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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR DISPENSING A COMPOUND
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/249816
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a device (1) for dispensing a compound, wherein a movable support (7) is arranged in a device housing (3) in order to act on the compound (2), and a rotary handle (4) is additionally provided in order to move the support (7) between a lower starting position and a maximum upper extended position of the support (7), comprising a spindle (12) which can be rotated about a longitudinal axis (x) provided in the movement direction (r) of the support (7). A spindle nut (17) is additionally provided on the support (7). The aim of the invention is to advantageously improve a device of the aforementioned type. This is achieved in that the spindle nut (17) has a length (b) in the direction of the longitudinal axis (x), said length being greater than the distance (a) between the lower starting position and the maximum upper extended position in the movement direction (r) of the support (7). According to another solution, a combination (K) of the support (7), the spindle (12), and the compound (2) can be inserted into the device housing (3) from the top for connecting to the rotary handle (4).

Inventors:
NIEMEYER JESSICA (DE)
HAMMERSEN LEA (DE)
SEYDA ELLEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/066468
Publication Date:
December 17, 2020
Filing Date:
June 15, 2020
Export Citation:
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Assignee:
RPC BRAMLAGE GMBH (DE)
International Classes:
A45D40/04
Foreign References:
US7270495B12007-09-18
EP2052640B12015-02-25
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER, Enno et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur Ausbringung einer Masse (2), wobei in einem Vorrich tungsgehäuse (3) ein verfahrbarer Träger (7) angeordnet ist, zur Einwir kung auf die Masse (2), wobei weiter zum Verfahren des Trägers (7) zwi schen einer unteren Ausgangsstellung und einer maximal oberen Aus- fahrstellung des Trägers (7) eine Drehhandhabe (4) ausgebildet ist, mit ei ner um eine in Verfahrrichtung (r) des Trägers (7) gegebenen Längsach se (x) drehbaren Spindel (12), und wobei weiter an dem Träger (7) eine Spindelmutter (17) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (17) in Richtung der Längsachse (x) eine Länge (b) auf- weist, die gleich oder größer ist als der Abstand (a) in Verfahrrichtung (r) des Trägers (7) zwischen der unteren Ausgangsstellung und der maximal oberen Ausfahrstellung.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel mutter (17) als langgestreckte Hülse (18) gebildet ist, die den Träger (7) nach unten um eine Länge (c), die einem Mehrfachen des Spindel- Außen durchmessers (d) entspricht, entgegen der Verfahrrichtung (r) überragt.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass die untere Ausgangsstellung durch einen Anschlag eines oberen Endes (20) der Spindelmutter (17) an der Spindel (12) vorgegeben ist. 4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die untere Ausgangsstellung durch einen Anschlag des unteren Endes (19) der Spindelmutter (17) an der Spindel (12), gegebenen falls einer Spindelbasis (16), vorgegeben ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass der Träger (7) einen zentralen Bereich (10) aufweist, der der Spindelmutter (17) und/ oder der Spindel (12) zugeordnet ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass der zentrale Bereich (10) geschlossen ausgebildet ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass der Träger (7) in seiner der Masse (2) zugeordneten Fläche (11) vollständig geschlossen ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass die Spindelmutter (17) stirnseitig geschlossen ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Spindelmutter (17) in Verfahrrichtung (r) des Trä gers (7) nach oben über den zentralen Bereich (10) des Trägers (7) hinaus ragt. 10. Vorrichtung nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kombination (K) aus dem Träger (7), der Spindel (12) und der Masse (2) von oben in das Vorrichtungsgehäu se (3) einsetzbar ist, zur Verbindung mit der Drehhandhabe (4).

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Spin del (12) und der Träger (7) in einem von dem Vorrichtungsgehäuse (3) ge sonderten Innengehäuse (22) aufgenommen sind.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeich net, dass die Drehhandhabe (4) ein Kupplungs außenteil (38) und die Spindel (12) ein Kupplungsinnenteil (39) aufweist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeich- net, dass die Drehhandhabe (4) ein Kupplungsinnenteil (39) und die Spin del (12) ein Kupplungs außenteil (38) auf weist.

14. Vorrichtung (1) zur Ausbringung einer Masse (2), wobei in einem Vorrich tungsgehäuse (3) ein verfahrbarer Träger (7) angeordnet ist, zur Einwir kung auf die Masse (2), wobei weiter zum Verfahren des Trägers (7) zwi- sehen einer unteren Ausgangsstellung und einer maximal oberen Ausfahr stellung des Trägers (7) eine Drehhandhabe (4) ausgebildet ist, mit einer um eine in Verfahrrichtung (r) des Trägers (7) gegebenen Längsachse (x) drehbaren Spindel (12), wobei weiter an dem Vorrichtungsgehäuse (3) ein Gehäuseboden (14) ausgebildet ist und die Drehhandhabe (4) mit dem Gehäuseboden (14) zur stabilen Einhaltung einer Drehstellung verrastend, jedoch überlaufbar, zusammenwirkt, wobei weiter der Gehäuseboden (14) eine Unterfläche (43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unter fläche (43) ein oder mehrere Rastausformungen (44) aufweist, die mit ei ner oder mehreren Gegenrastausformungen (45) der Drehhandhabe (4) Zusammenwirken und dass zumindest radial innen einer Rastausfor mung (44) ein kreisringförmig umlaufender Bereich (61) gegeben ist, an der der Gehäuseboden (14) und die Drehhandhabe (4) unmittelbar anei nander liegen können.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass radial au ßen einer Rastausformung (44) ein kreisringförmig umlaufender Be- reich (62) gegeben ist, an der der Gehäuseboden (14) und die Drehhand habe (4) unmittelbar aneinander liegen können.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 oder 15, dadurch gekennzeich net, dass an der Unterfläche (43) des Gehäusebodens (14) zwei Rastaus- formungen (44) und an der Drehhandhabe (4) zwei Gegenrastausformun gen (45) vorgesehen sind.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeich net, dass die Rastausformungen (44) wie auch die Gegenrastausformun gen (45) mit Bezug auf die Längsachse (x) jeweils diametral gegenüberlie- gend zueinander angeordnet sind.

18. Vorrichtung, gekennzeichnet durch eines oder mehrere der kennzeich nenden Merkmale eines der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Beschreibung

Vorrichtung zur Ausbringung einer Masse

Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausbringung einer Masse, wobei in einem Vorrichtungsgehäuse ein verfahrbarer Träger angeordnet ist, zur Einwirkung auf die Masse, wobei weiter zum Verfahren des Trägers zwi- sehen einer unteren Ausgangsstellung und einer maximal oberen Ausfahrstel lung des Trägers eine Drehhandhabe ausgebildet ist, mit einer um eine in Ver fahrrichtung des Trägers gegebenen Längsachse drehbaren Spindel, und wobei weiter an dem Träger eine Spindelmutter ausgebildet ist.

[0002] Zudem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Ausbringung einer Masse, wobei in einem Vorrichtungsgehäuse ein verfahrbarer Träger angeord net ist, zur Einwirkung auf die Masse, wobei weiter zum Verfahren des Trägers zwischen einer unteren Ausgangsstellung und einer maximal oberen Ausfahr stellung des Trägers eine Drehhandhabe ausgebildet ist, mit einer um eine in Verfahrrichtung des Trägers gegebenen Längsachse drehbaren Spindel, wobei weiter an dem Vorrichtungsgehäuse ein Gehäuseboden ausgebildet ist und die Drehhandhabe mit dem Gehäuseboden zur stabilen Einhaltung einer Drehstel lung verrastend, jedoch überlaufbar, zusammenwirkt, wobei weiter der Gehäu seboden eine Unterfläche aufweist.

Stand der Technik

[0003] Vorrichtungen der in Rede stehenden Art sind beispielsweise aus dem Kosmetikbereich bekannt. So kann eine solche Vorrichtung beispielsweise in Art eines Deodorant-Sticks gebildet sein, mit einer bevorzugt festen Masse, die auf dem Träger der Vorrichtung in dem Vorrichtungsgehäuse sich abstützend über die Spindelausbildung unter Nutzung der Drehhandhabe in eine gegen- über einer Öffnung des Vorrichtungsgehäuses sich ergebende Vorstandslage verbracht werden kann. Insbesondere in dieser Vorstandslage ist bevorzugt eine Nutzung der Vorrichtung ermöglicht. Zufolge einer Spindel-Rückverlage- rung ist die Masse in eine in das Vorrichtungsgehäuse in Richtung auf die unte- re Ausgangsstellung des Trägers eingezogene Nichtbenutzungsstellung verla gerbar.

[0004] Zum Stand der Technik wird in diesem Zusammenhang beispielsweise auf die US 7270495 Bl oder auch auf die EP 2 052 640 Bl verwiesen.

Zusammenfassung der Erfindung

[0005] Im Hinblick auf den vorbeschriebenen Stand der Technik wird eine Aufgabe der Erfindung darin gesehen, eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art vorteilhaft auszubilden.

