zur Abgabe von Reinigungsmitteln in eine Geschirrspülmaschine mit einem Deckelelement vorzuschlagen, wobei ein

unabsichtliches Öffnen bzw. Entriegeln wirkungsvoll verhindert wird .

Diese Aufgabe wird, ausgehend von einer Vorrichtung der einleitend genannten Art, durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Durch die in den Unteransprüchen genannten Maßnahmen sind vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung möglich.

Dementsprechend zeichnet sich eine erfindungsgemäße

Vorrichtung dadurch aus, dass der Betätigungsweg weg vom

Speicher und quer in Richtung zur Öffnung ausgerichtet ist.

Mit Hilfe einer derartigen Betätigung bzw. einem Ziehen des Betätigungselementes vom Anwender, wird wirkungsvoll

verhindert, dass ein unbeabsichtigtes Drücken wie beim Stand der Technik zum Öffnen bzw. Entriegeln des Deckelelements möglich ist. Beispielsweise kann beim Stand der Technik beim Herunterfallen von Geschirr bzw. Besteck auf das

Betätigungselement unabsichtlich das Deckelelement geöffnet bzw. entriegelt werden.

Dagegen wird gemäß der vorliegenden Erfindung wirkungsvoll verhindert, dass herunterfallende Gegenstände wie Besteck oder Geschirr zu einem Öffnen des Speichers bzw. des

Deckelelementes führen. Hiermit wird ein unabsichtliches

Entweichen bzw. Herausfließen des Betriebsmittels bzw. des Reinigungsmittels und/oder eine Verunreinigung dieser

wirkungsvoll verhindert. Dementsprechend wird die

Betriebssicherheit und der Komfort für den Anwender gemäß der Erfindung deutlich verbessert.

Vorzugsweise ist wenigstens ein Federelement zum Festlegen einer Fixierposition des Betätigungselements vorgesehen. Ein Fixierelement, insbesondere eine Spiralfeder oder ein

Elastomerelement wie z.B. ein Gummielement oder dergleichen, ist sowohl wirtschaftlich günstig als auch konstruktiv

vorteilhaft am Betätigungselement anbringbar, so dass eine vorteilhafte Schließkraft bzw. Druckkraft zur Fixierung des Betätigungselementes in der Fixierposition bzw.

Verriegelungsposition des Deckelements generiert wird.

Vorteilhafterweise umfasst eine Betätigungsvorrichtung

wenigstens das Betätigungselement und ein Fixierelement zum Fixieren des Deckels. So kann die Betätigungsvorrichtung einteilig oder wenigstens zweiteilig ausgebildet werden. Das bedeutet, dass das Betätigungselement und das Fixierelement als separate bzw. separat voneinander verstellbare und/oder verdrehbare/verschwenkbare Elemente ausgebildet sind oder dass diese als Baueinheit einstückig sind bzw. miteinander

verbunden sind.

Bevorzugt weist die Betätigungsvorrichtung wenigstens eine Schenkachse zum Verschwenken des Fixierelementes in Bezug zum Betätigungselement auf. Hiermit kann eine Relativbewegung bzw. Verstellung des Fixierelementes in Bezug zum

Betätigungselement verwirklicht werden. Vorzugsweise ist ein Gelenk, insb. Scharnier, mit der Dreh-/Schwenkachse

vorgesehen. Gegebenenfalls ist die Schwenkachse als separate Welle bzw. Achsenelement ausgebildet. So kann in vorteilhafter Weise ein Bandscharnier realisiert werden. Alternativ kann auch ein Filmscharnier verwirklicht werden, insb. aus

Kunststoff, so dass das Fixierelement in Bezug zum

Betätigungselement um das bzw. mit dem Filmscharnier bzw. das Betätigungselement verschwenkbar ist. Von Vorteil bzw.

