Beschreibung

Vorrichtung zur Verteilung eines Nebels oder Dampfs eines Stoffs

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verteilung eines Nebels oder Dampfs eines Stoffs.

Beispielsweise aus der Druckschrift DE 29813530 Ul ist eine Vorrichtung zur Raumbe- düftung mit flüssigen Duftstoffen bekannt.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zur Verteilung eines Nebels oder Dampfs eines Stoffs anzugeben, deren Sicherheit und/oder Effizienz erhöht ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zur Verteilung eines Nebels oder Dampfs eines Stoffs gemäß Schutzanspruch 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben, deren Offenbarungsgehalt ausdrücklich in die Beschreibung mit aufgenommen wird.

Eine Vorrichtung zur Verteilung eines Nebels oder Dampfs eines Stoffs gemäß der Erfindung umfasst insbesondere ein Reservoir, das den Stoff enthält, eine Abgabeeinheit, die im Betrieb der Vorrichtung Stoff aus dem Reservoir entnimmt und in Form eines Nebels oder Dampfs an die Umgebung abgibt, eine Lichtquelle und eine Treiber-Einheit zur Ansteuerung der Lichtquelle.

Die Lichtquelle wird bei einer Ausgestaltung beispielsweise bei Inbetriebnahme der Vorrichtung automatisch aktiviert. Alternativ oder zusätzlich kann sie auch, beispielsweise mittels eines Schalters, vom Benutzer manuell ein- und ausschaltbar sein und/oder in Abhängigkeit vom Signal eines Sensors, der beispielsweise die Umgebungshelligkeit und/oder Schall detektiert, von der Treiber- Einheit der Vorrichtung aktiviert und deaktiviert werden.

Vorteilhafterweise erhöht die Lichtquelle die Sicherheit der Vorrichtung. Insbesondere erregt das von der Lichtquelle emittierte Licht die Aufmerksamkeit des Benutzers und verringert beispielsweise die Gefahr eines unbeabsichtigten Berührens, insbesondere eines Umstoßens der Vorrichtung. So wird beispielsweise die Gefahr verringert, dass, etwa bei Vorrichtungen zur Verteilung eines flüssigen Stoffs, unerwünscht hohe Mengen des Stoffs aus der Vorrichtung austreten. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung ist die Lichtquelle dazu geeignet, eine vorgegebene Lichtstimmung zu erzeugen.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung umfasst die Lichtquelle mindestens ein lichtemittierendes Halbleiterbauelement wie beispielsweise ein Leuchtdiodenbauelement (LED) mit mindestens einem lichtemittierenden Halbleiterchip und/oder eine organische Leuchtdiode (OLED). Alternativ oder zusätzlich umfasst die Lichtquelle bei einer weiteren Ausgestaltung eine Elektrolumineszenzfolie (EL-Folie). Beispielsweise ermöglicht die Verwendung eines lichtemittierenden Halbleiterbauelements und/oder einer E- lektrolumineszenzfolie die Herstellung von Lichtquellen, die einen besonders geringen Energieverbrauch haben. Insbesondere bei einer Vorrichtung, bei der eine netzunabhängige Stromversorgungseinrichtung für die Lichtquelle, etwa eine Batterie und/oder ein Akkumulator, in der Vorrichtung integriert ist, wird auf diese Weise eine besonders lange Betriebsdauer der Lichtquelle erzielt, bevor die Stromversorgungseinrichtung ausgetauscht oder aufgeladen werden muss.

Bei einer Ausgestaltung emittiert die Lichtquelle Licht eines zumindest im Wesentlichen konstanten Farbtons. Der Farbton ist dabei der von dem emittierten Licht beim Betrachter hervorgerufene Farbeindruck. Insbesondere entspricht der Farbton einem so genannten Farbort in CIE-Normfarbsystem der Commission Internationale de l'Eclairage aus dem Jahr 1931 und wird durch einen Punkt im so genannten CIE-Diagramm wiedergegeben.

Die Lichtquelle emittiert Licht beispielsweise Licht einer vorgegebenen Lichtstärke. Alternativ steuert die Treiber-Einheit die Lichtquelle derart an, dass die Lichtstärke des von der Lichtquelle emittierten Lichts in Stufen oder kontinuierlich variiert. Vorzugsweise erfolgt die Variation der Lichtstärke periodisch.

Bei einer anderen Ausgestaltung variiert der Farbton des von der Lichtquelle emittierten Lichts im Betrieb der Vorrichtung. Beispielsweise wechselt der Farbton zwischen zwei oder mehr der Farben, die enthalten sind in der Gruppe bestehend aus rot, orange, gelb, gelbgrün, grün, blau, violett, weiß.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung erfolgt der Wechsel des Farbtons zumindest im Wesentlichen kontinuierlich. Beispielsweise bei der Darstellung im CIE-Diagramm wird beim Wechsel des Farbtons von einem ersten Farbton, der einem ersten Farbort im CIE- Diagramm entspricht zu einem zweiten Farbton, der einem zweiten Farbort im CIE- Diagramm entspricht, eine Vielzahl von auf einer vorgegebenen Verbindungslinie zwischen dem ersten und dem zweiten Farbort angeordneten Farborten bei dem Farbwechsel durchlaufen, wobei je zwei benachbarte Farborte der durchlaufenen Farborte vorzugsweise einen so geringen Abstand im CIE-Diagramm voneinander haben, dass der Wechsel des Farbtons zwischen diesen beiden Farborten vom menschlichen Auge nicht aufgelöst werden kann oder zumindest nur als geringer Unterschied im Farbton wahrgenommen wird.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung erfolgt der Farbwechsel periodisch.

Mit Vorteil erregt eine Lichtquelle, bei der der Farbort des im Betrieb emittierten Lichts variiert, eine besonders hohe Aufmerksamkeit beim Benutzer. Ein kontinuierlicher Wechsel des Farbtons wird dabei als besonders angenehm empfunden.

Der Wechsel des Farbtons wird beispielsweise erzielt, indem die Lichtquelle mehrere E- mitter umfasst. Beispielsweise umfasst sie eine Mehrzahl von lichtemittierenden Halbeiterbauelementen als Emitter, wobei ein erstes der Halbeiterbauelemente im Betrieb Licht eines ersten Farbtons emittiert und ein zweites der Halbeiterbauelemente im Betrieb Licht eines zweiten, von dem ersten verschiedenen Farbtons emittiert. Beispielsweise umfasst die Lichtquelle ein lichtemittierendes Halbleiterbauelement, das rotes Licht emittiert, ein lichtemittierendes Halbleiterbauelement, das grünes Licht emittiert, und/oder ein lichtemittierendes Halbleiterbauelement, das blaues Licht emittiert.

Alternativ oder zusätzlich enthält die Vorrichtung bei einer Ausgestaltung eine Leuchtdiode, die eine Mehrzahl lichtemittierender Halbleiterkörper umfasst. Jeder lichtemittierende

Halbleiterkörper umfasst eine organische oder anorganische Halbleiterschicht, die dazu geeignet ist, bei Einprägen eines elektrischen Betriebsstroms in den Halbleiterkörper elektromagnetische Strahlung zu erzeugen. Zweckmäßigerweise umfasst die Leuchtdiode mindestens zwei lichtemittierende Halbleiterkörper, die Licht in unterschiedlichen sichtbaren Spektralbereichen emittieren. Beispielsweise umfasst die Leuchtdiode mindestens einen lichtemittierenden Halbleiterkörper, der im roten, einen der im grünen und einen der im blauen Spektralbereich emittiert.