[0006] Eine mögliche Lösung der Aufgabe ist nach einem ersten Erfindungs gedanken bei einer Vorrichtung gegeben, bei welcher darauf abgestellt ist, dass die Spindelmutter in Richtung der Längsachse eine Länge aufweist, die gleich oder größer ist als der Abstand in Verfahrrichtung des Trägers zwischen der unteren Ausgangsstellung und der maximal oberen Ausfahrstellung.

[0007] Zufolge der vorgeschlagenen Ausgestaltung ergibt sich die Möglichkeit einer Ausbildung und Anordnung von Spindel und Spindelmutter im Wesent lichen in einem Bereich unterhalb des Trägers (bezogen auf eine übliche Ab- stellstellung der Vorrichtung auf einer ebenen Fläche, in welcher die Öffnung des Vorrichtungsgehäuses zur Freilegung der Masse nach oben weist). Spindel und Spindelmutter wirken im Zuge einer Verlagerung des Trägers entlang der Längsachse teleskop artig, wobei in der bevorzugt anschlagbegrenzten unteren Ausgangsstellung des Trägers weiter bevorzugt eine maximale Überdeckung von Spindel und Spindelmutter in Richtung der Längsachse gegeben ist. Es ergibt sich hierdurch weiter in vorteilhafter Weise die Möglichkeit, die Spindel in Richtung ihrer Längsachse nicht oder nicht wesentlich über den Träger hin aus in Richtung auf die Masse auszubilden. Die Spindel durchsetzt die Masse bevorzugt nicht oder nicht wesentlich beziehungsweise ragt in diese nicht oder nicht wesentlich hinein. Dies erweist sich insbesondere von Vorteil bei soge nannten Refill-Vorrichtungen, bei welchen verbrauchte Masse durch neue Mas se in Form eines Nachfüllpacks auf den Träger aufgesetzt werden kann. Die neue Masse muss keine nicht wesentliche Öffnung für einen überstehenden Spindelabschnitt aufweisen. Auch kann durch die vorgeschlagene Lösung er reicht sein, dass die auf dem Träger aufsitzende Masse keinen unmittelbaren Kontakt zu der im Zuge der Betätigung der Drehhandhabe um die Längsachse drehenden Spindel aufweist.

[0008] Die Länge der Spindelmutter ist hierbei bevorzugt nur auf einen Ab schnitt der Spindelmutter bezogen, der in der unteren Ausgangsstellung in ei nem Gewindeeingriff mit der Spindel oder jedenfalls umfassend zu den Berei chen der Spindel, die ein Gewinde aufweisen. Die Spindel kann sich in der un teren Ausgangsstellung bis zu dem Träger oder gegebenenfalls auch um einen vergleichbar kleineren Längenanteil darüber hinaus erstrecken.

[0009] Eine weitere mögliche Lösung der Aufgabe ist nach einem weiteren Erfindungsgedanken bei einer Vorrichtung gegeben, bei welcher darauf abge stellt ist, dass eine Kombination aus dem Träger, der Spindel und der Masse von oben in das Vorrichtungsgehäuse einsetzbar ist, zur Verbindung mit der Drehhandhabe.

[0010] Die Kombination kann so in vorteilhafter Weise als Nachfüllpack bei einer sogenannten Refill-Vorrichtung genutzt sein. Träger, Spindel und Masse sind Teil des Nachfüllpacks beziehungsweise bilden dieses, sodass bei ver brauchter Masse entsprechend der Träger mit der Spindel der Entsorgung, ge gebenenfalls einer Verwertung als Recyclegut, zugeführt werden kann. Die Be füllung der Vorrichtung mit dieser Kombination erfolgt bevorzugt von oben, entsprechend durch die zur Ausgabe der Masse ohnehin sich in dem Vorrich tungsgehäuse ergebenden Öffnung der Vorrichtung. Die Drehhandhabe bleibt dabei bevorzugt Teil des wiederholt nutzbaren Vorrichtungsgehäuses. Dabei kann die Drehhandhabe auch im Zuge eines Wechsels der vorbeschriebenen Kombination an dem Vorrichtungsgehäuse gehaltert verbleiben, alternativ aber auch nach Entnahme einer aufgebrauchten Kombination (zunächst und vo rübergehend) als Loseteil vorliegen.

[0011] Mit Einsetzen einer neuen Kombination in das Vorrichtungsgehäuse wird bevorzugt unmittelbar mit der an dem Vorrichtungsgehäuse verbleiben den Drehhandhabe eine drehfeste Verbindung geschaffen. Alternativ kann die gegebenenfalls als Loseteil vorliegende Drehhandhabe nach Einsetzen der neu en Kombination in das Vorrichtungsgehäuse auf ein nach unten vorstehendes Ende der Spindel aufgesteckt werden. Zwischen Spindel und Drehhandhabe kann eine Verrastung stattfinden, zur Sicherung der Kombination in dem Vor richtungsgehäuse, welche Verrastung zur Entnahme einer auf gebrauchten Kombination durch den Benutzer werkzeuglos aufhebbar ist, beispielsweise zufolge einer Druckausübung auf die Spindel in Richtung ihrer Längsachse.

[0012] Die Aufgabe kann weiter alternativ oder auch kombinativ zu einer oder mehreren der vorbeschriebenen Lösungsansätzen dadurch gelöst sein, dass die Unterfläche ein oder mehrere Rastausformungen aufweist, die mit einer oder mehreren Gegenrastausformungen der Drehhandhabe Z usammenwirken und dass zumindest radial innen einer Rastausformung ein kreisringförmig umlau- fender Bereich gegeben ist, an welcher der Gehäuseboden und die Drehhand habe unmittelbar aneinander liegen können.

[0013] Durch die Anordnung und Ausbildung von gehäuseseitigen Rastaus formungen und drehhandhabenseitigen Gegenrastausformungen können Dreh- Grundstellungen der Drehhandhabe relativ zu dem Vorrichtungsgehäuses vor gegeben sein. In der jeweiligen Dreh-Grundstellung treten die Rastausformun gen mit den Gegenrastausformungen in eine Raststellung, die willens betont durch den Benutzer überlaufbar ist. Weiter können sich hierdurch zwischen zwei in einer Drehrichtung aufeinanderfolgenden Dreh-Raststellungen gleiche Drehwinkel der Drehhandhabe ergeben, entsprechend gleiche Linearverlage rungsstrecken des die Masse tragenden Trägers.

[0014] Eine solche Ausgestaltung kann insbesondere bei im Grundriss unrun der Gestaltung der Vorrichtung, bei welcher das Vorrichtungsgehäuse und die Drehhandhabe gleiche Grundrisskonturen aufweisen, vorteilhaft sein. So kann die definierte Verrastung der Drehhandhabe dort gegeben sein, in welcher eine bevorzugt konturgleiche Ausrichtung von Drehhandhabe und Vorrichtungsge häuse gegeben ist.

[0015] Eine flächenmäßige Abstützung der Drehhandhabe an der Unterfläche des Gehäusebodens kann zumindest in einem Bereich radial innen zu der Rast ausformung gegeben sein, wobei bevorzugt eine solcher Abstützungsbereich konzentrisch zur Längsachse vollständig umlaufend gegeben ist.

[0016] Die Merkmale der vorbeschriebenen unabhängigen Ansprüche sind sowohl jeweils für sich wesentlich als auch in jeder Kombination miteinander von Bedeutung, wobei weiter Merkmale eines unabhängigen Anspruchs mit den Merkmalen eines weiteren unabhängigen Anspruchs oder mit Merkmalen mehrerer unabhängiger Ansprüche kombinierbar sind, weiter auch mit nur einzelnen Merkmalen eines oder mehrerer der weiteren unabhängigen Ansprü che.

[0017] Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figu renbeschreibung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zum Gegenstand des Anspruchs 1 und/ oder des Weiteren unabhängigen Anspruchs oder zu Merkmalen weiterer Ansprüche erläutert. Sie können aber auch in einer Zuord nung zu nur einzelnen Merkmalen des Anspruchs 1 und/ oder des Weiteren unabhängigen Anspruchs oder des jeweiligen weiteren Anspruchs oder jeweils unabhängig von Bedeutung sein.

