Vorrichtung zum Antrieb von Instrumenten und Werkzeugen und deren Verwendung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Antrieb von Instrumenten und Werkzeugen und deren Verwendung.

Derartige Vorrichtungen sind allgemein bekannt. Demnach dienen solche Vorrichtungen beispielsweise auf dem medizinischen Gebiet der Gynäkologie dem Antrieb von in Drehung zu versetzenden Schneideeinrichtungen zum Entfernen von Gewebe aus einer Gebarmutter, einer Gebarmutter insgesamt oder zur Behandlung von Myomen, etc. Derartige Vorrichtungen finden darüber hinaus in der Medizin auf zahlreichen und zum Teil unterschiedlichsten weiteren Fachgebieten Verwendung, etwa bei operativen Einy-LiIIen im Bauchraum, am Magen und zur Gallenblasenentfernung oder Blmddarmentfernung. Derartige Vorrichtungen weisen in aller Regel ein Gehäuse zur Aufnahme eines Motors, einer dem Motor zugeordneten Stromversorgungseinrichtung und einem dem Motor zugeordneten, teilweise aus dem Gehäuse herausragenden und mit den Instrumenten oder Werkzeugen zusammenwirkenden, zapfenformigen Antriebselement und eine an der Außenseite des Gehäuses angeordnete Schalteinrichtung zum Einschalten und Ausschalten des Motors auf. Allerdings haben sich derartige Vorrichtungen in der Praxis als verhältnismäßig nachteilig erwiesen. So besitzen derartige Vorrichtungen allesamt jeweils eine Schalteinrichtung, die ein Betatigungselement umfasst, welches ausnahmslos als DruckknopfSchalter, welcher radial in das Gehäuse hinein- und herausbewegbar ist, oder als Schiebeschalter, welcher in Längsrichtung des Gehäuses hm- und herverschiebbar ist, ausgebildet ist. Em solches Betatigungselement befindet sich mithin an einer ganz bestimmten Stelle des Gehäuses. Zu dessen Betätigung muss die Vorrichtung daher im Allgemeinen zunächst gegenüber dem Daumen oder einen Finger der Hand des Benutzers exakt ausgerichtet werden. Erst an- scnließend kann das Betatigungselement radial gedruckt oder in Längsrichtung verschoben werden. Eine derart notwendige Handhabung ist zum einen aufwendig und verhindert zum anderen ei-

nen zeitnahen Eingriff, was insbesondere bei Operationen auf medizinischem Gebiet hinderlich ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Antrieb von Instrumenten und Werkzeugen zur Verfügung zu stellen, mit welcher sich die obigen Nachteile verhindern lassen, welche mithin konstruktiv besonders einfach, kompakt und stabil ausgebildet ist und gleichzeitig eine ausgesprochen einfache und schnelle Handhabung ermöglicht, und eine vorteilhafte Verwendung dieser Vorrichtung bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird in vorrichtungstechnischer Hinsicht auf überraschend einfache Weise durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelost .

Demnach lasst sich durch die Ausgestaltung der erfindungsgema- ßen Vorrichtung zum Antrieb von Instrumenten und Werkzeugen, die ein Gehäuse zur Aufnahme eines Motors, einer dem Motor zugeordneten Stromversorgungseinrichtung und einem dem Motor zugeordneten, teilweise aus dem Gehäuse herausragenden und mit den Instrumenten oder Werkzeugen zusammenwirkenden, zapfenfor- migen Antriebselement und eine an der Außenseite des Gehäuses angeordnete Schalteinrichtung zum Einschalten und Ausschalten des Motors aufweist, wobei die Schalteinrichtung ein Betati- gungselement umfasst, dass sich wenigstens teilweise, insbesondere vollständig, um den Umfang des Gehäuses erstreckt und gegenüber dem Gehäuse relativ verdrehbar ausgebildet ist, eine einfache, kompakte und stabile Bauweise der gesamten Vorrichtung erreichen. Durch die Ausgestaltung der erfindungsgemaße Vorrichtung mit einem sich wenigstens teilweise um den Umfang des Gehäuses erstreckenden und gegenüber dem Gehäuse relativ verdrehbar ausgebildeten Betätigungselement der Schalteinrichtung ergibt sich zudem eine ausgesprochen einfache und schnelle Handhabung der Vorrichtung insgesamt. So muss die Vorrichtung bei deren Gebrauch nicht erst in Stellung gebracht werden, um das Betatigungselement gegenüber dem Daumen oder einen Finger der Hand des Benutzers auszurichten. Dadurch, dass sich das Betatigungselement wenigstens teilweise um den Umfang des

Gehäuses erstreckt und gegenüber dem Gehäuse relativ verdrehbar ist, ist ein gesondertes, aufwendiges Instellungbringen der Vorrichtung nicht erforderlich. Allenfalls ist mit einem Handgriff eine lediglich geringe Verdrehung der Vorrichtung vorzunehmen, die umso geringer ausfallt, umso mehr sich das Betatigungselement um den Umfang des Gehäuses erstreckt. Damit einhergehend ist die Handhabung der Vorrichtung nach der Erfindung für Benutzer, die Rechtshänder sind, gleichermaßen wie für Benutzer, die Linkshänder sind, erheblich vereinfacht.

Weitere vorteilhafte Einzelheiten der erfindungsgemaßen Vorrichtung sind in den Ansprüchen 2 bis 29 beschrieben.

Von ganz besonderer Bedeutung sind die Merkmale des Anspruchs 2, wonach das Betatigungselement der Schalteinrichtung rinσ- oder scheibenförmig ausgebildet ist. Das Betatigungselement der Schalteinrichtung erstreckt sich somit um den gesamten Umfang des Gehäuses der erfindungsgemaßen Vorrichtung. Das Betatigungselement der Schalteinrichtung ist mithin unabhängig von der Vorrichtung selbst jederzeit ungehindert zuganglich. Eine Instellungbnngung oder Ausrichtung der Vorrichtung in der Hand des Benutzers entfallt ganzlich. Ebenso vereinfacht sich die Handhabung für einen Benutzer, der Linkshänder wie ebenso Rechtshänder ist, wesentlich.

