Verstellvorrichtungen zur Verstellung eines Möbels der gattungsgemäßen Art sind z. B. aus der EP 0 615 667 B bekannt. Die in dieser Schrift dargestellte Verstellvor- richtung beruht hinsichtlich des Prinzips der Netzfreischaltung auf der Funktionsweise der DE 21 05 570 und hat sich zwar an sich bewährt. Verbesserungspotential besteht allerdings hinsichtlich des folgenden Effektes. Da mit nur einem Tastschalter sowohl das Relais zur Netzfreischaltung als auch ein Relais zur Ansteuerung des Stellmotors betätigt wird, d. h., es werden mit nur einem Tastschalter gleichzeitig zwei Schaltvor- gänge ausgelöst, besteht die Gefahr, daß bei einem versehentlichen Drücken des Tast- schalters-beispielsweise wenn die Bedienungseinheit im Schlaf ungewollt belastet wird-ein unbeabsichtigtes Verstellen des Möbels erfolgen kann. Diese Situation gilt es-beispielsweise bei der Verstellung von Krankenhausbetten-sicher zu vermeiden.

Problematisch ist zudem, daß zwar die Ausbildung der Schalteinrichtung als Tast- schalter eine besonders einfache Betätigung der Stellmotoren ermöglicht, daß aber andererseits eine ungewollte Betätigung der leicht zu betätigenden Tastschalters auch besonders leicht zu einer unbeabsichtigten Netzzuschaltung führen kann.

Die Erfindung löst sich daher von dem gattungsgemäßen Standes der Technik und geht einen anderen Weg, dessen Merkmale im Anspruch 1 angegeben sind. Die Erfin-

dung löst damit insbesondere die Aufgabe, die gattungsgemäße Verstellvorrichtung in Richtung auf einen höheren Sicherheitsstandard weiterzuentwickeln.

Gegenüber dem Stand der Technik ist dabei in einfacher Weise ein von den Schalt- mitteln (bzw. Schalteinrichtungen) zum Betätigen des wenigstens einen Stellmotors der Bedienungseinheit getrenntes Schaltmittel zur Betätigung des Netzfreischaltungs- relais vorgesehen, so daß durch Betätigung eines Tastschalters allein kein versehentli- ches Verstellen und/oder Netzeinschalten des Möbelantriebes erfolgen kann. Diese Erhöhung der Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Verstellen hat den weiteren Vorteil, daß bei der Gestaltung der Bedienungseinheit-typischerweise ein Handschalter- losgelöst vom Zwang zum Erzielen einer durch die Geometrie des Handschalters be- dingten Sicherheit, neue Wege bei der Designgebung des Handschalters beschritten werden können.

Vorzugsweise sind die Schalteinrichtung zur Betätigung des Relais und die Schaltein- richtung zum Betätigen des wenigstens einen Stellmotors im Zustand der Netzfrei- schaltung galvanisch vollständig voneinander getrennt. Diese Variante der Erfindung hat den besonderen Vorteil, daß die Antriebseinrichtung, d. h. die Stellmotoren bei einer Betätigung des Schalters zur Netzfreischaltung nicht kurzfristig eine uner- wünscht hohe Belastung der Spannungsquelle zur Abgabe der Steuerspannung bzw. des Steuerstromes an den Steuerkontakt des Relais zur Netzfreischaltung hervorrufen kann. Wird nämlich, wie in dem gattungsbildenden Stand der Technik ausgeführt, zur Beaufschlagung der Steuereingänge des Netzfreischaltungsrelais eine Hilfsspan- nungsquelle genutzt, d. h. eine Spannungsquelle, welche auch im Zustand der Netz- freischaltung noch eine Gleichspannung zur Betätigung des Steuereinganges des Netzfreischaltungsrelais am Tastschalter zur Betätigung des Stellmotorrelais bereit- stellt, kann es im Falle der vorgeschlagenen Parallelschaltung der Spannungsquelle zu einem kurzfristigen hohen Stromfluß (z. B. 100 ms lang 3A) kommen, der durch die Stromaufnahme der Stellmotoren verursacht wird. Dieser unerwünschte Effekt dauert an, bis das mechanisch arbeitende Netzfreischaltungsrelais mit einer gewissen Ver- zögerung umschaltet ; er kann zu einem unerwünscht schnellen Entladen der Hilfs-

spannungsquelle (z. B. eine Batterie) sowie zu unerwünschten Stromspitzen an den übrigen Schaltungskomponenten führen, aus denen im Extremfall Fehlfunktionen re- sultieren können.

