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Title:
DEVICE FOR DIVERTING A FLOW PATH OF A LIQUID OF A SANITARY SHOWER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/253798
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a device (1) for diverting a flow path (2) of a liquid of a sanitary shower (3), having at least: - a housing (4) having at least one feed (5) and a plurality of drains (6, 7, 8), wherein the drains (6, 7, 8) each have a drain inlet (9, 33, 34) with a seal (10, 38, 39) and wherein the seal (10, 38, 39) comprises at least one sealing lip (11); and - a diverting element (12) which bears on the sealing lips (11) and is mounted rotatably about an axis of rotation (13) in order to divert the flow path (2).

Inventors:
MEIER TORSTEN (DE)
PHILIPPS HARTWIG (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/064691
Publication Date:
December 08, 2022
Filing Date:
May 31, 2022
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
E03C1/04
Foreign References:
DE4118540A11992-12-10
US5383604A1995-01-24
US20190388914A12019-12-26
KR200445783Y12009-09-01
US6869030B22005-03-22
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Umstellen eines Strömungswegs (2) einer Flüssigkeit einer Sanitär brause (S), zumindest aufweisend: - ein Gehäuse (4) mit zumindest einem Zulauf (5) und einer Mehrzahl von Abläufen (6, 7,

8), wobei die Abläufe (6, 7, 8) jeweils einen Ablaufeinlass (9, 33, 34) mit einer Dichtung (10, 38, 39) aufweisen und wobei die Dichtung (10, 38, 39) zumindest eine Dichtlippe (11) umfasst; und

- ein Umstellelement (12), das an den Dichtlippen (11) anliegt und zum Umstellen des Strömungswegs (2) um eine Drehachse (13) drehbar gelagert ist.

2. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 1, wobei die Dichtungen (10, 38, 39) ringförmig aus gebildet sind. 3. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Dichtlippen

(11) schräg an dem Umstellelement (12) anliegen.

4. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Dichtungen (10, 38, 39) jeweils einen Freiraum (14) aufweisen, in den die Dichtlippen (11) biegbar sind.

5. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei ein Querschnitt (15) der Dichtungen (10, 38, 39) zumindest teilweise V-förmig ausgebildet ist.

6. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Dichtlippen (11) durch die Flüssigkeit gegen das Umstellelement (12) drückbar sind.

7. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Dichtungen (10, 38, 39) auf einem rohrförmigen Abschnitt (16) der Abläufe (6, 7, 8) angeordnet sind. 8. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Dichtungen (10, 38, 39) jeweils in einem Aufnahmeraum (17) angeordnet sind, der mit dem zumindest einen Zulauf (5) verbunden ist.

9. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 8, wobei die Aufnahmeräume (17) über zumindest einen ersten Spalt (18) zwischen dem Gehäuse (4) und einer Umfangsfläche (19) des Um stellelements (12) mit dem zumindest einen Zulauf (5) verbunden sind. 10. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 8 oder 9, wobei die Aufnahmeräume (17) über zumin dest einen zweiten Spalt (20) zwischen einem längsseitigen Ende (21) der Abläufe (6, 7, 8) und einer Abströmseite (22) des Umstellelements (12) mit den Abläufen (6, 7, 8) verbunden sind.

Description:
Vorrichtung zum Umstellen eines Strömungswegs einer Flüssigkeit einer Sanitärbrause

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umstellen eines Strömungswegs einer Flüssigkeit einer Sanitärbrause. Solche Sanitärbrausen werden insbesondere an Sanitärarmatu ren verwendet, die der bedarfsgerechten Bereitstellung einer Flüssigkeit zum Beispiel an Du schen, Badewannen, Spülbecken oder Waschbecken dienen.

