Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik ist bekannt, dass eine Tube in der Weise dosiert werden kann, dass der Durchmesser der Auslassöffnung variiert werden kann. Daneben findet eine Dosierung durch den aufgebrachten Quetschdruck der Tube statt.

Die bekannten Tubenverschlüsse verschließen die Tube, aber haben keine Möglichkeit, den durch Quetschen der Tube auszubringenden Strang zu dosieren, d.h., auf eine gewünschte festgelegte Ausbringlänge zu dosieren, deshalb werden in den Beipackzetteln der Medikamente immer die Maßangaben z.B. 2 cm, 4 cm oder erbsengroß, walnussgroß angegeben. Das menschliche Augenmaß und Gefühl lässt sich täuschen, so dass der Benutzer nicht die genaue, garantierte, gewünschte Dosiermenge aus der Tube drücken kann. Aufgabe der Erfindung.

Die neue Idee soll ein creme- und gelartiges Medium aus Tuben dosieren, d.h., eine Dosierhilfe sein. Das bekannte Ausbringhandling, das Quetschen und Drücken der Tube, soll mitintegriert werden. Lösung der Aufgabe.

Zur Lösung der Aufgabe führen die Merkmale des Anspruchs 1 .

Mit der neuen Idee soll dem Benutzer, Anwender immer die festeingestellte gewünschte Dosiermenge, Stranglänge zur Verfügung gestellt werden mit dem Hintergrund, dass der Verbraucher das gleiche Handling wie bei der bekannten Tube zur Verfügung hat.

Für den Medikamentenhersteller sollte diese Idee ebenfalls zur Sicherheit beitragen, da eine ungewollte Unter- bzw. Überdosierung nicht mehr möglich ist.

Um verschiedene Dosierungen bzw. Stranglängen zu applizieren, wird der Industrie das System mit unterschiedlichen Dosierraddurchmessern bzw. mit unterschiedlich großem Dosierraum angeboten.

Eine erfindungsgemässe Vorrichtung dient zum dosierten Ausbringen von Cremes oder gelartigen Produkten. Es kann sich dabei um Medikamente, Kosmetika, Kleber, Silikon oder ein anderes gelartiges oder cremeartiges Produkt handeln. Die gelartigen oder cremeartigen Produkte werden bevorzugt als Tubeninhalt in einer Tube zur Verfügung gestellt. Die Tube an sich kann dabei aus Kunststofff oder Metall sein. Als Begriff der Tube ist hier jedes behältnis zu verstehen, welches geeignet ist die oben genannten Produkte aufzunehmen.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung stellt einen auf die Tube aufbringbaren Strangdoseierer dar. Aufbringbar bedeutet hierbei, dass der Strangdosierer auf die Tube aufgeschraubt, augeklemmt, aufgeclincht oder in einer anderen Weise aufgebracht werden kann. Aufbringbar beinhaltet auch, dass der Strangdosierer auch werkzeuglos wieder von der Tube abgenommen werden kann.

Bei dem erfindungsgemässen Strangdosierer ist ein Dosierrad umfasst. Dies bedeutet, dass das Dosierrad an dem Strangdosierer angebracht ist. Das bedeutet im Einzelnen, dass der Strangdosierer das Dosierrad aufnimmt. Das Dosierrad ist drehbar an oder in dem Strangdosierer angeordnet.

Das Dosierrad weist eine Dosierkammer auf. Grösse, Ausmass, Volumeininhalt oder die Oberflächenbeschaffenheit der Dosierkammer ist an die auszubringenden Produkte anpassbar. Bevorzugt ist die Dosierkammer zylindrisch ausgebildet. Die Dosierkammer wirkt mit einem Kugelkolben zusammen. Dies bedeutet, dass beispielsweise ein in die Dosierkammer gedrücktes Produkt den Kugelkolben in Richtung eines Austrittslochs. Anschliessend wird das Dosierrad um 180 ° gedreht. In diesem Zustand befindet sich der Kugelkolben wieder im Bereich des Ausbringpunktes des Produkts aus der Tube. Wird die Tube nun maipuliert, drückt weiteres Produkt in die Dosierkammer und schiebt den Kugelkolben wieder in Richtung des Ausrittslochs und schiebt dabei das zuerst eingebrachte Produkt aus dem Austrittsloch.

Das Dosierrad besteht aus zwei Halbschalen. Dies hat den Vorteil, dass das Dosierrad auf einfachere Art und Weise hergestellt werden kann. ln einem anderen Ausführungsbeispiel weist der Strangdosierer ein Rückschlagventil auf, das verhindert, dass durch eine Wiederenstapannen von aus Kunststoff hegestellten und flexiblen Tuben, ein Rückziehen des Produkts in die Tube verhindern soll..

Das Rückschlagventil umfasst eine Dichtmanschette, wobei das Rückschlagventil gegenüber der Dichtmanschette federbelastet ist. Dies führt zu einer besseren Funktionsfähigkeit und einer erleichterten Aufbringbarkeit des Rückschlagventils.

Ein erfindungsgemässer Strangdosierer umfasst weiterhin eine Schutzkappe. Daneben ist an dem Dosierradeine konkave Fingeraufnahme vorgesehen. Dies führt zu einer einfacheren Handhabung des Dosierrads.

Figurenbeschreibung:

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele.

Durch das Drehen am Dosierrad 1 um 180° wird die Tube 2 geöffnet und der Tubeninhalt 3 kann durch das bekannte Quetschhandling der Tube 2, d.h. Drücken und Quetschen der Tubenwand 4, wodurch der Tubeninhalt 3 über das Austrittloch 5 entnommen werden kann.