[0018] Die Spindelmutter kann gemäß einer möglichen Ausgestaltung als langgestreckte Hülse gebildet sein, die den Träger nach unten um eine Länge, die einem Mehrfachen des Spindel- Außendurchmessers entspricht, entgegen der Verfahrrichtung überragen kann. Die Hülse kann dabei über die gesamte Länge mit einem Innengewinde versehen sein, die mit dem Außengewinde der Spindel zusammenwirkt. Dabei kann die Hülse in der unteren Ausgangsstel lung des Trägers die Spindel, wie auch bevorzugt, über ihre gesamte in Rich tung der Längsachse betrachtete Länge umfassen. Die diesbezügliche Länge der Hülse, mit welcher die Hülse den Träger in eine Richtung abweisend zu der durch den Träger getragenen Masse überragt, kann dabei beispielsweise dem 5- bis 20-Fachen oder mehr, weiter beispielsweise etwa einem 10-Fachen des Spindel- Außendurchmessers entsprechen. Diese Charakterisierung hat auch alternativ zu der Charakterisierung Bedeutung, dass die Spindelmutter in Rich tung der Längsachse eine Länge aufweist, die gleich oder größer ist als der Ab stand in Verfahrrichtung des Trägers zwischen der unteren Ausgangsstellung und der maximal oberen Ausfahrstellung. [0019] In weiterer Ausgestaltung kann die untere Ausgangsstellung des Trä gers durch einen Anschlag eines oberen Endes der Spindelmutter an der Spin del vorgegeben sein. Dabei kann das obere Ende der insbesondere hülsenartig ausgebildeten Spindelmutter beispielsweise kappenartig die Spindel überfan gen. Entsprechend kann die Spindelmutter stirnseitig geschlossen sein. Dieser endseitige Kappenabschnitt der Spindelmutter kann in der unteren Ausgangs stellung des Trägers anschlagbegrenzt gegen das zugewandte Spindelende tre ten. Auch kann diesbezüglich endseitig der Spindelmutter beispielsweise ein nach radial innen vorragender Abschnitt, beispielsweise in Form eines Vor sprungs, zur anschlagbegrenzenden Zusammenwirkung mit dem Spindelende vorgesehen sein.

[0020] In alternativer Ausgestaltung kann die untere Ausgangsstellung auch durch einen Anschlag des unteren Endes der Spindelmutter an der Spindel, gegebenenfalls an einer Spindelbasis, vorgegeben sein. Hierbei kann es sich insbesondere um das untere hülsenartige Ende der Spindelmutter handeln, welches gegen die Spindelbasis anschlagbegrenzend tritt. Benachbart zu dem sich hierdurch ergebenden Anschlagbereich kann die Spindel in der Spindelba sis wurzeln beziehungsweise aus der Spindelbasis heraus unter beispielsweiser, wie auch bevorzugter, Einteiligkeit mit der Spindelbasis sich erstrecken.

[0021] Die Spindelbasis ist bevorzugt gegenüber der das Außengewinde auf weisenden Spindel im Durchmesser vergrößert, beispielsweise um das 2- bis 10-Fache, weiter beispielsweise um etwa das 5-Fache.

[0022] Der kolbenartig verlagerbare Träger kann einen zentralen Bereich auf weisen, der der Spindelmutter und/ oder der Spindel zugeordnet ist. Insbeson dere kann dieser zentrale Bereich des Trägers mit der Spindelmutter verbun den, insbesondere drehfest verbunden, sein. In weiterer Ausgestaltung kann dieser zentrale Bereich des Trägers gegebenenfalls von einem oberen Endab schnitt der Spindel vollständig oder teilweise durchsetzt sein.

[0023] Dieser zentrale Bereich des Trägers kann gemäß einer möglichen Aus gestaltung geschlossen ausgebildet sein, sodass sich insbesondere in diesem Bereich sowohl in Richtung auf die Masse als auch in die entgegengesetzte Richtung eine bevorzugt vollständig geschlossene Fläche ergeben kann. Auch kann dieser zentrale Bereich des Trägers partiell geschlossen ausgebildet sein, beispielsweise durch Anordnung von sich gegebenenfalls mit Bezug zu der Längsachse radial oder konzentrisch zur dieser erstreckenden Stegen oder der- gleichen.

[0024] Gemäß einer weiter bevorzugten Ausgestaltung kann der Träger in sei ner der Masse zugeordneten Fläche vollständig geschlossen ausgebildet sein. Die durch den Träger getragene Masse erfährt entsprechend gemäß dieser Aus bildung eine bevorzugt vollflächige Abstützung. [0025] Mit Bezug auf die Verfahrrichtung des Trägers beziehungsweise auf die

Ausrichtung der Längsachse kann gemäß einer möglichen Ausgestaltung die Spindelmutter nach oben über den zentralen Bereich des Trägers hinaus in Richtung auf die Masse ragen. Entsprechend kann ein solcher sich gegebenen falls über die die Masse abstützende Fläche des Trägers hinaus erstreckender Endabschnitt der Spindelmutter umfangsseitig, wie bevorzugt auch kappenar tig endseitig, von der Masse umfasst beziehungsweise überdeckt sein. Die Mas se, so beispielsweise die Masse in Form eines Nachfüllpacks, kann entspre chend zu gewandt der Masse- Abstützfläche eine bevorzugt zentrale Vertiefung zur Aufnahme dieses Endes der Spindelmutter aufweisen. [0026] In bevorzugter Ausgestaltung erstreckt sich der Endabschnitt der Spin delmutter gegebenenfalls über die die Masse abstützende Fläche des Trägers mit einem in Richtung der Längsachse betrachteten Maß hinaus, welches Maß etwa dem 0,1- bis 2-Fachen, weiter etwa dem 0,8- bis 1,5-Fachen des Spindelau ßendurchmessers entsprechen kann.

[0027] Ein Nachfüllpack kann allein aus der Masse bestehen, die entsprechend zur Aufnahme in dem Vorrichtungsgehäuse und zur Abstützung auf dem Trä ger geformt vorliegt. Diese Nachfüll-Masse kann zunächst beispielsweise ein gepackt in einer Folie vorliegen, gegebenenfalls weiter verpackt im einem Kar ton oder dergleichen.

[0028] Bei einem Nachfüllpack, welches aus einer Kombination aus Träger, Spindel und Masse besteht, ist in einer möglichen Ausbildung bevorzugt vor gesehen, dass die Spindel und der Träger in einem von dem Vorrichtungsge häuse gesonderten Innengehäuse aufgenommen sind. Das Innengehäuse ist dabei bevorzugt Teil des Nachfüllpacks, sodass im Zuge der Bestückung des Vorrichtungsgehäuses mit einem neuen Nachfüllpack die Masse stets von einer Wandung, insbesondere Kunststoffwandung, umgeben ist. Dabei kann die In nenwandung weiter, wie auch bevorzugt, insbesondere umfangsmäßig form gebend für die aufzunehmende Masse sein.

[0029] Die in der Kombination innerhalb des Innengehäuses aufgenommene Masse ist im Zuge der Verlagerung der Masse in Richtung der Längsachse der Spindel umfangsseitig durch das gegenüber der Masse und dem Träger festste hende Innengehäuse geführt.

[0030] Insbesondere zur drehfesten Verbindung der Drehhandhabe mit der Spindel kann die Drehhandhabe ein Kupplungsaußenteil und die Spindel ein Kupplungsinnenteil aufweisen. Auch die umgekehrte Ausbildung ist diesbe züglich denkbar, wobei dann entsprechend die Drehhandhabe ein Kupplungs innenteil und die Spindel ein Kupplungsaußenteil aufweist.

[0031] Die Kupplungsteile können gemäß einer möglichen Ausgestaltung konzentrisch zur Längsachse der Spindel jeweils ausgebildet sein, beispielswei se zur Ausbildung umlaufender topf artiger Wandungen, wobei die Wandungs innenfläche des einen Teils in eine drehfeste Formschlussstellung mit der Au ßenfläche der anderen Wandung tritt. Weiter beispielsweise kann diesbezüglich eine in Umfangsrichtung wirkende Verzahnung der Kupplungsteile gegeben sein.

[0032] In weiterer Ausgestaltung kann alternativ oder, wie bevorzugt kombi nativ zu einer radial inneren Abstützung, radial außen einer Rastausformung ein kreisringförmig umlaufender Bereich gegeben ist, an der der Gehäuseboden und die Drehhandhabe unmittelbar aneinander liegen können. Es kann sich entsprechend eine vergleichsweise großflächige Abstützung ergeben.

[0033] So können weiter beispielweise eine Rastausformung und eine Gegen rastausformung jeweils einen kreisrunden Grundriss aufweisen, wobei die eine Ausformung als napfartige Vertiefung ausgebildet ist, in die die andere Aus formung in Art einer angepassten Erhebung rastend einfallen kann. [0034] In bevorzugter Ausgestaltung sind an der Unterfläche des Gehäusebo dens zwei Rastausformungen und an der Handhabe zwei Gegenrastausfor mungen vorgesehen sind, so dass sich in Drehrichtung der Drehhandhabe zwei definierte Dreh-Grundstellungen ergeben können. [0035] Dabei können die Rastausformungen wie auch die Gegenrastausfor mungen mit Bezug auf die Längsachse jeweils diametral gegenüberliegend zu einander angeordnet sein.