besonders kostengünstig ist hierbei u.a. die

Betätigungsvorrichtung als einstückige Baueinheit aus

Kunststoff, insb. Spritzgusskunststoff, herzustellen, wobei zwischen dem Fixierelement und dem Betätigungselement das Filmscharnier, insb. als Ausdünnung bzw. Bereich mit relativ dünner Wandstärke, angeordnet ist. Vorteilhafterweise ist das Betätigungselement und/oder die Betätigungsvorrichtung um eine Schenkachse und/oder eine Drehachse verdrehbar. Es hat sich gezeigt, dass hiermit eine konstruktiv vorteilhafte Umsetzung eines Betätigungsweges weg vom Speicher und quer in Richtung zur Öffnung realisierbar ist. So sind die Schenkachse und/oder die Drehachse

vorzugsweise im Wesentlichen parallel zur Öffnung bzw. zum Deckelelement ausgerichtet.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Betätigungselement und/oder der Betätigungsvorrichtung als um die Schwenkachse und/oder Drehachse schwenkbare bzw.

verdrehbare Wippe ausgebildet. Eine Wippe kann vom Anwender bzw. der Bedienperson ohne großen Aufwand manuell betätigt werden, wobei die Verriegelung des Deckelelementes entriegelt wird.

Vorteilhafterweise weist das Betätigungselement und/oder die Betätigungsvorrichtung wenigstens eine Rastnase zum

Verrasten/Fixieren des Fixierelementes auf bzw. ist als

Rastelement ausgebildet. Hiermit kann in vorteilhafter Weise eine Verriegelung des Betätigungselementes und somit eine Verriegelung des Deckelelements realisiert werden. Eine

Verrasterung ist einerseits vorteilhaft beim Schließen des Deckels umsetzbar und zugleich kann eine Verrasterung

vorteilhafterweise durch das manuelle Ziehen bzw. Betätigen des Betätigungselementes gemäß der Erfindung mit einem

Betätigungsweg weg vom Speicher gerichtet entriegelt bzw.

ausgelöst werden.

Beispielsweise umfasst ein Gehäuseelement der Vorrichtung das Betätigungselement. Vorteilhafterweise umfasst das

Deckelelement und/oder die Betätigungsvorrichtung das

Betätigungselement. Es hat sich gezeigt, dass hiermit eine vorteilhafte Umsetzung des erfindungsgemäßen Betätigungsweges weg vom Speicher realisierbar ist. Zugleich kann hiermit in vorteilhafter Weise in Richtung des Betätigungsweges das Deckelelement manuell geöffnet bzw. angehoben werden.

Vorzugsweise wird eine Entriegelung des Betätigungselementes mit Hilfe eines Verstell-Mechanismus erreicht, wobei eine vorteilhafte Schwenkachse vorgesehen ist, um die ein

Entriegelungs- bzw. Verriegelungselement schwenkbar gelagert ist und beispielsweise mit Hilfe eines Aktuators, insbesondere einer elektromagnetischen Spule oder dergleichen verstellt werden kann.

In einer besonderen Weiterbildung der Erfindung ist das

Betätigungselement zum Verriegeln des Deckelelementes des Speichers für das Reinigungsmittel, insbesondere für

Reinigungspulver und/oder Reinigungstabs oder dergleichen vorgesehen. So kann beispielsweise in einer Betriebsphase der Geschirrspülmaschine eine automatisierte Entriegelung mit Hilfe des Entriegelungselementes oder dergleichen sowie des Aktuators bzw. der Spule realisiert werden.

Manuell kann das Betätigungselement alternativ bzw. zusätzlich beispielsweise bei geöffneter Tür oder dergleichen gemäß der Erfindung betätigt/entriegelt werden. Das bedeutet, dass- eine automatisierte Entriegelung beispielsweise mit Hilfe eines schwenkbaren Entriegelungselementes erfolgt und beispielsweise bei Bedarf das Betätigungselement manuell vom Anwender längs des erfindungsgemäßen Betätigungsweges betätigbar ist.

Vorteilhafterweise ist der Speicher als Flüssigkeitsspeicher zur Speicherung einer Betriebsflüssigkeit, insbesondere von Klarspülflüssigkeit ausgebildet. Auch kann beispielsweise das erfindungsgemäße Betätigungselement für den Speicher von

Reinigungsmittel und/oder für die Speicherung von

Klarspülflüssigkeit verwendet werden. Gerade die Verwendung einerseits für den Reinigungsmittelspeicher, d.h. für

Reinigungspulver, Reinigungstabs oder dergleichen, und

andererseits für den Klarspülspeicher bzw. den

Flüssigkeitsspeicher wird erreicht, dass jeweils ein

gleichartiges Betätigungselement bzw. jeweils ein identisches Betätigungselement für die jeweiligen Deckelemente des jeweiligen Speichers verwendbar sind. Hiermit wird eine ästhetisch ansprechende bzw. gleichartige Ausgestaltung des Deckelelements und/oder des Betätigungselementes realisierbar, was beim Anwender zu einer ansprechenden bzw. ästhetisch vorteilhaften Wahrnehmung führt.

