Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dosierung von Flüssigkeit nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Derartige Vorrichtungen zur Dosierung von Augentropfenflüssigkeit sind bereits in vielfältiger Form und Ausgestaltung bekannt und gebräuchlich. So wird beispielsweise in der WO 2017/162805 A1 eine solche Dosiervorrichtung offenbart, wobei dort in die Aussenwandung einer Flasche ein Luftventil eingelassen ist und im Inneren der Flasche ein Flüssigkeitsbeutel angeordnet ist.

Aufgabe der Erfindung

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Nachteile aus dem Stand der Technik zu überwinden. Insbesondere soll eine Vorrichtung bereitgestellt werden, die eine angemessene Dosierung ermöglicht und dabei verhindert, dass beim Betätigen keine Strahlbildung der ausgebrachten Flüssigkeit entstehen kann.

Lösung der Aufgabe

Zur Lösung der Aufgabe führen die Merkmale nach dem Anspruch 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Eine erfindungsgemässe Vorrichtung zur Dosierung von Flüssigkeit dient dem Ausbringen von Flüssigkeit aus einer Flüssigkeitsaufnahme. Flüssigekitsaufnahme ist hier eine Kunststoff-Flasche, die zusammengedrückt werden kann. Die Flüssigkeitsaufnahme umfasst ein Auslassventil. Das Auslassventil ist derart gestaltet, dass die Flüssigkeit ausgebracht werden kann, ohne dass dabei Luft durch das Auslassventil in die Flüssigkeitsaufnahme gelangen kann.

Hierzu ist ein Dosiersystem vorhanden, wobei das Dosiersystem aus einem ersten Betätigungsflügel und einem zweiten Betätigungsflügel oder eine geschlitzte Hülse um die Flüssigkeitsaufnahme angeordnet sind und zueinander die Flüssigkeitsaufnahme komprimierend bewegbar sind, wobei ein mechanischer Dosiereinschlag vorhanden ist. Der mechanische Dosieranschlag ist hierbei derart vorgesehen, dass die beiden Betätigungsflügel nur in definiertem Umfang zueinander bewegbar sind, bzw. bei der geschlitzten Hülse beide Hälften zueinander definiert bewegbar sind.

Der erste Betätigungsflügel weist eine erste Fingerauflage am Fingerbetätigungsflansch auf und der zweite Betätigungsflügel weist eine Fingerauflage am Fingerbetätigungsflansch auf. Diese Fingerauflagen dienen der besseren Nutzung des Dosiersystems sowie zur Betätigungskraftreduktion, indem über die Betätigungsflügel der Betätigungsweg verlängert wird.

Weiter umfasst der erste Betätigungsflügel einen ersten Verbindungssteg und der zweite Betätigungsflügel umfasst einen zweiten Verbindungssteg. Dabei können in bevorzugten Ausführungsbeispielen zwei erste Verbindungsstege und zwei zweite Verbindungsstege angeordnet sein, die dann die Flüssigkeitsaufnahme umgreifen. Die Betätigungsflügel der geschlitzten Hülse können auch ohne Verbindungsstege ausgebildet sein.

Der erste Verbindungssteg weist einen Führungsstift auf und der zweite Verbindungssteg weist ein Langloch auf. Es handelt sich hierbei um einen mechanischen Dosieranschlag, da der Führungsstift in dem Langloch definiert geführt wird und bei Erreichen des Endes des Langloches handelt es sich dabei um einen mechanischen Anschlag. Desweiteren kann auch ein mechanischer Anschlag an den Flügeln bzw. Halbschalen angeordnet sein.

Das System wird immer über die komprimierte Luft betätigt.

Wenn das Luftventil bzw. der Ventilverschluss gut funktioniert, sollte immer eine Luftmenge zwischen Beutel und Flaschenwandung eingeschlossen sein. D.h. der Betätigungshub ist ungefähr immer gleich. Das bedeutet, dass Luftmengenänderung betreffend der Beutelentleerung unberücksichtigt bleibt. Um eine gleichbleibende Tropfendosierung ohne Strahlbildung zu erzeugen, würde ein Betätigungsweganschlag ausreichen, d.h. Hubbegrenzung für eine Tropfengröße.