[0036] Die vor- und nachstehend angegebenen Bereiche beziehungsweise Wertebereiche oder Mehrfachbereiche schließen hinsichtlich der Offenbarung auch sämtliche Zwischenwerte ein, insbesondere in 1/10-Schritten der jeweili gen Dimension, gegebenenfalls also auch dimensionslos. Beispielsweise bein haltet die Angabe 0,5- bis 2,5-Fach auch die Offenbarung von 0,6- bis 2,5-Fach, 0,5- bis 2,4-Fach, 0,6- bis 2,4-Fach etc. Diese Offenbarung kann einerseits zur Eingrenzung einer genannten Bereichsgrenze von unten und/ oder oben, alter nativ oder ergänzend aber zur Offenbarung eines oder mehrerer singulärer Werte aus einem jeweilig angegebenen Bereich dienen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0037] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung er läutert, die aber lediglich Ausführungsbeispiele darstellt. Ein Teil, das nur be- zogen auf eines der Ausführungsbeispiele erläutert ist und bei einem weiteren Ausführungsbeispiel aufgrund der dort herausgestellten Besonderheit nicht durch ein anderes Teil ersetzt ist, ist damit auch für dieses weitere Ausfüh rungsbeispiel als jedenfalls mögliches vorhandenes Teil beschrieben. Die Zeich nung zeigt:

Fig. 1 eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art in perspektivischer

Darstellung, betreffend eine erste Ausführungsform;

Fig. 2 die Vorrichtung in explosionsperspektivischer Darstellung; Fig. 3 die Vorrichtung gemäß Figur 1 in einer Längsschnittdarstel lung;

Fig. 4 eine der Figur 3 entsprechende Schnittdarstellung, jedoch be treffend eine zweite Ausführungsform der Vorrichtung;

Fig. 5 eine weitere der Figur 3 entsprechende Schnittdarstellung, be treffend eine dritte Ausführungsform;

Fig. 6 in perspektivischer Darstellung eine Vorrichtung in einer vier ten Ausführungsform;

Fig. 7 die Vorrichtung gemäß Figur 6, betreffend eine obere Ausfahr stellung einer in der Vorrichtung bevorrateten Masse;

Fig. 8 die Vorrichtung gemäß Figur 6 in einer Längsschnittdarstel lung;

Fig. 9 in einer perspektivischen Schnittdarstellung eine Kombination aus einem Träger, einer Spindel und der Masse, weiter aufwei send ein Innengehäuse, zum Einsatz in ein Vorrichtungsgehäu se der Vorrichtung gemäß Figur 6;

Fig. 10 eine perspektivische Schnittdarstellung des Vorrichtungsge häuses der Vorrichtung gemäß Figur 6;

Fig. 11 die Herausvergrößerung des Bereichs XI in Figur 8; Fig. 12 m einer Längsschnitdarstellung eine Vorrichtung in einer fünf ten Ausführungsform;

Fig. 13 eine perspektivische Schnitdarstellung einer Kombination zum

Einsatz in einer Vorrichtung gemäß Figur 12; Fig. 14 die perspektivische Schnitdarstellung des Vorrichtungsgehäu ses der Vorrichtung gemäß Figur 12;

Fig. 15 die Herausvergrößerung des Bereiches XV in Figur 12;

Fig. 16 die Vorrichtung in einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 17 die Unteransicht gegen die Vorrichtung gemäß Figur 16; Fig. 18 in einer Explosions-Schnittdarstellung die Vorrichtung gemäß

Figur 16;

Fig. 19 die Vorrichtung gemäß Figur 16 in Längsschnitdarstellung;

Fig. 20 die Herausvergrößerung des Bereiches XX in Figur 19;

Fig. 21 die Vorrichtung in Ansicht, eine weitere Ausführungsform be- treffend;

Fig. 22 die Vorrichtung gemäß Figur 21 in einer Längsschnitdarstel lung; Fig. 23 einen unteren Bereich der Vorrichtung in perspektivischer

Schnittdarstellung, betreffend eine Zwischenstellung im Zuge der Montage einer Kombination in das Vorrichtungsgehäuse;

Fig. 24 den unteren Bereich gemäß Figur 23 in Überkopfstellung, im

Zuge der Montage einer Drehhandhabe;

Fig. 25 die Vergrößerung des Bereichs XXV in Figur 22;

Fig. 26 den Schnitt gemäß der Linie XXVI-XXVI in Figur 25.

Beschreibung der Ausführungsformen

[0038] Dargestellt und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu den Figuren 1 bis 3, eine Vorrichtung 1 zur Ausbringung einer Masse 2, beispielsweise in Art eines Deodorantsticks.

[0039] Die Vorrichtung 1 ist weiter ausgebildet zur Neubestückung mit Mas se 2. Es ergibt sich so insgesamt eine Refill-Vorrichtung, bei welcher insbeson dere ein Vorrichtungsgehäuse 3, eine Drehhandhabe 4 und weiter bevorzugt eine Abdeckkappe 5 wiederverwendbar sind. [0040] Die insgesamt bevorzugt feste und stabile Masse 3 sitzt in dem Vorrich tungsgehäuse 3, mittelbar oder unmittelbar umgeben durch die Wandung 6 des Vorrichtungsgehäuses 3, auf einem verfahrbaren Träger 7 auf. Dieser Träger 7 ist über eine Verfahr anordnung 8 entlang einer Längsachse x, die bevorzugt zugleich eine zentrale Längs-Körperachse der Vorrichtung 1 bildet, zwischen einer untersten Ausgangsstellung, wie diese beispielsweise in Figur 3, darüber hinaus aber auch weiter beispielsweise in den Figuren 4 und 5 dargestellt ist, und einer maximal obersten Ausfahrstellung verlagerbar. Die oberste Ausfahr- Stellung ist in der Darstellung gemäß Figur 3 (erste Ausführungsform der Vor richtung 1) in strichpunktierter Darstellung angedeutet. Darüber hinaus zeigt weiter beispielsweise die Darstellung in Figur 7 anhand einer vierten Ausfüh rungsform diese Ausfahrstellung. [0041] Das Vorrichtungsgehäuse 3 ist insgesamt im Wesentlichen formbe stimmend für die Vorrichtung 1, wobei mit Bezug auf einen Grundriss, in wel chem Grundriss sich die Längsachse x als Punkt darstellt, die Vorrichtung 1 und insbesondere das Vorrichtungsgehäuse 3 gemäß den in den Figuren 1 bis 11 sowie 16 bis 26 eine ovale Außenkontur aufweisen kann, mit einer Längser- Streckungsrichtung und einer quer hierzu betrachteten Schmalerstreckungsrich tung. Alternativ kann gemäß der Ausführungsform in den Figuren 12 bis 15 eine bezogen auf die Längsachse x betrachtete kreisrunde Grundrissform ge wählt sein.

[0042] Die Abdeckkappe 5 in der Abdeckstellung überfängt eine von der Längsachse x mittig durchsetzte Gehäuseöffnung 9, durch welche die Masse 2 nach Abnahme der Abdeckkappe 5 über die Verfahranordnung 8 in eine nutz bare Vorstandslage verbracht werden kann.

[0043] Der Träger 7 ist bevorzugt umfangsmäßig konturanpasst an den Ver lauf der Innenseite der unmittelbar zugewandten und umlaufenden Wandung. Dabei kann der kolbenartig in einer Verfahrrichtung r entlang der Längsachse x verfahrbare Träger 7 insbesondere einen geschlossenen zentralen Bereich 10 aufweisen. Darüber hinaus kann die der Masse 2 zugewandte Fläche 11, auf welcher sich die Masse 2 in der Vorrichtung 1 abstützt, vollständig geschlossen ausgebildet sein. [0044] In alternativer Ausgestaltung kann auch, gegebenenfalls mit Ausnahme des zentralen Bereichs 10, ein zumindest partiell offener Träger 7 vorgesehen sein, durch welchen beispielsweise eine Erstbefüllung der Vorrichtung 1 mit Masse 2 vorgenommen werden kann. Eine solche Erstbefüllung kann beispiels weise in einer Überkopfstellung der mit einer Abdeckkappe 5 versehenen Vor richtung 1 erfolgen.

[0045] Die Verfahranordnung 8 weist insbesondere eine Spindel 12 auf, mit einer Spindelachse, die in der Nutzungsstellung der Vorrichtung 1 mit der Längsachse x zusammenfällt. Die Spindel 12 ist mit der Drehhandhabe 4 in der Nutzungsstellung der Vorrichtung 1 drehfest verbunden.

[0046] Dabei kann die Drehhandhabe 4 gemäß den in den Figuren 1 bis 5 und 22 bis 26 gezeigten Ausführungsformen bei bevorzugtem ovalem Grundriss der Vorrichtung 1 einen kreisrunden Grundriss aufweisen, mit einem Durchmes ser d, der größer gewählt ist, beispielsweise um das 1,1 bis 1,3-Fache, als das Erstreckungsmaß e des Vorrichtungsgehäuses 3 in Schmalerstreckungsrich- tung, sodass entsprechend die Drehhandhabe 4 im Bereich der Längsrandseiten des Vorrichtungsgehäuses 3 kreisabschnittförmig beidseitig vorsteht. Das Vor richtungsgehäuse 3 weist hierzu gegenüberliegende Aussparungen 52 auf, durch die die Drehhandhabe 4 partiell vortritt. Dabei kann weiter der Durch messer d der Drehhandhabe 4 etwa dem 0,5- bis 0,75-Fachen des Erstreckungs maßes f des Vorrichtungsgehäuses 3 beziehungsweise der Vorrichtung 1 insge samt in Längserstreckungsrichtung entsprechen.