Bekannt sind Sanitärbrausen für Sanitärarmaturen, mit denen eine Flüssigkeit, insbesondere Wasser, in verschiedenen Strahlarten, beispielsweise Normalstrahl, Vollstrahl, Massagestrahl, Regenstrahl, etc., abgebbar ist. Zur Ausbildung der verschiedenen Strahlarten weisen die Sani tärbrausen regelmäßig unterschiedliche Strahlbildner auf. Zur Ausbildung einer bestimmten Strahlart muss die Flüssigkeit von einem Zulauf der Sanitärbrause über ein Leitungssystem der Sanitärbrause gezielt zu einem der Strahlbildner der Sanitärbrause geführt werden. Hierzu sind in dem Leitungssystem Ventile angeordnet. Für die Betätigung der Ventile sind infolge eines Flüssigkeitsdrucks der Flüssigkeit in den Sanitärbrausen regelmäßig hohe Bedienkräfte erforder lich. Zudem sind die Betätigungskräfte regelmäßig abhängig von dem Flüssigkeitsdruck der Flüs sigkeit. Dies reduziert den Bedienungskomfort der Sanitärbrausen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Vorrichtung anzugeben, mit der ein Bedienungskomfort einer Sanitärbrause erhöhbar ist.

Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Vorrichtung gemäß den Merkmalen des unabhängigen Pa tentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Vorrichtung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentan sprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise mitei nander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Dar über hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung darge stellt werden.

Hierzu trägt eine Vorrichtung zum Umstellen eines Strömungswegs einer Flüssigkeit einer Sani- tärbrause bei, die zumindest die folgenden Komponenten aufweist:

- ein Gehäuse mit zumindest einem Zulauf und einer Mehrzahl von Abläufen, wobei die Abläufe jeweils einen Ablaufeinlass mit einer Dichtung aufweisen und wobei die Dichtung zumindest eine Dichtlippe umfasst; und

- ein Umstellelement, das an den Dichtlippen anliegt und zum Umstellen des Strömungswegs um eine Drehachse drehbar gelagert ist.

Die Sanitärbrause ist beispielsweise über eine Schlauchleitung und/oder Rohrleitung mit einer Sanitärarmatur verbindbar. Sanitärarmaturen dienen der bedarfsgerechten Bereitstellung einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, an beispielsweise Duschen, Badewannen, Spülbecken oder Waschbecken. Die Vorrichtung ist insbesondere zumindest teilweise in einer Sanitärbrause anordenbar. Die Sanitärbrause kann beispielsweise nach Art einer Handbrause, Kopfbrause und/oder Duschkopfs ausgebildet sein.

Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse mit zumindest einem Zulauf, über den die Vorrichtung an eine Flüssigkeitsquelle, zum Beispiel eine Sanitärarmatur, anschließbar ist. Die über den zumin dest einen Zulauf zuströmende Flüssigkeit ist durch das Gehäuse, bei dem es sich beispielsweise um ein (einteiliges oder mehrteiliges) Kunststoffspritzgussteil handeln kann, einer Mehrzahl von Abläufen zuführbar. Hierzu ist in dem Gehäuse zumindest ein Strömungsweg ausgebildet, über den die Flüssigkeit von dem Zulauf der Mehrzahl von Abläufen zuführbar ist. Das Gehäuse kann beispielsweise zwei bis sechs Abläufe, bevorzugt drei Abläufe, aufweisen. Die einzelnen Abläufe können insbesondere jeweils zu einem Strahlbildner für eine spezifische Strahlart der Sanitärbrause führen. Somit ist durch das Umstellen des Strömungswegs hin zu einem be stimmten Ablauf eine bestimmte Strahlart der Sanitärbrause aktivierbar. Weiterhin können die einzelnen Abläufe nach Art eines Kanals ausgebildet sein und sich in der Vorrichtung jeweils von einem Ablaufeinlass zu einem Ablaufauslass erstrecken. Die einzelnen Ablaufeinlässe können, insbesondere gleichmäßig und/oder kreisförmig, um die Drehachse des Umstellelements ver teilt angeordnet sein. Im Falle von drei Ablaufeinlässen können diese beispielsweise um 120° versetzt um die Drehachse des Umstellelements verteilt angeordnet sein.