In Fig. 1 ist der Strangdosierer 6 auf die Tube 2 aufgeschraubt und mit einer Schutzkappe 7 gegen Verschmutzung und unkontrolliertes Betätigen geschützt. In einem Schraubgehäuse 8 werden zwei Halbschalen 9 und 1 0 über die geteilte Achsenaufnahme 1 1 verankert. Die beiden Halbschalen 9 und 10 bilden im Wesentlichen das Dosierrad 8.

Durch das Drehen des Dosierrads 1 wird der Strangdosierer 6 geöffnet, so dass durch das Quetschen der Tube 2 das auszubringende Produkt aus dem Ausbringloch 5 entnommen werden kann und gleichzeitig wieder aus der Tube 2 in den Dosierraum 12 einströmen kann.

Die Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch den Strangdosierer 6 mit dem aus zwei Halbschalen 10 und 9 bestehenden Dosierrad 1 . Die Produktdosierung erfolgt über die mittige Dosierkammer 12 mit dem Kugelkolben 13.

Die Fig. 2 und Fig. 3 zeigen das System in der verschlossenen Position mit dem im Dichtsitz 14 liegenden Kugelkolben 13 und der gefüllten Dosierkammer 12. Durch das Drehen des Dosierrades 1 um 180 ° wird der Kugelkolben 13 über die Dichtmanschette 15 zum Einrasten gebracht, so dass durch das Quetschen der Tube 2 der Tubeninhalt 3 mit dem Kugelkolben 13 im Dosierraum 12 den festgelegten Weg zurücklegt, und dadurch das Medium über den gefüllten Dosierraum 12 als Cremestrang durch das Ausbringloch strömt und entnommen werden kann.

In der verschlossenen Position, siehe Fig. 2, verschließt der Kugelkolben 13 im Dichtsitz 14 liegend, das System.

Durch das Drehen des Dosierrades 1 wird der Kugelkolben 13 im Wechsel immer durch das aus der Tube 2 gequetschte Produkt über den fixierten Dosierweg und der gewünschten Stranglänge zum Ausbringloch bewegt. Die Dichtmanschette 15 sitzt im Gehäuse 8 und dichtet zwischen Tube 2 und Dosierrad 1 das von der Tube 2 ausgequetschte Medium zum Übergang in den Dosierraum 12 ab.

In Fig. 4 ist die Verankerung des Dosierrades 1 , bestehend aus zwei Halbschalen 10 und 9 im Gehäuse 8 über die geteilte Achsenaufnahme 1 1 , dargestellt.

Auf der Planfläche des Tubengewindes 1 6 liegt die Dichtmanschette 15 auf. Fig. 5 zeigt eine Variante mit einem Rückschlagventil 1 7 zur Tube 2, wobei direkt auf der Gewindeplanfläche eine weiche Dichtung 18 als Anlage für das Rückschlagventil 17, ausgebildet als Plattenventil, integriert ist.

Über dem Rückschlagventil 1 7 zum Dosierrad 1 ist die Dichtmanschette 15 integriert. Das Rückschlagventil 17 soll für Kunststofftuben zum Einsatz kommen, um die Rücksaugkraft, ausgelöst durch die Kunststofftubenwandungen, zu stoppen.

Bei Blechtuben ist keine Rückzugskraft vorhanden, da die Blechtubenwand im verformten Zustand bleibt und nicht wie eine Kunststoff tu be in die Ausgangsposition aufgrund der eigenen Materialspannung sich zurückstellen will.

Mit dieser Idee wird dem Pharma- und Kosmetikmarkt eine sichere Dosiermöglichkeit und Dosierhilfe für Tuben offeriert.

Dieses neue System kann auch in der gesamten Industrie zum Einsatz kommen, wie z.B. Kleber, Silicone, Fette usw.. Durch den Einsatz von unterschiedlichen Dosierraddurchmessern bzw. Dosierraumgrößen werden durch die Systemvarianten alle Dosiervolumen abgedeckt. Des Weiteren kann auf Grund der verschieden großen Dosierräume sowie unterschiedliche Werkstoffe im Dosierbereich auf alle Cremes und gelartige Produkte eingegangen werden

Fig. 6 zeigt eine Variante der Dichtmanschette 15 mit federbelastetem Rückschlagventil 17. Das Rückschlagventil 17 ist so ausgebildet, dass es ein Federelement 19 zum Schließen der Dichtmanschette 15 besitzt und ein Druckfederelement 20 um den Anpressdruck zu den Halbschalen 9 und 1 0 zur dichten Funktion steuert.

Fig. 7 zeigt den Strangdosierer 6 als Ansicht ohne Schutzkappe 7 mit einer konkaven Fingeraufnahme 21 zum Betätigen des Dosierrades 1 . Fig. 8 zeigt den Strangdosierer 6 im Schnitt mit der Schutzkappe 7 und konkaver Fingeraufnahme 21 fixiert am Dosierrad 1 und den beiden Halbschalen 9 und 1 0 sowie den beweglichen Kugelkolben 13 in der Startposition oberhalb der Dichtmanschette 15 zum Ausbringen des Mediums. Nach dem Ausbringen des Mediums über das Quetschen der Tube 2 ist der Kugelkolben 13 in der oberen Position der Dosierkammer 12, siehe gestrichelte Darstellung.

Positionszahlenliste

I Dosierrad

2 Tube

3 Tubeninhalt

4 Tubenwand

5 Austrittsloch

6 Strangdosierer

7 Schutzkappe

8 Schraubgehäuse

9 Halbschale

10 Halbschale

I I Achsenaufnahme

12 Dosierkammer

13 Kugelkolben

14 Dichtsitz

15 Dichtmanschette

16 Tubengewinde

17 Plattenventil

18 Dichtung