In besonders vorteilhafter Weise ist das Betatigungselement der Schalteinrichtung nach Anspruch 3 als Ring ausgebildet ist, der insbesondere an einem Teil des Gehäuses abgestutzt ist. Hierdurch erhalt das Betatigungselement eine zusatzliche Stabilität, welche der gesamten Vorrichtung der Erfindung bei deren Handhabung zugute kommt.

Das Betatigungselement der Schalteinrichtung erstreckt sich nach den Maßnahmen des Anspruchs 3 über die Außenseite des Gehäuses hinaus, wodurch die Handhabbarkeit der erfindungsgemaßen Vorrichtung durch eine ausgesprochen einfache Erreichbarkeit des Betatigungselementes der Schalteinrichtung selbst ohne Inbetrachtungsnahme, d.h. durch reines Abtasten, verbessert

wi rd .

Weiterhin liegt es im Rahmen der Erfindung, dass das Betati- gungselement der Schalteinrichtung nach Anspruch 5 an dessen Außenumfang mit einer Profilierung versehen ist. Aufgrund einer solchen Profilierung lasst sich die Handhabung der Vorrichtung nach der Erfindung durch Erhöhung der Griffigkeit des Betatigungselementes noch zusätzlich verbessern. Ein versehentliches Abrutschen des Daumes oder jeweiligen Fingers des Benutzers von dem Betatigungselement ist daher sicher ausgeschlossen .

Zu diesem Zweck ist die Profilierung nach Anspruch 6 in vorteilhafter Weise an dem Außenumfang des Betatigungselementes der Schalteinrichtung als Randelung, Zahnrad oder Zahnkranz ausgebildet. Alternativ dazu kann die Profilierung auch in Form von wenigstens zwei Griffmulden oder dergleichen ausgestaltet sein, wobei dann bevorzugt jedoch mindestens vier Griffmulden, also jeweils eine Griffmulde in einer Teilung von 90°, vorgesehen sein sollte.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Betatigungselement der Schalteinrichtung nach Anspruch 7 gegenüber dem Gehäuse um die Langsachse des Gehäuses oder eine dazu parallele Achse relativ verdrehbar ausgebildet.

Des Weiteren ist erfindungsgemaß vorgesehen, dass das Betatigungselement der Schalteinrichtung nach Anspruch 8 aus einer ersten Stellung, insbesondere Ausgangsstellung, in eine zweite Stellung, insbesondere Kontaktstellung, und umgekehrt, gegenüber dem Gehäuse relativ verdrehbar ist.

Zur konstruktiven Vereinfachung der erfmdungsgemaßen Vorrichtung einerseits und zur gleichzeitigen Verbesserung von Kompaktheit und Stabilität der erfmdungsgemaßen Vorrichtung andererseits dienen die Merkmale der Ansprüche 9 bis 12.

Demzufolge ist dem Betatigungselement der Schalteinrichtung

nach Anspruch 9 wenigstens ein Anschlagelement zur Begrenzung der relativen Verdrehbarkeit des Betatigungselementes gegenüber dem Gehäuse zugeordnet. Mit einer solchen Ausbildung ist auf einfache Weise erreicht, dass das Betatigungselement der Schalteinrichtung zwischen den zwei Stellungen, nämlich der Ausgangsstellung und der Kontaktstellung, hin- und herverdreh- bar ist. Die Drehbewegung des Betatigungselementes der Schalteinrichtung ist daher exakt definiert.

In diesem Zusammenhang ist erfmdungsgemaß vorgesehen, das Betatigungselement der Schalteinrichtung entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 10 mit wenigstens einem/einer im Wesentlichen bogenförmigen Langloch oder Ausnehmung zu versehen, in dem/der ein sich im Wesentlichen parallel zu der Langsachse des Gehäuses verlaufender Stift, Bolzen oder dergleichen Fπh- rungselement aufgenommen ist.

Bevorzugt ist das Betatigungselement der Schalteinrichtung nach Anspruch 11 mit zwei im Wesentlichen bogenförmigen Langlochern oder Ausnehmungen versehen, in denen jeweils ein sich im Wesentlichen parallel zu der Langsachse des Gehäuses verlaufender Stift, Bolzen oder dergleichen Fuhrungselement aufgenommen ist.

Die Merkmale des Anspruchs 12, dass die zwei bogenförmigen Langlocher oder Ausnehmungen an dem Betatigungselement der Schalteinrichtung im Wesentlichen um etwa 180° zueinander versetzt angeordnet sind, dienen zusätzlich einer exakten Fuhrung und Begrenzung des Betatigungselementes bei dessen Verdrehung relativ zu dem Gehäuse.

Von ganz besonderem Interesse sind die konstruktiven Maßnahmen des Anspruchs 13. Demnach umfasst die Schalteinrichtung einen Magnetschalter, insbesondere einen Reed-Schalter, zum Einschalten und Ausschalten des Motors. Auf diese Weise ist eine Leichtgangigkeit der Schalteinrichtung sichergestellt, da die einzelnen Bauteile in keinem mechanischen Eingriff zueinander stehen. Zugleich ist mechanischer Abrieb und eine damit ein-

hergehende Reparaturanfälligkeit der einzelnen Bauteile zueinander vermindert . Beides erhöht die Lebensdauer der Schalteinrichtung, was sich wiederum sehr vorteilhaft auf die erfin- dungsgemaße Vorrichtung insgesamt auswirkt, vor allem dann, wenn die Vorrichtung ein gekapseltes Gehäuse aufweist. Schließlich hat der Magnetschalter den besonderen Vorteil, gegenüber Flüssigkeit, Dampf und/oder Gas, welche zur Sterilisation der Vorrichtung nach erfolgter Benutzung Verwendung finden, unempfindlich und absolut dicht zu sein.

Dabei umfasst die Schalteinrichtung nach Anspruch 14 vorzugsweise einen Kontaktdraht zur elektrischen Verbindung des Motors mit der Stromversorgungseinrichtung und einen mit dem Kontaktdraht zusammenwirkenden Magnet.