[0047] Die bevorzugt wie vorbeschrieben dimensionierte Drehhandhabe 4 kann weiter bevorzugt konzentrisch zur Längsachse x in einer etwa topfförmi gen Aufnahme 13 des Vorrichtungsgehäuses 3 aufgenommen sein, welche Auf nahme 13 der Gehäuseöffnung 9 abgewandt im Bereich eines Gehäusebo- dens 14 vorgesehen ist (vergleiche beispielsweise Darstellungen in den Figu ren 3 bis 5 sowie 25 und 26).

[0048] Gemäß den in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Ausführungsformen 1 bis 3 kann die Drehhandhabe 4 zentral eine in das Gehäuseinnere weisende, die Aufnahme 13 im Bereich einer zentralen Durchbrechung 15 durchsetzende Ver dickung zur Bildung einer Spindelbasis 16 ausformen. Diese Spindelbasis 16 kann, wie auch in den erwähnten Ausführungsbeispielen bevorzugt, einstückig und materialeinheitlich mit der Drehhandhabe 4 ausgebildet sein sowie darüber hinaus kann sie auch insbesondere mit der unmittelbar an der Spindelbasis 16 angeformten Spindel 12 einteilig und materialeinheitlich geformt sein. Darüber hinaus kann die Spindelbasis 16 einen Durchmesser aufweisen, der etwa dem 3- bis 6-Fachen, weiter beispielsweise einem 5-Fachen eines Spindeldurchmessers g und/ oder etwa dem 0,5- bis 0,9-Fachen, weiter beispielsweise etwa dem 0,7- Fachen des Drehhandhaben-Durchmessers d entsprechen kann.

[0049] Weiter ist Bestandteil der Verfahranordnung 8 neben der Spindel 12 eine Spindelmutter 17, die mit einem Innengewinde mit dem Außengewinde der Spindel 12 zusammenwirkt.

[0050] Die Spindelmutter 17 ist drehfest mit dem Träger 7 verbunden, weiter bevorzugt zusammen mit diesem einstückig und materialeinheitlich ausgebil det.

[0051] Die Drehbewegung der Spindel 12 über die von außen erfassbare Dreh handhabe 4 bewirkt in Zusammenwirkung mit der Spindelmutter 17 und einer mit Bezug auf die Längsachse x in Umfangsrichtung wirkenden Drehhinderung des Trägers 7 in dem unmittelbar zugeordneten Gehäuse die Verlagerung des Trägers 7 mit der Masse 2 in Verfahrrichtung r. Die Drehhinderung kann be- reits allein durch eine unrunde, so beispielsweise ovale, Grundrissausbildung von Gehäuse und Träger 7 erreicht sein. Bei einer im Grundriss kreisrunden Ausbildung der Vorrichtung 1 und somit bevorzugt auch des Trägers 7 sowie der diesen Träger 7 unmittelbar umgebenden Gehäusewandung kann die Dreh hinderung beispielsweise durch Zusammenwirkung eines in Verfahrrichtung r wandungsinnenseitig ausgerichteten Steges und einer entsprechend positio nierten Führungsausnehmung an dem Träger 7, oder umgekehrt, erreicht sein.

[0052] Die Spindelmutter 17 der in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Ausfüh rungsformen ist in Art einer in Achsrichtung betrachtet lang gestreckten Hül se 18 gebildet, mit einer in Richtung der Längsachse x betrachteten Länge b, die bevorzugt größer, weiter bevorzugt etwa um den Faktor 1,1 bis 1,3 größer, ge wählt ist als der sich in Verfahrrichtung r ergebende Abstand a des Trägers 7 zwischen dessen Ausgangsstellung, wie diese in den Figuren 3 bis 5 dargestellt ist und der in Figur 3 in strichpunktierter Linienart wiedergegebenen maximal oberen Ausfahrstellung. Zufolge dieses bevorzugten Längen V erhältnisses lässt sich auch in der maximal oberen Ausfahrstellung des Trägers 7 ein Spindelein griff in die Spindelmutter 17 sicherstellen. Dabei kann sich weiter, wie auch be vorzugt, die Spindel 12 allein unterhalb des Trägers 7, insbesondere unterhalb der die Masse 2 tragenden Fläche 11 erstrecken, wie auch der mit der Spindel 12 wirksame Abschnitt der Spindelmutter 17 beziehungsweise der Hülse 18. Die Spindel 12 taucht entsprechend in vorteilhafter Weise nicht in den Bereich der Masse 2 ein. Die Länge b kann auch (nur) so gewählt sein, dass sie nur einen insgesamt mit einem Gewinde versehenen Längenbereich der Spindel umfasst. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel endet die Länge b' bei dieser Be trachtung etwa dort wo (oben) die Länge c endet.

[0053] Die Stellung beispielsweise gemäß Figur 3 ist bevorzugt anschlagbe grenzt. Hierzu kann beispielsweise ein unteres Ende 19 der Spindelmutter 17 beziehungsweise der Hülse 18 in dieser unteren Ausgangsstellung gegen die Spindel 12 beziehungsweise die Spindelbasis 16 treten. Alternativ kann diese Anschlagbegrenzung auch gegeben sein durch Anschlägen eines oberen En des 20 der Spindelmutter 17 beziehungsweise Hülse 18 an dem zugewandten Spindelende 21 der Spindel 12 (vergleiche Figur 4). Hierzu kann die Spindel mutter 17 beziehungsweise Hülse 18 im Bereich des oberen Endes 20 beispiels weise kappenartig geschlossen ausgebildet sein. Eine kappenartig geschlossene Ausbildung der Hülse 18 kann indes auch unabhängig von einer Anschlag funktion Bedeutung haben, etwa im Hinblick auf eine insgesamt möglichst dichte Ausbildung des Trägers 7.

[0054] In weiterer Ausführung kann die Hülse 18 entgegen der Verfahrrich tung r den Träger 7 nach unten in Richtung auf den Gehäuseboden 14 um eine Länge c überragen, welche Länge c etwa einem Fünftel bis einem Zehntel, wei ter etwa einem Achtel des Spindel- Außendurchmessers g entsprechen kann.

Die Länge c ist hierbei von einer in dem Querschnitt durchgehenden Unterkan te des Trägers 7 durchgehend, gegebenenfalls, wie beim Ausführungsbeispiel, mit Ausnahme einer inneren Einziehung im Bereich der Spindelmutter 17, des Trägers 7 ausgehend abgetragen, jedenfalls unabhängig von einer randseitig etwa darüber hinaus noch unten vorstehend, gegebenenfalls umlaufend gebil deten Lippe 63 des Trägers, die bevorzugt zusätzlich vorgesehen ist.

[0055] Die Spindelmutter 17 beziehungsweise Hülse 18 ist bevorzugt in dem zentralen Bereich 10 mit dem Träger 7 verbunden, wobei gemäß einer mögli chen Ausgestaltung die Spindelmutter 17 beziehungsweise Hülse 18 mit ihrem oberen Ende 20 in Verfahrrichtung r des Trägers 7 nach oben über den zentra len Bereich 10 und über die Fläche 11 hinausragen kann. Es kann sich dabei eine über die Fläche 11 in Richtung der Längsachse x abgetragene Höhe h der Spin delmutter 17 oberhalb des Trägers 7 ergeben, die etwa dem 0,8- bis 2-Fachen, weiter etwa dem 1- bis 1,2-Fachen des Spindel- Außendurchmessers g entspre chen kann.

[0056] Nach einem Aufbrauchen der Masse 2 kann ein gegebenenfalls vorhan denes Reststück der Masse 2 über die Gehäuseöffnung 9 in einfachster Weise entnommen werden und von oben durch die Gehäuseöffnung 9 ausgetauscht werden.

[0057] Verfahrensmäßig kann hier so vorgegangen werden, dass nach Ver brauch der gegebenenfalls ersten Masse, wobei sich der Träger bevorzugt in der maximal oberen Ausfahrstellung befindet, der Träger zunächst herunterge- spindelt wird und sodann lediglich Masse von oben eingesetzt wird. Sie kann eine entfernbare Umhüllung aufweisen, beispielsweise aus Papier, mittels wel cher sie von Hand dann heruntergedrückt werden kann. Die Masse kann so weit heruntergedrückt werden, bis der Träger eine weitere Bewegung verhin dert. Die Hülle kann dann entfernt werden.

[0058] Die Darstellungen in den Figuren 6 bis 26 zeigen unterschiedliche wei tere Ausführungsformen, bei welchen zum Austausch einer verbrauchten Mas se 2 eine Kombination K vorgesehen ist, die zunächst und im Wesentlichen aus dem Träger 7 und der darauf angeordneten Masse 2 sowie der Spindel 12 be steht. Die Kombination K kann auch als Austausch- oder Füllkartusche be zeichnet werden. Die Spindelmutter 17 ist auch hier bevorzugt unmittelbar und drehfest an dem Träger 7 angeformt, wobei die Spindel 12 in ihrer Längserstre ckungsrichtung den Träger 7 und dessen Fläche 11 durchsetzt und in den Be reich der Masse 2 eintaucht. Hieraus ergibt sich eine untere Ausgangsstellung des Trägers 7, beispielsweise gemäß den Darstellungen in den Figuren 8, 12, 19 und 22, in welcher Ausgangsstellung der Träger 7 mit geringfügigem Abstand in Achsrichtung zu der Spindelbasis 16 angeordnet ist. Auch hier kann sich eine anschlagbegrenzte untere Ausgangsstellung beispielsweise durch Anschlägen des unteren Endes 19 der Spindelmutter 17 an der Spindelbasis 16 ergeben.