Der Wechsel des Farbtons und/oder der Lichtstärke erfolgt vorzugsweise, indem der oder die Emitter zu verschiedenen Zeiten mit einem Betriebsstrom beziehungsweise mit Betriebsströmen unterschiedlicher, insbesondere unterschiedlicher zeitlich gemittelter Stromstärke betrieben werden. Beispielsweise wird die zeitlich gemittelte Stromstärke mittels Pulsweitenmodulation, die dem Fachmann prinzipiell bekannt ist, und daher an dieser Stelle nicht weiter erläutert wird, variiert. Die Ansteuerung des Emitters beziehungsweise der einzelnen Emitter erfolgt bei einer Ausgestaltung mittels einer von der Treiber-Einheit der Vorrichtung umfassten Steuerschaltung. Bei einer alternativen Ausgestaltung ist die Steuerschaltung, welche den zeitlichen Verlauf der Stromstärke des Betriebsstroms der Lichtquelle beziehungsweise der Betriebs ströme für die einzelnen Halbleiterkörper regelt, als separates Bauteil ausgeführt und insbesondere in die Lichtquelle, insbesondere in das lichtemittierende Halbleiterbauelement, integriert.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung ist die Lichtquelle dazu vorgesehen, den Füllstand des Reservoirs anzuzeigen. Anders ausgedrückt ist die Lichtquelle bei dieser Ausgestaltung dazu geeignet die Menge, insbesondere das Volumen, des in dem Reservoir enthaltenen Stoffs, anzuzeigen. Beispielsweise zeigt die Lichtquelle an, wenn der Füllstand des Reservoirs einen vorgegebenen Wert unterschreitet.

Beispielsweise wird zumindest ein Teil des von der Lichtquelle im Betrieb emittierten Lichts durch das Reservoir hindurch ausgekoppelt. Der in dem Reservoir enthaltene Stoff ist beispielsweise farbig und filtert spektral selektiv einen Teil des von der Lichtquelle e- mittierten Lichts. Enthält das Reservoir weniger als eine vorgegebene Menge des Stoffs, ist die spektral selektive Absorption des von der Lichtquelle emittierten Lichts durch den Stoff verringert oder fällt weg, sodass aus der Vorrichtung bei gefülltem Reservoir Licht

eines ersten Farbtons austritt, während aus der Vorrichtung Licht eines zweiten Farbtons austritt, wenn das Reservoir weniger als eine vorgegebene Menge des Stoffs enthält.

Bei einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung umfasst die Vorrichtung einen Sensor, der den Füllstand des Reservoirs misst. Die Treiber-Einheit wertet das Signal des Sensors aus und steuert die Lichtquelle abhängig vom Signal des Sensors an. Beispielsweise wenn der Füllstand des Reservoirs einen vorgegebenen Wert unterschreitet schaltet die Treiber- Einheit zum Beispiel den Betrieb der Lichtquelle von einem Normalbetrieb, bei dem die Lichtquelle insbesondere Licht eines konstanten Farbtons oder eines variierenden Farbtons, wie oben beschrieben, emittiert, auf einen Warn-Betrieb um, bei dem beispielsweise die Lichtquelle blinkt.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung ist die Abgabeeinheit dazu vorgesehen, die in einer vorgegebenen Zeit an die Umgebung abgegebene Menge des Stoffs einzustellen.

Beispielsweise umfasst die Abgabeeinheit hierzu einen Lüfter, etwa einen Propeller, der insbesondere von einem Elektromotor angetrieben wird. Ohne an eine bestimmte Erklärung gebunden zu sein wird angenommen, dass der Propeller im Betrieb einen Luftstrom erzeugt, der die Abgabe des Nebels oder Dampfs des Stoffs an die Umgebung mittels einer Erhöhung von Konvektion erhöht.

Vorzugsweise wird der Lüfter, insbesondere der den Propeller antreibende Elektromotor, von der Treiber-Einheit in Intervallen betrieben. Der Lüfter ist also abwechselnd für eine erste Zeitdauer eingeschaltet und für eine zweite Zeitdauer abgeschaltet. Besonders bevorzugt ist die Länge der ersten und/oder der zweiten Zeitdauer, anders ausgedrückt die Einschaltdauer und/oder die Einschalthäufigkeit des Lüfters, vom Benutzer kontinuierlich oder in einzelnen Stufen regelbar.

Bei einer anderen Ausgestaltung umfasst die Abgabeeinheit einen Zerstäuber, beispielsweise einen Ultraschallzerstäuber oder einen Verdampfer, beispielsweise ein Heizelement. Solche Zerstäuber oder Verdampfer sind dem Fachmann im Prinzip bekannt und werden daher an dieser Stelle nicht näher erläutert.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung ist die Lichtquelle dazu vorgesehen, den Betriebszustand des Lüfters, Zerstäubers oder Verdampfers anzuzeigen.

Beispielsweise wird bei einer Ausgestaltung die Lichtquelle von der Treiber-Einheit nur dann aktiviert, wenn auch der Lüfter, Zerstäuber oder Verdampfer eingeschaltet ist. Bei einer anderen Ausgestaltung ändert die Treiber-Einheit die Lichtstärke des von der Lichtquelle emittierten Lichts in Abhängigkeit vom Betriebszustand des Lüfters, Zerstäubers oder Verdampfers. Beispielsweise wird die Lichtquelle von der Treiber- Einheit bei eingeschaltetem Lüfter, Zerstäuber oder Verdampfer mit größerer Lichtstärke betrieben, als bei ausgeschaltetem Lüfter oder Verdampfer.

Alternativ oder zusätzlich kann die Treiber-Einheit dazu vorgesehen sein, den Farbton oder die Variation des Farbtons des von der Lichtquelle emittierten Lichts an den Betriebszustand des Lüfters, Zerstäubers oder Verdampfers anzupassen. Beispielsweise emittiert die Lichtquelle bei aktiviertem Lüfter, Zerstäuber oder Verdampfer Licht eines ersten Farbtons und bei ausgeschaltetem Lüfter, Zerstäuber oder Verdampfer Licht eines zweiten, von dem ersten verschiedenen Farbtons.

Bei einer Ausführungsform mit periodischem und/oder kontinuierlichem Wechsel des Farbtons wird bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung die Geschwindigkeit des Wechsels des Farbtons abhängig vom Betriebszustand des Lüfters, Zerstäubers oder Verdampfers geändert. Beispielsweise erfolgt der Farbwechsel im eingeschalteten Zustand des Lüfters, Zerstäubers oder Verdampfers mit einer höheren Geschwindigkeit als im ausgeschalteten Zustand.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung wird die Lichtquelle mittels des Stoffs gekühlt. Vorzugsweise umfasst die Lichtquelle bei dieser Ausgestaltung eine oder mehrere Hochleistungs-LEDs.

Eine Hochleistungs-LED ist beispielsweise dazu geeignet, mit einer elektrischen Leistung von 1 W oder mehr betrieben zu werden. Vorzugsweise weist sie zusätzlich zu den elektrischen Anschlussleitern, mit denen sie elektrisch angeschlossen wird, ein thermisches An-

schlussteil auf. Besonders bevorzugt hat die Hochleistungs-LED eine strahlungsemittie- rende Vorderseite, die elektrischen Anschlussleiter sind seitlich aus dem Gehäuse geführt, während das thermische Anschlussteil auf der Gehäuserückseite nach außen geführt ist.