Ausführungsbeispiel

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend näher erläutert .

Im Einzelnen zeigt:

Figur 1 einen schematischen seitlicher Schnitt durch eine erste Vorrichtung mit einem ersten Betätigungselement gemäß der Erfindung,

Figur 2 ein schematischer zweiter Schnitt parallel zum Schnitt gemäß Figur 1,

Figur 3 eine schematische, perspektivische Ansicht der ersten Vorrichtung gemäß der Erfindung mit einem geschlossenen Deckelelement mit dem ersten Betätigungselement gemäß der

Erfindung,

Figur 4 ein schematischer, perspektivischer

Ausschnitt der Vorrichtung gemäß der

Erfindung mit dem ersten Betätigungselement und freigemachtem Deckelelement,

Figur 5 ein schematischer, perspektivischer Schnitt in Draufsicht auf die erste Vorrichtung gemäß der Erfindung, ein schematischer, perspektivischer

Ausschnitt einer zweiten Vorrichtung gemäß der Erfindung mit einer mehrteiligen, ein zweites Betätigungselement aufweisenden Betätigungs orrichtung, ein schematischer Schnitt der zweiten

Vorrichtung gemäß Figur 6 beim

Öffnen/Betätigen des zweiten

Betätigungselement gemäß der Erfindung, ein schematischer Schnitt der zweiten

Vorrichtung gemäß Figur 6 beim

Schließvorgang des Deckelelementes gemäß der Erfindung und ein schematischer Schnitt der zweiten

Vorrichtung gemäß Figur 6 beim geschlossenem und verrastetem Deckelelementes gemäß der Erfindung .

In Figur 1 ist schematisch eine erste Vorrichtung zur Abgabe von Reinigungsmittel in eine Geschirrspülmaschine im Schnitt abgebildet. Hierbei ist ein Betätigungselement 1 bzw. eine Wippe 1 drehbar um eine Drehachse 2 an einem Deckelelement 3 gelagert bzw. fixiert. Zum manuellen Betätigen bzw. Öffnen in Richtung R des Deckelelementes 3 wird die Wippe 1 um die

Drehachse 2 im Sinn der Erfindung weg von einem Speicher 4 bzw. einer Öffnung 5 des Speichers 4 in Richtung W verstellt.

Die Öffnung 5 des Speichers 4 wird vor allem in der

perspektivischen Darstellung gemäß Figur 4 verdeutlicht.

Hierbei wird ersichtlich, dass die Öffnung 5 bzw. ein freier Querschnitt des Speichers 4 im Wesentlichen parallel zur

Draufsicht der Vorrichtung ausgerichtet ist. Ein

entsprechender Speicher 4 wird üblicherweise bei Vorrichtungen zur Abgabe von Reinigungsmittel in eine Geschirrspülmaschine für das pulverförmige Reinigungsmittel bzw. für einen Reinigertab oder dergleichen und z.B. auch als

Flüssigkeitsspeicher 4 für Klarspülflüssigkeit verwendet.

Derartige Reinigungsmittelspeicher 4 werden während des

Reinigungsbetriebes mittels eines Entriegelungselementes 6 bzw. Riegels 6 ausgelöst, wobei der Riegel 6 um eine

Schwenkachse 7 verschwenkbar ist. Das Verschwenken des Riegels 6 um die Schwenkachse 7 erfolgt mittels eines Aktuators, vorzugsweise mittels einer elektromagnetischen Spule, die nicht näher dargestellt ist. Diese nicht-manuelle Entriegelung bzw. Betätigung mittels Spule ist dem Fachmann jedoch

allgemein bekannt. Alternativ bzw. zusätzlich zu dieser automatisierten Entriegelung der Wippe 1 mittels des Riegels 6 bzw. einer entsprechenden Spule kann auch eine manuelle

Entriegelung bzw. Betätigung der Wippe 1 gemäß der Erfindung in Richtung W um die Schwenkachse 2 realisiert werden.