[0059] Eine allein aus Spindel 12, Träger 7 und Masse 2 bestehende Kombina tion K zeigen die Ausführungsformen in den Figuren 16 bis 26. In der Nut zungsstellung sind sowohl der Träger 7 als auch die über diesen Träger 7 abge stützte Masse 2 unmittelbar von der Wandung 6 des Vorrichtungsgehäuses 3 umgeben.

[0060] Eine alternative Kombination K zeigen dagegen die Ausführungsfor men in den Figuren 6 bis 15, bei welchen zusätzlich ein Innengehäuse 22 Be standteil der Kombination K ist. Die Wandung 23 des Innengehäuses 22 umgibt dabei unmittelbar den Träger 7 mit der darauf abgestützten Masse 2, wobei weiter das Innengehäuse 22 hinsichtlich der Wandung 23 bevorzugt konturan- gepasst ist an die Innenkontur der Wandung 6 des Vorrichtungsgehäuses 3. Darüber hinaus kann, wie auch bevorzugt, das Innengehäuse 22 mit einem In nengehäuseboden 24 versehen sein, der insbesondere und im Wesentlichen von der Spindelbasis 16 durchsetzt ist.

[0061] Die von oben in das Vorrichtungsgehäuse 3 eingeschobene Kombinati on K kann insbesondere bei einer Ausgestaltung der Kombination K mit Innen gehäuse 22 in der eingeschobenen Stellung eine Anschlagbegrenzung erfahren. So kann das Innengehäuse 22 anschlagbegrenzt gegen einen Abschnitt des Ge häusebodens 14 des Vorrichtungsgehäuses 3 treten beziehungsweise gegen eine im Bodenbereich des Vorrichtungsgehäuses 3 ausgebildete Anschlagstufe 25 (vergleiche insbesondere Figur 11 und 15).

[0062] In den in den Figuren 6 bis 15 dargestellten Ausführungsformen mit einer ein Innengehäuse 22 aufweisenden Kombination K ist in der eingesetzten Stellung die Spindel 12 über ihre Spindelbasis 16 im Bereich einer zentralen Durchbrechung 26 im Innengehäuseboden 24, gegebenenfalls wie auch bevor zugt, unter Bildung eine Rastfestlegung in Richtung der Längsachse x, um die Längsachse x drehbar geführt. Dabei kann, wie auch dargestellt, die Spindelba sis 16 sich in Erstreckungsrichtung der Längsachse x, ausgehend von der Durchbrechung 26, sowohl nach oben in Richtung auf den Träger 7 als auch nach unten über den Innengehäuseboden 24 hinaus erstrecken, wobei weiter die Spindelbasis 16 insbesondere unterhalb des Innengehäusebodens 24 eine nach unten weisende kreisförmige Topfform besitzen kann.

[0063] Die Durchbrechung 26 kann darüber hinaus im Bereich eines mit Bezug zu der Längsachse x konisch umlaufenden, im Wesentlichen in Richtung auf den Träger 7 gerichteten Kragen 28 gebildet sein, der gegebenenfalls dichtend gegen die umlaufende Wandung der Spindelbasis 16 wirken kann.

[0064] Die Wandung 23 des Innengehäuses 22 ist in bevorzugter Ausgestal tung nach unten über den Innengehäuseboden 24 hinaus ausgebildet, sodass der vorbeschriebene topfförmige Abschnitt der Spindelbasis 16 bevorzugt in nerhalb des durch die Wandung 23 umschlossenen Raums 29 unterhalb des Innengehäusebodens 24 aufgenommen ist. Die nach unten weisende umlaufen de Stirnkante der Innengehäusewandung 23 kann eine quer zu der Längsachse x ausgerichtete Abstellebene zum Abstellen der Kombination K auf einer be vorzugt ebenen Fläche definieren.

[0065] Die nach unten topfförmige Ausgestaltung der Spindelbasis 16 kann durch einen mit der Spindelbasis 16 verrastbaren Stopfen 27 oder durch eine aufrastbare Kappe 60 (vergleiche beispielsweise Figuren 3 und 4) überdeckt sein. [0066] In dem vorbeschriebenen Raum 29 unterhalb des Innengehäusebo dens 24 kann weiter, wie auch bevorzugt, ein mit Bezug zu der Längsachse x in Umfangsrichtung zumindest partiell umlaufender Halterungssockel 30 ange ordnet sein. Dieser ist bevorzugt mit dem Vorrichtungsgehäuse 3 verbunden, weiter bevorzugt dauerhaft verbunden, beispielsweise zufolge einteiliger Aus bildung. Hierzu kann der Halterungssockel 30 in Umfangsrichtung, beispiels weise abschnittweise, wandungsinnenseitig an der Wandung 6 des Vorrich tungsgehäuses 3 befestigt sein. In den in Umfangsrichtung zwischen den Befes tigungsbereichen sich ergebenden Abschnitten des Haltungssockels 30 erstreckt sich dieser, insbesondere ein etwa in Richtung der Längsachse x verlaufender Raststeg 31, mit radialem Abstand zu der Wandung 6 des Vorrichtungsgehäu- ses 3, zum Durchtritt des sich unterhalb des Innengehäusebodens 24 weiter er streckenden Fußabschnitts der Innengehäusewandung 23 in der eingesetzten Stellung der Kombination K.

[0067] Der Raststeg 31 des vorrichtungsseitigen Halterungssockels 30 weist bevorzugt eine nach außen gerichtete Rastnase 32 auf, zur rastenden Zusam menwirkung mit einer an der Innengehäusewandung 23 nach innen gerichteten Gegenrast 33 in der anschlagbegrenzten Einsetzstellung der Kombination K in das Vorrichtungsgehäuse 3. Die Kombination K ist so über das Innengehäuse 22 in dem Vorrichtungsgehäuse 3 rastgehaltert.

[0068] Der Halterungssockel 30 ist weiter bevorzugt zentral mit einer bevor zugt konzentrisch zur Längsachse x ausgebildeten Öffnung 34 versehen. Diese ist weiter bevorzugt von unten in Richtung auf den Aufnahmeraum zur Auf nahme der Kombination K durchsetzt von einer bevorzugt konzentrisch zur Längsachse x umlaufenden Halterungswandung 35 der unterhalb des Gehäu sebodens 14 angeordneten Drehhandhabe 4. Ein nach radial außen vorstehen der Rastvorsprung 36 hintergreift den umlaufenden Rand der Öffnung 34 zur Rastfestlegung der Drehhandhabe 4 an dem Vorrichtungsgehäuse 3 unter Er möglichung einer Relatiwerdrehung der Drehhandhabe 4 gegenüber dem Vor richtungsgehäuse 3 um die Längsachse x. Die Drehhandhabe 4 kann so gemäß einer möglichen Ausführungsform auch im Zuge eines Austausche der Kombi- nation K unverlierbar an dem Vorrichtungsgehäuse 3 gehaltert sein.

[0069] In weiterer Ausgestaltung kann sich auf einer nach oben weisenden Randfläche der Halterungswandung 35 die Spindelbasis 16 bei eingesteckter Kombination K über eine radial gerichtete Schulter 37 abstützen.

[0070] In der ordnungsgemäß eingesetzten Stellung der Kombination K in das Vorrichtungsgehäuse 3 ergibt sich eine Kupplung zwischen der Spindel 12 be ziehungsweise deren Spindelbasis 16 und der Drehhandhabe 4, zur drehfesten Verbindung von Spindel 12 und Drehhandhabe 4 in Umfangsrichtung.

[0071] Hierzu kann die Drehhandhabe 4 insbesondere im Bereich ihrer Halte rungswandung 35 ein nach radial innen gerichtetes Kupplungsaußenteil 38 formen, welches mit einem Kupplungsinnenteil 39 der Spindel 12 zusammen wirkt. Das Kupplungsinnenteil 39 ist dabei bevorzugt wandungsaußenseitig, entsprechend nach radial außen gerichtet, der umlaufenden topfförmigen und sich unterhalb des Innengehäusebodens 24 erstreckenden Wandung der Spin delbasis 16 ausgebildet. [0072] Wie weiter insbesondere aus den vergrößerten Darstellungen in den

Figuren 20 und 25 beziehungsweise 26 zu erkennen, kann gemäß der dort dar gestellten weiteren Ausführungsformen alternativ das Kupplungsinnenteil 39 an der Drehhandhabe 4 und das Kupplungsaußenteil 38 an der Spindel 12 be ziehungsweise der Spindelbasis 16 ausgeformt sein. [0073] Kupplungsaußenteil 38 und Kupplungsinnenteil 39 wirken bevorzugt ausschließlich in Umfangsrichtung formschlüssig zusammen. Hierzu kann ei nes der beiden Kupplungsteile beispielsweise gleichmäßig über den Umfang verteilt im Wesentlichen in Richtung der Längsachse x ausgerichtete und in Ra dialrichtung vorstehende Rippen 40 aufweisen, die in entsprechend positionier te schlitzförmige Aufnahmen 41 des anderen Kupplungsteils formschlüssig ein- treten können.