Die Lichtquelle, insbesondere die Hochleistungs-LED und vorzugsweise das thermische Anschlussteil beziehungsweise ein an das thermische Anschlussteil thermisch leitfähig angeschlossene Kühlkörper, stehen zweckmäßigerweise in Kontakt mit dem Stoff.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Ausgestaltung wird die in einer vorgegebenen Zeit an die Umgebung abgegebene Menge des Stoffs mittels des Betriebszustands der Lichtquelle eingestellt. Beispielsweise wird die in einer vorgegebenen Zeit an die Umgebung abgegebene Menge des Stoffs mittels der der Lichtquelle zugeführten elektrischen Leistung eingestellt.

Zweckmäßigerweise variiert dazu die der Lichtquelle zugeführte elektrische Leistung zeitlich. Beispielsweise wird die Lichtquelle in Intervallen, insbesondere mit einem praktisch konstanten Strom, betrieben. Die Lichtquelle ist also abwechselnd für eine erste Zeitdauer eingeschaltet und für eine zweite Zeitdauer abgeschaltet. Besonders bevorzugt ist die Länge der ersten und/oder der zweiten Zeitdauer, anders ausgedrückt die Einschaltdauer und/oder die Einschalthäufigkeit der Lichtquelle, vom Benutzer kontinuierlich oder in einzelnen Stufen regelbar.

Alternativ oder zusätzlich wird die zeitlich gemittelte elektrische Leistung, insbesondere während der ersten Zeitdauer, mittels einer Pulsweitenmodulation variiert. Vorteilhafterweise wird so eine besonders gleichmäßige Verteilung des Stoffs erzielt. Der zeitliche Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Pulsen ist dabei vorzugsweise so klein, dass das menschliche Auge die Pulse nicht getrennt auflösen kann und die Lichtquelle dem Betrachter als kontinuierlich leuchtend erscheint.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Ausgestaltung umfasst die Lichtquelle eine Mehrzahl von Emittern, die im Betrieb Licht unterschiedlicher Farbtöne emittieren, und die mittels des Stoffs gekühlt werden, beispielsweise eine Mehrzahl von Hochleistungs- LEDs. Mindestens einer der Emitter, wird in Intervallen oder mittels einer Pulsweitenmo-

dulation mit einstellbarer elektrischer Leistung betrieben. Die Abgabe von Verlustwärme der Emitter an den Stoff und der Farbton des von der Lichtquelle emittierten Lichts variieren mit elektrischen Leistung die den Emittern zugeführt wird.

Mit Vorteil zeigt beispielsweise bei diesen Ausgestaltungen die Farbe und/oder die Lichtstärke des von der Lichtquelle emittierten Lichts die in einer vorgegebenen Zeit an die Umgebung abgegebene Menge des Stoffs an.

Bei einer anderen Ausgestaltung umfasst die Vorrichtung eine Mehrzahl von Reservoirs für eine Mehrzahl von insbesondere unterschiedlichen Stoffen, beispielsweise unterschiedlichen Duftstoffen. Die Vorrichtung ist insbesondere dazu geeignet, die in einer vorgegebenen Zeit aus einem der Reservoirs an die Umgebung abgegebenen Menge des in dem Reservoir enthaltenen Stoffs einzustellen (wie oben beschrieben). Vorzugsweise ist die Vorrichtung dazu vorgesehen, für jedes der Reservoirs die in einer vorgegebenen Zeit aus dem Reservoir an die Umgebung abgegebene Menge des in diesem enthaltenen Stoffs einzustellen. Beispielsweise umfasst sie eine Mehrzahl von Abgabeeinheiten, von denen insbesondere jede genau einem der Reservoirs zugeordnet ist.

Die Lichtquelle ist vorzugsweise dazu geeignet, die Abgabemenge einer Mehrzahl der Reservoirs, insbesondere jedes Reservoirs, anzuzeigen. Beispielsweise umfasst die Lichtquelle mehrere Emitter, die sich im Farbton des emittierten Lichts unterscheiden. Zweckmäßigerweise ist jedem Reservoir, dessen Abgabemenge von der Lichtquelle angezeigt wird, ein Farbton und/oder ein Emitter zugeordnet. Besonders bevorzugt betreibt die Treiber- Einheit den Emitter mit hoher Lichtstärke, wenn die Abgabemenge des Reservoirs, dem der Emitter zugeordnet ist, hoch ist. Wenn die Abgabemenge des Reservoirs, dem der E- mitter zugeordnet ist, gering ist, betreibt sie den Emitter zweckmäßigerweise mit geringer Lichtstärke oder schaltet ihn ab.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung wird der einem Reservoir zugeordnete Emitter von dem in dem Reservoir enthaltenen oder aus diesem entnommenen Stoff gekühlt, sodass die Lichtquelle dazu geeignet ist, die aus dem Reservoir in einem vorgegebenen Zeitraum an die Umgebung abgegebene Menge Stoff einzustellen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung umfasst die Lichtquelle ein Strahlformungselement, etwa eine Linse oder ein Linsensystem, dass das von dem Emitter beziehungsweise den Emittern emittierte Licht bündelt, umlenkt und/oder aufweitet. So wird beispielsweise die Gefahr einer Blendung des Benutzers verringert.

Alternativ oder zusätzlich kann die Vorrichtung ein Strahlführungselement umfassen, in das von der Lichtquelle im Betrieb emittiertes Licht eingekoppelt wird. Vorzugsweise wird mittels des Strahlführungselements von der Lichtquelle emittiertes Licht an eine gut sichtbare Stelle der Vorrichtung geleitet, während die Lichtquelle beispielsweise an einer anderen Stelle angebracht wird, wo sie beispielsweise vor mechanischer Beschädigung geschützt ist. So wird mit Vorteil die Betriebssicherheit der Vorrichtung erhöht.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist das Reservoir separat gefertigt und insbesondere austauschbar. Das separat gefertigte Reservoir umfasst vorzugsweise die Stromversorgung für die Lichtquelle und/oder die Abgabeeinheit. Beispielsweise ist mindestens eine Batterie oder mindestens ein Akkumulator in oder an dem Reservoir angeordnet und mit diesem befestigt. Auf diese Weise sind die Stromversorgung für die Lichtquelle und das Reservoir in einfacher Weise zu gleichen Zeiten austauschbar.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung umfasst die Vorrichtung ein Gehäuse, das einen Innenraum aufweist, der das Reservoir, die Abgabeeinheit und die Lichtquelle enthält. Das Gehäuse weist zweckmäßigerweise mindestens eine öffnung auf, durch die der Nebel oder Dampf des Stoffs an die Umgebung abgegeben wird.

Bei einer Ausgestaltung tritt auch von der Lichtquelle im Betrieb emittiertes Licht durch die öffnung aus der Vorrichtung aus. Bei einer anderen Ausgestaltung umfasst das Gehäuse ein Strahlführungselement, mit dem von der Lichtquelle im Betrieb emittiertes Licht zu der von dem Innenraum abgewandten Außenseite des Gehäuses geleitet wird. Bei einer wiederum anderen Ausgestaltung ist das Gehäuse zumindest teilweise oder vollständig aus einem lichtdurchlässigen Material gefertigt. Vorzugsweise stellt das Gehäuse beziehungsweise die lichtdurchlässigen Gehäuseteile einen Diffusor für das von der Lichtquelle emittierte Licht dar.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die Vorrichtung an das Stromnetz anschließbar. Beispielsweise weist sie dazu einen Netzstecker auf, oder sie weist eine Buchse zum Anschluss eines Netzkabels oder Netzteils auf, mit dem sie an das Stromnetz angeschlossen wird. Beispielsweise umfasst die Vorrichtung mindestens einen Akkumulator, der vorzugsweise dazu dient, die Lichtquelle und/oder den Lüfter, Zerstäuber oder Verdampfer mit Strom zu versorgen. Bevorzugt ist die Treiber-Einheit dazu geeignet, den Akkumulator aufzuladen, wenn die Vorrichtung an das Stromnetz angeschlossen ist.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung liegt zumindest ein Teil des Stoffs im Reservoir in flüssiger Form vor. Zumindest bei dieser Ausgestaltung umfasst die Abgabeeinheit vorzugsweise einen Docht aus saugfähigem Material, mittels welchem sie Stoff aus dem Reservoir entnimmt.