Entsprechend Anspruch 15 sind der Kontaktdraht der Schalteinrichtung im Wesentlichen in einer sich etwa parallel zur Langsachse des Gehäuses erstreckenden Nut und der Magnet an dem Betatigungselement der Schalteinrichtung an dessen Innenumfang dem Kontaktdraht zugewandt angeordnet, und umgekehrt.

Zur weiteren Vereinfachung der Handhabung der erfindungsgema- ßen Vorrichtung umfasst die Schalteinrichtung nach Anspruch 16 eine Ruckstelleinrichtung, welche dem Betatigungselement zugeordnet ist und das Betatigungselement beaufschlagt, derart, dass das Betatigungselement selbsttätig aus der Kontaktstellung in die Ausgangsstellung zurück verbringbar ist.

In diesem Zusammenhang ist es besonders vorteilhaft, dass die Ruckstelleinrichtung nach Anspruch 17 eine Magnetanordnung aufweist, wobei ein Magnet an oder in dem Betatigungselement der Schalteinrichtung angeordnet ist und zwei dem einen Magnet zugewandte Magnete in dem Gehäuse angeordnet sind.

In alternativer Ausgestaltung kann die Ruckstelleinrichtung nach Anspruch 18 eine Federanordnung aufweisen, wobei eine Feder zwischen dem Betatigungselement der Schalteinrichtung und dem Gehäuse angeordnet ist .

Des Weiteren liegt es im Rahmen der Erfindung, dass die Schalteinrichtung nach Anspruch 19 ein dem Motor zugeordnetes Relais umfasst. Dem Relais kommen dabei zwei besonders wichtige Funktionen zu: Zum einen dient das Relais dazu, eine ausreichende Betriebsspannung zum Motor bzw. Kontaktdraht der Schalteinrichtung aufzubauen und aufrechtzuerhalten. Zum anderen ist das Relais als Motorbremse für den Motor vorgesehen. Insoweit erfolgt ein Einschalten bzw. Ausschalten des Motors nahezu in Echtzeit. Ein sogenanntes Nachlaufen des Motors ist ausgeschlossen .

Von ausgesprochen großer Bedeutung sind weiterhin die konstruktiven Maßnahmen des Anspruchs 20. Danach umfasst die Schalteinrichtung eine Einrichtung zum Anzeigen des aktuellen Zustandes der dem Motor zugeordneten Stromversorgungseinrichtung. Ebenso denkbar ist es, mittels einer solchen Einrichtung die verbleibende und damit dem Benutzer noch zur Verfugung stehende Ladung eines Akkumulators bzw. einer Batterie oder auch den momentanen Aktivitatszustand beim Laden eines Akkumulators anzuzeigen.

Dabei ist erfmdungsgemaß vorgesehen, dass die Schalteinrichtung nach Anspruch 21 wenigstens einen lichtdurchlässigen Gehauseabschnitt, der mit optischen Signalgebungselementen, insbesondere lichtemittierenden Dioden, versehen ist, umfasst.

Zweckmaßigerweise ist der wenigstens eine lichtdurchlässige Gehauseabschnitt nach Anspruch 22 kontinuierlich, insbesondere ringförmig, ausgebildet. In alternativer oder kumulativer Ausgestaltung kann der wenigstens eine lichtdurchlässige Gehauseabschnitt ebenso diskontinuierlich, insbesondere punktförmig, ausgebildet sein.

Nach Anspruch 23 ist das Gehäuse in ganz bevorzugter Ausgestaltung gekapselt ausgebildet, wobei die Stromversorgungseinrichtung wenigstens einen wiederaufladbaren Akkumulator aufweist. Durch eine solche gekapselte Ausfuhrung des Gehäuses

ist eine hohe Lebensdauer der erfindungsgemaßen Vorrichtung erreicht, da sich die Vorrichtung ohne jede Funktionsbeein- trachtigung vielfach mittels Flüssigkeit, Dampf und/oder Gas sterilisieren und somit für nachfolgende Einsätze und Operationen wiederverwenden lasst. Einem Eintritt von Feuchtigkeit in das Innere der Vorrichtung nach der Erfindung ist durch eine Kapselung des Gehäuses sicher entgegengewirkt.

In diesem Zusammenhang ist erfindungsgemaß vorgesehen, dass der wenigstens eine wiederaufladbare Akkumulator nach Anspruch 24 über an einer Außenseite des Gehäuses angeordnete Kontakte an einem externen Ladegerat elektrisch anschließbar ist.

In alternativer Ausgestaltung dazu kann das Gehäuse nach Anspruch 25 vorteilhafterweiςp uhpr PIπPπ Srhr^nh-, Bayonette- oder dergleichen -verschluss mit einem deckel- oder kappenfor- migen Verschlusselement abgedichtet verschließbar sein, wobei die Stromversorgungseinrichtung wenigstens eine Batterie aufweist .

In noch weiterer alternativer Ausgestaltung ist das Gehäuse nach Anspruch 26 gekapselt ausgebildet, wobei die Stromversorgungseinrichtung eine Leitung zur elektrischen Verbindung mit einer externen Stromquelle aufweist.

In besonders vorteilhafter Weise kann/können das Gehäuse und/oder die Schalteinrichtung und/oder das Betatigungselement und/oder der lichtdurchlässige Gehauseabschnitt nach Anspruch 27 aus Kunststoff, insbesondere (Hart-) Polyvinylchlorid, Polyoximethylen (POM), Polyester, Polyphenylensulfon (PPSU), ABS, Acryl, Polycarbonat , Tetrafluorethylen oder Impax, duro- plastischen Elastomeren, mit oder ohne Glasfaserverstarkung, der einer Kombination hieraus gebildet sein. Die erfindungsgemaße Vorrichtung ist besonders leichtbauend und lasst sich ausgesprochen kostengünstig herstellen.