[0074] Eine Drehung der Drehhandhabe 4 um die Längsachse x ist so form schlüssig übertragen auf die Spindel 12. Dies führt wiederum zu eine Linear verlagerung des Trägers 7 mit der Masse 2 in Verfahrrichtung r.

[0075] Wie weiter aus den Darstellungen gemäß den Figuren 6 bis 15 zu er kennen, kann gemäß der dort dargestellten Ausführungsformen die Drehhand habe 4 eine dem Vorrichtungsgehäuse 3 im Wesentlichen entsprechende Grundrisskontur aufweisen. Es ergibt sich bei der Ausführungsform gemäß den Figuren 6 bis 11 eine im Wesentlichen ovale Grundrisskontur der Drehhandha be 4, während in der Ausführungsform gemäß den Figuren 12 bis 15 beispiel haft eine kreisrunde Drehhandhabe 4 vorgesehen ist.

[0076] Bei einem unrunden Grundriss der Vorrichtung 1 und entsprechendem unrunden Grundriss der Drehhandhabe 4 können Dreh-Grundstellungen der Drehhandhabe 4 bevorzugt sein, in welchen die Drehhandhabe 4 in Richtung der Längsachse x im Wesentlichen in Überdeckung liegt zu dem zugeordneten Vorrichtungsgehäuse 3. So können sich bei einer, wie auch dargestellten, ovalen Grundrissgestaltung zwei Dreh-Grundstellungen der Drehhandhabe 4 ergeben. Diese können, wie weiter bevorzugt, durch eine überlaufbare Rast definiert sein. Abschnittsweise kann hierzu eine einer Decke 42 der Drehhandhabe 4 zu gewandte Unterfläche 43 des den Gehäuseboden 14 im Wesentlichen bildenden Halterungssockels 30 einer Rastausformung 44 in Form einer napfartigen Ver tiefung aufweisen, in welche in einer der Dreh-Grundstellungen der Drehhand habe 4 eine bevorzugt formangepasste Gegenrastausformung 45 in Form einer Erhebung im Bereich der Drehhandhabendecke 42 einfällt. [0077] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ergeben sich sowohl radial innen als auch radial außen der Rastausformungen 44 beziehungsweise der Ge genrastausformungen 45 mit Bezug zu der Längsachse x kreisringförmig um laufenden Bereiche 63 und 64, in welchen Bereichen 63 und/ oder 64 der Ge häuseboden 14 bzw. die Unterfläche 43 des Halterungssockels 30 unmittelbar an der Drehhandhabe 4 bzw. deren Decke 42 abstützend anliegen kann.

[0078] Wie insbesondere aus der Schnittdarstellung in Figur 9 zu erkennen, können im Wesentlichen diametral gegenüberliegend zwei solcher Vertiefun gen 44 und Erhebungen 45 vorgesehen sein.

[0079] Die durch Eingreifen der Erhebung 45 in die Vertiefung 44 sich erge- bende Rast ist in einfachster Weise durch willensbetonte Drehverlagerung der Drehhandhabe 4 überlaufbar.

[0080] Zur Entnahme einer gegebenenfalls von Masse 2 entleerten Kombinati on K aus dem Vorrichtungsgehäuse 3 ist lediglich eine durch die bodenoffene Gestaltung der Drehhandhabe 4 ermöglichte Druckbeaufschlagung auf die Spindel 12 entlang der Längsachse x in Verfahrrichtung r nötig, um so insbe sondere die Verrastung zwischen Innengehäuse 22 und Vorrichtungsgehäuse 3 zu überwinden und die Kombination K entlang der Längsachse x aus dem Vor richtungsgehäuse 3 zu befördern. Zugleich wird die Kupplung zwischen Kupp lungsaußenteil 38 und Kupplungsinnenteil 39 aufgehoben. [0081] Durch die Anordnung eines Innengehäuses 22 kann die Kombination K insbesondere in Form eines unbenutzten Austauschsteils im Wesentlichen rundum geschlossen ausgebildet sein. So kann weiter insbesondere im unbe nutzten Zustand und im Bereich der hier durch das Innengehäuse 22 sich erge- benden Gehäuseöffnung 9 ein beispielsweise folienartiges Siegel 46 der Mas se 2, beispielsweise kalottenartig, überspannen (vergleiche beispielsweise Figu ren 8 und 12). Ein solches Siegel 46 kann als Originalitätssicherung dienen, dar über hinaus aber auch im Zuge der Herstellung der Kombination K als Boden für die Befüllung des Innengehäuses 22 mit Masse 2 in einer Überkopfstellung. [0082] In der in den Figuren 16 bis 20 dargestellten sechsten Ausführungsform der Vorrichtung 1 nimmt die Drehhandhabe 4 ebenfalls die ovale Grundriss kontur des Vorrichtungsgehäuses 3 auf.

[0083] Der Gehäuseboden 14 bildet umlaufend zu der zentralen Durchbre chung 15 eine nach unten weisende konzentrisch umlaufende Befestigungs- wandung 47, deren nach unten weisende umlaufende Randfläche in der Ein setzstellung der Kombination K in das Vorrichtungsgehäuse 3 durch einen oder in Umfangsrichtung mehrere verteilt an der Spindelbasis 16 angeordnete, nach radial außen gerichtete Rastnasen 48 Untergriffen ist, zur Rastfestlegung der Kombination K in dem Vorrichtungsgehäuse 3 (vergleiche insbesondere Fi- gur 20). In dieser Rastfestlegungsstellung stützt sich die Spindelbasis 16 weiter bevorzugt mit einem Radialkragen 49 oberseitig auf dem Gehäuseboden 14 ab.

[0084] Der die nach radial außen weisende Rastnase 48 tragende topfförmige Abschnitt der Spindelbasis 16 formt wandungsinnenseitig, nach radial innen gewandt, das Kupplungsaußenteil 38. [0085] Nach Einsetzen der Kombination K in das Vorrichtungsgehäuse 3 und vorbeschriebener Verrastung wird von der Unterseite her die Drehhandhabe 4 angesetzt. Eine zentral umlaufende Wandung 50 der Drehhandhabe 4 bildet, nach radial außen gerichtet, das Kupplungsinnenteil 39 zur drehfesten Kupp- lung mit der Spindel 12.

[0086] Konzentrisch zu der vorerwähnten Wandung 50, nach radial außen versetzt, kann die Drehhandhabe 4 eine axial in gleicher Richtung zu der Wan dung 50 gerichtete Dichtwandung 51 aufweisen, die in der Anordnungsstellung der Drehhandhabe 4 an dem Vorrichtungsgehäuse 3 beziehungsweise an der Spindel 12 von radial außen dichtend gegen die Befestigungswandung 47 des Vorrichtungsgehäuses 3 treten kann (vergleiche Figur 20). Es ergibt sich so eine Abdichtung zwischen Vorrichtungsgehäuse 3 und Drehhandhabe 4.

[0087] Bei der in den Figuren 21 bis 26 dargestellten siebten Ausführungsform der Vorrichtung 1 kann, wie dargestellt, eine im Wesentlichen ovale Grundriss- kontur der Vorrichtung 1 insgesamt gegeben sein, mit einer im Grundriss be vorzugt im Wesentlichen kreisrunden Drehhandhabe 4, deren Umfangsfläche gemäß den ersten Ausführungsformen (Figuren 1 bis 5) im Bereich der Längs seite des Vorrichtungsgehäuses 3 im Bereich bodenseitig vorgesehener fenster artiger Aussparungen 52 zur Drehbedienung partiell freiliegt. [0088] Die die Drehbarkeit der Spindel 12 erlaubende Rastfestlegung der

Kombination K in dem Vorrichtungsgehäuse 3 ist bei dieser Ausführungsform bevorzugt erreicht durch rastenden Eingriff der die Durchbrechung 15 im Ge häuseboden 14 umgebenden Randkante in eine konzentrisch zur Längsachse x an der Spindelbasis 16 ausgebildeten, nach radial außen offenen Nut 53. [0089] Dabei ist die Durchbrechung 15 in einem bevorzugt nach innen bezüg lich des Vorrichtungsgehäuses 3 eingezogenen Abschnitt des Gehäusebo dens 14 gebildet. Der eingezogene Abschnitt kann topf- oder domartig gebildet sein, wobei einer topfartigen Gestaltung gleichsam Teil des Topfbodens zur Bildung der Durchbrechung 15 entfernt ist. Die Durchbrechung 15 ist anderer seits, bezogen auf eine domartige Öffnung, als bevorzugt zentrale Öffnung in der domartigen Gestaltung gebildet.