Zum Umstellen des Strömungswegs weist die Vorrichtung ein Umstellelement auf. Das Umstel lelement kann zumindest teilweise nach Art einer (im Wesentlichen flachen und/oder kreisför migen) Umstellscheibe ausgebildet sein. Weiterhin kann das Umstellelement, insbesondere mit einer seiner flachen Oberflächen und/oder einer Abströmseite, an einer Dichtungsgeometrie anliegen. Bei der Dichtungsgeometrie kann es sich beispielsweise um eine Geometrie des Ge häuses handeln.

Die Ablaufeinlässe der einzelnen Abläufe können in der Dichtungsgeometrie und/oder durch die Dichtungsgeometrie ausgebildet sein. Über die Ablaufeinlässe kann die Flüssigkeit in die einzelnen Abläufe eintreten. Die Ablaufeinlässe weisen jeweils eine Dichtung mit zumindest ei ner Dichtlippe auf. Somit kann die Dichtung insbesondere nach Art einer Lippendichtung ausge bildet sein. Die Dichtungen bzw. die zumindest eine Dichtlippe können zumindest teilweise aus einem elastischen Material, wie zum Beispiel Gummi, bestehen. Die zumindest eine Dichtlippe kann sich zumindest teilweise parallel, orthogonal und/oder schräg zu einer Zentrumsachse der Dichtung erstrecken. Beispielsweise kann sich die zumindest eine Dichtlippe mit einem Winkel von 20° bis 70° zu der Zentrumsachse erstrecken. Weiterhin kann die zumindest eine Dichtlippe eine Lippenlänge von beispielsweise 2 mm (Millimeter) bis 15 mm und/oder eine Lippendicke von 0,5 mm bis 5 mm aufweisen. Weiterhin kann die Dichtung parallel zu ihrer Zentrumsachse beispielsweise eine Breite von 2 mm bis 20 mm aufweisen. Das Umstellelement liegt, insbesondere mit der Abströmseite, an den Dichtlippen an und ist zum Umstellen des Strömungswegs in dem Gehäuse um eine Drehachse drehbar gelagert. Ins besondere ist das Umstellelement derart um die Drehachse drehbar, dass eine Öffnung des Umstellelements mit dem Ablaufeinlass des zu öffnenden Ablaufs fluchtet. Hierdurch kann die Flüssigkeit durch die Öffnung des Umstellelements in den jeweiligen Ablauf strömen. Die Ab- laufeinlässe derjenigen Abläufe, mit denen die Öffnung des Umstellelements nicht fluchtet, werden durch Anlage des Umstellelements an die Dichtlippen der Dichtungen verschlossen, so- dass keine Flüssigkeit in die jeweiligen Abläufe fließen kann. Insbesondere ist durch das Umstel lelement nur ein einziger Ablauf öffenbar, wobei die übrigen Abläufe durch das Umstellelement verschlossen sind.

Die Dichtungen mit der zumindest einen Dichtlippe haben den Vorteil, dass sich bereits bei ei nem niedrigen Flüssigkeitsdruck und/oder einer geringen Anpressung der Dichtlippen gegen das Umstellelement eine hohe Dichtigkeit erzeugbar ist. Durch die geringere Anpressung der Dichtlippen im Vergleich zu konventionellen Dichtungen ist für die Drehung des Umstellele ments ein geringeres Drehmoment erforderlich, wodurch der Bedienungskomfort der Sanitär brausen erhöhbar ist. Ein weiterer Vorteil der Dichtungen mit Dichtlippen im Vergleich zu kon ventionellen Dichtungen mit runden oder dreiecksförmigen Querschnitten ist ein verminderter Einfluss von Fertigungstoleranzen auf die Anpressung der Dichtungen, da diese durch die Flexi bilität der Dichtlippen kompensierbar sind.

Die Dichtungen können ringförmig ausgebildet sein. Beispielsweise können die Dichtungen je weils nach Art eines Wellendichtrings bzw. Axialwellendichtrings ausgebildet sein. Die Dichtun gen können beispielsweise einen Innendurchmesser von 10 mm bis 50 mm und/oder einen Au ßendurchmesser von 12 mm bis 52 mm aufweisen. Die Dichtlippen können schräg an dem Umstellelement anliegen. Insbesondere können die Dichtlippen schräg an der Abströmseite des Umstellelements anliegen. Dies kann insbesondere bedeuten, dass die Dichtlippen nicht flach, sondern insbesondere mit einer Dichtfläche linien förmig bzw. ringförmig an dem Umstellelement anliegen.