Alternativ dazu liegt es ebenso im Rahmen der Erfindung, dass das Gehäuse und/oder die Schalteinrichtung und/oder das Beta-

tigungselement nach Anspruch 28 aus Metall, insbesondere (nicht-rostendem) Stahl, Edelstahl, Aluminium, Messing, Zink, Rotgusslegierungen oder einer Legierung hieraus gebildet

Die Vorrichtung lasst sich somit insgesamt thermisch und/oder chemisch sterilisieren und ohne weiteres für den Mehrfach- Gebrauch wiederverwenden.

Darüber hinaus dienen die Merkmale des Anspruchs 29, wonach das Gehäuse mittels Frasens, Spritzgießens oder Laser herstellbar ist, einer vielseitigen wie gleichermaßen einer an individuelle Gegebenheiten speziell angepassten Verwendbarkeit sowie kostengünstigen Herstellung der erfindungsgemaßen Vorrichtung .

Diese Aufgabe wird schließlich noch in verwendungsmaßiger Hinsicht durch αie Merkmale des Anspruchs 30 gelost.

Demnach kann eine Vorrichtung zum Antrieb von Instrumenten und Werkzeugen zu laparaskopischen, thorakoskopischen oder athroskopischen und minimal-invasiven chirurgischen Eingriffen verwendet werden. So eignet sich die erfmdungsgemaße Vorrichtung beispielsweise zum Antrieb von Morcellatoren, um Gewebezylinder aus einem Gewebe, das sich innerhalb einer Korperoder Gelenkhohle und/oder in bzw. an einem Wandbereich davon befindet, beispielsweise eines von einem organischen Hohlraum eines menschlichen Korpers wenigstens teilweise aufgenommenen und/oder umgebenen, organischen Korpers, vorzugsweise von Embryonen, Myomen, Geschwulsten, Geschwuren und Karzinomen auszuschneiden und zu entfernen.

Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einiger bevorzugter Ausfuhrungsformen der Erfindung sowie anhand der Zeichnungen. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Vorderansicht einer Ausfuhrungs-

form einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Antrieb von Instrumenten und Werkzeugen,

Fig. 2 eine perspektivische Rückansicht der Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Antrieb von Instrumenten und Werkzeugen nach der Fig. 1,

Fig. 3 und 4 eine Draufsicht und eine Unteransicht auf die Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung nach der Fig. 1,

Fig. 5 eine Seitenansicht der Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung entsprechend den Fig. 1 bis 4,

Fig. 6 eine Querschnittansicht durch die Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung längs der Linie VI-VI in der Fig. 5,

Fig. 7 eine Querschnittansicht durch die Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung längs der Linie VII-VII in der Fig. 5,

Fig. 8A bis 8E eine aufgebrochene schematische, perspektivische Vorderansicht, Draufsicht, perspektivische Rückansicht und Unteransicht sowie Seitenansicht der Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung entsprechend den Fig. 1 bis 7,

Fig. 9A bis 9F eine perspektivische Ansicht und eine Seitenansicht einer anderen Ausführungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung und einer Draufsicht, einer weiteren Seitenansicht sowie zwei Querschnittansichten durch die Ausführungsform der Vorrichtung längs der Linien IXE-IXE und IXF-IXF in der Fig. 9D,

Fig. 10 bis 16 eine perspektivische Vorderansicht, eine perspektivische Ruckansicht, eine Draufsicht, eine Unteransicht und eine Seitenansicht einer noch anderen Ausfuhrungsform einer erfmdungsgemaßen Vorrichtung zum Antrieb von Instrumenten und Werkzeugen sowie eine Querschnittansicht durch die Ausfuhrungsform der erfmdungsgemaß ausgebildeten Vorrichtung längs der Linie XV-XV in der Fig. 14 und eine Querschnittansicht durch die Ausfuhrungsform der erfmdungsgemaß ausgebildeten Vorrichtung längs der Linie XVI-XVI in der Fig. 14, entsprechend den Fig. 1 bis 7, und

Fig. 17 bis 21 Querschnittansichten durch die Ausfuhrungsform der erfmdungsgemaß ausgebildeten Vorrichtung nach den Fig. 10 bis 16 längs den Linien XVII-XVII. XVIII-XVIII und XIX-XIX m der Fig. 14 und längs den Linien XX-XX und XXI-XXI in der Fig. 12.

Die erfmdungsgemaße Vorrichtung 10 ist zum Antrieb von Instrumenten und Werkzeugen vorgesehen. Bei der nachfolgenden Beschreibung einiger Ausfuhrungsbeispiele der erfmdungsgemaßen Vorrichtung 10 sind einander entsprechende, gleiche Bauteile jeweils mit identischen Bezugsziffern versehen.

Die - insbesondere tragbare - Vorrichtung 10 nach der Erfindung eignet sich zum Antrieb von Instrumenten und Werkzeugen im Allgemeinen. Dabei kann es sich um Instrumente und Werkzeuge handeln, die üblicherweise im Handwerkbereich, bei der Metallbearbeitung etc. zum vielseitigen Einsatz kommen. Darüber hinaus eignet sich die Vorrichtung 10 nach der Erfindung zum Antrieb von medizinischen Instrumenten und Werkzeugen im Besonderen, wie etwa zum Antrieb von in Drehung zu versetzenden Schneideeinrichtungen zum Operieren, insbesondere Entfernen, eines organischen Gewebes, vorzugsweise von Myomen, Geschwulsten, Geschwuren, Karzinomen etc., oder eines anorganischen Korpers, wie Gallen- und Blasensteinen oder dergleichen Agglomerationen, die von einer Korper- oder Gelenkhohle bzw. einem organischen Hohlraum eines menschlichen bzw. tierischen Kor-

pers und/oder in bzw. an einem Wandbereich davon wenigstens teilweise aufgenommen und/oder umgeben sind.

In den Fig. 1 bis 8E ist eine bevorzugte Ausfuhrungsform einer solchen Vorrichtung 10 nach der Erfindung dargestellt.

Die Vorrichtung 10 weist ein Gehäuse 12 und eine an der Außenseite 14 des Gehäuses 12 angeordnete Schalteinrichtung 16 auf.