[0090] Unterhalb der Nut 53 ist die Sockelbasis 16, wie insgesamt bevorzugt, topfartig gestaltet, mit einer umlaufenden Halterungswandung 54, die sich in den durch die topfartig eingezogene Ausgestaltung des Gehäusebodens 14 sich ergebenden mittigen und nach unten hin offenen Raum erstreckt. Dieser Halte rungswandung 54 formt einen nach radial innen weisenden Rasthintergriff 55, zum Hintergreifen einer Rastnase 56 der Drehhandhabe 4.

[0091] Mit radialem Abstand zu der Halterungswandung 54 verläuft in der eingesetzten Stellung der Kombination K unterseitig des topfartig eingezoge nen Abschnitts des Gehäusebodens 14 eine konzentrisch zu der Längsachse x umlaufende Steckwandung 57 des Vorrichtungsgehäuses 3.

[0092] Weiter bildet die Halterungswandung 54 der Spindelbasis 16 das nach radial innen gerichtete Kupplungsaußenteil 58 gemäß den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen.

[0093] Die insgesamt topfförmige Drehhandhabe 4 kann einen Handhabenbo den 58 aufweisen, der sich in Zuordnungsstellung im Wesentlichen in der durch den Gehäuseboden 14 definierten Aufstellebene der Vorrichtung 1 er streckt. Von diesem Handhabenboden 58 ausgehend, kann sich in bevorzugt konzentrischer Anordnung eine radial innere Handhabenwandung 59 und mit radialem Abstand nach außen zu dieser eine Dichtwandung 51 erstrecken.

[0094] Die Dichtwandung 51 kann in der Anordnungsstellung der Drehhand habe 4 an der Spindel 12 in dichtende Anlage gegen die Steckwandung 57 des Vorrichtungsgehäuses 3 treten, womit eine radial innere Abdichtung zwischen Drehhandhabe 4 und Vorrichtungsgehäuse 3 erreicht ist (vergleiche Figuren 25 und 26).

[0095] Die radial innere Handhabenwandung 59 kann endseitig eine oder mehrere Rastnasen 56 tragen, die in eine rastende Zusammenwirkung mit dem Rasthintergriff 55 der Spindel 12 beziehungsweise Spindelbasis 16 treten kann.

[0096] Darüber hinaus kann die Handhabenwandung 59 nach radial außen weisend das Kupplunginnenteil 39 bilden, zur drehfesten Kupplung von Dreh handhabe 4 und Spindel 12.

[0097] Wie weiter insbesondere aus den Darstellungen in den Figuren 19 (sechste Ausführungsform) und 22 (siebte Ausführungsform) zu erkennen, kann die Spindel 12, beispielsweise zur Materialeinsparung, in Umfangsrich tung lediglich partiell eine Außengewinde- Ausbildung aufweisen, so beispiels weise, wie auch bevorzugt, in zwei diametral gegenüberliegenden Bereichen, welche gegenüberliegenden kreisabschnittförmigen Gewindebereiche mit Be- zug auf einen Querschnitt, in welchem sich die Längsachse x als Punkt darstellt, jeweils endseitig ihrer Umfangserstreckung durch zueinander parallel verlau fende sehnenartige Geraden verbunden sein können.

[0098] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zu- mindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenstän dig weiterbilden, wobei zwei, mehrere oder alle dieser Merkmalskombinatio nen auch kombiniert sein können, nämlich:

[0099] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Spindelm ut- ter 17 in Richtung der Längsachse x eine Länge b aufweist, die gleich oder grö ßer ist als der Abstand a in Verfahrrichtung r des Trägers 7 zwischen der unte ren Ausgangsstellung und der maximal oberen Ausfahrstellung.

[00100] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Spindelmut ter 17 als langgestreckte Hülse 18 gebildet ist, die den Träger 7 nach unten um eine Länge c, die einem Mehrfachen des Spindel- Außendurchmessers d ent spricht, entgegen der Verfahrrichtung r überragt.

[00101] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die untere Aus gangsstellung durch einen Anschlag eines oberen Endes 20 der Spindelmut ter 17 an der Spindel 12 vorgegeben ist. [00102] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die untere Aus gangsstellung durch einen Anschlag des unteren Endes 19 der Spindelmutter 17 an der Spindel 12, gegebenenfalls einer Spindelbasis 16, vorgegeben ist.

[00103] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Träger 7 einen zentralen Bereich 10 aufweist, der der Spindelmutter 17 und/ oder der Spindel 12 zugeordnet ist.

[00104] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der zentrale Bereich 10 geschlossen ausgebildet ist. [00105] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Träger 7 in seiner der Masse 2 zugeordneten Fläche 11 vollständig geschlossen ausgebildet ist.

[00106] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Spindelm ut- ter 17 stirnseitig geschlossen ist.

[00107] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Spindelmut ter 17 in Verfahrrichtung r des Trägers 7 nach oben über den zentralen Be reich 10 des Trägers 7 hinaus ragt.

[00108] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Kombina- tion K aus dem Träger 7, der Spindel 12 und der Masse 2 von oben in das Vor richtungsgehäuse 3 einsetzbar ist, zur Verbindung mit der Drehhandhabe 4.

[00109] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Spindel 12 und der Träger 7 in einem von dem Vorrichtungsgehäuse 3 gesonderten Innen gehäuse 22 aufgenommen sind. [00110] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Drehhand habe 4 ein Kupplungsaußenteil 38 und die Spindel 12 ein Kupplungsinnen teil 39 aufweist.

[00111] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Drehhand habe 4 ein Kupplungsinnenteil 39 und die Spindel 12 ein Kupplungsaußen- teil 38 aufweist.

[00112] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Unterflä che 43 ein oder mehrere Rastausformungen 44 aufweist, die mit einer oder mehreren Gegenrastausformungen 45 der Drehhandhabe 4 Z usammenwirken und dass zumindest radial innen einer Rastausformung 44 ein kreisringförmig umlaufender Bereich 61 gegeben ist, an der der Gehäuseboden 14 und die Drehhandhabe 4 unmittelbar aneinander liegen können.

[00113] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass radial außen einer Rastausformung 44 ein kreisringförmig umlaufender Bereich 62 gegeben ist, an der der Gehäuseboden 14 und die Drehhandhabe 4 unmittelbar aneinan der liegen können.

[00114] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass an der Unter fläche 43 des Gehäusebodens 14 zwei Rastausformungen 44 und an der Dreh handhabe 4 zwei Gegenrastausformungen 45 vorgesehen sind.

[00115] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Rastaus formungen 44 wie auch die Gegenrastausformungen 45 mit Bezug auf die Längsachse x jeweils diametral gegenüberliegend zueinander angeordnet sind.

[00116] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/ beigefügten Prioritäts unterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender An meldung mit aufzunehmen. Die Unter ansprüche charakterisieren, auch ohne die Merkmale eines in Bezug genommenen Anspruchs, mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbe sondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen. Die in jedem Anspruch angegebene Erfindung kann zusätzlich ein oder mehrere der in der vorstehenden Beschreibung, insbesondere mit Bezugsziffern versehene und/ oder in der Bezugsziffernliste angegebene Merkmale aufweisen. Die Er findung betrifft auch Gestaltungsformen, bei denen einzelne der in der vorste henden Beschreibung genannten Merkmale nicht verwirklicht sind, insbeson dere soweit sie erkennbar für den jeweiligen Verwendungszweck entbehrlich sind oder durch andere technisch gleichwirkende Mittel ersetzt werden kön nen.

Liste der Bezugszeichen

1 Vorrichtung 29 Raum

2 Masse 30 Halterungssockel

3 Vorrichtungsgehäuse 31 Raststeg

4 Drehhandhabe 32 Rastnase

5 Abdeckkappe 33 Gegenrast

6 Wandung 34 Öffnung

7 Träger 35 Halterungswandung

8 Verfahr anordnung 36 Rastvorsprung

9 Gehäuseöffnung 37 Schulter

10 zentraler Bereich 38 Kupplungsaußenteil

11 Fläche 39 Kupplungsinnenteil

12 Spindel 40 Rippe

13 Aufnahme 41 Aufnahme

14 Gehäuseboden 42 Decke

15 Durchbrechung 43 Unterfläche

16 Spindelbasis 44 Rastausnehmung

17 Spindelmutter 45 Gegenrastausformung

18 Hülse 46 Siegel

19 unteres Ende 47 Befestigungswandung

20 oberes Ende 48 Rastnase

21 Spindelende 49 Radialkragen

22 Innengehäuse 50 Wandung

23 Wandung 51 Dichtwandung

24 Innengehäuseboden 52 Aussparung

25 Anschlagstufe 53 Nut

26 Durchbrechung 54 Halterungswandung

27 Stopfen 55 Rasthintergriff

28 Kragen 56 Rastnase Steckwandung a Abstand

Handhabenboden b, b' Länge

Handhabenwandung c Länge

Kappe d Durchmesser Bereich e Erstreckungsmaß Bereich f Erstreckungsmaß Lippe g Außendurchmesser h Höhe

r Verfahrrichtung x Längsachse

K Kombination