Vorteilhafterweise ist die in einer vorgegebenen Zeit an die Umgebung abgegebenen Menge besonders einfach einstellbar, wenn der Stoff im Reservoir zumindest zum Teil in flüssiger Form vorliegt. Der flüssige Stoff ist zudem besonders gut zur Kühlung der Lichtquelle geeignet. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist der Stoff keine nennenswerte e- lektrische Leitfähigkeit auf, insbesondere ist er elektrisch isolierend. Mit Vorteil besteht bei der Verwendung eines solchen elektrisch schlecht leitenden und insbesondere flüssigen Stoffs zur Kühlung der Lichtquelle nur eine sehr geringe Gefahr, dass durch Benetzung der Lichtquelle und/oder der Treiber-Einheit, insbesondere durch Benetzung elektrischer Anschlussleitungen mit dem Stoff ein Kurzschluss an der Lichtquelle und/oder der Treiber- Einheit hervorgerufen wird.

Beispielsweise handelt es sich bei dem Stoff um einen Duftstoff. Die Vorrichtung ist bei dieser Ausgestaltung insbesondere ein Duftverteiler. Vorzugsweise ist der Duftstoff ein Duftöl, das insbesondere nur eine äußerst geringe Leitfähigkeit für elektrischen Strom aufweist. Bei einer anderen Ausführungsform umfasst der Stoff Wasser oder besteht daraus und die Vorrichtung ist insbesondere ein Luftbefeuchter.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den im Folgenden in Verbindung mit den Figuren 1 bis 10 dargestellten Ausführungsbeispielen.

Es zeigen:

Figur 1, einen schematischen Querschnitt durch eine Vorrichtung zur Verteilung eines Nebels oder Dampfs eines Stoffs gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,

Figur 2, einen schematischen Querschnitt durch eine Vorrichtung zur Verteilung eines Nebels oder Dampfs eines Stoffs gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel,

Figur 3, schematische Seitenansicht eines Teils einer Vorrichtung zur Verteilung eines Nebels oder Dampfs eines Stoffs gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel,

Figur 4, schematische Seitenansicht der Vorrichtung gemäß Figur 3 mit aufgesetzter

Kappe,

Figur 5, schematische Seitenansicht eines Teils einer Vorrichtung gemäß einer Variante des dritten Ausführungsbeispiels,

Figur 6, einen schematischen Querschnitt durch eine Vorrichtung zur Verteilung eines Nebels oder Dampfs eines Stoffs gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel,

Figur 7, einen schematischen Querschnitt durch eine Vorrichtung zur Verteilung eines Nebels oder Dampfs eines Stoffs gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel,

Figur 8, einen schematischen Querschnitt einer Vorrichtung zur Verteilung eines

Nebels oder Dampfs eines Stoffs gemäß einem sechsten Ausführungsbeispiel,

Figur 9, einen schematischen Querschnitt einer Vorrichtung zur Verteilung eines

Nebels oder Dampfs eines Stoffs gemäß einem siebten Ausführungsbeispiel,

Figur 10, eine schematische Darstellung von Betriebsströmen für die Halbleiterkörper der Vorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel der Figur 2, und

Figur 11, eine schematische Darstellung von Betriebsströmen für die Halbleiterkörper der Vorrichtung gemäß einer Variante des Ausführungsbeispiels der Figur 2.

In den Ausführungsbeispielen und Figuren sind gleiche oder gleich wirkende Bestandteile jeweils mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Die dargestellten Elemente und deren Größenverhältnisse untereinander sind grundsätzlich nicht als maßstabsgerecht anzusehen, vielmehr können einzelne Elemente zur besseren Darstellbarkeit und/oder zum besseren Verständnis übertrieben groß dargestellt sein.

Die Vorrichtung zur Verteilung eines Nebels oder Dampfs eines Stoffs gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel weist ein Reservoir 2 für einen Duftstoff 1 auf (vergleiche Figur 1). Mittels einer Abgabeeinheit 3 gibt die Vorrichtung Duftstoff 1 aus dem Reservoir 2 an die Umgebung ab. Bei dem ersten Ausführungsbeispiel ist eine Seitenwand des Reservoirs 2 derart ausgebildet, dass sie für den Duftstoff zumindest teilweise durchlässig ist und beispielsweise pro Zeiteinheit eine vorgegebene Menge Duftstoff 1 aus dem Reservoir 2 in die Umgebung austreten, insbesondere verdunsten, lässt. Diese Seitenwand ist beispielsweise von einer teildurchlässigen Membran gebildet und stellt die Abgabeeinheit 3 dar.

Das Reservoir 2 umfasst bei dem ersten Ausführungsbeispiel zudem eine Lichtquelle 4. Die Lichtquelle 4 besteht vorliegend aus einer Leuchtdiode, die beispielsweise rotes, oranges, gelbes, grünes, blaues oder weißes Licht emittiert. Die Lichtquelle 4 ragt an einer Seite des Reservoirs 2 aus diesem heraus. Zur Stromversorgung der Lichtquelle 4 umfasst das Reservoir eine Batterie 7, etwa eine Knopfzellen-Batterie. Eine Treiber-Einheit 5 zur Ansteuerung der Lichtquelle 4, die vorliegend einen Widerstand 51 zur Begrenzung des von der Batterie 7 in die Leuchtdiode 4 eingeprägten Stroms und einen Schalter 52, mittels

welchem der Benutzer der Vorrichtung die Lichtquelle 4 ein- und ausschaltet, umfasst, ist ebenfalls im Reservoir 2 enthalten.

Bei einer Variante dieses Ausführungsbeispiels umfasst die Treiber-Einheit 5 beispielsweise eine Steuerschaltung 51, die die Lichtstärke des von der Lichtquelle 4 emittierten Lichts zeitlich variiert. Beispielsweise regelt die Steuerschaltung die der Lichtquelle 4 zugeführte elektrische Leistung in Form einer, vorzugsweise periodischen, dreiecksförmigen oder sinusförmigen Welle zwischen einem vorgegebenen Minimal- und Maximalwert.

Beispielsweise weist das Reservoir 2 zwei mit einer Zwischenwand voneinander getrennte Hohlräume auf, wovon einer zur Aufnahme des Duftstoffs 1 vorgesehen ist, und der zweite die Lichtquelle 4, die Treiber-Einheit 5 und die Batterie 7 zumindest teilweise enthält. Alternativ kann die Lichtquelle 4, die Treiber- Einheit 5 und/oder die Batterie 7 beispielsweise mit einem Kunststoffmaterial umspritzt oder umgössen sein. Die Lichtquelle 4 und die Treiber-Einheit 5 ragen bei einer Ausführungsform zumindest teilweise aus dem umspritzten beziehungsweise umgossenen Gebiet heraus, sodass zum Beispiel der Regler 52 von außen zugänglich ist, beziehungsweise - insbesondere bei Umgießen oder Umspritzen mit einem nicht lichtdurchlässigen Material - die Lichtquelle 4 von außen sichtbar ist. Das umspritzte beziehungsweise umgossene Gebiet stellt beispielsweise eine Seitenwand des Reservoirs 2 dar.