Wie insbesondere den Fig. 1 bis 8E zu entnehmen ist, ist das Gehäuse 12 im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet. Ohne im Einzelnen dargestellt zu sein, kann das Gehäuse 12 alternativ oder kumulativ eine an eine Hand eines Benutzers angepasste, anatomische Form ausweisen.

Das Gehäuse 12 nimmt entsprechend den Fig. 8A bis 8E einen Motor 18, eine Stromversorgungseinrichtung 20, die dem Motor 18 zugeordnet ist, und ein zapfenformiges Antriebselement 22 auf. Das zapfenformige Antriebselement 22 ist ebenfalls dem Motor 18 zugeordnet, ragt teilweise aus dem Gehäuse 12, nam- lich aus der oberen Stirnseite 24 der Außenseite 14 des Gehäuses 12, heraus und wirkt mit den Instrumenten oder Werkzeugen (nicht dargestellt), welche angetrieben werden sollen, zusammen .

Die Schalteinrichtung 16 dient dem Einschalten und Ausschalten des Motors 18. Dabei umfasst die Schalteinrichtung 16 ein Betatigungselement 26.

Das Betatigungselement 26 erstreckt sich wenigstens teilweise, und insbesondere vollständig, um den Umfang des zylinderförmig ausgeformten Gehäuses 12 und ist gegenüber dem Gehäuse 12 entsprechend Doppelpfeil 28 relativ verdrehbar ausgebildet.

Bei der Ausfuhrungsform der erfindungsgemaßen Vorrichtung 10, die in den Fig. 1 bis 8E gezeigt ist, ist das Betatigungselement 26 der Schalteinrichtung 16 ring- oder scheibenförmig ausgebildet. Vorzugsweise ist das Betatigungselement 26 der

Schalteinrichtung 16 entsprechend der Fig. 6 als Ring ausgebildet, der in vorteilhafter Weise an einem Teil 12' des Gehäuses 12 abgestutzt ist. Wie den Fig. 6 und 7 entnehmbar ist, ist der Teil 12' des Gehäuses 12 ebenfalls etwa zylinderförmig ausgestaltet .

Bei der in den Fig. 1 bis 8E dargestellten Ausfuhrungsform der Vorrichtung 10 ragt das Betatigungselement 26 mit dessen Außenumfang 30 über die Außenseite 14 des Gehäuses 12 hinaus. Das Betatigungselement 26 weist insoweit einen größeren Außendurchmesser als das Gehäuse 12 selbst auf. Auf diese Weise lasst sich das Betatigungselement 26 einfach, ohne großen Aufwand und schnell ergreifen und zur weiteren Handhabung der Vorrichtung 10 betätigen.

Des Weiteren ist das Betatigungselement 26 der Schalteinrichtung 16 an dessen Außenumfang 30 mit einer Profilierung 32 versehen. Die Profilierung 32 an dem Außenumfang 30 ist als Randelung, Zahnrad, Zahnkranz oder dergleichen ausgebildet.

Das Betatigungselement 26 der Schalteinrichtung 16, ist in vorteilhafter Weise gegenüber dem Gehäuse 12 um die Langsachse 34 des Gehäuses oder eine dazu parallele Achse relativ verdrehbar ausgebildet.

Weiterhin ist das Betatigungselement 26 der Schalteinrichtung 16 aus einer ersten Stellung, insbesondere Ausgangsstellung, welche in der Fig. 6 schematisch dargestellt ist, in eine zweite Stellung, insbesondere Kontaktstellung (nicht dargestellt), und umgekehrt, gegenüber dem Gehäuse 12 relativ verdrehbar .

Zur Begrenzung der relativen Verdrehbarkeit des Betatigungs- elementes 26 gegenüber dem Gehäuse 12 ist dem Betatigungselement 26 entsprechend den Fig. 6 und 7 wenigstens ein Anschlagelement 36 zugeordnet. Das Anschlagelement 36 umfasst bei der Ausfuhrungsform der Vorrichtung 10, die in den Fig. 6 und 7 gezeigt ist, wenigstens ein im Wesentlichen bogenförmiges

Langloch 38 bzw. eine entsprechend ausgeformte Ausnehmung, in dem/der ein Stift 40, Bolzen oder dergleichen Führungs- bzw. Kulissenelement aufgenommen ist. Der Stift 40, Bolzen oder dergleichen Fuhrungselement verlauft parallel zu der Längsachse 34 des Gehäuses 12.

Bei dem Ausfuhrungsbeispiel der Vorrichtung 10 nach den Fig. 6 und 7 ist das wenigstens eine Anschlagelement 36 in Form von zwei im Wesentlichen bogenförmigen Langlochern 38 oder Ausnehmungen ausgestaltet, in denen jeweils ein sich parallel zu der Langsachse 34 des Gehäuses 12 verlaufender Stift 40, Bolzen oder dergleichen Fuhrungselement aufgenommen und geführt ist. Der Stift 40, Bolzen oder dergleichen Fuhrungselement ist jeweils endseitig in einer Bohrung 42 passgenau eingebracht und aufgenommen.

Die Lange des im Wesentlichen bogenförmigen Langloches 38 oder dergleichen Ausnehmung bestimmt die Lage der ersten Stellung bzw. Ausgangsstellung und der zweiten Stellung bzw. Kontaktstellung des Betatigungselementes 26.

Vorzugsweise sind die zwei bogenförmigen Langlocher 38 oder Ausnehmungen an dem Betatigungselement 26 im Wesentlichen um 180° zueinander versetzt angeordnet, also über den Umfang des als Ring ausgebildeten Betatigungselementes 26 gleichmaßig verteilt angeordnet. Auf diese Weise lasst sich eine exakte Fuhrung und zugleich Begrenzung der Drehbewegung des Betatigungselementes 26 erreichen.

Des Weiteren umfasst die Schalteinrichtung 16 einen Magnetschalter 44, der vorzugsweise als Reed-Schalter ausgebildet ist, um den Motor 18 einzuschalten und/oder auszuschalten, und umgekehrt .