Die Trennung des Schalters zur Netzfreischaltung von den Tastschaltern zur Betäti- gung der Stellmotoren der Antriebseinrichtung hat noch weitere Vorteile. Einer dieser Vorteile besteht, darin, daß es möglich ist, die Art der Betätigung der Netzfreischa- ltung anders als die Art der Betätigung der Stellmotoren auszulegen. Während näm- lich die Betätigung der Stellmotoren durch Tastschalter bequem und einfach ist, soll die Netzfreischaltung vor und nach Inbetriebnahme der Antriebseinrichtung nur je- weils einmal erfolgen, insbesondere soll ein versehentliches Betätigen ausgeschlossen werden. Dazu bietet es sich an, anstelle eines Tastschalters als Schaltmittel zur Netz- freischaltung lieber eine andere Art Schalter zu verwenden, z. B. einen Schiebeschal- ter, der zwei definierte Schaltstellungen hat, so dal3 ein versehentliches Betätigen weitestgehend vermieden wird.

Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausfiihrungsform der Erfindung wird an- stelle eines Schiebeschalters ein Neigungssensor eingesetzt, der beim Überschreiten eines bestimmten Neigungswinkels automatisch die Netzfreischaltung auslöst, also beispielsweise dann, wenn die Netzfreischaltung in der Handbedienungseinheit unter- gebracht ist, so daß beim Ergreifen der Handbedienung quasi automatisch eine Netz- freischaltung erfolgt. Zweckmäßig ist es, wenn man die Ausschalt-/Einschaltlage am Bedienungsteil durch mechanische Verstellung verändern kann, um die unterschiedli- chen Ruhelagen des Bedienteiles je nach Kundenwunsch mit einzubeziehen.

Alternativ ist es auch möglich, daß die Schalteinrichtung zur Betätigung des Relais einen akustischen Sensor umfaßt. Der akustische Sensor-und/oder eine ihm nachge- ordnete Auswertungseinheit-kann beispielsweise so ausgelegt sein, daß bei jegli- chem Geräusch, welches am Sensor einen vorgegebenen Schallpegel erzeugt, eine Netzzuschaltung erfolgt. Diese Art der Netzzuschaltung bedeutet insbesondere für bewegungsbehinderte Menschen eine große Erleichterung, deren Vorteil sich weiter erhöht, wenn die Sprachsensorlösung zur Netzfreischaltung mit einem Verfahren zur

Steuerung der Verstellvorrichtung eines Möbels durch Spracheingabe kombiniert wird, wie es aus der DE 43 15 210 C2 bekannt ist. In diesem Fall ist es sogar denkbar, mit einem Sprachbefehl mehrere Funktionen auszulösen-also die Netzfreischaltung und die Motorsteuerung (zum einen bewirkt der Sprachbefehl eine Motorsteuerung und zum anderen bewirkt er aufgrund des Überschreiten eines Grenzschallpegels eine Zuschaltung des Netzes) in einfacher Weise ggf. sogar nur mit jeweils einem Befehl zu aktivieren ("AUF, AB"), andererseits aber im Zustand der Netzfreischaltung eine vollständige galvanische Trennung des Schaltungsabschnittes"Antriebseinrichtung" vom Schaltungsabschnitt"Netzfreischaltungssteuerung"zu erzielen.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung nutzt als Schaltmittel zur Betätigung des Relais-also zur Netzfreischaltung-einen Bewegungssensor, so daß die Netzfreischaltung bei geeigneter Anordnung des Bewegungssensors-z. B. auf einem Beistelltisch und ggf. in einem vom Handschalter getrennten Gehäuse-auf einfache Weise mit einer Handbewegung am Sensor vorbei erfolgen kann.

Alternativ ist es auch möglich, daß die Schalteinrichtung zur Betätigung des Relais einen Berührungssensor umfaßt, z. B. mit einem leitfähigen Kunststoff oder einen ka- pazitiven Berührungssensor mit einer Metallplatte, deren elektrisches Feld durch Auflegen eines Fingers veränderbar ist.