Die Dichtlippen können jeweils einen Freiraum aufweisen, in denen die Dichtlippen biegbar sind. Der Freiraum kann beispielsweise nach Art eines (umlaufenden) Hinterschnitts und/oder nach Art einer (umlaufenden) Nut ausgebildet sein. Weiterhin kann der Freiraum insbesondere in einer Umfangsfläche der Dichtung ausgebildet sein.

Ein Querschnitt der Dichtungen kann zumindest teilweise V-förmig ausgebildet sein. Dies kann insbesondere auch bedeuten, dass der Querschnitt der Dichtungen nicht kreisförmig oder drei ecksförmig ist. Die Dichtlippen können durch die Flüssigkeit gegen das Umstellelement drückbar sein. Dies kann insbesondere bedeuten, dass die Dichtung bzw. die Dichtlippen derart angeordnet sind, dass diese bei der Verwendung der Vorrichtung mit der Flüssigkeit in Kontakt stehen können.

Die Dichtungen können auf einem rohrförmigen Abschnitt der Abläufe angeordnet sein. Insbe- sondere können die Dichtungen auf einer äußeren Umfangsfläche der rohrförmigen Abschnitte der Abläufe angeordnet sein. Die rohrförmigen Abschnitte der Abläufe können nach Art von Stutzen ausgebildet sein. Weiterhin können die rohrförmigen Abschnitte jeweils ein längsseiti ges Ende aufweisen, die in Richtung des Umstellelements weisen und/oder die Abströmseite des Umstellelements kontaktieren. Die rohrförmigen Abschnitte der Abläufe sind insbesondere im Bereich der Ablaufeinlässe ausgebildet. Weiterhin können die rohrförmigen Abschnitte zu mindest teilweise parallel zu der Drehachse des Umstellelements verlaufen. Die einzelnen rohr förmigen Abschnitte können, insbesondere gleichmäßig und/oder kreisförmig, um die Dreh- achse des Umstellelements verteilt angeordnet sein. Im Falle von drei rohrförmigen Abschnit ten können diese beispielsweise um 120° versetzt um die Drehachse des Umstellelements ver teilt angeordnet sein.

Die Dichtungen können jeweils in einem Aufnahmeraum angeordnet sein, der mit dem zumin dest einen Zulauf verbunden ist. Die Aufnahmeräume sind insbesondere flüssigkeitsleitend mit dem zumindest einen Zulauf verbunden. Dies kann insbesondere bedeuten, dass bei der Ver wendung der Vorrichtung die Flüssigkeit von dem zumindest einen Zulauf in die Aufnahme räume strömen kann. Die Aufnahmeräume der einzelnen Dichtungen können miteinander (flüs sigkeitsleitend) verbunden sein. Die Aufnahmeräume sind insbesondere in dem Gehäuse bzw. einem Gehäuseunterteil des Gehäuses ausgebildet. Weiterhin können die Aufnahmeräume zu mindest teilweise ringförmig ausgebildet sein.

Die Aufnahmeräume können über zumindest einen ersten Spalt zwischen dem Gehäuse und ei ner Umfangsfläche des Umstellelements mit dem zumindest einen Zulauf verbunden sein. Der zumindest eine erste Spalt ist insbesondere ringförmig ausgebildet. Durch den zumindest einen ersten Spalt kann bei der Benutzung der Vorrichtung Flüssigkeit in die Aufnahmeräume strö men. Dabei kann die durch den zumindest einen ersten Spalt in die Aufnahmeräume strömende Flüssigkeit die Dichtlippen insbesondere gegen das Umstellelement drücken.