Alternativ kann die Lichtquelle 4 oder zumindest ein Emitter 41, 42, 43 der Lichtquelle 4 auch an einer Außenfläche des Reservoirs 2 oder eines Gehäuses 8 der Vorrichtung angeordnet sein. Dies ist beispielsweise zweckmäßig, wenn die Lichtquelle 4 beziehungsweise der Emitter 41, 42, 43, eine Elektrolumineszenzfolie, oft auch als Leuchtkondensator bezeichnet, ist. Beispielsweise in diesem Fall umfasst die Treiber-Einheit 5 vorzugsweise eine aktive oder passive Versorgung s Schaltung, die die Elektrolumineszenzfolie zum Betrieb beispielsweise mit einer Wechselspannung versorgt.

Insbesondere bei einer Ausführungsform mit einer Elektrolumineszenzfolie als Emitter 41, 42, 43 ist die lichtemittierende Fläche des Emitters 41, 42, 43 bei einer vorteilhaften Ausgestaltung zu mindestens einem Symbol und/oder Buchstaben geformt. So wird mit Vorteil von der Lichtquelle im Betrieb eine Information angezeigt.

Die Vorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel weist ein Gehäuse 8 mit einer Kappe 81 und einem Sockelteil 82 sowie ein separat gefertigtes Reservoir 2 auf. Das Sockelteil 82 des Gehäuses 8 ist zur Aufnahme des Reservoirs 2 vorgesehen und weist dazu beispielsweise eine Vertiefung auf.

Die Lichtquelle 4 ist vorliegend an dem Sockelteil 82 befestigt. Sie ragt aus diesem heraus und in den Innenraum 83 des Gehäuses 8. Die Lichtquelle 4 umfasst beispielsweise drei Emitter 41, 42, 43. Diese sind vorliegend als einzelne, lichtemittierende Halbleiterchips ausgebildet, die in einem gemeinsamen Bauelement-Gehäuse angeordnet und/oder gemeinsam vergossen sind. Beispielsweise emittiert der erste Halbleiterchip 41 Licht mit einem Emissionsmaximum im roten Spektralbereich, der zweite Halbleiterchip 42 emittiert Licht mit einem Emissionsmaximum im grünen Spektralbereich und der dritte Halbleiterchip 43 emittiert Licht mit einem Emissionsmaximum im blauen Spektralbereich.

Die Halbleiterchips 41, 42, 43 werden von der Steuerschaltung 51 der Treiber- Einheit 5 einzeln angesteuert. Auf diese Weise stellt die Steuerschaltung 51 den Farbton des von der Lichtquelle 4 emittierten Lichts ein. In Figur 2 ist die Steuerschaltung 51 beispielhaft auf einer Leiterplatte im Sockelteil 82 angeordnet. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Steuereinheit 51 in dem gemeinsamen Bauelement-Gehäuse der Emitter 41, 42, 43 angeordnet und/oder zusammen mit diesen vergossen. Beispielsweise bei dieser Ausführungsform umfasst die Treiber-Einheit 5 zusätzlich einen, insbesondere nicht mit der Lichtquelle 4 integrierten, Widerstand zur Strombegrenzung wie beispielhaft in Figur 1 gezeigt und/oder eine elektronische Schaltung zur Versorgung der Lichtquelle 4 mit integrierter Steuerschaltung 51 mit einem konstanten Betriebsstrom.

Beispiele für zwei verschiedene Möglichkeiten der Ansteuerung der Lichtquelle 4 durch die Steuerschaltung 51 sind in den Figuren 10 und 11 gezeigt. Bei der Ansteuerung, wie sie schematisch in Figur 10 dargestellt ist, ändert die Steuerschaltung 51 den Betriebsstrom I durch die einzelnen Emitter 41, 42, 43 in Stufen. Die änderung erfolgt beispielsweise derart, dass zu Beginn einer Periode T nur der rot emittierende erste Halbleiterchip 1 betrieben wird und dann stufenweise dessen Betriebsstrom reduziert und zugleich der Betriebsstrom des grün emittierenden zweiten Halbleiterchips 42 erhöht wird, bis schließlich nur noch der

grün emittierende Halbleiterchip mit einem Betriebsstrom versorgt wird. Anschließend wird dessen Betriebsstrom stufenweise reduziert und zugleich der Betriebsstrom des blau emittierenden Halbleiterchips 43 stufenweise erhöht. Zum Ende der Periode T wird schließlich der Betriebsstrom des blauen Halbleiterchips 43 wieder stufenweise abgeschaltet und der Betriebsstrom des ersten Halbleiterchips 41 erhöht. So wird ein Farbwechsel von rot über gelb zu grün und weiter zu blau und wieder zurück zu rot erzeugt, wie in Figur 9 eingetragen.

Bei einer anderen Ausführungsform der Ansteuerung ändert sich der Betriebsstrom I durch die einzelnen Emitter 41, 42, 43 kontinuierlich, wie in Figur 11 beispielhaft dargestellt. So wird ein kontinuierlicher Farbübergang zwischen den Grundfarben, in denen die einzelnen Halbleiterchips 41, 42, 43 emittieren, erzeugt.

Die Ansteuerung der einzelnen Emitter 41, 42, 43 durch die Steuerschaltung 51 ist selbstverständlich nicht auf die Ausführungsbeispiele der Figuren 10 und 11 beschränkt. Es sind viele weitere Ansteuerungen denkbar, beispielsweise werden bei einer weiteren Ansteuerung für eine gewisse Zeitdauer alle Emitter 41, 42, 43 von der Steuerschaltung 51 mit Betriebsstrom I versorgt, sodass insbesondere ein weißer Farbeindruck entsteht.

Bei dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst die Vorrichtung zudem einen optischen Sensor 12, beispielsweise eine Photodiode, der an der Treiber- Einheit 5 e- lektrisch angeschlossen ist. Der optische Sensor misst zum Beispiel die Helligkeit in einer Umgebung der Vorrichtung. Die Treiber-Einheit 5 wertet das Signal des optischen Sensors 12 aus. Sie schaltet beispielsweise die Lichtquelle 4 aus, wenn die von dem optischen Sensor 12 gemessene Umgebungshelligkeit einen vorgegebenen Wert überschreitet und schaltet die Lichtquelle 4 ein, wenn die Umgebungshelligkeit den vorgegebenen Wert unterschreitet.

Von der Lichtquelle 4 im Betrieb emittiertes Licht tritt durch mindestens eine der öffnungen 84 der Kappe 81 aus der Vorrichtung aus. Beispielsweise ist die Lichtquelle 4 so angeordnet, dass von ihr emittiertes Licht direkt auf mindestens eine der öffnungen 84 trifft. Vorzugsweise ist zumindest ein Teil der Innenseite der Kappe 81 reflektierend ausgebildet,

sodass von der Lichtquelle 4 emittiertes Licht, das nicht direkt auf eine öffnung 84 trifft, an der Innenseite der Kappe in Richtung auf eine öffnung 84 hin reflektiert wird.

Durch die öffnungen 84 wird auch der Duftstoff 1 von der Vorrichtung an die Umgebung abgegeben. Flüssiger Duftstoff 1 wird zunächst von Dochten 10, die ein saugfähiges Material aufweisen, aus dem Reservoir 2 entnommen und insbesondere mittels Verdunsten beziehungsweise Verdampfen in den Innenraum 83 des Gehäuses 8 abgegeben, von wo er durch die öffnungen 84 in die Umgebung entweicht.