Insbesondere umfasst die Schalteinrichtung einen Kontaktdraht 46 zur elektrischen Verbindung des Motors 18 mittels Stromversorgungseinrichtung 20 und einen mit dem Kontaktdraht 46 zusammenwirkenden Magnet 48. Der Kontaktdraht 46 der Schaltein-

richtung 16 ist in einer Nut 49 angeordnet, die sich etwa parallel zur Langsachse 34 des Gehäuses 12 erstreckt. Der Magnet 48 ist demgegenüber an dem Betatigungselement 26 der Schalteinrichtung 16 angeordnet, und zwar an dem Innenumfang 50 und dem Kontaktdraht 46 zugewandt. Ohne im Einzelnen dargestellt zu sein, ist durchaus auch eine kinematische Umkehr dessen denkbar, gleichwohl eine solche konstruktive Ausgestaltung einen erhöhten baulichen Aufwand nach sich ziehen wurde.

Die Schalteinrichtung 16 weist bei der erfindungsgemaßen Ausfuhrungsform der Vorrichtung 10, wie sich insbesondere den Fig. 6 und 7 entnehmen lasst, des Weiteren eine Ruckstelleinrichtung 52 auf, welche dem Betatigungselement 26 zugeordnet ist. Die Ruckstelleinrichtung 52 beaufschlagt das Betatigungselement 26, derart, dass das Betatigungselement 26 selbsttatiq aus der Kontaktstellung (nicht dargestellt) in die Ausgangsstellung entsprechend der Fig. 6 zuruckverbrmgbar ist. Hierdurch ist sichergestellt, dass das Betatigungselement 26 ohne aktive Handhabung automatisch in die Ausgangsstellung zurückkehrt, somit der Motor zeitnah ausgeschaltet wird und die er- findungsgemaße Vorrichtung 10 insgesamt außer Betrieb gelangt.

Die Ruckstelleinrichtung 52 weist in dem vorliegenden Ausfuh- rungsbeispiel der Vorrichtung 10 eine Magnetanordnung 54 auf. Die Magnetanordnung 54 umfasst einen Magnet 56 bestimmter Polarität, der an oder in dem Betatigungselement 26 angeordnet ist. Weiterhin ist die Magnetanordnung 54 mit zwei Magneten 58, 60 versehen, welche dem Magnet 56 zugewandt und in dem Gehäuse 12 angeordnet sind. Der Magnet 58 weist dabei eine Polarität auf, welche der Polarität des Magneten 56 entspricht. Der Magnet 60 hingegen weist eine Polarität auf, welche der Polarität jeweils der Magneten 56, 58 entgegengesetzt ist. Auf diese Weise versucht das Betatigungselement 26 entgegen der Haltekraft des Benutzers permanent aus der zweiten Stellung, d.h. Kontaktstellung, in die erste Stellung, d.h. Ausgangsstellung, zurückzugelangen.

Ohne im Einzelnen dargestellt zu sein, kann die Ruckstellem-

richtung 52 selbstverständlich auch durch eine Federanordnung gebildet sein, wobei eine Feder (nicht gezeigt) zwischen dem Betatigungselement 26 der Schalteinrichtung 16 und dem Gehäuse 12 angeordnet ist. Durch die Feder, die eine Federkraft erzeugt, welche der Haltekraft des Benutzers entgegengesetzt ist, versucht das Betatigungselement 26 gleichsam in die Ausgangsstellung zurückzukehren.

Die Schalteinrichtung 16 ist darüber hinaus, wie aus den Fig. 1, 2 und 5 ersichtlich ist, mit einer Einrichtung 62 zum Anzeigen des aktuellen Zustandes der Stromversorgungseinrichtung 20, welche dem Motor 18 zugeordnet ist, versehen. Die Einrichtung 62 umfasst bei dem Ausfuhrungsbeispiel nach den Fig. 1, 2 und 5 einen Gehauseabschnitt 64, der lichtdurchlässig ist und im Inneren mit optischen Signalgebungselementen 66, insbesondere lichtemittierenden Dioden (LEDs), versehen ist (vgl. insbesondere Fig. 8A, 8B, 8D und 8E) . Der lichtdurchlässige Gehauseabschnitt 64 ist bei der Ausfuhrung der Vorrichtung 10 nach den Fig. 1 bis 8E ringförmig, d.h. als Ring, ausgestaltet.

Beispielsweise ist es denkbar, dass weiße Signalgebungselemen- te 66 aktiviert sind, solange die Stromversorgungseinrichtung 20 einen Ladezustand zwischen 50 % und 100 % aufweist. Der ringförmige Gehauseabschnitt 64 leuchtet somit weiß. Wenn der Ladezustand der Stromversorgungseinrichtung 20 einen Ladezustand zwischen 30 % und 50 % erreicht, werden zum Beispiel blaue Signalgebungselemente 66 aktiviert, wodurch der Gehauseabschnitt: 64 sodann blau leuchtet. Betragt der Ladezustand der Stromversorgungseinrichtung 20 hingegen weniger als 30 %, wer ^¬ den automatisch rote Signalgebungselemente 66 angesteuert, welche den Gehauseabschnitt 64 nur mehr rot leuchten lassen. Der Benutzer wird daher frühzeitig über den jeweils aktuellen Ladezustand der Stromversorgungseinrichtung 20 in Kenntnis gesetzt.

Des Weiteren ist das Gehäuse 12 bei der Ausfuhrungsform der Vorrichtung 10 nach den Fig. 1 bis 8E gekapselt ausgebildet.

Die Stromversorgungseinrichtung 20 weist dabei wenigstens einen wiederaufiaαoaren Akkumulator 68 auf. Der Akkumulator 68 ist über etwa punktförmige Kontakte 70, 72 an einem externen Ladegerat (nicht dargestellt) elektrisch anschließbar. Die Kontakte 70, 72 sind an der Außenseite 14, nämlich an der unteren Stirnseite 74, des Gehäuses 12 angeordnet. Um eine Wiederaufladung der Stromversorgungseinrichtung 20 in dem externen Ladegerat zu erreichen, sind gegebenenfalls zusätzliche konstruktive Maßnahmen, etwa Zentriereinrichtungen oder dergleichen, erforderlich, um eine entsprechende Kontaktierung zwischen Vorrichtung 10 und externen Ladegerat automatisch erreichen zu können.