Die Aufnahmeräume können über zumindest einen zweiten Spalt zwischen einem längsseitigen Ende der Abläufe und einer Abströmseite des Umstellelements mit den Abläufen verbunden sein. Durch den zumindest einen zweiten Spalt kann bei der Benutzung der Vorrichtung Flüssig keit in die Aufnahmeräume strömen, die die Dichtlippen insbesondere von einer Seite beauf- schlägt, die in Richtung des Umstellelements weist. Alternativ oder zusätzlich kann die zumin dest eine Öffnung des Umstellelements derart ausgebildet sein, dass die Flüssigkeit bei der Be nutzung der Vorrichtung in jeder Drehposition des Umstellelements über die zumindest eine Öffnung in die Aufnahmeräume strömen kann. Hierzu kann die zumindest eine Öffnung bei spielsweise als Langloch ausgebildet sein und/oder einen Durchmesser aufweisen, der größer ist als ein Außendurchmesser der rohrförmigen Abschnitte der Abläufe. Hierdurch kann der Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit beidseitig auf die Dichtlippen wirken, sodass der Flüssigkeits- druck zumindest einen geringeren Einfluss auf ein zum Drehen des Umstellelements um die Drehachse erforderliches Drehmoment aufweist.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher er läutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren besonders bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1: eine Sanitärbrause mit einer Vorrichtung zum Umschalten eines Strömungswegs in ei nem Längsschnitt;

Fig. 2: die Vorrichtung in einer ersten perspektivischen Darstellung;

Fig. 3: die Vorrichtung in einer zweiten perspektivischen Darstellung;

Fig. 4: die Vorrichtung mit einer ersten Ausführungsvariante einer Dichtung in einem Längs schnitt;

Fig. 5: eine zweite Ausführungsvariante der Dichtung in einem Längsschnitt;

Fig. 6: eine dritte Ausführungsvariante der Dichtung in einem Längsschnitt;

Fig. 7: eine vierte Ausführungsvariante der Dichtung in einem Längsschnitt; und Fig. 8: eine fünfte Ausführungsvariante der Dichtung in einer perspektivischen Darstellung.

Die Fig. 1 zeigt eine Sanitärbrause 3 in einem perspektivischen Längsschnitt. Die Sanitärbrause 3 weist ein Brausengehäuse 23 mit einem Flüssigkeitseinlass 24 auf, an den eine Flüssigkeitszu- führleitung bzw. ein Flüssigkeitszuführschlauch anschließbar ist. Innerhalb des Brausengehäu ses 23 ist eine Vorrichtung 1 angeordnet, die über einen Strömungsweg 2 in Form eines Flüssig keitskanals mit dem Flüssigkeitseinlass 24 verbunden ist, sodass die Flüssigkeit der Vorrichtung 1 zuführbar ist. Durch die Vorrichtung 1 ist der Strömungsweg 2 derart umstellbar, dass die Flüssigkeit wahlweise einem ersten Strahlbildner 25, zweiten Strahlbildner 26 oder dritten Strahlbildner 27 zuführbar ist, sodass die Flüssigkeit durch die Sanitärbrause 3 in drei unter schiedlichen Strahlarten abgebbar ist. Zur Umstellung des Strömungswegs 2 weist die Vorrich tung 1 ein Umstellelement 12 auf, das mit einem Drehelement 28 gekoppelt ist, sodass das Um stellelement 12 durch einen Benutzer der Sanitärbrause 3 über das Drehelement 28 um eine Drehachse 13 drehbar ist.

Die Fig. 2 zeigt die Vorrichtung 1 in einer ersten perspektivischen Darstellung. Die Vorrichtung 1 weist ein Gehäuse 4 mit einem (hier transparent dargestellten) Gehäuseunterteil 29 und einem Gehäuseoberteil 30 in Form eines Gehäusedeckels auf. Das Gehäuse 4 umfasst einen Zulauf 5 zur Zuführung der Flüssigkeit sowie einen ersten Ablauf 6 zur Weiterleitung der Flüssigkeit an den in der Fig. 1 gezeigten ersten Strahlbildner 25, einen zweiten Ablauf 7 zur Weiterleitung der Flüssigkeit an den zweiten Strahlbildner 26 und einen dritten Ablauf 8 zur Weiterleitung der Flüssigkeit an den dritten Strahlbildner 27.