Mit einem Betätigungsflügel, also einer der Betätigungshalbschale, welche an der Flasche in Form der Flüssigkeitsaufnahme verankert ist und eine Betätigungswegbegrenzung hat, kann eine gleichbleibende Tropfendosierung beim Betätigen der Betätigungshalbschalen erzeugt werden sowie die Betätigungskraft reduziert und die Strahlbildung verhindert werden.

Weiter umfasst der erste Betätigungsflügel einen ersten Verbindungssteg und der zweite Betätigungsflügel umfasst einen zweiten Verbindungssteg. Dabei können in bevorzugten Ausführungsbeispielen zwei erste Verbindungsstege und zwei zweite Verbindungsstege angeordnet sein, die dann die Flüssigkeitsaufnahme umgreifen.

Der erste Verbindungssteg weist einen Führungsstift auf und der zweite Verbindungssteg weist ein Langloch auf. Es handelt sich hierbei um einnen mechanischen Dosieranschlag, da der Führungsstift in dem Langloch definiert geführt wird und bei Erreichen des Endes des Langloches handelt es sich dabei um einen mechanischen Anschlag.

Das System wird immer über die komprimierte Luft betätigt.

Um eine gleichbleibende Tropfendosierung ohne Strahlbildung zu erzeugen, würde ein Betätigungsweganschlag ausreichen d.h. Hubbegrenzung für eine Tropfengröße.

Aus fertigungstechnischen Gründen kann der Anschlag nicht in das Flascheninnere integriert werden. Mit einer der Betätigungsflügel also einer der Betätigungshalbschalen, welche an der Flasche in Form der Flüssigkeitsaufnahme verankert ist und eine Betätigungswegbegrenzung hat, kann eine gleichbleibende Tropfendosierung beim Betätigen der Betätigungshalbschale erzeugt werden sowie die Betätigungskraft reduziert und die Strahlbildung verhindert werden.

Damit das System vor ungewolltem Betätigen geschützt ist, hat die Schutzklappe zwei Taschen, in welche die Fingerbetätigungsflansche bei aufgesetzter Schutzkappe greifen und somit bei aufgesteckter Schutzkappe ein Betätigen verhindern. Dieser Bereich kann auch mit einem kindersicheren Verschluss kombiniert werden.

Die Betätigungsbügel oder die geschlitzte Hülse kann zur Flüssigkeitsaufnahme konturvorgespannt oder nur in verschnappter bzw. in der Kombination beider Varianten angeordnet sein, wobei sich der Fingerbetätigungsbereich am Flansch verwindungsfrei mit Betätigungsspiel zur Flüssigkeitsaufnahme angeordnet ist , um den Betätigungsweg zu ermöglichen.

Als zusätzliche Demontagesicherheit besitzt die Flüssigkeitsaufnahme kleine Vertiefungen, in welche die Betätigungsflügel bei der Montage der Betätigungsflügel mit der Flüssigkeitsaufnahme eingreifen.

Um dem Betätigungsflügel den Betätigungsweg zu ermöglichen, sind beide Flügel oder Flalbschalen gegenüber des Betätigungsbereiches mit einem Filmscharnier bzw. mit einer Scharniergeometrie verbunden.

Um das separate Luftventil in der Flüssigkeitsaufnahme zu ersetzen, kann auch ein konischer rundere Zapfen, welcher an der Betätigungsflügelinnenwandung angeordnet ist und beim Betätigen der Flügel sich in das Belüftungsloch der Flüssigkeitsaufnahmenwandung bewegt und über die konische Formgebung das System gegen das Austreten der Luft verschließt, so dass zwischen Innenbeutel und Flüssigkeitsaufnahmewand die eingeschlossene Luft komprimiert werden kann und dadurch, durch die Betätigung der Betätigungsflügel das Medium über das Auslassventil austreten kann, eingesetzt werden. Mit diesem Systemaufbau wird ein teilereduziertes Tropfendosiersystem bei geringer Betätigungskraft als Airless-System ohne atmosphärische Zugangsöffnungen in einfacher Bauweise generiert.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Vorrichtung zur Dosierung von Flüssigkeit aus einer Flüssigkeitsaufnahme und der Flüssigkeitsaufnahme ein Auslassventil zugeordnet ist. Weiter ist ein Dosiersystem vorhanden, wobei das Dosiersystem wiederum aus dem ersten Betätigungsflügel und dem zweiten Betätigungsflügel besteht, welche um die Flüssigkeitsaufnahm angeordnet sind und zueinander die Flüssigkeitsaufnahme komprimierend bewegbar sind, wobei der erste Betätigungsflügel einen ersten Druckkolben aufweist und der zweite Betätigungsflügel einen zweiten Druckkolben aufweist, wobei eine Ausbringkammer durch die zueinander bewegbar gelagerten Druckkolben ausdrückbar angeordnet ist und die beiden Druckkolben durch ein Federelement und/oder Teilfedern rückstellbar angeordnet sind. Hier ist eine besonders gute und einfache Dosierung möglich.

Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen; diese zeigen in:

Figur 1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit Schutzkappe;

Figur 2 ein erfindungsgemäße Vorrichtung ohne Schutzkappe;

Figur 3 eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit dem Fingerbetätigungsflansch ;

Figur 4 eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit geschlitzter Hülse;

Figur 5 eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit den Verbindungsstegen;

Figur 6 eine erfindungsgemäße Vorrichtung des Dosiersystems;

Figur 7 eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit den Verbindungsstegen und Betätigungsanschlag;

Figur 8 eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit geschlitzter Hülse ohne Betätigungsflansch;

Figur 9 eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit Verbindungsstegen;

Figur 10 eine erfindungsgemäße Vorrichtung ohne Verbindungsstegen. Ausführungsbeispiel

In Fig.1 ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung in Ansicht und teils im Schnitt dargestellt. Die Flüssigkeitsaufnahme 2 in der konturvorgespannten geschlitzten Hülse 13 mit den beiden Betätigungsflügel 4 und 5 , welche über ein Filmscharnier 3 beweglich bis zum Hubanschlag 15 verbunden sind. Die Aussparungen 20 in der Flüssigkeitsaufnahme 2 nehmen die konturvorgespannte geschlitzte Hülse 13 zur Demontagesicherung auf.

Zum Betätigungsschutz des Systems sitzt auf dem Auslassventil 1 eine Schutzkappe 17 mit zwei seitlichen Taschen 18 zur Aufnahme der Fingerbetätigungsflansche 14 mit der Fingerauflage 7 und 8, um das ungewollte Betätigen des Systems zu verhindern.

Fig.2 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung in Ansicht ohne Schutzkappe 17. Die geschlitzte konturvorgespannte Hülse 13 ummantelt die Flüssigkeitsaufnahme 2. Am oberen Ende der geschlitzten Hülse 13 sitzen die beiden Fingerbetätigungsflansche 14 mit der Fingerauflage 7 und 8 als Betätigungselemente für das System.

Fig.3 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung als Ansicht mit dem Fingerbetätigungsflansch 14, welcher mit den Betätigungsflügeln 4 und 5 über die Aussparung 20 die Flüssigkeitsaufnahme 2 konturvorgespannt ummanteln sowie die Fingerauflagen 7 und 8.

Fig.4 zeigt die geschlitzte Hülse 13 mit den beiden Betätigungsbügeln 4 und 5, dem Filmscharnier 3 sowie die Betätigungsflansche 14 mit der Fingerauflage 7 und 8.

Fig.5 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung in Ansicht ohne Schutzkappe 17 als verschnappbare Ausführung. Die Betätigungsbügel 4 und 5, welche über das Filmscharnier 3 beweglich verbunden sind, werden über Verbindungsstege 9 und 10 durch den Führungssteg 1 1 , welcher in einem Langloch 12 des zweiten Verbindungsstegs 10 angeordnet ist, miteinander fixiert und beweglich gehalten. Auf der gegenüber liegenden Seite dieser Ansicht ist symmetrisch die gleiche Anordnung integriert. Im Teilschnitt ist der konisch runde Zapfen 21 , welcher sich an der Innenwand 6 des Betätigungsbügels 4 oder 5 befindet, dargestellt, welcher beim Betätigen über die Fingerbetätigungsflansche 14 mit der Fingerauflage 7 und 8 das Belüftungsloch 22 in der Flüssigkeitsaufnahmenwand 2 verschließt und in der Ausgangsposition das Loch zum Belüften wieder freigibt.