Zweckmäßig ist es ferner, wenn die Schalteinrichtung zur Betätigung des Relais einen lichtempfindlichen Sensor umfaßt. Ein lichtempfindlicher Sensor kann beispielsweise derart ausgelegt werden, daß bei Überschreiten einer Grundhelligkeit im Raum, also durch das Anschalten einer Lampe oder durch die Tageshelligkeit, eine Netzzuschal- tung erfolgt. In der Dunkelheit, also während des Schlafes, bleibt das Netz dagegen abgeschaltet.

Die vorstehend angegebenen Varianten zur Auslegung des Schalters zur Netzfrei- schaltung lassen sich-wie bereits erwähnt-an verschiedensten Stellen der Schaltung

und Verstelleinrichtung anordnen. Beispielsweise ist es bei Krankenhausbetten denk- bar, daß ein Patient zwar die Stellmotoren bedienen können soll, daß er aber die Netz- freischaltung an sich nicht bedienen darf, beispielsweise, da eine bestimmte Liegepo- sition während der Nacht eingehalten werden soll. Bei diesem Anwendungsfall ist es vorteilhaft, den Schalter zur Netzfreischaltung von der Bedienungseinheit getrennt beispielsweise in der Antriebseinrichtung, dem Netzstecker, in der Netzzuleitung oder an einem anderen geeigneten Ort unterzubringen (siehe hierzu die detaillierte Figu- renbeschreibung). Damit ist eine geeignete Sperreinrichtung für den Krankenhausbe- reich gegeben.

Weitere vorteilhafte Varianten der Erfindung sind den übrigen Unteransprüchen zu entnehmen.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezug auf die Zeichnung anhand von Ausfüh- rungsbeispielen näher beschrieben. Es zeigt : Fig. la-e schematische Ansichten verschiedener Ausfuhrungsfbrmen der Erfin- dung ; Fig. 2-7 vereinfachte Prinzipschaltpläne verschiedener Ausführungsbeispiele der Erfindung.

Fig. 1 a zeigt im Zusammenspiel mit Fig. 2 den Grundaufbau einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung. Die Verstellvorrichtung 1 zur Verstellung eines (hier nicht abge- bildeten) Möbels umfaßt eine wenigstens einen-vorzugsweise aber mindestens zwei -Gleichspannungs-Stellmotor 3 aufweisende Antriebseinrichtung 5 (in Fig. 2 der rechte, mit kurzen Strichen angedeutete Schaltungsabschnitt), dem eine netzgebun- dene Spannungsquelle 33 vorgeschaltet ist.

Eine Bedienungseinheit 9 mit Schaltmitteln-hier Tastschaltern 11-ermöglicht die Betätigung der Stellmotoren 3. Die Bedienungseinheit ist ein Handschalter 9, der über eine Handschalterleitung 13 mit mehreren Adern mit der Antriebseinrichtung verbun- den ist. Die Antriebseinrichtung 5 ist wiederum über eine Netzzuleitung 15 mit einem Netzsteckerteil 17 verbunden.

Das Netzsteckerteil 17 weist ein Relais 19 mit zwei Relaisschaltern zur Netzfreischa- ltung der die Netzwechselspannung fiihrenden Adern 21 auf. Der Steuereingang des Relais 19 wird mit Hilfe einer Gleichspannung angesteuert, die von einer Spannungs- quelle 22 mit einem dem Steuereingang des Relais vorgeschalteten Transformator 23 mit dazu in Reihe geschalteten Gleichrichter 25 erzeugt wird. Vom Pluspol 27 und dem Minuspol 29 des Gleichrichters 25 wird jeweils eine Leitungsader 27'zum Relais 19 und eine Ader 29'durch die Leitungen 13 und 15 hindurch bis zur Schalteinrich- tung 31 im Handschalter 9 und zurück zum Relais 19 geführt. Damit wird im Zustand der Netzfreischaltung in besonders vorteilhafter Weise eine völlige Trennung des Schaltungsabschnittes zur Netzfreischaltung vom Schaltungsabschnitt zur Betätigung der Antriebseinrichtung 5 erreicht. Die Notwendigkeit zur Realisierung einer Hilfs- spannungsquelle entfällt, ferner wird durch die Antriebseinrichtung 5 bei einer Betäti- gung der Schalteinrichtung 31 keine unerwünschte Stromspitze, d. h. eine Belastung der Steuerspannung des Netzfreischaltungsrelais 19 durch den Stellmotor 3, mehr er- zeugt.