Die Fig. 3 zeigt die Vorrichtung 1 in einer zweiten perspektivischen Darstellung. In der Fig. 3 ist das in der Fig. 2 gezeigte Gehäuseoberteil 30 nicht dargestellt, sodass das Umstellelement 12 sichtbar ist. Das Umstellelement 12 ist in der Fig. 3 transparent dargestellt und befindet in einer ersten Umschaltposition 31, in der eine Öffnung 32 des Umstellelements 12 mit einem ersten Ablaufeinlass 9 des ersten Ablaufs 6 fluchtet, sodass der erste Ablauf 6 geöffnet ist. Der zweite Ablauf 7 und der dritte Ablauf 8 sind in der ersten Umschaltpositionen 31 durch das Umstellele ment 12 geschlossen. Der zweite Ablauf 7 weist einen zweiten Ablaufeinlass 33 und der dritte Ablauf 8 einen dritten Ablaufeinlass 34 auf, die in der Fig. 3 durch das Umstellelement 12 ver deckt sind. Die Ablaufeinlässe 9, 33, 34 sind um 120° um die Drehachse 13 versetzt zueinander in dem Gehäuse 4 ausgebildet. Das Umstellelement 12 ist um die Drehachse 13 drehbar, sodass die Öffnung 32 des Umstellelements 12 in einer (hier nicht gezeigten) zweiten Umschaltposition mit dem zweiten Ablaufeinlass 33 bzw. in einer (hier nicht gezeigten) dritten Umschaltposition mit dem zweiten Ablaufeinlass 33 fluchtet. In der zweiten Umschaltposition ist der zweite Ab lauf 7 geöffnet und die übrigen Abläufe 6, 8 geschlossen. Entsprechend ist in der dritten Um schaltposition der dritte Ablauf 8 geöffnet und die übrigen Abläufe 6, 7 geschlossen.

Die Fig. 4 zeigt die Vorrichtung 1 in einem Längsschnitt. In der Fig. 4 ist der erste Ablauf 6 zu er kennen, der sich von dem ersten Ablaufeinlass 9 bis zu einem ersten Ablaufauslass 35 des Ge häuseunterteils 29 des Gehäuses 4 erstreckt. Der erste Ablauf 6 weist im Bereich des ersten Ab laufeinlasses 9 einen rohrförmigen Abschnitt 16 auf, an dessen längsseitigen Ende 21 das Um stellelement 12 mit seiner Abströmseite 22 anliegt. Auf einer äußeren Umfangsfläche 36 des ersten rohrförmigen Abschnitt 16 ist eine erste Ausführungsvariante einer ersten Dichtung 10 angeordnet, die ringförmig ausgebildet ist. Für die erste Dichtung 10 ist in dem Gehäuse 4 ein Aufnahmeraum 17 ausgebildet. Die erste Dichtung 10 weist eine Dichtlippe 11 auf, die schräg an der Abströmseite 22 des Umstellelements 12 anliegt, sodass der erste Ablaufeinlass 9 durch das Umstellelement 12 dicht verschließbar ist, wenn sich das Umstellelement 12 nicht in der ersten Umschaltposition 31 befindet. Im Betrieb der in der Fig. 1 gezeigten Sanitärbrause 3 strömt die Flüssigkeit über den Zulauf 5 bzw. den Strömungsweg 2 in die Vorrichtung 1 und trifft dort auf eine Zuströmseite 37 des Umstellelements 12. In der hier gezeigten ersten Um schaltposition 31 des Umstellelements 12 tritt die Flüssigkeit durch die Öffnung 32 des Umstel lelements 12 und strömt anschließend durch den ersten Ablauf 6. Die Öffnung 32 erstreckt sich von einer Zuströmseite 37 des Umstellelements 12 parallel zu der Drehachse 13 bis zu der Ab strömseite 22 des Umstellelements 12. Dabei ist die Zuströmseite 37 des Umstellelements 12 über eine größere Fläche mit einem Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit beaufschlagt als die Ab- strömseite 22 des Umstellelements 12, sodass das Umstellelement 12 durch den Flüssigkeits druck der Flüssigkeit gegen das längsseitigen Ende 21 des ersten Ablaufs 6 und die Dichtlippe 11 der ersten Dichtung 10 gedrückt wird. Der Aufnahmeraum 17 der ersten Dichtung 10 ist über einen ersten Spalt 18 zwischen dem Gehäuse 4 und einer Umfangsfläche 19 des Umstellele ments 12 mit dem Zulauf 5 bzw. dem Strömungsweg 2 verbunden, sodass die Flüssigkeit durch den ersten Spalt 18 in den Aufnahmeraum 17 eintritt und die Dichtlippe 11 der ersten Dichtung 10 gegen die Abströmseite 22 des Umstellelements 12 drückt. Weiterhin ist der Aufnahmeraum 17 über einen zweiten Spalt 20 zwischen dem längsseitigen Ende 21 des ersten Ablaufs 6 und der Abströmseite 22 des Umstellelements 12 mit dem ersten Ablauf 6 verbunden, sodass die Flüssigkeit bei geöffnetem ersten Ablauf 6 durch einen zweiten Spalt 20 zwischen dem längssei tigen Ende 21 des ersten Ablaufs 6 und der Abströmseite 22 des Umstellelements 12 zu der Dichtlippe 11 der ersten Dichtung 10 strömen kann. Hierdurch kann der Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit beidseitig auf die Dichtlippe 11 wirken, sodass ein Anpressdruck der Dichtlippe 11 gegen die Abströmseite 22 des Umstellelements 12 reduzierbar ist und das Umstellelement 12 mit einem geringeren Drehmoment um die Drehachse 13 drehbar ist. Die übrigen Abläufe 7, 8 sind entsprechend des ersten Ablaufs 6 ausgebildet. Insbesondere weisen die übrigen Abläufe 7, 8 entsprechende rohrförmige Abschnitte 16 und Dichtungen 38, 39 auf (vgl. Fig. 3), die iden tisch zu der ersten Dichtung 10 ausgebildet sind.