Wie sich der schematischen Darstellung der Fig. 8A bis 8E entnehmen lasst, umfasst die Vorrichtung 10 nach der Erfindung darüber hinaus ein Relais 76, welches dem Motor 18 im Bereich der unteren Stirnseite 74 des Gehäuses 12 zugeordnet ist. Das Relais 76 ist zwischen einer Steuerplatine 78 und dem Magnetschalter 44, der seinerseits mit der Steuerplatme 78 elektrisch verbunden ist, angeordnet. Das Relais 76 sorgt einerseits für den Aufbau und die Aufrechterhaltung einer ausreichenden Betriebsspannung zum Motor 18, sobald der Magnetschalter 44 infolge einer Verdrehung des Betatigungselementes 26 aktiviert wird. Andererseits dient das Relais 76 in besonders vorteilhafter Weise als Bremse für den Motor 18. Insoweit ist ein Nachlaufen des Motors 18 nach Ruckkehr des Betatigungselementes 26 in dessen Ausgangsstellung und damit nach Deaktivierung des Magnetschalters 44 sicher ausgeschlossen. Die Folge ist eine sehr exakte Handhabungsmoglichkeit der Vorrichtung 10 nach der Erfindung durch den Benutzer.

Zwischen der Stromversorgungseinrichtung 20 und der Steuerplatine 78 ist eine Isolierlage 80 vorgesehen, welche einer mechanischen und thermischen Trennung von Stromversorgungseinrichtung 20 und Steuerplatine 78 dient.

Wie vor allem aus den Fig. 8A, 8B und 8E ersichtlich ist, ist der Motor 18 an dessen Außenumfang mit einem Abschirmblech 82

oder dergleichen versehen, um eine elektromagnetische Abschirmung zwischen Motor 18 und Magnetschalter 44 zu erhalten.

Dem Motor 18 wiederum unmittelbar benachbart zugeordnet ist zusätzlich ein Getriebe 84, das zwischen Motor 18 und zapfen- formigem Antriebselement 22 zwischengeschaltet ist. Das Getriebe 84, das rein optional vorgesehen sein kann, sorgt für genau vordefinierte Drehzahlen und/oder Kraft- bzw. Momenten- ubertragungen, welche von dem Motor 18 auf das zapfenformige Element 22 eingeleitet und von diesem wiederum auf die Instrumente oder Werkzeuge übertragen werden sollen. Das Antriebselement 22 kann beispielsweise mit einem im Querschnitt recht- eckformigen, quadratischen, sechseckformigen oder sonstwie polygonalen, elliptischen, trapezoiden, parallelogrammartigen oder halbkreisförmigen Profil ausgestattet sein.

über radial an dem Gehäuse 12 angeordnete Bohrungen 85 oder Ausnehmungen bzw. Vorsprunge (nicht gezeigt) und zu diesen korrespondierend ausgebildete Vorsprunge bzw. Bohrungen oder Ausnehmungen an feststehenden Bauteilen der Instrumente oder Werkzeuge (nicht dargestellt) , die als Kupplung vorgesehen sind, sind die Vorrichtung 10 und die Instrumente oder Werkzeuge in gegenseitigem Wirkeingriff miteinander lösbar verbindbar.

Das zapfenformige Antriebselement 22 selbst ist auf einem Kugellager 86 abgestutzt und von diesem getragen. Das Kugellager 86 ist über einen Abstandsring 88 von einer Dichtung 90 auf Abstand gehalten. Die Dichtung 90 verschließt einen Ringspalt 92 an der oberen Stirnseite 24 des Gehäuses 12 und sorgt soweit für eine vollständige Abkapselung bzw. Verkapselung des Gehäuses 12 insgesamt.

In den Fig. 9A bis 9F ist eine weitere Ausfuhrungsform einer erfindungsgernaßen Vorrichtung 10 dargestellt. Die Ausführungsform nach den Fig. 9A bis 9F entspricht hinsichtlich ihrer Funktion im Wesentlichen der Ausfuhrungsform der Vorrichtung 10 nach den Fig. 1 bis 8E.

Konstruktiv unterschiedlich sind allerdings die Abmessungen und Form der Vorrichtung 10 nach den Fig. 9A bis 9F.

So sind zum einen die Abmessungen der Ausfuhrungsform der Vorrichtung 10 nach den Fig. 9A bis 9F proportional erheblich großer gewählt. Dies resultiert vornehmlich daraus, als die Vorrichtung 10 nach den Fig. 9A bis 9F mit einer Stromversorgungseinrichtung 20 ausgerüstet ist, die insgesamt drei wie- deraufladbare Akkumulatoren 68 (nicht dargestellt) umfasst. Insoweit muss das Gehäuse 12 zwangsläufig großer ausgestaltet sein.

Zum anderen besitzt die Vorrichtung 10 der in den Fig. 9A bis 9F gezeigten Ausfuhrungsform zusätzlich ein Fußelement 94 im Bereich der unteren Stirnseite 74 des Gehäuses 12. Das Fußelement 94 dient dabei einer automatischen Aufstellung bzw. Aufrichtung der Vorrichtung 10 wahrend deren Benutzung. Zudem wirkt das Fußelement 94 einer möglichen selbsttätigen Bewegung der Vorrichtung 10 im Falle einer seitlichen Ablage der Lange nach entgegen.