In Figur 2 ist die Wippe 1 parallel zum Schnitt gemäß Figur 1 dargestellt, so dass in vorteilhafter Weise eine Druckfeder 8 verdeutlicht wird, die die Wippe 1 in der in den Figuren 1 und

2 dargestellten Fixier- bzw. Verriegelungsposition

positioniert. Hierfür weist die Wippe 1 eine Rastnase 9 auf, die mit einer zweiten Rastnase 10 eines Gehäuses der

erfindungsgemäßen Vorrichtung in Wirkverbindung steht.

Beim Schließen des Deckels 3 entgegen der Richtung R verrastet die Rastnase 9 mit der Rastnase 10, so dass der Deckel und die Wippe 1 in vorteilhafter Weise in der abgebildeten Stellung bzw. Verriegelungsposition fest fixiert ist. Hierfür erzeugt die Feder 8 eine Druckkraft auf einen Arm 11 der Wippe 1, so dass die Rastnasen 9 und 10 fest miteinander in fixierter Position gehalten werden.

Zur Erzeugung der Druckkraft der Feder 8 weist z.B. der Deckel

3 einen Gegenhalter 12 auf. Weiterhin weist die Wippe 1 einen Pin 13 auf, der eine Zentrierung der Feder 8 bzw.

Positionierung der Feder 8 gewährleistet. Mit Hilfe der

Wippe 1, die weg vom Speicher 6 manuell zu ziehen ist, d.h. in Richtung W, wird gewährleistet, dass ein unbeabsichtigtes Öffnen des Deckels 3 z.B. bei geöffneter

Geschirrspülmaschinentür durch herabfallende Gegenstände wie Geschirr oder Besteck etc. verhindert wird. Demzufolge wird die Betriebssicherheit verbessert bzw. ein unabsichtliches Herausfließen bzw. -fallen von Betriebs-/Reinigungsmittel beim Schließen der Geschirrspülmaschinentür aus dem Speicher 4 und/oder eine Verschmutzung des Inhalts des Speichers 4 wird wirkungsvoll abgewendet.

Die Wippe 1 kann nicht nur für den Reinigungsmittelspeicher 4, d.h. für pulverförmiges Reinigungsmittel bzw. einen

Reinigertab, verwendet werden, sondern alternativ auch für einen nicht näher dargestellten Deckel eines

Klarspülflüssigkeitsspeichers, der entsprechend ebenfalls in Richtung W zu betätigen ist. So können zwei identische Wippen 1 sowohl für den Reinigungsmittelspeicher als auch für den Klarspülspeicher verwendet werden, was einerseits eine

Teilereduzierung und somit eine Kosteneinsparung bedeutet und andererseits eine ästhetisch vorteilhafte Wirkung auf den Anwender ermöglicht.

In den Figuren 6 bis 9 ist eine zweite Vorrichtung gemäß der Erfindung schematisch dargestellt. Diese umfasst im

Unterschied zur ersten Variante gemäß den Figuren 1 bis 5 nicht ein einteiliges Betätigungselement 1 bzw.

Betätigungsvorrichtung gemäß der Erfindung, sondern eine dreiteilige Betätigungsvorrichtung mit einem separaten

Betätigungselement 1, einem separaten Fixierelement 14 und einer separaten Drehachse 2. Diese bilden ein

Gelenk/Bandscharnier aus, so dass beim Öffnen bzw. Betätigen des Betätigungselementes 1 in die erfindungsgemäße Richtung W in vorteilhafter Weise das Fixierelement 14 mitnimmt (vgl.

Figur 7) . Beim Schließen des Deckels 3 kann das Fixierelement 14 sich verstellen bzw. sich relativ zum Betätigungselement 1 verschenken/verdrehen (vgl. Figur 8) und rastet mit der

Rastnase 9 mit der Rastnase 10 des Gehäuses ein, so dass der Deckel 3 verschlossen und fixiert ist. Bezugszeichenliste

1 Wippe

2 Drehachse

3 Deckel

4 Speicher

5 Öffnung

6 Riegel

7 Schwenkachse

8 Feder

9 Nase

10 Nase

11 Arm

12 Gegenhalter

13 Pin

14 Fixierelement

R Richtung W Richtung