Die beiden Wechselspannungsleitungs-Adern 21 führen durch die Netzzuleitung 15 zur Antriebseinrichtung 5 mit der netzgebundenen Gleichspannungsquelle 33, die ei- nen Transformator 35 und einen dem Transformator 35 nachgeschalteten Gleichrich- ter 37 aufweist. Zwischen den ausgangsseitigen Gleichspannungs-Pluspol 39 und den Minuspol 41 (Masse) des Gleichrichters ist ein Glättungskondensator 43 geschaltet.

Vom Pluspol 39 verläuft eine Leitungsader 39'zu den Tastschaltern 11, welche bei ihrem Schließen jeweils den Steuereingang eines Motorrelais 47 zur Betätigung der (in Fig. 2 nicht dargestellten) Stellmotoren 3 zur Verstellung des Möbels ansteuern.

Rein schematisch durch einen Funktionsblock angedeutet ist eine Verzögerungschal- tung bzw. ein Zeitglied 49 in den Zuleitungen der Schalteinrichtung 31 dargestellt, welches nach dem Auslösen der Schaltereinrichtung 31 das Netz erst nach einer vor- gegebenen Zeit von z. B. einigen Minuten freischaltet, um ein versehentliches Netz- freischalten-beispielsweise bei einer Auslegung des Schalters 31 als akustischer Sensor oder als Neigungssensor-nach dem Netzzuschalten für einen zur Betätigung ausreichenden Zeitraum auszuschließen.

Eine parallel zu den Steuereingängen des Relais 19 geschaltete Diode 51 in der Plus- leitung 27'dient zur Vermeidung von Stromspitzen. Ein parallel zur Diode 51 ge- schalteter Widerstand 53 deutet die Anschlußmöglichkeit eines zusätzlichen Verbrau- chers an (z. B. eine optionale IR-Schnittstelle). Eine parallel zum Widerstand 53 ge- schaltete Leuchtdiode 55 mit dazu in Reihe geschaltetem Widerstand 57 dient zur op- tischen Anzeige des Zustandes der Netzfreischaltung. Zur Realisierung der Schaltein- richtung eignen sich die eingangs bereits genannten Optionen Neigungssensor, akusti- scher Sensor, Bewegungssensor, Berührungssensor und lichtempfindlicher Sensor.

Das Ausführungsbeispiel der Fig. 3 unterscheidet sich von dem der Fig. 2 dadurch, daß die Ader 27'von der Schalteinrichtung 31 zum Relais 19 zurück in vereinfachter Ausführung, bei welcher allerdings der Vorteil vollständiger galvanischer Trennung im Zustand der Netzfreischaltung nicht mehr gegeben ist, im Bereich der Handschal- terleitung 13 mit der Plusleitungsader 39'zur Betätigung der Tastschalter 11 vereint ist, so dal3 eine der Adern der Handschalterleitung 13 eingespart werden kann. Der Vorteil des Verhinderns versehentlicher Betätigungen bleibt auch bei dieser Variante der Erfindung erhalten.

Die Variante der Fig. 4 unterscheidet sich von der Variante der Fig. 3 dadurch, daß der Schalter 31 aus der Antriebseinrichtung heraus in ein separates Gehäuse geführt ist und eine eigene Gehäusezuleitung 61 aufweist, was dem Designer eine besonders große Gestaltungsfreiheit bei der Realisierung des Handschalters 9 läßt, da dieser

nicht mehr durch die geometrische Formgebung gegen ein versehentliches Betätigen der Tastschalter 11 geschützt werden muß. Nach Fig. lb ist die Variante der Fig. 4 beispielsweise dadurch realisierbar, daß die Gehäusezuleitung 61 von der Handschal- terleitung 13 abgezweigt wird oder direkt von der Antriebseinrichtung 5 fortführt. Fig.

Ic veranschaulicht demgegenüber eine Integration des Schalters 31 in das Gehäuse der Antriebseinrichtung 5. Die optionale Verzögerungseinrichtung kann mit in das Gehäuse 59 eingebaut oder in die Antriebseinrichtung 5 oder das Netzsteckerteil 17 integriert werden.