Ein weiterer konstruktiver Unterschied zwischen der Ausfuhrungsform der Vorrichtung 10 nach den Fig. 9A bis 9F gegenüber der Ausfuhrungsform nach den Fig. 1 bis 8E bzw. 8A bis 8F besteht in der Ausgestaltung des lichtdurchlässigen Gehauseabschnittes 64' . Der Gehauseabschnitt 64' ist nämlich diskontinuierlich, insbesondere punktförmig, ausgebildet. So sind in dem Fußelement 94 insgesamt drei lichtdurchlässige, punktförmig ausgestaltete Gehauseabschnitte 64 ' vorgesehen, welchen jeweils ein Signalgebungselement 66 unterschiedlicher Farbe zugeordnet ist. Die Farbgestaltung zur Anzeige des momentanen Ladezustandes der Stromversorgungseinrichtung 20 kann gleich derjenigen gewählt sein, wie bei den vorhergehenden Ausfuhrungsformen. Ebenso ist es jedoch denkbar, eine andere Farbgestaltung, etwa diejenige einer Ampelschaltung, zu bevorzugen. So konnten die Farben Grün einen Ladezustand der Stromversorgungseinrichtung zwischen 50 % und 100 %, Gelb zwischen 30 % und 50 % und Rot weniger 30 % bis zu keiner vorhandenen Ladung

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In den Fig. 10 bis 21 ist schließlich eine noch andere Ausfuhrungsform einer erfmdungsgemaßen Vorrichtung 10 dargestellt. Die Ausfuhrungsform nach den Fig. 10 bis 21 entspricht hinsichtlich ihrer Funktion im Wesentlichen den Ausfuhrungsformen der Vorrichtung 10 nach den Fig. 1 bis 8E bzw. 9A bis 9F.

Zudem gleicht die Ausfuhrungsform der erfmdungsgemaßen Vorrichtung 10 nach den Fig. 10 bis 21 in ihrer konstruktiven Ausgestaltung weitgehend derjenigen nach den Fig. 1 bis 8E, mit einigen, wenigen Ausnahmen.

Demnach ist das Betatigungselement 26 der Schalteinrichtung 16 an dessen Außenumfang 30 mit einer andersgearteten Profilie- rung 32 versehen. Die Profilierung 32 an dem Außenumfang 30 ist in Form von wenigstens zwei Griffmulden 96 oder dergleichen, welche an dem Außenumfang 30 des Betatigungselementes 26 voneinander gleich beabstandet angeordnet sind, ausgebildet. Bei einer solchen Ausgestaltung sind allerdings mehr als zwei Griffmulden 96 von Vorteil. Wie vor allem aus den Fig. 12 und 13 hervorgeht, sind bei der dargestellten Ausfuhrungsform der Vorrichtung 10 nach den Fig. 12 bis 21 zweckmaßigerweise insgesamt 8 solcher Griffmulden 96 vorgesehen.

Des Weiteren kann bei der Ausfuhrungsform der erfmdungsgemaßen Vorrichtung 10 nach den Fig. 10 bis 21 eine Wiederaufladung des wenigstens einen Akkumulators 68 automatisch erfolgen, sobald die Vorrichtung 10 in eine entsprechende Ausnehmung des externen Ladegerätes eingesteckt wird. So ist der Kontakt 70, der beispielsweise als Plus-Pol ausgestaltet ist, mittig an der unteren Stirnseite 74 des Gehäuses 12 angeordnet. Anstelle eines punktförmigen Kontaktes 72 ist jedoch ein im Wesentlichen kreisrmgformiger Kontakt 72' vorgesehen, der wiederum als Minus-Pol ausgeführt ist. Aufgrund der Anordnung und Ausbildung der Kontakte 70, 72' ist eine bestimmte Stellung bzw. Einführung der Vorrichtung 10 in der bzw. die Ausnehmung des externen Ladegerätes nicht erforderlich.

Unterschiedlich zu der Ausführungsform der Vorrichtung 10 nach den Fig. 1 bis 8E ist schließlich noch die Anordnung des Relais 76 im Bereich der unteren Stirnseite 74 des Gehäuses 12. Bei der Ausfuhrungsform der Vorrichtung 10 nach den Fig. 10 bis 21 ist das Relais 76 demgegenüber dem Motor 18 unmittelbar benachbart angeordnet, wodurch sich eine vereinfachte Bauweise insgesamt erhalten lasst.

Das Gehäuse 12 und/oder die Schalteinrichtung 16 und/oder das Betatigungselement 26 und/oder der lichtdurchlässige Gehauseabschnitt 64, 64' ist/sind vorzugsweise aus Kunststoff, insbesondere (Hart-) Polyvinylchlorid Polyoximethylen (POM), Polyester, Polyphenylensulfon (PPSU), ABS, Acryl, Polycarbonat , Tetrafluorethylen oder Impax, duroplastischen Elastomeren, mit oder ohne Glasfaserverstarkung, oder einer Kombination hieraus gebildet .

Alternativ oder kumulativ kann/können das Gehäuse 12 und/oder die Schalteinrichtung 16 und/oder das Betatigungselement 26 auch aus Metall, insbesondere (nicht-rostendem) Stahl, Edelstahl, Aluminium, Messing, Zink, Rotgusslegierungen oder einer Legierung hieraus gebildet sein.

Das Gehäuse 12 ist schließlich mittels Frasens, Spritzgießens oder Laser herstellbar.

Die Erfindung ist nicht auf die vorhergehenden Ausfuhrungsformen beschrankt. Vielmehr ist es ebenso möglich, anstelle eines gekapselten Gehäuses 12 und einer Stromversorgungseinrichtung 20 mit wenigstens einem wiederaufladbaren Akkumulator 64 ein Gehäuse mit einem Schraub-, Bajonette- oder dergleichen -verschluss mit einem deckel- oder kappenfόrmigen Verschlusselement abgedichtet verschließbar auszugestalten, wobei die Stromversorgungseinrichtung 20 dann wenigstens eine Batterie aufweist. Auf diese Weise lasst sich ebenso eine vielfach wieder verwendbare Vorrichtung 10 erreichen. Alternativ dazu ist es ebenso denkbar, das Gehäuse 12 gekapselt auszubilden, wobei

die Stromversorgungseinrichtung 20 jedoch eine Leitung zur elektrischen Verbindung mit einer externen Stromquelle aufweist (ebenfalls nicht dargestellt) .