In das separat gefertigte und austauschbare Reservoir 2 ist bei dem zweiten Ausführungsbeispiel eine Batterie oder ein Akkumulator 7 zur Stromversorgung der Lichtquelle 4 integriert. Die Batterie oder der Akkumulator 7 ist beispielsweise mit dem Reservoir 2 vergossen oder in einer Haltevorrichtung des Reservoirs 2, insbesondere mit einer einfach lösbaren mechanischen Verbindung, befestigt. Kontaktstellen 71, 72 der Batterie 7 sind mit elektrischen Anschlussteilen 53, 54 der Treiber-Einheit 5 verbunden. Die Verbindung zwischen den elektrischen Kontaktstellen 71, 72 und den elektrischen Anschlussteilen 53, 54 wird vorzugsweise beim Einsetzen des Reservoirs 2 in das Sockelteil hergestellt.

Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist eine der elektrischen Kontaktstellen 53 an einer Seitenwand der zur Aufnahme des Reservoirs vorgesehenen Vertiefung des Sockelteils 82 ausgebildet und eine zweite elektrische Kontaktfläche 54 ist an einer Bodenfläche der Vertiefung ausgebildet. Alternativ können beide elektrischen Anschlussteile 53, 54 an einer Bodenfläche der Vertiefung ausgebildet sein, wie beispielsweise bei der Vorrichtung gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel in Figur 3 gezeigt. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind mehrere, beispielsweise zwei Batterien an dem Reservoir 2 befestigt und elektrisch in Reihe geschaltet.

Die Abgabeeinheit 3 umfasst bei dem dritten Ausführungsbeispiel neben einem Docht 10 ein großflächig ausgeführtes Abgabeteil 30, das beispielsweise einen Großteil einer Außenfläche des Reservoirs 2 bedeckt und mittels des Dochts 10 mit Stoff 1, vorliegend Duftstoff, aus dem Reservoir 2 benetzt wird. Das Abgabeteil 30 weist vorzugsweise eine besonders große Oberfläche auf. Dazu besteht es beispielsweise aus einem porösen Material oder aus einem Fasergewebe.

Zusätzlich umfasst die Abgabeeinheit 3 bei dem dritten Ausführungsbeispiel einen Lüfter 31, vorliegend einen mittels eines Elektromotors betriebenen Propeller. Die Batterien 7 sind bei diesem Ausführungsbeispiel zur Stromversorgung der Lichtquelle 4 und des Lüfters 31 mittels der Treibereinheit 5 vorgesehen.

Der Lüfter 31 bewirkt im Betrieb beispielsweise eine Luftzirkulation im Innenraum 83 des Gehäuses 8, sodass insbesondere die Konvektion des Duftstoffs 1 von dem Abgabeteil 30 und damit die in einer vorgegebenen Zeit von der Vorrichtung an die Umgebung abgegebene Menge des Stoffs 1 erhöht ist.

Mittels des Reglers 52 der Treiber- Einheit 5 wird der Betriebszustand des Lüfters 31 vom Benutzer eingestellt. Beispielsweise wird der Lüfter 31 von der Treiber- Einheit 5 in Intervallen betrieben und die Länge des Zeitintervalls, in dem der Lüfter 31 eingeschaltet ist und/oder die Länge des Zeitintervalls in dem der Lüfter 31 ausgeschaltet ist, ist vom Benutzer mittels des Reglers 52 in Stufen einstellbar. Beispielsweise hat der Regler drei Stufen. Zum Beispiels ist der Lüfter 31 bei der ersten Stufe ständig ausgeschaltet, bei der zweiten Stufe für eine Minute eingeschaltet und für 5 Minuten ausgeschaltet und bei der dritten Stufe für eine Minute eingeschaltet und für zwei Minuten ausgeschaltet.

Vorzugsweise ist die Lichtquelle 4 dazu vorgesehen, den Betriebszustand des Lüfters 31 anzuzeigen. Beispielsweise wird die Lichtquelle 4 nur bei eingeschaltetem oder nur bei ausgeschaltetem Lüfter 31 betrieben. Alternativ umfasst die Lichtquelle 4 mehrere Emitter

41, 42, 43, etwa eine Mehrzahl von lichtemittierenden Halbleiterbauelementen und/oder ein lichtemittierendes Halbleiterbauelement mit einer Mehrzahl von lichtemittierenden Halbeiterchips, die abhängig vom Betriebszustand des Lüfters 31 angesteuert werden. Beispielsweise wird bei ausgeschaltetem Lüfter 31 der erste Emitter 41 betrieben, der beispielsweise rotes Licht emittiert, bei eingeschaltetem Lüfter stattdessen der zweite Emitter

42, der beispielsweise grünes Licht emittiert. Bei wiederum einer anderen Ausführungsform wird die Lichtquelle 4 von der Steuer-Einheit 5 derart angesteuert, dass der Farbton des von der Lichtquelle 4 emittierten Lichts periodisch variiert, wie in Verbindung mit dem zweiten Ausführungsbeispiel beschrieben. Beispielsweise wird die Frequenz des Färb-

wechseis und/oder die Farben, zwischen denen der periodische Wechsel des Farbtons erfolgt, von der Steuereinheit 5 mit dem Betriebszustand des Lüfters 31 variiert.

Analog zum zweiten Ausführungsbeispiel umfasst auch die Vorrichtung gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel ein Gehäuse 8, das einen Sockelteil 82 und eine Kappe 81 mit öffnungen 84 umfasst (vergleiche Figur 4). Bei der schematischen Seitenansicht der Figur 3 ist die Kappe abgenommen.

Die Lichtquelle 4 ist beispielsweise durch mindestens eine der öffnungen 84 direkt von außen sichtbar. Zusätzlich oder alternativ kann die Kappe 81 aus einem Material gefertigt sein, das für das von der Lichtquelle 4 emittierte Licht zumindest teilweise durchlässig ist. Vorzugsweise enthält eine Kappe aus lichtdurchlässigem Material Licht streuende Partikel und/oder zumindest ein Teil ihrer Oberfläche ist aufgeraut, sodass das durch die Kappe 81 tretende Licht der Lichtquelle 4 in einen möglichst großen Raumwinkelbereich gestreut wird.

Die in Figur 5 wiederum mit abgenommener Kappe 81 dargestellte Vorrichtung gemäß einer Variante des dritten Ausführungsbeispiels weist einen Netzstecker 9 auf, mittels dem sie an das Stromnetz anschließbar ist. Ist die Vorrichtung an das Stromnetz angeschlossen, lädt die Treiber-Einheit 5 den Akkumulator 7 auf, der bei dieser Variante beispielsweise in das Sockelteil 82 des Gehäuses 8 integriert ist.

Die Steuereinheit 5 ist vorzugsweise dazu vorgesehen, den Energieinhalt des Akkumulators 7 anzuzeigen. Beispielsweise umfasst die Lichtquelle 4 eine Leuchtdiode, die insbesondere eine Mehrzahl von Halbleiterchips 41, 42, 43 aufweist, und in einem Normalbetrieb Licht mit einem variierenden Farbton emittiert, beispielsweise mittels einer Ansteuerung wie in Figur 10 oder 11 dargestellt. Unterschreitet der Energieinhalt des Akkumulators 7 einen vorgegebenen Wert, wird dies von der Steuer-Einheit 5 detektiert und sie wechselt in einen Warn-Betrieb, bei dem die Betriebsart der Leuchtdiode geändert ist, beispielsweise blinkt die Leuchtdiode 4 rot. Alternativ wird die Leuchtdiode 4 abgeschaltet und/oder ein weiterer Emitter, etwa ein zweites lichtemittierendes Halbleiterbauelement wird von der Steuereinheit 5 eingeschaltet.