In Fig.6 wird das verschnappte System in aufgeklapptem Zustand gezeigt. Die beiden Betätigungsbügel 4 und 5, welche über das Filmscharnier 3 beweglich verbunden sind, gehen über in den Fingerbetätigungsflansch 14, welcher die Fingerauflage 7 und 8 beinhaltet. Die Verbindungsstege 9 und 10 sowie den Führungssteg 1 1 und das Langloch 12 sind im Fingerbetätigungsflansch 14 integriert.

Fig.7 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung in Ansicht ohne Schutzkappe 17 als verschnappbare Ausführung. Die Betätigungsbügel 4 und 5, welche über das Filmscharnier 3 beweglich verbunden sind, werden über Verbindungsstege 9 und 10 durch den Führungssteg 1 1 , welche in ein Langloch 12 des

Verbindungsstegs 10 miteinander fixiert und in Position gehalten. Die

Betätigungsbügel 4 und 5 greifen über runde Elementzapfen 23 in die

Flüssigkeitsaufnahme 2 und fixieren das System.

Fig.8 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung ohne Schutzkappe 17. Bei dieser Ausführung ist die geschlitzte vorgespannte Hülse 13 ohne

Führungsbetätigungsflansch 14 dargestellt, so dass die Betätigung direkt über die Hülsenwandung erfolgt.

Fig.9 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung als verschnappbare Ausführung in der Draufsicht mit den beiden Verbindungsstegen 9 und 10, den beiden Fingerbetätigungsflansche 14 mit den Fingerauflagen 7 und 8 sowie mit dem Auslassventil 1 mit der Flüssigkeitsaufnahme 2.

Fig.10 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung als konturvorgespannte Ausführung in der Draufsicht mit den beiden Fingerbetätigungsflansche 14, den Betätigungsbügeln 4 und 5 sowie das Auslassventil 1 mit der Flüssigkeitsaufnahme 2. Der Betätigungsweg 19 liegt zwischen den Betätigungsbügeln 4 und 5.

In Fig. 1 1 ist eine geschnittene Seitenansicht eines Teils eines weiteren Ausführungsbeispiels gezeigt. Dort sind wieder die beiden Betätigungsflügel 4, 5 zu erkennen. Zwischen den beiden Betätigungsflügeln 4, 5 ist die Flüssigkeitsaufnahme 2 angeordnet. Die Flüssigkeitsaufnahme 2 weist einen Halsclip 24 auf. Auf dem Halsclip 24 ist ein Ventilclip 25 gegeben. Der Ventilclip 25 ist auf den Halsclip 24 aufclipsbar und verbindet somit das Ventil 1 mit der Flüssigkeitsaufnahme 2. Dazu weist der Ventilclip 25 zwei Durchbrüche 26.1 , 26.2 auf, wobei durch die beiden Durchbrüche 26.1 , 26.2 das Medium aus der Flüssigkeitsaufnahme 2 in eine Ausbringkammer 27 drückbar ist.

Das Ventil 1 weist eine Dichtlippe 36 auf welche das Medium aus einem Ausbringkanal 35 nach aussen abgibt, wie es der Pfeil 37 andeutet. Dabei weist der Ausbringkanal 35 im Bereich der Dichtlippe 36 eine 90°-Kehre 38 hin zur Dichtlippe 36 auf.

Weiter umfasst der erste Betätigungsflügel 4 einen ersten Druckkolben 28 auf. Der erste Druckkolben 28 wiederum besteht aus einem Stößel 29, einem Gelenkkopf 30 und einem Komprimierelement 31. In gleicher Weise ist ein zweiter Druckkolben 32 gezeigt, welcher wiederum aus einem Stößel 29.1 , einem Gelenkkopf 30.1 und einem Komprimierelement 31.1 besteht.