Weitere Varianten ergeben sich durch eine Integration des Gehäuses 59 in die Netz- zuleitung 15 zwischen Netzsteckerteil 17 und Antriebseinrichtung 5' (Fig. 1 d und Fig. 5) oder durch eine Integration des Schalters 31 in das Netzsteckerteil 17 (Fig. le und Fig. 6). Bei der Variante der Fig. 5 ist es besonders vorteilhaft, anstelle der Span- nungsquelle 22 eine Batterie oder einen Dynamo zur Erzeugung der Steuergleich- spannung einzusetzen (nicht dargestellt). In diesem Fall muß die Schaltung zur Netz- freischaltung überhaupt nicht mehr elektrisch mit der Schaltung zur Motoransteuerung verbunden werden. Einziger Berührungspunkt der beiden Schaltungen ist in diesem Fall das Netzfreischaltungsrelais, welches ja allerdings mechanisch arbeitet, so daß wirklich keine galvanische Zusammenführung der beiden Schaltungen mehr gegeben ist.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 7-bei dem bzgl. der Art und bzgl. des Ortes der Anordnung der Schalteinrichtung 31 alle der bereits beschriebenen Varianten aus- führbar sind-ist das Relais 19 als Wechselkontaktrelais 19'ausgelegt. Dabei verbin- den die Kontakte des Wechselkontaktrelais 19'in einer der beiden Schaltstellungen die Netzspannungsquelle zur Versorgung der Stellmotoren der Antriebseinrichtung mit der Netzwechselspannung bzw. den Zuleitungen 21 und in der anderen Schalt- stellung mit einer Einrichtung 63 zur Erzeugung von Impulssignalen, insbesondere HF-Signalen.

Die HF-Signale werden über die Netzzuleitung 15, die netzgebundene Spannungs- quelle 33 und die Plusleitung 39'geführt, an welche die Schalteinrichtung 31 ange- schlossen ist. Im geschlossenen Zustand der Schalteinrichtung 31 gelangen die HF- Signale in ein Netzwerk 65, was eine Veränderung der Signalform in der Netzzulei- tung 15 bewirkt. Diese Veränderung wird mit einem Sensor-z. B. ein Stromflußsen- sor 67-im Steckernetzteil an den Adern zur Netzzuleitung detektiert. Eine Verarbei- tungseinheit 69 vergleicht die Ausgabe des Sensors 67 mit vorgespeicherten Grenz- werten oder-in besonderer Ausführung-vorgespeicherte Wellenformen.

Hierzu ist die Verarbeitungseinheit beispielsweise mit einem Speicher versehen und sie weist einen Prozessor auf, z. B. einen DSP-Prozessor (Digital Signal Processor), wie er z. B. von bekannten Elektronikfirmen angeboten wird. Vorzugsweise ist der Signalsensor als Stromsensor ausgebildet, wobei der DSP-Prozessor dazu ausgelegt ist, in dem Speicher abgespeicherte Wellenformmuster mit den Ausgangssignalen des Stromsensors 67 zu vergleichen. In Abhängigkeit von diesem Vergleich wird beim Schließen des Schalters 31 das Steuersignal auf den Eingang des Relais 19'geschaltet und das Netz zugeschaltet, z. B. für einen vordefinierten Zeitraum von 5 min, wonach wiederum eine automatische Netzfreischaltung erfolgen kann (hierzu kann wiederum eine Verzögerungseinrichtung genutzt werden, die bei einer Prozessorsteuerung auch per Software realisierbar ist).

Optional ist es auch denkbar, auch die Netzzu-und-abschaltung in Abhängigkeit vom Ausgangssignal des Stromsensors durchzuführen, z. B. indem nach einer Betätigung eines Stellmotors anhand der durch das Abstellen des Stellmotors veränderte Stromsi- gnal eine Relaisbetätigung vom DSP-Prozessor ausgelöst wird.

Bezugszeichen Verstellvorrichtung Gleichspannungs-Stellmotor 3 Antriebseinrichtung 5 Bedienungseinheit 9 Tastschalter 11 Handschalterleitung 13 Netzzuleitung 15 Netzsteckerteil 17 Relais 19 Adern 21 Spannungsquelle 22 Transformator 23 Gleichrichter 25 Pluspol 27 Minuspol 29 Adern 27', 29' Gleichspannungsquelle 33 Transformator 35 Gleichrichter 37 Pluspol 39 Minuspol 41 Glattungskondensator 43 Motorrelais 47 Verzögerungseinrichtung 49 Diode 51 Widerstand 53 Leuchtdiode 55 Widerstand 57 Gehause 59 Gehausezuleitung 61 Impulserzeuger 63 Logikschaltung 65 Sensor 67 Verarbeitungseinheit 69