Zusätzlich oder alternativ kann die Lichtquelle 4 dazu vorgesehen sein, den Ladezustand des Akkumulators 7 anzuzeigen, wenn die Vorrichtung mittels des Netzsteckers 9 an das Stromnetz angeschlossen ist. Beispielsweise emittiert die Lichtquelle 4 Licht eines ersten Farbtons, während der Akkumulator 7 geladen wird und Licht eines zweiten Farbtons, wenn der Akkumulator 7 vollständig aufgeladen ist.

Beispielsweise um die Gefahr eine Blendung des Betrachters durch die Lichtquelle 4 zu verringern umfasst diese beispielsweise, wie in Figur 5 dargestellt, ein Strahlformungselement 44, das vorliegend eine Mehrzahl von Konkavlinsen aufweist, die das von dem Emitter oder den Emittern 41, 42, 43 emittierte Licht aufweiten.

Im Gegensatz zu den vorhergehenden Ausführungsbeispielen umfasst die Vorrichtung gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel keine eigenständige Stromversorgungseinrichtung 7. Die Stromversorgung der Lichtquelle 4 und der Abgabeeinheit 3 erfolgt mittels eines Netzsteckers 9 durch Anschluss an das Stromnetz. Ist die Vorrichtung, wie in Figur 6 beispielhaft dargestellt ein Duftverteiler, ist der Netzstecker vorzugsweise mit dem Gehäuse 8 integriert ausgebildet. Ist die Vorrichtung beispielsweise ein Luftbefeuchter erfolgt der Anschluss an das Stromnetz vorzugsweise mittels eines Netzkabels, das den Netzstecker an einem Ende aufweist und dessen anderes Ende in das Gehäuse 8 geführt und insbesondere mit der Treiber-Einheit 5 elektrisch angeschlossen ist.

Die Treiber-Einheit 5 umfasst bei dieser Ausführungsform zumindest zum Betrieb der Lichtquelle 4 zweckmäßigerweise eine Spannungsteilerschaltung, einen Transformator und/oder eine Gleichrichterschaltung.

Die Abgabeeinheit 3 umfasst bei der Vorrichtung gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel einen Zerstäuber oder Verdampfer 32, der entweder in den im Reservoir 2 enthaltenen flüssigen Stoff 1, beispielsweise ein Duftöl, eintaucht oder dem der Stoff 1 mittels eines Dochtes 10, der insbesondere ein saugfähiges Material aufweist, zugeführt wird. Von dem Zerstäuber oder Verdampfer 32 aus dem zugeführten Stoff 1 erzeugter Dampf oder Nebel verlässt das Gehäuse 8 durch die öffnung 84. Die in einer vorgegebenen Zeit in die Umgebung abgegebene Menge des Stoffs 1 wird mittels des Reglers 52 eingestellt. Beispielsweise ist mittels des Reglers 52 bei einem Intervallbetrieb des Zerstäubers oder Verdampfers

32 wie bei dem Lüfter 31 des dritten Ausführungsbeispiels eine Einstellung der Intervall- Länge vorgesehen.

Eine Lichtquelle 4, die vorliegend in dem Gehäuse 8 angeordnet ist, beleuchtet die Vorrichtung. Beispielsweise umfasst die Lichtquelle eine Leuchtdiode 41 und ein Strahlformung selement 44, beispielsweise eine Linse, die das von der Leuchtdiode 41 emittierte Licht aufweitet. Das von der Lichtquelle 4 emittierte Licht ist bei dem vierten Ausführungsbeispiel auf das Reservoir 2 gerichtet, das zweckmäßigerweise aus einem zumindest teilweise lichtdurchlässigen Material gefertigt ist.

Das Reservoir 2 ist im Gegensatz zum dritten Ausführungsbeispiel nicht vollständig im Inneren des Gehäuses 8 angeordnet. Vielmehr ist lediglich ein oberer Bereich des Reservoirs 2 mit dem Gehäuse 8 befestigt, beispielsweise verschraubt, während ein Teil, vorzugsweise ein Großteil des Reservoirs 2 aus dem Gehäuse 8 herausragt.

Das Reservoir 2 und der Stoff, vorliegend das Duftöl 1, stellen ein Strahlführungselement dar, mittels welchem von der Lichtquelle 4 emittiertes, und beispielsweise in den oberen Bereich des Reservoirs 2 eingestrahltes, Licht aus dem Gehäuse 8 hinausgeführt wird, beispielsweise durch Streuung an der Flüssigkeit 1.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung dieses Ausführungsbeispiels dient die Lichtquelle 4 hierbei nicht nur zur Sicherheits- und Effektbeleuchtung der Vorrichtung, sondern auch zur Anzeige des Füllstands des Reservoirs 2. Beispielsweise ist das Reservoir 2 farblos ausgeführt, beispielsweise handelt es sich um ein Gefäß aus einem farblosen Glas oder Kunststoff. Bei dem Stoff 1 handelt es sich um eine farbige Flüssigkeit. Das Licht einer LED 41, die beispielsweise Licht emittiert, das einen weißen Farbeindruck erzeugt, wird bei gefülltem Reservoir 2 von der farbigen Flüssigkeit 1 spektral selektiv absorbiert, sodass der Farbton des aus der Vorrichtung austretenden Lichts verändert ist. Enthält das Reservoir 2 nur noch wenig oder keine Flüssigkeit 1 mehr, wird das von der Lichtquelle 4 emittierte Licht im Wesentlichen ohne änderung des Farbtons von dem Reservoir 2 nach außen geleitet und erscheint statt in der Farbe der Flüssigkeit 1 in der von der LED 41 emittierten Farbe.

Bei der Vorrichtung gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel, die in Figur 7 dargestellt ist, ist der Zerstäuber oder Verdampfer 32 der Abgabeeinheit 3 durch die Lichtquelle 4 ersetzt. Beispielsweise handelt es sich bei der Lichtquelle 4 um eine Hochleistungsleuchtdiode. Die Hochleistungsleuchtdiode weist mindestens einen lichtemittierenden Halbleiterchip 41 auf sowie vorliegend ein separat von den elektrischen Anschlussleitern 45 gefertigtes thermisches Anschlussteil 46, mittels welchem ein Großteil der im Betrieb von dem Halbleiterchip 41 erzeugten Verlustwärme abgeführt wird.

Die Kühlung des thermischen Anschlussteils 46 erfolgt mittels des, insbesondere flüssigen Stoffs 1, der hierzu mittels des saugfähigen Dochts 10 mit dem thermischen Anschlussteil in Kontakt gebracht wird und dieses durch Verdunstung kühlt.

Beispielsweise wird die Lichtquelle 4 von der Treiber-Einheit 5 in Intervallen betrieben und die Länge des Zeitintervalls, in dem die Lichtquelle 4 eingeschaltet ist und/oder die Länge des Zeitintervalls in dem die Lichtquelle ausgeschaltet ist, ist vom Benutzer mittels des Reglers 52 in Stufen oder kontinuierlich einstellbar.

Alternativ oder zusätzlich kann die der Lichtquelle 4 gepulst betrieben werden, wobei die Pulsfrequenz vorzugsweise so hoch ist, dass die einzelnen Pulse so schnell aufeinander folgen, dass sie vom menschlichen Auge nicht einzeln aufgelöst werden können und die Lichtquelle 4 kontinuierlich leuchtend erscheint. Die der Lichtquelle 4 im Betrieb zugeführte, zeitlich gemittelte elektrische Leistung ist dabei vorzugsweise im Sinne einer Pulsweitenmodulation mit dem Regler 52 vom Benutzer einstellbar.