Der Gelenkkopf 30 wiederum ist in einer Geienkaufname 33 aufgenommen, wobei die Gelekaufnahme 33 als Teil des zweiten Betätigungsflügels 5 ausgebildet. In Arbeitslage ist die Gelenkaufnahme 33 hin zur Flüssigkeitsaufnahme 2 hin ausgebildet. Arbeitslage bedeutet hierbei, wenn die Flüssigkeitsaufnahme 2 zwischen den beiden Betätigungsflügeln 4, 5 angeordnet ist und das Medium herausgedrückt werden kann.

Ausserdem ist der Gelenkkopf 30.1 wiederum ist in einer Gelenkaufnahme 33.1 aufgenommen, wobei die Gelenkaufnahme 33.1 als Teil des ersten Betätigungsflügels 4 ausgebildet. In Arbeitslage ist die Gelekaufnahme 33.1 hin zur Flüssigkeitsaufnahme 2 hin ausgebildet.

Weiter ist ein Federelement 34 gezeigt, welches zwischen dem ersten Druckkolben 28 und dem zweiten Druckkolben 32 angeordnet. Nachdem die beiden Druckkolben 28, 32 durch die beiden Betätigungsflügel 4, 5 zueinander bewegt wurden und die beiden Komprimierelemente 31 , 31.1 die

Ausbringkammer 27 zueinander durchschritten haben, um das dort befindliche Medium in einen Ausbringkanal 35 zu drücken, stellt das Federlement 34 die beiden Komprimierlemente 31 , 31.1 in die Ausgangslage zurück.

Anschliessend entsteht in der Ausbringkammer 27 ein Unterdrück und durch die beiden Durchbrüchen 26.1 , 26.2 kann neues Medium aus der Flüssigkeitsaufnahme 2 in die Ausbringkammer 27 fließen. In diesem Ausführungsbeispiel ist das einzige Federelement 34 zwischen dem ersten Druckkolben 28 und dem zweiten Druckkolben 32 angeordnet.

In Figur 12 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, wobei die Ausführungen zu den Merkmalen in den vorheriigen Figuren auch auf diese Figur lesbar sein sollen. Insbesondere gilt dies bei Merkmalen mit identischen Bezugsziffern. Auf eine ausdrückliche Wiederholung wird hier verzichtet.

Anders als bei der Figur 1 1 sind hier zwei Teilfedern 39, 39.1 gezeigt. Dabei ist die erste Teilfeder 39 zwischen dem zweiten Betätigungsflügel 5 und dem Ventilclip 25 angeordnet. Weiter ist die zweite Teilfeder 39.1 zwischen dem ersten Betätigungsflügel 4 und dem Ventilclip 25 angeordnet.

In Figur 13 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, wobei die Ausführungen zu den Merkmalen in den vorheriigen Figuren auch auf diese

Figur lesbar sein sollen. Insbesondere gilt dies bei Merkmalen mit identischen Bezugsziffern. Auf eine ausdrückliche Wiederholung wird hier verzichtet.

Ansonsten ist ein erster Haltestift 40.1 gezeigt. Der erste Haltestift 40.1 ragt in Arbeitslage von dem zweiten Betätigungsflügel 5 weg in Richtung der

Flüssigkeitsaufnahme 2. Weiter ist ein zweiter Haltestift 40.2. gezeigt, welcher wiederum in Arbeitslage von dem ersten Betätigungsflügel 4 weg hin zu der Flüssigkeitsaufnahme 2 angeordnet ist. Dabei reichen beide Haltestifte 40, 401 auch teilweise über die Flüssigkeitsaufnahme 2 hinweg. Weiter sind zwei Filmscharniere 3 gezeigt, welche einen Boden 41 jeweils mit den beiden

Betätigungsflügeln 4, 5 verbinden. Weiter bildet der Boden 41 einen ersten

Bodenstift 42 und einen zweiten Bodenstift 42.1 aus, um in Arbeitslage die Flüssigkeitsaufnahme 2 besser zu haltern. Obwohl nur ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben und dargestellt wurde, ist es offensichtlich, dass der Fachmann zahlreiche Modifikationen hinzufügen kann, ohne Wesen und Umfang der Erfindung zu verlassen. Insbesondere kann der Fachmann die Kombination verschiedener Merkmale aus verschidenen Figuren miteinader im rahmen des Fachmannwissens kombinieren. Ohne dass hier jede einzelne Kombination benannt werden soll. Bezugszeichenliste