Die Fig. 5 bis 8 zeigen weitere Ausführungsvarianten der Dichtungen 10, 38, 39. Die Dichtungen 10, 38, 39 weisen eine Dichtlippe 11 mit einer Lippenlänge 40 und einer Lippendicke 41 auf. Zu dem weisen die Dichtungen 10, 38, 39 einen V-förmigen Querschnitt 15 auf. Auf einer einer Dichtfläche 42 der Dichtlippen 11 gegenüberliegenden Seite weisen die Dichtungen 10, 38, 39 einen Freiraum 14 auf, sodass die Dichtlippen 11 parallel zu einer Zentrumsachse 43 in den Frei raum 14 biegbar sind. Die Dichtungen 10, 38, 39 weisen ein Innendurchmesser 44, Außendurch messer 45 und parallel zu der Zentrumsachse 43 eine Breite 46 auf. Durch die vorliegende Erfindung ist ein Bedienungskomfort einer Sanitärbrause verbesserbar.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Strömungsweg 3 Sanitärbrause

4 Gehäuse

5 Zulauf

6 erste Ablauf 7 zweite Ablauf 8 dritter Ablauf

9 erster Ablaufeinlass

10 erste Dichtung 11 Dichtlippe 12 Umstellelement 13 Drehachse

14 Freiraum

15 Querschnitt

16 rohrförmiger Abschnitt 17 Aufnahmeraum 18 erster Spalt

19 Umfangsfläche

20 zweiter Spalt 21 längsseitiges Ende 22 Abströmseite 23 Brausengehäuse

24 Flüssigkeitseinlass

25 erster Strahlbildner

26 zweiter Strahlbildner 27 dritter Strahlbildner

28 Drehelement

29 Gehäuseunterteil

30 Gehäuseoberteil 31 erste Umschaltposition

32 Öffnung

33 zweiter Ablaufeinlass

34 dritter Ablaufeinlass

35 erste Ablaufauslass 36 äußere Umfangsfläche

37 Zuströmseite

38 zweite Dichtung

39 dritte Dichtung

40 Lippenlänge 41 Lippendicke

42 Dichtfläche

43 Zentrumsachse

44 Innendurchmesser

45 Außendurchmesser 46 Breite




 
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