Von der Lichtquelle 4 emittiertes Licht wird vorliegend mittels eines in das Gehäuse 8 integrierten Lichtleiters 6 zu der Oberseite des Gehäuses 8 geleitet. Die Lichtstärke des von der Lichtquelle 4 emittierten Lichts zeigt bei dieser Ausführungsform die in einer vorgegebenen Zeit an die Umgebung abgegebene Menge des Stoffs 1 an.

Bei dem sechsten Ausführungsbeispiel der Vorrichtung wird im Gegensatz zum vorhergehenden Ausführungsbeispiel die Flüssigkeit 1 nicht mittels eines Dochtes 10 an die Lichtquelle 4 herangeführt, sondern die LED 41 ist in dem flüssigen Stoff 1 eingetaucht. Der Stoff 1 ist beispielsweise ein Duftöl, das keine nennenswerte elektrische Leitfähigkeit auf-

weist, sodass die Gefahr eines Kurzschlusses der elektrischen Anschlüsse der LED 41 durch den Duftstoff 1 nicht gegeben ist. Im Betrieb beleuchtet die LED 41 den Stoff 1 und sie erwärmt ihn mittels der erzeugten Verlustwärme, sodass an die Umgebung abgegebene Menge, insbesondere im Vergleich zum Betrieb der Vorrichtung mit ausgeschalteter Lichtquelle, erhöht ist.

Oberhalb, wie in Figur 8 dargestellt, oder seitlich der LED 41 ist ein Sensor 11 angebracht, der ein Absinken der Befüllung des Reservoirs 2 mit der Flüssigkeit 1 unter einen vorgegebenen Wert misst. Die Treiber- Einheit 5 detektiert das Signal des Sensors 11 und schaltet die LED 41 ab, wenn der Füllstand der Flüssigkeit 1 unter den vorgegebenen Wert gesunken ist. Die Gefahr der Beschädigung der LED durch überhitzung wegen unzureichender Kühlung wird so signifikant verringert.

Vorliegend aktiviert die Treiber-Einheit 5 bei Absinken des Füllstands unter den vorgegebenen Wert eine zweite LED 42, die Licht als optisches Warnsignal emittiert, das zumindest teilweise mittels des Lichtleiters 6 aus dem Gehäuse 8 ausgekoppelt wird und dem Benutzer den niedrigen Füllstand des Stoffs 1 im Reservoir 2 signalisiert.

Gemäß einem siebten Ausführungsbeispiel umfasst die Vorrichtung drei Reservoirs 2, von denen in dem schematischen Querschnitt der Figur 9 zwei dargestellt sind. Die Reservoirs 2 enthalten unterschiedliche Stoffe 1, 91, beispielsweise unterschiedliche Duftöle. Vorliegend sind die Reservoirs 2 voneinander getrennt, sodass sie mit Vorteil einzeln auswechselbar sind. Sie können alterativ auch einstückig ausgebildet oder miteinander befestigt ausgebildet sein, sodass sie beispielsweise in einfacher Weise gemeinsam austauschbar sind.

Die Lichtquelle 4 umfasst drei Emitter 41, 42, 43, die vorliegend als Hochleistungs-LEDs ausgeführt sind, und von denen jeder einem Reservoir 2 zugeordnet ist. Der schematische Querschnitt der Figur 9 zeigt zwei der Emitter. Die Emitter werden von dem in dem ihnen zugeordneten Reservoir 2 enthaltenen Stoff 1, 91 gekühlt.

Im Gegensatz zu dem fünften und sechsten Ausführungsbeispiel wird von dem Emitter 41, 42 bzw. 43 im Betrieb erzeugte Verlustwärme nicht direkt an den Stoff 1, 91 abgegeben.

Stattdessen umfasst jedes Reservoir einen Metallstreifen 21. Verlustwärme wird von der Hochleistungs-LED 41, 42 bzw. 43 mittels eines Trägers 55, beispielsweise einer Platine, insbesondere einer Metallkernplatine, an dem die Hochleistungs-LED 41, 42 bzw. 43 befestigt ist, an den Metallstreifen 21 und von diesem in den in dem Reservoir 2 enthaltenen Stoff 1 bzw. 91 geleitet.

Der Metallstreifen 21 ist beispielsweise ringförmig an einer Außenfläche des Reservoirs 2 ausgebildet, wie im rechten Teil von Fig. 9 beispielhaft dargestellt. Alternativ kann er zum Beispiel auch einen vorzugsweise streifenförmigen Teilbereich einer Seitenfläche des Reservoirs 2 bedecken, wie im linken Teil der Figur 9 beispielhaft dargestellt.

Der Träger 55 ist vorzugsweise flexibel ausgeführt oder flexibel, insbesondere federnd, gelagert. Mit Vorteil wird so ein besonders guter thermischer Kontakt zwischen dem Emitter 41, 42 bzw. 43 und dem Stoff 1 bzw. 91 hergestellt. Zugleich ist der mechanische Kontakt zwischen dem Träger 55 und dem Metallstreifen 21 einfach lösbar, sodass mit Vorteil das Reservoir 2 in einfacher Weise ausgetauscht werden kann.

Die drei Hochleistungs-LEDs 41, 42, 43 werden von der Treiber-Einheit 5 (nicht gezeigt) beispielsweise abwechselnd betrieben. Auf diese Weise wird mit Vorteil jeweils eine erste Menge eines der Duftöle 1, 91 verdunstet oder verdampft, während von den beiden anderen Duftölen 1, 91 eine zweite Menge an die Umgebung abgegeben wird, die zweckmäßigerweise geringer ist als die erste Menge.

Vorliegend emittiert eine der Hochleistungs-LEDs 41, 42, 43 im Betrieb rotes Licht, eine zweite grünes Licht und die dritte blaues Licht. Das von einer Hochleistungs-LED 41, 42 bzw. 43 emittierte Licht wird mittels eines Strahlführungselements 6 in die Kappe 81 des Gehäuses 8 geleitet. Das Strahlführungselement 6 ist vorliegend mit der Kappe 81 einstückig ausgebildet. Die Kappe 81 umfasst zumindest einen Teilbereich, der ein Strahlformungselement 44 für Licht der Hochleistungs-LEDs 41, 42, 43 darstellt. Zumindest dieser Teilbereich 44 des Gehäuses 8 weist ein zumindest teilweise lichtdurchlässiges, vorzugsweise transparentes, Material auf. Mit Vorteil zeigt bei der Vorrichtung gemäß dem siebten Ausführungsbeispiel der Farbton des von der Lichtquelle 4 emittierten Lichts an, aus wel-

chem Reservoir 2 die Abgabeeinheit 3, die vorliegend die Hochleistungs-LEDs 41, 42 und 43 umfasst, die erste Menge Stoff 1 bzw. 91 verdunstet oder verdampft.

Die Erfindung ist nicht durch die Beschreibung anhand der Ausführungsbeispiele auf diese beschränkt. Vielmehr umfasst die Erfindung jedes neue Merkmal sowie jede Kombination von Merkmalen, was insbesondere jede Kombination von Merkmalen in den Patentansprüchen beinhaltet, auch wenn dieses Merkmal oder diese Kombination selbst nicht explizit in den Patentansprüchen oder Ausführungsbeispielen angegeben ist.